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Deutsches Beamten-Jahrbuch Bundesrecht Jahresband 2022

Walhalla Fachredaktion

2022

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Bundesbesoldungsgesetz S. 322-407

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 322III.1.1 Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundesbesoldungsgesetz(BBesGVwV …” „… III BesoldungBundesbesoldungsgesetzIII.1 Bundesbesoldungsgesetz (BBesG …” „… Bundesbesoldungsgesetzes sowie nach § 5a Absatz 2 und § 6 Absatz 3 desBesoldungsüberleitungsgesetzes …”

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundesbesoldungsgesetz (BBesGVwV) S. 408-527

„… Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundesbesoldungsgesetz(BBesGVwV)Vom 19. November 2020 (GMBl. S …” „… Bundes-besoldungsgesetzes, das zuletzt durch Arti-kel 1 Nummer 41 des Gesetzes vom 9. De-zember 2019 (BGBl. I S. 2053 …” „… , Hinweise und Erläuterun-gen zu praxisrelevanten Paragraphen desBundesbesoldungsgesetzes (BBesG) in deram 1 …”

Besoldungsüberleitungsgesetz (BesÜG) S. 528-538

„… Bundesbesoldungsgesetzes)teil. Mehrbeträge werden auf das Vergabe-budget nach § 42a Abs. 4 des Bundesbesol-dungsgesetzes …” „… Erfahrungszeit nach§ 27 Abs. 3 des Bundesbesoldungsgesetzes.Bei einer Zuordnung zur Stufe 5 auf derGrundlage von …” „… Bundesbesoldungsgesetzes.Bei der Zuordnung zu einer Stufe auf derGrundlage von Dienstbezügen nach der Le-bensaltersstufe 2 der …”

Verordnung über die Gewährung von Auslandszuschlägen S. 594-606

„… Auslandszuschlagsverordnungvom 25. Januar 2022 (BGBl. I S. 96)Auf Grund des § 53 Absatz 7 des Bundesbe-soldungsgesetzes, der …” „… Ver-partnerte.§2 Zuschlag zumAuslandszuschlag nach§ 53 Absatz 1 Satz 5 des Bundesbe-soldungsgesetzes(1) Als …” „… Zu-schlag erhöht sich für jede nach § 53 Absatz 4des Bundesbesoldungsgesetzes berücksichti-gungsfähige …”

Auslandstrennungsgeldverordnung (ATGV) S. 806-812

„… gewährenden Mietzu-schuss nach § 54 des Bundesbesoldungs-gesetzes ein Betrag in Höhe der nach des-sen …” „… in Höhe des Mietzuschusses nach§ 54 des Bundesbesoldungsgesetzes, wel-cher der berechtigten Person …” „… desBundesbesoldungsgesetzes undb) im Fall des § 4 Absatz 2 mit einem Be-trag in Höhe von 10 Prozent des Aus-landszuschlags …”

Verordnung über die Zahlung eines Auslandsverwendungszuschlags S. 607-609

„… Bundesbesoldungsgesetzes liegt vor,wenn sie unter vergleichbaren Bedingungenwie die besondere Verwendung im Auslandselbst …” „… Sinne des § 56Absatz 1 Satz 3 Nummer 2 des Bundesbesol-dungsgesetzes liegt vor, wenn sie unter …” „… Allgemeine, mit der besonderenVerwendung nach § 56 Absatz 1des Bundesbesoldungsgesetzes ty-pischerweise …”

Verordnung über die Gewährung von Erschwerniszulagen S. 577-593

„… Abschnitt 4 gilt§ 6 Absatz 1 des Bundesbesoldungsgesetzes.Abschnitt 2Einzeln abzugeltendeErschwernisseTitel …” „… Bundesbesoldungsgesetzes,wenn sie1. in einer der in Absatz 2 genannten Einhei-ten verwendet werden undIII.7 …” „… wird nicht gewährt1. neben Auslandsbesoldung nach Ab-schnitt 5 des Bundesbesoldungsgesetzes,2. in den …”

Verordnung über die Gewährung von Dienstjubiläumszuwendungen S. 1014-1016

„… Bundesbesol-dungsgesetzes),2. Zeiten einer Tätigkeit in einem öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnis,3. Zeiten einer …” „… § 28 Ab-satz 1 Satz 1 Nummer 3 des Bundesbe-soldungsgesetzes,5. Zeiten eines Urlaubs ohne Besoldung …” „… entsprechend § 28Absatz 1 Satz 4 in Verbindung mit § 17bdes Bundesbesoldungsgesetzes, wenneine Tätigkeit nach …”

Verordnung über die Umzugskostenvergütung bei Auslandsumzügen S. 785-800

„… Bundes-besoldungsgesetzes eingespart wird.(4) Für eine angestellte Betreuungspersonwerden die Kosten der billigsten …” „… Berechnung desMietzuschusses nach § 54 des Bundesbesol-dungsgesetzes maßgeblich sind. Wird als …” „… Bundesbesol-dungsgesetzes maßgeblich sind; die §§ 18und 19 dieser Verordnung sind anzuwenden.Bei Umzügen mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 322III.1.1 Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundesbesoldungsgesetz(BBesGVwV …” „… www.WALHALLA.deIII BesoldungBundesbesoldungsgesetzIII.1 Bundesbesoldungsgesetz (BBesG …” „… Bundesbesoldungsgesetzes sowie nach § 5a Absatz 2 und § 6 Absatz 3 desBesoldungsüberleitungsgesetzes …”

Verordnung über die Gewährung von Mehrarbeitsvergütung für Beamtinnen und Beamte des Bundes S. 575-576

„… Bundes-besoldungsgesetzes,2. Auslandsbesoldung nach Abschnitt 5 desBundesbesoldungsgesetzes,3. einer Vergütung nach der …” „… Bundesbesoldungsge-setzes unterliegen, bleiben unberücksichtigt.(3) Mehrarbeit, die über die Arbeitszeit …”

Gesetz über die Versorgung der Beamten und Richter des Bundes S. 612-674

„… Künstlerische Assistenten mitBezügen nach § 77 Absatz 2 desBundesbesoldungsgesetzes sowieProfessoren und …” „… Bundesbesoldungsgesetzes nachAblauf der Zeit, für die Dienstbezüge gewährtwerden.(3) Das Ruhegehalt wird auf der …” „… . Leistungsbezüge nach § 33 Absatz 1 desBundesbesoldungsgesetzes, soweit sienach § 33 Absatz 3 des …”

Verordnung über die Gewährung eines Zuschlags bei Altersteilzeit S. 610

„… Bundesbesoldungsge-setzes genannten Beamten und Richtern wirdein nichtruhegehaltfähiger Altersteilzeitzu-schlag gewährt …” „… Bundesbeamtengesetzes oder entspre-chendes Landesrecht) unter Berücksichti-gung des § 72a des Bundesbesoldungsge-setzes …”

Gesetz über eine Versorgungsrücklage des Bundes S. 695-699

„… § 14a Absatz 1bis 3 des Bundesbesoldungsgesetzes wirdeine „Versorgungsrücklage des Bundes …” „… sich nach § 14a Absatz 2 und 3 desBundesbesoldungsgesetzes durch die Ver-minderung der Besoldungs- und …” „… Abschluss derZuführung der Mittel (§ 14a Absatz 2 und 3des Bundesbesoldungsgesetzes) ab 1. Januar2032 über …”

Verordnung über den Mutterschutz für Beamtinnen des Bundes und die Elternzeit ... S. 160-162

„… Familienstand ge-währten Zuschläge und ohne Leistungennach Abschnitt 5 des Bundesbesoldungsge-setzes die …” „… Bundesbesol-dungsgesetzes nicht berücksichtigt. Nehmendie Eltern gemeinsam Elternzeit, steht dieBeitragserstattung nur dem …”

Verordnung des Bundes über leistungsbezogene Besoldungsinstrumente S. 570-572

„… S. 27)Auf Grund des § 27 Absatz 7 und des § 42aAbsatz 1 des Bundesbesoldungsgesetzes inder Fassung …” „… neben einer Zulage nach § 45des Bundesbesoldungsgesetzes gewährt wer-den, soweit sie auf Grund desselben …”

Verordnung über den Sonderurlaub für Bundesbeamtinnen und Bundesbeamte sowie ... S. 168-175

„… Bun-desbesoldungsgesetzes genannten Bezüge.(2) Erhält die Beamtin oder der Beamte in denFällen des § 10 oder des § 22 Absatz …” „… Anspruch auf Beihilfe oder aufHeilfürsorge nach § 70 Absatz 2 des Bundes-besoldungsgesetzes unberührt.§27 …”

Bundesdisziplinargesetz (BDG) S. 176-205

„… § 9 des Bundesbesoldungsgesetzes über denVerlust der Besoldung bei schuldhaftem Fern-bleiben vom …” „… Buß-geldverfahren oder im verwaltungsgerichtli-chen Verfahren, durch das nach § 9 des Bun-desbesoldungsgesetzes über …” „… er schuldhaft dem Dienstfernbleibt, dauert der nach § 9 des Bundesbe-soldungsgesetzes begründete …”

Bundesvollziehungsvergütungsverordnung (BVollzVergV) S. 573-574

„… § 49 des Bundesbesoldungs-gesetzes, der durch Artikel 1 Nummer 23 desGesetzes vom 9. Dezember 2019 …”

Gesetz über die Umzugskostenvergütung für die Bundesbeamten, Richter im Bundesdienst ... S. 776-784

„… zur häuslichen Gemeinschaftgehörenden, beim Familienzuschlag nachdem Bundesbesoldungsgesetz …” „… Geltungsbereich dieses Gesetzesoder zu einer in § 40 Abs. 6 Satz 2 und 3 desBundesbesoldungsgesetzes …”

Verordnung über die Reisekostenvergütung bei Auslandsdienstreisen S. 773-775

„… Bundesbesoldungsgesetzes er-stattet. § 21 Absatz 3 und 4 der Auslands-umzugskostenverordnung ist entsprechendanzuwenden, es …”

Verordnung über Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen S. 814-930

„… Be-amtenversorgungsgesetzes, § 9a des Bun-desbesoldungsgesetzes sowie § 10 Absatz 4und 6 des Postpersonalrechtsgesetzes …” „… Sinne des § 40Abs. 6 des Bundesbesoldungsgesetzes be-schäftigt sind, und3. Beamtinnen und Beamte sowie …” „… desBundesbesoldungsgesetzes besteht oder2. ein Auslandszuschlag nach § 53 Absatz 4Nummer 2 und 2a des …”

Verordnung über den Erholungsurlaub der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und ... S. 163-167

„… Bundesbesoldungsgesetzes), die wäh-rend eines Erholungsurlaubs weitergezahltworden wären.(4) Der Abgeltungsanspruch …”

Bekanntmachung nach § 77 Absatz 4, § 78 Absatz 2 und Anlage IV Nummer 1 und 4 ... S. 539-569

„… Bundesbe-soldungsgesetzes in der Fassung der Be-kanntmachung vom 19. Juni 2009 (BGBl. IS. 1434), von denen § 77 Absatz 4 …” „… der Amts- und Stel-lenzulagen nach Anlage IX des Bundesbe-soldungsgesetzes,3. als Anhang 3 die ab 1 …” „… Bundesbesoldungsgesetzessowie nach §5a Absatz 2 und §6 Absatz 3 desBesoldungsüberleistungsgesetzesVom 14. Juli 2021 (BGBl. I S …”

XI Stichwortverzeichnis S. 1223-1240

„… Verwaltungsvorschrift VIII.1.1Bundesbesoldungsgesetz III.1 §1 ff.Allgemeine Verwaltungsvorschrift III.1.1 …”

Gesetz über den Auswärtigen Dienst (GAD) S. 206-215

„… Bun-desbesoldungsgesetz. Neben den aus denLebensbedingungen im Ausland folgendenbesonderen materiellen und …”

Verordnung über die Laufbahnen des Polizeivollzugsdienstes in der Bundespolizei S. 299-313

„… Beförderungsämter ergeben sich aus dem Bundes-besoldungsgesetz (Bundesbesoldungsordnung B)Polizeivollzugsbeamtinnen …”

Einkommensteuergesetz (EStG) S. 1077-1114

„… gilt für1. Empfänger von inländischer Besoldungnach dem Bundesbesoldungsgesetz odereinem …”

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundeslaufbahnverordnung S. 262-298

„… einerhauptberuflichen Tätigkeit bereits bei derFestsetzung der Erfahrungsstufen (§ 28 Bun-desbesoldungsgesetz [BBesG …”

Bundesbeamtengesetz (BBG) S. 38-91

„… Einkommenhat, und2. der Kinder, die beim Familienzuschlagnach dem Bundesbesoldungsgesetz …” „… , denen Leistungennach § 70 Absatz 2 des Bundesbesoldungs-gesetzes zustehen.(5) Steht einer …”

Verordnung über die Laufbahnen der Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten S. 220-261

„… Bundes-besoldungsgesetz bestimmten Eingangsamt.(2) In den Laufbahngruppen können folgendeLaufbahnen eingerichtet werden:1 …”

Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern zum Verfahren der Dienstunfähigkeit ... S. 96-147

„… Vor-schriften des Bundesbesoldungsgesetzes(BBesG).Bei Verleihung eines besoldungsrechtlich ge-ringer bewerteten …”

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung (BBhVVwV) S. 931-996

„… Kinderentfallende Teil des Familienzuschlags nachdem Bundesbesoldungsgesetz (BBesG) oderdem Beamtenversorgungsgesetz …”

Verordnung über den Heimaturlaub des Auswärtigen Dienstes S. 216-218

„… vonAuslandszuschlag nach § 53 Abs. 4Nr. 2 des Bundesbesoldungsgesetzesberücksichtigungsfähig sind, undc) anderen …”

doi.org/10.5771/9783802956225

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Gesetzessammlung für die Bundespolizei

Anke Borsdorff, Martin Kastner, Christian Deyda

2022

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Bundesbesoldungsgesetz – BBesG – Auszug S. 254-276

„… 253 BBesG Bundesbesoldungsgesetz – BBesG – Auszug vom 19.06.2009 (BGBl. I, S. 1434), zuletzt …” „… Nummer 1 oder 2 des Bundesbesoldungsgesetzes in der bis zum 30. Juni 2009 geltenden Fassung …”

Beamtenversorgungsgesetz – BeamtVG – Auszug S. 364-392

„… Bundesbesoldungsgesetzes sowie Professoren und hauptberufliche Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen mit …” „… des Bundesbesol-dungsgesetzes nach Ablauf der Zeit, für die Dienstbezüge gewährt werden.(3) Das …” „… Bundesbesoldungsgesetzes, soweit sie nach § 33 Abs. 3 des Bundesbesol-dungsgesetzes ruhegehaltfähig sind oder auf Grund der …”

Mutterschutz- und Elternzeitverordnung – MuSchEltZV S. 1535-1537

„… Bundesbesoldungsgesetzes die Versicherungspflichtgrenze in der gesetzlichen Kranken-versicherung überschreiten oder …” „… sowie Leistungen nach Abschnitt 5 des Bundesbesoldungsgesetzes nicht be-rücksichtigt. Nehmen die Eltern …”

Bundesdisziplinargesetz – BDG – Auszug S. 316-332

„… Verfahren, durch das nach § 9 des Bundesbesoldungsgesetzes über den Verlust der Besoldung bei schuldhaftem …” „… verwaltungsgerichtlichen Ver-fahren, durch das nach § 9 des Bundesbesoldungsgesetzes über den Verlust der Besoldung bei …” „… , dauert der nach § 9 des Bundesbesoldungsgesetzes begründete Verlust der Bezüge fort. Er endet mit dem …”

Sonderurlaubsverordnung – SUrlV S. 2207-2212

„… gehören die in § 1 Absatz 2 und 3 des Bundes-besoldungsgesetzes genannten Bezüge.(2) Erhält die Beamtin …” „… auf Heilfürsorge nach § 70 Absatz 2 des Bundesbesoldungsgesetzes unberührt.§ 27 Inkrafttreten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… .................................................................................247BBesG = Bundesbesoldungsgesetz …”

Verordnung über den Erholungsurlaub der Beamtinnen, Beamten und Richterinnen und Richter des Bundes – Erholungsurlaubsverordnung – EUrlV S. 959-962

„… 2 des Bun-desbesoldungsgesetzes), die während eines Erholungsurlaubs weitergezahlt worden wären. (4 …”

Bundespolizei-Laufbahn-Verordnung – BPolLV S. 665-674

„… Beförderungsämter ergeben sichaus dem Bundesbesoldungsgesetz(Besoldungsordnung B).Polizeivollzugsbeamtinnen und …”

Bundesbeamtengesetz – BBG S. 277-313

„… Bundesbesoldungsgesetz berücksichtigungsfähig sind. Satz 1 Nummer 2 gilt nicht für Kinder, die Waisengeld nach § 23 des …” „… Bundesbesoldungsgesetzes zustehen. (5) Steht einer beihilfeberechtigten oder berücksichtigungsfähigen Person gegen eine …”

Bundeslaufbahnverordnung – BLV – Auszug S. 564-579

„… sich nach dem im Bundesbesoldungsgesetz bestimmten Eingangsamt. (2) In den Laufbahngruppen können …”

Bundesdatenschutzgesetz – BDSG – Auszug S. 333-363

„… Besoldungsgruppe B 11 sowie den Familienzuschlag entsprechend An lage V des Bundesbesoldungsgesetzes. Das …”

doi.org/10.5771/9783748934899

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Deutsches Beamten-Jahrbuch Bundesrecht Jahresband 2024

Walhalla Fachredaktion

2024

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III Besoldung S. 321-584

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 322III.1.1 Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundesbesoldungsgesetz(BBesGVwV …” „… oder verbreitet werden.Bestellnummer: 1105600Das aktuelle Beamtenrecht 2024Bundesbesoldungsgesetz …” „… – BBesGDas Bundesbesoldungsgesetz wurde durch das Gesetz zur Anpassung der Bundesbesoldungund -versorgung für …”

VI Reise- und Umzugskosten/Trennungsgeld S. 749-796

„… Be-soldungsgruppe A 13 nach Anlage IV desBundesbesoldungsgesetzes erstattet. § 21Absatz 3 und 4 der …” „… zur häuslichen Gemeinschaftgehörenden, beim Familienzuschlag nachdem Bundesbesoldungsgesetz …” „… Geltungsbereich dieses Gesetzesoder zu einer in § 40 Abs. 6 Satz 2 und 3 desBundesbesoldungsgesetzes …”

IV Versorgung S. 585-676

„… Bundesbesoldungsgesetzes,des Auslandsverwendungszuschlags und derVergütungen in einer Summe zu zahlen; § 5Absatz 1 Satz 2 und 3 …” „… , Wissenschaftlicheund Künstlerische Assistenten mitBezügen nach § 77 Absatz 2 desBundesbesoldungsgesetzes …” „… Bundesbesoldungsgesetzes nachAblauf der Zeit, für die Dienstbezüge gewährtwerden.(3) Das Ruhegehalt wird auf der …”

X Allgemeine Schutzvorschriften S. 1203-1218

„… §§ 39 bis 41 desBundesbesoldungsgesetzes.(2) 1Der Anspruch auf die Amtsbezüge bestehtfür die Zeit vom …” „… Bundesbe-soldungsgesetzes die folgenden Sonderzah-lungen gewährt:1. für den Monat Juni 2023 eine einmaligeSonderzahlung in …”

Stichwortverzeichnis S. 1219-1240

„… Verwaltungsvorschrift VIII.1.1Bundesbesoldungsgesetz III.1 §1 ff.Allgemeine Verwaltungsvorschrift III.1.1 …”

VII Beihilfe/Fürsorge S. 797-1012

I Statusrecht S. 19-218

II Laufbahn/Ausbildung S. 219-320

„… Bundes-besoldungsgesetz bestimmten Eingangsamt.(2) In den Laufbahngruppen können folgendeLaufbahnen eingerichtet werden:1 …”

VIII Soziale Schutzvorschriften/Familienförderung/Vermögensbildung S. 1013-1146

doi.org/10.5771/9783802955327

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Deutsches Beamten-Jahrbuch Bundesrecht 2023

Walhalla Fachredaktion

2023

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III Besoldung S. 321-610

VI Reise- und Umzugskosten/Trennungsgeld S. 773-820

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

IV Versorgung S. 611-700

Stichwortverzeichnis S. 1243-1264

„… Verwaltungsvorschrift VIII.1.1Bundesbesoldungsgesetz III.1 §1 ff.Allgemeine Verwaltungsvorschrift III.1.1 …”

VII Beihilfe/Fürsorge S. 821-1036

I Statusrecht S. 19-218

II Laufbahn/Ausbildung S. 219-320

„… Bundes-besoldungsgesetz bestimmten Eingangsamt.(2) In den Laufbahngruppen können folgendeLaufbahnen eingerichtet werden:1 …”

X Allgemeine Schutzvorschriften S. 1227-1242

„… Familienzu-schlag entsprechend den §§ 39 bis 41 desBundesbesoldungsgesetzes.(2) 1Der Anspruch auf die Amtsbezüge …”

VIII Soziale Schutzvorschriften/ Familienförderung/Vermögensbildung S. 1037-1170

doi.org/10.5771/9783802956829

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Verwaltungsmodernisierung 2010

Hermann Hill (ed.)

Series: Verwaltungsressourcen und Verwaltungsstrukturen

Volume 17 2010

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Jörg Bellmann Leistungsorientierung im Besoldungs- und Tarifrecht des öffentlichen Dienstes: Grundlagen und aktuelle Entwicklungstendenzen. S. 237-256

„… Besoldungsgruppe A des Bundesbesoldungsgesetzes umfasst in seiner derzeit gültigen Fassung 15 Besoldungsgruppen (A …” „… Besoldung, die mit der Dienstrechtsreform in das Bundesbesoldungsgesetz eingeführt wurden, waren die …” „… Kommunen. Das Bundesbesoldungsgesetz (BBesG) und das Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG) besaßen …”

Christian Jock Verwaltung und Verwaltungsmodernisierung 2009/2010 S. 31-58

„… Artikel 16 zudem die Bekanntmachung der Neufassung des Bundesbesoldungsgesetzes zum 1. Juli 2009 vor. Die …”

doi.org/10.5771/9783845226927

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