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Verbraucherschutz durch deliktsrechtliche Transformationsnormen

Philipp Ahlers

Series: Bayreuther Schriften zum Verbraucherrecht

Volume 1 2018

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Erstes Kapitel – Grundlagen S. 37-60

„… englischen und deutschen Recht dargestellt, um in einem zweiten Schritt die Funktionen der deliktsrechtlichen …” „… – Grundlagen 38 Die Funktionen des Deliktsrechts im Allgemeinen Der österreichische Ökonom Mataja beschrieb die …” „… sind die zwei Hauptfunktionen des Deliktsrechts in England und Deutschland bereits umrissen: der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… das allgemeine DeliktsrechtIII. 311 Durchsetzung über TransformationsnormenIV. 311 …” „… no rm en 1 ISBN 978-3-8487-4134-2 Verbraucherschutz durch deliktsrechtliche Transformationsnormen …” „… Deliktsrecht in Deutschland und England Nomos Bayreuther Schriften zum Verbraucherrecht 1 BUC_Ahlers_4134-2 …”

Einleitung S. 25-36

„… Rechtsinstrument, ist die deliktsrechtliche Transformationsnorm.2 Durch sie wird die Verletzung von außerhalb ihrer …” „… “ genauso Ohly/Sosnitza7 § 3a UWG Rn. 1; Brüggemeier, Deliktsrecht Rn. 791; Busch S. 33; anders von Bar …” „… Einordnung des Begriffs Transformationsnorm S. 49 f. 3 Begrifflich genauso Brüggemeier, Deliktsrecht Rn. 802 …”

Sechstes Kapitel – Rechtsvergleichende Auswertung zur Durchsetzung des Produktsicherheitsrechts S. 309-330

„… der funktionale Ausgangspunkt der Untersuchung die Anknüp‐ fung von deliktsrechtlichen Ansprüchen oder …” „… auch das allgemeine Deliktsrecht, also die Fahrlässigkeitshaftung, an die Normverletzung an (tort of …” „… . Dazu gehören zunächst die dem Deliktsrecht un‐ terfallenden zivilrechtlichen Ansprüche (s. 41 (1) CPA …”

Zusammenfassung S. 331-352

„… entgehen und zu vermeiden, dass die Wertungen des übrigen Deliktsrechts unterlaufen werden, ist eine …” „… allgemeine Deliktsrecht diese Interessen schützt. Eine solche Einschränkung kennt das deutsche Recht …” „… . Durch die Durchsetzung im Wege des Deliktsrechts wird zudem der enorme Detaillierungsgrad des öf‐ E …”

Literaturverzeichnis S. 353-366

„… Deliktsrecht. Erster Band, München 1996 (Zit.: von Bar, Erster Band) Bar, Christian von, Gemeineuropäisches …” „… Deliktsrecht. Zweiter Band, München 1999 (Zit.: von Bar, Zweiter Band) Bar, Christian von (Hrsg …” „… Vorgabe für die Produkt- und Produzentenhaftung, München 2001 Brüggemeier, Gert, Deliktsrecht, Baden-Baden …”

Fünftes Kapitel – Die Durchsetzung des Produktsicherheitsrechts in Deutschland S. 257-308

„… Schadensersatzanspruch kann der Geschädigte seinen Schaden auch über das allgemeine Deliktsrecht geltend machen. Das …” „… Ein‐ schränkungen auf, die durch das allgemeine Deliktsrecht, insbesondere § 823 Abs. 1 BGB …” „… Verkehrspflichten und Beweiserleichterungen wird das allgemeine Deliktsrecht durch die Rechtsprechung weitgehend …”

Drittes Kapitel – Entwicklung und Haftungsvoraussetzungen der auf Kompensation ausgerichteten Transformationsnormen S. 117-202

„… Kommission.454 Die Erste Kommission sah noch eine umfassende deliktsrechtliche Generalklausel nach …” „… einem großen Teil nach den allgemeinen Regeln des Deliktsrechts.492 Im Rahmen des tort of bre‐ ach of …” „… ‐ keit im Deliktsrecht. Sie hat verschiedene Voraussetzungen: Zunächst muss der Geschädigte volle …”

Viertes Kapitel – Die Durchsetzung des Produktsicherheitsrechts in England S. 203-256

Zweites Kapitel – Die lauterkeitsrechtliche Transformationsnorm des deutschen Rechts S. 61-116

„… sich mit der gesetzgeberischen Ent‐ scheidung, durch die weitgehend deliktsrechtliche Ausgestaltung des …” „… - oder sonstige Deliktsrecht durchset‐ zen. Scherer führt als treffendes Beispiel dazu aus, dass der …”

doi.org/10.5771/9783845284439

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Schuldrecht

Karl-Nikolaus Peifer

Series: NomosLehrbuch

Volume 2023

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B. Deliktsrecht S. 43-222

„… DeliktsrechtÜberblickGrundprinzipienDas Deliktsverhältnis betrifft die Urform des privaten …” „… DeliktsrechtsZum Deliktsrecht im engeren Sinne gehören die §§ 823 ff., im weiteren Sinne auch die …” „… Deliktsrecht nur die Schädigung privater Interessen, nicht auch die Verletzung des öffentlichen Interesses an …”

A. Überblick S. 25-42

„… Anderen führt (Deliktsrecht, §§ 823 bis 853), die ungerechtfertigte Bereicherung zulasten eines fremden …” „… Forderungen Außenwirkung entfalten können, ist eine klassische Streitfrage des Deliktsrechts. Sie stellt sich …” „… Schuldverhältnisse § 129910tung des Deliktsrechts, so dass dort bereits der Tod des Vertragsrechts zugunsten des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… DeliktsrechtB.Überblick§ 2 43GrundprinzipienI. 43Struktur des DeliktsrechtsII. 43Haftungsprinzipien: Verschulden …” „… Schuldverhältnisse§ 1 25DeliktsrechtB.Überblick§ 2 43Haftung für eigenes Verschulden§ 3 49Haftung für vermutetes …” „… : Besonderes Schuldrecht, 46. Aufl., München 2022.Brüggemeier, Gert: Deliktsrecht, Ein Hand- und Lehrbuch …”

Stichwortverzeichnis S. 347-352

„… – Verwendungen 8 17– Zweck 8 1Beseitigungsanspruch 3 124Besitzschutz 1 6– Deliktsrecht 3 36Bestattungskosten …” „… Generalklausel 2 2, 3Deliktsfähigkeit 3 84Deliktsrecht– Aufbauschema § 823 Abs. 2 3 105– Aufbauschema § 823 …” „… 79, 102, 4 26Handlung (Deliktsrecht) 3 55Heilungskosten 3 17, 54Herausforderungsfälle 3 68 …”

D. Geschäftsführung ohne Auftrag S. 293-330

„… . Eine vorsätzliche Einmischung in fremde Angelegenheiten überschreitet die Schwelle zum Deliktsrecht und …” „… sich ziehen. Diese Rechtsfolge geht über das Deliktsrecht hinaus, weil ein Schaden (Gewinnentgang) beim …” „… Vertrags-, Bereicherungs- und Deliktsrecht einnimmt. Vom Vertragsrecht unterscheidet es sich in den …”

C. Bereicherungsrecht S. 223-292

„… ungerechtfertigter VermögensverschiebungenDas Bereicherungsrecht ist im BGB systematisch vor dem Deliktsrecht …” „… Eigentümer-Besitzer-Verhältnis (§§ 988, 993 Abs. 1), das allerdings als Sonderregelung dem Bereicherungsrecht (und Deliktsrecht …” „… Bereicherten. Im Deliktsrecht erfolgt der Ausgleich einer Vermögensminderung beim Geschädigten auch durch …”

doi.org/10.5771/9783748929222

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Schuldrecht

Karl-Nikolaus Peifer

Series: NomosLehrbuch

Volume 2020

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B. Deliktsrecht S. 42-221

„… Deliktsrecht Überblick Grundprinzipien Das Deliktsverhältnis betrifft die Urform des privaten …” „… Geschäftspartnern bestehen, die einander selbst ausgewählt haben. Demgegenüber grenzt das Deliktsrecht private …” „… Rechtsgüterschutz zu erfüllen.1 Das Deliktsrecht sanktioniert die Übertretung von Verhaltensgeboten, die jedermann …”

A. Überblick S. 23-41

„… Handlung, die zur Schädigung eines Anderen führt (Deliktsrecht, §§ 823 bis 853), die ungerechtfertigte …” „… Außenwirkung entfalten können, ist eine klassische Streitfrage des Deliktsrechts. Sie stellt sich zumeist im …” „… Recht dagegen führen Beschränkungen des Vertragsrechts eher zu einer Ausweitung des Deliktsrechts …”

Stichwortverzeichnis S. 348-353

„… – Verwendungen 8 17 – Zweck 8 1 Beseitigungsanspruch 3 124 Besitzschutz 1 6 – Deliktsrecht 3 36 …” „… Deliktische Generalklausel 2 2, 3 Deliktsfähigkeit 3 84 Deliktsrecht – Aufbauschema § 823 Abs. 2 3 105 …” „… Handlung (Deliktsrecht) 3 55 Heilungskosten 3 17, 54 Herausforderungsfälle 3 68 Herstellungsaufwand 3 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 41 DeliktsrechtB. Überblick§ 2 42 GrundprinzipienI. 42 Struktur des …” „… DeliktsrechtsII. 42 Haftungsprinzipien: Verschulden – Gefährdung – FremdverschuldenIII. 44 Wiederholungs- und …” „… , Gert: Deliktsrecht, Ein Hand- und Lehrbuch, Baden-Baden 1986. Brüggemeier, Gert: Haftungsrecht …”

D. Geschäftsführung ohne Auftrag S. 293-330

C. Bereicherungsrecht S. 222-292

„… ungerechtfertigter Vermögensverschiebungen Das Bereicherungsrecht ist im BGB systematisch vor dem Deliktsrecht …” „… Sonderregelung dem Bereicherungsrecht (und Deliktsrecht) vorgeht. Für solche Verweise ist jeweils zu überlegen …” „… Bereicherungsrecht kein Zugriff auf das Restvermögen des Bereicherten. Im Deliktsrecht erfolgt der Ausgleich einer …”

doi.org/10.5771/9783748902898

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Die Haftungsprivilegierung für Netzbetreiber bei Störungen der Anschlussnutzung

Maren Tamke

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 52 2013

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Deliktsrecht S. 94-100

„… Schadensersatzanspruch ist ggf. um den Mitverschuldensanteil des Anschlussnutzers zu kürzen. B. Deliktsrecht Neben der …” „… von 296 Vgl. Schweers, S. 124. B. Deliktsrecht 95 kühlungsbedürftigen Lebensmitteln eintreten und in …” „… vormals vertikal integrierten EVU. B. Deliktsrecht 97 auch organisatorische Maßnahmen zum Management von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… allgemeinem Haftungsrecht 78 A. Haftung aus dem Anschlussnutzungsvertrag/-verhältnis 78 B. Deliktsrecht 94 C …” „… . Informationspflichten bei Versorgungsunterbrechungen 93 IV. Ergebnis 94 B. Deliktsrecht 94 I. Haftung nach § 823 Abs. 1 …”

Ergebnis S. 100-101

„… Vermögensschäden können nach Deliktsrecht hingegen nicht geltend gemacht werden. Die Schadensersatzan- 338 Vgl …”

Allgemeine Darstellung der ÖAR S. 182-206

„… Distribution and the Law of Torts“ zu ökonomischen Gesichtspunkten des amerikanischen Deliktsrechts (law of …” „… und untersuchte in Bezug auf das deutsche Deliktsrecht, welche Auswirkungen verschiedene Modelle der …” „… Es geht 858 Vgl. für den Bereich des Deliktsrechts Adams, S. 46. Im deutschen Recht ist …”

Zusammenfassung S. 361-387

„… ). Nach Deliktsrecht sind lediglich Personen- und Sachschäden, nicht hingegen reine Vermögensschäden …” „… Deliktsrecht geltend gemachte Schadensersatzansprüche normiert, wobei die Höhe der Globallimits höher als bei …”

§ 6 AVBEltV/GasV S. 108-116

„… Kunden und dritten EVU kamen nur Schadensersatzansprüche nach Deliktsrecht in Betracht. 404 Amtl. Begr …”

Haftung aus dem Anschlussnutzungsvertrag/-verhältnis S. 78-94

„… . B. Deliktsrecht Neben der vertraglichen Haftung des Netzbetreibers kann zudem auch eine deliktische …”

Gestaltung von Haftungsregelungen S. 206-252

„… Es geht 858 Vgl. für den Bereich des Deliktsrechts Adams, S. 46. Im deutschen Recht ist …” „… , dass dem Deliktsrecht u. a. über das Mittel der Prämienerhöhung („forcing up liability insurance rates …”

Haftungsbeschränkungen S. 154-179

„… Netzbetreibers haften grundsätzlich uneingeschränkt nach Deliktsrecht, wenn sie schuldhaft einen Schaden an …”

Materielle Rechtmäßigkeit von § 18 N(D)AV S. 256-360

doi.org/10.5771/9783845250663

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Wettbewerbsrechtliche Aspekte von Domains und Suchmaschinen

Helgo Eberwein

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 779 2012

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Deliktsrecht S. 42-43

„… zugleich als Titel angemeldet wird.222DeliktsrechtSind weder die Voraussetzungen des namensrechtlichen …” „… 124.42gegeben, kann in bestimmten Fällen subsidiär das Deliktsrecht angewendet werden.224 Da zur …” „… Anwendung der deliktsrechtlichen Normen kein Wettbewerbsverhältnis erforderlich ist, kommt sowohl die …”

Definition S. 43-44

„… gegeben, kann in bestimmten Fällen subsidiär das Deliktsrecht angewendet werden.224 Da zur …” „… Anwendung der deliktsrechtlichen Normen kein Wettbewerbsverhältnis erforderlich ist, kommt sowohl die …” „… , vorzugehen. Durchdie Subsidiarität dieses Anspruches beschränkt sich die Anwendbarkeit des Deliktsrechts im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Domain-SharingB) 39FirmaC) 41UrheberrechtD) 41DeliktsrechtE) 42NamensrechtF) 43Definition1) 43Schutzumfang und …”

Urheberrecht S. 41-42

„… DeliktsrechtSind weder die Voraussetzungen des namensrechtlichen, handelsrechtlichen, kennzeichenrechtlichen …”

Abgrenzung des Untersuchungsthemas S. 35-38

„… Deliktsrecht. Im Markenrecht ist das Schutzlandprinzip maßgebend. Es ist die Rechtsordnung des Landes, für …”

doi.org/10.5771/9783845243665

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