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Die Strafbarkeit eines directors einer englischen Limited nach deutschem Strafrecht

Eva-Maria Worm

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 27 2009

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Erforderlichkeit S. 216-223

„… Erforderlichkeitskriterium dar.957 Diese Stufe, die aus einer Erforderlichkeits- und Angemessenheitsprüfung im deutschen …” „… Erforderlichkeitsprüfung würde dazu führen, dass eine Erforderlichkeit einer Sonderanknüpfung an das Recht des …” „… Erforderlichkeitsmaßstabs spricht jedoch das Argument, dass der EuGH im Rahmen der Erforderlichkeit den Mitgliedstaaten umso …”

Geeignetheit der Maßnahme S. 213-216

„… . Erforderlichkeit Eine besondere Herausforderung auf der Rechtfertigungsebene stellt das Erforderlichkeitskriterium …” „… Erforderlichkeitsprüfung würde dazu führen, dass eine Erforderlichkeit einer Sonderanknüpfung an das Recht des …” „… dar.957 Diese Stufe, die aus einer Erforderlichkeits- und Angemessenheitsprüfung im deutschen Sinne …”

Missbrauch S. 223-225

„… 223 Erforderlichkeit spricht, dass vorliegend der sensible Bereich des Strafrechts betroffen ist …” „… . Als gravierender Einwand gegen eine Erforderlichkeit ist zu werten, dass dem Mitgliedstaat zwar ein …” „… Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit der mit den §§ 283 a, 266 II i.V.m. 263 III, 266 a IV StGB einhergehenden …”

Zusammenfassung S. 225-226

„… ebenfalls zwingenden Gründen des Allgemeinwohls, sind jedoch mangels Erforderlichkeit nicht aus zwingenden …”

§ 264 a StGB S. 120-121

„… vorliegt, sondern nur darauf, dass ein solcher erforderlich ist.565 Anhaltspunkte für eine Erforderlichkeit …”

§ 265 b StGB S. 119-120

„… eine Erforderlichkeit eines kaufmännischen Geschäftsbetriebes sind Kriterien wie Umsatzhöhe, Zahl der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Zwangsvollstreckung gem. § 288 StGB 215 IV. Erforderlichkeit 216 1. Straftatbestände 217 2. Strafzumessungsregeln …”

doi.org/10.5771/9783845215433

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Vom Wettbewerbsrecht zur Ordnungspolitik

Manuela Rottmann

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 342 2008

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Erforderlichkeit S. 240-283

„… der Erforderlichkeitsprüfung erst schafft, folgt, dass die Erforderlichkeit der Betrauung selbst nicht …” „… 240 III. Erforderlichkeit Eine Abweichung vom Vertrag ist gemäß Art. 86 Abs. 2 S. 1 EGV nur …” „… der Erforderlichkeit des Vertragsverstoßes fehlt es, wenn die besondere Aufgabe auch ohne diesen …”

Bezugspunkt der Verhältnismäßigkeitsprüfung S. 232-239

„… Verhältnismäßigkeitsprüfung, auf den sich Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit beziehen. Ein weiter Spielraum bei der …” „… , worauf genau sich die Prüfung der Verhältnismäßigkeit, insbesondere der Erforderlichkeit, bezieht. 1 …” „… eine Anwendung des Vertrags verhindert würde936.Um die Geeignetheit und Erforderlichkeit einer …”

Der Weg zur funktionalen Überforderung des Art. 86 Abs. 2 EGV S. 341-352

„… Exemplarisch die Forderung der Kommission nach Überprüfung der Erforderlichkeit der Betrauung selbst im …” „… Wenn-dann-Schema entscheidet. Vielmehr steht die Ausnahme unter dem Vorbehalt der Erforderlichkeit. Hierfür ist …” „… nicht annähernd gerüstet sind1408.Bei der Überprüfung der Erforderlichkeit des Umfangs ausschließlicher …”

Zusammenfassung S. 331-332

„… Vorgaben für eine strikte rechtliche Prüfung der Erforderlichkeit einer Maßnahme. Diese geringe …” „… Erforderlichkeit von Vertragsverstößen zur Sicherung der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem Interesse …” „… Erforderlichkeit eines mitgliedstaatlichen Sonderregimes im Einzelfall widerlegen wollten. Auch die Annahme eines …”

Das kompetenzrechtliche Regel-Ausnahme-Verhältnis S. 317-331

„… von allgemeinem Interesse oder der Erforderlichkeit können notwendig nur durch Kompetenzzuschreibungen …” „… öffentlichen Versorgungsauftrags oder die Erforderlichkeit der öffentlichen Zuschüsse im Einzelnen selbst …” „… Prüfung der Erforderlichkeit der dort streitigen Pflichtversicherungssysteme. Zur Begründung verwiesen sie …”

Art. 86 Abs. 2 EGV als Rechtmäßigkeitsmaßstab für Sekundärrecht S. 357-359

„… Erforderlichkeit, sondern verweist seinerseits auf politische Einschätzungen. Mit der sekundärrechtlichen …” „… etwa der Erforderlichkeit, die reservierten Bereiche über das sekundärrechtlich Zulässige hinaus …” „… sekundärrechtlicher Erforderlichkeitsprognosen nicht rechtfertigen können. Das materielle Steuerungsdefizit des Art …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… III. Erforderlichkeit 2401. Verhinderung aus Sicht der Unternehmen oder der Mitgliedstaaten …” „… 2412. Keine Überprüfung der Erforderlichkeit der Betrauung 2433. Der Prognosecharakter der …” „… Erforderlichkeitsprüfung 2454. Maßstäbe für die Mittelauswahl 246a) Die Bestimmung des milderen Mittels 246aa …”

Geeignetheit S. 239-240

„… . Erforderlichkeit Eine Abweichung vom Vertrag ist gemäß Art. 86 Abs. 2 S. 1 EGV nur insoweit gestattet, als die …” „… Erforderlichkeit des Vertragsverstoßes fehlt es, wenn die besondere Aufgabe auch ohne diesen Verstoß erfüllt werden …” „… kann. Darüber hinaus wird unter Erforderlichkeit auch im Zusammenhang mit Art. 86 Abs. 2 EGV verstanden …”

Verfassungsrechtlicher Hintergrund in den Gründungsstaaten Frankreich und Deutschland S. 336-341

„… den Vorgaben des Gemeinschaftsrechts, das die Tarifeinheit unter den Vorbehalt der Erforderlichkeit …” „… die Erforderlichkeit und damit die Rechtfertigung dieser Prinzipien auch im verfassungsrechtlich …” „… Erforderlichkeitsprüfung bestehen, um mit dem Gemeinschaftsrecht vereinbar zu sein. Auch hieraus können Konflikte zwischen …”

Die Bedeutung des gemeinschaftsrechtlichen Unternehmens- und des Dienstleistungsbegriffs für Art. 86 Abs. 2 EGV S. 72-100

„… sind, und zwar ohne dass dieser Ausschluss an Bedingungen wie etwa die Erforderlichkeit geknüpft ist250 …” „… enthalten diese Bezugspunkte und schreiben die Prüfung der Erforderlichkeit eines Vertragsversto-ßes im …” „… Erforderlichkeit missachten die Gemeinschaftsrichter darüber hinaus das vertragliche System von einerseits …”

Primärrechtliche Lösung S. 359-360

„… zunimmt, während herkömmliche Leistungen an Relevanz verlieren. Auch die Beurteilung der Erforderlichkeit …” „… Erforderlichkeitsprognosen nicht rechtfertigen können. Das materielle Steuerungsdefizit des Art. 86 Abs. 2 EGV, das den …” „… strikte Anwendbarkeit insbesondere der Erforderlichkeitsprüfung zu regeln wären, teilweise äußerst …”

Kompetenzrechtliche Folgen S. 229-232

„… der Fixpunkt in der Verhältnismäßigkeitsprüfung, auf den sich Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit …” „… Erforderlichkeitsprüfung einengen und korrigieren zu können931, übersieht die vorentscheidende Bedeutung, die die …” „… Erforderlichkeitsprüfung korrigiert werden. C. Verhinderung der Aufgabenerfüllung Inwieweit die in Art. 86 Abs. 2 EGV …”

Kompetenzrechtliche Ausgangslage S. 283-286

„… die so gesetzten Grenzen auch Argumente wie das der Erforderlichkeit von Vertragsausnahmen zur …” „… Erforderlichkeitsprüfung durch den Gerichtshof bliebe in der Praxis nur die Alternative zwischen einer Beibehaltung …” „… Angesichts der dargestellten Schwäche der eigentlichen Erforderlichkeitsprüfung stellt sich die Frage nach …”

Das allgemeine wirtschaftliche Interesse S. 174-229

„… rechtfertigen können. Zwar bezieht sich die in der Vorschrift vorgesehene Prüfung der Erforderlichkeit auf die …” „… Erforderlichkeit eines Vertragsverstoßes anlegt, genauer 763 EuGHE 1993, I-2533 – Corbeau, Rn. 17 f. 764 EuGHE 1998 …” „… bei der Erforderlichkeitsprüfung in Betracht zieht768.Die Unterscheidung in wirtschaftliche und …”

Der verbleibende Anwendungsbereich für Art. 86 Abs. 2 EGV nach der Tatbestandslösung im Beihilferecht S. 162-164

„… „Tatbestandslösung“ zieht die Prüfung der Erforderlichkeit der Zuwendung von der Rechtfertigung durch Art. 86 Abs. 2 …” „… Beihilfeverbots vorverlagert werden mussten. Denn die Erforderlichkeit von Zahlungen für gemeinwirtschaftliche …”

Kompetenz der EU für sekundärrechtliche Regelungen S. 360-390

„… Beurteilung der Erforderlichkeit von Vertragsverstößen zur Sicherstellung der Leistungserbringung hängt von …” „… die Erforderlichkeit von Vertragsverstößen vollständig beim europäischen Gesetzgeber. Reicht das auf …” „… Interesse oder auf die Erforderlichkeit von Verstößen gegen das Wettbewerbs- und Binnenmarktrecht lässt, im …”

Das materiellrechtliche Regel-Ausnahme-Verhältnis S. 312-317

„… Begriff der Verhinderung der Aufgabenerfüllung, d. h. der Erforderlichkeit. Die Zahl der Vertragsverstöße …” „… gezeigt, dass das Gemeinschaftsrecht selbst nur wenige Maßstäbe für eine enge Erforderlichkeitsprüfung zur …” „… 4. 317 Verhältnisses, ohne dass die Erforderlichkeitsprüfung hierdurch eine zusätzliche …”

Vertragsunmittelbarer Regelungsgehalt S. 286-294

„… Argumente wie das der Erforderlichkeit von Vertragsausnahmen zur Aufgabenerfüllung nicht vorgebracht werden …” „… Handelspotenzials abstellen darf. Denn für die Erforderlichkeitsprüfung wurden oben verschiedene Einschränkungen …” „… festgestellt. So ist die Betrauung selbst der Erforderlichkeitsprüfung entzogen1153.Und auch für den Vergleich …”

Die Reichweite der Kommissionskompetenz nach Art. 86 Abs. 3 EGV S. 301-310

„… Abs. 2 EGV konkretisieren. Vorstellbar wären auch Richtlinien, die die Erforderlichkeit von …” „… Richlinienerlasses Einzelheiten über die Erforderlichkeit von Vertragsverstößen zur Sicherung gemeinwirtschaftlicher …”

Der Begriff der Dienstleistung S. 173-174

„… . Zwar bezieht sich die in der Vorschrift vorgesehene Prüfung der Erforderlichkeit auf die den …”

Die Normativität nicht textbasierter Sinnzuschreibungen S. 165-169

„… Geeignetheit und Erforderlichkeit einer Abweichung vom Vertrag mündet in die Frage, welche Ebene zur Vornahme …”

Die Frage nach der Kompetenzgrenze zwischen Recht und Politik S. 169-173

„… den Gerichtshof, voll überprüft werden. Gleiches gilt für die Geeignetheit und Erforderlichkeit der …”

Die Betrauung S. 100-162

„… auf die Anwendung von Art. 86 Abs. 2 EGV verlagert, der eine Darlegung der Erforderlichkeit der …” „… allgemeinem wirtschaftlichem Interesse und bei der in Art. 86 Abs. 2 EGV vorausgesetzten Erforderlichkeit der …” „… Dienstleistungen hinausreichen, lediglich auf die Erforderlichkeit von Wettbewerbsbeschränkungen zur Sicherung …”

Systematische Folgen der beiden Auslegungsmöglichkeiten S. 50-63

„… Ausnahme in Betracht kommt, kann die Erforderlichkeit nicht bejaht werden; so Ehricke, EuZW 1993, S. 211 …”

doi.org/10.5771/9783845209906

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Sportwetten und Verfassungsrecht

Hans-Jürgen Papier, Christoph Krönke

2012

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Christoph Krönke, Hans-Jürgen Papier Erforderlichkeit S. 43-44

„… Defizit des widersprüchlich auf Ineffektivität angelegten Rechts (...).“89ErforderlichkeitEinen …” „… die Erforderlichkeit der Beschränkungen fest. Dieser sei erst dann überschritten,„wenn nach den dem …”

Christoph Krönke, Hans-Jürgen Papier Geeignetheit S. 42-43

Christoph Krönke, Hans-Jürgen Papier Verhältnismäßigkeit der Beschränkungen S. 58-80

„… Anhaltspunkt herangezogen werden, wenn esdarum geht, die Geeignetheit und Erforderlichkeit der …” „… dieWerbung auch im Übrigen an den Zielen des § 1 Satz 1 GlüStV 2012 auszurichten.Erforderlichkeit der …” „… Erforderlichkeit der Regelungen zur Einführung eines Konzessionssystems im Bereich der Sportwetten ergeben sich …”

Christoph Krönke, Hans-Jürgen Papier Angemessenheit S. 44-51

„… Gesetzgeber bei seiner Entscheidung über die Eignung und Erforderlichkeit einer Regelung einzuräumen ist …” „… Erforderlichkeit der Maßnahmen im Bereich derSportwetten zu beurteilen.110Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts …” „… Kompetenzzuweisungen vorsieht. Eine solchedurchbrechende Vorschrift könnte man in der Erforderlichkeitsklausel des Art …”

Christoph Krönke, Hans-Jürgen Papier Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Erforderlichkeit3. 43Angemessenheit4. 448Der vom Bundesverfassungsgericht zugrunde …” „… “ Sportwettenmarktesc)60Erforderlichkeit der Berufszulassungsbeschränkungen imSportwettenbereichd)65Die zahlenmäßige …”

Christoph Krönke, Hans-Jürgen Papier Zusammenfassung S. 85-86

„… Gesichtspunkt der Erforderlichkeit die verfassungsmäßigenRechte der Konzessionsbewerber aus Art. 12 Abs. 1 GG.3 …”

Christoph Krönke, Hans-Jürgen Papier Der vom Bundesverfassungsgericht zugrunde gelegte Prüfungsmaßstab und die darauf beruhende verfassungsrechtliche Beurteilung der Rauchverbote S. 51-54

„… es darum geht,die tatsächliche Eignung und Erforderlichkeit der Maßnahmen im Bereich derSportwetten …”

doi.org/10.5771/9783845241951

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Anonymität für User-Generated Content?

Stefan Heilmann

Series: Hamburger Schriften zum Medien-, Urheber- und Telekommunikationsrecht

Volume 5 2013

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Erforderlichkeit S. 163-171

„… Förderung der Gesetzeszwecke durch die §§ 5 TMG, 55 RStV istdemnach auszugehen.3. ErforderlichkeitIm …” „… eine Verneinung der Erforderlichkeit einer gesetzgeberischen Maßnahme stellt indes die gleiche Eignung …” „… verhältnismäßig gering, so mag man bezweifeln, dass dies automatisch zur Erforderlichkeit einerMaßnahme führen …”

Geeignetheit S. 162-163

„… . ErforderlichkeitIm Folgenden soll untersucht werden, ob auch Maßnahmen denkbar erscheinen,die geringfügiger in …” „… eine Verneinung der Erforderlichkeit einer gesetzgeberischen Maßnahme stellt indes die gleiche Eignung …”

Grundrechtlicher Rahmen der Informationspflichten S. 406-409

„… identifizieren undanschließend die Geeignetheit und Erforderlichkeit festzustellen.(22) Insbesondere für das Ziel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… ....................................................................................... 1623. Erforderlichkeit …”

Angemessenheit S. 171-223

„… des Staates ausgegangen werdenkann. Hier ist auf die im Rahmen der Erforderlichkeit angesprochenen …” „… Erforderlichkeitsprüfung beschriebenen MechanismenBereich der Telemedien“, Fn. 401, abrufbar unter …” „… Erforderlichkeitsprüfung angesprochene Maßnahmen wie dieNutzung anderer Anknüpfungspunkte für die Rechtsverfolgung …”

doi.org/10.5771/9783845245799

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Criminal Compliance

Dennis Bock

Series: Schriften zu Compliance

Volume 1 2011

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Erforderlichkeit S. 460-463

„… . Erforderlichkeit Die vom Täter unterlassene Handlung (hier: Aufsichtsmaßnahme) muss erforderlich sein.3 Dies …” „… Erforderlichkeit als Auswahl des geeignetsten Mittels.4 Äußerungen in der Rechtsprechung, dass sich die …” „… Erforderlichkeit einzuordnen.6 1 Unten II. 2 So Többens NStZ 1999, 1, 4 zu § 130 OWiG; Rogall, in: KK-OWiG, 3 …”

Möglichkeit S. 458-460

„… Verhältnismäßigkeit – Möglichkeit, Erforderlichkeit, Zumutbarkeit Nach einer Ermittlung der individuellen …” „… . B. Erforderlichkeit Die vom Täter unterlassene Handlung (hier: Aufsichtsmaßnahme) muss erforderlich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… der Verhältnismäßigkeit – Möglichkeit, Erforderlichkeit, Zumutbarkeit 460 A. Möglichkeit 461 B …” „… . Erforderlichkeit 462 I. Geeignetheit 462 II. Der geschuldete Eignungsgrad 463 III. Die Wahl des geeignetsten …”

Die Legitimation der strafrechtlich determinierten Aufsicht in Unternehmen – Ewigkeitsfragen, Grundentscheidungen und Zeitgeist S. 129-222

„… verschleiert. Von der Erforderlichkeit kostenintensiver Maßnahmen im struktur- und wirtschaftspolitischen …” „… Verhältnismäßigkeitsgrundsatz.3 Außer einem legitimen Ziel bedarf es der Geeignetheit, Erforderlichkeit und Angemessenheit der …” „… beliebig ist. bb) Erforderlichkeit Erforderlichkeit setzt das Fehlen gleich wirksamer, aber milderer Mittel …”

Zumutbarkeit (als Nutzenüberschuss) S. 463-482

„… nur ein objektiv rationales Verhalten geschuldet, dessen Konturen über die Frage der Erforderlichkeit …” „… restriktive Auslegung der Erforderlichkeit erreichen.5 Denkbar ist es zwar eigentlich auch, immer dann ein …” „… Erforderlichkeit) Alexander, Die strafrechtliche Verantwortlichkeit für die Wahrung der Verkehrssicherungspflichten …”

Schutz der Unternehmen bei Normen mit faktischer Beweislastumkehr S. 456-458

„… Verhältnismäßigkeit – Möglichkeit, Erforderlichkeit, Zumutbarkeit Nach einer Ermittlung der individuellen …”

Schutz der Unternehmer durch Rechtssicherheit S. 448-456

„… auf Aufsichtsmaßnahmen ist keine substantielle Verhaltensbeschreibung.6 Ihre Erforderlichkeit wird …”

Strafrechtliche Risikoanalyse und Criminal-Compliance-Audit/Review S. 588-599

„… Rechtsberatung zu judizieren. Die Diskussion zur Erforderlichkeit externer Berater erscheint auch nicht immer …”

Aufgabensteuerung S. 607-621

„… Geschäftsbeziehungen werden aufgebrochen.7 Hinzu kommt ggf. die Erforderlichkeit neuer rechtlicher Schulung.8 Gerade …”

Die »neuen« steuerungstheoretischen Prämissen der Compliance und ihre Zweifelhaftigkeit S. 222-242

„… eine Ablenkung von der Erforderlichkeit kostenintensiver Maßnahmen im struktur- und …”

Unternehmensbezogene Kriterien als Operationalisierung der Zumutbarkeit zur Bestimmung der Compliance-Anforderungen: Die Einflussfaktoren des Schadenserwartungswerts S. 482-506

„… bei allen Fahrlässigkeitsdelikten in gewisser Weise so ist, zeigt die Erforderlichkeit eines …”

Die einzelnen Personalführungspflichten S. 621-732

Strafrechtliche Determination der Compliance-Anforderungen – normative Grundlagen der Criminal Compliance de lege lata S. 277-372

doi.org/10.5771/9783845230412

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