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Die Ablehnung der Vollstreckung des Europäischen Haftbefehls

Jan Löber

Series: Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht

Volume 4 2017

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5. Teil Umsetzung und Rechtspraxis des Rahmenbeschlusses zum Europäischen Haftbefehl in Spanien S. 220-256

„… Ausstellung und Vollstreckung des EuHB nahezu ohne Rückgriff auf andere Gesetze regelt.821 Gemeinsam mit dem …” „… Nacional824 die Kompetenz zu, über Übergaben im Rahmen des EuHB zu entscheiden. In entsprechender Weise …” „… Erwägungsgründen des RbEuHB ähnelt und die sich auf zwei Kerngedanken zurückführen lässt: Zunächst wird der EuHB in …”

3. Teil Der Rahmenbeschluss über den Europäischen Haftbefehl und die Übergabeverfahren zwischen den Mitgliedstaaten S. 93-158

„… erste Pol, der Interpretationsansatz, den das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil zum EuHB vertrat …” „… einem EuHB seine Auslieferung. Der Beschwerdeführer brachte im Auslieferungsverfahren vor, dass nach …” „… Zusammenarbeit in Strafsachen voranzutreiben. Umstritten ist, ob der EuHB der nach dem Rahmenbeschluss „im …”

1. Teil Die Entwicklung der europäischen Strafrechtsintegration unter besonderer Berücksichtigung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung S. 38-77

„… diesen Worten bestimmte der Europäische Rat für Justiz und Inneres das Verhältnis zwischen dem EuHB und …” „… dienen.21 Die weitere Entwicklung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung und der Entwicklung des EuHB …” „… EuHB als erstes Instrument unter dem Titel Measures to be taken in Muñoz de Morales Romero (Hrsg.), La …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… Amsterdam III. 63 ZusammenfassungIV. 64 Der Tampere-Prozess, die Entwicklung des EuHB und die …” „… über den Europäischen Haftbefehl im Einzelnen II. 113 Definition und Anwendungsbereich des EuHB1. 113 …” „… Ausstellung eines EuHB2. 114 Zuständigkeita) 115 Formelle Voraussetzungen der Ausstellungb) 115 Materielle …”

6. Teil Bewertung der Umsetzungen des Rahmenbeschlusses in Spanien und Deutschland S. 257-324

„… Inkrafttreten des EuHB Fraglich ist, ob der o.g. Grundrechtsstandard in Auslieferungssachen seit Inkrafttreten …” „… Verfahren hatte der EuGH u.a. darüber zu entscheiden, ob der Ausstellungsmitgliedstaat vor Erlass des EuHB …” „… verbreiteten Ansicht, wonach die Vollstreckung des EuHB gestützt auf Art. 1 Abs. 3 RbEuHB bzw. der nationalen …”

Einleitung S. 33-37

„… jungen Jahrtausends dar: So war wohl die angekündigte ex nunc-Umsetzungsmodalität des EuHB in Kroatien2 …” „… EU-Mitgliedstaates teilnahm.3 Urteile in Bezug auf den EuHB, verleiten selbst erfahrene Leitartikler zu Aussagen wie …” „… rührte die Aufregung? Vielleicht hat Heribert Prantl die mit dem Inkrafttreten des EuHB einhergehenden …”

4. Teil Umsetzung und Rechtspraxis des Rahmenbeschlusses zum Europäischen Haftbefehl in Deutschland S. 159-219

„… dieses das Übergabesystem des EuHB. Das bedeutet, dass fortan sowohl die Bearbeitung der …” „… Auslieferungsersuchen von Nichtmitgliedstaaten als auch die Bearbeitung der zu vollstreckenden EuHB von Mitgliedstaaten …” „… traditioneller Prägung.542 Mit Inkrafttreten des EuHBG 2004 galt das EuHB-Verfahren des Achten Teils rückwirkend …”

2. Teil Funktionsweisen der traditionellen Auslieferungssysteme in Deutschland und Spanien S. 78-92

„… durch den EuHB ergebenden Neuerungen zu verstehen, ist eine kurze Darstellung der vormaligen …” „… maßgeblichen Umstände würdigen zu können.252 Bei mehreren EuHB kann zur Klärung der Konkurrenzsituation …” „… Auslieferungsverfahren wurden im Verhältnis zwischen den Mitgliedstaaten der EU durch das EuHB-Verfahren gem. Art. 31 Abs …”

doi.org/10.5771/9783845281674

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Verfassung und Verwaltung in Europa

Ulrich Becker (ed.), Armin Hatje (ed.), Michael Potacs (ed.), Nina Wunderlich (ed.)

2014

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Herrnfeld Hans-Holger Der Vorrang hält – aber noch eine Frage offen? Grundrechtsschutz und gegenseitige Anerkennung im Lichte des EuGH-Urteils in der Rs. Melloni S. 81-108

„… Rahmenbeschluss ergebendegrundsätzliche Pflicht zur Anerkennung und Vollstreckung (Art. 1 Abs. 2Rb EuHB) nicht so …” „… Grundrechtsverletzungenin ihr innerstaatliches Umsetzungsgesetz zum Rb EuHB aufgenommen23.Auch die Kommission hat …” „… Fallgestaltung – einsolcher, im Rb EuHB nicht vorgesehener Verweigerungsgrund zur Wahrungder Grundrechte doch …”

Classen Claus Dieter Gegenseitige Anerkennung und gegenseitiges Vertrauen im europäischen Rechtsraum S. 556-576

„… Strafverfahrensrecht; beispielhaft Art. 33EuGVVO und Art. 1 Abs. 2 EuHBRB.9 So etwa der Vollstreckungstitel nach der …” „… zum Grundsatz Art. 2 Abs. 4 und Art. 4 Nr. 1 des EuHBRB; zum Katalog vonDelikten, für die das nicht …” „… und Nr. 4 EuHBRB; ferner BVerfGE113, 273, 301 ff.; siehe auch V. Mitsilegas (Fn. 12), S. 1291.45 Dazu …”

doi.org/10.5771/9783845255774

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Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung im Europäischen Strafrecht

Ewa Kloska

Series: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Volume 29 2016

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Die gegenseitige Anerkennung in Strafsachen in der EU S. 132-311

„… .), Voraussetzungen (hierzu unter C. III.), 498 ErwG 5 des Rahmenbeschlusses 2002/584/JI (EuHb). Zweites Kapitel: Die …” „… Übergabeverfahren auf Grundlage des EuHb in die Nähe einer innerstaatlichen Zusammenarbeit und löse sich somit von …” „… Rahmenbeschluss 2002/584/JI (EuHb) führte eine neue Terminologie ein. Anstelle der B. Die justizielle …”

Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung als konkretisierungsbedürftige Rechtsnorm: Primärrechtswidrige Konkretisierung zulasten der Beschuldigtenrechte? S. 528-654

„… Umsetzung des Anerkennungsprinzips im Rahmenbeschluss EuHb im Jahre 2002 der Vorwurf hartnäckig hält, das …” „… : EuR 2008, S. 88 ff. Zum Demokratiedefizit im Hinblick auf den Rahmenbeschluss EuHb: MacCormick …”

Die Prinzipienlehre: Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung als Rechtsprinzip S. 396-527

Rhetorik, politische Leitlinie oder geltendes Primärrecht? S. 312-395

„… . IV. 1435 ErwG 5 des Rahmenbeschlusses 2002/584/JI (EuHb). 1436 So Lindemann, Allgemeine …” „… als Auslegungsregel im nationalen Umsetzungsgesetz zum EuHb. In Art 1°, no. 2 des Gesetzes 65/2003 vom …” „… 23.8.2003, das den Rahmenbeschluss EuHb in nationales Recht umsetzte, heißt es: „the European arrest warrant …”

Schlussbetrachtung S. 655-682

„… vor Erlass eines EuHb zur Strafverfolgung umformuliert. Als Frage nach der Zulässigkeit eines …” „… primärrechtskonformer Auslegung des Rahmenbeschlusses EuHb (Rn. 66 ff. der Schlussanträge). Ferner: EuGH, Urt. v …” „… Urteils ausdrücklich) verneinte Frage nach der Möglichkeit, einen EuHb aus grundrechtlichen Erwägungen und …”

Einleitung S. 25-29

„… (Rahmenbeschluss EuHb)4 im Jahre 20025 hält sich der Vorwurf hartnäckig, das Anerkennungsprinzip führe zur Erosion …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… EuHb Europäischer Haftbefehl EU-JZG (Österreichisches) Gesetz über die justizielle Zusammenarbeit in …”

Dokumentenverzeichnis S. 683-692

„… . 1 ff. (Rahmenbeschluss EuHb) Rahmenbeschluss 2003/577/JI des Rates vom 22.7.2003 über die …”

Literaturverzeichnis S. 693-738

doi.org/10.5771/9783845273136

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Europarecht (EuR)

Browse Volumes: Europarecht (EuR)

EuR Volume 44 (2009) Issue 1 ISSN Online: 2942-3198

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Wioleta Brandt Verfassungsrecht in Polen: Verfassungsbeschwerde und Rechtsprechung des polnischen Verfassungsgerichtshofes zu Fragen der EU-Mitgliedschaft S. 131-144

„… eine Novelle zur StPO zum 01.05.2004 das Instrument des Europäischen Haftbefehls (EuHB) in das …” „… auf folgendes hin: Die Pflicht zur Vollstreckung des EuHB bestehe grundsätzlich auch, wenn die …” „… vollstrecken (Art. 4 Nr. 6 RB). Wurde der EuHB dagegen zum Zweck der Strafverfolgung ausgestellt, so dürfe der …”

doi.org/10.5771/0531-2485-2009-1

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Die Europäische Ermittlungsanordnung in Strafsachen

Marc Wortmann

Series: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Volume 46 2020

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D. Erlass der EEA im Anordnungsstaat S. 79-120

„… , betrachtet man den in der Praxis oft unverhältnismäßigen Einsatz des EuHb.324 Es stellt sich nun an dieser …” „… Vorschrift in der Rl EEA, genauso fraglich. Hilfreich ist nur die Erkenntnis, dass in dem Handbuch zum EuHb …” „… sind die praktischen Erfahrungen mit dem EuHb hilfreich. Diese führten zu den in einem Handbuch …”

E. Rechtliche Behandlung der EEA im Vollstreckungsstaat S. 121-206

„… Bachmaier eucrim 2015, 47, 53 f., die eine Parallele zu dem EuHb zieht, der bei Verzicht auf beiderseitige …” „… , § 12, Rn. 52, zu den Versagungsgründen beim EuHb. III. Aufschub, Versagung oder Modifikation 155 cken …”

C. Anwendungsbereich der Richtlinie S. 43-78

„… wie im Rb EuHb, weil es um die Schaffung eines einheitlichen europäischen Auslieferungssystems gehe …” „… sonstigen Rechtshilfeverkehrs auch schon im Kontext des EuHb und der EBA spricht, soweit grundsätzlich …” „… Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten ergeben, zum Unionsrecht gehören. Dieser Verweis ist auch schon im Rb EuHb und …”

B. Rechtliche Grundlagen vor der EEA S. 14-42

„… EuHb. 8 Zur Entstehung der Rl EEA und ihrer Einordnung auch ausführlich Leonhardt, Die Europäische …” „… noch auf einer Rechtsgrundlage basiert.44 Entwicklung der EEA Die EEA soll, wie schon der Rb EuHb45 im …”

doi.org/10.5771/9783748905950

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