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Geltung und Reichweite von Patientenverfügungen

Friedhelm Hufen

2009

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Zur verfassungsrechtlichen Beurteilung von Reichweitenbegrenzungen für Patientenverfügung – Ein Rechtsgutachten. S. 25-52

„… Eingriff39.Nimmt der Eingriff die Form der gegen den Willen des Patienten durchgeführten Zwangsernährung an …” „… Eingriffs gegen seinen Willen verlangte, wäre der Fall schon im Ansatz anders zu entscheiden gewesen.39 …” „… verfassungsrechtlich geschützten Patientenwillen gebunden. Jede Missachtung des Willens ist ein Eingriff in die …”

Geltung und Reichweite von Patientenverfügungen in den vorliegenden Gesetzentwürfen – Eine Synopse aus der Sicht des Verfassungsrechts. S. 9-24

„… Vorausbestimmung gewünschter und nicht gewünschter Eingriffe in die körperliche Integrität nach Eintritt einer …” „… Selbstbestimmung ausgeübt. Die traditionelle Regel ärztlicher Handlungen, dass ein Eingriff nur mit (ggf. mut-4 …” „… und/oder konkludent – widerrufbar?• 4. Wird neben dem durch Patientenwillen erklärten Willen auch der …”

Zusammenfassung in Thesen: Die Patientenverfügung als Ausdruck grundrechtlicher Selbstbestimmung. Verfassungsrechtliche Grundlagen, Eingriffe und Schranken. S. 53-58

„… Selbstbestimmung.Verfassungsrechtliche Grundlagen, Eingriffe und Schranken.I. Das Problem1. Im Mittelpunkt der derzeitigen Diskussion um …” „… einer solchen Entscheidung ein verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigter Eingriff in die Grundrechte …” „… Patientenwillens gehören zum Schutzbereich der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG). Ein einseitig interpretierter …”

doi.org/10.5771/9783845215068

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Vorausverfügungen Minderjähriger für die medizinische Behandlung

Henrike Sophie Bruns

Series: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht

Volume 48 2022

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Kapitel 5: Verbindlichkeit kindlicher Behandlungsverfügungen nach Erreichen der Volljährigkeit ihres Verfassers S. 241-300

„… gegen den Patientenwillen kommen. b. Kontrolle des Vorsorgebevollmächtigten durch Einrichtung einer …” „… Volljährigkeit erreicht haben. Es handelt sich um volljährige Patienten, bei denen ein medizinischer Eingriff in …” „… Lage sind, aktuellüber einenärztlichen Eingriff zu befinden. Haben diese Patienten bereits antizipiert …”

Kapitel 6: Hinreichende Berücksichtigung des antizipierten Willens minderjähriger Patienten de lege lata? – eine kritische Betrachtung unter Einbeziehung der Praxis S. 301-333

„… dergestalt an die Festlegungen der Verfügung gebunden ist, dass der Patientenwille nach außen gegenüber …” „… . Gleiches gilt für Ansprüche aus §823 BGB. Danach können dem Betroffenen gegen seine Vertreter sowohl …” „… Kontrollinstrumente in Bezug auf die ordnungsgemäße Umsetzung des antizipierten Patientenwillens durch die …”

Kapitel 4: Bindungswirkung der Behandlungsverfügung eines minderjährigen Patienten S. 175-240

„… Verfassens der Verfügung noch zur Zeit desärztlichen Eingriffs das Volljährigkeitsalter erreicht. Es steht …” „… . Sie lässt sich jedoch in weiten Teilen mit der Einwilligung in aktuelle medizinische Eingriffe …” „… vergleichen. Sowohl inhaltlich als auch funktional sind die konkrete Einwilligung in einen aktuellen Eingriff …”

Kapitel 2: Das Selbstbestimmungsrecht des Patienten bei der ärztlichen Heilbehandlung S. 39-76

„… des Eingriffs tragen müsse194. Dem Patientenwillen kommt nach diesen Ansichten keine eigenständige …” „… Arzt nicht zur Vornahme eines Eingriffs in die körperliche Integrität des Patienten; hierzu bedarf es …” „… die Einwilligung in denärztlichen Eingriff die Dispositionüber das persönliche Rechtsgut im Einzelfall …”

Kapitel 7: Schlussbetrachtung und Ergebnis S. 334-338

„… selbstbestimmt zuäußern: – Ist der Patient zum Zeitpunkt des in Frage stehenden Eingriffs noch minderjährig …” „… Umsetzung des Patientenwillens einbezogen, siehe §1666 Abs.4 BGB, §§1901b Abs.1, 1904 BGB. Gerichtliche …” „… Entscheidungen nach §1666 Abs.4 BGB können mit direkter Außenwirkung gegen ihn ergehen. Indem die …”

Literaturverzeichnis S. 339-357

„… Entscheidungskompetenz fürärztliche Eingriffe bei Minderjährigen, FuR 1990, 68ff. Belling, Detlev W./Eberl …” „… , Christina/Michlik, Frank, Das Selbstbestimmungsrecht Minderjähriger bei medizinischen Eingriffen, Eine …” „… medizinisch nicht indiziertenärztlichen Eingriff, JZ 1980, 53ff. Bienwald, Werner/Sonnenfeld, Susanne/Bienwald …”

Kapitel 1: Einleitung und Problemaufriss S. 15-38

„… Eingriffe in ihre körperliche Integrität disponieren können. Hinreichend entscheidungsfähige Patienten …” „… aktuelle medizinische Eingriffe, sondern 8 wird auch hinsichtlich zukünftiger Behandlungssituationen …” „… Einwilligung in einen künftigen Eingriff vorsorglich erklärt oder verweigert hat, nach dem Verlust seiner …”

Kapitel 3: Die medizinische Behandlung minderjähriger Patienten S. 77-174

„… gegen einen ausärztlicher Sicht empfohlenen Eingriff be- 475 deuten, sollten ihnen anerkennenswerte …” „… Eingriffe treffen zu 328 können , jedoch werden die darauf gestützten Folgerungen für ihre …” „… Vertragsverhältnis erwachsen . Der Minderjährige erhält als Berechtigter einen unmittelbaren Rechtsanspruch gegen den …”

doi.org/10.5771/9783748928683

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Organisationsverschulden patientenferner Entscheider und einrichtungsbezogene Aufklärung

Tim Neelmeier

Series: Schriften zum Medizinstrafrecht

Volume 1 2014

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II. Argumentationsgeschichte der Selbstbestimmungsaufklärung S. 328-375

„… .“1476 „Daßein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit des Kranken gegen dessenWillenunerlaubt ist …” „… Präferenzen.2. Aktueller Trend zur Verabsolutierung des PatientenwillensAls Ausgangspunkt für die Aufarbeitung …” „… ist, bleibt in diesem Gedankengange dunkel.“1438b) Obiter dictum zum fehlenden PatientenwillenDa es in …”

IV. Abgrenzung der §§ 223 ff. und §§ 211 ff. StGB im Medizinstrafrecht S. 414-452

„… Patientenwillen „einen rechtswidrigenAngriff gegen die körperliche Integrität und das Selbstbestimmungsrecht“ des …” „… . sich ihnen (etwa bei Eingriffen in Allgemeinanästhesie) notwendigerweise regelrecht „auszuliefern“. So …” „… Tatbestandvorsätzlicher Körperverletzung „automatisch“ schon mit Beginn eines ärztlichen Eingriffs vollendet und dies …”

I. Ökonomisierung der Patientenaufklärung S. 311-328

„… Primat des Patientenwillens anerkennenswert ist und auf welcher Grundlage sich der Patient1260 …” „… dürfen danachnicht gegen ihren freien, erkennbarenWillen behandelt werden.1268Vielmehrsteht ihnen …” „… Gegenteil beklagen Mediziner eine genau umgekehrte Entwicklung. Es würden„unnötige Eingriffe vorgenommen …”

V. Reaktive Marktaufsicht durch Bestrafung von Organisationsverantwortlichen S. 142-311

„… Patientenschädigungen, und diesmuss wenigerwerden, schon aus ethischer Verantwortung den kindlichen Patienten gegen …” „… bestimmten Rechtsbereichen zukommt,563 auch dieMöglichkeiteiner „Verbandsgeldstrafe“ gegen juristische …” „… empirischenUntersuchungenKirch-Heim,Sanktionen gegen Unternehmen, 2007.568 Schönke/Schröder-Heine, StGB, 28. Aufl. 2010, Vor §§ 25 ff. Rn …”

doi.org/10.5771/9783845256955

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Recht im Dialog

Axel Kokemoor (ed.), Karl Kroeschell (ed.), Klaus Slapnicar (ed.), Rainer Wedde (ed.)

2013

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Marc Eckebrecht Familienrecht als Bestandteil des Gesundheitsrechts – Rechtsfragen des Familienrechts in der Praxis der Heilberufe dargestellt am Beispiel der Kindesvertauschung sowie der Patientenverfügung S. 265-299

„… Patientenwillens4. 292 Berufsständische Empfehlungena) 293 Dokumentation des Patientenwillensa) 293 …” „… Notwendigkeit ärztlicher Einschätzung2. 288 Faktische Aufklärung des Patientenwillens3. 290 Unbestimmte …” „… Unterstützung und gegen die Macht des Faktischen überhaupt auf den Weg zu bringen. Sie empfinden ihre Situation …”

doi.org/10.5771/9783845247311

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Strafrecht in der alten Bundesrepublik 1949–1990. Besonderer Teil

Andreas Popp (ed.), Arnd Koch (ed.), Georg Steinberg (ed.)

Series: Grundlagen des Strafrechts

Volume 11 2024

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Susanne Beck Die rechtshistorische Entwicklung des ärztlichen Heileingriffs S. 311-338

„… Aufklärungspflicht bzw. ihren konkreten Umfang zuwerfen.a) Bedeutung des PatientenwillensSeit dem Erlass des …” „… gegen dieseverstoßen könnte.Die Debatte um den ärztlichen Heileingriff führt seit jeher regelmäßigzu …” „… notwendigen Eingriff ohneEinwilligung der Patientin vor. Das Gericht verurteilte den Arzt wegenfahrlässiger …”

doi.org/10.5771/9783748940210

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Der AMHE-SterbehilfeG

Steven Kunze

Series: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht

Volume 63 2024

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E. Suizid und Sterbehilfe de lege lata und Analyse des Handlungsbedarfs S. 119-212

„… Norm spricht eindeutig gegen die Strafbarkeit derSelbsttötung. Würde der Suizid den Tatbestand des …” „… schwerstenEingriff in die Rechtssphäre eines fremden Subjekts darstellt, fehlt es bei486 Gavela, Ärztlich …” „… al., StGB, § 216 Rn. 2; Rissing-vanSaan, in: LK StGB, § 216 Rn. 20; gegen ein automatisches Entfallen …”

G. Regelung der Sterbehilfe de lege ferenda entsprechend des Vorschlags des AMHE-SterbehilfeG S. 219-366

„… einen Eingriff in das Recht aufselbstbestimmtes Sterben darin sieht, dass der Sterbewillige durch das …” „… bereits 2017anerkannte, sieht übereinstimmend mit dem BVerfG einen Eingriff bereitsdarin, dass der …” „… dasskein Anspruch gegen Dritte besteht, bei der gewählten Suizidmethode Hilfezu leisten, darf bei den …”

Literaturverzeichnis S. 383-404

„… Sterbehilfe in Geschichte und Gegen‐wart, München 1999; zit. als: Benzenhöfer, Der gute Tod?.383Berger …” „… zu den Verfassungsbeschwerden gegen die gesetzliche Regelung des§ 217 StGB in der Fassung des …” „… , Franziska/Lindner Josef Franz, Rechtsschutz gegen ein negatives PID-Votumder Ethikkommission nach § 3a Abs. 3 Nr. 2 …”

B. Suizid und Sterbehilfe im Wandel: Gesellschaftspolitische und rechtliche Entwicklung S. 29-66

„… Staat mit dem wehrfähigen Bürger daswichtigste Kapital entziehe. Er sah den Suizid als Verbrechen gegen …” „… oder schlimmesLeiden die Tat rechtfertigen.29 In einer Schrift argumentierte Sokrates ge‐gen eine …” „… römischen Geschichtekein Fall einer Verurteilung eines Arztes wegen Verstoßes gegen diese Rege‐lung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Sterben1. 83Eingriff durch § 217 StGB a. F.2. 84Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs3. 84 …” „… § 216 StGB?c) 143Eingriff in das Verfassungsrecht aufselbstbestimmtes Sterbenaa)143Rechtfertigung des …” „… Inhaltsverzeichnis20Werbeverbotcc) 284Umfang eines Werbeverbotes(1) 285Konsequenzen des Verstoßes gegen …”

doi.org/10.5771/9783748946458

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Die Vorsatzstrafbarkeit des Arztes bei konsentierten lebensgefährdenden Behandlungen

Lena Brechtken

Series: Schriften zum Medizinstrafrecht

Volume 23 2023

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4. Kapitel: Einschränkungen auf der Ebene der Rechtswidrigkeit S. 157-264

„… Sterbeprozesses sei hin‐gegen weiterhin auf den Patientenwillen abzustellen.Der Beschluss des Deutschen …” „… Mög‐lichkeiten. Vielmehr bestimmt es sich nach dem (mutmaßlichen) Patientenwillen,welche lebensverlängernden …” „… lebensgefähr‐dende medizinische Eingriffe bilden die rechtfertigende Einwilligung und421 Kühl, Strafrecht …”

1. Kapitel: Grundlegende Vorüberlegungen S. 43-70

„… .), MedizinischeIndikation und Patientenwille, S. 35 ff.; Richter, Indikation und nicht-indizierte Ein‐griffe als Gegenstand …” „… Eingriff sinkt wohlzwangsläufig. Nicht nur nach Laufs besteht somit die berechtigte Befürch‐tung, dass …” „… untersucht oder zu wenig anEingriffen wagt.“113II. Auswirkungen auf das Arzt-Patienten-VerhältnisUngeachtet …”

Literaturverzeichnis S. 275-296

„… Verantwortlichkeit des Arztes bei Vornahme undUnterlassung operativer Eingriffe, in: ZStW 44 (1924), 220.Bergdolt …” „… 2018, 549.Engisch, Karl, Ärztlicher Eingriff zu Heilzwecken und Einwilligung, in: ZStW 58 (1939),1.Ders …” „… der Sittenwidrigkeit gegen Hooligangewalt – das Ende der „Dritten Halb‐zeit“? Ein Beitrag zu den …”

Einleitung S. 17-42

„… Einwilligungdes Patienten durchgeführt wird.12 Auf der anderen Seite stehen weiterehöchst riskante Eingriffe, die …” „… diese anderenriskanten Eingriffe einzugehen, gilt es zunächst festzuhalten, was den Fall‐gruppen gemein …” „… anderen Eingriffen handelt es sich um Behandlungen, die miteinem hohen Mortalitätsrisiko einhergehen. Sie …”

3. Kapitel: Einschränkungen auf Tatbestandsebene S. 85-156

„… Eingriffs224 Statt vieler vgl. nur BGH, 26.06.2003 – 1 StR 269/02, NStZ 2004, 35 (36 Rn. 9);laut …” „… wirksameEinwilligung, welche möglicherweise sogar gegen den Willen des Patientenvorgenommen wird, keine Haftung wegen …” „… ästhetisch-dermato‐logische Eingriffe sowiedie Gabe von Medika‐menten zur Beeinflus‐sung körperlicher Funk‐tionenZweck der …”

doi.org/10.5771/9783748941156

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Autonomie

Jan P. Beckmann

2021

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Kapitel IV: Formen und Probleme individueller autonomiebasierter Selbstbestimmung angesichts wachsender Möglichkeiten der modernen Medizin S. 166-211

„… . Dasselbe tritt – ethisch gesehen –nicht an die Stelle des in der PV niedergelegten Patientenwillens,sondern …” „… Ethik der Patientenwille und seine Berücksichtigungaufgrund des Respekts vor der Autonomie und dem …” „… Willens-bekundung für den Fall zukünftiger Unfähigkeit, in Untersuchungen,Pflegehandlungen oder ärztliche Eingriffe …”

Kapitel V: Über den Umgang des autonomen Menschen mit Sterben und Tod S. 212-281

„… Einstellung gegen-über der Endlichkeit des Menschen als einem natürlichen Bestandteildes Lebens spielen sodann …” „… sich der Positionierung gegen-über der eigenen Endlichkeit aufgrund der eigenen Autonomie.Dass von …” „… Widerspruch gegen –eine post mortem mögliche Organentnahme dokumentiert hat, stellteinen der Widersprüche der …”

doi.org/10.5771/9783495823903

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Lebensverlängerung gegen oder ohne den Willen des Patienten als Schaden im zivilrechtlichen Sinne

Cornelius Scheffel

Series: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht

Volume 56 2024

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B. Entwicklung des Rechts, über das eigene Leben zu verfügen S. 63-162

„… Elderly, Generations, Winter 1985, 15, 17, die sich gegen die zwingendeErhaltung des Lebens von Apallikern …” „… eine Zwangsbehandlung gegen den Willen eines Sterbenden nichtnur rechtmäßig, sondern sogar aufgrund der …” „… und letztlich auch seine Subjektqualität genommen. Dieswürde gerade einen Verstoß gegen Art. 1 Abs. 1 …”

F. Schadensersatz bei nicht feststellbarem Willen S. 329-364

„… Ein‐griffs endet.1714 Das Bundesverfassungsgericht ermittelt einen Verstoß gegenArt. 1 Abs. 1 GG anhand der …” „… versterbenwürden. Erfasst sind demnach keine Patienten, deren Leben lediglich durcheinen einmaligen Eingriff …” „… Gesamt‐zustand des Patienten indiziert ist und erörtert diese Maßnahme unterBerücksichtigung des Patientenwillens …”

A. Einleitung S. 27-62

„… Patientenwillens mit der Folge, dass der Patient gegen den eigenenWillen zu einem leidenden Leben gezwungen werde …” „… gestützt werden könnte, wenn die lebenserhaltende Maßnah‐me gegen den Patientenwillen aufrechterhalten …” „… durch Maßnahmen,in die sie nicht eingewilligt haben oder die sogar gegen den tatsächlichgeäußerten …”

E. Schadensersatz bei Lebensverlängerungen gegen den tatsächlichen oder mutmaßlichen Willen des Patienten S. 265-328

„… E. Schadensersatz bei Lebensverlängerungen gegen dentatsächlichen oder mutmaßlichen Willen des …” „… vorsätzlicheÜbergehung des gegenwärtig geäußerten Patientenwillens stellt eine rechts‐widrige Zwangsbehandlung dar und …” „… bei Lebensverlängerungen gegen den Willen des Patienten266an krimineller Energie. Denkbar sind vor …”

G. Problemfälle S. 365-392

„… freiverantwortlichen Suizids.1872 DerTod des Patienten gegen dessen Willen wird durch einen rechtswidrigenEingriff …” „… G. ProblemfälleAbgesehen von dargestellten Fällen kommen verschiedene rechtswidrigeEingriffe in …” „… Betracht, die eine Lebensverlängerung verursachen. Beispielesind lebensrettende Bluttransfusionen gegen den …”

Literaturverzeichnis S. 413-444

„… Selbstbindung des Gesetzgebers alsVerfassungspostulat, München 1976.Deger, Johannes: Waffeneinsatz gegen …” „… , Rechtsgutachten, 2017.Dirksen, Hans-Hermann: Patientenwille und ärztliches Gewissen – dasSelbstbestimmungsrecht in …” „… 2019, S. 145-156.Engisch, Karl: Ärztlicher Eingriff zu Heilzwecken und Einwilligung, in: ZStW 58 (1939 …”

D. Bestimmung des möglichen immateriellen Schadens einer rechtswidrigen Lebensverlängerung S. 207-264

„… Rechtsfortbildung im Fall des nicht feststehenden Patientenwillen ablehnt.2071. Rechtswidrige Lebensverlängerung als …” „… ständiger Rechtspre‐chung sieht der Bundesgerichtshof darin einen Eingriff in die körperlicheIntegrität …” „… DerBundesgerichtshof legt den Begriff der Körperverletzung dahin aus, dasssämtliche medizinischen Eingriffe darunter …”

doi.org/10.5771/9783748941866

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Behandlungsabbruch und Lebensschutz

Grischa Merkel

Series: Neue Schriften zum Strafrecht

Volume 17 2020

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Zweites Kapitel: Patientenwille und Wegfall der Reichweitenbegrenzung als Herausforderungen S. 95-224

„… Patientenwille und Wegfall der Reichweitenbegrenzung als Herausforderungen Strafrechtsdogmatische …” „… mit dem Patientenwillen begründet, dafür aber den Weg über die rechtfertigende Einwilligung durch den …” „… (mutmaßlichen) Patientenwillen einschlägt,264 wird von der Literatur zum Teil ein Wegfall der Garantenpflicht des …”

Erstes Kapitel: Der Behandlungsabbruch in der Jurisdiktion – Entwicklung und offene Fragen S. 35-94

„… Maßgeblichkeit des früher erklärten Willens nichts.“42 Eine Weiterbehandlung gegen den Patientenwillen sei ferner …” „… . Umgekehrt kommt bei einer Weiterbehandlung gegen den (mutmaßlichen) Patientenwillen ebenfalls strafwürdiges …” „… Heilbehandlung oder einen ärztlichen Eingriff bedarf der Genehmigung des Vormundschaftsgerichts, wenn die …”

Drittes Kapitel: Der Behandlungsabbruch als Selbsttötungsgeschehen S. 225-296

„… verboten werden.747 Betroffen ist mithin nicht das negative Abwehrrecht des Individuums gegen Eingriffe in …” „… der Umstand, dass im Zuge des Wegfalls der Reichweitenbegrenzung und der Betonung des Patientenwillens …” „… schwerstkranker oder leidender Menschen uneingeschränkt zu respektieren und ihr Leben gegen jede ungebetene …”

Sechstes Kapitel: Lebens- und Persönlichkeitsschutz S. 445-557

„… „lebende“ Hirntote gegen aktive Eingriffe zur Lebensbeendigung zwingend anders zu schützen wären als „tote …” „… Zwar soll der Patientenvertreter anhand von konkreten Anhaltspunkten den mutmaßlichen Patientenwillen …” „… Maßnahme entscheidet, ist sein Leben prinzipiell gegen Angriffe Dritter geschützt. Werden lebenserhaltende …”

Fünftes Kapitel: Autonomie und Körperschutz S. 330-444

„… Tiere der Pflicht des Menschen gegen sich selbst weit inniglicher entgegengesetzt, weil dadurch das …” „… ihrem Eindruck eines reaktionsfähigen Patienten widersprochen und die Behandlung gegen ihren Willen …” „… nichts erlebten.288 Gegen die Studie von Boly und ihren Kollegen wird eingewendet, dass sie lediglich der …”

Literatur S. 558-606

„… – 147 Donner, Susanne (2014): Die letzte Option gegen ein qualvolles Ende, in: WELT.de vom 8.9.2014 …” „… , welt.de/gesundheit/article132007456/Die-letzte-Option-gegen-ein-qualvolle s-Ende.html (letzter Aufruf am 13.5.2019) Dovey …” „… Eingriff zu Heilzwecken und Einwilligung, in: ZStW 58, 1–52 Engisch, Karl (1966): Die Strafwürdigkeit der …”

doi.org/10.5771/9783748907831

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Sterbehilfe und assistierter Suizid

Lisa Stiller

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 104 2020

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3. Teil: Straflosigkeit des Behandlungsabbruchs aufgrund des Patientenwillens unter Berücksichtigung der §§ 1901 a ff. BGB S. 120-250

„… Straflosigkeit des Behandlungsabbruchs aufgrund des Patientenwillens unter Berücksichtigung der …” „… unterstreicht die entscheidende Bedeutung des Patientenwillens im Zusammenhang mit medizinischen Heileingriffen …” „… Handlungspflicht hinausgehende Rechtspflicht zum Einschreiten gegen Rechtsgutsgefährdungen ergibt515. Maßgeblich …”

2. Teil: Die Neuregelung durch den Bundesgerichtshof S. 100-119

„… der Bauchdecke zu durchtrennen, weil gegen die rechtswidrige Fortsetzung der künstlichen Ernährung …” „… Wiederaufnahme der künstlichen Ernährung sei daher ein rechtswidriger Angriff gegen die körperliche Integrität …” „… gewesen. Dieser Eingriff in die verfassungsrechtlich verbürgte körperliche Unversehrtheit sei weder durch …”

1. Teil: Einführung in die Problematik – Grundlagen und Rechtshistorie der Sterbehilfe S. 21-99

„… medizinische Behandlungen müssen dem Menschen dienen und dürfen sich nicht ihrer selbst Willen gegen ihn …” „… Schwacher, Kranker, körperlich und geistig Missgebildeter und „rassisch Minderwertiger“ gegen deren Willen …” „… es sich um eine Sterbehilfe gegen oder ohne den (mutmaßlichen) Willen des Betroffenen handelt, wird …”

Literaturverzeichnis S. 281-317

„… , JR 1986 Arzt, Gunther, Die Delikte gegen das Leben, in: Zeitschrift für die gesamte …” „… Engisch, Karl, Ärztlicher Eingriff zu Heilzwecken und Einwilligung, in: Zeitschrift für die gesamte …” „… Teil 1: Straftaten gegen Persönlichkeits- und Gemeinschaftswerte, 2. Auflage, Heidelberg 2004, zitiert …”

doi.org/10.5771/9783748900887

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Die strafrechtlichen Grenzen der rechtfertigenden Einwilligung im Zusammenhang mit Placebo- und Nocebophänomenen

Richard Schulz

Series: Schriften zum Medizinstrafrecht

Volume 26 2023

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Literaturverzeichnis S. 249-266

„… in: Charbonnier/Dörner/Simon (Hrsg.),Medizinische Indikation und Patientenwille).Niese, Werner, Ein …” „… Einwilligung in einen medizinisch nicht indi‐zierten ärztlichen Eingriff, JZ 1980, 53–56.Binz, Ursula, Das …” „… 2009,1–2.Bockelmann, Paul, Operativer Eingriff und Einwilligung des Verletzten, JZ 1962, 525–529.Böcker …”

Kapitel 4: Placebo- und Nocebophänomene im Kontext ärztlicher Aufklärungspflichten S. 123-238

„… Aufschluss über eine tatsächlicheLösungsmöglichkeit gibt; gegen eine eingeschränkte Placeboaufklärung spricht …” „… .“647Kritik ist angebracht hinsichtlich des Vergleichs zum Rechtsgedankender §§ 1901a ff. BGB. Gegen …” „… feststünde, in welcher Form, wann und ob überhaupt er aufeine Placeboapplikation zurückgreife“651. Gegen …”

doi.org/10.5771/9783748918592

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Die Rechtfertigung medizinischer Notfallbehandlungen nicht ansprechbarer Patienten

Michael Bergschneider

Series: Schriften zum Medizinstrafrecht

Volume 15 2021

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1. Teil – Tatsächliche und rechtliche Ausgangslage S. 28-50

„… Patientenwillens Fehlende Ansprechbarkeit Neben diesen medizinischen Unsicherheiten bleiben zudem die persönlichen …” „… Patientenverfügungen hierauf zu erörtern): „In Notfällen, in denen weder der Patientenwille bekannt noch ein Vertreter …” „… in einer Patientenverfügung bzw. vor allem in einem Notfallbogen niedergelegte Patientenwille …”

Literaturverzeichnis S. 297-326

„… Versuche zum Problem der strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Arztes für operative Eingriffe – Negatives …” „… Amtshaftungsgrundsätzen für die rettungsdienstliche Tätigkeit, NJW 2004, 2944-2946 Eickhoff, Clemens, Patientenwille am …” „… Lebensende?, Frankfurt am Main 2014 (zit.: Eickhoff, Patientenwille) von Einem, Hans-Jörg, Geschäftsführung …”

3. Teil – Die Geschäftsführung ohne Auftrag im Zivilrecht S. 113-201

„… nach § 323c Abs. 1 StGB werden noch nicht die Folgen des Eingriffs geregelt, sodass für einen etwaigen …” „… Ermächtigungsgrundlage für den Eingriff, sondern auch das dogmatische Mittel, materielle und verfahrensrechtliche …” „… „Eingriffs“-Kompetenz. So hat die Behandlung des Patienten nach allgemeinen Grundsätzen immer noch im Konsens mit dem …”

2. Teil – Strafrechtsdogmatische Probleme bei der Rechtfertigung S. 51-112

„… werden.175 Daher könnte durch die Heranziehung von § 34 StGB eine paternalistische Zwangsfürsorge gegen …” „… Notstandshilfe ausgeschlossen werde,183 sodass eine (Rettungs‑)Handlung gegen den (mutmaßlichen) Willen des …” „… Operation gegen den (mutmaßlichen) Willen des Patienten nicht über § 34 StGB zu rechtfertigen,185 was …”

5. Teil – Zusammenfassung der Erkenntnisse und Anwendungsbeispiele S. 275-296

„… Geschäftsherrn an.1360 Um diesen so weit wie möglich vor unerwünschten Eingriffen in seine Rechts- und …” „… Interessensphäre zu schützen und ihm damit nicht die (vermögensrechtlichen) Folgen eines solchen Eingriffs …” „… Geschäftsführung ohne Auftrag.1403 Gegen die Lösung nach § 34 StGB spricht jedoch generell, dass dieser auf dem …”

4. Teil – Die Wirkung der Geschäftsführung ohne Auftrag im Strafrecht S. 202-274

„… Auflehnung gegen staatliche Ge- und Verbote, im Zivilrecht hingegen um einen Interessenausgleich zwischen …” „… Aufwendungsausgleich, nicht aber die Voraussetzungen des Eingriffs in fremde Rechtsgüter regeln würden.951 Dieses …” „… Strafrechtskommission, die sich in der Abstimmung – entsprechend den Vorstellungen des Justizministeriums – gegen eine …”

doi.org/10.5771/9783748925156

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Casebook Strafrecht Allgemeiner Teil

Johannes Kaspar, Tobias Reinbacher

Series: NomosStudium

Volume 2020

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Fall 11: Behandlungsabbruch S. 81-89

„… selbst. Auch § 34 StGB scheitere daran, dass sich der Eingriff von G und A gegen das höchstrangige …” „… Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen legitimiert die Person zur Abwehr gegen nicht gewollte Eingriffe in ihre körperliche …” „… über der Bauchdecke zu durchtrennen, weil gegen die rechtswidrige Fortsetzung der Ernährung durch das …”

doi.org/10.5771/9783845285146

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Casebook Strafrecht Allgemeiner Teil

Johannes Kaspar, Tobias Reinbacher

Series: NomosStudium

Volume 2023

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Fall 11: Behandlungsabbruch S. 81-90

„… selbst. Auch § 34 StGB scheitere daran, dass sich der Eingriff von G und A gegen das höchstrangige …” „… Einzelnen legitimiert die Person zur Abwehr gegen nicht gewollte Eingriffe in ihre körperliche …” „… den Rat, den Schlauch der Sonde unmittelbar über der Bauchdecke zu durchtrennen, weil gegen die …”

doi.org/10.5771/9783748931515

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