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Die Beendigung urheberrechtlicher Nutzungsrechte

Tim Jonathan Schwarz

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 280 2018

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3. Kapitel: Die Beendigung der Nutzungsrechtseinräumung S. 73-296

„… Die Beendigung der Nutzungsrechtseinräumung Die Beendigung urheberrechtlicher …” „… vertragliche Verpflichtung zur Rechtseinräumung in Form des Nutzungsrechtsvertrags zu beendigen …” „… Kündigungsrecht für Verträge über künftige Werke in § 40 Abs. 1 S. 2 UrhG. Allgemeine Regelungen zur Beendigung …”

4. Kapitel: Auswirkung der Beendigung auf übertragene und abgeleitete Nutzungsrechte S. 297-432

„… Auswirkung der Beendigung auf übertragene und abgeleitete Nutzungsrechte Das gem. § 31 Abs. 1 UrhG …” „… die Auswirkungen der Beendigung einer Nutzungsrechtseinräumung auf den Bestand der in der Rechtekette …” „… nachfolgend abgeleiteten Nutzungsrechte sein. Fällt infolge Beendigung einer Nutzungsrechtseinräumung ein in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Beendigungsgründe V. 420 Generalisierung1. 420 Differenzierung zwischen natürlicher und vorzeitiger Beendigung 2 …” „… Die Beendigung urheberrechtlicher Nutzungsrechte Tim Jonathan Schwarz Eine dogmatische Analyse …” „… der Auswirkungen der Beendigung auf die in der Rechtekette abgeleiteten Nutzungsrechte 280 …”

1. Kapitel: Einführung S. 21-24

„… Einführung Problemstellung Die Rechtsfolgen der Beendigung urheberrechtlicher …” „… Literatur seit langem stark umstrittenen Frage, ob mit der Beendigung eines Nutzungsrechts zugleich auch die …” „… Beendigung des Hauptrechts zugleich auch alle nachrangig abgeleiteten Nutzungsrechte zurückfallen. In der …”

5. Kapitel: Thesen S. 433-442

„… urheberrechtlichen Nutzungsrechten, bei dem die Frage der Beendigung der Nutzungsrechtseinräumung mit seinen …” „… . Kausalitätsprinzips, die für die Beendigung und damit auch für die Gestaltung urheberrechtlicher …” „… Rechtsverkehr und Beendigung von Nutzungsrechten – Zur Ermöglichung eines hinreichend sicheren Rechtsverkehrs …”

Literaturverzeichnis S. 443-454

„… ZR 70/10 – M2Trade, in ZUM 2012, 786 ff. Behrendt, Peter: Ende der Unterlizenz durch Beendigung der …” „… : Die Beendigung urheberrechtlicher Verträge: Automatischer Rechterückfall? Das Urhebervertragsrecht …” „… bei vorzeitiger Beendigung des Hauptvertrags im Urheberrecht, in GRUR 1970, 174 ff. Nordemann, Wilhelm …”

doi.org/10.5771/9783845277219

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Die politische Partei in der Insolvenz

Christina Hientzsch

Series: Schriften zum Parteienrecht und zur Parteienforschung

Volume 39 2010

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Beendigung S. 169-170

„… , sich neu zu gründen (III.).I. BeendigungDas Insolvenzverfahren kann entweder durch Einstellung oder …” „… BeendigungMit der Einstellung des Insolvenzverfahrens enden gem. § 215 Abs. 2 InsO die Wirkungen der Eröffnung …” „… Insolvenzverfahrens, wenn sie eine konkrete Befriedigungsmöglichkeit darlegt.757H. Die Beendigung des …”

Folgen der Beendigung S. 170-171

„… BeendigungMit der Einstellung des Insolvenzverfahrens enden gem. § 215 Abs. 2 InsO die Wirkungen der Eröffnung …” „… 1701. EinstellungDie Einstellung des Insolvenzverfahrens ist seine vorzeitige Beendigung und …” „… seines Abschlusses nicht fortgesetzt, so führt die Beendigung des Insolvenzverfahrens auch das endgültige …”

Die Befriedigungsreihenfolge S. 166-169

„… , sich neu zu gründen (III.).I. BeendigungDas Insolvenzverfahren kann entweder durch Einstellung oder …” „… Insolvenzverfahrens, wenn sie eine konkrete Befriedigungsmöglichkeit darlegt.757H. Die Beendigung des …” „… politischen Partei eingegangen wird, sollen die Beendigung des Insolvenzverfahrens (I.) und ihre Folgen (II …”

Fortsetzung der politischen Partei S. 171-174

„… Insolvenzverfahrens wird die politische Partei gem. § 42 Abs. 1 S. 1 BGB aufgelöst. Bis zur Beendigung des …” „… Eröffnung des Insolvenzverfahrens, sondern erst mit der Beendigung des Insolvenzverfahrens und der Löschung …” „… nicht befriedigten Gläubigeransprüche bestehen und richten sich nach Beendigung des Insolvenzverfahrens …”

Bedeutung der Insolvenz der Gesamtpartei für den Abgeordneten und die Fraktionen S. 118-120

„… des Art. 21 GG i.V.m. § 2 PartG nach Beendigung des Insolvenzverfahrens aufhört zu existieren, stellt …” „… . 1 S. 1 BGB und auch nach Beendigung des Insolvenzverfahrens bestehen.Gleiches gilt für die …” „… Beendigung des Insolvenzverfahrens keine Parteimitglieder mehr, was nach § 10 Abs. 1 S. 1 GOBT aber …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ) Neuaufnahme von Mitgliedern 113b) Beendigung der Mitgliedschaft durch Satzungsbestimmung oder Kündigung 1142 …” „… 169H. Die Beendigung des Insolvenzverfahrens und ihre Folgen 169I. Beendigung 1691. Einstellung 1702 …” „… . Aufhebung 170II. Folgen der Beendigung 170III. Fortsetzung der politischen Partei 1711. Fortsetzung als …”

Weiterbestand der Parteiorganisation S. 113-117

„… jedenfalls mit Beendigung des Insolvenzverfahrens aus der staatlichen Teilfinanzierung aus. Gründet sich die …” „… .).514 Eckardt, in: Anwaltkommentar BGB, § 42 Rn. 26; Gutzeit, Vereinsinsolvenz, S. 74.114b) Beendigung …” „… bleibt, erfährt eine Ausnahme, soweit die Satzung die Beendigung der Mitgliedschaft bei …”

Zwischenergebnis S. 174

„… nach Beendigung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Gesamtpartei unterliegt diese in Bezug …”

Arbeitsrechtliche Folgen S. 117-118

„… eröffnet, mit der Folge, dass die Partei im Sinne des Art. 21 GG i.V.m. § 2 PartG nach Beendigung des …”

Auflösung und Zweckänderung S. 106-113

„… scheidet die politische Partei jedenfalls mit Beendigung des Insolvenzverfahrens aus der staatlichen …”

Der Insolvenzverwalter S. 123-137

„… , Feststellung und Wahrnehmung der Masserechte bis zu deren Verwertung bzw. der vorzeitigen Beendigung des …”

Das Parteivermögen S. 139-159

„… Art und Weise auszuüben und es nach Beendigung des Treuhandverhältnisses gem. §§ 667, 675 BGB …”

Insolvenzfähigkeit des Schuldners S. 80-106

„… Beschränkung der Insolvenzfähigkeit führt aber zwangsläufig zur Beendigung der freiwilligen Aufgaben als …”

doi.org/10.5771/9783845224220

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Wettbewerblicher Dialog, Verhandlungsverfahren, Interessenbekundungsverfahren

Christof Schwabe

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 21 2009

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Beendigung S. 269-281

„… 269VI. BeendigungIn dem folgenden Kapitel VI. wird verglichen, wie die Optimierungsphase …” „… »echten Wettbewerb« zu gewährleisten.1746Insofern ist die Beendigung eines Verhandlungsverfahrens mit …” „… Beendigung muss daher zumindest unter Wahrung der Vergaberechtsgrundsätze geschehen.1743 Vgl. Kap. 4 C. V. 4 …”

Durchführung S. 235-269

„… den Dialog bis zu seiner Beendigung über eine Lösung führen, die von Anfang an oder nach einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… gestuften Verfahren 268VI. Beendigung 2691. Vorliegen von annehmbaren Angeboten bzw. Lösungen 269a …”

Wertung S. 320-349

„… nach Beendigung derDialogphase vor.2031 Diesen Verfahrensaspekt nahm die Europäische Kommissionaber …” „… negative Beendigung ist in Abs. 5 für denAbschluss der Optimierungsphase geregelt und gilt nicht für die in …” „… erfolglose Beendigung zu erklären, wenn feststeht,dass die Kostenrahmen aller ÖPP-Lösungen unwirtschaftlich …”

Abgabe endgültiger Angebote bzw. Interessenbekundungen S. 281-304

„… Auftraggeber nach Beendigung der Verhandlung seine endgültigen technischen Spezifikationen entwederauf der …” „… nicht fortbesteht. Die Beendigung einesnicht rechtmäßig aufgehobenen Vergabeverfahrens kann aber einen …”

Ergebnisse und Schlussfolgerungen S. 367-386

„… . 38217. Fehlen annehmbare Angebote/Lösungen, endet die Optimierung wie folgt Für die Beendigung eines …”

Zielsetzung der Arbeit und Methode S. 34-35

„… Durchführung und der Beendigungvon Verhandlungen und (wettbewerblichen) Dialogen. Der Frage wird nachgegangen …”

Gang der Untersuchung S. 35-36

„… Durchführung und der Beendigungvon Verhandlungen und (wettbewerblichen) Dialogen. Der Frage wird nachgegangen …”

doi.org/10.5771/9783845220666

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Englische Private Limited und französische Société à Responsabilité Limitée

Caroline Christ

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 15 2008

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Beendigung S. 228-239

„… 228 V. Beendigung 1. Limited a) Winding-up Die Abwicklung der Gesellschaft (liquidation/winding-up …” „… Kapitalgesellschaften, die jedoch nicht auf Liquidation und Beendigung, sondern primär auf Sanierung bzw. zumindest …” „… (voluntary arrangements) gem. s. 1 IA 1986.1238 Vorliegend sind lediglich die unmittelbar auf Beendigung der …”

Beendigung S. 245-246

„… Haftung aus der action en comblement du passif. V. Beendigung Im englischen Recht kann eine Gesellschaft …” „… eine Limited nicht mangels Masse abgelehnt werden. Vielmehr vollzieht sich auch die Beendigung einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… 155 2. SARL 183 3. Vergleich 202 V. Beendigung 228 1. Limited 228 2. SARL 232 3. Vergleich …” „… 240 8 III. Kapitalverfassung 241 IV. Haftungsverfassung 242 V. Beendigung 245 VI. Fazit 246 2 …” „… ) Beendigung des Anstellungsvertrages 55 bb) Geschäftsführung und Vertretung 56 (1) Geschäftsführung 56 (a …”

Organisationsverfassung S. 45-122

„… Beendigung der Organtätigkeit führen. Danach endet das Amt des directors, wenn eine gesetzliche Vorschrift …” „… findet, obgleich die Voraussetzungen für eine selbständige Beendigung des Anstellungsverhältnisses nicht …” „… Gründung, Geschäftsführung, Auflösung oder Beendigung einer Gesellschaft, s. 2 (1) CDDA 1986. Voraussetzung …”

Einleitung - Problemstellung S. 27-28

„… Wirtschaftsleben sowie ihre Beendigung erfolgen, dargestellt werden. Anschließend werden diese Regeln den für die …” „… GmbH geltenden Regeln betreffend Gründung, Organisaton, Kapital, Haftung und Beendigung gegenüber …”

Fazit S. 246-248

„… mangels Masse abgelehnt werden. Vielmehr vollzieht sich auch die Beendigung einer masselosen Limited nach …” „… stärker als das deutsche Recht auf die Selbsthilfe der Gläubiger. Im Rahmen der Beendigung der …”

Organisationsverfassung S. 240-241

„… dispositiv. Abgesehen von der Beendigung der Mitgliedschaft durch Anteilsübertragung kann die Mitgliedschaft …”

Kapitalverfassung S. 241-242

„… . Abgesehen von der Beendigung der Mitgliedschaft durch Anteilsübertragung kann die Mitgliedschaft im …”

Reform des Rechts der Limited S. 357-359

„… geplanten Änderungen betreffend Gründung, Organisations-, Kapital-, Haftungsverfassung und Beendigung der …”

Haftungsverfassung S. 242-245

„… Haftung aus der action en comblement du passif. V. Beendigung Im englischen Recht kann eine Gesellschaft …”

Reform des Rechts der GmbH S. 359-364

„… geplanten Änderungen betreffend Gründung, Organisations-, Kapital-, Haftungsverfassung und Beendigung der …”

Haftungsverfassung S. 155-228

„… auf Abwicklung und Beendigung der Gesellschaft abzielt.846 Ob das Insolvenzverfahren freiwillig durch …” „… hingegen nicht, wenn andere Insolvenzverfahren, die nicht Beendigung, sondern zumindest zeitweise …”

Eigener Lösungsvorschlag S. 316-342

„… Beendigung der Gesellschaft.1774 Die Organisationsverfassung der Gesellschaft umfasst die Regelung der Rechte …”

doi.org/10.5771/9783845206202

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Der Spannungsfall

Torsten Mertins

Series: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit

Volume 112 2013

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Beendigung S. 103-104

„… die Bekanntgabeim Bundesgesetzblatt nachzuholen (§ 1 Abs. 2 VerkVereinfG).BeendigungUm die …” „… “ zurFeststellung des Spannungsfalles einen Beschluss über dessen Beendigung treffen.Hierfür sind nicht die …” „… Rückkehr zum Normalzustand erleichtertsein.“516 Dabei fällt auch die Beendigung des Spannungsfalles …”

Arbeitssicherstellungsgesetz S. 141-146

„… Rechtsvorschriften im Sinne des Art. 80 a Abs. 1 Satz 1 GG.Zu Verteidigungszwecken können das Recht zur Beendigung …” „… unter 15 Jahren inhäuslicher Gemeinschaft leben, dürfen nicht in ihrem Recht auf Beendigung …” „… Sicherstellung von Arbeitsleistungen sind gemäß § 3 Satz 2 ASGdie Beschränkung der Beendigung eines …”

Vorwort S. 5-10

„… Vereinfachte Bekanntgabeb) 102Beendigung5. 103Die RechtsvorschriftenD. 105Die verfassungsrechtlichen VorgabenI …” „… ) 142Arbeitssicherstellungsmaßnahmenb) 144Zustimmung zur Beendigung eines Arbeitsverhältnissesaa) 144Verpflichtung in ein …”

Der Zustimmungsfall S. 92-95

„… festzustellen.464 Ebenso hat er die Möglichkeit, auch nach der Beendigung desSpannungsfalles, bestimmte …” „… Beendigung des Spannungsfalles. Für den Verteidigungsfall hat der verfassungsändernde Gesetzgeber das …”

Initiativrecht S. 95-97

„… Feststellung und Beendigung des Spannungsfalles. Für den Verteidigungsfall hat der verfassungsändernde …”

Bekanntgabe S. 101-103

„… , ist die Bekanntgabeim Bundesgesetzblatt nachzuholen (§ 1 Abs. 2 VerkVereinfG).BeendigungUm die …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 185-188

„… Bekanntgabe in Betracht. Siehe C. III. 2. a) und 4.– Für die Beendigung des Spannungsfalles genügt eine …”

Einleitung S. 15-18

„… Feststellung und Beendigung des Spannungsfalles(C. III.).Dass das deutsche Notstandsrecht ohnehin von einer …”

Stichwortverzeichnis S. 201-206

„… ., 70 ff., 85 ff.– Beendigung 103 f.– Begriff 57 ff.– Bekanntgabe 101 ff.– Feststellungsbeschluss des …”

Grundgesetz S. 105-112

„… , dasseine besondere Zustimmung auch nach Beendigung des Verteidigungsfalles erfolgen könne,um durch …”

Literaturverzeichnis S. 189-200

„… Beendigung des Notstandsfalls, in: Dieter Sterzel (Hrsg.), Kritik derNotstandsgesetze, Frankfurt a.M. 1968, S …”

Entstehungsgeschichte S. 30-36

„… die Feststellung und Beendigungdes nun als „Verteidigungsfall“ umschriebenen Kriegszustands …”

doi.org/10.5771/9783845237701

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Das Verbotsrecht des Lizenznehmers im Urhebervertragsrecht

Richard Hahn

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 246 2007

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Beendigung S. 90-92

„… werden kurz allgemein Entstehung und Beendigung des Verbotsrechts behandelt, der Vollständigkeit halber …” „… Rechtseinräumung. II. Beendigung Das Verbotsrecht des Urhebers endet mit dem Ablauf der Schutzfrist (§§ 64 ff …” „… Beendigung der positiven Nutzungsbefugnisse erlischt. Zum einen besteht die Möglichkeit, dass sich der …”

Konstitutive Rechtseinräumung, § 31 Abs. 1 S. 1 UrhG S. 40-52

„… , so haben schuldrechtliche Komplikationen, insbesondere die vorzeitige Beendigung des …” „… anordnet oder voraussetzt. Im Falle der Beendigung eines Vertrages über künftige Werke (§ 40 Abs. 3 UrhG …” „… 2004, 112, 118. 46 der Beendigung des Vertragsverhältnisses. Das gegenständliche Verlagsrecht ist …”

Entstehung S. 90

Bedeutung für das Verbotsrecht S. 36

„… Unübertragbarkeit Anknüpfungspunkt für den Rückfall einem Dritten eingeräumter Nutzungsrechte nach Beendigung des …”

Wertung S. 35-36

„… Beendigung des Vertragsverhältnisses und Grundlage für den Urheber, trotz der Einräumung einzelner …”

Rechtsgeschäfte über das Urheberrecht, § 29 Abs. 2 UrhG S. 36-37

„… Unübertragbarkeit Anknüpfungspunkt für den Rückfall einem Dritten eingeräumter Nutzungsrechte nach Beendigung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… II. Beendigung 90 B. Räumliche Grenzen …”

Literaturverzeichnis S. 157-162

„… vorzeitiger Beendigung des Hauptvertrages im Urheberrecht, GRUR 1970, 174Ory, Stephan: Sind Broadcast-TV und …”

Beschränkungen von Nutzungsrechten, § 31 Abs. 1 S. 2 UrhG S. 52-74

„… Bedeutung. Zum einen entscheidet sich hiernach, ob das Verbotsrecht bei einer vorzeitigen Beendigung des …” „… einer Rechtekette abhängen und bei einer Beendigung des Lizenzvertrages automatisch und unmittelbar …”

Rechtsprechung S. 122-149

„… stattgefunden, da mit Beendigung des Lizenzvertrages mit der beklagten Firma die Schmalfilmrechte an den …”

doi.org/10.5771/9783845204154

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Homo faber disabilis?

Minou Banafsche (ed.), Ulrich Becker (ed.), Elisabeth Wacker (ed.)

Series: Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik

Volume 63 2015

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4. Beendigung S. 203-204

„… 4. Beendigung …”

Andreas Heilek Zur Entlassung gesundheitlich beeinträchtigter Arbeitnehmer – Kommentar aus Sicht des Integrationsamtes Bayern S. 247-260

„… Antrag hin nach §§ 8, 10 KSchG auflöst, gilt der Sonderkündigungsschutz nicht.10 Beruht die Beendigung …” „… Interessen des Arbeitgebers an einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses und die Interessen des Beschäftigten …” „… machen konnten und sich nicht für eine Beendigung entschieden haben, greifen die §§ 85 ff. SGB IX. Für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Alfons Adam Kommentar aus Sicht eines Rentenversicherungsträgers 189 Jürgen Rodewald 4. Beendigung 203 …”

Ulrich Becker Rechtliche Grundlagen der beruflichen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen S. 13-30

„… zu dessen Beendigung. Dabei werden rechts-, human- und sozialwissenschaftliche Erkenntnisse …” „… wird dann, wie sollte es anders sein, die Beendigung des Arbeitsverhältnisses70 im Vordergrund stehen …”

Andreas Melzer Kommentar aus Sicht eines Unternehmens S. 139-152

„… : Schwerbehinderte Auszubildende sind grundsätzlich nach Beendigung der Ausbildung unbefristet zu übernehmen …”

Minou Banafsche Der besondere Kündigungsschutz schwerbehinderter Menschen nach den §§ 85 ff. SGB IX als gleichheitsrechtliches Problem S. 205-230

„… Ascheid/Ulrich Preis/Ingrid Schmidt (Hrsg.), Kündigungsrecht – Großkommentar zum gesamten Recht der Beendigung …” „… Formen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Kommentar für die Praxis, 8. Aufl., Frankfurt am Main …”

Anke Berger Der besondere Kündigungsschutz schwerbehinderter Menschen nach §§ 85 ff. SGB IX – eine Schutzlücke für Menschen mit Behinderungen außerhalb des Schwerbehindertenrechts? – Kommentar aus Sicht der Arbeitsgerichtsbarkeit S. 231-246

„… Beendigungs- und Änderungskündigungen8. Der Sonderkündigungsschutz wirkt präventiv. Lag die erforderliche …”

doi.org/10.5771/9783845269962

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Die verweigerte Organentlastung in der Aktiengesellschaft

Barnim von den Steinen

Series: Schriften zum europäischen, internationalen und vergleichenden Unternehmensrecht

Volume 3 2009

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Einverständliche Beendigung S. 145-146

„… Einverständliche BeendigungDie einverständliche Beendigung des Organverhältnisses ist gesetzlich nicht geregelt …” „… eines wichtigen Grundes eine einverständliche Beendigung in Betracht kommt. Diese Frage stellt sich …” „… . 57.146über das Ausscheiden bestehen dürfte. Tatsächlich wird eine einverständliche Beendigung nach einem …”

Zusammenfassung S. 145

„… Einverständliche BeendigungDie einverständliche Beendigung des Organverhältnisses ist gesetzlich nicht geregelt …” „… eines wichtigen Grundes eine einverständliche Beendigung in Betracht kommt. Diese Frage stellt sich …” „… Vertrauensentzug einen wichtigen Grund für die Abberufung bildet. Eine einverständliche Beendigungempfiehlt sich …”

Der Bestellungswiderruf S. 136-145

„… Einverständliche BeendigungDie einverständliche Beendigung des Organverhältnisses ist gesetzlich nicht geregelt …” „… Grund die Beendigung der Organmitgliedschaft.6. Ergebnis: Die Entlastungsverweigerung als …” „… eines wichtigen Grundes eine einverständliche Beendigung in Betracht kommt. Diese Frage stellt sich …”

Literaturverzeichnis S. 215-222

„… Bedeutungswörterbuch, 3. Aufl., Mannheim (u.a.) 2002.Eckardt, Bernd, Koppelung der Beendigung des Anstellungsvertrages …” „… ., München 2008 (zit.: Hüffer).Janzen, Dietmar, Vorzeitige Beendigung von Vorstandsamt und -vertrag, NZG 2003 …” „… die hierauf gestützteBeendigung des Vorstandsvertrags, in Festschrift zum 25-jährigen Bestehen der …”

Einseitiger Rücktritt S. 146

„… 146über das Ausscheiden bestehen dürfte. Tatsächlich wird eine einverständliche Beendigung nach …”

Zusammenfassung S. 76-77

„… , dass der Geschäftsbesorger dem Geschäftsherrn nach Beendigung der Geschäftsführung odernach einem …”

Eignung als Aufsichtsratsmitglied S. 148-149

„… zu der vereinbarten Beendigung des Dienstverhältnissesnicht zugemutet werden kann. Im Hinblick auf …”

Funktion der Entlastung S. 77-78

„… , dass der Geschäftsbesorger dem Geschäftsherrn nach Beendigung der Geschäftsführung odernach einem …”

Suspendierung S. 146-147

„… 146über das Ausscheiden bestehen dürfte. Tatsächlich wird eine einverständliche Beendigung nach …”

Kündigung durch die Gesellschaft S. 149-151

„… derKündigungsfrist oder bis zu der vereinbarten Beendigung des Dienstverhältnissesnicht zugemutet werden kann. Im …”

Zum Erfordernis des wichtigen Grundes S. 111-113

„… benannten wichtigen Gründe – nach § 626 Abs. 1 BGB bezüglich der au-ßerordentlichen Beendigung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… gesetzlich geregelte statusrechtliche Maßnahmen 145I. Einverständliche Beendigung 145II. Einseitiger …”

Stellungnahme und eigene Ansicht S. 117-136

„… Grund die Beendigung der Organmitgliedschaft.6. Ergebnis: Die Entlastungsverweigerung als …”

doi.org/10.5771/9783845218854

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Die Geschäftsführer einer monistischen Societas Europaea (SE) mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland

Stefan Seitz

Series: IUS EUROPAEUM

Volume 47 2010

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Automatische Beendigung S. 181-182

„… Grund erklärt werden. C) Die Beendigung des Organverhältnisses der Geschäftsführer Korrespondierend zur …” „… Bestellung der Geschäftsführer stellt sich die Frage der Beendigung der Amtszeit der Geschäftsführer. Diese …” „… . I. Automatische Beendigung Die Organstellung endet automatisch entweder dann, wenn die Amtszeit …”

Beendigung des Anstellungsverhältnisses S. 199-200

„… den Grenzen des § 87 AktG festgesetzt werden.885III. Beendigung des Anstellungsverhältnisses Die …” „… Beendigung des Organverhältnisses führt nicht automatisch zum Ende des Anstellungsvertrages. Dies stellt § 40 …” „… abberufenen Geschäftsführers. Die Beendigung des Organver-885 Hierzu oben S. 191. 886 Zum Trennungsprinzip …”

Beendigung der Verwaltungsorganmitgliedschaft – Auswirkung auf die Stellung als Geschäftsführer S. 189-191

„… 189 ist hier der Anstellungsvertrag, eine Beendigung ist nur durch ordentliche oder …” „… außerordentliche Kündigung möglich; eine sofortige Beendigung der Tätigkeit ohne wichtigen Grund stellt eine …” „… als Aufhebung des Anstellungsvertrages anzusehen. IV. Beendigung der Verwaltungsorganmitgliedschaft …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… Amtszeit, § 40 Abs. 1 S. 5 SEAG 180C) Die Beendigung des Organverhältnisses der Geschäftsführer 181I …” „… . Automatische Beendigung 1811. Ablauf der gewöhnlichen Amtszeit 1812. Ende der Notwendigkeit gerichtlich …” „… des Geschäftsführers 188IV. Beendigung der Verwaltungsorganmitgliedschaft – Auswirkung auf die …”

Rücktritt des Geschäftsführers S. 188-189

„… : MünchKomm AktG, Art. 43 Rn. 149 m.w.N. 189 ist hier der Anstellungsvertrag, eine Beendigung ist nur durch …” „… ordentliche oder außerordentliche Kündigung möglich; eine sofortige Beendigung der Tätigkeit ohne wichtigen …” „… grundsätzlich auch als Aufhebung des Anstellungsvertrages anzusehen. IV. Beendigung der …”

Inhalt des Anstellungsvertrages S. 198-199

„… Vergütung kann daher nur in den Grenzen des § 87 AktG festgesetzt werden.885III. Beendigung des …” „… Anstellungsverhältnisses Die Beendigung des Organverhältnisses führt nicht automatisch zum Ende des Anstellungsvertrages …” „… abberufenen Geschäftsführers. Die Beendigung des Organver-885 Hierzu oben S. 191. 886 Zum Trennungsprinzip …”

Amtsdauer und Wiederbestellung – Anwendung von Art. 46 SE-VO S. 178-181

„… auf eine Abberufung aus wichtigem Grund erklärt werden. C) Die Beendigung des Organverhältnisses der …” „… Geschäftsführer Korrespondierend zur Bestellung der Geschäftsführer stellt sich die Frage der Beendigung der …” „… gilt bei gerichtlich bestellten Geschäftsführern. I. Automatische Beendigung Die Organstellung endet …”

Exkurs: Grundzüge des deutschen Liquidationsrechts S. 340-343

„… die Beendigung der laufenden Geschäfte, die Forderungen einzuziehen, das übrige Vermögen in Geld …” „… Kompetenz Liquidatoren zu bestellen, nicht in seinem Aufgabenbereich.1493e) Beendigung der Abwicklung Ist …”

Persönliche und unmittelbare Betroffenheit als Konflikt privater Interessen mit den Aufgaben als Geschäftsführer S. 277-291

„… , Abberufung und dem Abschluss bzw. der Beendigung des Anstellungsvertrages bestehen. Ein Vorstandsmitglied …” „… bei seiner Bestellung als Geschäftsführer, bei seiner Abberufung und bei der Begründung und Beendigung …” „… auch hier vom Organmitglied nicht erwartet werden. Die Beendigung der Organstellung führt zwar …”

Auflösung der monistischen SE mit Sitz in Deutschland S. 338

„… die Beendigung der Gesellschaft geschaffen werden.1478 Die Auflösung erfolgt durch einen Beschluss der …”

Die Aufgabenerfüllung durch die Geschäftsführer (Kapitel 5) S. 34-35

„… eingegangen werden und dessen Abschluss, Inhalt und Beendigung untersucht werden. Auch hier ist die Frage zu …”

Sachregelung: Besonderer Auflösungsgrund S. 337-338

„… die Beendigung der Gesellschaft geschaffen werden.1478 Die Auflösung erfolgt durch einen Beschluss der …”

Bestellung und Abberufung (Kapitel 4) S. 33-34

„… Abschluss, Inhalt und Beendigung untersucht werden. Auch hier ist die Frage zu stellen, ob der deutsche …”

Ausdrückliche Normierung im SEAG S. 338-339

„… die Beendigung der Gesellschaft geschaffen werden.1478 Die Auflösung erfolgt durch einen Beschluss der …”

Interessenkollision aufgrund Doppelorganschaft S. 291-296

„… Beendigung der Organstellung führt zwar vordergründig nur zum Verlust der Organstellung, sie hat aber auch …”

Die Organe der dänischen Aktiengesellschaft S. 73-78

„… festzulegen.254 Hierin werden üblicherweise Fragen der Bezahlung, der Beendigung der Tätigkeit sowie etwaiger …”

Schlussbetrachtung und Thesen S. 375-380

„… zur Beendigung der Stellung als Geschäftsführer und umgekehrt. Zu Geschäftsführern können sowohl …”

Abberufung jederzeit, § 40 Abs. 5 S. 1 SEAG S. 182-188

„… als Geschäftsführer auf die Stellung als Verwaltungsorganmitglied Die Beendigung der …”

Literaturverzeichnis S. 383-398

„… , Inhalt und Beendigung der Rechtsstellung der Vorstandsmitglieder und Geschäftsführer in den …”

doi.org/10.5771/9783845222592

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Verwaiste Werke

Frederik Möller

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 272 2013

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Wirkung der Beendigung S. 487-489

„… 487 2. Wirkung der Beendigung Liegen die Voraussetzung der Beendigung des Waisenstatus vor, stellt …” „… sich die Frage, wie die Beendigung des Waisenstatus wirken sollte. a. Relative oder absolute Wirkung …” „… Die Beendigung des Waisenstatus kann – genau wie die Feststellung des Waisenstatus auch1655 – entweder …”

Voraussetzung der Beendigung S. 489-491

„… räumlichen Umfang die Beendigung des Waisenstatus hat. Wird die Beendigung des Waisenstatus in irgendeiner …” „… Rechteinhabers) gilt, dass der Umfang der Beendigung nur die Teile des Urheberrechts inhaltlich und räumlich …” „… Waisenstatus.1658 Spielt die Person des Rechteinhabers für die Beendigung des Waisenstatus keine Rolle (z. B …”

Voraussetzung der Beendigung S. 482-487

„… bis zum Ablauf der Fünfjahresfrist Bestand hat. Die Erteilung neuer Nutzungslizenzen nach Beendigung …” „… Werke nicht mehr vorliegen würde. III. Voraussetzung und Wirkung der Beendigung des Waisenstatus Im …” „… Folgenden werden zunächst die Voraussetzungen sowie die Wirkung der Beendigung des Waisenstatus und sodann …”

Wirkung der Beendigung S. 491

„… wirkt.1661 2. Wirkung der Beendigung Endet die Nutzungserlaubnis, ist der Werknutzer nicht mehr zur …”

Interessenlage und Notwendigkeit der Beendigung des Waisenstatus S. 479-481

„… 479 § 7 Beendigung von Waisenstatus und Nutzungserlaubnis Da die Feststellung des Waisenstatus …” „… aufgefunden ist. Aus dem Auftauchen des Rechteinhabers ergibt sich die Notwendigkeit der Beendigung des …” „… zur Nutzbarmachung verwaister Werke entfällt.1643 Wenn der von einer Beendigung des Waisenstatus …”

Zusammenfassung S. 495-496

„… hinsichtlich der Beendigung des Waisenstatus auch im Rahmen der Umsetzung der RL 2012/28/EU möglich.1672 Da für …” „… ausbleiben kann. Hinsichtlich der Wirkung der Beendigung des Waisenstatus macht Art. 5 Abs. 1a und 1b …” „… Vorgaben bezüglich der Beendigung des Waisenstatus. Nach Abs. 1a wird bestimmt, dass der Umfang der …”

Unterscheidung zwischen Waisenstatus und Nutzungserlaubnis S. 481-482

„… Fünfjahresfrist Bestand hat. Die Erteilung neuer Nutzungslizenzen nach Beendigung des Waisenstatus wäre allerdings …” „… . Voraussetzung und Wirkung der Beendigung des Waisenstatus Im Folgenden werden zunächst die Voraussetzungen sowie …” „… die Wirkung der Beendigung des Waisenstatus und sodann – unter Berücksichtigung der gefundenen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Beendigung von Waisenstatus und Nutzungserlaubnis 479 I. Interessenlage und Notwendigkeit der Beendigung des …” „… Wirkung der Beendigung des Waisenstatus 482 1. Voraussetzung der Beendigung 482 a. Auftauchen des …” „… Beendigung 487 a. Relative oder absolute Wirkung 487 b. Auswirkung auf die Nutzungserlaubnis 488 c …”

EU S. 494-495

„… der einzelnen Werknutzer bleibt gem. § 33 UrhG erhalten.1670 Die Beendigung der Nutzungserlaubnis …” „… hier präferierte Regelung hinsichtlich der Beendigung des Waisenstatus auch im Rahmen der Umsetzung der …” „… gewährt, wodurch die Nutzung verwaister Werke ausbleiben kann. Hinsichtlich der Wirkung der Beendigung des …”

Kontrolle durch öffentliche Stelle oder Experte S. 379-381

„… ordnungsgemäß festgestellt wurde, kann für die Vergangenheit und bis zur jeweiligen Beendigung des Waisenstatus …” „… verwaister Werke vorgesehen ist, dass z. B. eine Verwertungsgesellschaft 1339 Zur Beendigung des …”

Folgen einer fehlerhaften Feststellung S. 381-390

„… zur jeweiligen Beendigung des Waisenstatus1339 nicht als verwaist gelten. Es würde sich wenn überhaupt …” „… Verwertungsgesellschaft 1339 Zur Beendigung des Waisenstatus siehe unten unter § 7 III. 1340 Schricker/Loewenheim/Wild …”

USA S. 491-492

„… wirkt.1661 2. Wirkung der Beendigung Endet die Nutzungserlaubnis, ist der Werknutzer nicht mehr zur …”

Zeitliche Dimension von Wirkung und Ausgestaltung der Feststellung S. 346-347

„… , wird vertiefend im Rahmen der Beendigung des Waisenstatus behandelt.1239 b. Zeitpunkt der Recherche …”

Deutschland S. 493-494

„… der einzelnen Werknutzer bleibt gem. § 33 UrhG erhalten.1670 Die Beendigung der Nutzungserlaubnis …”

Personenbezogene Teilverwaisung S. 80-92

„… Beendigung eines Nutzungsvertrages nach den allgemeinen Regeln. Voraussetzung dafür ist regelmäßig eine …” „… verwiesen auf Kohnen, Die Beendigung von Nutzungsrechten im US-amerikanischen und deutschen Urheberrecht …”

Mögliche Nutzungsvoraussetzungen S. 419-426

„… des Rechteinhabers bezweckt werden, um diesen zur Beendigung des Waisenstatus zu bewegen. Es kann sich …”

Zu berücksichtigende Interessen S. 307-317

„… Vergütungsanspruch kann jedoch erhalten bleiben. Lediglich durch Beendigung des Waisenstatus eines Werkes kann das …”

Territoriale Dimension von Wirkung und Ausgestaltung der Feststellung S. 335-346

„… vertiefend im Rahmen der Beendigung des Waisenstatus behandelt.1239 b. Zeitpunkt der Recherche Wirkt die …”

Nutzbarmachung durch Beschränkung des Urheberrechts S. 458-474

„… Urheberpersönlichkeitsrecht nicht angegeben werden; die Namensangabe unterstützt jedoch die Beendigung des Waisenstatus, da …”

Registrierung von urheberrechtlich geschützten Werken S. 276-293

„… sonst 1115 Zur Beendigung des Waisenstatus siehe unten unter § 7. 1116 Zur Wirkung der Feststellung des …”

Literaturverzeichnis S. 503-518

„… . 77-83. Kohnen, Clemens: Die Beendigung von Nutzungsrechten im US-amerikanischen und deutschen …”

Opt-out-Modell S. 197-216

„… alleine tragen. 775 Vgl. dazu auch die Wirkung der Beendigung des Waisenstatus unten unter § 7 III. 2. a …”

doi.org/10.5771/9783845251165

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Die Beendigung der Zuwiderhandlung gegen das Kartellverbot des Art. 101 Abs. 1 AEUV

Alexander Harrer

Series: Kölner Schriften zum Europarecht

Volume 65 2019

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E. Folgen der Beendigung S. 236-249

„… Folgen der Beendigung Die Beendigung des Kartellverstoßes hat eine Reihe von Auswirkungen. Im …” „… . GWB-Novelle ist die Verjährung bestehender Schadensersatzansprüche ebenfalls an die Beendigung der …” „… Zuwiderhandlung gekoppelt. Darüber hinaus ist es nach Beendigung der Beteiligung an einem Gesamtkartell nicht mehr …”

D. Die Beendigung des Kartellverstoßes S. 35-235

„… Die Beendigung des Kartellverstoßes Die Betrachtung der Beendigung des Kartellverstoßes steht im …” „… eine erfolgreiche Beendigung des Verstoßes von Seiten des Unternehmens erfüllt werden müssen, erfolgt …” „… erfolgreichen Beendigung der Zuwiderhandlung strukturiert aufgezeigt. Dabei trennt die Darstellung zwischen der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Beweisebeneb. 201 Weitere Beendigungskonstellationen3. 204 Beendigung mit Beginn der Nachprüfungena. 204 …” „… Die Beendigung der Zuwiderhandlung gegen das Kartellverbot des Art. 101 Abs. 1 AEUV Alexander …” „… Beendigung der Zuwiderhandlung gegen das Kartellverbot des Art. 101 Abs. 1 AEUV BUT_Harrer_5575-2.indd 3 …”

F. Schlussbetrachtung und Ausblick S. 250-256

„… Schlussbetrachtung und Ausblick Abschließend ist festzustellen, dass die Frage der Beendigung von …” „… Distanzierung feststellte. Dieser Aussage ist steigernd anzumerken, dass sich Ausführungen zur Beendigung von …” „… Markt vollendet wird. In diesem Zusammenhang wurden bereits erste Thesen hinsichtlich der Beendigung der …”

B. Einführung S. 15-17

„… heraus. Weder ist eine gesetzliche Regelung der Voraussetzungen einer Beendigung vorhanden, noch hat sich …” „… Mängel zeigt sich in den enormen Auswirkungen, die der Feststellung der Beendigung im Einzelfall zukommen …” „… kann. Insbesondere der Zeitpunkt der Beendigung hat höchste praktische Relevanz. Während die Verjährung …”

C. Die Vollendung des Kartellverstoßes S. 18-34

„… Beendigung der Kartellvereinbarung ist das Ergebnis dieser Diskussion letztlich nicht von Bedeutung. Die …” „… Zusammenhang zwischen beidem verlangt. Für die Beendigung der Zuwiderhandlung kann diese Mehrgliedrigkeit des …” „… bietet eine größere Anzahl an Ansatzpunkten, sollte man die Beendigung des kartellrechtlichen Zustandes …”

doi.org/10.5771/9783845297538

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Die Beendigung der Bestechungsdelikte

Annette Schwab

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 47 2019

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B. Der vom BGH für die §§ 331 ff. StGB entwickelte Beendigungsbegriff S. 18-37

„… . 18 Der „materielle“ Beendigungsbegriff des BGH Beendigung der Tat Die Frage nach Existenz, Bestimmung …” „… Vertreter eines „tatbestandskonformen“ Beendigungsbegriffes gehen davon aus, dass die Beendigung der Tat nur …” „… Beendigungsbegriff anschließt. Zum Zwecke eines effektiven Rechtsgüterschutzes tritt die Beendigung einer Tat …”

D. Kritische Würdigung des vom BGH entwickelten Beendigungsbegriffes S. 145-168

„… eines materiellen Beendigungsbegriffes die endgültige Rechtsgutsverletzung, die die Beendigung markiert …” „… Verzögerung der Beendigung. D. Kritische Würdigung des vom BGH entwickelten Beendigungsbegriffes 154 kann …” „… einen gewissen Zusammenhang mit der Beendigung aufweisen. Mit weiteren beendigungsrelevanten …”

C. Mögliche Konsequenzen dieser Auslegung für weitere Problemfelder mit Beendigungsbezug S. 38-144

„… Beendigungsbegriffs des BGH 48 Insbesondere geschieht die Diensthandlung auch nicht nur „gelegentlich“ der Beendigung …” „… Beendigungsbegriff schon bei vorangegangenen Entscheidungen – in deren Mittelpunkt die Beendigung selbst nicht einmal …” „… Konstellationen nicht folgenlos, in denen es bei Nehmer oder Geber bis zur tatsächlichen Beendigung der §§ 331 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… . StGB entwickelte Beendigungsbegriff B. 18 Der „materielle“ Beendigungsbegriff des BGHI. 19 Beendigung …” „… BeendigungsbegriffesIV. 31 Mögliche Konsequenzen dieser Auslegung für weitere Problemfelder mit Beendigungsbezug C. 38 …” „… Verwirklichung qualifizierender Umstände zwischen Vollendung und Beendigung III. 88 Zur Beendigungsphase der …”

A. Einleitung S. 15-17

„… diskutierte Frage der Beendigung der Bestechungsdelikte.4 Denn die Beendigung einer Straftat hängt …” „… Frage nach der Beendigung einer A. 1 Grundlegend hierzu Heinrich, Der Amtsträgerbegriff im Strafrecht …” „… , da die Verjährung gem. § 78a StGB mit Beendigung der Tat beginnt. Doch nicht nur im Rahmen der …”

Literaturverzeichnis S. 173-178

„… Bedeutung der Abgrenzung von Vollendung und Beendigung einer Straftat, ZStW 99 (1987), S. 723 ff. Böttger …” „… Teil, 7. Auflage 2015. Furtner, Georg Rechtliche Vollendung und tatsächliche Beendigung bei einer …” „… , Helmut Die Beendigung der Straftat und ihre rechtlichen Wirkungen, 1974. Hefendehl, Roland Kollektive …”

E. Fazit S. 169-172

„… Erfüllung der Unrechtsvereinbarung soll dem BGH zufolge zur Beendigung der Bestechungsdelikte führen.585 Und …” „… hinaus. Denn der Zeitpunkt der Beendigung wird nach der Rechtsprechung auch im Rahmen der Konkurrenzen …” „… oder auch desselben Gesetzes. Da die Frage der Beendigung allerdings entsprechend der Vollendung eine …”

doi.org/10.5771/9783845299013

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Die autonome Organisation der Betriebsverfassung durch Tarifverträge nach § 3 BetrVG

Daniel Sobotta

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 21 2009

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Folgen der Beendigung S. 290-293

„… praktisch keinen eigenen Gegenstand hat. II. Folgen der Beendigung 1. Anwendbarkeit der Grundsätze über …” „… greifen. Dies wird teilweise vertreten1694. Allerdings wurde bereits für die Beendigung wegen …” „… ausnahmsweise Behandlung der Beendigung durch Umstrukturierung sind nicht ersichtlich. Damit ist die vorgenannte …”

Gründe für die Beendigung tariflicher Regelungen nach § 3 BetrVG S. 288-290

„… 288 § 14 Die Beendigung autonomer tariflicher Regelungen nach § 3 BetrVG I. Gründe für die …” „… Beendigung tariflicher Regelungen nach § 3 BetrVG 1. Die Beendigung durch Zeitablauf In den Beispielen 3 …” „… . 2. Beendigung durch Ende der regulären Amtszeit des Optionsbetriebsrats? Bei der überwiegenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… einvernehmliche Aufhebung 289 5. Zusammenfassung zu den Beendigungsgründen 290 II. Folgen der Beendigung 290 1 …” „… Beendigung der tariflichen Regelung 268 (b) Fortgeltung der tariflichen Regelung kraft Vereinbarung …” „… BetrVG 286 III. Zusammenfassung 287 § 14 Die Beendigung autonomer tariflicher Regelungen nach § 3 BetrVG …”

Zusammenfassung S. 293

„… eigene Bedeutung. Die Grundsätze der Anfechtbarkeit der Betriebsratswahl sind bei der Beendigung von …” „… Beendigungsgründen außer der Umstrukturierung wie gezeigt schon deshalb nicht statt, da ein Betriebsübergang nicht …”

Zusammenfassung S. 287-288

„… Anteilsübertragung zur Beendigung der tariflichen Regelung führen. Eine Fortgeltung des Tarifvertrages gem. § 613a …” „… Beendigung autonomer tariflicher Regelungen nach § 3 BetrVG I. Gründe für die Beendigung tariflicher …” „… Regelungen nach § 3 BetrVG 1. Die Beendigung durch Zeitablauf In den Beispielen 3 (Ziff. 5.1 d.V.), 7 (§ 6 …”

Regelungen nach § 3 Abs. 1 Nrn. 1-3 BetrVG und Unternehmensumstrukturierung S. 262-286

„… vertreten auch für die Beendigung der tariflichen Regelung vor dem Ende der Amtszeit der Optionsbetriebsräte …” „… nicht anwendbar sein sollen. Auch im Falle der Beendigung der tariflichen Regelung wegen …” „… befürwortete Anwendbarkeit für den Fall der Beendigung der tariflichen Regelung vor Amtszeitende des …”

Besonderheiten bei Tarifverträgen nach § 3 Abs. 1 Nrn. 4 bzw. 5 BetrVG S. 286-287

„… Anteilsübertragung zur Beendigung der tariflichen Regelung führen. Eine Fortgeltung des Tarifvertrages gem. § 613a …”

Rechtsfolgen der wirksamen Vereinbarung und der Wahl eines unternehmenseinheitlichen Betriebsrats S. 62-64

„… fortbestehen und sogar nach Beendigung der Optionsstruktur ihre betriebsrätlichen Aufgaben wieder wahrnehmen …”

Die ausgewählten Tarifvertragsbeispiele im Überblick S. 35-47

„… Tarifvertragsparteien fortbestehen und nach Beendigung der Optionsstruktur ihre betriebsrätlichen Aufgaben wieder …” „… Abs. 2 d.V., mit welcher dem Optionsbetriebsrat im Falle der Beendigung des Tarifvertrages ein …”

Rechtsfolgen der wirksamen Vereinbarung und der Wahl von Optionsbetriebsräten nach § 3 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG S. 124-127

„… Betriebsräte fortbestehen und sogar nach Beendigung der Optionsstruktur ihre betriebsrätlichen Aufgaben wieder …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 341-347

„… Betriebsratswahl sind bei der Beendigung von Tarifverträgen nach § 3 BetrVG nicht anwendbar. Beendete Tarifverträge …”

Anhang: Praktische Beispiele für Tarifverträge nach § 3 BetrVG S. 348-380

„… den Fall der Beendigung des Tarifvertrages sind sich die Betriebsparteien einig, zur Vermeidung einer …” „… vornehmen. Das Gleiche gilt, wenn spätestens sechs Monate vor Beendigung der regelmäßigen Amtszeit eines …”

Folgen der Nichterfüllung des Tatbestands S. 127-132

„… Betriebsräte fortbestehen und sogar nach Beendigung der Optionsstruktur ihre betriebsrätlichen Aufgaben wieder …”

Grenzen des verfassungsrechtlichen Schutzes und einfachgesetzliche Ausgestaltung S. 297-303

„… zugleich Rechtsnormen über den Inhalt, den Abschluss und die Beendigung von Arbeitsverhältnissen, aber auch …”

Literaturverzeichnis S. 381-390

„… , Festschrift für Peter Hanau zur Beendigung des Präsidentenamtes des Deutschen Arbeitsgerichtsverbandes e.V …”

Die Anwendbarkeit der Wahl-, Amtszeit- und Besetzungsbestimmungen gesetzlicher Betriebsräte S. 225-233

„… , 693, 702. S. dazu auch im Rahmen der Beendigung tariflicher Regelungen nach § 3 BetrVG unten § 14 II 3 …”

doi.org/10.5771/9783845213057

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Das Schicksal schwebender Verfahren des Insolvenzschuldners

Oliver Damerius

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 15 2007

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Beendigung des Insolvenzverfahrens S. 170-173

„… und der gleichmäßigenGläubigerbefriedigung. Mit der Beendigung eines Insolvenzverfahrens fallen …” „… dieseGründe für den Verfahrensstillstand weg. Die Beendigung des Insolvenzverfahrensbewirkt außerdem, dass der …” „… notwendige Konsequenz daraus ist, dass die Unterbrechung eines Verfahrensauch mit der Beendigung des …”

Ende des Insolvenzverfahrens S. 183-187

„… Insolvenzverfahrens nach Aufnahme des RechtsstreitsDie Auswirkungen der Beendigung des Insolvenzverfahrens und der …” „… Verfügungsbefugnis anknüpft719,erlangt der Schuldner mit der Beendigung des Insolvenzverfahrens auch die …” „… der schwebenden ProzesseSind bei Beendigung des Insolvenzverfahrens noch Rechtsstreite anhängig, die …”

Aufnahme bei Unterbrechung zwischen zwei Instanzen S. 169-170

„… gleichmäßigenGläubigerbefriedigung. Mit der Beendigung eines Insolvenzverfahrens fallen dieseGründe für den Verfahrensstillstand weg …” „… . Die Beendigung des Insolvenzverfahrensbewirkt außerdem, dass der Schuldner die ihm gemäß § 80 InsO …” „… Unterbrechung eines Verfahrensauch mit der Beendigung des Insolvenzverfahrens endet. § 240 Satz 1 ZPO …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Beendigung des Insolvenzverfahrens 1711. Beendigungsgründe 1712. Allgemeines zur Beendigung der Unterbrechung …” „… . Prüfungs- und Überlegungsmöglichkeit für alle Parteien 392. Möglichkeit zur Beendigung schwebender …” „… Insolvenzverfahrens nach Aufnahme des Rechtsstreits 183I. Ende des Insolvenzverfahrens 1841. Beendigungsgründe und …”

Aufhebung des allgemeinen Verfügungsverbots im Eröffnungsverfahren S. 173-174

„… siehingegen keine Rolle.5. Passivprozesse zur SchuldenmasseSchließlich ist auch das durch die Beendigung des …” „… Beendigung des Insolvenzverfahrens entfällt die den Insolvenzgläubigerndurch § 87 InsO auferlegte …” „… fortgeführt werden können.Der Schuldner haftet nach Beendigung des Insolvenzverfahrens unbeschränkt biszur …”

Zwischenergebnis S. 188

„… die Aufhebung des allgemeinen Verfügungsverbotes der Beendigung des Insolvenzverfahrens. Es ist daher …” „… auch mit Blickauf das Schicksal aufgenommener Prozesse im Falle der Beendigung des Verfügungsverbotes …” „… volle Symmetrie mit der Beendigung des Insolvenzverfahrens zufordern. Es kommt deshalb auch hier zu …”

Aufhebung eines allgemeinen Verfügungsverbotes im Eröffnungsverfahren S. 187-188

„… vorwegnimmt, entspricht die Aufhebung des allgemeinen Verfügungsverbotes der Beendigung des …” „… Insolvenzverfahrens. Es ist daher auch mit Blickauf das Schicksal aufgenommener Prozesse im Falle der Beendigung des …” „… Verfügungsverbotes volle Symmetrie mit der Beendigung des Insolvenzverfahrens zufordern. Es kommt deshalb auch hier …”

Erledigung des Rechtsstreits – Ende des Prozesses S. 141-144

„… Auffassung lässt sich aber nicht begründen514. DennGründe für die Beendigung eines Prozesses sind das formell …” „… Beendigung des Insolvenzverfahrens und der damit eintretenden Beendigung der Unterbrechung520 abgegeben …” „… Erledigungserklärungenerst nach der Beendigung des Insolvenzverfahrens abgegeben werden könnten.Die Lösung dieser Problematik …”

Passivprozesse zur Schuldenmasse S. 217-218

„… Erledigungserklärungen sind nicht nach § 249 Abs. 2 unwirksam, weil sie sich direkt auf dieUnterbrechung und Beendigung …” „… der ?Beendigung? bei der Neufassung des§ 240 ZPO hat der Gesetzgeber die schon zur Konkursordnung …” „… Beendigung des Insolvenzverfahrens endet.Die Unterbrechung endet auch bei Aufhebung eines allgemeinen …”

Eröffnungsverfahren mit allgemeinem Verfügungsverbot S. 110-111

„… besteht eine Parallele zur Beendigung des Insolvenzverfahrens undzur Aufhebung des allgemeinen …” „… . Jene Umständeführen zur automatischen Beendigung der Unterbrechung, so dass die anhängigenProzesse ohne …” „… ? vorläufigerVerwaltung zur Anordnung der Eigenverwaltung ist indes nicht angezeigt. Dennanders als bei Beendigung des …”

Auswirkungen der Insolvenz auf fortgesetzte Prozesse S. 218-220

„… InsolvenzverfahrensMit der Wahl des umfassenden Begriffs der ?Beendigung? bei der Neufassung des§ 240 ZPO hat der …” „… anhängigen Verfahrens durch jedeForm der Beendigung des Insolvenzverfahrens endet.Die Unterbrechung endet …” „… Prozessführungsbefugnis für den Schuldner nach § 265 Abs. 2 ZPO ? den Rechtsstreit fortführen.Die Beendigung des …”

Nachträgliche Anordnung oder Aufhebung der Eigenverwaltung S. 111-113

„… 111zurück. Insoweit besteht eine Parallele zur Beendigung des Insolvenzverfahrens undzur Aufhebung …” „… Eröffnung des Insolvenzverfahrens. Jene Umständeführen zur automatischen Beendigung der Unterbrechung, so …” „… . Dennanders als bei Beendigung des Insolvenzverfahrens und bei der Aufhebung einesallgemeinen …”

Ende der Unterbrechung durch Ende des Insolvenzverfahrens S. 218

Insolvenzverfahren mit Auslandsbezug S. 218

Aktivprozesse zur Teilungsmasse S. 188-196

Prozessökonomie und Ökonomie des Insolvenzverfahrens S. 39-40

„… selbständigen Beweisverfahren auf56.2. Möglichkeit zur Beendigung schwebender VerfahrenWie oben57 bereits …” „… Prozessgegner kann diesofortige Beendigung eines Prozesses die wirtschaftlich einzig sinnvolle Handhabesein …”

Ablehnung der Aufnahme durch den Verwalter – Aufnahme durch den Schuldner oder Prozessgegner S. 122-134

„… § 240 ZPO während des gesamten Insolvenzverfahrens an424 und endet erst mit derBeendigung des …” „… Rechtsstreits enden. Gegen diese Beendigung der Unterbrechungspricht aber schon der Wortlaut des § 85 Abs. 2 …” „… bei juristischen Personen und Personengesellschaften nach Beendigung desInsolvenzverfahrens nicht …”

Vorrang des Anmeldeverfahrens (§ 87 InsO) S. 140-141

„… 514. DennGründe für die Beendigung eines Prozesses sind das formell rechtskräftige Urteil(§ 705 ZPO …”

Zwischenergebnis S. 174-175

„… automatisch durch jede Formder Beendigung des Insolvenzverfahrens. Die Unterbrechung endet auch bei Aufhebung …”

Passivprozesse zur Teilungsmasse S. 216-217

„… Erledigungserklärungen sind nicht nach § 249 Abs. 2 unwirksam, weil sie sich direkt auf dieUnterbrechung und Beendigung …”

Zwischenergebnis S. 101-102

„… Abs. 1 ZPO alle gesetzlichen und richterlichen Fristen unterbrochen und beginnen nach Beendigung …”

Verfahrensaussetzung durch den Präsidenten des EuGH S. 206-207

„… Beendigung des Insolvenzverfahrens nicht an. So kannman als ?prozessfremde? Entscheidung, die Auswirkungen …”

Verfahrensaussetzung durch das Gericht S. 205-206

„… Beendigung des Insolvenzverfahrens nicht an. So kannman als ?prozessfremde? Entscheidung, die Auswirkungen …”

Aufnahme durch den Verwalter, § 85 Abs. 1 InsO S. 120-122

„… Unterbrechungswirkung des§ 240 ZPO während des gesamten Insolvenzverfahrens an424 und endet erst mit derBeendigung des …”

Freigabe des Streitgegenstandes nach Aufnahme des Rechtsstreits S. 181-183

„… werden715.E. Ende des Insolvenzverfahrens nach Aufnahme des RechtsstreitsDie Auswirkungen der Beendigung …”

Schicksal unterbrochener Verfahren S. 23-26

„… Unterbrechung an sicherst nach Beendigung des Insolvenzverfahrens abgegeben werden10. Das ist zumindest dann …”

Wirkungen der Verfahrensunterbrechung S. 102-105

„… Abs. 1 ZPO alle gesetzlichen und richterlichen Fristen unterbrochen und beginnen nach Beendigung …”

Schiedsverfahren S. 46-54

„… Jestaedt, Schiedsverfahren und Konkurs, S. 107ff.51daher vor einer Entscheidung die Beendigung der …”

Einzelne Streitgegenstände und Prozessarten S. 74-100

„… Vermieters nach Beendigung des Mietverhältnisses. In der Regel wird es aber in diesen Fällen nach Eröffnung …”

doi.org/10.5771/9783845200712

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Die Beendigung der Europäischen Aktiengesellschaft (SE) nach europäischem und nationalem Recht

Gero Ludwig

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 14 2007

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Grundzüge der Beendigung S. 161-162

„… Beendigungsmöglichkeiten. • Ziel der Beendigung ist die Entfernung der Gesellschaft aus dem Rechtsverkehr. Voraussetzung …” „… 161 Aus den Teilregelungen lassen sich allerdings einige Grundzüge der Beendigung einer …” „… gegenwärtigen Stand jedenfalls für den Bereich der Beendigung als nicht erreicht anzusehen. Die SE-VO enthält …”

Die Beendigung einer SE S. 159-160

„… 159 Vierter Teil: Ergebnis F. Zusammenfassung I. Die Beendigung einer SE Die Beendigung einer SE …” „… in Art. 9 SE-VO – auch für den thematischen Bereich der Beendigung in Art. 63 SE-VO eine …” „… . Die Beendigung einer Aktiengesellschaft ist in den einzelnen Rechtsordnungen an verschiedenen Stellen …”

Europäisches Recht der Beendigung von Kapitalgesellschaften? S. 127-130

„… sie auf die bislang bereits erfolgte Harmonisierung666. Gerade für den Bereich der Beendigung ist eine …” „… Beendigung gehört zum Organisationsrecht der Verbände und damit zum Kern des Gesellschaftsrechts668. Demgemäß …” „… . Bislang ist es in der Frage der Beendigung von Kapitalgesellschaften bei dem Nebeneinander zweier …”

Nationales Recht zur Beendigung einer SE S. 72-110

„… Koordination nationaler Insolvenzverfahren360 und berührt somit das hiesige Thema der Beendigung unter …” „… Beendigung einer SE nur in Art. 63 bis 66 SE-VO. Hierbei beschränken sich die materiellen Regelungen auf ein …” „… schreibt einen Mindeststandard für die Publizität der Beendigung einer SE vor. Art. 66 SE-VO widmet sich …”

Europäische Vorstellung von der Beendigung einer Kapitalgesellschaft S. 130-154

„… Einzelregelungen zur Beendigung von Gesellschaften finden. Hierbei sollen auch die während des …” „… Planung wieder. II. Europäische Vorstellung von der Beendigung einer Kapitalgesellschaft Die Zahl der …” „… europäischen Regelungen zu Auflösung und Beendigung ist zwar gering682. Dennoch lassen sich aus diesen …”

Zusammenfassung: Auf die Beendigung einer SE anwendbares Recht S. 110-111

„… Bereich der Beendigung einer SE untersucht. I. Vergleich des „Beendigungsrechts“ der Mitgliedstaaten …” „… 110 III. Zusammenfassung: Auf die Beendigung einer SE anwendbares Recht Die SE unterliegt der …” „… Bereich der Beendigung einer SE außerhalb der Insolvenz gehört grundsätzlich zum Anwendungsbereich der …”

Stand des europäischen Beendigungsrechts S. 160-161

„… 160 II. Das nationale Beendigungsrecht Das nationale Recht der Beendigung einer Aktiengesellschaft …” „… Beendigungsmöglichkeiten. • Ziel der Beendigung ist die Entfernung der Gesellschaft aus dem Rechtsverkehr. Voraussetzung …” „… Publizitätsrichtlinie, die Vorgaben auch hinsichtlich der Offenlegung einzelner Schritte der Beendigung enthält. Hiervon …”

Vergleich des „Beendigungsrechts“ der Mitgliedstaaten S. 111-126

„… Beendigungsmöglichkeiten. Die Beendigung ist durchgehend zweigliedrig mit den Bestandteilen Auflösung und Liquidation …” „… 111 C. Einheitliches nationales Recht der Beendigung von Aktiengesellschaften? Die Untersuchung des …” „… auf die Beendigung einer SE anzuwendenden Rechts hat gezeigt, dass die Regelung dieser Frage nur in …”

Das nationale Beendigungsrecht S. 160

„… 160 II. Das nationale Beendigungsrecht Das nationale Recht der Beendigung einer Aktiengesellschaft …” „… Publizitätsrichtlinie, die Vorgaben auch hinsichtlich der Offenlegung einzelner Schritte der Beendigung enthält. Hiervon …” „… nationalen Verfahren gleichen sich grundsätzlich auch in ihrer Struktur. Die Beendigung besteht aus zwei …”

Begriffsbestimmung und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands S. 20-33

„… Beendigung einer Kapitalgesellschaft befassen. Die so ermittelten europäischen Grundzüge sollen wiederum zu …” „… Untersuchungsgegenstands Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Beendigung einer SE. Als juristische Person existiert …” „… die Beendigung einer (privaten) Gesellschaft zunächst Ausdruck privatautonomer Gestaltung seitens der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Gleiss Lutz Band 14Gero LudwigDie Beendigung der EuropäischenAktiengesellschaft (SE) nach europäischem …” „… Begriffsbestimmung 21 a. Beendigung 22 b. Auflösung 23 c. Abwicklung bzw. Liquidation 24 d. Vollbeendigung 24 e …” „… 7. Organisationsstruktur 42 8. Zusammenfassung 43 10 Zweiter Teil: Das Recht der Beendigung einer …”

Europäisches Recht S. 45-72

„… 45 Zweiter Teil: Das Recht der Beendigung einer SE B. Rechtsquellen zur Beendigung einer SE Die SE …” „… . Entwicklung der SE-VO Die SE-VO enthält nur noch einige wenige Regelungen zur Beendigung einer SE. Dies war …” „… noch in den Art. 63 bis 66 mit der Beendigung der SE. Diese vier Artikel sollen im Folgenden näher …”

Vergleich der Grundzüge im europäischen und im mitgliedstaatlichen Recht S. 154-156

„… ist aber auch die Möglichkeit der Fortsetzung einer aufgelösten Gesellschaft bekannt. Die Beendigung …” „… führen die Gesellschaft und können auch neue Geschäfte eingehen, Ziel bleibt allerdings die Beendigung …” „… Schutzinstrument im Rechtsverkehr. Demgemäß findet sie auch im Rahmen der Beendigung Anwendung, indem alle …”

Ergebnis für die SE S. 161

Zukünftige Harmonisierung S. 162-168

„… ihrer Eintragung im zuständigen Register. • Alle wesentlichen Schritte der Beendigung unterliegen der …” „… die SE ein einheitliches Recht der Beendigung zu gewährleisten, sind dem Erlass einer Richtlinie am …” „… allgemeine Regelung der Beendigung von Aktiengesellschaften muss einige Aspekte berücksichtigen: 163 Aus …”

Möglichkeiten der Vereinheitlichung S. 156-157

„… wesentlichen Koordinaten der Beendigung im Grundsatz in allen Rechtsordnungen. Es ist also eine grundsätzliche …” „… Einzelheiten divergieren die auf nationaler Ebene vorhandenen Regelungen zur Beendigung allerdings weiterhin …” „… . Möglichkeiten der Vereinheitlichung Für eine Angleichung der Rechtslage bei der Beendigung von SE verschiedener …”

Umsetzung S. 157-158

„… unbedingt damit zu rechnen, dass die Kommission hierbei auch das Thema der Beendigung aufgreifen wird …” „… wesentlichen Punkte, auf die sich die Überprüfung konzentrieren wird, ohne dass die Beendigung hierbei …” „… SE-VO ist sowohl der Ansatz einer vollumfassenden Regelung einschließlich der Beendigung in der SE-VO …”

Vorgehensweise S. 19-20

„… sich grundsätzliche Probleme der Rechtsanwendung, die hier für den Fall der Beendigung untersucht …” „… zuvor gewonnenen Erkenntnisse aus der Untersuchung des anzuwendenden Rechts für den Fall der Beendigung …” „… Eckpunkte der vorliegenden Untersuchung sind der Begriff der Beendigung und die Rechtsform der SE. Aufgrund …”

Problemstellung S. 17-19

„… Regelungen zur Beendigung enthält, gehört auch diese Thematik zu den offenen Fragen. I. Problemstellung Die …” „… hier für den Fall der Beendigung untersucht werden sollen. Die vorliegende Arbeit widmet sich demgemäß …” „… Untersuchung des anzuwendenden Rechts für den Fall der Beendigung nachgegangen werden. Aus den genannten …”

Fazit S. 126

„… 126 II. Fazit Die Regelungen der nationalen Rechtsordnungen zur Beendigung einer Aktiengesellschaft …” „… jedenfalls für den Bereich der Beendigung als nicht erreicht anzusehen. 663 a. A. Helms, Die EPG, S. 326. …”

Die Rechtsform der SE S. 33-44

„… gegebenenfalls auch zur Sanierung. Damit erfasst der Begriff Beendigung nicht alle Insolvenzfälle und kann …” „… Beendigung einer SE außerhalb des speziellen Insolvenzverfahrens. IV. Die Rechtsform der SE Die Rechtsform …” „… Darstellung beschränkt sich hierbei auf die Aspekte, die im Zusammenhang mit ihrer Beendigung wichtig sind und …”

Literaturverzeichnis S. 169-176

„… , zuletzt am 30.12.2005, zit.: Kommission, Aktionsplan Gesellschaftsrecht 2003; dies., Beendigung von …” „… , Beendigung Arbeitsverhältnisse; dies., Vollendung des Binnenmarktes, Weißbuch der Kommission an den …”

doi.org/10.5771/9783845204345

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