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Verwaltungspersonal

Timo Hebeler

Series: Neue Schriften zur Verwaltungsrechtswissenschaft

Volume 7 2008

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Disziplinarrecht S. 279-283

„… . Disziplinarrecht Unabhängig von der Haftung stellt sich die Frage, ob Fehlverhalten des Verwaltungspersonals auch …” „… disziplinarisch sanktioniert werden kann1023. Das Beamtenrecht kennt ein kodifiziertes Disziplinarrecht, nicht …” „… Disziplinarrecht Beckmann, Die Haftung des Beamten gegenüber seinem Dienstherrn, S. 41 ff.280 5. Kapitel …”

Strafrecht S. 283-285

„… Ordnungsfunktion, die das Disziplinarrecht im Beamtenrechtübernimmt, kommt nämlich für Arbeitnehmer im öffentlichen …” „… Ullrich, Korrektives Disziplinarrecht auch in einem einheitlichen Dienstrecht?, S. 30; ähnlich Schwandt …” „… , DÖD 1998, 1 (1), und DÖD 2001, 237 (237), der die Lösungsfunktion des Disziplinarrechts als Korrelat …”

»Ökonomisierung« des öffentlichen Dienstes und des Dienstrechts S. 353-356

„… verfolgt das Disziplinarrecht kodifikationssystematisch schon gar nicht die Zielsetzung, leistungsbelohnend …” „… diesen Aspekten des Disziplinarrechts 5. Kapitel, C. II.; vergleichbar wie hier stellte auchdie …” „… Studienkommission zur Reform des öffentlichen Dienstrechts fest, dass man mit dem Disziplinarrecht bisheriger …”

Haftungsrecht S. 268-279

„… zweitens noch die disziplinarrechtliche Verantwortlichkeit (II.). Inwieweit drittens auchdie …” „… . Disziplinarrecht Unabhängig von der Haftung stellt sich die Frage, ob Fehlverhalten des Verwaltungspersonals auch …” „… disziplinarisch sanktioniert werden kann1023. Das Beamtenrecht kennt ein kodifiziertes Disziplinarrecht, nicht …”

Literaturverzeichnis S. 361-396

„… Disziplinarrecht – Ein Beitrag zur Neuorientierungdes Beamtendisziplinarrechts unter besonderer Berücksichtigung …” „… und Angestellte,DB 1983, 111-118Lochbrunner, Franz Xaver: Handbuch des Disziplinarrechts für Beamte …” „… deutschen Disziplinarrecht, NJW 2001, 3587-3592Münch, Ingo von/Kunig, Philip (Hrsg.): Grundgesetz-Kommentar …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 275II. Disziplinarrecht …”

Beamtenrecht S. 223-234

„… Anwendungsbereich des Disziplinarrechts erreicht ist, weil in diesem Fall disziplinarrechtlicheine Zurückstufung …” „… das Disziplinarrecht verfolgt862. Eine Hauptfunktion ist zwar, dass mittels des …” „… Disziplinarrechtsgewährleistet wird, dass im Interesse der Leistungsfähigkeit der Verwaltung undder Integrität des Beamtentums in …”

Stichwortverzeichnis S. 397-400

„… 335-337Disziplinarmaßnahmen 232, 248, 280, 282 f.Disziplinarrecht 77, 232, 279-284, 354Doppelbeamtenverhältnis 183, 189 …”

Arbeitsrecht S. 265-268

„… zweitens noch die disziplinarrechtliche Verantwortlichkeit (II.). Inwieweit drittens auchdie …”

Differenzierung in Beamte und Arbeitnehmer S. 76-88

„… Arbeitsverhältnis gibt es kein Disziplinarrecht, sondern dieses existiert lediglichfür Beamte; die Altersversorgung …”

doi.org/10.5771/9783845205731

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Öffentliches Dienstrecht für die Bundespolizei

Patrick Lerm, Dominik Lambiase

2020

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§ 5 – Disziplinarrecht S. 137-166

„… Durchführungdes Disziplinarverfahrens?Materielles und formelles DisziplinarrechtMaterielles und formelles …” „… Disziplinarverfahrens in seinen Grundzügen erläutert.2. Funktionen des DisziplinarrechtsDem Disziplinarrecht wohnen drei …” „… Beamten, Richtern und Soldaten im öffentlichen Dienst.Abgrenzung Disziplinarrecht/Strafrecht„Das …”

Literaturverzeichnis S. 257-258

„… : PersR 2017, S. 33–37.Ebert, Frank; Das aktuelle Disziplinarrecht. Leitfaden für den öffentlichen Dienst …” „… Disziplinarrechts?, in: NVwZ 14/2012, S. 845-849.Kawik, Michael; Gibt es und braucht es eine Remonstrationspficht …” „… des Beam-ten, in: ZBR 7-8/2015, S. 243-244.Keller, Christoph; Disziplinarrecht für die polizeiliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-12

„… außen . . . . . . . . . . . . . . . . . 135§ 5 – Disziplinarrecht …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1372. Funktionen des Disziplinarrechts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1382.1 …”

§ 1 – Beamtenrechtliche Grundlagen S. 13-58

„… ■ Disziplinarrechtliche Entscheidungen gem. § 17 BDG■ Erteilung von Urlaub und Dienstbefreiung gem. § 89 BBG■ Verbot der …” „… disziplinarrechtlich in Erscheinung getreten. Es wurde 24 https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/117715/3892869 …” „… disziplinarrecht-liche Maßnahmenkatalog zur Verfügung.Es kommt auf Dauer, Häufigkeit und Umfang der Nebentätigkeiten an …”

doi.org/10.5771/9783415067707

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System und rechtsstaatliche Ausgestaltung des Gnadenrechts

Natalie Blaich

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 769 2012

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Disziplinarrecht S. 138

„… Restgeldbußen bis zu 600 € erlassen.DisziplinarrechtNach § 43 I 1 LDG BW steht dem Ministerpräsidenten das …”

Bereich des Disziplinarrechts S. 122-126

„… vergleichsweise große Bedeutung.Bereich des DisziplinarrechtsAuch im Disziplinarrecht gibt es Bereiche, in denen …” „… . Das Begnadigungsrecht umfasstden gesamten Bereich disziplinarrechtlicher Folgen933. Eine Begnadigung …” „… Disziplinarrecht gibt es zwar einige Materialien, dieteilweise aber nicht mehr aktuell sind. Neuere Ausführungen …”

Bereich des Ordnungswidrigkeitenrechts S. 121-122

„… Ordnungswidrigkeitenrecht hat die Gnade zahlenmäßig eine vergleichsweise große Bedeutung.Bereich des DisziplinarrechtsAuch …” „… im Disziplinarrecht gibt es Bereiche, in denen Gnade eine Rolle spielt.Gegenstand einer Begnadigung …” „… gesamten Bereich disziplinarrechtlicher Folgen933. Eine Begnadigung bzgl.einer Kriminalstrafe bedeutet …”

Organkompetenz in Bund und Ländern S. 129-134

„… gegenzeichnungspflichtig982.DisziplinarrechtIn der Praxis spielt die Begnadigung auf Bundesebene vor allem bei …” „… Disziplinarsachen zu, ebenso wie nach§ 81 I BDG. Der Bund ist im Disziplinarrecht nur dann zuständig, wenn …”

Vorwort S. 7-18

„… Bereich des DisziplinarrechtsIV. 122Beamtenrecht1. 123Berufs- und Ehrengerichtsbarkeit2. 124 …” „… DisziplinarrechtIII. 138BeamtenrechtIV. 138Berufs-/EhrengerichtsbarkeitV. 139SteuerrechtVI. 13912 …” „… Organkompetenz in Bund und LändernII. 129Bundesebene1. 129Disziplinarrechta) 130Wehrdisziplinarrechtb) 131 …”

Literaturverzeichnis S. 307-326

„… , S.).Lindgen, Erich: Handbuch des Disziplinarrechts für Beamte und Richter in Bund und Ländern, formelles …” „… Disziplinarrecht, Band 2, Berlin 1968, (zitiert als: Lindgen Hdb des DisziplinarR S.).Lissner, Percy Hermann …” „… , S.).ders. : (Hrsg.): Disziplinarrecht des Bundes und der Länder, Bielefeld 1964, (zitiert als:Schütz …”

Beamtenrecht S. 138-139

„… Restgeldbußen bis zu 600 € erlassen.DisziplinarrechtNach § 43 I 1 LDG BW steht dem Ministerpräsidenten das …”

Ordnungswidrigkeitenrecht S. 137-138

„… Restgeldbußen bis zu 600 € erlassen.DisziplinarrechtNach § 43 I 1 LDG BW steht dem Ministerpräsidenten das …”

Herrschende Theorie: Akt der vollziehenden Gewalt S. 58-63

„… , 141; Müller DVBl. 1963, 23; Schütz DöD 1960, 108 und Disziplinarrecht § 112 Rn 11; Seitter S. 68 und …”

Zulässiges Rechtsmittel S. 96-107

„… disziplinarrechtliche Gnadenmaßnahmen dennoch einePrüfung ihrer Kriterien vorzunehmen. In Disziplinarsachen liegt kein …”

doi.org/10.5771/9783845239798

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Das aktuelle Disziplinarrecht

Frank Ebert

2024

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1. Grundlagen des Disziplinarrechts S. 23-48

„… BDO.241. Grundlagen des DisziplinarrechtsDie BDO galt nach der Wiedervereinigung Deutschlands nach …” „… DisziplinarrechtsDas Gesetz trat zum 1. Januar 2002 in Kraft.14 Gleichzeitig trat die Bundes-disziplinarordnung mit …” „… zulässig19. Zur Rechtslage in den einzelnen Län-dern vgl. unten 1.4.11.1.3 Zweck des DisziplinarrechtsDas …”

Literaturverzeichnis S. 19-22

„… Untersuchungsverfahren im Disziplinar-recht, 3. Aufl., Berlin, 2000.Bieler/Lukat, Das behördliche Disziplinarverfahren, 4 …” „… , 67 ff.Gansen, Disziplinarrecht in Bund und Ländern – Kommentar, Loseblatt, Stand: 65 …” „… Beam-tenverhältnisses?, AnwBl 2015, 667 ff.Herrmann, Herausforderung des Dienst- und Disziplinarrechts durch …”

2. Verfahrensgrundsätze S. 49-66

„… Per-sonalaktenrecht in § 111 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BBG. Das disziplinarrechtli-che Verwertungsverbot und das …” „… eines Dienstvergehens nicht maßgeblich.9Im Disziplinarrecht indiziert eine erheblich eingeschränkte …” „… in Rede stehende Delikt wiegt. Demzufolge ist im Diszipli-narrecht die Beurteilung der Erheblichkeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-18

„… EBERTDas aktuelle DisziplinarrechtLeitfaden für den öffentlichen Dienst6. AuflageMit …” „… - stock.adobe.comDas aktuelle DisziplinarrechtLeitfaden für den öffentlichen DienstvonDr. Dr. Frank EbertMinisterialrat …” „… Disziplinarreform zum 1. April 2024EBERTDas aktuelle Disziplinarrecht6. AuflageTitelfoto: © amnaj …”

5. Disziplinarmaßnahmen S. 141-172

„… Wirkung mehr für die disziplinarrechtli-che Ahndung von innerdienstlichen Dienstvergehen.66Schwerwiegende …” „… ein besonderer disziplinarrechtlicher Rentenanspruch.32Die für die Gewährung des Unterhaltsbeitrags …” „… Anwendung weiter an Kontur gewinnen werden und der eine einheitlichere Handha-bung des Disziplinarrechts …”

4. Gerichtliches Disziplinarverfahren und Rechtsschutz S. 113-140

„… erneute disziplinarrechtliche Verfolgung wegen derselben Handlun-gen war nach Eintritt der Rechtskraft …” „… werden. Der Ge-setzgeber hat die Aufklärung sowohl straf- als auch disziplinarrechtlich bedeutsamer …” „… Disziplinarrecht wesensfremd ausdrücklich ausgeschlossen (§ 60 Abs. 1 Satz 2 BDG). Ausgeschlossen ist auch die …”

3. Behördliches Disziplinarverfahren und Rechtsschutz S. 67-112

„… ge-speichert, stellt ihre Öffnung und Sichtung im Zuge disziplinarrechtli-cher Ermittlungen eine Durchsuchung …” „… Verfahrenseinleitung grundsätz-lich kein Ermessen. Ausnahmen sieht das BDG bei disziplinarrechtlichen Maßnahmeverboten …” „… Disziplinar-recht richten sich nach §§ 2, 3, 4, 6 PolBeauftrG.3.1.2 Einleitung auf Antrag des Beamten§ 18 BDG …”

Muster 15 (Ergebnis der Ermittlungen) S. 191-192

„… ; Beweiswert von Urkunden usw.)5. Ergebnis(Disziplinarrechtliche Würdigung des festgestellten …”

Stichwortverzeichnis S. 203-208

„… – Ruhestandsbeamte 142– Verbot wegen Zeitablaufs 166– Verschärfung 129Disziplinarrecht 23– Grundlagen 23 …”

doi.org/10.5771/9783415075801

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Das aktuelle Disziplinarrecht

Frank Ebert

2020

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1. Grundlagen des Disziplinarrechts S. 21-42

„… Zuständigkeitsanpassungsverordnung.1.3 Zweck des DisziplinarrechtsDas Disziplinarrecht bezweckt keine strafrechtlichen Sanktionen …” „… die wichtigsten Vorschriften mit disziplinarrechtlichemBezug zusammengestellt:1.4.1 GrundgesetzArt. 73 …” „… disziplinarrechtlichenVorschriften bleiben unberührt (§ 48 Abs. 2 BeamtVG).1.4.6 BundespersonalvertretungsgesetzDas …”

Literaturverzeichnis S. 19-20

„… Geltung der Unschuldsvermutung im Disziplinarrecht,Die Polizei 2006, 170.Hummel/Köhler/Mayer/Baunack, BDG …” „… .Bieler/Lukat, Vorermittlung und Untersuchungsverfahren im Disziplinar-recht, 3. Aufl., Berlin, 2000.dies., Das …” „… , Disziplinarrecht in Bund und Ländern – Kommentar, Loseblatt,Stand: 54. Ergänzungslieferung (April 2020), Heidelberg …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-12

„… EBERTDas aktuelle DisziplinarrechtLeitfaden für den öffentlichen Dienst5. AuflageDas …” „… aktuelleDisziplinarrechtLeitfaden für den öffentlichen DienstvonDr. Dr. Frank EbertMinisterialrat a. D., Erfurtvormals Richter des …” „… das Disziplinarrecht warenhiervon betroffen.Der Bundesgesetzgeber hat das Bundesdisziplinarrecht mit …”

2. Verfahrensgrundsätze S. 43-58

„… disziplinarrechtlicher Relevanz im Sinne von § 77 Abs. 1 Satz 1 BBG noch nichtüberschreitet vgl. BVerwG, NVwZ-RR 2006 …” „… behördli-chen Verfahrens an sich zu ziehen.Das Legalitätsprinzip galt auch bisher im Disziplinarrecht. Es …” „… konsequenter Ab-kehr des Disziplinarrechts vom Strafprozessrecht fremd.Das BDG schreibt die Bekanntgabe der …”

5. Disziplinarmaßnahmen S. 125-152

„… disziplinarrechtlicheAhndung von innerdienstlichen Dienstvergehen.37Schwerwiegende Vorsatzstraftaten bewirken generell einen …” „… Umgang mitSchusswaffen). Denn im Disziplinarrecht steht nicht die Tat als solche imVordergrund, sondern …” „… desselben Sach-verhalts eine disziplinarrechtliche Sanktion neben eine strafgerichtlicheoder behördliche …”

4. Gerichtliches Disziplinarverfahren und Rechtsschutz S. 95-124

„… gleich (§ 59 Abs. 2 BDG). Eine erneute disziplinarrechtlicheVerfolgung wegen derselben Handlungen ist …” „… Disziplinarverfahren und Rechtsschutz106neute disziplinarrechtliche Verfolgung wegen derselben Handlungen istnach …” „… Aufklärung sowohl straf- als auch disziplinarrechtlich bedeutsamerSachverhalte vorrangig den Strafgerichten …”

3. Behördliches Disziplinarverfahren und Rechtsschutz S. 59-94

„… disziplinarrechtlichen Maß-nahmeverboten nach vorangegangenen Straf- oder Bußgeldverfahren (§ 14BDG; s. unten 5.10 …” „… diszipli-narrechtliche Sanktionierung erfährt, ist nach den gleichen Grundsätzen zuentscheiden, die für das von Amts …” „… Diszip-linarrecht ansonsten fremden – Anspruch auf Wiederaufgreifen des Diszip-linarverfahrens.Der Beamte kann bei …”

Muster 15 – Ergebnis der Ermittlungen S. 167

„… ; Beweiswert von Urkunden usw.)5. Ergebnis(Disziplinarrechtliche Würdigung des festgestellten …”

Stichwortverzeichnis S. 175-180

„… – Verhältnismäßigkeit 139– Verschärfung 111Disziplinarrecht 21– Grundlagen 21– Rechtsgrundlagen 23– Zweck 23 …”

doi.org/10.5771/9783415068315

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