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Sozialhilferecht

Jens Löcher

2013

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Auskunftspflicht S. 39-40

„… Hilfesuchenden. Auskunftsanspruch →Auskunftspflicht Auskunftspflicht Definition: Dies ist die Verpflichtung zur …” „… Auskunftspflicht trifft grundsätzlich auch Haushaltsangehörige des Hilfesuchenden iSv § 36 SGB XII. Desgleichen …” „… auskunftspflichtig. (Zu Härtegründen, die die Auskunftspflicht einschränken oder ausschließen VG Hamburg, NVwZ-RR …”

Auskunftsanspruch S. 39

Bußgeld S. 59

„… auskunftspflichtige Dritte. Eine besondere Bestimmung über die Höhe des Bußgeldes enthält die Vorschrift nicht (vgl …” „… erforderlichen Sorgfalt, die einem Arbeitgeber oder sonstigen Auskunftspflichtigen bei der Wahrnehmung seiner …” „… →Auskunftspflichten nach § 117 SGB XII obliegt. Eine schuldhafte Ordnungswidrigkeit liegt jedoch nicht vor, wenn der …”

Aufwendungsersatz S. 38-39

Budgetberatung S. 58-59

„… S. 1 und Abs. 4 genannten Personen, dh Arbeitgeber sowie auskunftspflichtige Dritte. Eine besondere …” „… Arbeitgeber oder sonstigen Auskunftspflichtigen bei der Wahrnehmung seiner →Auskunftspflichten nach § 117 SGB …” „… XII obliegt. Eine schuldhafte Ordnungswidrigkeit liegt jedoch nicht vor, wenn der Auskunftspflichtige …”

Case-Management S. 59-60

Sonstige Lebenslage S. 230-231

„… eine →Auskunftspflicht obliegt und diese auf die einschlägige Rechtsvorschrift hingewiesen werden …” „… , wenn sie im Vergleich zur Befragung eines auskunftspflichtigen Dritten das mildere Mittel darstellen. n …”

Sozialdetektive S. 231-232

„… , soweit Dritten eine →Auskunftspflicht obliegt und diese auf die einschlägige Rechtsvorschrift hingewiesen …” „… , wenn sie im Vergleich zur Befragung eines auskunftspflichtigen Dritten das mildere Mittel darstellen. n …”

Kostenbeitrag S. 162

„… hinsichtlich seiner Einkunfts- und Vermögensverhältnisse gem. § 117 Abs. 1 SGB XII →Auskunftspflichten. Mehrere …”

Wohngeld S. 267

„… nach § 117 Abs. 1 S. 3 SGB XII auskunftspflichtig. Inwieweit die hilfesuchende Person Unterstützung von …”

Kostenersatz S. 162-163

„… hinsichtlich seiner Einkunfts- und Vermögensverhältnisse gem. § 117 Abs. 1 SGB XII →Auskunftspflichten. Mehrere …”

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand S. 266-267

„… nach § 117 Abs. 1 S. 3 SGB XII auskunftspflichtig. Inwieweit die hilfesuchende Person Unterstützung von …”

Wohngemeinschaft S. 267-268

„… nach § 117 Abs. 1 S. 3 SGB XII auskunftspflichtig. Inwieweit die hilfesuchende Person Unterstützung von …”

Ausland, Sozialhilfe an Deutsche im S. 40-41

„… einem Bußgeld belangt werden, vgl Abs. 6 aaO. Zur Auskunftspflicht der örtlichen und überörtlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… ) 39 Auskunftsanspruch (Cirsovius) 40 Auskunftspflicht (Cirsovius) 40 Ausland, Sozialhilfe an Deutsche …”

Korrektur von Verwaltungsakten S. 159-162

„… Abs. 1 SGB XII →Auskunftspflichten. Mehrere Ersatzpflichtige haften gem. § 103 Abs. 4 SGB XII als …”

doi.org/10.5771/9783845259932

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Elterngeld

Ralph Jürgen Bährle

Series: Das Recht der Wirtschaft

Volume 236 2017

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10. Auskunftspflichten S. 47-48

„… 4710. AuskunftspflichtenAuskunftspflichten betreffen zum einen die Berechtigten/Antragsteller …” „… Auskunftspflichten der AntragstellerWenn der/die Berechtigte im Antrag auf Elterngeld Angaben zum voraus-sichtlichen …” „… Bankverbindung.Antragsteller, die ihre Auskunftspflichten verletzen, können mit einem Buß-geld von bis zu 2000€ geahndet werden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… 45■■ Auszahlung und Verlängerungsoption 46■■ Auskunftspflichten 47■■ Elterngeld und …” „… . Auszahlung und Verlängerungsmöglichkeiten . . . . . 4610. Auskunftspflichten …” „… . . . . . . . . . . . . . . . 4710.1 Auskunftspflichten der Antragsteller . . . . . . . 4710.2 Auskunftspflichten des Arbeitgebers …”

Sachregister S. 63

„… Auskunftspflichten der Antragsteller 47Auskunftspflichten des Arbeitgebers 48Ausländer 11ausländische Einkünfte 20 …”

Auf einen Blick S. 8

„… – Auskunftspflichten für Eltern und Arbeitgeber– Widerspruch und Klage vor Sozialgericht gegen Bescheid möglich …”

14. Bußgelder S. 52

„… - und Auskunftspflichten nicht nachkommen. Mitwirkungs-pflichten haben der/die Antragsteller/-in und …”

3. Berechnung des Elterngeldes mit Beispielen S. 19-31

„… Auskunftspflichten nach § 9BEEG und muss z.B. das Einkommen und die Arbeitszeit bescheinigen.HöchstbetragKein …”

doi.org/10.5771/9783415061200

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Non-Compliance und Arbeitsrecht

Wolf-Tassilo Böhm

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 34 2011

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Auskunftspflichten S. 147-160

„… . Auskunftspflichten Wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer um Auskunft ersucht, verlangt er von diesem ein bestimmtes …” „… Auskunftspflicht bezeichnet demnBestehen und dem Umfang der Auskunftspflichten von Arbeipflichten differenziert …” „… Beschränkung dieser Auskunftspflicht ergibt sich nur aus ach §§ 666, 675 Abs. 1 BGB i deAufgaben gerade auch …”

Benachrichtigungspflichten S. 160-165

„… Persönlichkeitsrecht eines auskunftspflichtigen Arbeitnehmers zivilrechtlich rechtfertigen und strafprozessrechtlich …” „… abzuwarten. . Benachrichtigungspflichten Neben den Auskunftspflichten bestehen im Arbeitsverhältnis sog …” „… Auskunftspflicht unterscheidet sich die Benachrich-Nachfrage, sondern von sich aus dem Arbeitgeber bestimmte Sachve …”

Sonderfall: Pflicht der Arbeitnehmer zur Auskunftserteilung an Dritte S. 191-204

„… Erfüllung seiner Auskunftspflicht gegenüber dem Arbeitgeber auf Weisung des Arbeitgebers hin übermittelt …” „… Erfüllung der Auskunftspflicht gegenüber dem Arbeitgeber dar. Inhaltlich sind die befragten Arbeitnehmer, da …” „… hinausgehende Auskunftspflicht fehlt die Rechtsgrundlage, soweit nichts anderes vereinbart ist. Auch eine …”

Zu Teil 2: S. 305-310

„… arbeitsvertraglich oder per Weisung zuteilt. Bei der Auskunftspflicht nach §§ 666, 675 Abs. 1 BGB handelt es sich um …” „… eine selbständig einklag- und vollstreckbare Nebenleistungspflicht. Soweit eine Auskunftspflicht nach …” „… , so kann eine Auskunftspflicht als ungeschriebene, arbeitsvertragliche Schutzpflicht gegenüber dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… compliance-relevanten Sachverhalten 147 I. Auskunftspflichten 147 1. Auskunftserteilung als Bestandteil der …” „… Arbeitspflicht 147 2. Auskunftspflicht im Zusammenhang mit der vertraglich geschuldeten Arbeitsaufgabe nach …” „… 151 4. Auskunftspflicht als Bestandteil der allgemeinen Treuepflicht nach § 242 BGB 153 5 …”

Verschuldensabhängige Haftung des Arbeitgebers S. 297-303

„… . 14.07.2005 – 8 AZR 300/04, AP Nr. 41 zu § 242 BGB Auskunftspflicht; BAG v. 14.12.2006 – 8 AZR 628/05, AP Nr …” „… BGB Auskunftspflicht; BAG v. 14.12.2006 – 8 AZR 628/05, AP Nr. 28 zu § 618 BGB. 301 …” „… Nr. 46 zu § 242 BGB Auskunftspflicht. 1329 LAG Frankfurt v 04.09.1995 – 16 Sa 215/95, LAGE Nr. 24 zu …”

Gegenansprüche der Arbeitnehmer im Zusammenhang mit ihrer Mitwirkung bei einer internen Untersuchung S. 204-208

„… auch dessen Umfang geregelt wird. Auf diese Weise lässt sich die Auskunftspflicht der Arbeitnehmer …” „… Auskunftspflichten als besonders geeignetes Instrument des Arbeitgebers heraus, umwirkung bei einer internen …” „… Auskunftspflichtigen als vertrauensbildende Maßnahme einen kostenlosen Rechtsbeistand anbietet827, geschieht das aus …”

Unternehmensinterne Untersuchungen als Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse nach § 79 Abs. 1 S. 1 BetrVG S. 145-147

„… sind: Auskunfts-, Benachrichtigungs-, Herausgabe- und Zeugenpflichten. I. Auskunftspflichten Wenn der …” „… eines aktiven Tuns. Die Initiative geht dabei vom Arbeitgeber aus. Der Begriff Auskunftspflicht …” „… bezeichnet demnBestehen und dem Umfang der Auskunftspflichten von Arbeipflichten differenziert werden, je …”

Beteiligung des Betriebsrats S. 98-145

„… Auskunftspflicht405. Nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichts ist die Erfüllung arbeitsvertraglicher Nebenpflichten …” „… sein Arbeitsverhalten gibt. Es kommt folglich nicht alleine auf die Rechtsnatur der Auskunftspflicht …” „… Erfüllung der Auskunftspflicht als Nebenpflicht in der Gesamtschau im Einzelfall dem Ordnungsverhalten …”

Verhaltenspflichten als zentrales Element von Compliance S. 32-48

„… Arbeitsaufgabe49. Zu den Nebenleistungspflichten zählen unter anderem die Auskunftspflicht nach §§ 666, 675 BGB …” „… §§ 666, 675 BGB auskunftspflichtige Arbeitnehmer dem Arbeitgeber einen Vorteil zu, wenn er ihm in …” „… Erfüllung seiner Auskunftspflicht Informationen zum Stand seiner Arbeitsaufgabe übermittelt. Als …”

Herausgabepflichten S. 165-172

„… wie die Auskunftspflicht nach §§ 666, 675 Abs. 1 BGB – nicht eingeproblemlos möglich, wenn sich der …” „… der Theorie der Wirksamkeitsvoraussetzung unwirks 699IV. Zeugenpflicht Mit den Auskunftspflichten der …”

Erweiterbarkeit der Mitwirkungspflichten S. 173-191

„… Auskunftspflicht „in der Breite“, d. h. auf Sachverhalte, die r Rechtsgrundsatz i. S. v. § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB zu …” „… Maßstäbe beurteilt werden. bb) Grundgedanken der Auskunftspflicht nach §§ 611, 241 Abs. 2 BGB Nach §§ 611 …” „… Benachrichtigungspflichten. Hier muss der Arbeitnehmer von sich aus tätig werAuskunftspflichten dagegen verpflichten die …”

Zeugenpflicht S. 172-173

„… der Theorie der Wirksamkeitsvoraussetzung unwirks 699IV. Zeugenpflicht Mit den Auskunftspflichten der …”

Stichwortverzeichnis S. 337-340

„… Aufklärungspflicht 300 Aufwendungsersatz 288 ff. Außenwahrnehmung 236, 239 - negative 78 f., 259 Auskunftspflicht 147 …”

Corporate Compliance S. 48-66

„… . 14.07.2005 – 8 AZR 300/04, AP Nr. 41 zu § 242 BGB Auskunftspflicht; BAG v. 14.12.2006 – 8 AZR 628/05, AP Nr …”

doi.org/10.5771/9783845231877

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Der Gewinnabschöpfungsanspruch von Verbänden in der Neufassung des § 10 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)

Maximilian Schmauß

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 216 2007

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Auskunftspflicht S. 118-119

„… und des Aufwendungserstattungsanspruchs der Anspruchsberechtigten ist eine Auskunftspflicht der …” „… erteilen. I. Auskunftspflicht Die Anspruchsberechtigten zur Geltendmachung der Gewinnabschöpfung haben dem …” „… abgeführt wird, ist eine Auskunftspflicht der Anspruchsberechtigten über die Geltendmachung von …”

Unmittelbare Rechtsfolge: Herausgabe des Gewinns S. 119-139

„… direkt an den Bundeshaushalt durch den Anspruchsverpflichteten abgeführt wird, ist eine Auskunftspflicht …” „… jedoch eine Übernahme der Auskunftspflicht des Abgemahnten aus dem Bereich des wettbewerbsrechtlichen …” „… Auskunftspflicht besteht in denjenigen Fällen, in welchen der Abgemahnte bereits eine Unterwerfungserklärung …”

Mittelbare Rechtsfolgen S. 139-153

„… Auskunftspflicht zu begrüßen. In einer abschließenden Betrachtung der Thematik der Mehrfachverfolgung des …” „… Auskunftspflicht zur Vermeidung unnötiger Prozesse. III. Mittelbare Rechtsfolgen Wie bereits oben dargestellt …” „… existieren neben der Auskunftspflicht und der unmittelbaren Rechtsfolge der Herausgabe des Gewinns an den …”

Zu Lasten einer Vielzahl von Abnehmern S. 107-118

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Abnehmer 114 3. Vielzahl 114 4. Fazit 117 B) Rechtsfolgen im weiteren Sinne 118 I. Auskunftspflicht 118 II …”

Erzielung eines Gewinns S. 90-107

„… von einem Konkurrenten des Auskunftspflichtigen beherrscht werden könnte und dann die Gefahr bestehe …” „… . Der Auskunftspflichtige wiederum ermächtigt und verpflichtet den Wirtschaftsprüfer, dem …”

doi.org/10.5771/9783845205267

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Aufklärungspflichten beim Aufhebungsvertrag

Kathleen Winter

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 21 2010

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Auskunftspflichten S. 120-121

„… Aufklärungspflicht aber stets eine Gesamtbetrachtung unter Einbeziehung aller Kriterien. A. Auskunftspflichten …” „… Oftmals wird pauschal darauf hingewiesen, dass eine Auskunftspflicht des Arbeitgebers bestehe, wenn sich …”

Einschränkungen einer Auskunftspflicht S. 33-34

„… , nicht weitergeben.88 B. Einschränkungen einer Auskunftspflicht Dem berechtigten Informationswunsch …” „… einer Vertragspartei sind allerdings Grenzen gesetzt. Eine Einschränkung der Auskunftspflicht ergibt …” „… , würde jede Frage des Vertragspartners automatisch eine umfassende Auskunftspflicht auslösen. Die …”

Pflicht zur richtigen und vollständigen Beantwortung S. 31-33

„… Ausnahmefällen und bedürfen dann einer Begründung. § 4 Auskunftspflichten Fraglich ist, ob nicht zumindest eine …” „… . Informationspflichten in Form der Auskunftspflichten könnten sich daher ergeben, wenn sich ein Kontrahent im Laufe der …” „… Vertragsverhandlungen nach einer bestimmten Information erkundigt. Für die Begründung von Auskunftspflichten durch eine …”

Vertragsfreiheit und Aufklärungspflichten S. 29-31

„… Sie bestehen daher nur in Ausnahmefällen und bedürfen dann einer Begründung. § 4 Auskunftspflichten …” „… Vertragspartners ordnungsgemäß zu antworten. Informationspflichten in Form der Auskunftspflichten könnten sich …” „… Information erkundigt. Für die Begründung von Auskunftspflichten durch eine entsprechende Nachfrage des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Korrelat zur Selbstbestimmung 28 C. Vertragsfreiheit und Aufklärungspflichten 29 § 4 Auskunftspflichten …” „… Auskunftspflicht 33 § 5 Aufklärungspflichten 34 8 A. Dogmatische Grundlagen 35 I. Die gesetzliche …” „… Aufhebungsvertrag 120 § 12 Umfang einer Aufklärungspflicht 120 11 A. Auskunftspflichten 120 B …”

Terminologie S. 26

„… Aufklärungs-, Mitteilungs-, Unterrichtungs-, Offenbarungs- oder Auskunftspflichten ist die Rede. Für den …” „… sich Informationspflichten erstens in Auskunftspflichten einteilen, bei denen der Arbeitgeber auf …”

Gang der Untersuchung S. 25-26

„… -, Unterrichtungs-, Offenbarungs- oder Auskunftspflichten ist die Rede. Für den Bereich des Aufhebungsvertrags hat …” „… sich Informationspflichten erstens in Auskunftspflichten einteilen, bei denen der Arbeitgeber auf …”

Aufklärungspflichten als vertragsimmanente Nebenpflichten S. 88-93

„… . 14.7.2005 – 8 AZR 300/04, AP Nr. 41 zu § 242 BGB Auskunftspflicht. 404 Palandt/Heinrichs, § 241 BGB Rn. 6 …” „… – 8 AZR 300/04, AP Nr. 41 zu § 242 BGB Auskunftspflicht; Schaub/Koch, ArbR-Hdb, § 107 Rn. 36, 39 …”

Zusammenfassung S. 73

„… entsprechender Nachfrage erteilt, zählen zu seiner so genannten Auskunftspflicht. Darüber hinaus kann es in …”

Allgemeine Marktverhältnisse und normales Vertragsrisiko S. 69-70

„… , 245, 249; Küttner/Kreitner, Personalbuch 2009, Auskunftspflichten Arbeitgeber, Rn. 5. 303 BAG, Urt …”

Eigene Kalkulation und getätigte Investition in die Wissensbeschaffung S. 70-71

„… , 245, 249; Küttner/Kreitner, Personalbuch 2009, Auskunftspflichten Arbeitgeber, Rn. 5. 303 BAG, Urt …”

Geheimhaltungsinteressen S. 71-73

„… genannten Auskunftspflicht. Darüber hinaus kann es in Ausnahmefällen auch Aufklärungspflichten geben. Sie …”

Sinn und Zweck der Einteilung S. 126-130

„… weitgehenden Aufklärungspflicht läge demnach maximal eine Auskunftspflicht vor. Dies gilt jedoch nur …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 200-206

„… Arbeitnehmers hin erteilt. Eine solche Auskunftspflicht besteht allerdings nicht, da grundsätzlich niemand …”

Grundsätze, aus denen Aufklärungspflichten folgen können S. 43-68

„… Vertragspartner stellen und somit an dessen Auskunftspflicht appellieren. Er hat überhaupt kein …” „… eigenverantwortlichen Interessenwahrnehmung zwar grundsätzlich notwendig sind, um Auskunftspflichten auszulösen, sind …”

Dogmatische Grundlagen S. 34-43

„… vollständig ablehnt, eine vollständige und richtige Auskunftspflicht trifft. Aufklärungspflichten scheiden …”

doi.org/10.5771/9783845227412

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