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Familienförderung und Gender Mainstreaming im Steuerrecht

Ulrich Mückenberger, Ulrike Spangenberg, Karin Warncke

Series: Schriften zur Gleichstellung

Volume 30 2007

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Haushalts- und Familienformen in Deutschland S. 150-155

„… leben vor allem in ehelichen Lebensgemeinschaften.Tabelle 3: Familien mit Kindern nach Familientyp und …” „… lebt in ehelicher Lebensgemeinschaft (Tab. 2). Die Lebensform mit Eheschließung und Gründung einer …” „… Familie wird zunehmend durch nicht-eheliche Lebensgemeinschaften, Alleinerziehende ohne einen Partner oder …”

Der Stellenwert der Ehe im Verhältnis zu anderen Formen der Erziehungsgemeinschaft S. 221-222

„… Fremdbetreuungskosten anfallen werden. Zweitens stehen ehelichen Lebensgemeinschaften die Vorteile des …” „… der Ehe zu benachteiligen.« (Rd.Zi. 98). 222ser Freibetrag die eheliche Lebensgemeinschaft. Ähnlich …” „… nicht-ehelichen Lebensgemeinschaften mit den ehelichen Lebensgemeinschaften. Die Gewährung eines »zusätzlichen …”

Die Rolle von Ehe und Familie in Staat und Demokratie S. 222-224

„… 222ser Freibetrag die eheliche Lebensgemeinschaft. Ähnlich wie bei der Prüfung der …” „… Kinderbetreuungskosten verglich das Bundesverfassungsgericht allein die nicht-ehelichen Lebensgemeinschaften mit den …” „… ehelichen Lebensgemeinschaften. Die Gewährung eines »zusätzlichen dritten« Freibetrages stelle danach eine …”

Der Familienbegriff des Bundesverfassungsgerichts in der Entscheidung vom 10. November 1998 S. 218-221

„… Kirchhof die Familie mit der ehelichen Lebensgemeinschaft gleich, wenn er schreibt: »Der Staat baut somit …” „… Fremdbetreuungskosten anfallen werden. Zweitens stehen ehelichen Lebensgemeinschaften die Vorteile des …” „… unterschiedlicher Lebensformen mit Kindern herausgebildet: v. a. Alleinerziehende, nicht-eheliche …”

Familienbild des BVerfG und Realität von Familie unter GM-Gesichtspunkten S. 228-230

„… darüber hinaus das Elternpaar mit der ehelichen Lebensgemeinschaft gleich.Dieses Bild entspricht jedoch …” „… unterschiedlichen Lebensformen: bei Ehepaaren, bei nicht-ehelichen Lebensgemeinschaften, Alleinerziehenden und …” „… gleichgeschlechtlichen Paaren. Die nicht-eheliche Lebensgemeinschaft erscheint zunehmend als eine Lebensform, die eine …”

Abschließende Würdigung S. 227-228

„… – stand. Kirchhof setzt darüber hinaus das Elternpaar mit der ehelichen Lebensgemeinschaft gleich.Dieses …” „… leben in unterschiedlichen Lebensformen: bei Ehepaaren, bei nicht-ehelichen Lebensgemeinschaften …” „… , Alleinerziehenden und gleichgeschlechtlichen Paaren. Die nicht-eheliche Lebensgemeinschaft erscheint zunehmend als …”

Neuregelung des Haushaltsfreibetrags (§§ 32 Abs. 7 und 52 Abs. 40a EStG) S. 119-121

„… . Alleinerziehende ohne Lebenspartner (15 %) und knapp eine halbe Mio. nicht-eheliche Lebensgemeinschaften (5 …” „… , die Partner in einer nicht-ehelichen Lebensgemeinschaft sind) 1,64 Mio. Frauen (Ergebnisse des …” „… .) mit Art. 6 GG unvereinbar, weil er ehelichen Erziehungsgemeinschaften vorenthalten, unverheirateten …”

Auswertung der Konstellation der verheirateten und unverheirateten Eltern S. 175-187

„… als bei ehelichen Lebensgemeinschaften wird das zweite Einkommen nicht automatisch bei einem Anspruch …” „… niedrigen Einkommensgruppen eine Besserstellung verheirateter und nicht-ehelicher Lebensgemeinschaften zur …” „… Berücksichtigung der tatsächlichen Lebens- und EinkommenssituationEheliche Lebensgemeinschaften werden durch das …”

Zum Verhältnis der Geschlechter in Ehe und Familie unter Berücksichtigung der Bewertung von Frauenerwerbs- und Familientätigkeit S. 224-226

„… Finanzierungssystem zusammenbrechen« (Kirchhof 2001). Andere Erziehungsgemeinschaften als eheliche …” „… Lebensgemeinschaften scheinen nach Kirchhofs Ausführungen diese Funktionen nicht gleichermaßen wahrnehmen zu können …” „… Erwerbstätigkeit bei Lebensgemeinschaften. 225Vielmehr wurde die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit von Frauen …”

Neuregelung der erwerbsbedingten Kinderbetreuungskosten (§ 33c EStG) S. 108-114

„… Alleinerziehenden, die in nicht-ehelichen Lebensgemeinschaften leben.Mit der Einführung von § 33c EStG für alle …” „… Existenz einer Ehe (Art. 6 Abs. 1 GG) oder die Wahrung des Elternrechts in ehelicher Erziehungsgemeinschaft …” „… Besteuerungspraxis des § 33c EStG (a. F.) eheliche Erziehungsgemeinschaften erwerbstätiger Eltern (BVerfGE 99, 216 …”

Einkommenssituation von Familien S. 155-157

„… 155der nicht-ehelichen Lebensgemeinschaften mit Kindern mindestens eine/e Partner/in geschieden …” „… Lebensgemeinschaften im Vergleich zu ehelichen Lebensgemeinschaften leicht zu den Vätern (BMFSFJ 2003: S. 137 …” „… Geschlechtern (Ruch 2003: S. 109)17. Der zeitliche Betreuungsaufwand verschiebt sich bei nicht-ehelichen …”

Familien- und Erwerbsarbeit S. 157-161

„… Lebensgemeinschaften im Vergleich zu ehelichen Lebensgemeinschaften leicht zu den Vätern (BMFSFJ 2003: S. 137 …” „… Westdeutschland bei 73,2 %. Verheiratete oder in nicht-ehelichen Lebensgemeinschaften lebende Männer im Alter von …” „… Geschlechtern (Ruch 2003: S. 109)17. Der zeitliche Betreuungsaufwand verschiebt sich bei nicht-ehelichen …”

Neuregelung des Ausbildungsfreibetrages (§ 33a Abs. 2 EStG) S. 121-123

Definition der gleichstellungspolitischen Ziele bei der Familienförderungsgesetzgebung S. 230-231

„… ) oder in der Entscheidung zum Gesetz über die nicht-eheliche Lebensgemeinschaft vom 9. April 2002 …”

Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens S. 85-97

„… , dass in ehelicher Gemeinschaft lebende Eltern von dem Recht, erwerbsbedingte Kinderbetreuungskosten …” „… ehelicher Gemeinschaft lebende Eltern gegenüber Alleinstehenden, die in nichtehelichen Gemeinschaften leben …” „… , in ehelicher Gemeinschaft lebender Eltern wurde dagegen nicht durch Betreuungskosten vermindert. Als …”

Auswertung der Konstellation der Alleinerziehenden S. 164-175

„… . Dabei wurde nach Alleinerziehenden, Ehepaaren und nicht-ehelichen Lebensgemeinschaften differenziert …” „… , soweit diese Kosten 774 übersteigen.37 Für nicht-eheliche 36 Aufgrund der geringen Besetzung ist die …”

Direkte Auswirkungen des Zweiten Familienförderungsgesetzes und ihre GM-Beurteilung S. 191-195

„… . Für nicht-eheliche Lebensgemeinschaften wirkt sich das Zweite Familienförde rungsgesetz ebenfalls …” „… erwerbstätigen nicht-verheirateten Lebensgemeinschaftspartnern. Dass dies nicht nur unter dem Aspekt direkter …”

doi.org/10.5771/9783845200750

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Zwangsläufiger, pflichtbestimmter Aufwand in Ehe und Familie

Oliver Schilling

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 37 2013

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Einfluss verfassungsrechtlicher Wertungen auf die einkommensteuerliche Beurteilung ehelicher und familiärer Vereinbarkeitsaufwendungen S. 70-93

„… Existenz der ehelichen und familiären Lebensgemeinschaften ansetzt, erfasst die eheliche und familiäre …” „… zu ehelich und familiär ungebundenen Personen. Das Grundgesetz sichert den Lebensgemeinschaften …” „… ökonomische Basis ihrer Lebensgemeinschaft bilden. Den Schutz der freien ehelichen Aufgabenverteilung betont …”

Die Vereinbarkeit von Ehe und Familie mit dem Erwerbsleben – eine bedeutende familienpolitische Herausforderung S. 17-19

„… Lebensgemeinschaften geführt. Bis in die Nachkriegszeit galt die „Hausfrauenehe“, in der allein der Ehemann einer …” „… den ehelichen und familiären Bereich wirkte sich diese Entwicklung aus. Die tradierte …” „… Zeit in der Lebensgemeinschaft sowie die elterliche Verantwortung für die Betreuung und Erziehung der …”

Zusammenfassung S. 93-94

„… Rahmen für die einkommensteuerliche Berücksichtigung ehelicher und familiärer Vereinbarkeitsaufwendungen …” „… die jeweils einschlägigen verfassungsrechtlichen Wertungen. Eheliche und familiäre …” „… . Art. 6 GG gewährleistet die freie eheliche und familiäre Aufgabenverteilung sowohl in Bezug auf die …”

Problemfelder der einkommensteuerlichen Beurteilung ehelicher und familiärer Vereinbarkeitsaufwendungen S. 19-21

„… 19 B. Problemfelder der einkommensteuerlichen Beurteilung ehelicher und familiärer …” „… zu erheblichen finanziellen Belastungen der Lebensgemeinschaften. Diese wirtschaftliche Dimension der …” „… Umfang der ehelichen oder elterlichen Erwerbsbeteiligung zugunsten des Ehe- bzw. Familienlebens …”

Zusammenfassung S. 237-242

„… ehelicher und familiärer Vereinbarkeitsaufwendungen. Dieser Kategorie unterfallen Aufwendungen, die durch …” „… die Entscheidung für eine bestimmte eheliche und familiäre Aufgabenverteilung geprägt werden. Je nach …” „… den in der jeweiligen Lebensgemeinschaft zu überwindenden Vereinbarkeitshürden können sie …”

Aufwendungen für Fahrten zwischen Wohnung und Erwerbsstätte S. 101-105

„… weit überwiegenden Teil aller Erwerbstätigen unabhängig von ehelichen oder familiären Bindungen418 …” „… . Dennoch betreffen auch diese Aufwendungen die eheliche und familiäre Vereinbarkeitsproblematik, wenn …” „… gerade aus der Entscheidung für eine bestimmte eheliche oder familiäre Aufgabenverteilung besondere …”

Erwerbsbedingte Kinderbetreuungskosten S. 94-101

„… Fundament für die steuerliche Einordnung ehelicher und familiärer Vereinbarkeitsaufwendungen soll nun …” „… unabhängig von ehelichen oder familiären Bindungen418. Dennoch betreffen auch diese Aufwendungen die eheliche …” „… und familiäre Vereinbarkeitsproblematik, wenn gerade aus der Entscheidung für eine bestimmte eheliche …”

Aufwendungen für Fahrten zwischen Wohnung und Erwerbsstätte S. 193-234

„… Erwerbsstätte Aufwendungen für Fahrten zwischen Wohnung und Erwerbsstätte entspringen der ehelichen und …” „… familiären Vereinbarkeitsproblematik, wenn gerade zur Gewährleistung der ehelichen oder elterlichen …” „… ehelichen und familiären Vereinbarkeitskonstellationen in ein steuersystematisches Gesamtkonzept der …”

Konkretisierung des Leistungsfähigkeitsprinzips für die einkommensteuerliche Berücksichtigung von Aufwendungen S. 47-70

„… die Beurteilung ehelicher und familiärer Vereinbarkeitsaufwendungen bedarf die „Grauzone“ zwischen den …” „… einen in privater Hinsicht durch die speziellen Anforderungen der ehelichen und familiären …” „… Lebensgemeinschaften geprägt. Sie dienen zum anderen dazu, den Anforderungen der Erwerbswelt gerecht zu werden …”

doi.org/10.5771/9783845246994

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Gesellschaftliche Herausforderungen des Rechts

Markus Krajewski (ed.), Matthias Reuß (ed.), Tarik Tabbara (ed.)

2015

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Dorothee Frings Eigenständiges Aufenthaltsrecht für Migrantinnen – die akzessorische Frau S. 108-132

„… . nach fünf Jahren der ehelichen Lebensgemeinschaft zum Regelfall erhoben.21 Das eigenständige …” „… erst nach vier Jahren ehelicher Lebensgemeinschaft im Bundesgebiet erworben. Bereits in der ersten …” „… erfüllt sein: Eine Bestandszeit der ehelichen Lebensgemeinschaft von drei Jahren musste erfüllt sein, die …”

Bertold Huber Rechtsstaatliche Anforderungen an das Ausländerrecht S. 133-144

„… nicht wenige deutsche Ehefrauen, deren eheliche Lebensgemein- I. II. 133 schaft mit einem der …” „… gleichberechtigte Lebensgemeinschaft schütze. Diese Bewertung war damals – die Frauenbewegung war noch jung …”

Rolf Gutmann Assoziationsrecht und deutsches Ausländerrecht S. 282-302

„… einer ehelichen Lebensgemeinschaft erschlichen wurde, begründet keinen ordnungsgemäßen Aufenthalt. Die …”

doi.org/10.5771/9783845264035

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Zivil- und familienrechtliche Grundlagen der Sozialen Arbeit

Annegret Lorenz

2013

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Eherecht S. 253-288

„… eheliche Lebensgemeinschaft Pflicht zur ehelichen Lebensgemeinschaft Das Wesen der Ehe und ihre Grundidee …” „… benennt § 1353 Abs. 1 S. 2 BGB die Verpflichtung zur ehelichen Lebensgemeinschaft sowie die gegenseitige …” „… . Schließlich ist die Pflicht zur ehelichen Lebensgemeinschaft durch einen Missbrauchseinwand begrenzt (§ 1353 …”

Stichwortverzeichnis S. 352-362

„… – Gütergemeinschaft 860 – Gütertrennung 859 Eheliche Lebensgemeinschaft 832 – Durchsetzung 834 – Rechtsqualität 834 …” „… – Schadensersatz 835 Ehewirkungen – eheliche Lebensgemeinschaft 834 – Name 837 – Schlüsselgewalt 842 – Schulden 849 …” „… 817 Ehefähigkeitszeugnis 827 Ehegattenunterhalt 916 – Lebensbedarf 918 Eheliche Güterstände …”

Unterhaltsrecht S. 288-324

„… ehelicher Lebensgemeinschaft voraus. Hingegen muss keiner der Ehegatten besonders bedürftig oder der andere …” „… der Aufhebung der ehelichen Lebensgemeinschaft. Nach „hinten“ ist er durch die Scheidung begrenzt: Er …” „… werden insoweit lediglich die ehelichen Unterhaltsansprüche behandelt. Außerhalb der Ehe/eingetragenen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-25

„… Die eheliche Lebensgemeinschaft1. 265 Pflicht zur ehelichen Lebensgemeinschafta) 265 Die Bedeutung der …” „… ehelichen Lebensgemeinschaftb) 266 Der Ehegattenunterhalt2. 266 Der Ehename3. 267 Die Schlüsselgewalt4. 267 …” „… Entscheidungc) 286 Die eingetragene LebenspartnerschaftVII. 286 Die nichteheliche LebensgemeinschaftVIII. 286 …”

Gewalt im sozialen Nahraum S. 131-147

„… ) Lebensgemeinschaften. Nicht anwendbar ist das Gewaltschutzgesetz auf Gewalt von Eltern gegenüber ihren eigenen Kindern …” „… Opfer eine Lebensgemeinschaft besteht, die auf Dauer angelegt ist, keine weiteren Bindungen gleicher Art …” „… eheliche oder eheähnliche Gemeinschaft handeln. Trennungsabsicht ist nicht erforderlich. Jedoch ist der …”

Die unerlaubte Handlung S. 102-131

„… Rechten, so etwa die elterliche Sorge oder das Recht auf Schutz der ehelichen Lebensgemeinschaft …”

Elterliche Sorge S. 166-253

„… gemeinsame Sorge besteht, wird verfahren wie bei ehelichen Eltern, die keinen gemeinsamen Ehenamen haben. n …” „… Lebensgemeinschaft zwischen den Eltern. Allerdings besteht mit Trennung der Eltern die Möglichkeit, die gemeinsame …”

doi.org/10.5771/9783845259949

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Terrorismusbekämpfung

Jan Kepert

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 739 2011

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Rechtspflicht gemäß § 82 Abs. 1 Satz 1 AufenthG S. 66-90

„… “ gesprochen.183 Da die Herstellung oder das Bestehen einer ehelichen Lebensgemeinschaft nach dem in § 27 Abs …” „… Ehegatten die Herstellung der ehelichen Lebensgemeinschaft beabsichtigen.184 Nach den allgemeinen …” „… Antragstellers geht.186 Die Führung oder der weitere Bestand einer ehelichen Lebensgemeinschaft gehören daher zu …”

doi.org/10.5771/9783845232331

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