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Verfassungsrecht nach 60 Jahren

Stefan Huster (ed.), Reinhard Zintl (ed.)

2009

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Eigentum S. 63-69

„… – verfassungsrechtlich betrachtet – aus dem Eigentum, als dem Recht an einem Eigentumsgegenstand, folgen …” „… Eigentumsgegenstand zukommen müssen, damit es „den Namen Eigentum noch verdient“. Diese Eigenschaften sind …” „… Eigentum Für Nichtjuristen vorweg: Eigentum und Besitz sind nicht dasselbe. Besitz ist das …”

Sicherheit S. 168-171

„… Virginia“ am 12. Juni 1776. Diese Rechte sind Leben und "Freiheit, der Erwerb und Besitz von "Eigentum …” „… das Ziel jeder politischen Vereinigung ist, sind „"Freiheit, "Eigentum, Sicherheit (sûretè) und …” „… reflektierter Weise auf: Während Leben, "Freiheit und "Eigentum in jeweils eigenen, ausdifferenzierten …”

Rechtsstaat S. 145-148

„… "Eigentum nur auf einer gesetzlichen Grundlage zulässig sind, die das Parlament als Repräsentant …” „… mehr auf Eingriffe in "Freiheit und "Eigentum beschränken, sondern muss auch das sozial …” „… Normen sowie das Rückwirkungsverbot lassen sich aus den individuellen "Freiheits- und "Eigentumsrechten …”

Sozialstaat S. 172-175

„… Sozialbindung des "Eigentums (Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG). Doch steht hinter diesen Normen kein geschlossenes …” „… , behinderte Menschen vor Diskriminierungen bewahren oder die Gemeinwohlbezogenheit des "Eigentums …”

Gesetz S. 82-86

„… bestimmenden Zweck der Sicherung von "Freiheit und "Eigentum hinausgewachsen und zum umfassenden verbindlichen …” „… Rechtssatz, der in "Freiheit und "Eigentum eingreift. Verbunden mit dem staatsrechtlichen …”

Vorwort S. 5-8

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58 Eigentum …”

Republik S. 153-156

„… , nicht persönlich privates "Eigentum. Der Kern der Sache aber ist: Es gibt keine losgelöste …”

Umwelt- und Tierschutz S. 180-183

„… "Eigentum der Landwirte berechtigt war. Neuen Auftrieb bekam die Diskussion als deutlich wurde, dass …”

Bundesrat S. 28-33

„… weil der Koordinationsbedarf, der sich aus dieser eigentümlichen Konstruktion des deutschen …”

Selbstverwaltung S. 162-167

„… , Deichgenossenschaften etc.), wo etwa Eigentümer größerer Grundstücke stärker von den Entscheidungen betroffen sein …”

Verfassung S. 188-193

„… Diskriminierungsverboten und mit den institutionellen Garantien von "Ehe und Familie, "Eigentum, Presse und Rundfunk, auch …”

Verwaltung S. 198-205

„… des Grundrechts auf "Eigentum (Art. 14 GG) nicht auf weitere Rechtsvorschriften, z.B …”

Berufsfreiheit S. 18-23

„… Berufsfreiheit Zusammen mit der Eigentumsfreiheit gehört die Berufsfreiheit zu den …”

Freiheit, Freiheitsrechte S. 78-81

„… ausgestaltet und aktualisiert werden müssen: die Lebensform der Ehe, eine freiheitliche Eigentumsordnung, ein …”

Koalitionsfreiheit S. 103-106

„… Konsequenz des Eigentumsrechts der Unternehmer an seinem Betrieb er in diesem Unternehmen nach …”

doi.org/10.5771/9783845216836

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Der logische Aufbau des Liberalismus

Berthold W. H. Oelze

2024

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3. Eigentum S. 121-168

„… Eigentumsbegriff und Eigentumserfahrung Um herauszufinden, woher der Anspruch auf Eigentum kommt, folge ich dem Weg …” „… 1213. EigentumAm Eigentum scheiden sich die politischen Geister. Es geht um Besitzan-sprüche und …” „… Eigentums-begriff, der Leib, Leben, persönliche Eigenschaften, Tätigkeiten und den Besitz von Gütern umfasst, und …”

4. Privatheit S. 169-194

„… Rech-te: um ihre Freiheit, den Schutz von Leib und Leben und die Sicherung ihres Eigentums. Entsprechende …” „… Unversehrtheit von Leib und Leben, die Freiheit und den Schutz persönlichen Eigentums garantieren, ermöglichen …” „… , Individualität und Ei-gentum. Zudem kann sie als eine »Erweiterung der Tugend der Tole-ranz« verstanden werden.4 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… . . . . . . . . . . . 1193. Eigentum . . . . . . . . . . . . . . . . . . 121 3.1 Eigentumsbegriff und …” „… Eigentumserfahrung . . . . 123 3.2 Alltägliche und wissenschaftliche Begriffe des Eigentums …” „… . . . . . . . . . . . . . . 131 3.3 Ursprünge des Eigentums . . . . . . . . . . 135 3.4 Liberale Eigentumstheorien …”

8. Verdienst – ein liberales Prinzip? S. 321-352

„… Fragen, die das Eigentum und die Verteilung von Gütern betreffen, ist ein heißes Thema. In den letzten …” „… : » … anders als der unbedingte Respekt vor dem Eigentum« gehört Me-ritokratie »gerade nicht zum Grundbestand …” „… damit 1 Rainer Hank, Der Liberalismus im Konflikt: Eigentum ist Macht. In: FAZ online vom 22.6.20142 …”

Literatur S. 461-476

„… : HuberKünzli, Arnold (1986): Mein und Dein. Zur Ideengeschichte der Eigentums-feindschaft, Köln …” „… Eigentum? Philosophi-sche Positionen von Platon bis Habermas, München: BeckEdelstein, Ludwig (1964): The …” „… Liberalismus im Konflikt: Eigentum ist Macht. In: FAZ online vom 22.6.2014Hardt, Michael; Negri, Antonio (2010 …”

1. Freiheit S. 31-80

„… christlichen Wissens und Gewissens, ein unveräußerliches persönliches Eigentum eines jeden Menschen, und eine …” „… durch die Arbeit persönliches Eigentum zu erwerben, eine entscheidende Rolle. Fraglos galt für ihn, dass …” „… Eigentum an ihnen zu erwerben. Die Aussicht, die Früchte des eigenen Fleißes genie-ßen zu können, wirkt …”

2. Individualismus S. 81-120

„… sein Eigentum, Leipzig: Wigand 18443 Vor allem in Nietzsches Werk »Also spracht Zarathustra …” „… gelten. Daher erscheint der Individualismus unserer Zeit eigen-tümlich widersprüchlich und gedämpft.Die …” „… , in eigentümlicher Engfüh-rung eines traditionell viel allgemeineren Begriffs, gegen Ende des 18 …”

Einleitung S. 11-30

„… und logischen Formen. Hier geht es aber um politische Ideen wie Freiheit, Eigentum und Tole-ranz …” „… : Freiheit, Individualität, Eigentum, Privatheit, Toleranz, Rech-te, Gleichheit, Verdienst, Nationalität …” „… allem Freiheit, Indi-vidualität, Eigentum, Privatheit, Toleranz und Menschenrechte, die den Liberalismus …”

11. Bildung und Erziehung S. 411-432

„… seiner »vollen, echten und eigentümlichen Kraft« wirkt der Mensch in der Welt und leistet einen Beitrag …” „… diesen so sehr, als den Gegenstand desselben als ein gegenwärtiges, oder künftiges Eigentum anzusehen …” „… , welcher ei-nen Garten bestellt, ist vielleicht in einem wahreren Sinn Eigentümer, als der müßige Schwelger …”

6. Rechte S. 217-268

„… des Liberalismus sind Freiheit, Eigentum und Privat-heit. Sie werden als Rechte begriffen. Man könnte …” „… bedeuten, sind keine Einzel-fälle. Entsprechende Verordnungen und Gesetze, die private Eigentümer betreffen …” „… »eigentümliche Schönheit«: Es sind »merkwürdige Gebilde«, aber sicher nicht nichts.41 Am Beispiel des …”

9. Nationalität und Nationalismus S. 353-386

„… ist in Eigentümer und Abhängige, Reiche und Arme, Herrscher und Beherrschte. Dies ist nicht von der …” „… Schutz individueller Freiheit und privaten Eigen-tums ergibt sich diese Aufgabe aber nicht aus liberalen …” „… , Selbstverwirk-lichung, Eigentum und Privatheit sollten nicht nur weißen männlichen Bürgern zugutekommen, die im Besitz …”

10. Vernunft S. 387-410

„… kapitelwei-se behandelt wurden, fehlen nur noch Eigentum, Privatheit, Verdienst und Nationalität. Aus der …” „… Recht auf Eigentum. Das Recht auf Privatheit ergibt sich aus den Kon-zeptionen der Freiheit …” „… , Individualität und des Eigentums. Und von Ver-diensten kann man reden, wo Individuen frei sind und etwas leisten …”

Rückblick und Ausblick S. 455-458

„… Frei-heit, Eigentum, Toleranz, Rechten, Gleichheit und Vernunft dürfen also nicht zu weit getrieben werden …”

7. Gleichheit S. 269-320

„… des Eigentums verfestigte, und diese Institution stand auch nicht am Anfang der bürgerlichen …” „… der ständischen Ge-sellschaft seiner Zeit gipfelte, und darin besonders die Institution des Eigentums …” „… möchte?Wie im Kapitel zum Thema Eigentum gezeigt wurde, hatte auch Fried-rich Engels in seinem Werk »Über den …”

doi.org/10.5771/9783748916390

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Die systematische Aufnahme des Straßenbildes

Thomas Dreier, Indra Spiecker genannt Döhmann

2010

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Eigentum S. 32-35

„… nicht tangiert sein. 4. Eigentum Eine weitere Frage geht dahin, inwieweit sich aus dem Eigentum der von …” „… § 903 Satz 1 BGB ist das Eigentum das Recht, mit einer körperlichen Sache i.S.v. § 90 BGB „nach Belieben …” „… Eigentümer einer Sache deren Abbildung im Wege des Fotografierens durch Dritte von seiner Zustimmung abhängig …”

Stärkung des Eigentums? S. 119-120

„… . UrhG durchweg üblich – eine Verwertungsgesellschaft betraut werden. 2. Stärkung des Eigentums? Parallel …” „… dazu könnte auch eine Stärkung des Eigentums klarstellen, dass auch die Abbildung einer körperlichen …” „… Sache zu den Befugnissen des Eigentümers nach § 903 BGB zählt. Allerdings begegnet ein Verbot von …”

Delikts- bzw. wettbewerbsrechtlicher Schutz S. 35-38

„… nicht den aus dem Eigentum fließenden Befugnissen zuzurechnen ist, sondern dahingehend, dass – in …” „… Einklang mit den Grenzen des § 59 UrhG – auch das Überwinden von Vorrichtungen, die vom Eigentümer zum …” „… Eigentum fremder Gebäude und Gegenstände insoweit, als der Blick darauf vom öffentlichen Grund aus dadurch …”

Kennzeichenrechte S. 31-32

„… . 4. Eigentum Eine weitere Frage geht dahin, inwieweit sich aus dem Eigentum der von Google Street …” „… ist das Eigentum das Recht, mit einer körperlichen Sache i.S.v. § 90 BGB „nach Belieben verfahren und …” „… fremder Sachen eine Einwirkung im Sinne der Vorschrift darstellt mit der Folge, dass der Eigentümer einer …”

Einschränkung der Straßenbildfreiheit (§ 59 UrhG)? S. 118-119

„… Straßenbildfreiheit (§ 59 UrhG) ebenso zu denken wie an eine Stärkung des Eigentums, eine Änderung des KUG, eine …” „… des BVerfG eine vergütungslose Beschränkung des durch Art. 14 GG als verfassungsrechtliches Eigentum …” „… werden. 2. Stärkung des Eigentums? Parallel dazu könnte auch eine Stärkung des Eigentums klarstellen …”

Abbildung von Gebäuden und Gegenständen S. 128-130

„… die Abbildungsfähigkeit generell nicht den aus dem Eigentum fließenden Befugnissen zuzurechnen ist …” „… , dass auch das Überwinden von Vorrichtungen, die vom Eigentümer zum Schutz gegen Einsichtnahme errichtet …” „… worden sind, einen Eingriff in das fremde Eigentum darstellt. Bei diesem Verständnis der Entscheidung …”

Abbildung von Personen und Teilen der Persönlichkeitssphäre S. 130-132

„… , die vom Eigentümer zum Schutz gegen Einsichtnahme errichtet worden sind, einen Eingriff in das fremde …” „… Eigentum darstellt. Bei diesem Verständnis der Entscheidung verletzt Google Street View das Eigentum …” „… fotografierbarer Sachen, die bislang nicht bildlich vermarktet wurden, eine dem jeweiligen Eigentümer im Sinne des …”

Abbildung von Gebäuden und Gegenständen S. 105-106

„… aller Eigentümer auf der Eigentümerversammlung – verboten sein soll, wenn diese Daten sich auf die …” „… frühere Entscheidung der Cour de cassation zunächst dem Eigentum zugerechnet, eine nachfolgende …” „… Eigentümers zur Datensammlung und verarbeitung – bei mehreren Eigentümern bedarf es eines Mehrheitsbeschlusses …”

Abbildung von Personen und Teilen der Persönlichkeitssphäre S. 106-109

„… mehreren Eigentümern bedarf es eines Mehrheitsbeschlusses aller Eigentümer auf der Eigentümerversammlung …” „… 106 erlauben, hatte eine frühere Entscheidung der Cour de cassation zunächst dem Eigentum …” „… ohne ausdrückliche Zustimmung des jeweiligen Eigentümers zur Datensammlung und verarbeitung – bei …”

Einblick in die Privatsphäre S. 49-56

„… Fotografien eines Grundstücks unter Nennung des Eigentümers bzw. der Bewohner). 110 BGH GRUR 2004, 442 …” „… (Veröffentlichung von Fotografien eines Grundstücks unter Nennung des Eigentümers bzw. der Bewohner dann keine …” „… Gefährdungslage der betroffenen Eigentümer der abgebildeten Gebäude geschlossen (erhöhte Einbruchsgefahr).115 Die …”

Zwischenfazit S. 117-118

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Kennzeichenrechte 31 4. Eigentum 32 a) Fotografieren im Rahmen der Grenzen des § 59 UrhG 32 b) Fotografieren …” „… Eigentums? 119 4. Präzisierung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts? 120 5. Strafrechtliche Stärkung des …”

Personenbezogene Daten S. 67-85

„… , wie dies etwa bei Eigentumsverhältnissen der Fall ist: Da Eigentum an einer Sache das Verhältnis …” „… jemand ein Haus als Mieter oder als Eigentümer bewohnt, ist der Adresse alleine nicht abzulesen. Es kann …” „… dadurch die Verbindung zwischen Adresse und Eigentum herstellen. Dann lässt sich auch vom Nicht-Vorliegen …”

Abkürzungsverzeichnis S. 11-14

„… Urheberrechtsvertrag) WIPO Weltorganisation für Geistiges Eigentum z.B. zum Beispiel z.T. zum Teil ZEUP …”

Rechtfertigung S. 85-102

„… richtet sich auch die Möglichkeit des Eigentümers/Nutzers eines Grundstücks, dessen Sichtbarkeit durch …” „… Eigentümer auseinanderfallen; in Eigentumswohnungsanlagen sind jeweils mehrere Eigentümer betroffen. Zudem …” „… Auswahlentscheidung etwa zu Eigentumsund Vermögensdelikten nicht mehr allein und ausschließlich vor Ort erfolgen …”

Präzisierung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts? S. 120-121

„… Geltendmachung die gleichen Bedenken hinsichtlich der Organisation der Verteilung wie sie schon für das Eigentum …”

Rechtsfolgen der Verletzung datenschutzrechtlicher Vorschriften S. 135-136

„… zu machen. 48. Eine parallele Stärkung auch der Rechte der Eigentümer abgebildeter Gegenstände kommt …”

Zivilrecht S. 136-137

„… zu machen. 48. Eine parallele Stärkung auch der Rechte der Eigentümer abgebildeter Gegenstände kommt …”

Massenhaftigkeit der betroffenen Rechte S. 114-116

„… hinsichtlich der Eigentümer abgebildeter Gebäude und auch der Mieter und Nutzer einzelner Wohnungen jedoch erst …”

Unterlassung; Beseitigung S. 56-58

„… darüber hinaus einen Anspruch auf Vernichtung der im Besitz oder Eigentum des Verletzers befindlichen …”

Datenschutz nach dem BDSG S. 132-135

„… Mitglieder der Gruppe „Bewohner und Eigentümer“ eines Hauses. 28. Ansichten von Ein- und kleinen …”

Hintergrund S. 15-18

„… , Widerspruchsmöglichkeiten zur Entfernung bzw. Unkenntlichmachung eines Gebäudes durch einen Bewohner oder Eigentümer …”

Urheberrecht S. 19-29

„… öffentliche Straße oder der öffentliche Platz im öffentlichen oder im privaten Eigentum steht, spielt dagegen …”

Geschmacksmusterschutz S. 29-31

„… der BGH im Verhältnis von bloßem Eigentumsschutz zum Urheberschutz argumentiert; s. dazu nachfolgend …”

Änderung des materiellen Rechts? S. 126-127

„… Einrichtungen des jeweiligen Landes durch Private verbietet. Ein solches Gesetz könnte auf das Eigentumsrecht …”

doi.org/10.5771/9783845225999

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Der andere Vertrag

Udo Reifner

2023

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II. Eigentum S. 173-179

„… im Recht derVerbraucherverschuldung hat.II. EigentumDie Nutzung fremden Kapitals kann durch dessen …” „… Erwerb zu exklusivemEigentum erreicht werden. Das Eigentum erlaubt nach §903 BGB, „mit derSache nach …” „… sachenrechtlichen Unterscheidung von Eigentum(§§903 ff BGB) und Besitz (§§854 ff BGB) zugrunde (Willoweit …”

I. Mieten und Wohnen S. 271-278

„… . Außerdem entwickelten sich vom Eigentums‐recht abgeleitet weitere Kapitalnutzungsverhältnisse über Wohnraum …” „… Mietverhältnisähnelt. Als Vermieter tritt dem (Miet-)Eigentümer sein eigenes Eigentümer‐kollektiv gegenüber. Mit dem …” „… od.MieterEigentümer Kreditgeber WEG EigentümerGegenstand Sachen Sachen u.RechteGeld Wohnung WohnungRegelung §§535 ff …”

II. Direktionsrecht S. 279-287

„… Hausrecht vom Eigentümer in‐soweit auf die Mieter über, soweit seine Ausübung durch den Eigentümernicht für …” „… Eigentumsbegriff prägte, bevor er in derModerne von der proprietas (dt. Eigentum) abgelöst wurde. In der …” „… , Arbeitnehmer und Darlehens‐nehmer: Wohnung, Arbeitsplatz und Geldkapital stehen im Eigentum an‐derer. Dieses …”

Zusammenfassung S. 17-28

„… erfolgt ist, die nicht der Eigentums‐garantie dienten. War es wirklich die Geburtsstunde von Freiheit …” „… Ei‐gentumsverschaffung des Verkäufers (venditio) an den Eigentumsnutzer(emptio). Das BGB hat auch nach der …” „… Menschen in Vertragsverhältnisse eingehen - schenken,tauschen, handeln usf. -, als daß sie Eigentum …”

I. Vermietung oder Bereicherung S. 388-391

„… Herausgabeanspruch des Eigentümers,die vindicatio rei i.S. des §985 BGB, auch die Grundidee dafür, dass dieSache …” „… Darlehensvertrag verpflichtetsich der Darleiher zur Übertragung des Eigentums an einer Summe Geldes oder anandern …” „… Rückgabe desEigentums in Natur, dem sich die römischen Juristen in vielen Abhandlun‐gen stellten, war zudem …”

II. Gebrauchswert und Tauschwert S. 233-246

„… Nutzungsrecht in der Kaufsache aufgehäufte Ar‐beit unsichtbar wurde, ist untrennbar mit dem Eigentum verbunden …” „… . Tat‐sächlich wurde Zeit und Nutzung nicht aus dem Kaufvertrag eliminiert.Sie wurden lediglich in das Eigentum …” „… Eigentümern, die das Eigentum an der Sachefür das Eigentum am Geld hergeben. Die Rechtsinhaberschaft …”

III. Locatio Conductio (Miete) S. 180-196

„… Eigentümer besteht. Hierfür entwickelte das römische Rechtdie locatio conductio.397 Sie vermittelte mit …” „… einerkapitalistischen Eigentümer- und Kaufgesellschaft des IndustriezeitaltersKonfliktlagen anwenden zu können, die …” „… vertraglichen Nut‐zung von Kapital haben würde, war dabei noch nicht mitgedacht. DerEigentümer und nicht der …”

II. Funktionen S. 67-105

„… , Hausbewoh‐ner, Schuldner, SoldatFreier Bürger EigentümerRechtsformen Dominum …” „… Mittelalters war dadurch gekennzeichnet, dass sich an die Stelle desformalen Eigentums- und Eigentümerkultes …” „… später trat dieses Problem des Eigentums,wie Polanyi am Beispiel der Verarmung der englischen …”

III. Arbeitskräftevertrag S. 331-366

„… . Aus derUnmöglichkeit der Rückgewinnung des Eigentums an dieser Arbeitskraft,die damit auch die …” „… selbstdie eigentümliche Beschaffenheit besäße, Quelle von Wert zu sein, deren wirklicherVerbrauch also …” „… philosophisch. Recht war für Engels und ihn eine„juristische Weltanschauung“.766 Die Worte Eigentum und Kauf im …”

III. Elemente sozialer Nutzungsverträge (LTC) S. 247-265

„… vernunftrechtlich geborenen Konzeptionder Vertragsfreiheit und des Eigentums.545 Sie verbergen sich in dem kaumzu …” „… , dasdas Eigentum in der Sachnutzung zunächst der Unternehmen und dannauch beim Verbraucher durch …” „… andererseits die Nutzung der Arbeitser‐folge durch die Arbeitgeber als deren Eigentümer. Es handelt sich …”

III. Preis, Dauer und Regulierung S. 288-296

„… . Fer‐ner schafft die steuerbegünstigte Weitervermietung eine Kombination ausexklusivem Eigentum und …” „… Nutzer von skalarerHerrschaft und Willkür der Eigentümer.632 Die bürgerliche Revolution hatdagegen eine …” „… Regulierung293Es stehen sich also die Freiheitsrechte des Eigentümers zur Kündigung unddie Freiheitsrechte des …”

I. Sklaventum S. 144-172

„… Wer‐ke der Romanisten zu Eigentum und Vertrag zählte daher bisher wenigerdie historische Wahrheit, als …” „… Hauswirtschaft. Sie konnten keine Verträge schließen undwurden als Sache behandelt, die man als Eigentümer …” „… Stellung mit allen Bewohnern eines Hauses im Eigentum desHausherrn.Der Schuldsklave wurde wie der geraubte …”

I. Soziale Dauerschuldverhältnisse (Life Time Contracts) S. 219-232

„… von Werken Forderung/Geld Eigentum/RechteExistenz Lebensunterhalt Liquidität ObdachBedrohung …” „… Ab‐hängigkeit und Schuld zur Beschreibung der Beziehungen zwischen Nutzerund Eigentümer vermittelten. Die vielen …” „… darin, dass in den drei wichtigsten sozia‐len Nutzungsverhältnissendas Kapital im Eigentum eines anderen …”

IV. Der andere Arbeitsvertrag S. 367-376

„… hier um die unberechtigte Nutzung fremden Vermögens.Dies wird jedoch als Eigentümer-Besitzerverhältnis …” „… das Eigen‐tum, das ohne weiteres Zutun eine lebenslange Nutzung ermöglicht. Man„erwirbt“ aber den …” „… Nutzung der Ergebnisse der Arbeit. Selbst beiden Sachen haben Kapitalbeteiligungen und Geldkredit Eigentum …”

II. Arbeitnehmervertrag S. 317-330

„… nach Vertragsschluss „wie das Eigentum desKäufers nicht schon durch den Abschluss, sondern erst mit der …” „… ein personalistischesdurch das Eigentum geprägtes Statusdenken. Nipperdey, Hueck, Nikisch,Siebert et …” „… , dass letztlich seine Arbeitim Verbund mit anderen und nicht das Eigentum die Wirtschaft aufrecht727 …”

I. Modelle S. 39-66

„… , Krieg, Kampf, Eigentum, Lehen, Leibeigenschaft, Sklaverei, Gehor‐sam, Unterordnung und Gemeinschaft.Die …” „… verankert. Auch ohne einen umfangrei‐chen Gutglaubensschutz räumt es dem Eigentümer eine absolute …” „… übertitelt: „Die Formen, in denenman Eigentum erwirbt“, findet sich noch vor dem Kaufvertrag (Art. 1582 ff …”

V. Locatio conductio operarum (Arbeitsmiete) S. 198-208

„… Ar‐beitsprozess. Die ganze Anerkennung, die §950 BGB mit der Eigentümer‐position dem Hersteller gegenüber dem …” „… , während der Mieter von Arbeit als Eigentü‐mer der Produktionsmittel in Escheinung trete. Es fehle dem …” „… gegenüber ihrem Eigentümer oder Mieter. Es waraber keine vertragliche Pflicht. Einen Arbeitsvertrag mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… , Schuldner4. 167Servus: Unterordnung und Abhängigkeita) 168Moderne Sklavereib) 171EigentumII. 173Erwerb1. 174 …” „… Mieter- und Kapital-Eigentümer2. 275Inhaltsverzeichnis9Wohneigentum3. 277DirektionsrechtII. 279 …”

III. Geldnutzung und Schulden S. 410-421

„… (ausschließen/verfahren) erkennbare doppelte Eigentum:das absolute Eigentum und das Nutzungs- oder Gebrauchseigentum.928 …” „… ihrer Arbeit Früchte.927 Das Recht diese Früchte zu genießen standdem Eigentümer (dominus, propriété) zu …” „… Rechtsmieteerweitert hat. Beim Eigentumsübergang kennt auch das Sachenrecht dieKonstellation, die für Stundung und …”

V. Arbeitsprobleme im Lichte des industriellen Werkmietvertrages S. 377-385

„… AbhängigkeitHerrschaft Direktionsrecht UnterordnungProduktionsmittel Eigentum + Besitz Fremdnutzung ohne …” „… von Mieterrechten zu Mitbestimmungsrechten beiden Eigentümern zu beobachten ist. In jedem Fall bildet …” „… Einordnung auf dieRealität der Fremdbestimmung gelenkt. Nicht Überordnung und Eigentü‐merherrschaft sind dann …”

II. Geld oder Forderung S. 392-409

„… Käufer die vollenRaten schuldeten, während der im Eigentum des Kreditgebers verbleiben‐de …” „… -miete.Auch hier wird dies durch eine historische Sichtweise untermauert. Hatdas Geld das Eigentum als …”

III. Mängel S. 106-142

„… nicht der Status des Eigentums,sondern die Anschauungsweise seiner Nutzung zu Tauschzwecken im …” „… - undKreditrecht von großem Interesse für die rechtssoziologische Forschungsind,235 während Kaufrecht und Eigentum …” „… Allgemeinwohl im öffentli‐chen Recht bzw. durch gesetzliche Schuldverhältnisse und eigentumsglei‐che Rechte für …”

VI. Locatio conductio operis (Werkmiete) S. 209-218

„… Eigentum des dominium directum. Wir finden dies auch heutenoch im BGB beim Verhältnis der …” „… Übertragung eines eigentumsgleichen Rechtes unmittel‐bar in das Vermögen des Arbeitgebers bzw. Bestellers über …” „… eigentumsähnlich verbrieftvoraussehbar sind und damit in einer logischen Sekunde in das Vermögendes Käufers …”

I. Arbeitsvertrag S. 300-316

„… Vorschriftenzum Schutz des Eigentums und der Persönlichkeit abgeleitet. Das domini‐um utile ist in speziellen …”

Literaturverzeichnis S. 423-446

„… , Funktionsteilung des Eigentums, in: Baur, F./Larenz, K./Wieacker, F.(Hrsg.), Beiträge zur europäischen …” „… Eigentumsbegriffs inder mittelalterlichen und neuzeitlichen Rechtswissenschaft, Historische Jahrbücher(der …”

doi.org/10.5771/9783748937913

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Verkehrspflichten privater IT-Nutzer in Bezug auf die Verbreitung von Schadsoftware

Dennis Werner

Series: Internet und Recht

Volume 6 2010

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Eigentum S. 107-118

„… Eigentum an Daten. Eigentumsverletzung ist die Einwirkung auf eine Sache in der Art, dass ein adäquater …” „… Substanzverletzung des Eigentums führt.859 Aus der Regelung des § 903 S. 1 BGB, an die der Eigentumsschutz nach § 823 …” „… zu einer Eigentumsbeeinträchtigung im Sinne von § 823 Abs. 1 BGB, wenn das Eigentum am Speichermedium …”

Sonstige Rechte S. 118-126

„… BGB Der Eigentümer eines Speichermediums ist nicht zwingend der über die Daten Verfügungsberechtigte …” „… der Praxis nur unzureichend lösen. Zwar hat der Eigentümer des Datenträgers einen Anspruch, in der …” „… Dateninhaber auf die Mitwirkung des Eigentümers des Datenträgers angewiesen. Dies würde in der Praxis nicht …”

Personenbezogene Rechtsgüter S. 106-107

„… durch Schadprogramme verursacht wurden, steht das Eigentum an Daten. Eigentumsverletzung ist die …” „… Von § 823 Abs. 1 BGB sind das Leben, der Körper, die Gesundheit, die Freiheit, das Eigentum und …” „… . Im Vordergrund der Diskussion steht der Schutz von Daten als Eigentum im Sinne des § 823 Abs. 1 BGB …”

Verkehrspflichten S. 105-106

„… Gesundheit, die Freiheit, das Eigentum und sonstige absolute Rechte geschützt. Schadprogramme und andere …” „… Eigentum im Sinne des § 823 Abs. 1 BGB. Neuerdings wird verstärkt ein Recht am eigenen Datenbestand als …”

Die Person des Verkehrspflichtigen S. 176-177

„… gegebenen Bereichshaftung ist nicht der Eigentümer der Sache als solcher verpflichtet.1329 Auf die …” „… zum Ausdruck.1333 Auch dort ist die Gebäudehaftung nicht an den Eigentümer, sondern an den Besitzer …”

Zusammenfassung der technischen Grundlagen S. 203-204

„… . Nur so lassen sich Fallgestaltungen interessengerecht lösen, in denen das Eigentum am Datenträger mit …” „… , Manipulation oder Löschung von Daten erfüllt den Tatbestand der Eigentumsverletzung, soweit sie auf einem …”

Zusammenfassung der deliktischen Haftungslage S. 204-206

„… Eigentum am Datenträger mit der Verfügungsberechtigung an den Daten auseinanderfällt oder sich die Daten …” „… die Beschädigung, Manipulation oder Löschung von Daten erfüllt den Tatbestand der Eigentumsverletzung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Rechtsgüter 106II. Eigentum 1071. Allgemeines 1072. Eigentumsverletzung an Daten 108a) Gegen eine …” „… Eigentumsverletzung 109b) Für eine Eigentumsverletzung 110c) Stellungnahme 1113. Eigentumsverletzung durch …” „… ) Nutzungsstörung des Computersystems 1154. Eigentumsverletzung durch Angriffe auf Dienste 116a) DoS- und …”

Literaturverzeichnis S. 207-219

„… Rechnern im Bildschirmtextdienst, NJW 1984, S. 2390 ff. Redeker, Helmut, Wer ist Eigentümer von Goethes …”

Inhalt und Umfang der Verkehrspflicht S. 146-176

„… nicht der Eigentümer der Sache als solcher verpflichtet.1329 Auf die vermögensrechtliche Zuordnung kommt …” „… dort ist die Gebäudehaftung nicht an den Eigentümer, sondern an den Besitzer bzw. den …”

Gründe für das Entstehen einer Verkehrspflicht S. 131-146

„… Eigentümer, Besitzer oder Verfügungsbefugte einer Sache, deren Zustand wenigstens mittelbar auf seinem Willen …”

Anwendungsfelder von Verkehrspflichten S. 126-128

„… für Schäden am Datenbestand die sachnächste Lösung ist.989 Dass daneben noch der Eigentumsschutz und …”

doi.org/10.5771/9783845223889

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