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Das Ökologische Jagdgesetz NRW und dessen Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz

Thomas Dünchheim

Series: Studien zum öffentlichen Recht und zur Verwaltungslehre

Volume 84 2015

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Kapitel 8: Abweichungskompetenz und Zitiergebot S. 54-60

„… Abweichungskompetenz und Zitiergebot Die Inanspruchnahme der Abweichungsgesetzgebung kann mitunter …” „… Föderalismusreform?, DÖV 2008, 851, 854. Kapitel 8: Abweichungskompetenz und Zitiergebot 56 lungen mit hinreichender …” „… . Kapitel 8: Abweichungskompetenz und Zitiergebot 58 § 17a LJG NRW: Schießnachweis Nach hiesiger Auffassung …”

Kapitel 5: Abweichungskompetenz im Hinblick auf den Schießnachweis S. 37-45

„… Abweichungskompetenz im Hinblick auf den Schießnachweis Das Erfordernis eines Schießnachweises für …” „… nach juris. Kapitel 5: Abweichungskompetenz im Hinblick auf den Schießnachweis 38 § 19 BJagdG kein …” „… . Abweichungskompetenz Sofern man – entgegen der hier vertretenen Ansicht – davon ausginge, dass § 17a Abs. 3 LJG-NRW …”

Kapitel 6: Abweichungskompetenz im Hinblick auf die Fangjagdqualifikation S. 46-48

„… Abweichungskompetenz im Hinblick auf die Fangjagdqualifikation Die Fangjagdqualifikation kann als …” „… Rahmens zur Jägerausbildung zu verstehen. Abweichungskompetenz Die vorgenommenen Änderungen in § 29 …” „… Gesetzgebungskompetenzen durch die Föderalismusreform, NVwZ 2006, 1209, 1213. 2. Abweichungskompetenz 47 aber nicht durch …”

Kapitel 7: Abweichungskompetenz betreffend Anmeldung von Wild- und Jagdschäden S. 49-53

„… Abweichungskompetenz betreffend Anmeldung von Wild- und Jagdschäden Nach hiesiger Auffassung …” „… seiner Abweichungskompetenz gem. Art. 74 Abs. 1 Nr. 28, 125b Abs. 1 Satz 3, 72 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 GG …” „… Regelung auf dessen Abweichungskompetenz für das Jagdwesen (Art. 74 Abs. 1 Nr. 28 GG) stützen ließe. …”

Kapitel 4: Abweichungskompetenz im Hinblick auf die Liste der jagdbaren Arten S. 33-36

„… Abweichungskompetenz im Hinblick auf die Liste der jagdbaren Arten Der Landesgesetzgeber kann die …” „… Tierarten, die dem Jagdrecht unterliegen, aufgrund seiner Abweichungskompetenz gem. Art. 74 Abs. 1 Nr. 28 …” „… : Sodan, Grundgesetz, 2. Aufl. 2011, Art. 70 Rn. 13. Kapitel 4: Abweichungskompetenz im Hinblick auf die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Abweichungsgesetzgebung der Ländera) 23 Abweichungskompetenz der Länder im Bereich des Jagdwesens b) 26 Einschränkungen …” „… Abweichungskompetenz im Hinblick auf die Liste der jagdbaren Arten Kapitel 4: 33 Einschlägiger Kompetenztitel1. 33 …” „… Reichweite der Landeskompetenz2. 35 Zwischenergebnis3. 36 9 Abweichungskompetenz im Hinblick auf den …”

Kapitel 2: Die konkurrierende Gesetzgebungskompetenz im Bereich des Jagdwesens S. 22-28

„… GG und damit kein Regelungsverbot der Länder.38 Die Abweichungskompetenz bezieht sich nur auf …” „… Umsetzung europarechtlicher Vorgaben von neuem heraufbeschwört.43 Abweichungskompetenz der Länder im Bereich …” „… Föderalismusreform dem Bereich der Abweichungskompetenz gem. Art. 72 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 GG zugeordnet worden. Hat …”

Kapitel 12: Zusammenfassung der rechtlichen Würdigung S. 115-118

„… zur Anmeldung von Wild- und Jagdschäden (§ 34 Abs. 1 LJG-NRW) auf die Abweichungskompetenz im Bereich …”

Literaturverzeichnis S. 119-122

„… , Abweichungskompetenzen der Bundesländer am Beispiel des Umweltrechts, JA 2011, S. 768 ff. A. Lorz/E. Metzger/H. Stöckel …”

Kapitel 3: Gesetzgebungskompetenz zur Nutzung der Wildbestände "aus vernünftigem Grund" S. 29-32

„… Kompetenzkonkurrenz. § 1 Abs. 2 LJG-NRW ist allein der Abweichungskompetenz betreffend das Jagdwesen aus Art. 74 Abs …”

Kapitel 11: Streichung des Einvernehmens zwischen Landschafts- und Jagdbehörde S. 111-114

„… Landschaftspflege der konkurrierenden Gesetzgebung und der Abweichungskompetenz der Länder unterstellt wurden, aus …”

doi.org/10.5771/9783845267524

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Aktuelle Entwicklungen im Naturschutzrecht

Kurt Faßbender (ed.), Wolfgang Köck (ed.)

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 29 2015

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Katharina Kern Die Abweichungsgesetzgebung der Länder und deren Auswirkungen in der Praxis S. 13-26

„… Gebrauch der Abweichungskompetenzen zur Seite. Im folgenden Beitrag werden die Voraussetzungen und Grenzen …” „… im Gegenzug neuartige Abweichungsrechte zugestanden und die sog. Abweichungskompetenz – auch für die …” „… europäischen Gemeinschaftsrechts erschwert oder unmöglich macht. Eindringlich wurde die Abweichungskompetenz …”

Wolfgang Köck Begrüßung und Einführung in den Tagungsgegenstand S. 11-12

„… dem Vortrag von Dr. Katharina Kern zur Abweichungskompetenz der Länder und die Praxis der …”

doi.org/10.5771/9783845264493

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Das Rechtsinstitut des Gemeingebrauchs im Wasserhaushaltsrecht

Felix Sinn

Series: Frankfurter Schriften zum Umweltrecht

Volume 42 2013

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Kompetenz der Länder S. 85-89

„… ihnenim Bereich des Wasserhaushalts gem. Art. 72 Abs. 3 S. 1 Nr. 5 GG eine begrenzteAbweichungskompetenz …” „… ), da diese auf der Grundlage von Art. 74Abs. 1 Nr. 21 GG ergangen sind.Die Abweichungskompetenz der …” „… undvon der Abweichungskompetenz ausgenommen281. Ist eine entsprechende Landesregelung aufgrund einer …”

Kompetenz des Bundes S. 83-85

„… eine Abweichungskompetenz zu. Schließlich hat der Bund die Länder punktuell zu eigenenRegelungen …” „… Abweichungskompetenz der Länder von Bedeutung, da sie nur im Bereich des Wasserhaushaltsrechts besteht (Art. 72 Abs. 3 …” „… ihnenim Bereich des Wasserhaushalts gem. Art. 72 Abs. 3 S. 1 Nr. 5 GG eine begrenzteAbweichungskompetenz …”

Zusammenfassung S. 159-164

„… gem.§ 9 WHG der Fall. Hingegen verschafft die Abweichungskompetenz gem. Art. 72Abs. 3 S. 1 Nr. 5 GG …”

Sachliche Begrenzung S. 51-67

„… Falleausdrücklich vorgesehener Ausnahmen darüber hinwegsetzen156. Auch die Abweichungskompetenz gem. Art. 72 Abs. 3 …”

doi.org/10.5771/9783845247649

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Auf dem Weg zu einem Umweltgesetzbuch nach der Föderalismusreform

Wolfgang Köck (ed.)

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 14 2009

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Ulrich Ramsauer Die Reform des Naturschutzrechts im Umweltgesetzbuch S. 89-106

„… unmittelbar geltendes Recht angewandt werden.5 2. Abweichungskompetenz der Länder Der Bund erhielt die …” „… . Abweichungskompetenz der Länder in Art. 72 Abs. 3 Nr. 2 GG. Die Länder haben danach die Kompetenz zu einer von den …” „… bleibt. a. Parallelität der Gesetzgebungskompetenzen Die Abweichungskompetenz ist ein Novum im …”

Martin Oldiges Auf dem Weg zum Umweltgesetzbuch – Einführung in das Tagungsthema S. 19-24

„… Wasserhaushaltsrechts sind jedoch bereits verfassungsrechtlich von Abweichungskompetenzen ausgenommen; in anderen …”

Katharina Kern, Stefan Möckel Auf dem Weg zu einem Umweltgesetzbuch nach der Föderalismusreform – Diskussionsbericht S. 165-170

„… sie lediglich eine kompetenzrechtliche Einschränkung der Abweichungskompetenz der Länder sind, wurde …”

Franz-Josef Kunert Herausforderungen durch das Umweltgesetzbuch in Sachsen S. 143-152

„… spielt, ob von konkurrierenden oder von Abweichungskompetenzen der Länder Gebrauch gemacht wird. Das …”

Sabine Schlacke Information, Beteiligung und Rechtsschutz im Umweltgesetzbuch S. 107-136

„… – vorbehaltlich der Abweichungskompetenz der Länder gem. Art. 73 Abs. 3 S. 1 GG, Art. 84 Abs. 1 Satz 2 GG; so …”

doi.org/10.5771/9783845212609

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Das neue Wasserrecht

Ulrich Drost, Marcus Ell, Dieter B. Schütte

2018

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D. Regelungssystematik des Wasserrechts S. 40-43

„… Rege-lungsbereich zu ermitteln.Die Einführung der Abweichungskompetenz hat das Verhältnis zwischen WHG und NWG noch …” „… . Gleichzeitig wurde die landesrechtliche Abweichungskompetenz in Art. 72 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 GG für den Bereich …” „… Anforderungen, zu ermöglichen. Eine Abweichung auf Grund der Abweichungskompetenz wäre in diesem Fall nicht …”

Stichwortverzeichnis S. 283-286

„… abweichungsfeste Regelungen 23Abweichungskompetenz 40, 42Abweichungsrecht 23Allgemeines Verwaltungsverfahren …”

Q. Eigentum an Gewässern S. 248-250

„… Abweichungskompetenz nach Art. 72 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 GG besteht nicht, da es sich nicht um eine Regelung des …”

C. Rechtsquellen (Überblick) S. 27-39

„… Bereichen, in denen den Ländern keine Abwei-chungskompetenz nach Art. 72 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 GG (stoff- und …” „… absatzgenau bezeichnet wird. In den Bereichen, in denen den Ländern eine Abwei-chungskompetenz nicht zukommt …”

doi.org/10.5771/9783415063235

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