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Das Betriebsrätemodernisierungsgesetz

Marcus Schwarzbach

2021

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5. Betriebsratswahl S. 51-58

„… 5 5. BetriebsratswahlBetriebsratswahl …” „… BetriebsratswahlDas Betriebsrätemodernisierungsgesetz soll Betriebsratsgründungen erleichtern und die Wahl-Initiatoren …” „… Anfechtungsrecht der Betriebsratswahl ....................................... 5652 | Betriebsratswahl5 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-7

„… Betriebsratsarbeit · Künstliche Intelligenz · Mobile Arbeit · Qualifizierung der Arbeitnehmer · Betriebsratswahl und …” „… ......................................... 486 | 5. Betriebsratswahl ..................................................................... 51 …” „… Betriebsratswahl..................................................................... 52Wahlalter …”

Stichwortverzeichnis S. 59-60

„… Berufsbildung 43Berufsbildungsbedarf 44Beschlussverfahren 28Betriebsratsgründungen 52Betriebsratswahl 52 …”

Vorwort S. 8-10

„… ■■ Künstliche Intelligenz ■■ Mobile Arbeit ■■ Qualifizierung der Arbeitnehmer ■■ Betriebsratswahl Änderungen …”

doi.org/10.5771/9783802956027

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Schutzmöglichkeiten gegen die Behinderung von Betriebsratswahlen seitens des Arbeitgebers

Lisa Dornberger

Series: Schriften der Hans-Böckler-Stiftung

Volume 86 2018

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D. Die Betriebsratswahl und entgegenstehende Arbeitgebermaßnahmen S. 84-124

„… Die Betriebsratswahl und entgegenstehende Arbeitgebermaßnahmen Soweit ein Betriebsrat im Betrieb …” „… Be- oder Verhinderung von Betriebsratswahlen zum Gegenstand gehabt hätten.491 Es wurden 241 Betriebe …” „… zusätzlich Aufschluss darüber, dass Arbeitgeber häufig Maßnahmenbündel zur Verhinderung der Betriebsratswahl …”

G. Zusammenfassung und Fazit S. 325-334

„… der Betriebsratswahl durch den Arbeitgeber ein Problem im deutschen Arbeitsrecht darstellt. Die …” „… bei der Realisierung der Betriebsratswahl und damit auch bei den Abwehrmaßnahmen gegen Ar …” „… ‐ beitgeberstrategien zur Be- oder Verhinderung der Betriebsratswahl. Nach der Darstellung der einzelnen Akteure wurde …”

A. Problemstellung S. 21-42

„… , http://www.sueddeutsche.de/wirtschaf t/siemens-und-die-aub-Betriebsratswahlen-unzulaessig-beeinflusst-1.582213, zuletzt abgerufen am …” „… die Erstwahl eines Betriebsrats zu verhindern.16 Die Betriebsratswahl ist die Grundlage der …” „… Entstehung eines Betriebs‐ rates für Mitwirkende an der Betriebsratswahl zur Verfügung stehen …”

F. Lösungsansätze durch gesetzliche und faktische Änderungen S. 238-324

„… ‐ geber einen Anreiz geben, die Betriebsratswahl zu unterstützen oder ihn abschrecken in diese …” „… könnte dem Arbeitge‐ ber eine Einmischung in die Betriebsratswahl erleichtern, weshalb sie nä‐ her zu …” „… Ver- oder Behinde‐ rung der Betriebsratswahl. Eine Änderung der Beweislastverteilung ist da‐ her nicht …”

E. Gegenmaßnahmen S. 125-237

„… der Arbeitgeber bezüglich der Betriebsratswahl neutral zu ver‐ halten hat. Nach Erörterungen zum …” „… zur Ver- oder Behinderung einer Betriebsratswahl entgegenzuwir‐ ken. Der Rechtsweg Fraglich ist, ob …” „… schwerwiegende Art der Beeinflussung der Betriebsratswahl siehe oben, S. 109ff. I. Der Rechtsweg 127 ten …”

Literaturverzeichnis S. 335-364

„… , Karl/Winkel, Rolf, Unternehmermethoden ge‐ gen Betriebsratswahlen, Hamburg 1987 Bamberger, Heinz Georg/Roth …” „… 2016 Literaturverzeichnis 337 Boemke, Burkhard, Das Wahlausschreiben zur Betriebsratswahl (§ 3 WO), BB …” „… , Betriebsratswahlen 2010 – Was tun, wenn die Wahl falsch läuft?, BB 2010, 437 Bönisch, Julia, Interview mit Volker …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… bs ra ts w ah le n Schutzmöglichkeiten gegen die Behinderung von Betriebsratswahlen seitens des …” „… Betriebsratswahlen seitens des Arbeitgebers Nomos BUT_Dornberger_4942-3.indd 3 14.06.18 14:09 Die Deutsche …” „… Zusammenfassung und praktische ErwägungenIII. 80 Die Betriebsratswahl und entgegenstehende Arbeitgebermaßnahmen D …”

C. Beziehung zwischen Betriebsrat und Gewerkschaften S. 68-83

„… der An‐ fechtungsmöglichkeit von Betriebsratswahlen gemäß § 19 Abs. 2 S. 1 Alt. 2 BetrVG kontrollieren …” „… Betriebsratswahlen.415 Die Wahrscheinlichkeit einer erfolgreichen Betriebsratswahl steigt mit der gewerkschaftlichen …” „… einer Hilfsfunktion Caspar, 8; Recht der Gewerkschaften zur Einleitung der Betriebsratswahl Däubler …”

B. Beziehung zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber S. 43-67

„… Arbeitgeberstrategien auf‐ tretenden Maßnahmen zur Be- oder Verhinderung der Betriebsratswahl oftmals delegiert werden …” „… Störungshandlungen an der Betriebsratswahl durch ihn initiiert worden sind.176 Der Betriebsrat Der Betriebsrat …” „… hinsichtlich der Betriebsratswahl Maschmann, NZA 2008, 613, 615f.; a.A. Krause, RdA 2009, 129, 133f.; ebenso …”

doi.org/10.5771/9783845291543

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Menschenrechte und Solidarität im internationalen Diskurs

Wolfhard Kohte (ed.), Nadine Absenger (ed.)

2015

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Wolfhard Kohte Die zivilgesellschaftliche Dimension selbst organisierter Betriebsratswahlen S. 544-560

„… Die zivilgesellschaftliche Dimension selbst organisierter Betriebsratswahlen Wolfhard Kohte „Das …” „… Betriebsratswahlen mit ihrer Betonung der Selbstorganisation auch eine zivilgesellschaftliche Dimension zukommen kann …” „… . Betriebsratswahlen in der Transformation 1990 Offene Verfahrensangebote sind vor allem in Umbruchzeiten von großer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… , 113 529 Eva Kocher Die zivilgesellschaftliche Dimension selbst organisierter Betriebsratswahlen 544 …”

doi.org/10.5771/9783845263564

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Die einstweilige Wahlabbruchverfügung auf Antrag des Arbeitgebers bei anfechtbaren Betriebsratswahlen

Robin Steiner

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft

Volume 233 2024

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§ 2 Notwendigkeit einstweiligen Rechtsschutzes im Betriebsratswahlverfahren S. 11-82

„… zu las‐sen.1. Anfechtbare und nichtige BetriebsratswahlenDie Frage, ob ein Verfahrensfehler nur zur …” „… „Faustformel“ableiten: Im Zweifel ist die Betriebsratswahl „nur“ anfechtbar.472. Anfechtung der BetriebsratswahlDa die …” „… Wahlanfech‐tungsverfahren zu verweisen. Man müsste ein jedes Betriebsratswahl‐verfahren – auch solche, die mit …”

Literaturverzeichnis S. 321-328

„… Betriebsratswahl‐verfahren, NZA 2006, S. 233–240.von Roetteken, Kann die Wahl zu einem Personal- oder Betriebsrat nichtig …” „… , Einstweiliger Rechtsschutz bei fehlerhafter Betriebsratswahl,NZA Beilage 1/1990, S. 20–28.Winzer, Thomas/Baeck …” „… , Betriebsratswahlen 2010 – Was tun, wenn dieWahl falsch läuft?, BB 2010, S. 437–442.Brade, Alexander, Präventive …”

§ 1 Untersuchungsgegenstand S. 1-10

„… Betriebsratswahlen trifft dieseQual vornehmlich den mit der Wahldurchführung betrauten Wahlvor‐stand (§ 1 Abs. 1 WO …” „… . DieseÜberforderung führt vielfach zu Fehlern, die eine Anfechtbarkeit oderNichtigkeit der Betriebsratswahl zur Folge …” „… haben können. So sollenetwa 80 % der Betriebsratswahlen anfechtbar sein.2Für die erhöhte …”

§ 3 Abbruch bei Anfechtbarkeit der Wahl S. 83-174

„… Betriebsratswahl‐anfechtung von den §§ 119 ff. BGB durchaus erheblich ab. Ihr Grundlässt sich aber aus dem systematischen …” „… Rechtsfeh‐lern behafteten Betriebsratswahl ermöglicht, wenn gegen wesentlicheVorschriften über das Wahlrecht, die …” „… das Verfahren vorbzw. während der Durchführung der Betriebsratswahl durch:250 Ließeman bei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVIII

„… anfechtbaren BetriebsratswahlenRobin SteinerDie einstweilige Wahlabbruchverfügung auf Antrag des Arbeitgebers …” „… bei anfechtbaren BetriebsratswahlenWissenschaftliche Beiträge Rechtswissenschaft | 233233 …” „… Arbeitgebers bei anfechtbaren BetriebsratswahlenTectum VerlagRobin SteinerDie einstweilige …”

§ 5 Gesamtergebnis S. 315-320

„… Sicherheit nichtig wäre.1004Ob ein Wahlabbruch ebenso bei anfechtbaren Betriebsratswahlen mög‐lich ist, ist …” „… . Richtigerweise können Betriebsratswahlen in bestimmtenFällen auch dann abgebrochen werden, wenn sie mit …” „… betriebsratslose Zeiten verhindert. Die InteressenlageGesamtergebnis317bei der Betriebsratswahl ist dagegen genau …”

§ 4 Voraussetzungen der Wahlabbruchverfügung S. 175-314

„… . Verfügungsanspruch: Sichere Anfechtbarkeitder BetriebsratswahlEin Verfügungsanspruch für eine auf den Abbruch der …” „… . Wahlrechtsgrundsätze der BetriebsratswahlNach Art. 38 Abs. 1 S. 1 GG werden die Abgeordneten des DeutschenBundestages …” „… Betriebsratswahl183VI. Öffentlichkeit der StimmauszählungSchließlich gilt im Betriebsratswahlverfahren der …”

doi.org/10.5771/9783689000592

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Konkurrenzen und Solidaritäten

Carsten Wirth (ed.)

2021

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Martin Behrens, Heiner Dribbusch 4 Umkämpfte Interessenvertretung: Be- und Verhinderung von Betriebsratswahlen durch Unternehmen. Mit einer Ergänzung zum Einzelhandel S. 59-80

„… von Betriebsratswahlen durch Unternehmen. Mit einer Ergänzung zum Einzelhandel 1 Einleitung …” „… Betriebsratswahlen gar nicht erfassen konnte (ebd. S. 232 ff.) Paragraf 1 des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG …” „… Rücklaufquote (ohne ver.di) von 70% entspricht. 3 Behinderung der Betriebsratswahlen Insgesamt gaben 42% der …”

Ingrid Artus 3 „Wer davon betroffen ist, der träumt davon“: Solidaritätsarbeit gegen Union-Busting in gewerkschaftsfeindlichem Terrain S. 41-58

„… Betriebsratswahl bekannt sind (Behrens/Dribbusch 2020). Weitere Studien über typische Prozesse erfolgreicher und …” „… Betriebsratswahl setzen lässt, wird er bei der Persönlichkeitswahl – zu seiner eigenen Überraschung – auf Anhieb …” „… 2014 Betriebsratswahlen anstehen, wird zwei Wochen vor der Wahl überraschend klar, dass die …”

Agnes Schreieder 9 Wie sich Gewerkschaft in weißen Flecken neu bildet – SCHLECKERVerkäuferinnen erkämpfen sich über 16 Jahre ihre Rechte S. 155-172

„… nach möglichen Kandidatinnen für die Betriebsratswahl zu suchen, diese zur Wahl zu ermutigen und …” „… sich in Betriebsratswahlen engagierten, waren zunächst nicht Mitglied der Gewerkschaft und hatten …” „… Wahlinitiativen zu einer Betriebsratswahl geführt haben. Die dahinterliegenden Vorgänge waren meist schwer zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-VI

„… Interessenvertretung: Be- und Verhinderung von Betriebsratswahlen durch Unternehmen. Mit einer Ergänzung zum …”

Carsten Wirth 1 Konkurrenzen und Solidaritäten: Auf dem Weg zu neuen Praktiken? – Inspirationen durch Anton Kobel S. 1-30

„… fortgesetzt. So hat Wh 6 heute weniger als 200 Arbeitende. Damit fällt nach der nächsten Betriebsratswahl die …” „… Betriebsratswahl nicht behinderten und kooperativ mit dem Betriebsrat zusammenarbeiten sowie eine Tarifbindung an …” „… schreiben ihre Untersuchungen zur Be- und Verhinderung von Betriebsratswahlen fort. Sie belegen, dass es …”

Berndt Keller 5 Ver.di wird 20 – was wird aus ver.di? S. 81-106

„… Betriebsratswahlen 2018. Ausgewählte Ergebnisse. Mitbestimmungsreport Nr. 60 …”

doi.org/10.5771/9783957102898

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