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Bundesbehörden zwischen Privatisierungsgebot und Infrastrukturauftrag

Franziska Alice Löhr

2007

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Deregulierung S. 32-35

„… und der Ressourcenverbrauch transparenter werden. II. Deregulierung Deregulierung ist ein terminus …” „… Dimension inne.40 Deregulierung bezeichnet im weiteren Sinne alle Variationen der Beschränkung staatlicher …” „… Bereich der Preis-, Mengen-, Qualitätsund Marktzutrittsreglementierungen.44 Zur Deregulierung im weiten …”

Verselbständigung von Verwaltungsträgern S. 31-32

„… diskutiert wird, treten konkurrierende Begriffe und andere „Ökonomisierungsstrategien“29 wie Deregulierung …” „… und der Ressourcenverbrauch transparenter werden. II. Deregulierung Deregulierung ist ein terminus …” „… Dimension inne.40 Deregulierung bezeichnet im weiteren Sinne alle Variationen der Beschränkung staatlicher …”

Literaturverzeichnis S. 588-657

„… Basedow, Jürgen, Von der Deregulierung zur Privatisierung – Zu den wettbewerbspolitischen Folgeproblemen …” „… . 89-97 Bauer, Johannes M., De-Regulierung als wirtschaftspolitisches Instrument. Eine kritische …” „… , Privatisierung und Deregulierung – Abbau von Staatsaufgaben?, DV 28 (1995), S. 337-359 Benz, Angelika …”

Entbürokratisierung S. 35-37

„… als Instrument der Deregulierung.62 Ob staatliche Aufgaben sich jedoch tatsächlich durch …” „… , Privatisierung, Deregulierung und Wettbewerbsordnung, JZ 1988, 885 (888). 63 Stober, Rückzug des Staates im …” „… Bürokratiekritik und Deregulierung vgl. Müller, Rechtsformenwahl bei der Erfüllung öffentlicher Aufgaben 1993, S …”

Ordnungspolitische Konsequenzen für Infrastrukturen S. 92-94

„… Form der Deregulierung zu charakterisieren. So Eisenblätter, Regulierung der Telekommunikation, 2000, S …” „… Deregulierung bereits in diesem Kap. § 2 II. 491 Hierbei handelt es sich um private Betreiber von …” „… - 495 Eisenblätter, Regulierung der Telekommunikation, 2000, S. 29-37; Braubach, Deregulierung der …”

Wirtschaftliche Merkmale materieller Infrastruktur S. 77-85

„… 397 Hardes, WISU 1994, 710 (711); Kaufer, in: Deregulierung als ordnungs- und prozeßpolitische …” „… . 402 Braubach, Deregulierung der Postmärkte, 1992, S. 68; 403 Braubach, Deregulierung der Postmärkte …” „… Mehrproduktunternehmen vgl. Rahmeyer, WiSt 1999, 69 (69 f.) 406 Kruse, in: Deregulierung als ordnungs- und …”

Einleitung S. 27-29

„… dem Verlangen nach Deregulierung Hand in Hand. Es heißt, ohne Privatisierung und Deregulierung seien …” „… »Privatisierung« und »Deregulierung« sind daher Inbegriffe des Leitbildes vom „schlanken Staat“5 geworden. Die …” „… . Legislaturperiode hinsichtlich ihrer Initiativen für Privatisierung, Deregulierung, Aufgabenabbau …”

Liberalisierung S. 38-39

„… betrachtet, scheint der Begriff der Liberalisierung mit dem der De-Regulierung identisch zu sein …” „… (Deregulierung) oder durch die Einführung betriebswirtschaftlicher Methoden in die öffentliche Verwaltung …”

Rechtliche Formen der Übernahme und Entledigung von öffentlichen Aufgaben S. 94-95

„… - 495 Eisenblätter, Regulierung der Telekommunikation, 2000, S. 29-37; Braubach, Deregulierung der …” „… Postmärkte 1992, S. 32-47; Knieps, in: Horn/Knieps/Müller, Deregulierungsmaßnahmen in den USA, 1988, S. 39 …”

Fazit S. 537-538

„… 1965 bis 1977, Deregulierung der 80er Jahre, die allerdings hauptsächlich auf die social regulation …” „… wirtschaftspolitischen Problemen angesehen. Erst die umfassenden Deregulierungsbestrebungen und die damit einhergehenden …”

Ursprung S. 141-143

„… Regulierungsbedarf mit sich, sondern steigert das Bedürfnis nach Regulierung.46 Das Verlangen nach Deregulierung ist …” „… Fülbier, WiSt 1999, 468 (472 f.); Knieps, in: Horn/Knieps/Müller, Deregulierungsmaßnahmen in den USA, 1988 …”

Probleme der Gewaltenkumulation S. 538-542

„… 1965 bis 1977, Deregulierung der 80er Jahre, die allerdings hauptsächlich auf die social regulation …” „… . Erst die umfassenden Deregulierungsbestrebungen und die damit einhergehenden Äußerungen111 und …”

Kommerzialisierung S. 38

„… betrachtet, scheint der Begriff der Liberalisierung mit dem der De-Regulierung identisch zu sein …”

Entstaatlichung S. 39

„… Selbstregulierung anstelle staatlicher Regulierungsverpflichtungen (Deregulierung) oder durch die Einführung …”

: Privatisierung – Rechtsbegriff oder heuristischer Terminus? S. 30-31

„… wird, treten konkurrierende Begriffe und andere „Ökonomisierungsstrategien“29 wie Deregulierung …”

Konsolidierung S. 37-38

„… her betrachtet, scheint der Begriff der Liberalisierung mit dem der De-Regulierung identisch zu sein …”

Fazit S. 39-40

„… Selbstregulierung anstelle staatlicher Regulierungsverpflichtungen (Deregulierung) oder durch die Einführung …”

Vom Leistungs- und Erfüllungsstaat zum Regulierungsstaat in der Kommunikationsbranche S. 140-141

„… Regulierung.46 Das Verlangen nach Deregulierung ist daher eine gut klingende, aber letztlich …”

Zwischenformen der Privatisierung S. 61-65

„… Umweltrecht275 eine zunehmende Rolle. Nach Huber sollen Privatisierung und Deregulierung im Umweltschutz zu …”

Private und öffentliche Aufgaben: Auswahl des Unterscheidungsmerkmals S. 40-44

„… . 287 (304). 109 Grande, in: König/Benz, Privatisierung und Deregulierung, 1997, S. 576 (577 …”

Bundeskartellamt S. 250-268

„… - 611 Benz/König, in: dies., Privatisierung und Deregulierung, 1997, S. 606 (646); Grande, in …” „… : König/Benz, Privatisierung und Deregulierung, 1997, S. 576 (589); Gusy, in: ders., Privatisierung von …”

Einwirkung und Kontrolle durch den Präsidenten S. 553-567

„… des Marktes durch Deregulierung und Liberalisierung zu stärken, wirkten sich seine Initiativen weniger …” „… Arbeitsschutzstandards. Seine Regulierungspolitik war daher ebenso umstritten, wie seine Deregulierungspolitik. Vier …” „… Deregulierungsdruck der Reagan-Administration ab. Clinton erkannte die Begrenztheit der Aussagekraft rein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… . Deregulierung 32III. Entbürokratisierung 35IV. Dezentralisierung und Dekonzentration 37V. Konsolidierung 37VI …”

Faktische Privatisierungsimpulse S. 99-118

„… -, Deregulierungs- und Privatisierungsbestrebungen angeführt wird. Dem Prinzip der Subsidiarität kann somit eine …”

: Ursprung und Organisation der Commissions S. 521-526

„… , without unjust discrimination“. 22 Das CAB wurde im Zuge der Deregulierungswelle unter der …”

doi.org/10.5771/9783845200408

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Best Advice im Versicherungsrecht

Silke Böttcher-Völker

Series: Versicherungswissenschaftliche Studien

Volume 39 2010

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Deregulierung S. 20-22

„… Eintritt eines Schadens oder überhaupt nicht zeigt.DeregulierungIn Europa wurde der Deregulierungsprozess …” „… Finanzdienstleistungsaufsicht (BAFin).39 § 8 I Nr.2 VAG a.F.40 Römer, Informationspflichten, S. 5; Schmidt, Deregulierung der …” „… für Finanzdienstleistungsaufsicht (BAFin) kennt die AVB nicht mehr.45Die Deregulierung führt zu einer …”

Literaturverzeichnis S. 231-238

„… , Horst, Versicherungsrecht nach der Deregulierung, VersR 1996, 1.Beale, H.G. (Hrsg.), Chitty on Contracts …” „… Deregulierung der Versicherungsmärkte auf dieHaftung des Versicherungsmaklers, VersR 1992, 1302.Besson, André …” „… Privatversicherung, Baden-Baden 2003.Reich, Norbert, Stand und Perspektiven der Deregulierung im Versicherungswesen …”

Produktkomplexität S. 16-20

„… Komplexität von Versicherungsprodukten. Aber auch die Deregulierung der Versicherungsmärkte sowie …” „… Zeitbei Eintritt eines Schadens oder überhaupt nicht zeigt.DeregulierungIn Europa wurde der …” „… Finanzdienstleistungsaufsicht (BAFin).39 § 8 I Nr.2 VAG a.F.40 Römer, Informationspflichten, S. 5; Schmidt, Deregulierung der …”

Marktinterne Informationsinstrumente S. 26-30

„… weitgehend an den bis zur Deregulierung aufsichtsamtlichgenehmigten Musterbedingungen orientieren. Da das …” „… Angebote.Vorgaben des Europäischen GemeinschaftsrechtsDer Europäische Gesetzgeber hat im Rahmen der Deregulierung …” „… Informationsinstru-C.71 Deregulierungskommission, Nr. 12.72 Hoffmann, S. 55 f.73 Schäfer/Ott, S. 419; vgl. auch …”

Gestörte Privatautonomie S. 23-24

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . 16DeregulierungII. 20Financial Services ConvergenceIII. 22KonsequenzenB. 23Gestörte PrivatautonomieI …”

Marktversagen S. 24-26

„… positive,wirtschaftslenkende Wirkungen zugesprochen werden. Seine Förderung ist einwichtiges Ziel der Deregulierung des …” „… Deregulierungskommission, Nr. 1.65 Deregulierungskommission, Nr. 7.24cherungsnehmer und die Marktlage informiert sowie in …” „… Deregulierungskommission, Nr. 12.25Qualitätsunterschiede meist nicht ohne weiteres erkennen können, sich aufgrunddes …”

Allgemeine Informationspflichten S. 30-35

„… Angebote.Vorgaben des Europäischen GemeinschaftsrechtsDer Europäische Gesetzgeber hat im Rahmen der Deregulierung …” „… , in: Schwintowski, Deregulierung, S. 35, 38), hatte der Gesetzgeberdie Informationspflichten im VAG …”

Financial Services Convergence S. 22-23

„… Deregulierung zu einer gesteigerten Produktdifferenzierung geführt, wobei bislang eher werbewirksame …”

Einleitung S. 13-15

„… die Angebotsvielfalt nach derDeregulierung des Versicherungsmarktes diese Annahme. Als Konsequenz …”

doi.org/10.5771/9783845224923

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Das umweltrechtliche und vergaberechtliche Privilegierungspotential des gemeinschaftsrechtlichen Umwelt-Audit-Systems (EMAS)

Jana Kenzler

Series: Rostocker Schriften zum Seerecht und Umweltrecht

Volume 45 2009

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Deregulierung – Substitution S. 53-55

„… Deregulierungsbegriff Stober, Deregulierung, S. 1. 234 Zum Deregulierungsbegriff Stober, Deregulierung, S. 1 …” „… . Kapitel. § 1 EMAS in der Deregulierungsdiskussion 55A. Deregulierung – Substitution Deregulierungen bei …” „… Einbindung wurde – angesichts der Forderung nach Deregulierung und Verschlankung des Staates – vor allem in …”

Ordnungsrechtlicher Vollzug in Deutschland S. 55-56

„… § 1 EMAS in der Deregulierungsdiskussion 55A. Deregulierung – Substitution Deregulierungen bei …” „… abgrenzen und gebraucht „Substitution“ anstelle von „Deregulierung“, um der Entstehung von Fehlassoziationen …” „… 2001, 1098 (1099); Moormann, ZUR 1997, 188 (191); Schneider, Öko-Audit und Deregulierung, S. 98 …”

Literaturverzeichnis S. 229-250

„… Beispiel des Planfeststellungsrechts, Baden-Baden, 1999 zit.: Erbguth, Deregulierung DERS.: Allgemeines …” „… durch Öko-Audit und Deregulierung, in: Leittretter, Siegfried/ Schneider, Werner (Hrsg.), Was bringt’ s …” „… dem Umweltschutz?, Umweltgesetzgebung, Umweltbeauftragte, Öko-Audit, ISO 14001, Deregulierung …”

Überwachungserleichterungen außerhalb der EMASPrivilegV S. 130-138

„… . Schneider, Öko-Audit und Deregulierung, S. 229; Kutscheidt/ Dietlein, in: Landmann/ Rohmer (Hrsg.) UmwR II …” „… . BImSchV Rn. 3. 709 V. Schneider, Öko-Audit und Deregulierung, S. 225; F. Schäfer, Öko-Audit, S. 234 …” „… Deregulierung, S. 232. 715 Vgl. Art. 1 des Gesetzes vom 15.07.2006, BGBl. I, S. 1619. 716 …”

Einhaltung der Umweltvorschriften als Voraussetzung für die Teilnahme an EMAS S. 56-65

„… ); Streck, EMAS-Umweltgutachter, S. 227; V. Schneider, Öko-Audit und Deregulierung, S. 129 f.; Schottelius …” „… , Öko-Audit und Deregulierung, S. 51, die den Inhalt der Umwelterklärung an §§ 1, 3 UWG messen, weil diese …” „… Deregulierung, S. 51. 278 Waskow, Betriebliches Umweltmanagement, S. 27. 279 Anhang V Nr. 5.4.1. EMAS. 280 Vgl …”

Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen S. 77-80

„… , Öko-Audit und Deregulierung, S. 103. 406 V. Schneider, Öko-Audit und Deregulierung, S. 106; Streck …” „… Umweltschutz auch Erbguth, Deregulierung, S. 22 ff.; Brönneke, Umweltverfassungsrecht, S. 147 ff.; Calliess …”

Der Begriff der einschlägigen bzw. relevanten Umweltvorschriften S. 65-72

„… ff.; so auch V. Schneider, Öko-Audit und Deregulierung, S. 52. 352 Kothe, Umweltauditrecht Rn. 286 f …” „… , Umweltauditrecht, Rn 289 f.; V. Schneider, Öko-Audit und Deregulierung, S. 52; insoweit inkonsequent Lübbe-Wolff …” „… ; Lübbe-Wolff, DVBl. 1994, 361 (370); V. Schneider, Öko-Audit und Deregulierung, S. 53. 367 Vgl. Rhein …”

Definition und Entstehung von Umwelt-Audits S. 28-29

„… , A Rn. 66. 44 V. Schneider, Öko-Audit und Deregulierung, S. 8. 45 V. Schneider, Öko-Audit und …” „… Deregulierung, S. 8. 46 Vgl. Scherer, NVwZ 1993, 11 (12). …”

Typisierung von Umwelt-Audits S. 29-30

„… , A Rn. 66. 44 V. Schneider, Öko-Audit und Deregulierung, S. 8. 45 V. Schneider, Öko-Audit und …” „… Deregulierung, S. 8. 46 Vgl. Scherer, NVwZ 1993, 11 (12). 2. Kapitel: Umwelt-Audits und die EMAS-Verordnung 30 …”

Die Stellung des Umweltgutachters S. 72-77

„… , Öko-Audit und Deregulierung, S. 53; differenzierend Kothe, Umweltauditrecht, Rn. 331 ff. 370 Siehe oben …” „… 1999, 585 (589). 405 Schmidt-Preuß, VVDStRL 56, 160 (168); V. Schneider, Öko-Audit und Deregulierung, S …” „… . 103. 406 V. Schneider, Öko-Audit und Deregulierung, S. 106; Streck, EMAS-Umweltgutachter, S. 136. 407 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… ................................................................. 54 A. Deregulierung – Substitution …” „… ................................................................. 53 § 1 EMAS in der Deregulierungsdiskussion …”

Immissionsschutz- und abfallrechtliche Überwachungserleichterungen: die EMAS-Privilegierungs-Verordnung S. 105-130

„… , ZUR 1997, 178 (181); V.Schneider, Öko-Audit und Deregulierung, S. 131. 587 Waskow, Betriebliches …” „… . I-A.2b EMAS. 622 Vgl. auch V. Schneider, Öko-Audit und Deregulierung, S. 150; Kothe, Umweltauditrecht …” „… 639 Vgl. Knopp, NVwZ 2001, 1098 (1101); V. Schneider, Öko-Audit und Deregulierung, S. 153. 640 Vgl …”

Gleichwertigkeit von Elementen des Umwelt-Audits und nationalen ordnungsrechtlichen Kontrollinstrumenten S. 103-105

„… , ZUR 1997, 178 (181); V.Schneider, Öko-Audit und Deregulierung, S. 131. 587 Waskow, Betriebliches …”

Vorteile einer Beteiligung am Umwelt-Audit S. 46-48

„… . 192 Dazu auch F. Schäfer, Öko-Audit und Deregulierung, S. 143. …”

Zusammenfassung und Bewertung des gemeinschaftsrechtlichen Umwelt-Audits S. 48-52

„… . 192 Dazu auch F. Schäfer, Öko-Audit und Deregulierung, S. 143. § 3 Zusammenfassung und Bewertung des …”

Die Voraussetzungen der Teilnahme am gemeinschaftsrechtlichen Umwelt-Audit S. 32-45

„… Deregulierung, S. 14. 154 Im Einzelnen dazu Waskow, Betriebliches Umweltmanagement, S. 14 f.; Streck …”

Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte in den Entwürfen für ein Umweltgesetzbuch S. 138

„… nicht gelungen. E. Gebührenermäßigungen für EMAS-Organisationen Eine weitere Deregulierungsmöglichkeit …”

Gebührenermäßigungen für EMAS-Organisationen S. 138-139

„… nicht gelungen. E. Gebührenermäßigungen für EMAS-Organisationen Eine weitere Deregulierungsmöglichkeit …”

doi.org/10.5771/9783845217246

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Wirtschaftsrecht im Wandel

Wernhard Möschel

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 256 2011

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Deregulierung in Telekommunikationsmärkten S. 519-540

„… II. Telekommunikation und PostDeregulierung in Telekommunikationsmärkten*Wirtschaftliche …” „… sich vollziehende Deregulierung weltweit eine gewisse Ausstrahlungswirkung aufweist.– Ein dritter Grund …” „… Monde vom 11.-14. Jan. 1984.Deregulierung in Telekommunikationsmärkten520gulierung unterstellt, zu …”

Regulierung und Deregulierung. Versuch einer theoretischen Grundlegung 481 Notwendigkeit und Möglichkeit einer Staatsaufgaben-Privatisierung S. 496-507

„… Staatsaufgaben-PrivatisierungPrivatisierungsformenPrivatisierung meint Rückzug des Staates aus eigener Wirtschaftstätigkeit. Die Übergänge zur Deregulierung sind …” „… Insgesamt ist Privatisierung nebenDeregulierung und Entbürokratisierung ein zentrales Element, um die …” „… und nachgefragt werden“ (Deregulierungskommission). Individuelle und kollektive Logik decken sich …”

Geldbußen im europäischen Kartellrecht S. 466-495

„… WettbewerbsordnungRegulierung und Deregulierung. Versuch einer theoretischenGrundlegungAls ältester Deregulierer gilt der …” „… Deregulierung gibt. Dies berührt im Wesentlichendie Frage nach der Wirtschaftsverfassung in Deutschland wie in …” „… Beschränkungen überzeugtnicht, vgl. unten I. 3.2 Vgl. Möschel, JZ 1988, 885, 889 f.Regulierung und Deregulierung …”

Einflüsse der europäischen auf die deutsche Wirtschaftsordnung S. 673-686

„… der Gemeinschaft.Impuls zur DeregulierungDen nachhaltigsten Einfluß des Gemeinschaftsrechts sehe ich …” „… in Deutschland in einemImpuls zur Deregulierung in sog. Ausnahmebereichen, die früher dem …” „… hier nie die Kraftzu eigenen Reformen gefunden. Diese häufig staatsgerichteten Deregulierungen …”

Erstarrung durch Bürokratisierung und Reglementierung – Wege zu einer Öffnung S. 507-519

„… Staatstätigkeit, WiSt 1990, 503 – 507.4 Vgl. hierzu schon W. Möschel, Privatisierung, Deregulierung und …” „… Reformimpuls in Richtung Deregulierung und mehrWettbewerb erwachsen. Genannt seien die Telekommunikation, das …” „… widersprechen?Erstarrung durch Bürokratisierung und Reglementierung518II. Telekommunikation und PostDeregulierung in …”

Der zukünftige Ordnungsrahmen für die Telekommunikation: Allgemeines Wettbewerbsgesetz statt sektorspezifischer Regulierung! S. 567-580

„… entwickeltenVolkswirtschaften eine Politik entschlossener Deregulierung aufgenommen. Sie betrafu.a. die Sektoren Banken …” „… Deregulierung zu zahlreichen Neuzugängen in die Märkte gekommen. Esgibt keine Anzeichen dafür, dass die Dynamik …” „… WuW/E DE-V 1567 „Kabel Deutschland“.27 Hierzu I. Vogelsang, Regulierungsbedürftigkeit und Deregulierung …”

Postreform im Zwielicht S. 540-554

„… Beginn der 80er Jahre sind erste Alarmzeichen.Ausstrahlung der Deregulierung in wichtigen …” „… KonkurrenzländernDie Deregulierung der Telekommunikation, die Öffnung zum Netzwettbewerb miteingeschlossen, in den …” „… immer die Politik, die es verdient. Auch ist zu bedenken, daß die Geschichteder Deregulierung ebenso alt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… WettbewerbsordnungI.Regulierung und Deregulierung. Versuch einer theoretischen Grundlegung 481Notwendigkeit und Möglichkeit einer …” „… Inhaltsverzeichnis8Telekommunikation und PostII.Deregulierung in Telekommunikationsmärkten 519Postreform im Zwielicht …”

Politikberatung – ein persönlicher Erfahrungsbericht S. 879-895

„… Schwedendie Deregulierung und Liberalisierung des Fernmeldesektors früher in Gang gekommen …” „… Deregulierung. Versuch einer theoretischen Grundlegung, in Festschrift für UlrichImmenga, München 2004, S …” „… . 807-820.Telekommunikation und PostDeregulierung in Telekommunikationsmärkten, WuW 1986, 555-572.Postreform …”

Zwischen Konflikt und Kooperation: Regulierungszuständigkeiten in der Telekommunikation S. 554-567

„… . Ohneentsprechende Harmonisierung könnte es einem Mitgliedsland gelingen, zwar vonDeregulierungen in einem anderen …” „… Deregulierung mindert), den Zutrittzum eigenen Land dagegen zu erschweren und damit verbundene Nachteile auf …” „… entwickeltenVolkswirtschaften eine Politik entschlossener Deregulierung aufgenommen. Sie betrafu.a. die Sektoren Banken …”

Energiemärkte zwischen Verhaltens- und Strukturanforderungen S. 624-632

„… Deregulierung Ende der90er Jahre will die Politik anscheinend wieder stärker intervenieren. Man mag zweifeln, ob …” „… künstliche Angebotsverknappung treibt die Preise nach oben. Das Phänomen ließ sich nach der Deregulierung im …”

Treuhandanstalt und Neuordnung der früheren DDR-Wirtschaft 717 Strukturwandel in den fünf neuen Bundesländern – Eine Zwischenbilanz – S. 729-738

„… öffentliche Haushaltswesen, das Arbeitsrecht, das Handwerk usf. Die Chance zur Deregulierung wurde nicht …” „… der Arbeitszeiten). Solche Vorschläge, wie sieauch die Deregulierungskommission und der …” „… Deregulierungskommission, Marktöffnung und Wettbewerb, Stuttgart 1991, Tz 596 ff; Wissenschaftlicher Beirat (N 12), S. 29 …”

Tarifvertragsreform zwischen Ökonomie und Verfassung S. 766-776

„… und Wettbewerb, Stuttgart1991, 8. Kapitel.7 A.a.O. (Fn. 2), S. 19.8 Hierzu J. B. Donges, Deregulierung …” „… .5 Monopolkommission und Deregulierungskommission haben die überkommenen Argumentationen analysiert …” „… , Mehr Wettbewerb auf allen Märkten, Baden-Baden 1994, Kap. VII.; Deregulierungskommission, Marktöffnung …”

Die Entwicklung des Kartellrechts in Deutschland S. 153-201

Fusionskontrolle nach dem GWB S. 264-323

„… Möschel (Fn. 6), Rz. 70, 79; ders., Privatisierung, Deregulierung und Wettbewerbsverordnung, JZ 1988, 855 …” „… deutscher Universalbanken erneut auf einen legislativen Prüfstand geraten.Deregulierungsmaßnahmen im …”

Innovationspolitik als Ordnungspolitik S. 837-849

„… Zeit hat hier sowohl inJapan wie in Südkorea eine Deregulierung Platz gegriffen. Beide Maßnahmen …”

Europäisches Kartellrecht in liberalisierten Wirtschaftssektoren S. 363-376

„… Regulierung und Deregulierung, ORDO 48 (1997), S. 201, 213.Europäisches Kartellrecht in liberalisierten …”

Neue Rechtsfragen bei der Ministererlaubnis in der Fusionskontrolle S. 602-624

„… . Nach der Liberalisierung und Deregulierung Ende der90er Jahre will die Politik anscheinend wieder …”

Schutzziele eines Wettbewerbsrechts S. 70-84

„… Deregulierungsdiskussion alsder Schutzzweckdiskussion innerhalb eines historisch gegebenen Wettbewerbsrechtes. Ein …”

Hoheitliche Maßnahmen und die Wettbewerbsvorschriften des Gemeinschaftsrechts S. 346-363

„… Deregulierungskommission, Marktöffnung und Wettbewerb, Stuttgart 1991, Tz. 117.25 Eingehend A. Bach (Fn. 1), S. 164 ff. mwN …”

Japanisches, deutsches und europäisches Kartellrecht im Querschnitt S. 448-455

„… ist innerhalb der EG ein wichtiger Deregulierungsimpulserwachsen. Dies gilt für Banken, Versicherungen …”

Großfusionen in der Elektrizitätswirtschaft – Von RWE/VEW zu E.ON/Ruhrgas – S. 580-602

„… den Bericht derDeregulierungskommission, der Mitte nächsten Jahres zu erwarten ist, einen …” „… , Deregulierungspotentiale in derBundesrepublik, Tübingen 1986, S. 169-191, beide mit umfänglichen Nachweisen.B. Regulierte …”

Kündigungsschutz und Beschäftigung – ein Scheinproblem? S. 776-790

„… Fall einer Umverteilung der Arbeit im bestehenden Betrieb.14 Deregulierungskommission, Marktöffnung und …” „… Wettbewerb, 1991, Tz. 5.15 Hierzu eingehend Deregulierungskommission (Fn. 14), Tz. 556 ff.E. Arbeitsrecht …” „… zugunsten des Arbeitnehmers, wenn auch ein bescheidenes. Will16 Deregulierungskommission (Fn. 14), Tz …”

Spannungsverhältnis zwischen Individualvertrag, Betriebsvereinbarung und Tarifvertrag S. 790-802

„… Minimallösung; für dieAusnahmeklausel auch Deregulierungskommission, Marktöffnung und Wettbewerb, 1991, Tz.597 …” „… und Wank (unten Fn. 38); dagegen z.B. Zachert, ArbuR 1997, 11, 12.29 Deregulierungskommission (Fn. 28 …” „… . 14/2612; Deregulierungskommission (Fn. 28), Tz.601 ff.Löwisch (JZ 1996, 812, 818 und 821) hält zwar eine …”

doi.org/10.5771/9783845233925

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Gesetzliche Rechte zur einseitigen Vertragsgestaltung

Hans Martin Schellhase

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 73 2013

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Bedingungsänderung und Deregulierung S. 100-102

„… Form gesetzlicher Bedingungsänderungsrechte. IV. Bedingungsänderung und Deregulierung In den letzten …” „… zwanzig Jahren wurden im Zuge der sogenannten Deregulierung die Befugnisse der Aufsichtsbehörden …”

Überblick S. 93-95

„… sie etwa im Versicherungsrecht vor der Deregulierung im Jahre 1994279 vorgesehen war280. Schließlich …” „… - oder Konditionenaufsicht. Diese spielt auch trotz der weitgehend erfolgten Deregulierung heute noch in …”

Genehmigungsvorbehalt S. 95-97

Änderungsgenehmigungen S. 98-100

„… Bedingungsänderungsrechte. IV. Bedingungsänderung und Deregulierung In den letzten zwanzig Jahren wurden im Zuge der …” „… sogenannten Deregulierung die Befugnisse der Aufsichtsbehörden zurückgedrängt, wenn nicht sogar ganz …”

Entstehungsgeschichte, Normzweck und Anwendungsbereich S. 102-107

„… , vor der Deregulierung habe der Versicherer bei der Bewältigung der Folgen gerichtlich für unwirksam …” „… entstandenen Lücken zu schließen318. Somit wird für die Zeit vor der Deregulierung das Bild einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… . Privatrechtsgestaltender Verwaltungsakt 97 III. Änderungsgenehmigungen 98 IV. Bedingungsänderung und Deregulierung 100 C …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesenform S. 263-282

„… ., 78, 93 ff. Deregulierung 100 ff. Dissens – Teildissens 82 ff. einseitige Leistungsbestimmung 27 …”

doi.org/10.5771/9783845245485

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Die Liberalisierung des Anwaltsberufs

Tatjana G'Giorgis

Series: Berliner Schriften zum Anwaltsrecht

Volume 4 2015

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Ergebnis: Statt Deregulierung Re-Regulierung S. 286-307

„… 286 Ergebnis: Statt Deregulierung Re-Regulierung A. Zusammenfassung der Ergebnisse Freie Berufe …” „… Deregulierung zur Folge, das zeitlich mit dem Harmonisierungsbestreben der EU zusammenfällt. Diesem Verlangen …” „… ausbauen. Hierzu müssen die Regelungen jedoch angepasst werden. Eine Deregulierung muss die …”

Die Folgen der Deregulierung für den deutschen Rechtsdienstleistungsmarkt S. 122-156

„… Deregulierungseffekte Die Deregulierung des Rechtsdienstleistungsmarktes kann der Verrechtlichung des Lebens …” „… Ratsuchende wird zudem die Beratungshilfe angeboten. B. Die Folgen der Deregulierung für den deutschen …” „… Deutschland und den USA, S. 49. Die Folgen der Deregulierung 123 ist.507 Er …”

Grundlagen zur Marktregulierung S. 67-79

„… Dem Deregulierungsprozess liegt ein Optimierungsgedanke zugrunde. Die Ziele der Deregulierung werden …” „… Wirtschaftsbereich.232 Im Gegensatz dazu ist Deregulierung die Reduzierung der Regulierung privater Tätigkeit durch …” „… und Verwaltungsvorschriften.233 Deregulierende Maßnahmen verfolgen das Ziel der Öffnung des Marktes …”

Einleitung S. 19-24

„… Liberalisierung des Anwaltsberufs und einer Deregulierung des Rechtsdienstleistungsmarktes wird vernachlässigt …” „… Schlussfolgerungen zu ziehen, um eine Deregulierung des Rechtsdienstleistungsmarktes und eine Liberalisierung des …” „… (De-)Regulierung des Rechtsdienstleistungsmarktes konfrontiert ist. Zugleich soll untersucht werden, welche …”

Die Liberalisierung des Anwaltsberufs zwischen der Lissabon-Strategie und der EU-Strategie 2020 S. 83-122

„… der Sondertagung in Lissabon im Frühjahr 2000 ist die Deregulierung und Harmonisierung des …” „… Europäische Rat ein höheres Tempo der Reformen. Bis 2010 sollte durch eine verstärkte Deregulierung des Rechts …” „… . Deshalb wurden Wirtschaftssektoren ins Auge gefasst, bei denen eine Deregulierung schnell sichtbare …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… adäquate (De-)Regulierung 148 1. Grenzen der Deregulierung 149 2. Nutzen positiver Deregulierungseffekte …” „… Regulierung 70 3. Ziele der Deregulierung 72 III. Regulierungsmittel 73 1. Preisregulierung 73 2 …” „… Regulierungsrahmen 84 II. Der gemeinschaftsrechtliche Standpunkt zur (De-)Regulierung 87 1. Die Auffassung der …”

Literaturverzeichnis S. 307-320

„… Verteilungslenkung. Grund und Grenzen einer Deregulierung am Beispiel der Vergabe von Konzessionen, Kontingenten und …” „… (1.04.2010). Möschel, Wernhard: Privatisierung, Deregulierung und Wettbewerbsordnung; JZ 1988, H. 19, S. 885 …” „… ff. Müller, Christoph A.: (De-)Regulierung und Unternehmertum. Habilitation Universität St.Gallen …”

Das RDG als ungerechtfertigte Ungleichbehandlung/ Gleichbehandlung entgegen Art. 12 Abs. 1 GG i. V. m. dem allgemeinen Gleichheitssatz, Art. 3 Abs. 1 GG S. 188-286

„… Regulierung hat daher die – bereits dargestellten – Grenzen der Deregulierung zu beachten und die drei …”

Stellungnahme zum Allgemeinen Teil S. 79-83

„… . Marktversagensgründe festgestellt. Es wird also entschieden, ob eine (De-)Regulierung zu erfolgen hat. Die Marktanalyse …” „… Regulierungsmittel anzuwenden. Daraus resultierend findet eine Folgenabschätzung statt, damit die Deregulierung in …” „… gewöhnlichen Unternehmers überschreiten. Für eine sinnvolle (De-)Regulierung ist es erforderlich, die …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-19

„… einer Deregulierung des Rechtsdienstleistungsmarktes wird vernachlässigt. Ziel dieser Arbeit ist es …” „… Deregulierung des Rechtsdienstleistungsmarktes und eine Liberalisierung des Anwaltsberufs sinnvoll …” „… auszugestalten. Es soll herausgearbeitet werden, mit welchen Herausforderungen die (De-)Regulierung des …”

Grundlagen des Anwaltsberufs S. 30-67

„… , degradiert.«99 Jedenfalls aber befürchtet er durch eine zunehmende Deregulierung die Abschaffung der …” „… von Freiheiten. Insofern können Regulierungen geboten sein. Dann aber bedürfen Deregulierungen einer …” „… rechtfertigen, so muss eine Liberalisierung des Anwaltsberufs sowie eine Deregulierung des …”

Bedeutung des RDG als Zugangsbeschränkung für den Rechtsdienstleistungsmarkt S. 156-188

„… wird eine Deregulierung und Entbürokratisierung bezweckt.640 Im Vordergrund steht aber der Schutz des …” „… erwiesen, so sind Deregulierungsmaßnahmen insbesondere dahingehend zu prüfen, ob sie solche …” „… Sinne der erläuterten Deregulierungsbestrebungen wird der Abbau unnötiger Gesetze gefordert632. Im Zuge …”

doi.org/10.5771/9783845252308

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Goldene Aktien im Lichte der Rechtsprechung des EuGH

Michael Weiss

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 44 2008

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Privatisierung, Liberalisierung, Deregulierung und Regulierung S. 31-36

„… . Privatisierung, Liberalisierung, Deregulierung und RegulierungZur Klarstellung soll einleitend eine Bestimmung …” „… der Begriffe Privatisierung, Liberalisierung und Deregulierung erfolgen. Zugleich dient diese …” „… Finanzierungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen wie ihren Mitbewerbern67.3. Deregulierung und RegulierungNicht immer wird …”

Literaturverzeichnis S. 321-345

„… , Jürgen, Von der Deregulierung zur Privatisierung - Zu den wettbewerbspolitischen Folgeproblemen der …” „… , in: DB 1997, S. 2521-2526.Benz, Angelika, Privatisierung und Deregulierung - Abbau von Staatsaufgaben …” „… Regulierung und Deregulierung, in: ORDO 48 (1997), S. 201-217.Drucker, Peter F., The Age of Discontinuity …”

Effizienzgetragene Privatisierungsmotivation S. 36-40

„… Institutionenökonomik vgl. etwa Schneider in: Deregulierung und Privatisierung, S. 89 (94 ff.); Budäus, in …” „… Schneider in: Deregulierung und Privatisierung, S. 89 (97 f.); König/Benz in: Privatisierung, S. 13 (77 …” „… Deregulierung, S. 89 (97); Lohrer, Unternehmenskontrolle, S. 76.392. Qualifikation des ManagementsHäufig werden …”

Schlußbemerkungen S. 56-57

„… beteiligt.194 Storr, Staat als Unternehmer, S. 8. 195 Vgl. hierzu etwa Kruse in: Deregulierung und …” „… Deregulierung, S. 89 (105).57Instrument zur „Nationalisierung“ der Wirtschaft197. Zudem verfolgten die …”

Privatisierungen in Deutschland S. 55-56

„… beteiligt.194 Storr, Staat als Unternehmer, S. 8. 195 Vgl. hierzu etwa Kruse in: Deregulierung und …” „… Deregulierung, S. 89 (105). …”

Zwischenergebnis S. 48-50

„… Staatsaufgaben, S. 12 (18 ff.); sektorale Bewertungen liefern etwa Heilemann/Hillebrand in: Deregulierung und …” „… Privatisierung, S. 29 ff. (Energie); Kruse in: Deregulierung und Privatisierung, S. 71 (79 ff.); Hart …”

Vorreiter der Privatisierungsbemühungen: Vereinigtes Königreich S. 50-52

„… .); sektorale Bewertungen liefern etwa Heilemann/Hillebrand in: Deregulierung und Privatisierung, S. 29 ff …” „… . (Energie); Kruse in: Deregulierung und Privatisierung, S. 71 (79 ff.); Hart, Telekommunikationspolitik, S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Entwicklungslinien 31A. Rückzug des Staates 31I. Privatisierung, Liberalisierung, Deregulierung und Regulierung 311 …” „… . Liberalisierung 343. Deregulierung und Regulierung 35II. Effizienzgetragene Privatisierungsmotivation 361 …”

Art. 86 EG und die Politik der Kommission im Rahmen von Privatisierungs- und Liberalisierungsprozessen S. 41-46

„… ; Böhmann, Privatisierungsdruck, S. 146. Vgl. auch Burgi EuR 1997, 261 (262): gewaltige Deregulierungs- und …”

Goldene Aktien in der Regulierungsdebatte S. 168-171

„… Deregulierungsdiskussion durchgesetzt, vgl. nur Schmidt, Öffentliches Wirtschaftsrecht, S. 50 f.758 Siehe etwa Knieps in …”

doi.org/10.5771/9783845210223

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Die Trennung von Netz und Betrieb im Eisenbahnsektor

Felix Helmstädter

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 43 2011

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Unbundling, Liberalisierung, Deregulierung und Privatisierung S. 101-107

„… systematische Einordnung des Unbundlingkonzepts A. Unbundling, Liberalisierung, Deregulierung und Privatisierung …” „… Entflechtungsbegriffs Müller, Entflechtung und Deregulierung, S. 36 ff. 305 Eine anschauliche Darstellung bietet …” „… hierfür erforderlichen Schritte werden mit Deregulierung und 306 Ein allgemeines, sektorübergreifendes …”

Literaturverzeichnis S. 343-355

„… 2006. Bühler, Stefan: Deregulierung von Netzindustrien – eine ökonomische Betrachtung, Die …” „… : Wettbewerbssicherung nach Privatisierung und Deregulierung: Aufgabe allgemeiner Wettbewerbs- oder sektoraler …” „… Regulierungsbehörden?, in: Berg, Hartmut (Hrsg.), Deregulierung und Privatisierung: Gewolltes – Erreichtes – Versäumtes …”

Marktabgrenzung S. 114-120

„… Schienenverkehr, S. 22; Knieps, Wettbewerbsökonomie, S. 23; Kruse, Deregulierung in netzbasierten Sektoren, in …” „… : Berg (Hrsg.), Deregulierung und Privatisie- …”

Schienennetzinfrastruktur als natürliches Monopol S. 120-126

„… Schienenverkehr, S. 22; Knieps, Wettbewerbsökonomie, S. 23; Kruse, Deregulierung in netzbasierten Sektoren, in …” „… : Berg (Hrsg.), Deregulierung und Privatisie- 121 niedriger als die Summe der Kosten von zwei oder …”

Regulierungsbedarf S. 164-166

„… : Berg (Hrsg.), Deregulierung und Privatisierung, S. 9 ff. Es handelt sich dabei um das Phänomen des …”

Eisenbahnregulierungsrecht und allgemeines Wettbewerbsrecht S. 333-337

„… von Netz und Betrieb dient langfristig der Deregulierung des Eisenbahnsektors. Durch die Trennung wird …”

Zielrichtung und Abgrenzung des Unbundlingkonzepts im Kontext kartellrechtlicher Instrumentarien S. 109-113

„… : Berg (Hrsg.), Deregulierung und Privatisierung: Gewolltes – Erreichtes – Versäumtes, S. 59 (64). 340 …”

Fairer Marktzugang im Personen- und Güterverkehr S. 327-333

„… Wettbewerbsrecht Die eigentumsrechtliche Trennung von Netz und Betrieb dient langfristig der Deregulierung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Unbundlingkonzepts 103 A. Unbundling, Liberalisierung, Deregulierung und Privatisierung 103 B. Überblick über die …”

Motivation und Voraussetzungen S. 39-56

„… bewerteten – Entwicklung des Bussektors zwischen Deregulierung und Privatisierung Davis, Express Coaching …”

Desintegrationsspezifische Verluste versus Effizienzgewinne S. 142-152

„… werden.533 Zentrale Voraussetzung hierfür sei, dass die konkrete Deregulierungsmethode hinreichend …”

doi.org/10.5771/9783845230818

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Instrumente europäischer Wettbewerbspolitik

Martin Stopper

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 329 2007

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Deregulierung bei Mündigkeit des Binnenmarktes S. 124-127

„… 124 Deregulierung bei Mündigkeit des Binnenmarkteskann, die aus ungerechtfertigter Vermeidung von …” „… Instrumente zu vermeiden, da sie eine vermeidbare Überregulierung darstellen.376VI. Deregulierung bei …” „… 2004, E-100-E, S. 4. 376 Im Einzelnen aus den unter B. II. und III aufgeführten Gründen.Deregulierung …”

Gruppen- vs. Einzelfreistellung S. 122-124

„… , 29.372 S. o. C. IV.373 Vgl. dazu nur das unter B. II. 1 b) konstruierte Beispiel.124 Deregulierung bei …” „… Instrumente zu vermeiden, da sie eine vermeidbare Überregulierung darstellen.376VI. Deregulierung bei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… VI. Deregulierung bei Mündigkeit des Binnenmarktes 124D. Durchsetzung des Wettbewerbsrechts 128I …”

Literaturverzeichnis S. 163-172

„… Wirtschaftspolitik im Spannungsverhältnis von Regulierung und Deregulierung, ORDO, Band 48, Stuttgart, 1997, S …”

doi.org/10.5771/9783845202518

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Wettbewerbsrechtliche Beurteilung Strategischer Allianzen nach dem Transatlantischen Luftverkehrsabkommen

Moritz F. Scharpenseel

Series: Schriftenreihe des EUROPA-KOLLEGS HAMBURG zur Integrationsforschung

Volume 65 2010

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Deregulierung des Luftverkehrs in den USA S. 64-75

„… Flugdienste garantiert.182Auswirkungen der DeregulierungDer Erlass des Airline Deregulation Act hat zu einer …” „… Berücksichtigung von Wettbewerbsverzerrungen und Marktzutrittschranken,die trotz Deregulierung in den jeweiligen …” „… (C).Deregulierung des Luftverkehrs in den USAFür die amerikanische Luftfahrt beendete der Airline Deregulation Act …”

Deregulierung des Luftverkehrs in der EU S. 75-87

„… innerhalb der EG.Auswirkungen der DeregulierungIm Gegensatz zur Deregulierung in den Vereinigten Staaten hat …” „… und der deregulierten Flugtarife in den Vereinigten Staaten nur fünf Jahre nach der Deregulierung des …” „… Luftverkehrsmarkt zu erwarten ist.202Deregulierung des Luftverkehrs in der EUIm Gegensatz zu der Ausgangssituation …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Airline Deregulation ActII. 67Auswirkungen der DeregulierungIII. 70Wettbewerbs- und Marktstruktur1. 70 …” „… Stufenweiser LiberalisierungsprozessII. 79Auswirkungen der DeregulierungIII. 82Wettbewerb und Marktstruktur1 …” „… Luftfahrtunternehmen4. 6211Hoheitliche Marktzutrittsschranken innerhalb der USAund der EUKapitel II.64Deregulierung des …”

Literaturverzeichnis S. 263-282

„… (1976).Knieps, Günter, Deregulierung im Luftverkehr, Tübingen (1987).Ders., Wettbewerb in Netzen …” „… Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik (2003) 43.Ders., Die Grenzen der (De)Regulierung im Verkehr, 75 …” „… , Zwanzig Jahre Deregulierung im US-Luftverkehr – eine Zwischenbilanz, 49ORDO Jahrbuch für Ordnung von …”

Wettbewerbsverzerrung durch hoheitliche Marktzutrittsschranken S. 87-104

„… vondem stärkeren Wettbewerb zwischen Fluggesellschaften im Zuge der Deregulierung profitiert …” „… ersten Jahren der Deregulierung wurdedie Subventionierung der heimischen flag carrier durch die …” „… Hinblick auf die Subventionspolitik damit, dass die Mitgliedsstaatennach der Deregulierung gegenüber den …”

Wirtschaftliche Kooperationsbedingungen S. 105-115

„… Phänomen des modernen Wirtschaftslebens.311 In der Luftverkehrsindustrie hat die durch die Deregulierung …” „… and Public Policy, 4 Yale J. on Reg. (1987) 434f.317 Vgl. Knorr, Zwanzig Jahre Deregulierung im …” „… (De)Regulierung im Verkehr, 75 Zeitschrift für Verkehrswissenschaft (2004) 148.327 Vgl. Association of European …”

Neuordnung des Luftverkehrs auf dem transatlantischen Markt S. 51-64

„… Da nach der Deregulierung des europäischen Luftverkehrs Endeder 1980er Jahre Rechte der fünften …” „… Berücksichtigung von Wettbewerbsverzerrungen und Marktzutrittschranken,die trotz Deregulierung in den jeweiligen …” „… (C).Deregulierung des Luftverkehrs in den USAFür die amerikanische Luftfahrt beendete der Airline Deregulation Act …”

Gesamtzusammenfassung S. 258-262

„… Kundenbindung.2. Der Wettbewerb im Luftverkehr wird – trotz der Deregulierung beiderseits desAtlantiks – noch …” „… Wettbewerbsbedingungen zu schaffen. Sie bewirken aber keine unmittelbare Aufhebung der bestehenden Deregulierungsdefizite …”

Lokalisierung stabiler netzspezifischer Marktmacht S. 246-249

„… Regionalpolitik Nr. 103 (2004); Ders., Die Grenzender (De)Regulierung im Verkehr, 75 Zeitschrift für …” „… .; ders., Netzwerksektoren zwischen Regulierung und Wettbewerb, in:Berg (Hrsg.): Deregulierung und …”

Luftverkehrspolitik und Zusammenarbeit der Wettbewerbsbehörden S. 242-246

„… Verständnis dereuropäischen Luftverkehrspolitik sind die für die Deregulierung übergeordnetenZiele des …” „… worden ist.882Während in den meisten EU-Mitgliedsstaaten seit Beginn der Deregulierung dieFurcht vor dem …”

Strategische Allianzen im Transatlantischen Luftverkehr S. 115-130

„… Deregulierung führte zu einer Vervielfachung der Flugtarife von400.000 im Jahr 1983 auf über 7 Millionen Tarife …” „… Fluggesellschaftenausmachten.422 Die zunehmende Bedeutung des Direktvertriebs423 und der durchden Wettbewerb nach Deregulierung …” „… von Handelsbarrieren undstaatliche Privatisierungs- und Deregulierungsmaßnahmen ermöglichen …”

Wettbewerbsrechtliche Regelungen im Luftverkehr S. 181-200

„… im europäischen Luftverkehr rückten erst mit Beginn der Deregulierung in der EU in das Blickfeld der …” „… . sowie Wenglorz, Die Deregulierung des Linienluftverkehrs im Europäischen Binnenmarkt (1992) 30f.667 EuGH …” „… Gesellschaften die Kontrolle über ihre Vertriebsnetze verlieren. Hinzu kam, dass im Zuge der Deregulierung des EG …”

Bilaterale Abkommen S. 40-51

„… Luftverkehrspolitik der USA.Open Skies-AbkommenDie Wende von der Regulierung zur Deregulierung des Luftverkehrs in den …” „… Deregulierung des europäischen Luftverkehrs Endeder 1980er Jahre Rechte der fünften Freiheit, die …”

Kundenbindung S. 240-242

„… Verständnis dereuropäischen Luftverkehrspolitik sind die für die Deregulierung übergeordnetenZiele des …”

Materiellrechtliche Beurteilung der Kooperationsformen S. 154-181

„… Substitutionsprodukt für Flüge innerhalb der USA vgl. auch Tettenborn, Die Deregulierung des Luftverkehrs in den …” „… der Deregulierung des US Flugverkehrs nicht mehr zuließen.610 Bei Freistellung Strategischer Allianzen …” „… EuropäischenWettbewerbsrechtWettbewerbsbeschränkende Verhaltensweisen im europäischen Luftverkehr rückten erst mit Beginn der Deregulierung in der EU …”

Einführung S. 21-28

„… 1. Teil:EinführungNach der Deregulierung des inneramerikanischen Luftverkehrs Ende der 1970er-Jahre …”

Materiellrechtliche Beurteilung der Kooperationsformen S. 203-228

„… Deregulierung des Flugverkehrs in der EU zu verstehen. Die Flug-III.793 Kommission, Entsch. Lufthansa/Austrian …” „… europäischen Fluglinien etablierten sich erst mit derDeregulierung des Luftverkehrs. Unter dem Konkurrenzdruck …”

Wettbewerbsrechtliche Regelungen im Luftverkehr S. 130-140

„… competition.”.131Wettbewerbsrechtliche Regelungen im LuftverkehrSeit der Deregulierung unterliegt auch die …”

doi.org/10.5771/9783845226101

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Bürokratiekosten messen - aber wie?

Anke Rösener, Claus Precht, Wulf Damkowski

Series: Modernisierung des öffentlichen Sektors ("Gelbe Reihe")

Volume 28 2007

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2. Die Diskussion um Bürokratieabbau und Deregulierung S. 15-35

„… identifizierte Schwachstellen und Probleme vorgeschlagen. 2. Die Diskussion um Bürokratieabbau und Deregulierung …” „… Entbürokratisierung auf der politischen Agenda. Nach einer ersten Welle der Entbürokratisierung und Deregulierung Ende …” „… Diskussion Alle Ausführungen über Entbürokratisierung, Deregulierung und Rechtsvereinfachung beginnen mit der …”

1. Einleitung S. 12-15

Literatur S. 102-108

„… .(2005): Verfahren und Instrumente erfolgreicher (De-)Regulierung. In: Empter, S.; Frick, F.; Vehrkamp, R …” „… ): Institutionelle und politische Voraussetzungen für erfolgreiche Deregulierung in den Ländern. In: Empter, S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… um Bürokratieabbau 15 und Deregulierung 2.1 Bürokratieabbau als Dauerthema: Historischer Überblick 16 …”

0. Die wichtigsten Ergebnisse in Kürze S. 9-12

„… im Kern um die Balance zwischen Staat und Markt, Regulierung und Deregulierung geht. Das heißt auch …”

5. Entwicklung von Vergleichskriterien S. 73-81

„… analysieren, erscheint angemessen, weil häufig die Entlastung von Verwaltungskosten durch Deregulierung nur …”

3. Aktuelle Modellvorschläge S. 35-67

„… . Eine Deregulierung sei auch deshalb überflüssig, weil die moderne Informations- und …”

doi.org/10.5771/9783845267739

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Recht, Ordnung und Wettbewerb

Stefan Bechtold (ed.), Joachim Jickeli (ed.), Mathias Rohe (ed.)

2011

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Justus Haucap, Michael Coenen Regulierung und Deregulierung in Telekommunikationsmärkten: Theorie und Praxis S. 1005-1026

„… Regulierung und Deregulierung in Telekommunikationsmärkten: Theorie und Praxis Justus Haucap …” „… wissenschaftlicher Beiträge zur Liberalisierung, Regulierung und Deregulierung der Telekommunikationsmärkte.3 Der …” „… ; Monopolkommission, 1999, 2000, Vogelsang, 2003). Regulierung und Deregulierung in Telekommunikationsmärkten 1007 …”

Thorsten Körber Regulierung der Netzindustrien: Übergangsstadium oder Daueraufgabe des Staates? – zum Verhältnis von Kartell- und Regulierungsrecht S. 1043-1056

„… seiner historischen Entwicklung und stellt die Frage nach dem Potential für eine Deregulierung zu Gunsten …” „… institutionell abgegrenzt werden. Regulierungsrecht im hier unter- 1 Möschel, Privatisierung, Deregulierung und …” „… Wettbewerbsordnung, JZ 1988, 885, 889 f.; ders., Regulierung und Deregulierung – Versuch einer theoretischen …”

Wernhard Möschel: Verzeichnis der Veröffentlichungen S. 1293-1338

„… Deregulierung, Frankfurter Institut – Kleine Handbibliothek – Band 19, Bad Homburg vdH 1996, 53 Seiten. 15 …” „… ), 523-550. 65. Deregulierung in Telekommunikationsmärkten, WuW 1986, 555-572. 65a. Deregulation In …” „… marktbeherrschende Unternehmen nach EG-Recht, RIW 1988, 501-508. 83. Deregulierung in der Telekommunikation. Eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Inhaltsverzeichnis 13 Justus Haucap / Michael Coenen Regulierung und Deregulierung in Telekommunikationsmärkten …”

Siegmar Streckel Einige Gedanken zu Krankenhausfusionen und -kooperationen aus kartellrechtlicher Sicht S. 663-674

„… kommen zu entscheiden, ob der Weg der Deregulierung der Gesundheitsmärkte weiter gegangen wird. Die Worte …”

Roland Vaubel Eine Wettbewerbsaufsicht für die Regierungen in der Europäischen Union S. 843-854

„… Liberalisierung des Kapitalverkehrs (1 B) und die Deregulierung (1 D) möglich sind. Aber das ist dann schon …”

Albrecht Bach Theaterdonner zur Abschreckung – zur Debatte um kartellrechtliche Entflechtungen S. 35-46

„… Entflechtung, die Deregulierung oder die technische Entwicklung zurückzuführen ist. Posner ist immerhin bereit …”

Peter Bartodziej Historische und systematische Überlegungen zum Verhältnis von Telekommunikationsrecht und Überwachungsrecht S. 977-992

„… gesetzgeberischer Deregulierung von Doppelkontrollen.43 IV. Thesen und Optionen: für eine stärkere Systematisierung …”

Alfred Schüller „Globalisierung“ – Anmerkungen zu einigen Wirkungen, Konflikten und Ordnungsfragen S. 807-822

„… Marktkräfte durch monetäre Stabilisierung, Deregulierung und Privatisierung wieder zu entfesseln und die …”

Wulf-Henning Roth Entflechtung marktbeherrschender Unternehmen und Schranken des Unionsrechts – Eine Skizze S. 503-524

„… ist; dazu Roth (Fn. 23), Rn. 101. 38 Z. B. Müller, Entflechtung und Deregulierung, 2004, S. 198 ff …”

Vorwort der Herausgeber S. 15-18

„… Deregulierungsrecht, das Bank- und Bankenaufsichtsrecht, das Urheberrecht und der gewerbliche Rechtsschutz sowie das …”

doi.org/10.5771/9783845231754

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Der Staat in der Wirtschafts- und Finanzkrise

Marc Bungenberg (ed.), Peter M. Huber (ed.), Rudolf Streinz (ed.)

Series: Münchener Reden zur Europäischen Integration

Volume 5 2014

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Vergaberechtliche Deregulierung und (Re-) Regulierung in der Wirtschaftskrise S. 39-54

„… : Maßnahmen sind Beispiel verfehlter DeregulierungDie zur berwindung der Wirtschaftskrise getroffenen …” „… Dr. Hans-Joachim Prieß, LL.M.*Vergaberechtliche Deregulierung und(Re-) Regulierung in der …” „… Lockerung der vergaberechtlichen Bindungen(„Deregulierung“) beschlossen haben.Diese Entwicklung soll Anlass …”

Der Staat in der Finanz- und Wirtschaftskrise – Einführung S. 7-14

„… Deregulierungs- und Re-Regulierungstendenzen am Bei-spiel des Vergaberechts auseinander. Die Anhebung von …” „… çffentlichen Hand fhren.Dies kçnne als Ansatz einer vergaberechtlichen Deregulierung gewertetwerden, der jedoch …” „… gelte fr „Deregu-lierungsmaßnahmen“ im Rahmen des Konjunkturpakets II. Re-Regulierunghingegen zeige sich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-6

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23Professor Dr. Karl M. Meessen, Dsseldorf/FSU JenaVergaberechtliche Deregulierung und (Re …”

Wettbewerb – richtig dosiert: Zur Institutionalisierung einer wettbewerblichen Folgenabschätzung S. 23-38

„… , tritt.Ein umfassendes Programm, zur Krisenbewltigung die mikroçkonomi-schen Strukturen durch Deregulierung …”

doi.org/10.5771/9783415049949

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Die integrierte Umweltverwaltung in der Europäischen Union

André M. Latour

Series: Schriften des Frankfurter Instituts für das Recht der Europäischen Union

Volume 3 2013

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Integration durch europäisches Verfahrensrecht und Deregulierung S. 109-113

„… Verfahrensrecht und DeregulierungWährend früher die nationalen Verfahrensgrundsätze als ausreichend …” „… der Verschmelzung der verschiedenen Rechtsordnungen sind Deregulierungsansätze, die ebenfalls einer …”

Allgemeine Verfahrensgrundsätze auf der Grundlage mitgliedstaatlichen Rechts S. 106-109

„… und DeregulierungWährend früher die nationalen Verfahrensgrundsätze als ausreichend angesehenwurden …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-12

„… EntwicklungsperspektivenC. 109Integration durch europäisches Verfahrensrecht undDeregulierungI.109Das Recht auf gute …”

Herausforderungen an das europäische Umweltverfahrensrecht S. 309-316

„… Bestrebungen einer Deregulierung des Unionsrechtes.1783 Vgl. dazu Sydow, Die Vereinheitlichung des …”

doi.org/10.5771/9783845243627

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Die Abwicklung von Staatsbankrotten im Völkerrecht

Lea Heimbeck

Series: Studien zur Geschichte des Völkerrechts

Volume 28 2013

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Fazit: Simultane Kodifizierung, Rechtsvermeidung und faktische De-Regulierung S. 213-226

„… , Verrechtlichung – durch eine Instrumentalisierung oder eine Kodifizierung –, faktische De-Regulierung und …” „… anwendeten, bildete eine faktische De-Regulierung: Staaten schufen zwar formal (völkerrechtliche) Normen …” „… faktische De-Regulierung – realisiertenalle Beteiligten auf sämtlichen Normierungsebenen; in dieser Studie …”

Regionale Initiative zur globalen Kodifikation S. 210-213

„… De-Regulierung innerhalb der Völkerrechtsordnung. Sowohl die (lateinamerikanischen) Schuldner- alsauch die …” „… , Verrechtlichung – durch eine Instrumentalisierung oder eine Kodifizierung –, faktische De-Regulierung und …” „… De-RegulierungDas Scheitern internationaler Finanztransaktionen erfordert stets die rechtlicheNeustrukturierung der …”

Sachregister S. 279-289

„… – Rechtfertigungstatbestand 15, 32, 41, 71, 91,128, 199Recht– Ausnahmetatbestand30, 60, 72, 86, 114, 139,141– De-Regulierung …” „… 18, 57–58,92–94, 159, 161, 207SachregisterDDaïra 94, 101, 109De-Regulierungsiehe Recht …” „… , De-RegulierungDeutsche Bank 24Deutsch-Französischer Krieg57Donaukommission 55, 87,157Drago– Drago-Doktrin 86, 109,167–168 …”

Interamerikanische und transatlantische Verrechtlichungsbestrebungen in der Staatenpraxis S. 193-210

„… Rechtsvermeidung sowie einer faktischen De-Regulierung innerhalb der Völkerrechtsordnung. Sowohl die …” „… Souveränitätsgründen; insoweit erfolgtezwar nicht de iure, jedoch de facto eine De-Regulierung.Juristen hatten gegen …” „… . Insofern erfolgte zumindest de facto eine De-Regulierung.Die Drago-Porter-Konvention ist von erheblicher …”

doi.org/10.5771/9783845247465

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