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Das Übergangsrecht

Juli Zeh

Series: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Volume 48 2011

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Besatzung S. 92-94

„… stattfi nden.3. Besatzung Auch bei der kriegerischen Besatzung kommt es zu einem Auseinanderfallen von …” „… der lokalen Rechtsordnung. In Fällen einer langwährenden Besatzung mag diese den Charakter einer …” „… zivile Übergangsverwaltung der militärischen Besatzung gleichzusetzen wäre. Der Errichtung einer …”

»Art« der Staatsgewalt und Doppelfunktionstheorie S. 165-176

„… alliierten Besatzung in Deutschland und Österreich nach dem Zweiten Weltkrieg vergleichbar sei: Pertinent …” „… verstanden, die das Recht der militärischen Besatzung regeln. Folgende Defi nitionen liegen der Darstellung …” „… Practice, S. 135. Andere Stimmen schrieben der Besatzung in Deutschland in Teilen treuhänderischen …”

Exkurs: Die Fortgeltung von Übergangsrecht S. 176-177

„… »Überleitungsvertrag«, nämlich dem »Vertrag zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen« in der Fassung …” „… das Besatzungsrecht in Deutschland wurde eine ausdrückliche Regelung im sogennanten …”

Hoheitsrechte S. 87-88

„… Besatzung als Beispiel: Der besetzende Staat übt (eingeschränkte) Gebietshoheit aus, erwirbt aber nicht die …” „… Bezeichnungen Verwaltungszession, Besatzung, Protektorat und Treuhandverwaltung beschrieben worden. Keine dieser …”

Verwaltungszession S. 91-92

„… stattfi nden.3. Besatzung Auch bei der kriegerischen Besatzung kommt es zu einem Auseinanderfallen von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Übergangsverwaltung 881. Kein Untergang von Souveränität 882. Verwaltungszession 913. Besatzung 924. Protektorat …” „… ) Argumente gegen die Doppelfunktionstheorie in Bezug auf deutsches Besatzungsrecht 170d) Kein Unterschied …”

Abgestufte Rechtsgrundlage S. 114-135

„… wurde begründet, warum die Übergangsverwaltung nicht als Besatzung im Sinne der Haager Landkriegsordnung …” „… . Auch eine Besatzung wird früher oder später entweder in eine endgültige Gebietsaneignung oder in die …” „… Somalia das Gegenteil an: »Ähnlich wie bei einer Besatzungsmacht handelte es sich hier nicht um von …”

Staatsgewalt S. 86-87

„… Besatzung als Beispiel: Der besetzende Staat übt (eingeschränkte) Gebietshoheit aus, erwirbt aber nicht die …”

Kein Untergang von Souveränität S. 88-91

„… Bezeichnungen Verwaltungszession, Besatzung, Protektorat und Treuhandverwaltung beschrieben worden. Keine dieser …”

Treuhandverwaltung S. 95-100

„… als »Besatzer« oder »Kolonialherren« und würden der These, dass sie zu ihrem Nutzen operieren, nicht …”

Meinungsstand S. 109-114

„… nicht um Besatzung handele, müsse dem Verhältnis ein Abkommen zugrunde lie-484 Für alle Stahn …”

Somalia S. 17-18

„… facto-Hoheitsgewalt übernahm, wie sie von einer Besatzungsmacht begründet wird. 43 Eine weitere Übergangsverwaltung …”

Ost-Timor S. 18-19

„… facto-Hoheitsgewalt übernahm, wie sie von einer Besatzungsmacht begründet wird. 43 Eine weitere Übergangsverwaltung …”

Ausnahme: Irak S. 20-22

„… Besatzungsmacht dienen. Die CPA selbst ging von einer doppelten Rechtsgrundlage im Besatzungsrecht und im UN-Recht …” „… genannten Resolution um eine Anerkennung der CPA als Besatzungsmacht.59 In der Präambel von Resolution 1483 …” „… ichten aus dem Besatzungsrecht: Calls upon all concerned to comply fully with their obligations under …”

Sonderfall: Mostar S. 22-23

„… . Vielmehr kann sie ihre Tätigkeit nur auf de-facto-Kompetenzen gemäß dem Besatzungsrecht stützen.65 8 …” „… eine ausreichende Rechtsgrundlage verfügte. Nach dem Besatzungsrecht, insbesondere der HLKO, sind …” „… direkten Interessen der Besatzungsmacht dienen. Die CPA selbst ging von einer doppelten Rechtsgrundlage im …”

Untersuchung der Beispielsfälle S. 135-149

„… Besatzungsrecht, also wohl auch die Regeln der HLKO zur Begründung des Mandats von UNMIK heranziehen. 653 Die 13 …”

Normerzeuger S. 154-157

„… , während eine internationale Organisation oder eine Besatzungsmacht Organisationsrecht bzw. Besatzungsrecht …” „… nach ganz herrschender Meinung solche der Organisation.695 688 Für das Besatzungsrecht Schröder, S. 18 …”

Supranationales Recht vor lokalen Gerichten S. 199-200

„… Argumentation des Badischen Staatsgerichtshof zum Besatzungsrecht in Deutschland: »[…] Die Badische Verfassung …” „… kann nicht den Maßstab für die Gültigkeit von Besatzungsrecht abgeben. Dieses letztere bemisst sich …”

Rechtmäßigkeitsvermutung für Sicherheitsratsresolutionen unter Kapitel VII UN-Charta S. 200-201

„… Besatzungsrecht in Deutschland: »[…] Die Badische Verfassung kann nicht den Maßstab für die Gültigkeit von …” „… Besatzungsrecht abgeben. Dieses letztere bemisst sich allein nach völkerrechtlichen Gesichtspunkten und auf einer …”

Schluss S. 223-224

„… Territorien ist dem Völkerrecht seit Langem bekannt. Sowohl im Besatzungsrecht als auch im Treuhandsystem der …”

Literaturverzeichnis S. 225-236

„… . 141 ff. (zitiert: Reljic´ )Rensmann, Michael, »Besatzungsrecht im wiedervereinten Deutschland …” „… Besatzungsrechts«, Tübingen, 1957 (zitiert: Schmoller-Maier-Tobler)Schneider, Heinrich, »Friede für …” „… (zitiert: Schreuer)Schröder, Dieter, »Das geltende Besatzungsrecht«, Baden-Baden, 1990 (zitiert …”

doi.org/10.5771/9783845229935

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Der letzte Überlebende

Sam Pivnik

2021

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3. Besatzung S. 49-64

„… .indd 54 31.01.17 15:02553 BesatzungZu Beginn der Besatzungszeit gab es so eine Art Scherz in Będzin …” „… 493BesatzungUnsere Schule war geschlossen, die Synagoge bis auf die Grund-mauern heruntergebrannt …” „… 15:02613 BesatzungMitschker bekam einige Zeit später kalte Füße – die Details kenne ich nicht – und ließ …”

1. Der Garten Eden S. 16-31

„… Waffenstillstand 1918 unter deutscher Besatzung.Es gibt ein Foto meines Vaters, das irgendwann kurz nach seiner …” „… Mützen mit grünem Pivnik - Der letzte Überlebende #3.indd 27 31.01.17 15:02281 Der Garten EdenBesatz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 162. Eine Welt wird auf den Kopf gestellt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 323. Besatzung …”

15. Rückkehr nach Eden S. 266-270

„… mehr das, in das Juden während der deutschen Besatzung nicht hineindurften. Ich hatte eine …”

„… , 257, 266ff; Bildteil Seite 1, 3, 14, 15deutscher Einmarsch in 34, 37, 44, 53, 54deutsche Besatzung in …”

14. Gerechtigkeit und Frieden? S. 241-265

„… Gaskammer.Und die Leute zu Hause in Będzin, die wir während der deut-schen Besatzung gekannt hatten? Kornfeld …” „… . Was für ein bizarres, seltsames Erbe der deutschen Besatzung in Polen. Nur weil ein Mann meinte …”

13. Ein Land, in dem Milch und Honig fließen S. 231-240

„… deutschen Besatzung in Będzin zurechtzu-kommen. Später war er zum Major der jüdischen Brigade befördert …”

11. Cap Arcona S. 202-211

„… erschüttert. Sie fragten die Besatzungsmitglieder, wohin sie uns bringen sollten.Die Atmosphäre war äußerst …” „… worden waren und dass die Besatzungsmitglieder keine Lust hatten, sich von SS-Leuten herumkommandieren zu …” „… Aufzeichnungen sechzehn von achtzig Besatzungsmitgliedern ge-rettet, dazu zwischen vierhundert und fünfhundert …”

12. Die Befreiung S. 212-230

„… der französischen Besatzungszone. Schnell wurde klar, dass die Alliierten der Kriegs-zeit jetzt, nach …” „… Besatzungszone bildete.Nathan lebte in einem Schloss! So etwas hatte ich noch nie ge-sehen. Gailingen war schon …”

doi.org/10.5771/9783534746576

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»Wenn die Norskes uns schon nicht lieben, …«

Dorothee Wierling (ed.)

2021

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Maria Fritsche Alkohol und (Besatzungs-)Macht S. 229-250

„… 229 Maria Fritsche Alkohol und (Besatzungs-)Macht Trotz der kriegsbedingten Verknappung des …” „… (besatzungs-)macht Landwirtschaft und Versorgung eine Liste an Forderungen vor. Neben enormen Mengen an Sauerkraut …” „… , Bergen og Trondheim, RA, S-6166 Vinmonopolet AS/D/L0160/0003. 233 alkohol und (besatzungs-)macht …”

Bjarte Bruland Die SS-Offiziere Gerhard Flesch und Heinrich Christen. Zwei Vertreter desselben Besatzungsregimes S. 251-276

„… (Tagebuch eines Besatzers) herausgegeben – gewährt seltene Einblicke in den Alltag der …” „… nationalsozialistischen Besatzung aus der Sicht eines ihrer führenden Vertreter. Kaum Erwähnung finden darin allerdings …” „… 18.8.1945. Landgraff, der sich während der Besatzung als Kollaborateur betätigte, war seinerzeit von Flesch …”

Dorothee Wierling Einleitung S. 7-14

„… Besatzungsverwaltung bekleidet hatte, aber eine genauere Untersuchung hatte ich nie geplant. Die Besatzungstätigkeit …” „… Spezialkenntnisse hielt ich die deutsche Besatzung in Norwegen für wenig spektakulär und überwiegend milde, vor …” „… Perspektive eines Hamburger Kaffeehändlers die Erfahrung als Besatzer und die Deutung der Besatzung zu …”

Simon Gogl Die regionalen Dienststellen im Reichskommissariat Norwegen. Aufbau und Organisation S. 41-56

„… Herausforderung für die deutschen Besatzer.2 Es war somit schnell offensichtlich, dass sich das …” „… Mitarbeiter/innen der Dienststellen diplomatisches Geschick gefordert. Die deutsche Besatzung war auf das mehr oder …” „… - und Kegelabenden zu Orten des Austauschs zwischen Einheimischen und Besatzern. Die Dienststelle Narvik …”

Dorothee Wierling Heinrich Christen. Ein Tagebuch und ein Leben S. 15-40

„… dauernden Beherrschung bedurfte. Dass es aber allein die krude Besatzungs-Macht war, die den ihm vertrauten …” „… Position, die er zugleich als seinen »Kriegsdienst« deuten konnte. Besatzungs-Gewalt Als Christen Mitte Mai …” „… eines guten Besatzers, seine vielfältigen Statusprobleme, seine Position zwischen der Hamburger Familie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… (Besatzungs-)Macht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 229 Bjarte Bruland Die …” „… SS-Offiziere Gerhard Flesch und Heinrich Christen. Zwei Vertreter desselben Besatzungsregimes …”

Heinrich Christen Tagebuch vom 10. März 1941 bis 17. Januar 1943 S. 57-214

„… Bedeutung für die deutschen Besatzer. 3 Der Storting ist das norwegische Parlament. Gemeint ist hier das …” „… Besatzung des Torpedobootes Zack. Die Truppe »Eisbrecher« versagt vollkommen. Anschließend »Nacht-Cocktail …” „… ), der ebenfalls im Sinne der deutschen Besatzung zu handeln hatte. Stensaker, Mitglied der …”

Kurzbiografien der Autorinnen und Autoren S. 279

„… zwischen Besatzern und Besetzten im Zweiten Weltkrieg, in: L’Homme. Europäische Zeitschrift für …”

doi.org/10.5771/9783835347359

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Die humanitäre Besatzung

Friedrich Rosenfeld

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 15 2009

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Die humanitäre Besatzung S. 21-22

„… den Kern eines Dilemmas, das unter dem Titel „Die humanitäre Besatzung“ den Gegenstand der …” „… vorliegenden Arbeit bildet. A. Begriffsbestimmung I. Die humanitäre Besatzung Der Begriff der humanitären …” „… Besatzung ist angelehnt an das Institut der humanitären Intervention. Nach dem vorherrschenden …”

Struktur der Besatzungsmacht S. 143-144

„… grundlegend geändert worden. Vergleicht man die Situation vor und nach Beginn der Besatzung, so treten …” „… gewichtige Unterschiede zu Tage. a. Situation vor der Besatzung Vor der Besatzung war der Irak ein …” „… Autonomieanspruches streiten, sollten einer Besatzungsmacht de lege ferenda weitergehende Befugnisse zugesprochen …”

Moderne Auslegung des humanitären Völkerrechts S. 81-95

„… Besatzungsmacht während der Dauer der militärischen Besatzung erheblich auf die Strukturen im besetzten Staat …” „… Besatzungsmacht in Konflikt mit dem Selbstbestimmungsrecht trete. Die Besatzung müsse daher ihren Charakter als …” „… . Cohen (Anm. 290), S. 500. Vgl. auch McGurk (Anm. 339), S. 459. 82 derartigen humanitären Besatzung eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… humanitäre BesatzungEin Dilemma des ius post bellumNomosD 301. Auflage 2009© Nomos Verlagsgesellschaft …” „… . Begriffsbestimmung 21 I. Die humanitäre Besatzung 21 II. Das ius post bellum 22 B. Das Dilemma der humanitären …” „… Besatzung 24 I. Sicht der Politikwissenschaft 25 II. Sicht der Philosophie 25 III. Sicht des Völkerrechts 26 …”

Transformation des Irak S. 144-156

„… der Besatzung, so treten gewichtige Unterschiede zu Tage. a. Situation vor der Besatzung Vor der …” „… Besatzung war der Irak ein zentralisierter, totalitärer Staat.663 Die Macht konzentrierte sich im …” „… eingewirkt. a. Justizsystem vor der Besatzung Das irakische Justizsystem entsprach im Zeitpunkt der Besatzung …”

Verpflichtungen nach der Rechtsordnung des besetzten Staates S. 107-111

„… Staatensukzession nicht. Zwar ist es Kennzeichen moderner Besatzungen, dass die jeweilige Besatzungsmacht umfassend …” „… getragen werden. In Zeiten der Besatzung besteht nach Maßgabe dieser Grundsätze ein großer …” „… Besatzung zu berücksichtigen sein. Hier stellt sich das Problem der extraterritorialen Anwendung von …”

Verpflichtungen nach der eigenen Rechtsordnung S. 111-143

„… . Altiparmak weist darauf hin, dass eine Besatzungsmacht im Frühstadium der Besatzung noch nicht über …” „… vorträgt, es sei der Besatzung immanent, dass die Besatzungsmacht den Ermessensspielraum des besetzten …” „… Besatzungsmacht. Namentlich das Selbstbestimmungsrecht der Völker enthält die Wertung, dass eine Besatzung …”

Reichweite der Befugnisse des Sicherheitsrates S. 174-189

„… humanitäre Besatzungen durch einzelne Staaten. Auch die Rechtspraxis des Sicherheitsrates deutet daraufhin …” „… gestützt worden.879 Im Zusammenhang mit der Besatzung des Irak hat der Sicherheitsrat demgegenüber …” „… kriegerischen Besatzung und Friedensmissionen durch die Vereinten Nationen.890 Zwar handelt es sich in beiden …”

Ergebnis S. 107

„… getragen werden. In Zeiten der Besatzung besteht nach Maßgabe dieser Grundsätze ein großer …” „… Besatzung zu berücksichtigen sein. Hier stellt sich das Problem der extraterritorialen Anwendung von …” „… Anwendungsbereich für die Menschenrechte.483 C. Menschenrechtliche Verpflichtungen einer Besatzungsmacht Agiert …”

Konkurrenzregeln S. 102-107

„… Besatzungsmacht während der Besatzung zu berücksichtigen sein. Hier stellt sich das Problem der extraterritorialen …” „… Vorgaben enthalten.482 Bei Formen der humanitären Besatzung, in denen Strukturen zerfallener Staatlichkeit …” „… Umständen des Einzelfalls Rechnung getragen werden. In Zeiten der Besatzung besteht nach Maßgabe dieser …”

Art. 43 Haager Landkriegsordnung S. 66-76

„… der Besatzung erlange eine Besatzungsmacht lediglich die temporäre Position eines De facto-Souveräns …” „… zueinander betrifft. 4. Rechtliche Natur der Besatzung a. Ablehnung einer Kompetenz Dieser Hintergrund …” „… prägte das Verständnis von der rechtlichen Natur einer Besatzung. Traditionell wurde vertreten, infolge …”

Das ius post bellum S. 22-24

„… Für die Zwecke der vorliegenden Arbeit soll der Begriff der humanitären Besatzung ebenfalls …” „… jedoch um friedenssicherndes Engagement in der Nachkonfliktphase. Der Begriff „Besatzung“ ist dabei nicht …” „… Ausdruck, dass diese Besatzungen darauf gerichtet sind, die Menschenrechte zu sichern und den Frieden zu …”

Rechtliche Beurteilung S. 156-167

„… , die der Sicherheitsrat im Zusammenhang mit der Besatzung des Irak erlassen hat. Betrachtet man die …” „… . a. Politisches System Im Zeitpunkt der Besatzung war der demokratische Mindeststandard im Irak nicht …” „… wirtschaftlichen Unterentwicklung im Zeitpunkt der Besatzung Leben und Gesundheit einzelner Personen Schaden zu …”

Sicht der Philosophie S. 25-26

„… “ als Kriterien zur Beurteilung eines Kriegsendes.18 Eine Besatzung, die der ansässigen Bevölkerung …” „… moralische Bewertung humanitärer Besatzungen erfolgt somit teilweise unter Rückgriff auf rechtliche Wertungen …” „… Völkerrechts Aus der Sicht des Völkerrechts betrifft das Dilemma humanitärer Besatzungen schließlich einen …”

Sicht des Völkerrechts S. 26

„… Besatzungen schließlich einen Konflikt rechtlich geschützter Autonomieansprüche. Es widerstreiten die …” „… , noch die moralische Bewertung humanitärer Besatzungen. Vielmehr soll der völkerrechtliche Rahmen zur …” „… Beurteilung humanitärer Besatzungen ausgebreitet werden. Dies geschieht in drei Schritten: Im ersten Kapitel …”

Gang der Darstellung S. 26

Sicht der Politikwissenschaft S. 24-25

„… 24 B. Das Dilemma der humanitären Besatzung Humanitäre Besatzungen werfen in politischer …” „… “ als Kriterien zur Beurteilung eines Kriegsendes.18 Eine Besatzung, die der ansässigen Bevölkerung …” „… moralische Bewertung humanitärer Besatzungen erfolgt somit teilweise unter Rückgriff auf rechtliche Wertungen …”

Fazit S. 167

„… 167 IV. Fazit Der Irak hat im Zuge der Besatzung umfassende Reformen erfahren. Es steht außer …” „… Autonomieansprüche verwirkt. Den Besatzungsmächten war es daher im Grundsatz verwehrt, weitreichende transformative …” „… jedoch mehr beschränkend als erweiternd auf die Befugnisse einer Besatzungsmacht aus …”

Fazit S. 218-220

„… kann, ist es in vielerlei Hinsicht lückenhaft. Wie das Beispiel der humanitären Besatzungen …” „… rudimentären Regeln des Besatzungsrechts nur unzureichend zu bewältigen sind. Die Menschenrechte ergänzen das …”

Inhalt S. 210-211

„… hängt maßgeblich davon ab, ob eine humanitäre Besatzung eines einzelnen Staates oder des …” „… , wenn eine Besatzungsmacht unmittelbar nach Beendigung eines Konfliktes den besetzten Staat verlässt …”

Grenzen staatlicher Autonomie S. 209-210

„… 209 Schlussteil Humanitäre Besatzungen werden geprägt durch das Zusammentreffen konfligierender …” „… dessen Rechtsordnung treffen kann. Dies hängt maßgeblich davon ab, ob eine humanitäre Besatzung eines …”

Verhältnis von ius ad bellum und ius post bellum S. 217-218

„… lückenhaft. Wie das Beispiel der humanitären Besatzungen veranschaulicht hat, bringen …” „… Post-Konflikt-Situationen eine Vielzahl von Problemen mit sich, die mit den rudimentären Regeln des Besatzungsrechts nur …”

Begriff S. 168-169

„… Territorialverwaltungen durch die Vereinten Nationen können ebenfalls als eine Form der humanitären Besatzung betrachtet …” „… . Anders als eine Besatzung knüpft die Errichtung einer Territorialverwaltung nicht an den faktischen …”

Dogmatische Verortung S. 169-170

„… humanitären Besatzung betrachtet werden. Drei Kennzeichen der Missionen verleiten zu diesem Schluss: So …” „… rechtliche Grundlage sowie der handelnde Akteur. Anders als eine Besatzung knüpft die Errichtung einer …”

Rechtliche Grundlage S. 211-214

„… umfassend oben, S. 67 ff. 212 nachgekommen zu sein. Denn obwohl eine Besatzung grundsätzlich möglichst kurz …” „… Ordnung in Art. 43 HLKO.1061 Diese Pflicht kann verletzt werden, wenn eine Besatzungsmacht unmittelbar …”

Kompetenzen S. 210

„… hängt maßgeblich davon ab, ob eine humanitäre Besatzung eines einzelnen Staates oder des …”

Kollision S. 95-99

„… Besatzung überhaupt Anwendung finden, oder ob sie durch das humanitäre Völkerrecht als spezielleres Regime …”

Art. 64 IV. Genfer Konvention S. 76-81

„… Besatzungsmacht wie auch der Mitglieder und des Eigentums der Besatzungsstreitkräfte oder –verwaltung sowie der …” „… Besatzungsmacht wie auch der Mitglieder und des Eigentums der Besatzungsstreitkräfte oder – verwaltung sowie der …” „… 76 ten einer Besatzungsmacht die Anerkennung versagen. Zwar wird von einigen Stimmen in der …”

Struktur der Mission S. 189-192

„… Besatzungsmacht ist er nicht darauf beschränkt, völkerrechtlich zwingende Vorgaben umzusetzen. Die Kompetenzen des …”

Literaturverzeichnis S. 221-245

„… Parameswaran, Katharina: Besatzungsrecht im Wandel – Aktuelle Herausforderungen des Rechts der militärischen …”

doi.org/10.5771/9783845216607

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