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Die Kurdenfrage im Kontext des Beitritts der Türkei zur Europäischen Union

Nebi Kesen

Series: Nomos Universitätsschriften - Politik

Volume 169 2009

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Die Demokratiedefizite S. 107-119

„… DemokratiedefiziteEinleitungDie Türkei erfüllt zwar die formalen Kriterien einer Demokratie,282 weist jedoch beiihrer Umsetzung …” „… große Abweichungen von anderen europäischen Demokratien auf,welche als Demokratiedefizite angesehen …” „… , dass am Ende des Beitrittsprozessesdie Türkei keine Demokratiedefizite mehr aufweist und beitrittsfähig …”

Eine demokratietheoretische Analyse S. 103-107

„… DemokratiedefiziteEinleitungDie Türkei erfüllt zwar die formalen Kriterien einer Demokratie,282 weist jedoch beiihrer Umsetzung …” „… demokratischen Ordnungzählt, führten nämlich dazu, dass die Demokratiedefizite und deren Überwindung sowohl auf …” „… große Abweichungen von anderen europäischen Demokratien auf,welche als Demokratiedefizite angesehen …”

Antrag auf Vollmitgliedschaft S. 49-53

„… Verhältnisse und Problemfelder des Landes wie Demokratiedefizite,Menschenrechtsverletzungen, Minderheitenfragen …” „… imHinblick auf Demokratiedefizite und Zypern-Konflikt äußerte und eine ablehnendeHaltung einnahm.83Nachdem …”

Zusammenfassung S. 91-98

„… besonders problematische politische Mängel fürdie Ablehnung wurden Demokratiedefizite …” „… innenpolitische Problemfelder wie die Demokratiedefizite, die Lage der Minderheiten und der Kurden und der …” „… andereninnenpolitischen Problemen (Demokratiedefizite, Minderheitenfragen usw.), die deneuropäischen Integrationsprozess …”

Kurdenpolitik der EU S. 190-192

„… Menschenrechten und den Demokratiedefiziten698 befassten sich die Organe der EG auch mit der Situation der Kurden …” „… Demokratiedefiziteund Menschenrechte: Gürbey 2005, 164ff.699 Kramer 2006, 7.700 Vgl. Kizilyaprak 2005 a, 33.192 …”

Türkei-Politik der EU und die Kurdenfrage S. 192-196

Zur historischen Entwicklung des Konfliktes S. 99-100

„… Demokratiedefizite, Rolle des Militärs im politischen System, Kemalismus, Minderheitenfrage und der Zypern-Konflikt …”

Problemstellung S. 25-26

„… die Aufhebung derinnenpolitischen Probleme in den Bereichen Demokratiedefizite, Menschen- und …”

Gegenstand und Zielsetzungen der Untersuchung S. 26-27

„… und des Militärs. Daher rücken die politischenProblemfelder wie Demokratiedefizite, Menschen- und …”

Zum Demokratisierungsprozess S. 102-103

„… demokratischen Ordnungzählt, führten nämlich dazu, dass die Demokratiedefizite und deren Überwindung sowohl auf …”

Fragestellungen S. 27-29

„… politischenProblemfelder wie Demokratiedefizite, Menschen- und Minderheitenrechte, Zypern-Konflikt und Kurdenfrage …”

Gesamtzusammenfassung S. 309-322

„… Defizite des Landes fiel in derStellungnahme der EG noch negativer aus. Dies betraf die Demokratiedefizite …” „… Herrschaftsbegrenzung,Rechtsstaatlichkeit feststellen. Die Überwindung der Demokratiedefizite der Türkeigilt als unabdingbare Voraussetzung …”

Zur Situation der Kurden vor dem Ersten Weltkrieg S. 137-140

„… (Demokratiedefizite, politische Rolle des Militärs, kemalistisch-nationalistische Staatsideologie und …”

Der Weg zur Beitrittskandidatur S. 58-61

„… den mangelnden Reformwillen, die Demokratiedefizite und die Menschenrechtsverletzungen. Noch …”

Vorwort S. 9-16

„… demokratietheoretische Analyse2. 103Die Demokratiedefizite3. 107Einleitung3.1. 107Volkssouveränität3.2. 108 …”

Entwicklung der Assoziationsverhandlungen von 1960 bis 1987 S. 44-49

„… Vorbehalte imHinblick auf Demokratiedefizite und Zypern-Konflikt äußerte und eine ablehnendeHaltung einnahm …”

Verwirklichung der Zollunion S. 53-58

„… den mangelnden Reformwillen, die Demokratiedefizite und die Menschenrechtsverletzungen. Noch …”

Post-Helsinki-Prozess S. 61-86

„… Demokratiedefiziten und der Kurdenfrage: 3. Kapitel:II.3.147 Siehe zur Minderheitenpolitik der Türkei: Ekxncx 2001, 83 …”

Föderale Lösung der Kurdenfrage S. 256-303

„… 3. Kapitel ausführlich behandelten Demokratiedefizite des Landes einen Komplex von Problemen dar …”

doi.org/10.5771/9783845220093

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Demokratie in der Weltgesellschaft

Hauke Brunkhorst (ed.)

Series: Sonderheft Soziale Welt

Volume 2009

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Jürgen Bast Das Demokratiedefizit fragmentierter Internationalisierung S. 185-194

„… Das Demokratiedefizit fragmentierter Internationalisierung Von Jürgen Bast 1. Fragmentierung und …” „… Feldblum 1999. 3) http://www.iom.int. Das Demokratiedefizit fragmentierter Internationalisierung 187 …” „… Differenzierung mit einem einheitlichen institutionellen Rahmen kombiniert, Bast 2005. Das Demokratiedefizit …”

Hubertus Buchstein, Michael Hein Zufall mit Absicht. Das Losverfahren als Instrument einer reformierten Europäischen Union S. 349-384

„… konstruktiven Beitrag zur Lösung der Problembereiche Demokratiedefizit, Ineffizienz und Intransparenz in der …” „… Ineffizienz der Europäischen Kommission, das Demokratiedefizit sowie die fehlende Transparenz der Politik- und …” „… . Problemdiagnosen: Demokratiedefizit, Ineffizienz und Intransparenz in der EU Bevor wir unsere Reformagenda im …”

Markus Krajewski Zur Demokratisierung von Global Economic Governance S. 213-230

„… Demokratiedefizit, dieses Systems, das als »Global Economic Governance« verstanden wird und bewertet Strategien, um …” „… Demokratiedefizits von Global Economic Governance beitragen. Selbst derartige Vorschläge sind jedoch dann …” „… Weltwirtschaft sind offensichtlich: Die Errichtung einer solchen Versammlung würde das Demokratiedefizit von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Weltrechts Tanja Hitzel-Cassagnes/Nadja Meisterhans 159 Das Demokratiedefizit fragmentierter …”

Stefan Oeter Die Europäische Union zwischen organisierter Verantwortungslosigkeit und föderaler Konkordanzdemokratie S. 405-436

„… Mehrheitsherrschaft. 62 4. ›Demokratiedefizit‹, Konkordanzdemokratie und die sozialen Voraussetzungen …” „… Entscheidungsverfahren der Gemeinschaft leiden, ist letztlich – sieht man genau hin – weniger ein ›Demokratiedefizit‹ im …” „… es nicht getan – Das Demokratiedefizit der EG hat strukturelle Ursachen, in: Jahrbuch Staats- und …”

Rainer Nickel Verwaltungsrecht und Rechtsverwaltung in der Weltgesellschaft S. 143-158

„… Rechtsgrundlagen seiner Auslieferung litten an einem verfassungswidrigen Demokratiedefizit. In seine Grundrechte …”

Fatima Kastner Trojanische Pferde: Universalistische Normen und globaler Wahrheits- und Versöhnungsdiskurs. Zur Evolution der Weltgesellschaft S. 257-276

„… Infragestellung des Menschenrechts- und Demokratiedefizits neue Präsenz erfährt. Marokko wird also in den …”

Dirk Jörke Die Dehnbarkeit der Demokratie im Spiegel der amerikanischen Ratifizierungsdebatte S. 451-470

„… über akademische Zirkel hinaus erfolgreich sein und die Klage über ein »europäisches Demokratiedefizit …”

Jochen von Bernstorff Zivilgesellschaftliche Partizipation in Internationalen Organisationen: Form globaler Demokratie oder Baustein westlicher Expertenherrschaft? S. 277-302

„… nationaler Perspektive deshalb mit größer werdender Resonanz auf »Demokratiedefizite» bzw. besser auf …”

doi.org/10.5771/9783845215921

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Entschädigung für Eigentumseingriffe infolge rechtmäßiger Rechtsetzungsakte der Europäischen Gemeinschaft

Jens F. Emsinghoff

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 610 2008

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Kompensation des sog. »Demokratiedefizits« S. 214-216

„… . Kompensation des sog. »Demokratiedefizits«Viele Literatur-Stimmen konstatieren aufgrund der obigen …” „… Darstellungen ein»Demokratiedefizit« in der Europäischen Gemeinschaft, das aus einem direktenVergleich zu der …” „… . Das nach nationalem Vorbild bestehende Demokratiedefizit wird durch eine gemeinschaftsspezifische …”

Das Prinzip der Gewaltenteilung S. 210-214

„… »institutionellen Gleichgewichts«984nebeneinander. 4. Kompensation des sog. »Demokratiedefizits …” „… «Viele Literatur-Stimmen konstatieren aufgrund der obigen Darstellungen ein»Demokratiedefizit« in der Europäischen …”

Einordnung von Verordnungen und Richtlinien S. 216-218

„… 216Damit besteht kein dem nationalverfassungsrechtlichen Vorbild zu entnehmendesDemokratiedefizit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Gemeinschaft 2124. Kompensation des sog. »Demokratiedefizits« 214185. Einordnung von Verordnungen und …”

Literaturverzeichnis S. 257-274

„… , Sebastian: »Das Demokratiedefizit der Europäischen Union aus der Sicht der …”

doi.org/10.5771/9783845212289

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Das Demokratiedefizit der EU nach dem Vertrag von Lissabon

Rainer Bollmohr

Series: Wissenschaftl.Beitr.a.d.Tectum Verlag: Politikwissenschaft

Volume 72 2018

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3 Das Demokratiedefizit der Europäischen Union S. 71-124

„… 71 3 Das Demokratiedefizit der Europäischen Union Zwei Entwicklungslinien der EU, die anfänglich …” „… Beseitigung der Demokratiedefizite in einigen Bereichen noch nicht gelungen. Geringe Mängel sehen diejenigen …” „… Demokratiedefizit der Europäischen Union desverfassungsgericht stellt in dem Urteil zum Vertrag von Lissabon vom …”

1 Einleitung, Forschungsfrage und Gang der Untersuchung S. 1-14

„… stärken. Insofern ist eine ganze Reihe an Maßnahmen ergriffen worden, um dem Demokratiedefizit der EU zu …” „… erkennen sind. Die Wahrnehmung eines Demokratiedefizits liegt auch in der Komplexität des EU-Systems …” „… Diskussion über das Demokratiedefizit befasst sich mit diesen Aspekten und kommt zu unterschiedlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XIV

„… in er B ol lm oh r Te ct um Das Demokratiedefizit der EU nach dem Vertrag von Lissabon Der Ein …” „… Politikwissenschaften Band 72 Rainer Bollmohr Das Demokratiedefizit der EU nach dem Vertrag von Lissabon Der Einfluss …” „… ., aktualisierte und erweiterte Auflage Tectum Verlag Rainer Bollmohr Das Demokratiedefizit der EU nach dem …”

5 Ergebnisse der empirischen Untersuchung – der Beitrag des Deutschen Bundestages zu Legitimation, Transparenz und Politisierung der EU S. 159-170

„… das Demokratiedefizit der EU infolge der neuen Aufgaben und Verantwortlichkeiten der nationalen …” „… können, wurde zunächst ein Vergleich des Demokratiedefizits vor dem VvL (2008) und danach (2011 …” „… Vergleich zwischen 2008 und 2011 unterzogen. In Abbildung 8 wird dargestellt, dass das Demokratiedefizit …”

6 Fazit und Ausblick S. 171-180

„… für die EU und trotz der Verbesserungen im VvL sind Demokratiedefizite nach wie vor vorhanden. Diese …” „… durch die neuen Aufgaben und Verantwortlichkeiten auf europäischer Ebene dasS.)S.) Demokratiedefizit …” „… Demokratiedefizits durch den VvL und den Anteil der nationalen Parlamente daran – fälltS.)S.)äußerst positiv aus …”

2 Ein Demokratiemodell für die Europäische Union S. 15-70

„… Demokratiedefizit der Europäischen Union durch die im Vertrag von Lissabon festgelegten Erweiterungen der …” „… die EU zu beschreiben. Dieses Modell bildet die Vorlage für die Darstellung des Demokratiedefizits der …” „… Demokratiedefizit zeigen werden. Wer hat wel- 35 Es gibt ein Vorschlagsrecht der Organe der EU, z. B. Art. 225 AEUV …”

4 Empirische Untersuchung der europapolitischen Arbeitsabläufe im Deutschen Bundestag im Jahr 2011 S. 125-158

„… Verringerung des Demokratiedefizits der EU ist bereits hingewiesen worden. In diesem Kapitel wird nun …” „… Demokratiedefizit der EU in irgendeiner Weise beeinflusst wurde. 157 Anhänge 10, 10a, 11, 11a, 12, 12a. 158 Der …” „… den VvL verändert wurde und dieser insofern einen Einfluss auf das Demokratiedefizit der EU hat. 7 …”

Anhang S. 181-411

„… Demokratiedefizits der Europäischen Union vor und nach dem Vertrag von Lissabon …”

doi.org/10.5771/9783828871915

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Das Demokratiedefizit der EU nach dem Vertrag von Lissabon

Rainer Bollmohr

2017

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Das Demokratiedefizit derEuropäischen Union S. 67-118

„… 67 3 Das Demokratiedefizit der Europäischen Union Zwei Entwicklungslinien der EU, die anfänglich …” „… Beseitigung der Demokratiedefizite in einigen Bereichen noch nicht gelungen. Geringe Mängel sehen diejenigen …” „… demokratIedeFIzIt der europäIschen unIon ce der Unionszuständigkeiten und der staatlichen Zuständigkeiten erhalten …”

Einleitung, Forschungsfrage undGang der Untersuchung S. 1-14

„… Demokratiedefizit der EU zu begegnen und das Legitimationsvertrauen der BürgerInnen zu erhöhen. Nicht zuletzt …” „… Vergleich zu dem Verhalten vor dem VvL zu erkennen sind. Die Wahrnehmung eines Demokratiedefizits liegt auch …” „… Standardversion des Demokratiedefizits Nummer 5 (Føllesdal/Hix 2006: 537). 4 eInleItung, ForschungsFrage und gang …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XIV

„… Beiträge aus dem Tectum Verlag Reihe Politikwissenschaften Band 72 Rainer Bollmohr Das Demokratiedefizit …” „… Parlamente am Beispiel des Deutschen Bundestages Tectum Verlag Rainer Bollmohr Das Demokratiedefizit der EU …” „… angenommen wurde. Das Demokratiedefizit der Europäischen Union wird seit dem Vertrag von Maastricht 1992 …”

Ergebnisse der empirischenUntersuchung – der Beitragdes Deutschen Bundestages zuLegitimation, Transparenz undPolitisierung der EU S. 153-164

„… das Demokratiedefizit der EU infolge der neuen Aufgaben und Verantwortlichkeiten der nationalen …” „… beantworten zu können, wurde zunächst ein Vergleich des Demokratiedefizits vor dem VvL (2008) und danach (2011 …” „… dargestellt, dass das Demokratiedefizit der EU durch den VvL tatsächlich verringert worden ist und die NP …”

Fazit und Ausblick S. 165-172

„… für die EU und trotz der Verbesserungen im VvL sind Demokratiedefizite nach wie vor vorhanden. Diese …” „… europäischer Ebene das Demokratiedefizit der EU nachhaltig verringert haben, was an der Arbeitsweise und den …” „… Demokratiedefizits durch den VvL und den Anteil der nationalen Parlamente daran – fällt äußerst positiv aus. Zwar …”

Ein Demokratiemodell für dieEuropäische Union S. 15-66

„… Demokratiedefizit der Europäischen Union durch die im Vertrag von Lissabon festgelegten Erweiterungen der …” „… Demokratiedefizits der EU. „Der Begriff Demokratie bezieht sich auf die Art der Herbeiführung kollektiv bindender …” „… nationalen Parlamente und deren Rolle tatsächlich Wirkung in Bezug auf das Demokratiedefizit zeigen werden …”

Anhang S. 173-228

„… 173 Anhang Vergleich des Demokratiedefizits der Europäischen Union vor und nach dem Vertrag von …” „… ; Epple, Annegret; Träsch, Jennifer (2010): Zum „Demokratiedefizit“ der EU – und wie es sich (nicht …” „… . europa.clio-online.de/Portals/_Europa/documents/fska/Q_2005_ FS7-09.pdf, zuletzt geprüft am 09.03.2015. Fischer, Robert (2001): Das Demokratiedefizit bei …”

Empirische Untersuchung dereuropapolitischen Arbeitsabläufeim Deutschen Bundestag im Jahr2011 S. 119-152

„… die mögliche Verringerung des Demokratiedefizits der EU ist bereits hingewiesen worden. In diesem …” „… und nach dem VvL verändert hat und dadurch das Demokratiedefizit der EU in irgendeiner Weise …” „… einen Einfluss auf das Demokratiedefizit der EU hat. 7 % mehr Tagesordnungspunkte und 16 % mehr …”

doi.org/10.5771/9783828868557

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Makler der Demokratie - Das Potenzial europäischer Parteien am Beispiel der Sozialdemokratischen Partei Europas

Til Huber

Series: Münchner Beiträge zur europäischen Einigung

Volume 19 2007

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Bezweiflung eines Demokratiedefizits S. 37-41

„… europäische Parteien einschließen […].“82 3.2 Das Demokratiedefizit der EU Erschwerte institutionelle …” „… Demokratiedefizit in der Europäischen Gemeinschaft bei. Grundlegend rührt dies daher, dass die Europäische …” „… an. Im Folgenden werden vier Argumentationen genannt, die das Bestehen eines Demokratiedefizits in …”

Annahme eines Demokratiedefizits S. 41-46

„… und die gering vorhandene Umsetzungskompetenz der EU. 3.2.2 Annahme eines Demokratiedefizits Nicht …” „… Kaufmann zu Recht auf die Unübersichtlichkeit der Debatte um das Demokratiedefizit der EU hin.103 Dafür …” „… , vielfältige, differenzierte Überlegungen zum Demokratiedefizit der Gemeinschaft in ihrer Gesamtheit nachzuvoll …”

Methode und Aufbau der Arbeit S. 17-20

„… Demokratiedefizits in der Europäischen Union gerichtet ist. Ein Abrücken von herkömmlichen Parteifunktionen als …” „… EU erläutert wurden, soll auf die Umstände des häufig zitierten europäischen Demokratiedefizits …” „… Parteien in repräsentativen Demokratien und die Umstände des Demokratiedefizits in der Europäischen Union …”

Stand der Forschung S. 20-21

„… Demokratiedefizits in der Europäischen Union gesetzt. Hier soll überprüft werden, inwiefern die SPE bei ihrem …” „… momentanen Leistungsstand bezüglich der verschiedenen Parteifunktionen in der Lage ist, das Demokratiedefizit …” „… Beitrag, den diese zum Abbau des häufig behaupteten Demokratiedefizits in der Europäischen Union leisten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Europäische Union 35 3.1 Rahmenbedingungen für europäische Parteien 35 3.2 Das Demokratiedefizit der EU 37 …” „… 3.2.1 Bezweiflung eines Demokratiedefizits 39 3.2.2 Annahme eines Demokratiedefizits 41 4 Europäische …”

Rahmenbedingungen für europäische Parteien S. 35-37

„… Demokratiedefizit der EU Erschwerte institutionelle Rahmenbedingungen für Parteien tragen neben anderen Faktoren zu …” „… dem in der Literatur vielmals angeführten Demokratiedefizit in der Europäischen Gemeinschaft bei …”

Literatur- und Quellenverzeichnis S. 115-124

„… Parlamentsfragen, Jg. 7, 1976. S. 179-190. Hrbek, Rudolf: Der Vertrag von Maastricht und das Demokratiedefizit der …” „… Europäischen Union – Analyse der These vom Demokratiedefizit der Europäischen Union aus gemeineuropäischer …”

Eine Demokratisierung durch europäische Parteien? S. 109-111

„… derzeit noch nicht in der Lage ist, nennenswert zum Abbau des Demokratiedefizits beizutragen. Schließlich …”

Ausblick: Perspektiven für die SPE S. 111-114

„… Linderung des Demokratiedefizits der Europäischen Union zu sehen ist. Dieses Potenzial wird jedoch aufgrund …”

doi.org/10.5771/9783845204086

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Republikanismus und die Europäische Union

Thorsten Thiel

Series: Schriftenreihe der Sektion Politische Theorie und Ideengeschichte in der DVPW | Studies in Political Theory

Volume 22 2012

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Demokratiedefizit, welches Demokratiedefizit? Output und Effizienz als Kriterium demokratischer Legitimation S. 114-130

„… Demokratiedefizit, welches Demokratiedefizit? Output und Effizienz als Kriterium demokratischer Legitimation Der …” „… Diagnose des Demokratiedefizits radikal zurückweist und stattdessen offensiv die Angemessenheit und Stärken …” „… Demokratiedefizit nichts dran ist. Moravcsiks Gestus ist der der Entdämonisierung: Er versucht zu zeigen, dass es …”

Liberale Demokratietheorie: Responsivität und europäische Institutionen S. 45-70

„… »Demokratiedefizit« ist so griffig wie irreführend. Seine Popularität gründet sich darauf, dass der Begriff den …” „… europäische Demokratie. Zwei Dinge sind es, welche angeführt werden, um Parlament und Demokratiedefizit in …” „… würde, wird aus liberaler Perspektive schnell ersichtlich, dass das Demokratiedefizit der EU sehr tief …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Demokratie: Ein anderes Verständnis von Legitimität? 114 3.3.1 Demokratiedefizit, welches …” „… Demokratiedefizit? Output und Effizienz als Kriterium demokratischer Legitimation 115 3.3.2 Horizontalität und …”

Literatur S. 249-288

„… ): Demokratiedefizite postnationaler Gemeinschaften unter Berücksichtigung der EU. In: Zeitschrift für Politik, Jg. 45 …” „… , Heft 2, S. 249-268. Höreth, Marcus (2002): Das Demokratiedefizit lässt sich nicht wegreformieren. Über …”

Kommunitaristische Demokratietheorie: Die Suche nach einem europäischen Demos S. 70-89

„… Neben der liberal inspirierten Diagnose des Demokratiedefizits hat vor allem ein weiterer Weg, die …”

Horizontalität und Deliberation: Die Governance-Perspektive und die Potentiale europäischen Regierens S. 130-154

„… Politik bestehen, die polemische Zurückweisung des europäischen Demokratiedefizits wie das …”

doi.org/10.5771/9783845239187

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Die Beteiligung nichtstaatlicher Akteure in Streitschlichtungssystemen des internationalen Handels

Christoph J. Schewe

Series: Schriftenreihe des Zentrums für Europäische Rechtspolitik der Universität Bremen (ZERP)

Volume 50 2008

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Demokratiedefizite durch Internationalisierung politischer Entscheidungen S. 84-89

„… Entwicklung wird mit einem Verlust staatlicher Souveränität gleichgesetzt.420 2. Demokratiedefizite durch …” „… Economic Law, JIEL 1999, 189, 211. 423 Zum Demokratiedefizit allgemein: Haltern, Europarecht, S. 127 ff …” „… ) Legitimationsfragen – Demokratiedefizit internationaler Handelsabkommen In Demokratien leitet die Staatsgewalt auf …”

Inhaltsübersicht S. 7-20

„… . Demokratiedefizite durch Internationalisierung politischer Entscheidungen 84 II. Interessen und Konflikte in …” „… . Souveränitätsbeschränkung durch Handelsübereinkommen 84 2. Demokratiedefizite durch Internationalisierung politischer …” „… – Demokratiedefizit internationaler Handelsabkommen 85 14d) Demokratiedefizit durch Souveränitätsbeschränkung 86 2.2 …”

Souveränitätsbeschränkung durch Handelsübereinkommen S. 82-84

„… . Demokratiedefizite durch Internationalisierung politischer Entscheidungen Die Souveränität der Mitglieder in der WTO …” „… .; Petersmann, Dispute Settlement in International Economic Law, JIEL 1999, 189, 211. 423 Zum Demokratiedefizit …”

Schranken – Kollidierende Interessen S. 177-178

„… Beteiligung in der EU. In besonderem Maße wurden das Demokratiedefizit sowie mangelnde Bürgernähe und …”

Die Ausgangslage der Debatte S. 23-25

„… einem "Demokratiedefizit" gesprochen.6 3 Vgl …”

Das gerichtliche Öffentlichkeitsprinzip im europäischen Gemeinschaftsrecht S. 178-180

„… Kritik an der demokratischen Beteiligung in der EU. In besonderem Maße wurden das Demokratiedefizit sowie …”

Zivilgesellschaft und "Non-Governmental-Organisations" (NGOs) S. 92-94

„… Hintergrund des Demokratiedefizits in der Streitschlichtung der WTO und der Versuche von NGOs, ihren Einfluss …”

doi.org/10.5771/9783845210278

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Demokratie und Legitimation in der Europäischen Union

Andrea Kirsch

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 75 2008

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Demokratiedefizite im Verfahren der Union S. 74-75

„… nicht, wenn die Unabhängigkeit nicht in vollem Umfang gewahrt werde. III. Demokratiedefizite im …” „… Reinhard Hendler u.a., 2005, S. 125 (127). 325 So Karl Doehring, Demokratiedefizit in der Europäischen …” „… Volk bei Mehrheitsentscheidungen, vgl. Karl Doehring, Demokratiedefizit in der Europäischen Union …”

Fehlen vorrechtlicher Voraussetzungen S. 68-69

„… vom Demokratiedefizit in der Europäischen Union Es sollen zunächst die Hauptaussagen zum …” „… Demokratiedefizit der Europäischen Union aufgezeigt werden, bevor deren nähere inhaltliche Betrachtung im Folgenden …” „… es nunmehr um die Erörterung der immer wieder diskutierten materiellen Demokratiedefizite gehen …”

Aktuelle normative Lage S. 67-68

„… Demokratieverständnis der Union erklären kann, wird später zu bewerten sein. C. Die Thesen vom Demokratiedefizit in der …” „… Europäischen Union Es sollen zunächst die Hauptaussagen zum Demokratiedefizit der Europäischen Union …” „… wieder diskutierten materiellen Demokratiedefizite gehen. fassungsvertrag, in: Internationale …”

Literaturverzeichnis S. 233-246

„… Demokratiedefizit?, in: Herausforderung Europa – von Visionen zu Konzepten, hrsg. von Till Blume, Baden-Baden 2003 …” „… 236 ders.: Demokratiedefizit in der Europäischen Union?, DVBl. 1997, 1133 ders.: Staat und …” „… Europäischen Union – Eine Analyse der These vom Demokratiedefizit der Europäischen Union aus …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Entwicklung 66 II. Aktuelle normative Lage 67 C. Die Thesen vom Demokratiedefizit in der Europäischen …” „… . Demokratiedefizite im Verfahren der Union 74 1. Der Mangel an Transparenz 74 2. Mehrheits- und …” „… Demokratiedefizit 200 A. Die Legitimationsstruktur nach dem Verfassungs- und dem Reformvertrag 200 I …”

Zusammenfassung zur Demokratie in der Europäischen Union S. 75-76

„… Reinhard Hendler u.a., 2005, S. 125 (127). 325 So Karl Doehring, Demokratiedefizit in der Europäischen …” „… Volk bei Mehrheitsentscheidungen, vgl. Karl Doehring, Demokratiedefizit in der Europäischen Union …”

Historische Entwicklung und aktueller Stand S. 87-95

„… Auch heute wird das Konzept noch vertreten, vgl. Dieter Schmidtchen, Demokratiedefizit in Europa? Über …” „… auf diese Weise sogar, dass ein Demokratiedefizit auf europäischer Ebene nicht bestehe, da der …” „… demokratische Legitimation der Europäischen Union – Eine Analyse der These vom Demokratiedefizit der …”

Bedarf nach einer Verfassung S. 105-106

„… soll oder gar muss. Abgesehen von den aktuell aufbran- 470 Dieter Schmidtchen, Demokratiedefizit in …” „… , Eine Verfassung für Europa – Der Weg aus dem Demokratiedefizit?, in: Herausforderung Europa – von …”

Legitimation durch die Verfassung selbst S. 200-203

„… Demokratiedefizit A. Die Legitimationsstruktur nach dem Verfassungs- und dem Reformvertrag Nicht alle Änderungen …” „… „Außenminister“ oder dem Bürgerbegehren. Unumwunden benennt Geerlings die „Verringerung des Demokratiedefizits …”

Problemstellung S. 15-19

„… auch Rechtmäßigkeit von Entscheidungen hat. Das so genannte Demokratiedefizit ist schon seit Jahren …” „… aufbauend auf den gewonnenen grundlegenden Erkenntnisse zur demokratischen Ordnung die Demokratiedefizite …”

Verbesserungen inhaltlicher Art S. 217-228

„… zu einem Verstummen der Stimmen zum Demokratiedefizit führen. Eine Lösung kann daher sein, das …” „… politischen Raum entwickelt, vgl. Nikolaos Lavranos, Besteht wirklich ein Demokratiedefizit in der EG …” „… Europa?, NJW 2007, 2531 (2531). 1105 So Dieter Schmidtchen, Demokratiedefizit in Europa? Über Dichtung …”

Gang der Untersuchung S. 19

„… die Demokratiedefizite der Europäischen Union und ihrer Gemeinschaften systematisiert und erörtert …”

Unionsspezifische Defizite S. 103-104

„… Angriffspunkt. 464 Überwiegend kann hier schon auf die Ausführungen zu den Demokratiedefiziten verwiesen …”

Der Verfassungsbegriff S. 106-115

„… , Demokratiedefizit in Europa? Über Dichtung und Wahrheit in der europäischen Verfassungsdebatte, in: Internationale …” „… , Eine Verfassung für Europa – Der Weg aus dem Demokratiedefizit?, in: Herausforderung Europa – von …”

Gemeinschaftseigene Legitimation S. 100-101

„… ebenso sehr die Ursache. Dementsprechend resultieren die nationalen Demokratiedefizite teilweise gerade …”

Wechselwirkung zwischen nationaler und supranationaler Ebene S. 101-102

„… . Dementsprechend resultieren die nationalen Demokratiedefizite teilweise gerade aus der Supranationalisierung. In …”

Generelles Demokratieproblem S. 102-103

„… schon auf die Ausführungen zu den Demokratiedefiziten verwiesen werden, vgl. im 3. Kapitel unter C …”

Gesamtergebnis S. 229-232

„… trotz der nicht in gleichem Maße erhöhten Integration dem Demokratiedefizit erneut ein Stück weit …”

Die Zweifel an der Demokratiefähigkeit S. 40-53

„… werden. II. Die Zweifel an der Demokratiefähigkeit Während das potenzielle Demokratiedefizit von Beginn …” „… Demokratiedefizits wird häufig vernachlässigt.210 Nur wenn man an den tatsächlich vorauszusetzenden Anforderungen …”

Rechtsnatur und Aufbau der Europäischen Union und ihrer Gemeinschaften S. 37-40

„… Zweifel an der Demokratiefähigkeit Während das potenzielle Demokratiedefizit von Beginn der Europäischen …”

Begriffsbestimmung S. 77-80

„… Demokratiedefizit der Union und ihrer Gemeinschaften stehen, sind in der Tat oft Fragen der Legitimation. Welche …”

Defizite bei den Institutionen und ihren Kompetenzen S. 69-74

„… . Demokratiedefizite im Verfahren der Union 1. Der Mangel an Transparenz Schon für Europarechtler ist der gesamte …”

Die Neuerungen durch Verfassungs- und Reformvertrag S. 137-199

„… Demokratiedefizit, ZEuS 2006, 521 (542). Durch diesen Beschluss soll die Stellung des Parlaments gestärkt werden …” „… . 3 des 1. Zusatzprotokolls zur EMRK, vgl. Sebastian Wolf, Das Demokratiedefizit der Europäischen …” „… Demokratiedefizits.724 Andere Vorschläge, etwa der politologische Ansatz, der einen Ausbau der „deliberativen …”

Die Anforderungen an das Demokratieprinzip als Maßstab der Bewertung S. 53-65

„… sind. Diese notwendige Vorarbeit zur Bestimmung des Demokratiedefizits wird häufig vernachlässigt.210 …”

doi.org/10.5771/9783845211121

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Volkssouveränität und Völkersouveränität in der EU

Winfried Veil

Series: Interdisziplinäre Studien zu Recht und Staat

Volume 42 2007

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Kompensation des Defizits demokratischer Legitimation? S. 275-280

„… Konzeptualisierung einer europäischen Demokratie anzusehen (Kompensation des Demokratiedefizits durch …” „… , Mögliche Antworten auf Demokratiedefizite in der Europäischen Union, S. 194. 1360 Höreth …” „… , Legitimationstrilemma, S. 164; Abromeit, Mögliche Antworten auf Demokratiedefizite in der Europäischen Union, S. 194 …”

Anwendbarkeit des Prinzips der Volkssouveränität auf die Legitimation der EG? S. 65-70

„… Demokratiedefizits ist, daß sie ein hehres Ideal mit der Beschreibung der Realität verknüpften. Die Realität bleibe …” „… Demokratiedefizit entspreche „genau der Seelenlage des politikverdrossenen Durchschnittsbürgers“. 292 So aber der …”

Literaturverzeichnis S. 505-539

„… a Non-State Polity, New York 1998 Abromeit, Heidrun, Mögliche Antworten auf Demokratiedefizite in …” „… Analyse der These vom Demokratiedefizit der Europäischen Union aus gemeineuropäischer …” „… Demokratiedefizit der EU, in: F.A.Z. vom 29. März 1999, S. 15 Naßmacher, Hiltrud, Differenziert dargestellt: Das …”

Sachlich-inhaltliche Rückbindung durch demokratische Sachkontrolle S. 171-211

„… , Demokratiedefizite in der Europäischen Union, in: FS Hankel, S. 137. 862 EuGH, Rs. 6/64, Slg. 1964, 1251 …” „… , Legitimationstrilemma, S. 34. 871 Schachtschneider, Demokratiedefizite in der Europäischen Union, in: FS Hankel, S. 137 …” „… Demokratiedefizit, „gegen das natürlich auch das solide Rechtsfundament der Verträge nicht ins Feld geführt werden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Demokratiedefizit?Nomos1. Auflage 2007© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2007. Printed in Germany. Alle Rechte,auch …” „… akademische Diskussion über das Demokratiedefizit der Europäischen Union durch praktisches Anschauungsmaterial …”

Bedeutung der Demokratietheorie S. 56

„… Demokratiedefiziten als Anregung für Verbesserungen wichtig sein können.234 VI. Ergebnis Die Ausformung, die das …”

Sachlich-inhaltliche Rückbindung durch Repräsentation S. 127-159

„… , Maastricht und das Grundgesetz, in: DVBl. 1993, 629, 634. 657 Scharpf, Europäisches Demokratiedefizit und …” „… Demokratiedefizits in einer weiteren Parlamentarisierung auf Gemeinschaftsebene.663 Manche meinen sogar, der …” „… Minderheitenschutz, Rn. 16 ff. 671 Scharpf, Europäische Demokratiedefizit und deutscher Föderalismus, in …”

Bildung eines Gesamturteils S. 262-272

„… weitem nicht die Vollfunktionen eines Parlaments besitzt. Als Nachweis eines Demokratiedefizits wäre ein …” „… noch lange kein Demokratiedefizit des gesamten politischen Systems ableiten. Einen solchen Schluß …”

Ergebnis S. 56-57

„… Demokratiedefiziten als Anregung für Verbesserungen wichtig sein können.234 VI. Ergebnis Die Ausformung, die das …”

Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit S. 55-56

„… Demokratiedefiziten als Anregung für Verbesserungen wichtig sein können.234 VI. Ergebnis Die Ausformung, die das …”

Quoren und Mehrheitserfordernisse in einem direktdemokratischen System der EG S. 379-391

„… Mehrheitsentscheidungen besonders großen Demokratiedefizit (Seite 220 ff.), das oben als dilemmahaft bezeichnet wurde …” „… vorzutäuschen, sie hätten dessen Interessen wahrgenommen (vgl. Schachtschneider, Demokratiedefizite in der …”

Funktionell-institutionelle Legitimation S. 115-127

„… Völker aufzugeben“, ist mithin nicht erklärt (Schachtschneider, Demokratiedefizite in der Europäischen …” „… Verweis auf Epiney); Schachtschneider, Demokratiedefizite in der Europäischen Union, in: FS Hankel, S. 132 …”

Sachlich-inhaltliche Rückkoppelung über die öffentliche Meinung S. 226-237

„… . Scharpf, Europäisches Demokratiedefizit und deutscher Föderalismus, in: Staatswissenschaften und …” „… : Europäische Rundschau 1994, 23, 29 f.; Abromeit, Mögliche Antworten auf Demokratiedefizite in der Europäischen …”

Anforderungen an eine Einfügung direktdemokratischer Elemente S. 290-292

„… , Mögliche Antworten auf Demokratiedefizite in der Europäischen Union, S. 195. 291 der EG zu erfüllen hat …”

Sachlich-inhaltliche Rückbindung und Mehrheitsprinzip S. 211-226

„… Nationalitätenstaat als Modell, S. 28. 1085 Nass, Ein beliebtes Phantom: das Demokratiedefizit der EU, F.A.Z. vom 29 …” „… sehr praktischen Demokratiedefizits bei Mehrheitsentscheidungen im Rat. Als einem Austritt vorgelagerte …”

Direkte Demokratie in der EG aus Sicht der Wissenschaft S. 283-286

„… Bekämpfung eines „Gestaltungsdefizits“)1384 und Opp (zur Bekämpfung des „Demokratiedefizits“)1385 vor. Auch …”

Bedürfnis nach direkter Demokratie als alternativer Legitimationsressource S. 286-290

„… , Mögliche Antworten auf Demokratiedefizite in der Europäischen Union, S. 195. …”

Organisatorisch-personelle demokratische Legitimation S. 237-250

„… : Europäische Rundschau 1994, 23, 29 f.; Abromeit, Mögliche Antworten auf Demokratiedefizite in der Europäischen …”

Systemstabilität S. 428-454

„… Reduzierung des Demokratiedefizits bei.2080 Die direkte Demokratie darf in Anbetracht der Heterogenität der EG …”

doi.org/10.5771/9783845200897

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Demokratiedefizit der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU?

Julian Böcker

2012

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Das „doppelte“ Demokratiedefizit der GSVP S. 126-127

„… haben zur Prägung des Be-griffs des „doppelten“ Demokratiedefizits geführt.Das „doppelte …” „… “ Demokratiedefizit der GSVPDas „doppelte“ Demokratiedefizit ergebe sich aus einer unzureichenden parla-mentarischen …” „… nationalen Parlamenten. In anderen Worten, es existiereein Demokratiedefizit sowohl auf nationaler als auch …”

Leidet die EU unter einem Demokratiedefizit? S. 49-51

„… Leidet die EU unter einem Demokratiedefizit?Die Frage, ob und inwieweit die EU unter einem …” „… Demokratiedefizit leidet, wirdnicht zuletzt seit den negativen Referenden in den Niederlanden und in Frankreichzum …” „… Auffassung sind, dassdie EU unter einem Demokratiedefizit leidet.136 Als wesentliche Faktoren für …”

Das demokratisch legitimierte Demokratiedefizit der GSVP S. 249-252

„… unddamit auf absehbare Zeit unrealistisch sind.Das demokratisch legitimierte Demokratiedefizit der …” „… Demokratiedefizit in der GSVP zu ma-chen. Die vorliegende Analyse hat gezeigt, dass die Wahl des theoretischen …” „… Forschung als auch die Politik pauschale Urteile überDemokratiedefizite vermeidet. Vielmehr sollte die …”

Argumente gegen ein Demokratiedefizit in der GSVP S. 137-142

„… primäre Verant-wortung tragen. Die Unterstellung eines Demokratiedefizits in der GSVP verliertohne eine …” „… Demokratiedefizit in der GSVPIn Anlehnung an die Kapitel 2.8. und 4.7. können eine Reihe von Argumentengegen ein …” „… Demokratiedefizit in der GSVP formuliert werden, die insbesondere aufdem (liberalen) intergouvernementalen Ansatz …”

Warum die EU nicht per se unter einem Demokratiedefizit leidet S. 69-71

„… Warum die EU nicht per se unter einem Demokratiedefizit leidetVergleicht man die Argumente für und …” „… gegen ein Demokratiedefizit in der EU, sofällt es schwer, zu einem eindeutigen Ergebnis zu kommen, ob …” „… die EU an einemDemokratiedefizit leidet.242 Sowohl die Argumente pro als auch contra sind plau-sibel …”

Demokratische Legitimität der GSVP aus britischer Sicht S. 212-217

„… eingeschränktes Demokratiedefizit sehen, liegt in den Augender anderen kein Demokratiedefizit in der GSVP vor. Die …” „… Abgeordneten im Un-terhaus, die ein Demokratiedefizit in der GSVP sehen, tun dies aus unterschiedli-chen …” „… in 2008 habe das Demokratiedefizit einmal mehr unter Beweisgestellt, da das Parlament zu dieser Zeit …”

Forschungsstand und Forschungslücke S. 23-27

„… Diskussion um das vermeintlicheDemokratiedefizit zu vertiefen und anhand einer empirischen Analyse eine …” „… ForschungslückeDer Begriff des Demokratiedefizits fand erstmals eine intensive Auseinander-setzung in der Literatur …” „… Fokus wissenschaftlicher Studien, von denen eine Vielzahl der EU einallgemeines Demokratiedefizit …”

Nationale Regierungen verbleiben die wichtigste Legitimationsquelle in der EU S. 59-63

„… beschriebenen Argumente für ein Demokratiedefizit laufendie eigentlichen Politikpräferenzen der Wählerinnen und …” „… Entwicklung europäischer Politik zuordnen.188Argumente gegen ein Demokratiedefizit in der EUDie Debatte um ein …” „… Demokratiedefizit in der EU beschäftigen die Wissenschaftund die Politik bereits seit über 20 Jahren. Trotzdem …”

Fehlende Transparenz und Undurchsichtigkeit der EU S. 51-53

„… Reihe an Autoren, in deren Augen kein Demokratie-defizit in der EU vorherrscht.138 Laut Andrew Moravcsik …” „… gibt es kein Demokra-tiedefizit, wenn man einen Vergleich mit der demokratischen Qualität der …” „… Argumente für und gegen die Exis-tenz eines Demokratiedefizits in der EU gegenübergestellt. Im Anschluss an …”

Die Kluft zwischen normativen und empirischen Argumenten S. 132-137

„… Anschluss wird zur Vervollständigungeine Übersicht von Argumenten gegen ein Demokratiedefizit in der GSVP …” „… , dassein (doppeltes) Demokratiedefizit in der Außen- und Sicherheitspolitik der Unionvorliegt.612 …” „… Demo-kratiedefizit in der GSVP umso größer sei, je geringer die parlamentarische Betei-ligung im Entscheidungsprozess …”

Defizite der demokratischen Legitimität der GSVP S. 124-126

„… für ein Demokratiedefizit inder EU, insbesondere in Bezug auf die intergouvernementale GSVP.572 Eines …” „… deram häufigsten zitierten Argumente für ein Demokratiedefizit in der GSVP ist dieunzureichende …” „… aufinternationaler Ebene nicht ausreichend Rechnung getragen.574Ein weiteres Argument für ein Demokratiedefizit in …”

Das deutsche Leitbild parlamentarischer Außenpolitik als Modell für Europa? S. 237-246

„… , allgemeingültige Aussagen überein potenzielles Demokratiedefizit in der GSVP zu machen, insbesondere ohne …” „… ein (doppeltes) Demo-kratiedefizit unterstellt, welches nur durch die Aufwertung der Befugnisse der …” „… Demokratiedefizit möglich sind.Die vorliegende Arbeit hat dazu zwei normative und eine empirische …”

Demokratische Legitimität der GSVP aus europäischer Sicht S. 229-233

„… ein Demokratiedefizit in der GSVP existiert und eine Parlamen-tarisierung der GSVP angestrebt werden …” „… sollte.1102 Allerdings geben selbst dieje-nigen, die ein Demokratiedefizit sehen, teilweise zu bedenken …” „… MdEPs. Auch wenn das Demokratiedefizit durch eine stärkere Beteiligung derMdEPs verringert werden könnte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ParlamentsDemokratiedefizit der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU?NomosJulian BöckerBUT_Boecker_7206-6.indd 3 …” „… einem Demokratiedefizit?2.6. 49Argumente für ein Demokratiedefizit in der EU2.7. 51Fehlende Transparenz …” „… gegen ein Demokratiedefizit in der EU2.8. 59Nationale Regierungen verbleiben die …”

Erneuerung des permissiven Konsens bleibt aufgrund des anhaltenden Desinteresses der Bürger an der EU-Politik (normativ) begründet S. 67-69

„… Argument gegen ein Demokratiedefizit richtet sich an den in Kapitel2.6. bereits angesprochenen permissiven …” „… EU nicht per se unter einem Demokratiedefizit leidetVergleicht man die Argumente für und gegen ein …” „… Demokratiedefizit in der EU, sofällt es schwer, zu einem eindeutigen Ergebnis zu kommen, ob die EU an …”

Methodik S. 27-31

„… über ein Demokra-tiedefizit der GSVP ermöglicht und politische Empfehlungen zur Verbesserung …” „… unter einem Demokratiedefizit leidet.Dazu werden jeweils fünf Argumente pro und contra Demokratiedefizit …” „… theoretischen Rahmen für die Untersuchung eines möglichenDemokratiedefizits speziell in der GSVP zu erstellen …”

Rolle des Europäischen Parlaments in der GSVP aus britischer Sicht S. 208-212

„… auseinander. Während einige der befragten Abgeord-neten ein teilweise eingeschränktes Demokratiedefizit sehen …” „… , liegt in den Augender anderen kein Demokratiedefizit in der GSVP vor. Die Abgeordneten im Un-terhaus …” „… , die ein Demokratiedefizit in der GSVP sehen, tun dies aus unterschiedli-chen Gründen. Zum einen sei …”

Forschungsfrage S. 21-23

„… euro-päischer Ebene unter einem sogenannten Demokratiedefizit leidet. Dieses Demo-kratiedefizit könne nur …” „… gefährden. Ziel dieser Arbeit ist es daher, die Diskussion um das vermeintlicheDemokratiedefizit zu …” „… Sicherheitspolitik zu ermöglichen.Forschungsstand und ForschungslückeDer Begriff des Demokratiedefizits fand erstmals …”

Fehlende Repräsentanz der Politikpräferenzen der Wählerinnen und Wähler S. 59

Das Fehlen einer kollektiven europäischen Identität (Demos) S. 56-59

„… Sanktionsmöglichkeiten des Europä-ischen Parlaments entstehe so ein nicht zu unterschätzendes Demokratiedefizit …” „… Wählerinnen und WählerAls Resultat der oben beschriebenen Argumente für ein Demokratiedefizit laufendie …” „… zuordnen.188Argumente gegen ein Demokratiedefizit in der EUDie Debatte um ein Demokratiedefizit in der EU …”

Kritik am liberalen Intergouvernementalismus S. 45-49

„… Prägung des Begriffs „Demo-kratiedefizit“ geführt. Hauptakteure im Entscheidungsprozess sind hier, neben …” „… Demokratiedefizits und die daraus resultierende demokratische Le-gitimität europäischer Politik näher untersucht.126 …” „… Rosamond, 2001, S. 156.127 Steinhilber, 2006, S. 187.48Leidet die EU unter einem Demokratiedefizit …”

Demokratische Legitimität – ein „zweischneidiges Schwert“ S. 123-124

„… der Literatur gibt es eine Reihe von Argumenten für ein Demokratiedefizit inder EU, insbesondere in …” „… Demokratiedefizit in der GSVP ist dieunzureichende Beteiligung der Parlamente im Entscheidungsprozess der GSVP.Da …” „… weiteres Argument für ein Demokratiedefizit in der GSVP bezieht sich aufdie unzureichenden …”

Theoretischer Rahmen S. 31-32

„… , um das vermeintliche Demokratiedefi-zit in der GSVP in normativer wie in empirischer Hinsicht zu …” „… Legi-timität bzw. des Demokratiedefizits ein wesentlicher Bestandteil des theoretischenKapitels sein.29 Die …” „… Frage um ein mögliches Demokratiedefizit soll erst allgemeinin Bezug auf die EU diskutiert und Argumente …”

Existierende Standards demokratischer Kontrolle sind nicht defizitär S. 65-66

„… Gegner des Demokratiedefizits ist die These, dass inden (supranationalen) Politikbereichen, in denen die …” „… gesellschaftspolitischer Einflussnahme isoliert worden sind.227Das Kernargument gegen ein Demokratiedefizit besteht darin …” „… aufgrund dieser Entwicklung nicht automatisch auf einDemokratiedefizit schließen könne. Ferner erfülle …”

Entparlamentarisierung – ein weitverbreitetes Phänomen im 21. Jahrhundert S. 66-67

„… gesellschaftspolitischer Einflussnahme isoliert worden sind.227Das Kernargument gegen ein Demokratiedefizit besteht darin …” „… aufgrund dieser Entwicklung nicht automatisch auf einDemokratiedefizit schließen könne. Ferner erfülle …” „… Argument gegen ein Demokratiedefizit richtet sich an den in Kapitel2.6. bereits angesprochenen permissiven …”

Standardisierung parlamentarischer Kontrolle in der EU-27 S. 131-132

„… eines Mitgliedstaates nicht ohne Weiteresauf ein mögliches Demokratiedefizit empirisch schließen kann …” „… Anschluss wird zur Vervollständigungeine Übersicht von Argumenten gegen ein Demokratiedefizit in der GSVP …” „… , dassein (doppeltes) Demokratiedefizit in der Außen- und Sicherheitspolitik der Unionvorliegt.612 …”

Kein Defizit bei Vergleich Praxis auf EU-Ebene zur Praxis auf nationaler Ebene S. 63-65

„… , dass die EU unter einem Demokratiedefizit lei-det.217 Für ihn kommt die öffentliche und …” „… konsistent sind, könne mannicht von einem Demokratiedefizit in der EU sprechen.219213 Føllesdal & Hix, 2005 …” „… Demokratiedefizits ist die These, dass inden (supranationalen) Politikbereichen, in denen die EU weitgehende …”

Politische Empfehlungen für eine sichtbarere und stärker akzeptierte GSVP S. 246-249

„… Demokratiedefizit der GSVPUnter Berücksichtigung der verfahrensorientierten normativen und intergouver-nementalen …” „… Demokratiedefizit in der GSVP zu ma-chen. Die vorliegende Analyse hat gezeigt, dass die Wahl des theoretischen …” „… Forschung als auch die Politik pauschale Urteile überDemokratiedefizite vermeidet. Vielmehr sollte die …”

Rolle des Europäischen Parlaments in der GSVP aus europäischer Sicht S. 226-229

Ausblick – das britische Parlament als Partner einer effektiven Regierungsführung? S. 221-222

„… Parlamentswird aber nicht gesehen. Während viele der befragten Abgeordneten und Lords einDemokratiedefizit …” „… zurückweisen, sprechen Befürworter eher von einem struktu-rellen Demokratiedefizit der EU und keinem, welches …”

Ausblick – das Europäische Parlament als Garant zusätzlicher demokratischer Legitimität? S. 234-236

„… euro-päischer Ebene ermöglichen. Trotz unterschiedlicher Auffassungen zum Demo-kratiedefizit in der GSVP ist …” „… von einem Demokratie-defizit auf europäischer Ebene sprechen. Die gut informierten und ständig über …”

Maßnahmen zur Verbesserung demokratischer Legitimität auf nationaler Ebene S. 127-129

„… existiereein Demokratiedefizit sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene inBezug auf die …” „… Diskursen, wie dasvermeintliche Demokratiedefizit auf nationaler, europäischer und globaler Ebenevollständig …”

Demokratische Legitimität der GSVP in Großbritannien aus normativer Sicht S. 199-201

„… demokratische Legitimität der GSVP in Großbritannien unter einem er-heblichen Demokratiedefizit leidet. Zwar …” „… normativen Perspektive im FalleGroßbritanniens damit ein teilweise erhebliches Demokratiedefizit …”

Die schwache Rolle des Europäischen Parlaments S. 53-55

„… diese Indizien– wie Undurchsichtigkeit und Intransparenz – für ein Demokratiedefizit der EUsprechen …” „… Demokratiedefizit in der EU wird die limitierte Rolleder einzig direkt gewählten Institution, dem Europäischen …”

Demokratische Legitimität der GSVP in Deutschland aus normativer Sicht S. 169-172

„… zahlreichen Gründen ein(doppeltes) Demokratiedefizit in der GSVP,823 während Anhänger der …” „… gewährleisten. Die Gefahr eines Demokratiedefizits wäre dem-nach selbst bei einer geringeren Beteiligung des …”

Position des Europäischen Parlaments zur GSVP in der Primärliteratur S. 223-226

„… Reso-lution wird kein Demokratiedefizit in der GSVP explizit bemängelt. Die HoheVertreterin wird aber dazu …” „… intergouvernementale Struktur der GSVP infragegestellt noch ein mögliches Demokratiedefizit bemängelt. Allerdings …”

Unterhöhlung demokratischer Prozesse auf nationaler Ebene S. 55-56

„… Sanktionsmöglichkeiten des Europä-ischen Parlaments entstehe so ein nicht zu unterschätzendes Demokratiedefizit …”

Politische Integration auf verschiedenen Abstraktionsniveaus S. 33-35

„… Demokratiedefizits den wesentlichen Bestandteil diesesKapitels einnehmen. Abschließend wird die Rolle der …”

Maßnahmen zur Verbesserung demokratischer Legitimität auf internationaler Ebene S. 129-131

„… Weiteresauf ein mögliches Demokratiedefizit empirisch schließen kann. In anderen Worten,nur weil ein …”

Rolle des Europäischen Parlaments in der GSVP aus deutscher Sicht S. 176-178

„… Auffassung, dass es kein Demokratiedefizit in der GSVP gibt, allerdingsbeziehen sich die meisten dann immer …”

Intergouvernementale verfahrensorientierte Legitimation (Input-Legitimität) S. 116-119

„… Demokratiedefizit sorgt und ob allgemeingültigeEmpfehlungen und Mindeststandards parlamentarischer Beteiligung …”

Demokratische Legitimität der GSVP aus deutscher Sicht S. 178-181

„… Auffassung, dass es kein Demokratiedefizit in der GSVP gibt, allerdingsbeziehen sich die meisten dann immer …”

Rolle des britischen Parlaments in der GSVP aus britischer Sicht S. 201-208

„… FalleGroßbritanniens damit ein teilweise erhebliches Demokratiedefizit identifizierenkann, so kann man aus …”

doi.org/10.5771/9783845235417

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Fernsehwerbung in Deutschland

Konstantin Korosides

2008

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- Die EU und ihr Demokratiedefizit S. 405-406

„… Die EU und ihr Demokratiedefizit405 13. Kapitel - Die EU und ihr Demokratiedefizit Diese …” „… enorme Demokratiedefizit der EU hin und sprechen davon, die EU gefährde mittlerweile die parlamentarische …” „… Union leide „in besorgniserregender Weise unter einem Demokratiedefizit und einer faktischen Aufhebung …”

Schlussbemerkung S. 430-436

„… Demokratiedefizit der EU? Das ist ja nicht nur ein Hirngespinst von Politologen. Die Tragweite des …” „… EU-Demokratiedefizits nimmt, insbesondere vor der Tatsache einer nahezu im Jahrestakt angestrebten und vollzogen …” „… auf deutscher bundespolitischer Ebene ist erkennbar, das Thema Demokratiedefizit der EU überhaupt auch …”

Juristische Überprüfung Genussmittel-Werbeverbote S. 401-404

„… (Querverweis: Kapitel - Die EU und ihr Demokratiedefizit, S. 405 ff.). Werbeverbote, wie sie die EU für …” „… sollen auch die bereits angesprochene Problematik des Demokratiedefizits innerhalb der EU sowie die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Genussmittel-Werbeverbote 40113. Kapitel - Die EU und ihr Demokratiedefizit 40514. Kapitel - Zusammenfassung der zentralen …”

doi.org/10.5771/9783845207612

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Der "Grenzüberschreitende örtliche Zweckverband" nach dem Karlsruher Übereinkommen

Frank Bräutigam

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 618 2009

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Spezialproblem: Demokratiedefizit beim Grenzüberschreitenden örtlichen Zweckverband? S. 150-158

„… der Satzung festgelegt sein. IV. Spezialproblem: Demokratiedefizit beim Grenzüberschreitenden …” „… Diskussion über Demokratiedefizite kommunaler Kooperation ist allerdings nicht spezifisch grenzüberschreitend …” „… der internationalen Zusammenarbeit befindet. Vorwürfe eines Demokratiedefizits tauchen auch in …”

Ergebnisse in Thesen S. 307-312

„… grenzüberschreitende Zusammenarbeit an einem Demokratiedefizit, weil die Legitimationskette zwischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… 6. Zusammenfassung 148 IV. Spezialproblem: Demokratiedefizit beim Grenzüberschreitenden örtlichen …”

Der Satzungsinhalt S. 129-150

„… festgelegt sein. IV. Spezialproblem: Demokratiedefizit beim Grenzüberschreitenden örtlichen Zweckverband …”

doi.org/10.5771/9783845213743

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Perspektiven für den grenzüberschreitenden Dienstleistungshandel

Viktoria Robertson

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 775 2012

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Demokratiedefizit, Standards und andere Zukunftsfragen S. 291-293

„… Demokratiedefizit, Standards und andere ZukunftsfragenDa internationale Handelsübereinkommen stets …” „… Handelsübereinkommen häufig ein Demokratiedefizit attestiert.1188Diese Kritik trifft auf das GATS in gleichem Maße zu …”

Dienstleistungsrichtlinie und GATS: zunehmende Konvergenz? S. 289-291

„… über die Grenze bewegt hat.290Demokratiedefizit, Standards und andere ZukunftsfragenDa internationale …” „… Handelsübereinkommen häufig ein Demokratiedefizit attestiert.1188Diese Kritik trifft auf das GATS in gleichem Maße zu …”

Stichwortverzeichnis S. 377-384

„… , 2.2.3.1CPC 3.4.4.1, 3.4.6.2.1.1Dassonville 2.4.3De Coster 2.2.2.5.6Demokratiedefizit 4.2.14Deregulierung s …” „… 4.2.5– Demokratiedefizit 4.2.14– Dienstleistungsbegriff 4.2.3– Dienstleistung von allgemeinem Interesse …”

Sechs Perspektiven für den grenzüberschreitenden Dienstleistungshandel S. 325-330

„… Liberalisierungssystemen vorgeworfen,ein systemimmanentes Demokratiedefizit aufzuweisen. Außerdem werden sowohldie EU als …”

Zusammenfassung der wichtigsten Erkenntnisse der Arbeit in zehn Thesen S. 321-325

„… Liberalisierungssystemen vorgeworfen,ein systemimmanentes Demokratiedefizit aufzuweisen. Außerdem werden sowohldie EU als …”

Vorwort S. 5-18

„… : zunehmendeKonvergenz?4.2.13289Demokratiedefizit, Standards und andere Zukunftsfragen4.2.14 291Mechanismen zur …”

doi.org/10.5771/9783845241920

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Lissabon in der Analyse

Werner Weidenfeld (ed.)

Series: Münchner Beiträge zur europäischen Einigung

Volume 20 2008

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Sarah Seeger Die EU im Spannungsfeld von Demokratiedefizit, Politisierung und Vertragsratifikation S. 235-255

„… 235 Die EU im Spannungsfeld von Demokratiedefizit, Politisierung und Vertragsratifikation Sarah …” „… das Demokratiedefizit der Europäischen Union, die Forderungen nach einer stärkeren Politisierung …” „… parlamentarischen Komponente in der Europäischen Union nachzudenken. 1. Demokratiedefizit und Politisierung der EU …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Demokratiedefizit, Politisierung und Vertragsratifikation Sarah Seeger 235 Chronologie der Entstehung des Vertrags …”

Michael Weigl Identitätspolitische Konsequenzen des Abschieds von der Verfassung S. 213-235

„… . 5. 235 Die EU im Spannungsfeld von Demokratiedefizit, Politisierung und Vertragsratifikation Sarah …” „… das Demokratiedefizit der Europäischen Union, die Forderungen nach einer stärkeren Politisierung …” „… parlamentarischen Komponente in der Europäischen Union nachzudenken. 1. Demokratiedefizit und Politisierung der EU …”

Michael Bauer Organisation und rechtlicher Rahmen des Politikfelds Inneres und Justiz nach dem Vertrag von Lissabon S. 99-115

„… bestanden. 102 Legitimations- und Demokratiedefizite konstatieren. (2) Andererseits folgt aus der …”

Sarah Seeger Die Institutionen- und Machtarchitektur der Europäischen Union mit dem Vertrag von Lissabon S. 61-99

„… europäischen Demokratiedefizits (Maurer 2007b: 75 f.). Wie bereits ausgeführt, erfährt das Europäische …”

doi.org/10.5771/9783845210117

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