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Der Status im europäischen Asylrecht

Stefan Salomon (ed.)

2020

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Salomon 1 Einleitung: Text und Kontext S. 13-30

„… Gemeinplatz, dass das Unionsrecht über die letzten zwei Jahrzehnte zum primären Rechtsrahmen des Asylrechts in …” „… den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) geworden ist, trotz der zahlreichen Kritik an den …” „… strukturellen Defiziten des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS)1 und dem Mangel an politischer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Der Status im europäischen Asylrecht Stefan Salomon (Hrsg.) Nomos BUT_Salomon_5672-8.indd 2 …” „… 19.02.20 13:33 Stefan Salomon (Hrsg.) Der Status im europäischen Asylrecht BUT_Salomon_5672-8.indd 3 …” „… Aberkennung des Flüchtlingsstatus in der Judikatur des Europäischen Gerichtshofs 3 77 Hruschka EinleitungI. 77 …”

Sußner 2 Was spricht gegen ein wenig Diskretion? Sexuelle Orientierung und geschlechtliche Identität im Flüchtlingsbegriff S. 31-76

„… )2 im Asylrecht angekommen.3 Die QualifikationsRL4 nennt sie als Anwendungsbereich von Verfolgung …” „… Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2011 über Normen für die Anerkennung von …” „… Rechtslage abgebildet,8 wohl aber der maßgebliche Rechtsrahmen für die Praxis im Gemeinsamen Europäischen …”

Berger, Tanzer 8 Die Rückführungsrichtlinie im Spannungsfeld von effektiver Rückführungspolitik und Grundrechtsschutz S. 265-314

„… Instrument der Europäischen Union zur Rückführung von irregulär aufhältigen Drittstaatsangehörigen ist die …” „… “ nach Europa dienen.4 Dieser staatlichen Perspektive steht als Adressat jeder einzelnen Maßnahme ein …” „… Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über gemeinsame Normen und Verfahren in den …”

Hasel, Salomon 4 Differenzierungen zwischen Flüchtlingen und subsidiär Schutzberechtigten: Zu einem einheitlichen Schutzstatus S. 113-160

„… Regelungslücken im europäischen Asylrecht. Dieser Konzeptionswandel von einem untergeordneten Schutzstatus zu …” „… subsidiäre Schutzstatus mittlerweile primärrechtlich verankert und dem Gerichtshof der Europäischen Union …” „… , Asylrecht (2. Auflage, Manz 2011) 86. Hasel & Salomon 114 inwiefern diese als Rechtfertigung für eine …”

Hruschka 3 Die Aberkennung des Flüchtlingsstatus in der Judikatur des Europäischen Gerichtshofs S. 77-112

„… europäischen Asylrecht’ in Alberto Achermann et al. (Hrsg.) Jahrbuch für Migrationsrecht 2009/2010 (Stämpfli …” „… 3 Die Aberkennung des Flüchtlingsstatus in der Judikatur des Europäischen Gerichtshofs Constantin …” „… Voraussetzungen für die Anerkennung als Flüchtling erfüllt.“ 2 Richtlinie 2011/95/EU des Europäischen Parlaments …”

Hinterberger, Klammer 9 Der Rechtsstatus von Geduldeten unter besonderer Berücksichtigung des unionsrechtlichen Grundrechts der Menschenwürde S. 315-350

„… soll. Vielmehr ist die Duldung in vielen europäischen Staaten2 ein Auffangtatbestand für jene Personen …” „… internationalen und regionalen Menschenrechtskatalogen enthalten.26 Auch in Europa ist dieses Prinzip eine der …” „… Szymanski (Hrsg), Fremdenpolizei- und Asylrecht – Onlinekommentar (Stand 1.9.2018, rdb.at) Rz 4. 26 Siehe …”

Kasper 6 Die Inklusion von Kinderrechten ins Asyl- und Fremdenrecht S. 187-230

„… Menschen auf der Flucht).1 Diese weltweite Entwicklung spiegelt sich auch in der europäischen Realität …” „… wider. Im Jahr 2017 waren etwa 31 % der Antragsteller*innen in der Europäischen Union Personen unter 18 …” „… Abs 2 lit f der Richtlinie 2011/95/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2011 …”

Immervoll, Frühwirth 5 Statusdifferenzierungen in der Familienzusammenführung S. 161-186

„… . 2 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK), Art. 3 EMRK oder der Protokolle Nr. 6 oder Nr …” „… -, Asyl- und Zuwanderungspolitik vergemeinschaftet wurden.10 Diese Zuständigkeit hat der europäische …” „… Bemerkungen keine Erwähnung. 10 Art 73 k Vertrag von Amsterdam zur Änderung des Vertrags über die Europäische …”

doi.org/10.5771/9783845298146

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Solidarität in der EU

Michèle Knodt (ed.), Anne Tews (ed.)

Series: Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e.V.

Volume 81 2014

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Jürgen Bast Solidarität im europäischen Einwanderungs- und Asylrecht S. 143-162

„… Solidarität im europäischen Einwanderungs- und Asylrecht 143 Solidarität im europäischen …” „… europäischen Einwanderungs- und Asylrecht 145 diskutieren, in dem erhebliche Konflikte über die …” „… «. Solidarität im europäischen Einwanderungs- und Asylrecht 147 onsorgane und für die vollziehenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Solidarität und Eigenverantwortung 113 Jürgen Bast Solidarität im europäischen Einwanderungs- und Asylrecht …” „… Europäische Integration e.V. l 81Schriftenreihe des ArbeitskreisesEuropäische Integration e.V.Band 81 …” „… Projekt wurde mit Unterstützung der Europäischen Kommission finanziert. Die Verantwortung für den Inhalt …”

Michèle Knodt, Anne Tews Einleitung: Solidarität im europäischen Mehrebenensystem S. 7-18

„… Einwanderungs- und Asylrecht; In: Kadelbach, Stefan (Hrsg.): Solidarität als europäisches Rechtsprinzip …” „… Einleitung: Solidarität im europäischen Mehrebenensystem 7 Einleitung: Solidarität im europäischen …” „… als Motivation der friedlichen Kooperation zwischen europäischen Staaten nach dem Zweiten Weltkrieg …”

doi.org/10.5771/9783845247878

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Solidarität als Europäisches Rechtsprinzip?

Stefan Kadelbach (ed.)

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 32 2014

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Jürgen Bast Solidarität im europäischen Einwanderungs- und Asylrecht S. 19-32

„… 19 Solidarität im europäischen Einwanderungs- und Asylrecht Jürgen Bast A. Solidarität im …” „… , Freizügigkeit, Gerechtigkeit, demokratische Autonomie, 2009, S. 47 ff. 6 D. Fröhlich, Das Asylrecht im Rahmen …” „… der europäischen Staaten eine weitere Form getreten, und zwar die einer Wohnbürgerschaft (denizenship …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Solidarität im europäischen Einwanderungs- und Asylrecht 19 Charlotte Gaitanides Ein Solidaritätsprinzip …” „… Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung Veröffentlichungen …” „… des Wilhelm Merton-Zentrums für Europäische Integration und Internationale Wirtschaftsordnung …”

doi.org/10.5771/9783845251462

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Asylrecht und Asylpolitik in der Europäischen Union

Michael Anderheiden (ed.), Helena Brzózka (ed.), Ulrich Hufeld (ed.), Stephan Kirste (ed.)

Series: Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e.V.

Volume 104 2018

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Dóra Frey Historische Grundlagen des Asylrechts: Ausgangspunkt für die heutigen Probleme? S. 11-30

„… , gehalten auf dem Symposion „Asylrecht und Asylpolitik in der Europäischen Union – ungarischdeutsche …” „… Historische Grundlagen des Asylrechts: Ausgangspunkt für die heutigen Probleme?* Dóra Frey …” „… Einleitung und Begriffsbestimmung In meinem Beitrag möchte ich die historische Entwicklung des Asylrechts in …”

Boldizsár Nagy, Pál Sonnevend Das Asylrecht als Mittel der Isolation – das Beispiel Ungarns S. 217-256

„… : http://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=173998&pageIn dex=0&doclang=DE&mode=req&dir=&occ=first&part=1&cid=887235. Das Asylrecht als Mittel …” „… Asylrecht, Brüssel, 7. Dezember 2017, http://europa.eu/rapid/press-release_IP-17-5023_de.htm, letzter …” „… Das Asylrecht als Mittel der Isolation – das Beispiel Ungarns* Boldizsár Nagy/Pál Sonnevend …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Nomos An de rh ei de n | B rz óz ka H uf el d | K irs te [H rs g. ] Asylrecht und Asylpolitik …” „… in der Europäischen Union Eine deutsch-ungarische Perspektive As yl re ch t u nd A sy lp ol iti k …” „… Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e.V. l 104 BUC_Anderheiden_3439-9.indd 1 04.06.18 …”

Stephan Kirste Migrationsrecht und europäische Werte S. 135-166

„… Migranten geben.88 Europäische Werte und Asylrecht Auf primärrechtlicher Ebene erkennt die Europäische Union …” „… Migrationsrecht und europäische Werte Stephan Kirste Im Europäischen Pakt zu Einwanderung und Asyl …” „… vom 24. September 2008 stellt der Europäische Rat eine Beziehung zwischen den europäischen Werten und …”

Michael Anderheiden Asyl als Grund- und Menschenrecht? S. 31-56

„… .), Kölner GK, Europäische Grundrechtecharta, 2. Aufl. 2016, Rn. 23 ff. m.w.N. 2 Gerade Verfahrensregelungen …” „… sich aus den theoretischen Grundlagen ergeben, vor allem Normen, die in Deutschland und Europa gelten …” „… . 3 In diesem Band S. 65 ff. 4 Für Europa s. auch Peter-Christian Müller-Graff, in diesem Band, S. 157 …”

Walter Frenz Solidarität und Menschenwürde in der Flüchtlingskrise – Zum EuGH-Urteil v. 6.9.2017 und zum EGMR-Urteil v. 3.10.2017 – S. 57-74

„… es um die wirksame Anfechtbarkeit vor Gericht nach Art. 47 EGRC22 und die Effektivität des Asylrechts …” „… Bewältigung der Asylanträge und sichert so das Asylrecht unter Beachtung der Genfer Konvention, die keinen 3 …” „… , Rn. 39 – Boyle u.a.; Frenz, Handbuch Europarecht 4: Europäische Grundrechte, 2009, Rn. 3288 m.w.N. 22 …”

Peter-Christian Müller-Graff Die Rolle des supranationalen Unionsrechts im Migrationsgeschehen S. 167-184

„… Andrássy-Universität Budapest „Asylrecht und Asylpolitik in der Europäischen Union – Ungarisch-Deutsche Perspektive …” „… von Drittstaatsangehörigen zur Europäischen Union, in der gegenwärtigen Lage zu bestimmen,1 führt an …” „… Hauptziels der Europäischen Union,2 das Art. 3 Abs. 2 EUV, sogar noch vor dem Binnenmarktziel …”

Autorenverzeichnis S. 257-258

„… als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Europäisches Öffentliches Recht und seine …” „… Thema der Familienzusammenführung im Asylrecht. Davor war sie im Ministerium für Humanressourcen in …” „… University. Prof. Dr. Michael Anderheiden ist Leiter des Lehrstuhls für Europäisches Öffentliches Recht und …”

Caroline Hemler Fortress Europe? Push-Backs am Maßstab der Genfer Flüchtlingskonvention S. 103-134

„… Türkei im Jahr 20162 (EU-Türkei-Erklärung) hat die Europäische Union (EU) im Februar 2017 angekündigt, im …” „… in der Europäischen Union ankommenden Flüchtlinge zu senken,4 kritisieren andere diese Pläne als …” „… -, Land- oder Luftweg denkbar. 2 Siehe zum EU-Türkei-Deal die Pressemitteilung 144/16 des Europäischen …”

Helena Brzózka Resettlement heute und morgen S. 185-216

„… (auch außerhalb der Europäischen Union) zu zeigen, indem überforderte Erstzufluchtsstaaten entlastet …” „… Kontaktstelle für das Europäische Migrationsnetzwerk (EMN), Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Hrsg …” „… 2016, S. 9. 4 So zumindest die Hoffnung der Europäischen Kommission siehe: Vorschlag für eine …”

doi.org/10.5771/9783845277745

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Solidarität

Klaus Barwig (ed.), Stephan Beichel-Benedetti (ed.), Gisbert Brinkmann (ed.)

Series: Schriften zum Migrationsrecht

Volume 9 2013

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Kees Groenendijk Solidarität im europäischen Einwanderungs- und Asylrecht S. 41-52

„… 41Kees Groenendijk* Solidarität im europäischen Einwanderungs- und Asylrecht Solidarität zwischen …” „… dieser 150 Dokumente ist ein Bericht der Europäischen Kommission über Formen der Solidarität im Bereich …” „… Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen, und das 2010 gegründete Europäische …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… ..................................................................................................... 26 Kees Groenendijk Solidarität im europäischen Einwanderungs- und Asylrecht …” „… . Entwicklungen im europäischen Migrationsrecht Gisbert Brinkmann Solidarität bei Arbeitnehmerrechten für …” „… Anwendungshinweise Abg. Abgeordnete(r) ABl., ABl.EU Amtsblatt der Europäischen Union Abs. Absatz ADD Aufsichts- und …”

Reinhard Marx Neuere Entwicklungen in der Rechtsprechung zum Selbsteintrittsrecht und zum Eilrechtsschutz im Dubliner System S. 323-341

„… , Diakonisches Werk der EKD, Neue Richtervereinigung und Pro Asyl sollen nachfolgend das Urteil des Europäischen …” „… Bedeutung für das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS) aufgezeigt werden. Das Urteil erging auf Anfragen …” „… Flüchtlingskonvention (GFK) und die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) gelten und beide Konventionen auf der …”

Holger Winkelmann Abschiebungs- und Zurückweisungshaft S. 397-410

„… AsylVfG: „Ein Ausländer, der auf Grund von Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaft oder eines …” „… . Huber/Göbel-Zimmermann, Ausländer- und Asylrecht, 2. Aufl., Rn. 65; HK-AuslR/Fränkel, in: Hofmann/Hoffmann (Hg …” „… Ausreise unter Anwendung der einschlägigen Normen des Ausländer- und Asylrechts wie Erwachsene kontrolliert …”

Magnus Riedl Umsetzung der Optionspflicht im Spannungsfeld von Integration und Verfassung S. 432-439

„… Studiums- oder Ausbildungszwecken geht. Mit dem Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher …” „… Richtlinien der Europäischen Union („Richtlinienumsetzungsgesetz“) vom 19.08.2007 (BGBl. I S. 1970) wurde in …” „… Europäischen Union), nicht der Optionspflicht. Demzufolge erlischt die Optionspflicht vorzeitig, soweit ein …”

Manfred Schmidt Solidarität – ein wichtiges Kriterium in den Aufgabenstellungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge? S. 53-63

„… Schutzgewährung und Integration – bis hin zum Bundesamt als Akteur europäischer Solidarität, z. B. in den …” „… www.bamf.de/DE/Infothek/Statistiken/Asylzahlen/asylzahlen-node.html (Abruf 22.02.2012). 55nale Aufgaben (Europarecht, Europäisches Migrationsnetzwerk) sowie …” „… mehr als verdoppelt. Nach vorläufigen Zahlen der Europäischen Statistikbehörde8 hat nur Frankreich mit …”

Marei Pelzer „Die Menschenwürde ist migrationspolitisch nicht zu relativieren“ – Der Streit um die Verfassungsmäßigkeit des Asylbewerberleistungsgesetzes und das Urteil des BVerfG S. 342-349

„… Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union v. 19.08.2007 …”

Eberhard Eichenhofer Solidarität und die Geschichte der Anwerbeabkommen – von Sündenfällen und Lernschritten S. 26-40

„… griechischen Arbeitnehmern nach der Bundesrepublik Deutschland“ zu beginnen. Das „im Geiste europäischer …” „… tatkräftiger an den „Wiederaufbau“ als andere. Ganz Europa lag damals in Ruinen.2 Der Krieg hatte den gesamten …” „… 1997, 31. 2 Vgl. dazu eindrucksvoll H. M. Enzensberger, Europa in Ruinen, Frankfurt am Main 1990. 3 G …”

Michael Hoppe Die Sicherung des Lebensunterhalts – Gedanken zur Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts S. 203-215

„… zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union vom 19.08.2007, BGBl …” „… Chakroun-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs mit vorgestellt. Die Bedeutung des Prognosecharakters der …” „… Mitgliedstaats für seinen eigenen Lebensunterhalt und den seiner Familienangehörigen ausreiche.8 2. Europäischer …”

Tillmann Löhr Die Individualbeschwerde zur Kinderrechtskonvention S. 307-322

„… hätte betroffen sein müssen.113 Das ist bislang nur in der Europäischen Sozialcharta vorgesehen, deren …” „… . Zum einen wird zu Recht kritisiert, dass nicht-deutsche Kinder im deutschen Aufenthalts- und Asylrecht …”

Ünal Zeran Standstill nach Assoziationsrecht S. 116-136

„… nach der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) im Jahre 1957 stellte die Türkei am …” „… weiterer aufenthalts- und asylrechtlicher Vorschriften“ ist die im Jahre 2000 für ein eigenständiges …” „… . 42 ff.; Groß/Farahat, Europa- und verfassungsrechtliche Probleme des Spracherfordernisses beim …”

doi.org/10.5771/9783845245157

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