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The Defence in International Criminal Trials

Mayeul Hiéramente (ed.), Patricia Schneider (ed.)

Series: Demokratie, Sicherheit, Frieden

Volume 217 2016

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Philipp Graebke Die Verteidigung im Verfahren gegen Adolf Eichmann S. 51-71

„… in einem Auslieferungsverfahren in Argentinien geholfen hätte, aber nach erfolgter Auslieferung in …” „… Der Beginn der Hauptverhandlung Die Ablehnung Halevis blieb natürlich trotzdem möglich und nicht …” „… Fundamentaleinwand gegen ein Verfahren in Israel, anstatt die eher erfolgversprechende Ablehnung eines einzelnen …”

doi.org/10.5771/9783845275109

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Anthropos

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Anthropos Volume 103 (2008) Issue 1 ISSN Online: 2942-3139

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Marin Trenk Ein verschollener Vorla¨ufer der Ethnologie. Der Aufklärer und Sozialutopist Christian Gottlieb Priber (1697–1745) S. 216-221

„… mit einem Weißen, der dem zivilisatorischen Sendungsbewusstsein und Expansionsstreben ablehnend …” „… für die Briten, schrieb die Auslieferung entlaufener Sklaven vor, verbot den Handel mit anderen …” „… , der einer protestantischen Arbeitskultur entstammte, allem Anschein nach auf Ablehnung. In ihrer …”

doi.org/10.5771/0257-9774-2008-1

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Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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ZaöRV / HJIL Volume 83 (2023) Issue 4 ISSN Online: 2942-3562

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Anne Peters Völkerrechtsfreundlichkeit – mehr als ein Lippenbekenntnis S. 587-608

„… Grundgesetz schrieb die Ablehnung von Frau Kreil zwingendvor, während umgekehrt die …” „… Gleichbehandlungsrichtlinie die allein auf ihremGeschlecht beruhende Ablehnung verbot.41 Das Amt durfte sich nicht …” „… : Zulassung oder Ablehnung. Das Personal-stammamt wendete (nur) das Grundgesetz an und lehnte Frau Kreil ab …”

Maria Stemmler Völkerrechtsfreundlichkeit im schweizerischen Recht: Das Beispiel der unmittelbaren Anwendbarkeit von Völkerrecht S. 717-740

„… auch Widerspruch, derdarauf verweist, dass im konkreten Fall die Ablehnung der …” „… ), 314, 383.59 So von Holzer (Fn. 21), 116; diesen Ansatz klar ablehnend Baumann, Einfluss (Fn. 38),314 …” „… Belgien über gegenseitige Auslieferung von Ver-brechern, SR 0.353.917.2: BGE 113 I b 183, E. 1 a, 3 S …”

Andreas Paulus Völkerrechtsfreundlichkeit in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts S. 869-892

„… (Erfordernis derDarlegung persönlicher Gründe des Grundeigentümers für die Ablehnung der Jagdausübung).51 …” „… .77 BVerfGE 156, 182 – Auslieferung nach Rumänien II.78 BVerfGE 137, 273 (Rn. 127 ff.).79 BVerfGE 138 …”

doi.org/10.17104/0044-2348-2023-4

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Grenzen der gegenseitigen Anerkennung bei der Vollstreckung eines Europäischen Haftbefehls

Karina Kopowski

Series: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Volume 59 2021

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Kapitel 1: Die geschichtliche Entwicklung der Auslieferung im Abriss zur Kontextualsierung des heutigen Rahmenbeschlusses S. 24-44

„… Art der Tat Politische Tat Bevor die politische Tat zur Ablehnung der Auslieferung herangezogen werden …” „… Konflikt unterschiedlicher Steuermodelle zu vermeiden – vor, dass die Ablehnung der Auslieferung nicht mit …” „… Ausstellungsstaat Ablehnung wegen Verfahrensmängeln im Ausstellungsstaat Die Ablehnung der Auslieferung kann gemäß …”

Kapitel 5: Der materielle Gewährleistungsinhalt grundrechtsschützender Ablehnungsgründe mit Bezugspunkt im Ausstellungsstaat S. 108-177

„… Todesstrafe im Ausstellungsstaat, da beide Ablehnungsgründe letztlich die Ablehnung der Auslieferung zur …” „… https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/puigdemont-auslieferung-untreue-rebel lion-abschluss-antrag-aufhebung-auslieferungshaftbefehl/, zuletzt aufgerufen am 13.03.2021. 464 …” „… Auslieferung zulasse.471 Über eine mögliche Auslieferungsverpflichtung und ihren Umfang hinaus prüfte das OLG …”

Kapitel 6: Materieller Gewährleistungsinhalt von Ablehnungsgründen mit Bezugspunkt im Vollstreckungsstaat – Diskussion der Ablehnungsgründe im Einzelnen S. 178-235

„… – Diskussion der Ablehnungsgründe im Einzelnen Ablehnung wegen ne bis in idem und seiner Vorstufen Die …” „… zum Rahmenbeschluss war die auf dem Grundsatz ne bis in idem fußende Ablehnung bereits im Entwurf der …” „… unberücksichtigt.619 Zur Ergänzung des Ne-bis-in-idem-Prinzips sollte weiterhin die obligatorische Ablehnung der …”

Einleitung: Gegenstand und Gang der Untersuchung S. 21-23

„… vollstreckender Behörde – und damit, welche Behörde als letzte Instanz über die Auslieferung oder Ablehnung der …” „… Europäischen Haftbefehl. 4 Beispielhaft soll die Ablehnung wegen Strafunmündigkeit, Amnestie, Verjährung oder …” „… – möglicherweise auch aufgrund nationaler Grundrechte – ablehnen kann, ist deshalb von zentraler Bedeutung für den …”

Kapitel 2: Die Grundlagen des Rahmenbeschlusses im Kontext des Unionsrechts und nationalen Verfassungsrechts S. 45-57

„… die neue Qualität der Zusammenarbeit – eine Änderung der Termini ergeben: Die Auslieferung wird …” „… Terminologie“ fest, da der Begriff der Auslieferung in Art. 16 Abs. 2 S. 2 GG verwendet werde. 106 …” „… (Anordnung), aus der Auslieferung wird die Übergabe (beim EuHb), aus einem zähen [...] Verfahren also ein …”

Kapitel 3: Auswirkungen der mitgliedstaatlichen Grundrechtsbindung auf den Auslieferungsverkehr S. 58-82

„… Unionsgrundrechte auch bei (drohenden) Eingriffen in diese die Vollstreckung ablehnen können, wenn die kodifizierten …” „… dem Begriff der „Ablehnung wegen eines Verstoßes gegen den Ordre-public-Vorbehalt“ geführt. Der …” „… Yves Bot in Bezug auf Erwägungsgrund 12 davon aus, dass dieser eine Ablehnung der Vollstreckung …”

Literaturverzeichnis S. 243-268

„… Auslieferungshindernis] Kromrey, Hans/ Morgenstern, Christine Auslieferung bei drohender lebenslanger Freiheitsstrafe …” „… im ersuchten Staat als Auslieferungshindernis. StV 2016, S. 250-257. Rinio, Carsten Die Auslieferung …” „… , Sonja Die Auslieferung zur Vollstreckung eines Abwesenheitsurteils in Europa. Hamburg 2014. 243 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… der Auslieferung bb) 36 Ablehnung wegen Verfolgung aufgrund unzulässiger Motive cc) 36 …” „… . 28 Die Ablehnungsgründe im traditionellen Auslieferungsrecht 2. 29 Ablehnung wegen Art der Tata) 29 …” „… Ablehnung der Vollstreckung eines Europäischen Haftbefehls“ ISBN 978-3-8487-7162-2 (Print) ISBN …”

Kapitel 4: Materielle und prozessuale Vorfragen zum Gewährleistungsinhalt der Ablehnungsgründe S. 83-107

„… ausführlich bei Kromrey, Haftbedingungen als Auslieferungshindernis, S. 240 ff.; für eine Ablehnung der …” „… obligatorische Ablehnung ausgestaltet werden können. Der Europäische Gerichtshof nimmt an, dass es den …” „… Richtung auf die Ablehnung der Übergabe. Prozessgrundsätze im Übergabeverfahren Die Sachverhaltsermittlung …”

Ergebnisse und Schlussbetrachtung S. 236-242

„… in die Hierarchie des Unionsrechts eingebettet, so dass die Ablehnung der Vollstreckung auch aus der …” „… . Diesen Umstand erkennt zum Teil auch der Europäische Gerichtshof an, indem er die Ablehnung der …” „… auf nationaler Ebene eine Gegenbewegung, die eine Ablehnung der Vollstreckung zumindest durch …”

doi.org/10.5771/9783748912101

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Die Ablehnung der Vollstreckung des Europäischen Haftbefehls

Jan Löber

Series: Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht

Volume 4 2017

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2. Teil Funktionsweisen der traditionellen Auslieferungssysteme in Deutschland und Spanien S. 78-92

„… die Bewilligungsbehörde die Auslieferung gemäß § 83b Abs. 1 Nr. 3 IRG ablehnen, soweit sie einem …” „… Auslieferungsrechts Zweck der Auslieferung ist es, einen aus einem anderen Staat geflüchteten – nicht notwendig …” „… Auslieferung bei politischen und militärischen Straftaten Ein weiteres Auslieferungshindernis liegt vor, wenn …”

4. Teil Umsetzung und Rechtspraxis des Rahmenbeschlusses zum Europäischen Haftbefehl in Deutschland S. 159-219

„… IRG § 83 Abs. 1 Nr. 2 IRG sieht die Ablehnung der Auslieferung vor, wenn der Verfolgte zur Tatzeit …” „… . 38 vom 26.07.2004. 530 Die Auslieferung eigener Staatsangehöriger für teilweise verfassungswidrig …” „… Auslieferung polnischer Staatsangehöriger verstieß gegen Art. 55 Abs. 1 der polnischen Verfassung, womit eine …”

3. Teil Der Rahmenbeschluss über den Europäischen Haftbefehl und die Übergabeverfahren zwischen den Mitgliedstaaten S. 93-158

„… RbEuHB zur Ablehnung der Auslieferung herangezogen wurde. Insofern lag, wie der Zweite Senat selbst …” „… unter Ablehnung seiner Auslieferung darauf, dass er ja bereits in Spanien verurteilt worden sei. Diese …” „… einem EuHB seine Auslieferung. Der Beschwerdeführer brachte im Auslieferungsverfahren vor, dass nach …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… AuslieferungI. 89 Zuständigkeit1. 89 Voraussetzungen des Auslieferungsersuchens2. 89 Passive AuslieferungII. 90 …” „… AuslieferungsrechtsII. 79 Das AuslieferungsverfahrenIII. 79 Das Zulässigkeitsverfahren1. 80 Zuständigkeita) 80 …” „… Bewilligungsentscheidungdd) 183 Auslieferungsunterlagend) 184 Voraussetzungen der Auslieferunge) 184 Zusammenfassung3. 184 …”

6. Teil Bewertung der Umsetzungen des Rahmenbeschlusses in Spanien und Deutschland S. 257-324

„… Auslieferungshindernis, sondern im Gegenteil eine Erleichterung der Auslieferung statuiert, ergibt sich hieraus kein …” „… ersuchten Staat.998 Denn die Auslieferung durch den ersuchten Staat habe zumindest auch innerstaatliche …” „… Bundesverfassungsgericht, dass Auslieferungen unzulässig seien, wenn sie einerseits gegen „den völkerrechtlichen …”

Einleitung S. 33-37

„… Notfall politisch auf die Auslieferung Einfluss zu nehmen, wird abgeschafft. Das Auslieferungsverfahren …” „… unten, in: Süddeutsche Zeitung v. 27.02.2013, S. 6. 7 Die Auslieferung eigener Staatsangehöriger für …” „… folgenden Dreisatz zusammenfassen: – Das Verbot der Auslieferung eigener Staatsangehöriger wird aufgehoben …”

5. Teil Umsetzung und Rechtspraxis des Rahmenbeschlusses zum Europäischen Haftbefehl in Spanien S. 220-256

„… . Der große Vorteil des EuHB sei in der Beschleunigung und in der Vereinfachung der Auslieferung zu …” „… Auslieferung an die Garantie eines neuen Verfahrens oder einer Wiederaufnahme zu knüpfen. Diese Rechtsprechung …” „… Auslieferung. Die spanischen Behörden verletzen demnach mit der Auslieferung die Grundrechte des Verfolgten …”

1. Teil Die Entwicklung der europäischen Strafrechtsintegration unter besonderer Berücksichtigung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung S. 38-77

„… Ablehnung der Auslieferung eigener Staatsangehöriger (Art. 6) und eine ne bis in idem-Regelung (Art. 9 …” „… Auslieferungsverfahren (a) und dem EU-Auslieferungsübereinkommen (b) zwei Übereinkommen zur Regelung der Auslieferung …” „… , Auslieferung und Europäischer Haftbefehl, 2007, S. 306; Oehmichen, Terrorism and anti-terror legislation, the …”

doi.org/10.5771/9783845281674

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