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Die EEG-Reform - Bilanz, Konzeptionen, Perspektiven

Sebastian Graf von Kielmansegg (ed.)

Series: Schriften der EBS Law School

Volume 6 2015

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Ulrich Ehricke Die Regelung der Direktvermarktung im EEG 2014 S. 23-47

„… 23 Die Regelung der Direktvermarktung im EEG 2014 Ulrich Ehricke 1. Einleitung Am 1. August 2014 …” „… unschädlich. 2. Entwicklung der Direktvermarktung Die Direktvermarktung wurde erstmals im EEG 2009 aufgenommen …” „… (§ 17 EEG 2009 Direktvermarktung) und ergänzt seit dem die Abnahmepflicht des erzeugten EE-Stroms durch …”

Kay Dahlke Neuerungen im Bereich der Windenergie S. 59-71

„… EEG 2014 aus Investorensicht a. Direktvermarktung Für uns ein wichtiges Thema ist die …” „… Kosten für die Direktvermarktung sind nunmehr im EEG-Tarif inkludiert. Das heißt aber auch für uns als …” „… Marktpreise entwickeln. Durch die Direktvermarktung wird das Investment anspruchsvoller, da man mit dem EEG …”

André Turiaux PV-Geschäftsmodelle nach der EEG-Novelle: Auswirkungen der Neuregelungen auf Eigenstromerzeugung und Anlagenpachtmodelle S. 71-79

„… Direktvermarktung wird verpflichtend,  die reguläre EEG-Vergütung über eine Laufzeit von 20 Jahren ist nur noch …” „… . PV-Geschäftsmodelle nach der EEG-Novelle 73 4. Bisherige Förderung der Direktvermarktung Durch das solare …” „… 71 PV-Geschäftsmodelle nach der EEG-Novelle: Auswirkungen der Neuregelungen auf …”

Fabian Schmitz-Grethlein Das Ausschreibungsmodell als Mittel zur Markt- und Systemintegration erneuerbarer Energien – Anforderungen an die Auktionierungsverordnung S. 47-59

„… Direktvermarktung und der Einführung der Mengensteuerung im EEG 2014 ist ein weiterer sinnvoller Schritt hin zu …” „… einer weitergehenden Marktsystemintegration erneuerbarer Energien gegangen worden. Im EEG 2014 ist in …” „… Energien gesondert gefördert wird. Bei Inkrafttreten des EEG 2000 lag der Anteil der Stromerzeugung aus …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Die Regelung der Direktvermarktung im EEG 2014 23 Fabian Schmitz-Grethlein …” „… Die EEG-Reform – Bilanz, Konzeptionen, PerspektivenSebastian Graf von Kielmansegg …” „… _1676-0.indd 2 20.01.15 11:18Sebastian Graf von Kielmansegg (Hrsg.)Die EEG-Reform – Bilanz …”

Hanna Schuhmacher Die EEG-Novelle aus der Perspektive der Bundespolitik S. 9-23

„… Teil 1: Die EEG-Novelle 2014 11 Die EEG-Novelle aus der Perspektive der …” „… ich Ihnen die Grundsätze der EEG-Novelle zusammengestellt. Auf diese werde ich den Focus legen, obwohl …” „… war, um dann die tatsächlichen Änderungen im Gesetz vorzustellen. 1. Ausgangslage der EEG-Novelle Es …”

Marc Bungenberg, Matthias Motzkus Das EEG-2012-Modell und die Privilegierung stromintensiver Unternehmen aus dem Blickwinkel des EU-Beihilfenrechts S. 79-139

„… Teil 2: Europarechtliche Rahmenbedingungen 81 Das EEG-2012-Modell und die Privilegierung …” „… . Kritik der Kommission am EEG 2012 a. Gegenstand des förmlichen Beihilfenprüfverfahrens b. Die …” „… „besondere Ausgleichsregelung“ für stromintensive Unternehmen nach §§ 40 ff. EEG 2012 im Einzelnen aa …”

doi.org/10.5771/9783845257310

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Die geförderte ausschreibungsbasierte Direktvermarktung nach dem EEG 2021

Yves Steingrüber

Series: Kartell- und Regulierungsrecht

Volume 39 2021

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C. Entwicklung und normative Ausgestaltung der geförderten ausschreibungsbasierten Direktvermarktung von Strom aus erneuerbaren Energien S. 103-244

„… Brainpool, Monitoring der Direktvermarktung: Quartalsbericht (06/2020), S. BMWi, EEG-Erfahrungsbericht 2018 …” „… Entwicklung und normative Ausgestaltung der geförderten ausschreibungsbasierten Direktvermarktung …” „… ausschreibungsbasierten Direktvermarktung eine Zäsur erfolgte. Um die Entwicklungen und den Ausgangspunkt für diesen …”

F. Ergebnis und Thesen S. 613-628

„… Direktvermarktung iSv § 3 Nr. 16 EEG 2021 auch bei einer Veräußerung zu negativen Preisen vor. Bei der Auslegung der …” „… Tatbestandsmerkmale des § 3 Nr. 16 EEG 2021 ist zentral auf den Sinn und Zweck einer Direktvermarktung abzustellen …” „… Zivilrecht zuzuordnen sind. – Die Direktvermarktung modifiziert die Abnahmepflicht nach § 11 Abs. 1 S. 1 EEG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Die geförderte ausschreibungsbasierte Direktvermarktung nach dem EEG 2021 Yves Steingrüber …” „… 15.01.21 15:45 Yves Steingrüber Die geförderte ausschreibungsbasierte Direktvermarktung nach dem EEG …” „… Direktvermarktung für Strom aus erneuerbaren Energien nach dem EEG 2017 – Grenzlinien des Europa- und …”

E. Grenzlinien des Verfassungsrechts S. 463-612

„… unmittelbare Grenze für die geförderte ausschreibungsbasierte Direktvermarktung des EEG 2021 bilden …” „… Zuge der Einführungen der verpflichtenden geförderten Direktvermarktung im EEG 2014 sowie deren …” „… ausschreibungsbasierten Direktvermarktung des EEG 2021 Das EEG 2021 sieht über die Säule der individuellen …”

D. Grenzlinien des Europarechts S. 245-462

„… geförderte ausschreibungsbasierte Direktvermarktung ausscheidet, müsste das EEG 2021 demnach alle vier …” „… Direktvermarktung – insbesondere der Anspruch auf Zahlung einer Marktprämie nach §§ 19 Abs. 1 Nr. 1 iVm 20 EEG 2021 …” „… die geförderte ausschreibungsbasierte Direktvermarktung des EEG 2021 bedeutet dies, dass eine …”

A. Einleitung S. 31-35

„… wie auch aus rechtlicher Perspektive das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG).13 Es ist entscheidend für …” „… Deutschland, S. 7; so etwa auch die Gesetzesbegründung zum EEG 2014: BT-Drs. 18/1304, S. 1. 12 BMU …” „… ; Gesetzesbegründung zum EEG 2017: BT- Drs. 18/8860, S. 1; BMWi, Die Energiewende – Ein gutes Stück Arbeit, S. 7 f. 13 …”

Literaturverzeichnis S. 629-685

„… Direktvermarktung im EEG 2014, in: Graf von Kielmannsegg, Sebastian [Hrsg.], Die EEG-Reform – Bilanz, Konzeptionen …” „… (zit. Ehricke, Die Regelungen der Direktvermarktung im EEG 2014) Ehricke, Ulrich, Staatliche Maßnahmen …” „… , Direktvermarktung, Direktlieferung und Eigenversorgung nach dem EEG 2014, Ein Überblick über den neuen Rechtsrahmen …”

B. Grundlagen der Förderung erneuerbarer Energien S. 36-102

„… Bewertung der geförderten ausschreibungsbasierten Direktvermarktung des EEG 2021. Ordnungspolitische Ziele …” „… Energien, etwa in § 3 Nr. 21 EEG 202127 oder den ausdifferenzierten Anspruchsvoraussetzungen für eine …” „… finanzielle Förderung gem. §§ 19 Abs. 1 Nr. 1, 20 EEG 2021 sowie den komplexen Vorgaben zur Berechnung der …”

doi.org/10.5771/9783748910480

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Marktintegration erneuerbarer Energien am Beispiel der Direktvermarktungsregelung des EEG 2012 wie auch des EEG 2014

Julien Lamott

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 185 2015

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I. Förderung erneuerbarer Energien und Direktvermarktung im EEG 2014 S. 619-640

„… ) eingesetzt wird. Förderung erneuerbarer Energien und Direktvermarktung im EEG 2014 Um die im Vorhinein …” „… Förderung erneuerbarer Energien und insbesondere am System der Direktvermarktung im EEG 2014 erläutert. In …” „… ]. 3463 Lüdemann / Ortmann, Direktvermarktung im EEG, EnWZ 2014, S. 387 [S. 387]. 3464 Müller / Kahl …”

V. Einführung in das System der Direktvermarktung des EEG 2012 S. 96-119

„… Einführung in das System der Direktvermarktung des EEG 2012 Grundlegendes Ziel der …” „… Direktvermarktung im EEG 2012, ZUR 2012, S. 4 [S. 5]; ähnlich Altrock / Oschmann, in: Altrock / Oschmann / Theobald …” „… Direktvermarktungsvorschriften im Rahmen der EEG-Novelle ist es nach der Gesetzesbegründung, die Direktvermarktung als …”

I. Nutzung des Direktvermarktungssystems als marktintegrative Erfolgsbedingung und Resultat gesetzgeberischer Anreizsetzung S. 249-287

„… / Müggenborg, EEG 2012, § 33a Rn. 5. D. Die Direktvermarktung auf dem Prüfstand – allgemeine Anforderungen 250 …” „… / Schäfermeier, EEG, § 33a Rn. 16, wonach die Direktvermarktung gesetzlich als „Vermarktungsoption“ (ebenda …” „… : Reshöft / Schäfermeier, EEG, § 33a Rn. 16, wonach die Direktvermarktung gesetzlich als „Vermarktungsoption …”

I. Selbstständige und unmittelbare Teilnahme am Strommarkt S. 401-420

„… nach § 33g Abs. 1 S. 1 EEG 2012 nur im Rahmen einer Direktvermarktung in der Form des § 33b Nr. 1 EEG …” „… / Theobald, EEG 2012, § 33c Rn. 8. Dahingegen ist die Direktvermarktung (in der Form des § 33b Nr. 1 EEG 2012 …” „… Zulässigkeit der Direktvermarktung beschrieben, siehe ebenda; Ekardt / Hennig, in: Frenz / Müggenborg, EEG 2012 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-46

„… der Direktvermarktung des EEG 2012 V. 96 Grundlegendes Ziel der Direktvermarktungsnovelle1. 96 …” „… Grundbegriff der Direktvermarktung – Legaldefinition des § 33a Abs. 1 EEG 2012 2. 97 Der Drittenbegriff unter …” „… Verwertungsformen im EEG 3. 102 Verhältnis der Direktvermarktung zum Eigen- wie auch Drittverbrauch a.) 102 …”

I. Generelle marktintegrative Wirkung der prämierten Direktvermarktung S. 569-588

„… , EEG, § 17 Rn. 4. F. Abschließende Bewertung der marktintegrativen Wirkung der Direktvermarktung 584 …” „… Abschließende Bewertung der marktintegrativen Wirkung der Direktvermarktung Anknüpfend an die …” „… System der Direktvermarktung einen Beitrag zur Marktintegration der erneuerbaren Energien leisten kann …”

IV. Vermeidung überkomplexer Systeme S. 370-382

„… / TenneT TSO u.a., Informationen zur Direktvermarktung nach § 33b EEG [im Jahr 2012] (Stand: 21.11.2012 …” „… Direktvermarktung und die ihrerseits implementierten Instrumente müssten ebenfalls dem Kriterium der Vermeidung …” „… Betrachtet man die im Gesetz anzutreffende Ausgestaltung der Direktvermarktung zunächst im Allgemeinen, so …”

II. Kostenentstehung und Kostengünstigkeit im Rahmen der Direktvermarktung S. 287-318

„… die EEG‑Umlage Zunächst ist also der im Rahmen der Direktvermarktung eingesetzte …” „… Kostengünstigkeit im Rahmen der Direktvermarktung 291 § 33h S. 2 EEG 2012 – auch sämtliche Regelungen und Institute …” „… Wustlich, in: Altrock / Oschmann / Theobald, EEG 2012, Anlage 4 Rn. 13. D. Die Direktvermarktung auf dem …”

V. Erhaltung der Funktionsfähigkeit des Fördersystems S. 382-399

„… Funktionsfähigkeit ist zunächst, dass das in Teil 3a EEG 2012 normierte System der Direktvermarktung eine effektive …” „… Formen und Arten der Direktvermarktung insgesamt Salje, EEG 2012, § 33b Rn. 3 ff.; ders., in: Hempel …” „… Direktvermarktung nach § 33b Nr. 3 EEG 2012 erlangbar ist, folgt nicht direkt aus § 33i Abs. 1 Nr. 1 EEG 2012. Dies …”

II. Verbesserung der marktintegrativen Wirkung durch die EEG-Novelle 2014? S. 640-679

„… Direktvermarktung im Rahmen des EEG 2012 herangezogen. Im Nachfolgenden werden dabei insbesondere die eingetretenen …” „… Direktvermarktung (in ihrer jeweiligen Verwertungsform) auch im Rahmen des EEG 2014 für Neuanlagen – rein rechtlich …” „… , also marktprämierten Direktvermarktung nach § 20 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2014 gilt dem Grundsatz nach …”

VI. Marktfremde Risiken, Hemmnisse und Umsetzungsprobleme der (geförderten) Direktvermarktung S. 512-546

„… EEG 2012 Da die Konzeption der marktprämierten Direktvermarktung, die Teilnahme der Anlagenbetreiber …” „… an der Direktvermarktung oder insbesondere der Mindestvergütung a.) b.) 3002 § 33c Abs. 1 EEG 2012 …” „… nicht nur ein Wechsel von der Mindestvergütung in die Direktvermarktung (§ 33d Abs. 1 Nr. 1 EEG 2012 …”

II. Möglichkeit der Vernetzung auf dem Strommarkt S. 420-443

„… / TenneT TSO u.a., Informationen zur Direktvermarktung nach § 33b EEG [im Jahr 2012] (Stand: 21.11.2012 …” „… ); dies., Aktuelle Informationen zu den EEG-Strommengen, Informationen zur Direktvermarktung nach § 33b …” „… /geschaeftskunden/rwe‑eeg‑direktvermarktung/Energieertraege-stei gern .pdf (zuletzt abgerufen am: 23.2.2014); Statkraft Markets (Statkraft), Produkte und …”

Anhang S. 717-728

„… / Theobald, EEG 2012, § 33g Rn. 12. 717 Tabelle 3: Grünstromprivilegierte Direktvermarktung nach § 33b Nr. 2 …” „… Direktvermarktung nach § 33b EEG [im Jahr 2012], wobei die Daten entsprechend der Untersuchung aufgewertet wurden …” „… . Anhang 718 Tabelle 4: Sonstige Direktvermarktung nach § 33b Nr. 3 EEG 2012 im Jahr 2012 – gemessen in …”

Literaturverzeichnis S. 689-717

„… ‑Strommengen, Informationen zur Direktvermarktung nach § 17 EEG, Stand: 21.11.2011, abrufbar unter …” „… Transmission / Amprion / EnBW Transportnetze u.a., Informationen zur Direktvermarktung nach § 17 EEG] Hinweis …” „… ., EEG‑Mengentestat 2011 auf Basis von WP-Bescheinigungen per 20.7.2012: Stromeinspeisemengen, Direktvermarktung …”

III. (Selbst-)Lernfähigkeit des Fördersystems S. 318-370

„… ) pflichtweisen Direktvermarktung geplant ist; zu deren letztlicher Umsetzung i.R.d. EEG 2014 siehe Abschnitt G.I …” „… / Theobald, EEG, § 21 Rn. 50. D. Die Direktvermarktung auf dem Prüfstand – allgemeine Anforderungen 330 über …” „… . 33h i.V.m. § 21 Abs. 2 EEG 2012.1725 Über die eigentliche Direktvermarktung nach § 33b Nr. 1 EEG 2012 …”

VII. Grundsätzliche Differenzierung im Rahmen der prämierten Direktvermarktung S. 546-569

„… EEG 2012. Denn nur soweit eine entsprechende Direktvermarktung vorliegt, kann überhaupt eine …” „… , EEG 2012, § 33g Rn. 11. VII. Grundsätzliche Differenzierung im Rahmen der prämierten Direktvermarktung …” „… Wasserversorgung, EEG, § Rn. 4. VII. Grundsätzliche Differenzierung im Rahmen der prämierten Direktvermarktung 555 …”

III. Nachfrage- und Marktpreisorientierung der Anlagenbetreiber S. 443-492

„… dabei im Schwerpunkt auf der marktprämierten Direktvermarktung nach § 33b Nr. 1 EEG 2012 – und damit auf …” „… als zu Beliefernder in der Direktvermarktung (Dritter i.S.d. § 33a Abs. 1 EEG 2012) oder „eine andere …” „… Direktvermarktung nach § 33b Nr. 1 EEG 2012 erlangbaren Marktprämie zu untersuchen. Die allgemeine Wirkung der …”

VI. Mangelnde Nachhaltigkeit und Effizienz S. 687-689

„… sind.3965 18. Auch die im Rahmen der EEG-Novelle 2014 vorgenommene Neugestaltung der Direktvermarktung …” „… zur Direktvermarktung nach § 17 EEG, Stand: 21.11.2011, abrufbar unter …” „… Transmission / Amprion / EnBW Transportnetze u.a., Informationen zur Direktvermarktung nach § 17 EEG] Hinweis …”

I. Einleitung und Problemstellung S. 47-59

„… im Rahmen der EEG-Novelle eingeführte marktprämierte Direktvermarktung enthielt, welche die Daten …” „… , Direktvermarktung, Vergütungen und Letztverbräuche, Folie 1, abrufbar unter: http://www.eeg‑kwk.net/de/file/2011 …” „… ausgebaute Direktvermarktung, welche „die bisher nur rudimentär angelegte“78 Vorgängerregelung des § 17 EEG …”

III. (Un-)Möglichkeit der Marktintegration erneuerbarer Energien S. 589-613

„… , EEG, Einführung Rn. 71. F. Abschließende Bewertung der marktintegrativen Wirkung der Direktvermarktung …” „… , EEG, § 21 Rn. 43 ff. F. Abschließende Bewertung der marktintegrativen Wirkung der Direktvermarktung …” „… Gesetzgeber mit dem System der Direktvermarktung am Vorhaben der vollständigen Marktintegration der …”

IV. Lediglich beschränkte marktintegrative Wirkung i.e.S. S. 684-686

„… . Die in Teil 3a EEG 2012 installierte prämierte Direktvermarktung stellt grundsätzlich ein …” „… EEG‑Erfahrungsbericht (§ 65 EEG 2012) und der Monitoringbericht (§ 65a EEG 2012) – keine stete Überwachung der …” „… Förderfortschritte, obwohl die Direktvermarktung insgesamt ein weitreichendes Evaluationspotenzial aufweist.3933 7 …”

IV. Ergebnis und kritische Schlussbemerkungen S. 613-619

„… Insgesamt sind die Formen der Direktvermarktung des EEG 2012 nicht geeignet, einen Beitrag zur …” „… Direktvermarktung Es zeigt sich damit deutlich, dass der Gesetzgeber mit der marktprämierten Direktvermarktung …” „… letztlich vieles überstürzt hat. Das System der Direktvermarktung bedingt inhaltlich einen grundsätzlich …”

V. Vermittlung allgemeiner Marktrisiken S. 498-512

„… Rahmen der marktprämierten Direktvermarktung Wustlich, in: Altrock / Oschmann / Theobald, EEG 2012, § 33g …” „… gewisse Investitionssicherheit erhalten. Mit anderen Worten hat der Mechanismus der Direktvermarktung …” „… prämierten Direktvermarktung zu einem permanenten (rentablen) Absatz von Strom führt oder ob es auch die …”

III. Mangelhafte Rahmenbedingungen durch das System der Direktvermarktung S. 683-684

„… (§ 65a EEG 2012) – keine stete Überwachung der Förderfortschritte, obwohl die Direktvermarktung …” „… Mangelhafte Rahmenbedingungen durch das System der Direktvermarktung 5. Das System der …” „… Direktvermarktung weist trotz seiner grundsätzlich freiwilligen Ausgestaltung – insbesondere im Vergleich zur …”

IV. Langfristiges Erzielen marktfähiger Preise durch Markt- und Flexibilitätsprämie S. 492-498

„… absolut als auch relativ gesehen – kaum in der Direktvermarktungsform des § 33b Nr. 1 EEG 2012 anzutreffen …” „… der Direktvermarktung müsste insofern wirksame Anreize zur Preisangleichung setzen und entsprechende …” „… Altrock / Oschmann, in: Altrock / Oschmann / Theobald, EEG 2012, § 33a Rn. 26. 2744 Zum Begriff der …”

VII. Marktintegration erneuerbarer Energien S. 148-163

„… Gesetzes“), § 2 („Anwendungsbereich“) oder § 3 EEG 2012 („Begriffsbestimmungen“) noch an sonstiger Stelle …” „… Gesetzesbegründung des EEG 2012 – trotz sechsfacher Verwendung und Nennung dieses Terminus – keine explizite …” „… Intention der mit der EEG-Novelle implementierten Instrumente und Mechanismen aufzuzeigen. Letztlich VII …”

VI. Zwischenergebnis S. 399-401

„… realisierte Gesetzgebungsverfahren zurückgeführt werden. So wird die EEG-Novelle allgemein zu Recht als „mit …” „… der gesamten Ausgestaltung der Direktvermarktung und ihrer Instrumente hinzuwirken (Beseitigung der …” „… Direktvermarktungsformen der §§ 33b Nr. 2 und Nr. 3 EEG 2012 erfolgen.2152 Durch die Ausweitung der verpflichtenden …”

V. Marktfremde Wirkungen der prämierten Direktvermarktung und mangelnde Differenzierung S. 686-687

„… . Auch die im Rahmen der EEG-Novelle 2014 vorgenommene Neugestaltung der Direktvermarktung und die damit …” „… die Mindestvergütung ist die novellierte Direktvermarktung nicht zu preissenkenden Effekten in der …” „… Lage, sie führt vielmehr zu künstlichen Preistiefstellungen.3952 13. Der prämierten Direktvermarktung …”

III. Förderung erneuerbarer Energien auf europäischer Ebene – Richtlinie 2009/28/EG S. 66-69

„… (partiell) Unterschiede zu der vom (deutschen) Gesetzgeber in § 3 Nr. 3 EEG 2012 verwandten Definition des …” „… sei verwiesen auf Ehricke, in: Frenz / Müggenborg, EEG 2012, Europäisches Recht der Erneuerbaren …” „… , EEG 2012, Europäisches Recht der Erneuerbaren Energien Rn. 17 ff. 121 Art. 1 S. 1 RL 2009/28/EG …”

II. Gesamteffizienz im Sinne des ökonomischen Prinzips – abschließende Kosten-Nutzen-Bewertung S. 588-589

„… hervorzuheben. Als positiv kann höchstens gewertet werden, dass die marktprämierte Direktvermarktung überhaupt …” „… als ‚Antrittsprämie‘ verstanden werden. Da die Direktvermarktung ebenfalls in ihren übrigen …” „… Förderformen bereits am Kriterium einer ausreichenden Nutzung scheitert, kann das System der Direktvermarktung …”

VII. Besondere Parameter – marktintegrative Anforderungen i.e.S. S. 211-245

„… : Altrock / Oschmann / Theobald, EEG 2012, § 33a Rn. 26; siehe zum Begriff der Marktintegration und dessen …” „… gerade Altrock / Oschmann, in: Altrock / Oschmann / Theobald, EEG 2012, § 33a Fn. 20. 1137 BKartA …” „… Altrock / Oschmann, in: Altrock / Oschmann / Theobald, EEG 2012, § 33a Fn. 20. C. Anforderungen an ein …”

II. Untersuchungsparameter S. 682-683

„… das novellierte System der Direktvermarktung (Teil 3a EEG 2012) die Marktintegration der erneuerbaren …” „… lediglich auf die Direktvermarktungsform des § 33b Nr. 1 EEG 2012 (‚marktprämierte Direktvermarktung‘) und …” „… derer sich die marktintegrative Wirkung der Direktvermarktung ganzheitlich messen lässt.3921 Zwar stellt …”

V. Grundsätzlicher Aufbau und Gliederung der Parameter S. 182-184

„… EEG-Erfahrungsberichts das Kriterium der Effizienz i.S.d. optimalen „Zweck-Mittel-Verhältnisses[es]“993 „üblich“994 ist …” „… , EEG 2012, § 65 Rn. 16. 994 Schomerus, in: Frenz / Müggenborg, EEG 2012, § 65 Rn. 16. 995 So Schomerus …” „… , in: Frenz / Müggenborg, EEG 2012, § 65 Rn. 16. 996 Gawel / Purkus, ZUR 2012, S. 587 [S. 593]. 997 …”

III. Mangelnde vollständige Eignung der Ansätze der Literatur S. 176-178

„… unmittelbare Messung der marktintegrativen Wirkung der Direktvermarktung ermöglichen. Mangelnde vollständige …” „… marktintegrativen Wirkung der Direktvermarktung ermöglicht. Mit dieser müsste sich nämlich insgesamt bewerten lassen …” „… , ob die Direktvermarktung inklusive der ihrerseits implementierten Instrumente dazu führt, dass die …”

II. Unmittelbare Messung anhand der ökonomischen Analyse des Rechts S. 163-176

„… der eigentlichen Untersuchung begonnen werden. Es ist zu analysieren, ob der im EEG 2012 …” „… implementierte zweite Förder- wie auch Verwertungsweg der novellierten Direktvermarktung überhaupt dazu im Stande …” „… erneuerbarer Energien mittels des gesetzlichen Instrumentariums und Instituts der Direktvermarktung …”

IV. Das originäre Fördersystem des EEG und dessen Finanzierungsmechanismus S. 69-96

„… der Direktvermarktung im Rahmen der Förderung der erneuerbaren Energien durch das EEG 2012 im …” „… EEG-Förderung über Mindestvergütung (oder Direktvermarktung) profitieren möchte. Folglich ist der Netzanschluss …” „… verlangen oder gar direktvermarkten. 235 Vgl. dazu Ekardt, in Frenz / Müggenborg, EEG, Einleitung Rn. 30 …”

II. Methodik / Gang der Untersuchung S. 59-61

„… der Direktvermarktung II. II. Methodik / Gang der Untersuchung 59 im Zuge der EEG‑Novelle 2014 auf …” „… implementierte Direktvermarktung zukünftig erreicht werden kann. Methodik / Gang der Untersuchung Um bewerten zu …” „… können, ob und inwieweit das System der Direktvermarktung zur Marktintegration der erneuerbaren Energien …”

VI. Allgemeine Parameter S. 184-211

„… Verhalten ließ sich in der Historie des EEG beobachten, bevor die Direktvermarktung mit § 17 EEG 2009 …” „… der Direktvermarktung von EEG-Strom im Überblick, REE 2012, S. 11 [S. 11]; vgl. Salje, EEG 2012, § 33a …” „… ) ‚Direktvermarktung‘ abstellen. 1062 Ekardt / Hennig, in: Frenz / Müggenborg, EEG 2012, § 33a Rn. 1; vgl. Altrock …”

I. Übersicht und Gang der Darstellung S. 61-62

„… Grundlagen Übersicht und Gang der Darstellung Die Direktvermarktung von Strom aus erneuerbaren …” „… Förderung erneuerbarer Energien und der Direktvermarktung zu erschließen, beginnt die Betrachtung beim …” „… ist vor allem das „Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG)“86 …”

IX. Zusammenfassung der zu prüfenden Parameter S. 245-249

„… Nachfolgenden die eigentliche Prüfung der marktintegrativen Wirkung der Direktvermarktung beginnt, werden noch …” „… Faktoren der 1283 Vgl. Altrock / Lehnert, in: Altrock / Oschmann / Theobald, EEG, § 64 Rn. 32; Hartwig, in …” „… : Altrock / Oschmann / Theobald, EEG 2012, § 64f Rn. 25; Hille, ew 1-2/2011, S. 28 [S. 29]; Wustlich …”

III. Ergebnis S. 679-681

„… EEG‑2014‑Novelle demnach nicht gelungen, die dem System der Direktvermarktung innewohnenden Mängel …” „… Erzeugungsanlagen abhängt.3909 Eine ‚echte‘ marktintegrative Wirkung kann der Direktvermarktung damit weiterhin …” „… nicht attestiert werden. Bei der EEG‑2014‑Novelle handelt es sich daher – insbesondere aus …”

II. Begriff der erneuerbaren Energien S. 62-66

„… und in II. 1. 88 Siehe dazu gerade Ekardt / Hennig, in: Frenz / Müggenborg, EEG 2012, § 2 Rn. 4 …” „… ; Oschmann, in: Altrock / Oschmann / Theobald, EEG, § 2 Rn. 13 f. 89 Kaltschmitt, in: Kaltschmitt / Wiese …” „… Energien‘. Im Rahmen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2012) wird der Begriff der ‚Erneuerbaren …”

I. Ausgangsproblemstellung und relevante Grundbegriffe S. 681-682

„… Untersuchungsparameter 4. Ob und inwieweit das novellierte System der Direktvermarktung (Teil 3a EEG 2012) die …” „… Letztverbrauchern zu begleichende – EEG-Umlage droht im Zuge des weiteren Ausbaus der erneuerbaren Energien bei …” „… / Müller, ZNER 2011, S. 380 [S. 381]; ebenso Wustlich, in: Altrock / Oschmann / Theobald, EEG 2012, § 33g …”

VI. Einführung in den Strommarkt – das Integrationsziel gesetzgeberischer Maßnahmen S. 119-148

„… Dritt- respektive Direktverbrauchs im Rahmen des EEG- Mechanismus von der Direktvermarktung abgegrenzt …” „… Direktvermarktung von Strom zum regulären EEG-Fördermechanismus vgl. unten, Abschnitt E.I.1., S. 401 ff., insb …” „… Förder- wie auch Verwertungswege) durch den Ausbau der Direktvermarktung deutlich. Einführung in den …”

I. Untersuchungsziel und Vorgehensweise S. 163

IV. Aufstellung und Entwicklung geeigneter Parameter – das ökonomische Prinzip als Primärbasis S. 178-182

„… vorhanden sind, mit denen sich vollständig messen lässt, ob das System der Direktvermarktung mit den …” „… des EEG bislang grundsätzlich keine Begrenzung und Beschränkung der einzusetzenden staatlichen wie …” „… „Strompreissicherung“ (Mihm, Altmaier und Rösler einig bei Strompreissicherung, FAZ.NET), mit welcher die EEG …”

doi.org/10.5771/9783845261744

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Die Energiewende verstehen - orientieren - gestalten

Jens Schippl (ed.), Armin Grunwald (ed.), Ortwin Renn (ed.)

2017

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Alexandra Purkus, Erik Gawel, Marc Deissenroth, Kristina Nienhaus, Sandra Wassermann Der Beitrag der Marktprämie zur Marktintegration erneuerbarer Energien – Erfahrungen aus dem EEG 2012 und Perspektiven der verpflichtenden Direktvermarktung S. 465-486

„… Grünstromprivileg nach § 39 EEG 2012 als alternative Form der Direktvermarktung fällt im neuen EEG weg. Als …” „… Marktprämie im EEG 2012: Teilnahme an der Direktvermarktung Seit ihrer Einführung 2012 hat die Marktprämie …” „… hinsichtlich des Verbleibs „im EEG“ oder der Direktvermarktung. Im letzteren Fall entscheiden sie über den …”

Dörte Ohlhorst Akteursvielfalt und Bürgerbeteiligung im Kontext der Energiewende in Deutschland: das EEG und seine Reform S. 161-188

„… – neben der Marktprämie – eine wirtschaftliche Motivation für die Direktvermarktung von EEG- Strom dar …” „… Akteursvielfalt und Bürgerbeteiligung im Kontext der Energiewende in Deutschland: das EEG und seine …” „… Erneuerbare-Energien- Gesetzes (EEG) geförderten Stromerzeugungskapazitäten (ausgenommen: offshore Wind) in der Hand …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Bürgerbeteiligung im Kontext der Energiewende in Deutschland: das EEG und seine Reform 161 Dörte Ohlhorst 5 Wandel …” „… Thesen zur Sozialverträglichkeit der Förderung erneuerbarer Energien durch das EEG – eine kritische …” „… Beitrag der Marktprämie zur Marktintegration erneuerbarer Energien – Erfahrungen aus dem EEG 2012 und …”

Kerstin Tews Die Europäisierung der Energie- und Klimapolitik im Spannungsfeld konkurrierender Konzepte zur Koordination der Transformation der Energiesysteme S. 371-400

„… Einspeisevergütung und Prämien entwickelt, um die Direktvermarktung und Marktintegration des EE-Stroms anzureizen …” „… , nicht aber als Einspeisevergütung gewährt werden. Direktvermarktung und Marktprämien sind seit 2015 für …” „… Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), genauer gesagt um die darin enthaltenen Regelungen zur Befreiung energieintensiver …”

Andreas Löschel, Florens Flues, Frank Pothen, Philipp Massier Der deutsche Strommarkt im Umbruch: Zur Notwendigkeit einer neuen Marktordnung S. 487-512

„… Vorschläge von verschiedensten Institutionen zu Reformen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und einer …” „… Realisierung, wie auch immer gearteter, Reformen des EEG oder weitergehender Reformen im Strommarkt, wird …” „… allerdings erst nach der Bundestagswahl im September 2013 erwartet. Das EEG hat eine großflächige Einführung …”

Thomas Vogelpohl, Dörte Ohlhorst, Mischa Bechberger, Bernd Hirschl Deutschlands Erneuerbare-Energien-Politik – schleichende Europäisierung des (ehemaligen) nationalen Vorreiters S. 135-160

„… Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) verabschiedet, welches das Stromeinspeisungsgesetz ablöste und eine neue, wegweisende …” „… Steuerungselement des EEG war die anteilsmäßige Verteilung der Kosten, die durch die Vergütung des eingespeisten …” „… 2004; Mez 2009, S. 386–387). Als das deutsche EEG im April 2000 verabschiedet wurde, war die …”

Frank Geels, Florian Kern, Gerhard Fuchs, Nele Hinderer, Gregor Kungl, Josephine Mylan, Mario Neukirch, Sandra Wassermann Die Realisierung soziotechnischer Transitionspfade: Eine reformulierte Typologie und eine vergleichende Mehrebenenanalyse der deutschen und britischen C02-Reduzierungspolitik im Stromsektor (1990-2014) S. 53-112

„… (Jacobssen/Lauber 2006). Um diese Ziele zu erreichen, entwickelte die Regierung das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG …” „… den Entwicklungsstand der einzelnen Technologien koppelte. Das EEG wurde von 4.2.1.2. 4.2.2. 4.2.2.1 …” „… . Das EEG schützte die Entwicklung erneuerbarer Energien und trug zu dem erheblichen Ausbau von EETs bei …”

Miranda A. Schreurs, Sibyl Steuwer Der Koordinierungsbedarf zwischen Bund und Ländern bei der Umsetzung der Energiewende aus politikwissenschaftlicher Sicht S. 113-134

„… endgültige Ausstieg wurde für den Beginn der 2020er Jahre anvisiert. Das Erneuerbare-Energien Gesetz (EEG …” „… des Einspeisetarifs und dem Wechsel zur Direktvermarktung von Strom aus erneuerbaren Energien in den …” „… dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) im Jahr 2001 gemacht. Mit dem dort festgelegten Einspeisetarif …”

Paul Lehmann, Robert Brandt, Erik Gawel, Sven Heim, Klaas Korte, Andreas Löschel, Philipp Massier, Matthias Reeg, Dominik Schober, Sandra Wassermann Braucht Deutschland jetzt Kapazitätszahlungen für eine gesicherte Stromversorgung? S. 447-464

„… , J. N.; Burger, B. (2014): Kurzstudie zur historischen Entwicklung der EEG- Umlage des Fraunhofer ISE …” „… Marktintegration erneuerbarer Energien – Erfahrungen aus dem EEG 2012 und Perspektiven der verpflichtenden …” „… Direktvermarktung, in: Energiewirtschaftliche Tagesfragen, Jg. 64, Heft 12, S. 8-16. r2b energy consulting GmbH …”

Jens Schippl, Armin Grunwald, Ortwin Renn Die Energiewende verstehen – orientieren – gestalten. Einsichten aus fünf Jahren integrativer Forschung S. 9-34

„… als Option eingeführt. Das EEG 2014 baut diesen Ansatz durch verpflichtende Direktvermarktung weiter …” „… dem EEG 2012 wurde die gleitende Marktprämie in das Förderregime der erneuerbaren Energien zunächst …” „… Effizienzgewinne durch die Weiterentwicklung im EEG 2014 realistisch sind. Andreas Löschel et al. heben in ihrem …”

doi.org/10.5771/9783845278957

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Integration der erneuerbaren Energien in den Strommarkt

Manuel Christian Ortmann

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 43 2024

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D. Direktvermarktung erneuerbarer Energien S. 137-222

„… : https://www.netztransparenz.de/EEG/Jahresabrechnungen.D. Direktvermarktung erneuerbarer Energien138tung bei ca. 8,8 %.538 Die gesetzliche Förderung im …” „… “ erfolgen (§ 1 Abs. 3 EEG 2023). Auchdie Einführung der geförderten Direktvermarktung ist in diesem …” „… durch ein Netzdurchgeleitet werden, § 21 Abs. 2 Nr. 1 EEG 2023.D. Direktvermarktung erneuerbarer …”

Literaturverzeichnis S. 409-434

„… der Erneuerbaren-Energien: Einerechtliche Analyse der Regeln zur Direktvermarktung im EEG 2012, ZUR …” „… Bundesregierung).Lüdemann, Volker / Ortmann, Manuel Christian: Direktvermarktung im EEG. Dasunvollendete Marktprämienmodell …” „… , Martin / Oschmann, Volker (Hrsg.): EEG. Erneuerbare-Energien-Gesetz, Kom‐mentar,– 3. Aufl., München 2011 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… )151Vermarktungswege der Direktvermarktung im EEG und ihreEntwicklungII.153Direktvermarktung nach § 17 …” „… Funktionsweisea) 166Entwicklungb) 169Sonstige Direktvermarktung4. 173Ausgestaltung im EEG 2023III. 175 …” „… EEG (eigene Darstellung). 154Abbildung 14: Gemeldete installierte Leistung in derDirektvermarktung im …”

F. Stromspeicher als Flexibilitätsoption S. 323-394

„… denAnwendungsfall der Speichernutzung im Rahmen der Direktvermarktung.In Ermangelung einer einheitlichen Definition …” „… Gesetz ohnehin nur vereinzelt, so etwa in§ 19 Abs. 3 S. 2 EEG 2023. Im EnWG wird stattdessen meist die …” „… .1471Eine weitere Begriffskategorie besteht im EEG, das mit § 3 Nr. 1 Hs. 2EEG 2023 eine sog …”

A. Einführung S. 23-36

„… werden. Neben den Regelungen zurDirektvermarktung im EEG und den bereichsspezifischen Normen zumBetrieb …” „… dieverschiedenen Erscheinungsformen der Direktvermarktung und ihre Aus‐gestaltung in früheren Fassungen des EEG …” „… erreicht.Grundlage für diese dynamische Entwicklung ist vor allem der Vergütungs‐mechanismus des EEG. Trotz …”

Anlagen S. 435

„… AnlagenAnlage 1Vermarktungskosten Direktvermarktung 2016Vermarktete Strommenge in der …” „… Direktvermarktung 117.535.627.988 kWh - davon Wind/PV 81.907.485.173 kWh - davon übrige …” „… des EEG-Bilanzkreises (inkl. Erlöse) 42.656.948,54 €Kosten für die Erstellung von Prognosen 914.273,86 …”

E. Herausforderungen und Lösungsansätze bei der Vermarktung erneuerbarer Energien S. 223-322

„… mit einer Einspeisevergütung gefördert werden,und Anlagen, die im Rahmen der Direktvermarktung oder …” „… Verantwortung übernimmt. Im Fall einer geförderten Di‐rektvermarktung ist lediglich die Sonderregelung des § 20 …” „… Nr. 3 EEG 2023zu beachten, die eine sortenreine Bilanzierung verlangt.919 Eine Sonderrollenehmen …”

G. Zusammenfassung der Ergebnisse S. 395-408

„… und den zur Vermarktung festvergüteter Energiemen‐gen genutzten EEG-Bilanzkreisen kann durch den …” „… Abgrenzungsfragen zuvermeiden und einen Gleichlauf mit den technischen Vorgaben desEEG zu erreichen, erscheint es …” „… . Die Einführung der geförderten Direktvermarktung erneuerbarer En‐ergien hat zu einer Teilnahme …”

C. Das Bilanzkreissystem S. 87-136

„… Bilanzkreise für die getrennte Erfassung der EEG-Energiemengen (EEG-Bilanzkreis, § 11 StromNZV) und für die …” „… Direktvermarkter; oftmals wird dieTätigkeit auch an externe Dienstleister abgegeben.319 Auch Netzbetreiberhaben im …” „… . EEG-Bilanzkreis, Verlustenergiebi‐lanzkreis, Differenzbilanzkreis).Aus der Pflicht zur Bilanzkreistreue folgt …”

B. Grundlagen zum Handel mit elektrischer Energie S. 37-86

„… eignen.9185 BT-Drs. 15/3917, S. 57.86 König, in: Säcker, Bd. 6, § 14 EEG 2017 Rn. 61.87 Siehe hierzu …” „… an der EPEX SPOT entfällt auf dieÜbertragungsnetzbetreiber. Diese sind gem. § 57 EEG 2023 i.V.m. § 2 …” „… Strombörse zu vermarkten. Aufgrund der zuneh‐menden Direktvermarktung ist dieser Anteil jedoch deutlich …”

doi.org/10.5771/9783748945291

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Beiträge zum neuen EEG 2014

Christoph Moench (ed.), Marcus Dannecker (ed.), Marc Ruttloff (ed.)

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 51 2014

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Dr. Yvonne Kerth Das EEG 2014 – Systemwechsel und Mengensteuerung S. 85-104

„… Bundesgesetzblattverkündet.Systemwechsel: Direktvermarktung statt EinspeisevergütungBisheriges System (EEG 2012)Das System zur Förderung …” „… wurde mit der EEG 2009-Novelle um die Möglichkeit dersog. geförderten Direktvermarktung (§§ 33a ff. EEG …” „… Anlagenbetreiber (sog. Direktvermarktung) mit Hilfe der sog. Marktprämie und – nach der EEG 2012-Novelle …”

Dr. André Lippert Die Markt- und Netzintegration Erneuerbarer Energien im EEG 2014 S. 105-134

„… im EEG 200920 wurden konkrete Regelungen für eineDirektvermarktung aufgenommen.21 Durch das EEG 2012 …” „… (5).Dr. André Lippert1102012).22 Im novellierten EEG 2014 wird die Direktvermarktung praktischals …” „… Energien im EEG 2014111Erstes Instrument: Geförderte DirektvermarktungDas bedeutendste Instrumentarium zur …”

Prof. Dr. Christoph Moench Das EEG 2014 – Überblick und Ausblick S. 9-34

„… .Das EEG 2014 – Überblick und Ausblick23DirektvermarktungAls ein Instrument für eine bessere …” „… Integration erneuerbarer Energien in denMarkt nennt § 2 Abs. 2 EEG 2014 die Direktvermarktung.81 Der Begriff …” „… derDirektvermarktung wird von § 5 Nr. 9 EEG 2014 definiert als »die Veräu-ßerung von Strom aus erneuerbaren Energien …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… 51Moench/Dannecker/Ruttloff (Hrsg.) • Beiträge zum neuen EEG 2014Zum Buch:Die Beiträge dieses …” „… Bandes befassen sich mit den zentralen Themen und Neuerungen der EEG-Novelle 2014. Es werden die …” „… Grundfreiheiten behandelt und die zentralen Aspekte des EEG 2014 dargestellt und analysiert. Zu nennen sind hier …”

Prof. Dr. Christoph Moench, Dr. André Lippert Eigenversorgung im EEG 2014 – Der Verbrauch selbst erzeugten Stroms vor und nach der EEG-Novelle 2014 S. 165-180

„… Eigenversorgung im EEG 2014 – Der Verbrauch selbst erzeugtenStroms vor und nach der EEG …” „… Erneuerbaren-Energien-Gesetzes 2014 (EEG 2014)2 hat der Gesetzgeber den wirtschaftlichen Anreizfür die Eigenversorgung gesenkt …” „… EEG-UmlagepflichtDie Entwicklung der Eigenversorgung ist auf die ursprünglichen wirtschaftlichen Anreize zurückzuführen …”

doi.org/10.5771/9783845257556

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Rechtliche Rahmenbedingungen für den Ausbau von Wettbewerbselementen bei der Förderung Erneuerbarer Energien

Carolin Klein

Series: Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen

Volume 29 2015

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Teil 3: Einfachgesetzliche Rahmenbedingungen für den Ausbau von Wettbewerbselementen auf nationaler Ebene S. 314-333

„… ebenfallsüberblicksartig erläutert werden sollen.Verpflichtende DirektvermarktungEines der größten Anliegen der EEG …” „… Direktvermarktung gehörende „Grünstromprivileg“ wurde mit der EEG-Novelle 2014 auf Grund europarechtlicher …” „… Direktvermarktung, insbesondere aber seit Einführung der Marktprämie mit dem EEG 2012 geäußertwurde, in weiten …”

Literaturverzeichnis S. 339-352

„… Einspeisevergütung und Systemintegration, Selbstverbrauch und Direktvermarktung im Lichte derEEG-Novelle 2012, NJW …” „… Regeln zur Direktvermarktung im EEG 2012, ZUR 2012,S. 4 – 17Lehnert, Wieland/Vollprecht, Jens, Neue …” „… , Dominik, Die Direktvermarktung von Strom aus erneuerbaren Energien im EEG 2012 - Eine systematische …”

Einleitung und Gang der Untersuchung S. 15-19

„… Sliwiok-Born, S. 205, der entsprechend der EEG-Novelle 2014 u.a. auf einenAusbau der Direktvermarktung …” „… Einleitung und Gang der UntersuchungDie EEG-Novelle 2014 ist verabschiedet. Nach langen …” „… der Grünstromförderung1 BT-Drucks. 18/1304, S. 1.2 Vgl. BMWi, Zeitplan der EEG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Erneuerbarer Energien nachder EEG-Novelle 2014I.316Verpflichtende Direktvermarktung1. 316Adressatenkreisa) 317 …” „… EEG-Fördermechanismus mit dem EU-Beihilferecht1.22Vorteil der Anlagenbetreiber durch Vergütung überdem Marktpreisa)24 …” „… Begrenzung der EEG-Umlage für stromintensiveIndustrienb)26Steuerungsvorgaben durch europäisches …”

Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen für den Ausbau von Wettbewerbselementen auf nationaler Ebene S. 201-313

„… Direktvermarktung resultieren. Die Ausschüttung der Marktprämiengem. §§ 19 Abs. 1 Nr. .1 i.V.m. 34 EEG erfolgt …” „… bevorstehende EEG-Reform nicht mehr verbeschieden (OLG Schleswig, Urt.v. 4.6.1999, ZNER 1999, 148).960 BGH, Urt …” „… Verfügungsberechtigung über das Eigentum als Ausdruck einer Verfügungsgarantie“, vgl. hierzu Erk, EEG, S. 86.2. Teil …”

Rechtliche Rahmenbedingungen für den Ausbau von Wettbewerbselementen auf europäischer Ebene S. 20-200

„… Diskussionspotenzial hinzugewonnen. Schon das Vorgängergesetz des EEG, dasStromeinspeisungsgesetz (StrEG), unterlag der …” „… eröffnete Beihilfeverfahren gegen das EEG 201233 sowie dievon Generalanwalt Yves Bot erhobene These der …” „… des EEG-Fördermechanismus mitdem EU-BeihilferechtEs liegt in der Natur der Sache, dass staatliche …”

doi.org/10.5771/9783845260778

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Militärische Konversionsflächen und Freiflächenanlagen

Franziska Kastner

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 15 2016

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D. Freiflächenanlagen auf Konversionsflächen im Kontext der Energiewende S. 339-380

„… Direktvermarktung zur Inanspruchnahme der Marktprämie ist im Rahmen der EEG-Novelle 2014 zum Regelfall gemacht …” „… Konversionsflächen stellt die im EEG 2014 verankerte, zwingende Direktvermarktung des produzierten Stroms gem. § 19 b …” „… im Kontext der Energiewende 356 EEG 2014 dar. Direktvermarktung bedeutet, dass der Anlagenbetreiber …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… b Nr. 2 i. V. m. § 39 EEG 2012 bb) 358 Sonstige Direktvermarktung, § 33b Nr. 3 EEG 2012 cc) 359 …” „… Verpflichtende Direktvermarktung im EEG 2014 (2) 359 Marktprämienmodell, § 19 Abs. 1 i. V. m. §§ 20 Abs. 1 Nr. 1 …” „… , 34 ff. EEG 2014 aa) 361 Sonstige Direktvermarktung, § 20 Abs. 1 Nr. 2 EEG 2014 bb) 362 Ausnahmen von …”

Literaturverzeichnis S. 437-462

„… Direktvermarktung für EEG-Neuanlagen, Berlin, 2013. Graf, Dennis, Fortgeltung der Baugenehmigung bei längerer …” „… . Lüdemann, Volker/Ortmann, Manuel, Direktvermarktung im EEG (Das unvollendete Marktprämienmodell), EnWZ 2014 …” „… Literaturverzeichnis Agora Energiewende, Ein radikal vereinfachtes EEG 2.0 und ein umfassender …”

G. Anlagen S. 407-436

„… Gewerbegebiet eröffnet sich jedoch die Möglichkeit der Direktvermarktung des in den Anlagen produzierten Stroms …” „… das EEG 2012 sind die Vergütungskriterien des EEG entscheidend für die Vermarktung der Fläche gewesen …” „… von „Konversion“ haben als es das EEG hat. (Anm. FK: Vgl. hierzu auch die Definition der …”

E. Zusammenfassung der Analyseergebnisse und Handlungsempfehlungen S. 381-404

„… die nunmehr zwingende Direktvermarktung, welche im EEG 2014 angelegt ist und soweit ersichtlich im EEG …” „… Direktvermarktung und die immer weiter in den Vordergrund rückende Problematik des Netzausbaus unter dem EEG 2014 …” „… anteiligen Direktvermarktung veräußern kann, vgl. § 20 Abs. 2 EEG 2014. Diese Möglichkeit bestünde freilich …”

F. Schlussbetrachtung S. 405-406

„… politische Zielsetzung einer Versorgung mit 100 Prozent erneuerbaren Energien auch im EEG 2014 unverändert …” „… dem EEG 2014 weder das Problem der Nachnutzung von Konversionsflächen im Außenbereich noch das Ziel …” „… Konversionsfläche im F. 405 BauGB wie auch im EEG, verbunden mit einem gesetzlichen Gebot der zwingenden vorrangigen …”

B. Begriffsverständnis der „Konversion“ und Einordnung in den Kontext der Untersuchung Untersuchung S. 47-78

„… i. S. d. EEG Spezialgesetzlich wird der Begriff der Konversionsfläche vor allem im EEG verwendet …” „… insbesondere des § 164b BauGB ist das städtebauliche Begriffsverständnis der Konversionsfläche für das EEG zu …” „… Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen verwendet werden.95 Das EEG legt indes im Rahmen seines …”

A. Einführung in das Thema S. 31-46

„… Änderungen erörtert.51 Neben der durch das EEG 2014 eingeführten zwingenden Direktvermarktung spielt …” „… ausschließlich das EEG militärische Konversionsflächen explizit als Standorte von Freiflächenanlagen; die …” „… . § 5 Nr. 16 EEG 2014 Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie zu verstehen, die …”

C. Bauplanungsrechtliche Anforderungen und Möglichkeiten für eine Nachnutzung S. 79-338

„… eine Nachnutzung mit Freiflächenanlagen, was insbesondere durch § 51 Abs. 1 Nr. 3 lit. c) bb) EEG 2014 …”

doi.org/10.5771/9783845273198

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Die rechtlichen Regeln zur Förderung der Erneuerbaren Energien und der Kraft-Wärme-Kopplung im Vergleich

Christoph Tamcke

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 190 2017

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Vermarktung des erzeugten Stroms S. 31-110

„… – Unmittelbare Direktvermarktung – Eigenversorgung EEG 2014 Für Anlagen zur Stromerzeugung auf Grundlage …” „… 2014 in Kapitel G. Marktintegration behandelt. cc) 168 Im Rahmen der Direktvermarktung im EEG 2012 …” „… Direktvermarktung ist eine Weiterentwicklung der Direktvermarktung des § 33g EEG 2012179 und löst die …”

Konditionen der Stromeinspeisung S. 151-166

„… kein Eigentum am Strom aus der Direktvermarktung.789 Die Anknüpfung an die Vermarktung des § 20 EEG …” „… dem des EEG 2014 für die dortige Direktvermarktung. Besondere Relevanz erhält die Privilegierung im …” „… es eines Mechanismus zur Sicherstellung einer geordneten Stromeinspeisung in das Netz. EEG 2014 Das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Direktvermarktung nach § 19 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 34 EEG 2014 2. 47 Keine Beschränkung der Vermarktung auf bestimmte …” „… Marktprämie und der geförderten Direktvermarktung g) 54 Ausschreibungen nach § 55 EEG 2014 und der …” „… - Ausland g) 72 Zusammenfassung und Einordnungh) 73 Sonstige Direktvermarktung nach § 20 Abs. 1 Nr. 2 EEG …”

Literaturverzeichnis S. 277-290

„… . C-573/12, in: EuZW 2014, 627-628 Lüdemann, Volker/Ortmann, Manuel, Direktvermarktung im EEG, in …” „… verpflichtende Direktvermarktung – neuer Regelfall der Förderung im EEG 2014, ER Sonderheft 1/2014, 3 – 8 …” „… romes-druckfassung.html (zuletzt abgerufen am 11. Februar 2017) Agora Energiewende, EEG-Ausnahmen für Industrie und …”

EEG 2017, KWKG 2016 und KWKG 2017 S. 253-276

„… .1298 Die geförderte Direktvermarktung bleibt als Regelfall der Stromvermarktung mit § 19 EEG 2017 als …” „… EEG 2017, KWKG 2016 und KWKG 2017 Die herausgearbeiteten Thesen und Ergebnisse müssen aufgrund der …” „… Novellen des Strommarktgesetzes, des EEG 2017,1296 des KWKG 2016 und KWKG 2017 nicht grundlegend in Frage …”

Zusammenfassung S. 239-248

„… bestimmte Anlagen konzentriert. Im EEG 2014 wird eine Förderung nur für ausschließlich aus Erneuerbaren …” „… . 5 S. 1 EEG 2014 Modellcharakter für das EEG insgesamt, so dass für weitere Energieträger mit der …” „… market clearing price in einem in die Zukunft fortgeschriebenen Marktpreis. Anlagenbetreiber sind im EEG …”

Verteilung der Förderkosten S. 167-196

„… 38 EEG 2014 geltend machen. 872 In der geförderten Direktvermarktung erhält der Anlagenbetreiber vom …” „… Stromkennzeichnung zuweist.874 Es erfolgt nach § 19 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2014 anders als in der Direktvermarktung keine …” „… Verteilung der Förderkosten Die Kosten für die finanzielle Förderung des Stroms860 nach dem EEG …”

Marktintegrations- und Flexibilisierungsmaßnahmen S. 197-238

„… Mehrkosten in Form der EEG-Umlage hingenommen.1058 Eine Besonderheit des Strommarktes ist, dass die Summe der …” „… der Gesetzgeber verschiedene Regelungen im EEG 2014 und dem KWKG 2012 geschaffen. Bisher können nicht …” „… Übertragungsnetze ebenso wenig wie die abnehmerseitige Flexibilisierung thematisiert. EEG 2014 Die Notwendigkeit der …”

doi.org/10.5771/9783845285245

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Die Clearingstelle EEG

Heike Bauer

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 13 2012

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Instrumentarium S. 25-28

„… beschränkt, hierzu: von Oppen/Groß, Nach dem EEG ist vor dem EEG, ZNER 2012, 347 ff. 28 bb. Direktvermarktung …” „… Nutzung der Marktprämie55, § 33b Nr. 1 EEG, der Direktvermarktung zur Wahrnehmung des Grünstromprivilegs56 …” „… nach § 33b Nr. 2 EEG, und der sonstigen Direktvermarktung, § 33b Nr. 3 EEG gewählt werden. Die …”

EEG-Ausgleichsmechanismus S. 28-30

„… geregelte Direktvermarktung gemäß §§ 33a ff. EEG.54 Anlagenbetreiber können ihren Strom aus erneuerbaren …” „… zwischen der Direktvermarktung zur Nutzung der Marktprämie55, § 33b Nr. 1 EEG, der Direktvermarktung zur …” „… Wahrnehmung des Grünstromprivilegs56 nach § 33b Nr. 2 EEG, und der sonstigen Direktvermarktung, § 33b Nr. 3 …”

Literaturverzeichnis S. 167-174

„… Analyse der Regeln zur Direktvermarktung im EEG 2012, ZUR 2012, 4 ff. Lembcke, Moritz, Die Influenz von …” „… Clearingstelle im EEG 2012, ZUR 2012, 39 ff. Becker, Peter, Das Energiekonzept der Bundesregierung, ZNER 2010 …” „… Recht, NVwZ 1991, S. 1025 ff. Brunner, Beatrice/Pippke, Nicole, Bericht aus der Clearingstelle EEG, REE …”

§§ 3-33i EEG S. 52-53

„… Auslegungsfragen der in §§ 33a-33i EEG geregelten Direktvermarktung. Die Clearingstelle klärt also Streitigkeiten …” „… 52 C. Tätigkeitsbereich der Clearingstelle im EEG 2012 I. Klärung von Fragen und Streitigkeiten …” „… gemäß § 57 Abs. 2 S. 1 EEG, § 1 VerfO Die Aufgabe der Clearingstelle ist gemäß § 57 Abs. 2 S. 1 EEG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Einspeisevergütung 27 bb. Direktvermarktung 28 4. EEG-Ausgleichsmechanismus 28 5. Auslegungsbedürftigkeit des EEG …” „… . Stromeinspeisungsgesetz von 1990 36 II. EEG 2000 37 1. § 10 Abs. 3 EEG 2000 37 8 2. Praktischer Tätigkeitsbereich 38 …” „… III. EEG 2004 40 1. § 19 EEG 2004 40 2. Praktischer Tätigkeitsbereich 42 IV. EEG 2009 47 1. § 57 …”

doi.org/10.5771/9783845244624

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EEG 2014 - Konsequenzen für die Finanzwirtschaft

Heinrich Degenhart (ed.), Thomas Schomerus (ed.)

Series: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies

Volume 30 2016

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Sabrina Cordes Auswirkungen auf Windpark-Projektfinanzierungen S. 33-44

„… Direktvermarktung inzwischen gut handhaben? Gibt es sonstige finanzierungsrelevante Änderungen im neuen EEG? Und …” „… 33 Die EEG-Novellierung vom 21.07.2014: Auswirkungen auf Windpark-Projektfinanzierungen Sabrina …” „… Zielsetzung der EEG-Novellierung 2014 eingegangen werden- auch um zu schauen, ob man mit der Novellierung das …”

Malte Ahlbrink Einleitung: EEG Novelle 2014 S. 9-14

„… die allgemeinen Förderbestimmungen des EEG 2014, anschließend über die Direktvermarktung nach dem …” „… 9 Einleitung: Recht und Finanzierung von Erneuerbaren Energien: EEG 2014 – Konsequenzen für die …” „… diesjährige Fokus der Fachtagung lag auf dem Erneuerbare-Energien- Gesetz (EEG 2014). Als erster stellte …”

Stefan Lepke Rechtliche Darstellung und Bewertung der wesentlichen Veränderungen S. 15-32

„… 15 Das neue EEG 2014 – Rechtliche Darstellung und Bewertung der wesentlichen Änderungen Stefan …” „… Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), das mit seinem Inkrafttreten der Urfassung im Jahr 2000 das bis dahin geltende …” „… sämtlicher EEG-Erzeugungsanlagen betrug im Jahr 2013 ca. 84,79 GW, wobei die größten Anteile auf die …”

Thorsten Müller Ausschreibungen zur Förderung Erneuerbarer Energien S. 45-102

„… . Wustlich/D. Müller, Die Direktvermarktung von Strom aus erneuerbaren Energien im EEG 2012 – Eine …” „… . 380 ff.; F. Valentin, Das neue System der Direktvermarktung von EEG-Strom Ausschreibungen zur …” „… Systemintegration der Erneuerbaren-Energien (sic!): Eine rechtliche Analyse der Regeln zur Direktvermarktung im EEG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… EEG 2014 – Konsequenzen für die Finanzwirtschaft Heinrich Degenhart/Thomas Schomerus (Hrsg …” „… 20.01.16 15:00 Prof. Dr. Heinrich Degenhart/ Prof. Dr. Dr. h.c. Thomas Schomerus (Hrsg.) EEG 2014 …” „… der Leuphana Universität Lüneburg statt. Thema waren die Auswirkungen der Novellierung des EEG. Die …”

doi.org/10.5771/9783845271965

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Strikte Gesetzesbindung statt Vertragsautonomie

Christian Gahr

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 173 2013

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Schlusswort: Minimum an Privatautonomie = Maximum an Steuerungsfähigkeit? S. 372-382

„… sich in der Normierung der Möglichkeit zur Direktvermarktung aus § 17 EEG 2009 erkennen, welche mit der …” „… vollständigen Neuregelung der Direktvermarktung gemäß §§ 33a-33i EEG 2012 nunmehr deutlich detaillierter …” „… selbst einstellen.1212 Gleichwohl ist 1208 Wustlich/Müller, Die Direktvermarktung im EEG 2012, ZNER 2011 …”

Literatur- und Abkürzungsverzeichnis S. 383-389

„… , Guido, Müller, Dominik: Die Direktvermarktung von Strom aus erneuerbaren Energien im EEG 2012 – Eine …” „… . 380-396 (zitiert: Wustlich/Müller, Die Direktvermarktung im EEG 2012, ZNER 2011, S.) Zimmermann …” „… : Erneuerbare-Energien-Gesetz, 2. Auflage, Verlag C.H. Beck, München 2008 (zitiert: Altrock/Oschmann/Theobald, EEG 2006 …”

Einleitung S. 5-25

„… Bereich der Direktvermarktung in den §§ 33a-33i EEG 2012 erfahren. Darüber hinaus wurden auch die …” „… / Müller, Die Direktvermarktung im EEG 2012, ZNER 2011, 380, 392f.; Altrock/Vollprecht, Entwicklung des …” „… 5Vorwort Das privatrechtliche Fördersystem des EEG, welches auf den miteinander verschränkten …”

Sachlicher Anwendungsbereich und Regelungsinhalt des § 4 II EEG S. 133-211

„… Direktvermarktung591 in den §§ 33a – 33i EEG ist flexiblen Vereinbarungen der Parteien zugänglich, so könnte etwa …” „… Verfügung gestellt wird. 591 Bislang war die Direktvermarktung nur in rudimentären Ansätzen in § 17 EEG …” „… . Im obigen Beispiel kann sich der Netzbetreiber auf § 4 II EEG nicht berufen, weil nicht zu seinen …”

doi.org/10.5771/9783845248233

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Staat und Windenergie

Leon Arvid Lieblang

Series: Schriften zur Evaluationsforschung

Volume 11 2024

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4 Steuerung auf Bundesebene: Grundlagen, Genese und Analyse des Erneuerbare-Energien-Gesetzes S. 165-388

„… (StrEG) und dasErneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) theoretisch und faktisch anknüpfen.Die Untersuchung des …” „… auf das Stromeinspei‐sungsgesetz als bedeutendem Vorläufer des EEG eingegangen. Anschließenderfolgt …” „… eine Analyse des EEG 2000 als erstes EEG sowie die weiterenNovellierungen der Jahre 2004, 2009, 2012 …”

Literaturverzeichnis S. 477-514

„… Brainpool (2013): Auswirkungen der verpflichtenden Direktvermarktung fürEEG-Neuanlagen. Kurzstudie im …” „… zur Direktvermarktung im EEG 2012, in: Zeit‐schrift für Umweltrecht, Jg. 23 (Heft 1), S. 4–17 …” „… Literaturverzeichnis50Hertz (2020): Gedeckelte EEG-Umlage von 6,5 Cent pro Kilowattstunde für 2021 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… undEntschädigungszahlungen (2009-2019) 264Abbildung 19: Steuerungskonzeption 1 des EEG 2009: Einführungder Direktvermarktung …” „… Deutsches Zentrum für Luft- und RaumfahrtDV DirektvermarktungEEG Erneuerbare-Energien-GesetzEEX European …” „… Problemfokus im EEG4.2.1 183Grundannahmen zum ursachenadäquatenInstrumenteneinsatz im EEG4.2.2192 …”

6 Zusammenführung der Erkenntnisse S. 441-476

„… . Neben der Direktvermarktung wird ab demEEG 2014 die vierte Konfliktlinie offensichtlich: die planvolle …” „… – Finanzieller Anreiz für Repowering-Projekte (H)EEG 2009 – Einführung Direktvermarktung (W)– Umstellung …” „… verändert, am weitesten noch mit der verpflichtenden Anwendung derDirektvermarktung.2152Bereits im EEG 2014 …”

doi.org/10.5771/9783748943976

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Die rechtliche Einordnung der EEG-Umlage als Sonderabgabe oder als Preisregelung

Marleen Rheker

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 189 2016

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B. Darstellung der Funktionsweise der EEG-Umlage S. 21-60

„… Rahmen der sogenannten Direktvermarktung nach §§ 33a ff. EEG 2012 zu vermarkten.61 Unter …” „… Direktvermarktung versteht man dabei nach § 33a Absatz 1 EEG 2012 die börsliche oder außerbörsliche Veräußerung des …” „… EEG 2012 gibt es grundsätzlich drei Formen der Direktvermarktung, welche sich gegenseitig …”

Literaturverzeichnis S. 167-176

„… . Breuer, Daniel/ Lindner, Thomas: Die verpflichtende Direktvermarktung nach dem EEG 2014, REE 2014 …” „… . Ehricke, Ulrich: Die Regelung der Direktvermarktung im EEG 2014, in: Kielmansegg, Sebastian Graf von (Hrsg …” „… : Eine rechtliche Analyse der Regeln zur Direktvermarktung im EEG 2012, ZUR 2012, 4-17. Ludwigs, Markus …”

doi.org/10.5771/9783845275307

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Kontinuität und Wandel bei europäisierten Aufsichts- und Regulierungsstrukturen

Cornelia Manger-Nestler (ed.), Ludwig Gramlich (ed.)

Series: Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e.V.

Volume 91 2016

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Jochen Mohr Integration der erneuerbaren Energien in wettbewerbliche Strommärkte S. 17-40

„… Ausgestaltung der Direktvermarktung im EEG 2012 Gawel/Purkus, ZfE 2013, 43, 52 und öfter. 62 Kommission …” „… Anlagenbetreiber bei einer geförderten Direktvermarktung gem. den §§ 34 ff. EEG 2014 zusätzlich zu ihren …” „… permanente Anpassungen und Modifikationen gekennzeichnet.2 Schon unmittelbar nach Inkrafttreten des EEG 2014 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… 2.2. Leitlinien der EU-Kommission 24 3. Marktintegration erneuerbarer Energien nach dem EEG 2014 29 …” „… 3.1. Markt-, Netz- und Systemintegration der erneuerbaren Energien 29 3.2. Direktvermarktung 31 …” „… ECLR European Competition Law Review EE Erneuerbare Energie(n) EEG Gesetz für den Ausbau …”

doi.org/10.5771/9783845266169

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