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Dynamische AGB-Kontrolle

Christian Hess

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 191 2021

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3. Teil. Tatbestandliche Aspekte und temporale Auswirkungen dynamischer AGB-Kontrolle S. 51-245

„… Tatbestandliche Aspekte und temporale Auswirkungen dynamischer AGB-Kontrolle Rechtsnatur von …” „… Begriff des Dauerschuldverhältnisses erst mit dem AGB-Gesetz im Jahre 1977 Eingang in die Gesetzessprache …” „… Interessenverschmelzungsverträge; Gesellschaftsverträge unterliegen gemäß § 310 Abs. 4 S. 1 BGB nicht der AGB-Kontrolle. A …”

5. Teil. Schlussbetrachtung S. 292-298

„… Zeit keine Aufspaltung ebenjener droht.977 6. Die dynamische AGB-Kontrolle kommt in allen …” „… entgegen.983 11. Das Risiko der Rechtslagenänderung ist im AGB-rechtlichen Bereich dem Klauselverwender …” „… dynamische AGB-Kontrolle greift insbesondere aufgrund der nur zukunftsgerichteten Wirkung des neuen Gesetzes …”

4. Teil. Folgen dynamischer Kontrolle S. 246-291

„… , dass die Umsetzung der Richtlinie Auswirkungen auf das schon bestehende AGB-Recht hat. Daher sind die …” „… in dem Wissen und vor dem Hintergrund der Probleme agierte, die die Ausweitung des AGB-Rechts auf …” „… gesetzliches AGB-Anpassungsrecht plädierend ders., Anpassung, insb. S. 175–218 und Römer VersR 1994, 125 …”

2. Teil. Ausgangspunkt: Der Stand in Wissenschaft und Rechtsprechung S. 33-50

„… einer ersten Differenzierungsebene zunächst zwischen der AGB-Verbandsklage nach den §§ 1 ff. UKlaG …” „… ), 35 (38); 182 (2009), 24 Rn. 28; Stoffels, AGB-Recht, Rn. 1215; U/B/H/Witt, § 1 UKlaG Rn. 1.; zu den …” „… Funktionen des AGB-Verbandsprozesses siehe auch W/L/P/Lindacher, vor § 1 UKlaG Rn. 7–10. 36 BGHZ 182 (2009 …”

Literaturverzeichnis S. 299-316

„… Literaturverzeichnis Aden, Menno, Dauerschuldverhältnisse und AGB-Klauseln, DWiR 1992, 353–359 …” „… ders., Zur Teilunwirksamkeit von AGB-Klauseln, NJW 1982, 2298–2299. ders., Rückabwicklung …” „… ., 10 Jahre AGB-Gesetz – ein Gewinn an Rechtssicherheit?, JA 1988, 311–318. Burmeister, Joachim …”

1. Teil. Einleitung S. 21-32

„… anderen Beurteilung der Wirksamkeit einer ihn benachteiligenden AGB-Klausel führen können, profitieren …” „… Inhaltskontrolle im Individualprozess. Im abstrakten AGB-Verbandsprozess nach dem UKlaG wird bereits mit der …” „… auch einzelne Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) in Dauerschuldverhältnissen betreffen. Denn solche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Dynamische AGB-Kontrolle Christian Hess Zum maßgeblichen Beurteilungszeitpunkt der Wirksamkeit von …” „… BUT_Hess_8132-4.indd 2 24.03.21 12:00 Christian Hess Dynamische AGB-Kontrolle Zum maßgeblichen …” „… AGB-Kontrolle 3. Teil. 51 Rechtsnatur von Dauerschuldverhältnissen und InteressenlageA) 51 Ausgangspunkt …”

doi.org/10.5771/9783748925484

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AGB im Wirtschaftsverkehr: Herausforderung und Hürde

Michael Abels (ed.), Manfred Lieb (ed.)

2011

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Thomas Derlin Vertragsstrafe und AGB-rechtliche Inhaltskontrolle S. 55-68

„… 55 Vertragsstrafe und AGB-rechtliche Inhaltskontrolle Dr. Thomas Derlin, LL.M.∗ I …” „… Regelung 57 III. AGB-rechtlich zulässige Vereinbarungen 57 1. Vertragsstrafenhöhe 58 a) Obergrenze …” „… AGB-rechtliche Inhaltskontrolle findet bei Vertragsstrafen häufig Anwendung, denn oft handelt es sich bei …”

Georg Borges Aktuelle Entwicklungen in der AGB-Kontrolle von Preisänderungsklauseln S. 83-102

„… in der AGB-Kontrolle, DB 2006, 1199 m. w. N.; Ulmer/Brandner/Hensen/Brandner, AGBG, 9. Aufl. 2001 …” „… 83 Aktuelle Entwicklungen in der AGB-Kontrolle von Preisänderungsklauseln Prof. Dr. Georg Borges …” „… 2. Konflikt zwischen GVV und AGB-Anforderungen 95 3. Übertragung der gesetzlichen Privilegierung …”

Jürgen Hartung AGB und Einwilligung im Bundesdatenschutzgesetz – ein Überblick und eine Gegenüberstellung S. 125-148

„… AGB-Recht an formularmäßige Einwilligungen 132 1. Anwendbarkeit des AGB-Rechts 132 2. Die z.T …” „… . gegenläufigen Anforderungen nach BDSG und AGB-Recht 133 a) Persönliche Voraussetzungen 133 b …” „… 138 g) Rechtsfolgen 139 3. AGB-Rechtsprechung im Bereich der Informationspflichten 140 V …”

Joachim Jahn Überzogene AGB-Kontrolle entmündigt Vertragspartner – Für Gesetzgeber und Justiz mutieren Unternehmen zu schutzbedürftigen Verbrauchern S. 9-12

„… 9 Überzogene AGB-Kontrolle entmündigt Vertragspartner – Für Gesetzgeber und Justiz mutieren …” „… , 2005, S. 7, 7 ff. 3 Einladung zum ZVEI-Expertendialog zum AGB-Recht am 16. März 2007 in …” „… AGB-Recht am 16. März 2007 in Frankfurt/Main. Zu begrenzt möglichen Ausweichstrategien in der Liefer- und …”

Marc Hilber Die Gestaltung von Preisanpassungsklauseln in der Zwangsjacke des AGB-Rechts – zugleich Plädoyer für selbsttätige Preisanpassungsklauseln auf der Grundlage öffentlicher Indizes S. 103-124

„… 103 Die Gestaltung von Preisanpassungsklauseln in der Zwangsjacke des AGB-Rechts – zugleich …” „… des PrKlG zum AGB-Recht 106 III. Anwendung des AGB-Rechts auf Preisanpassungsklauseln 107 1 …” „… AGB-Rechts; allerdings litten einige dieser Klauseln unter (offensichtlichen) gestalterischen Mängeln. Im …”

Florian Faust Regressfalle Lieferkette S. 39-54

„… AGB-Klauseln von Lagerhaltern, Frachtführern oder Banken.26 Der Anwendungsbereich des AGB-Rechts geht daher …” „… Gesetz verlangte Gleichwertigkeit geht dabei über die für eine AGB-Kontrolle maßgebliche Angemessenheit …” „… untersuchen, ob das AGB-Recht es der Werft gestattet, diese Bedingungen in ihre Einkaufsbedingungen …”

Manfred Lieb Transparenz! S. 13-26

„… ferner Wolf/Horn/Lindacher/Wolf, AGBG § 9 Rn 82 ff.; sowie Ulmer/Brandner/Hensen/Fuchs, AGB-Recht …” „… nachvollziehbare AGB-Regelungen vorgelegen haben sollten, unter dem 4 Ulmer/Brandner/Hensen/Fuchs, AGB-Recht …” „… Literatur und Rechtsprechung das Transparenzgebot aus anderen AGB-rechtlichen Teilregelungen abgeleitet …”

Anja Steinbeck Allgemeine Geschäftsbedingungen vor dem Wettbewerbsrichter S. 149-151

„… Geschäftsbedingungen (AGB). Die Unwirksamkeit von AGB kann nach § 3 Unterlassungsklagengesetz von Verbraucherverbänden …” „… beschäftigt, ob die Verwendung unwirksamer AGB zugleich eine „unlautere Wettbewerbshandlung“ i.S. des Gesetzes …” „… überall dort erhoben werden, wo die angegriffenen AGB verwendet werden. Die Oberlandesgerichte haben die …”

Rupert Bellinghausen Kardinalpflichten und Haftungsbeschränkungen im Lichte der neuesten BGH-Rechtsprechung S. 69-82

„… könnten IV. II. Status Quo der BGH-Rechtsprechung Die Scheu des Bundesgerichtshofs vor AGB-mäßigen …” „… Reduktionen beim Rückgriff in der Lieferkette, NJW 2003, 3680. 71 Vertragsvereinbarung unter den AGB-Begriff …” „… AGB-Begriffes und der strengen Inhaltskontrolle lässt ein Haftungskorsett entstehen, das nicht mehr den …”

Michael Abels, Manfred Lieb Vorwort S. 5-8

„… Lieb 5 Überzogene AGB-Kontrolle entmündigt Vertragspartner – Für Gesetzgeber und Justiz mutieren …” „… Abels 27 Regressfalle Lieferkette Prof. Dr. Florian Faust 39 Vertragsstrafe und AGB-rechtliche …” „… BGH-Rechtsprechung Dr. Rupert Bellinghausen 69 8 Aktuelle Entwicklungen in der AGB-Kontrolle von …”

Michael Abels Die Lieferkette im unternehmerischen Bereich – gibt es dafür angemessene Regelungen im BGB? S. 27-38

„… Bereich des AGB-Rechtes mag man 12 BGH NJW 2005, 2543, 2544. 13 BGH NJW 1986, 1803, 1803. 14 Siehe …” „… , ob eine Klausel AGB-Qualität hat, und zum anderen bei der Frage, ob eine Klausel inhaltlich zulässig …” „… zur Unwirksamkeit von AGB-Klauseln führen kann, die gemäß §§ 308 und 309 BGB im Verhältnis …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-4

„… Hürde Kölner AGB-Symposien 2007 und 2008 Nomos 1. Auflage 2011 © Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden …” „… RA Michael Abels/Prof. Dr. Manfred Lieb (Hrsg.) AGB im Wirtschaftsverkehr: Herausforderung und …”

doi.org/10.5771/9783845230252

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AGB im Spannungsfeld zwischen Kautelarpraxis und Rechtsprechung

Michael Abels (ed.), Manfred Lieb (ed.)

2007

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Rupert Bellinghausen Einheitliche AGB für Europa? – Bestandsaufnahme und Ausblick S. 39-50

„… ist indes ein Trugschluss. (1) Nationales AGB-Recht Die nationalen AGB-Regeln im B2B-Bereich sind …” „… sind. Die AGB-Kontrolle in Bezug auf Verträge mit Verbraucherbeteiligung, also B2C-Verträge, ist eines …” „… B-Bereich keine einheitliche Kodifikation des AGB-Rechts. Hinsichtlich der wirksamen Einbeziehung5 von AGB …”

Georg Borges Aktuelle Fragen der AGB-Kontrolle von Preisanpassungsklauseln S. 51-72

„… 51 Aktuelle Fragen der AGB-Kontrolle von Preisanpassungsklauseln Prof. Dr. Georg Borges I …” „… durch Willenserklärung zu ändern) in jüngerer Zeit einer zunehmend restriktiven AGB-Kontrolle.4 …” „… , unter II. 1 b) bb). 4 Preisänderungsvorbehalte unterliegen nach wohl allg. Auffassung der AGB-Kontrolle …”

Rupert Bellinghausen Dynamisierungs- und Anpassungsklauseln in AGB, insbesondere Preisanpassungsklauseln S. 29-38

„… , 1 Aktualisiertes Manuskript eines Vortrags zum 3. AGB-Symposium am 1.9.2005. Neuere Rechtsprechung …” „… Prüfungsmaßstab immer noch die üblichen Grundsätze zur AGB-Kontrolle, die hier nur kurz dargestellt werden sollen …” „… Westphalen, Vertragsrecht und AGB-Klauselwerke, 2005, Preisanpassungs-klauseln, S. 252 Rn. 4; zu dem …”

Manfred Lieb Das Ende der Vertragsfreiheit – Alle Verträge sind AGB? Rechtsprechungsexzesse oder notwendige richterliche Korrektur wirtschaftlicher Verhaltensweisen? S. 109-122

„… , obwohl die AGB-Definition des damaligen § 1 AGBG nicht erfüllt war: Weder waren die entsprechenden …” „… die AGB-Kontrolle überhand nimmt bzw. in einem nicht mehr zu rechtfertigenden Umfang voranschreitet …” „… Gesetzeslage und Rechtsprechungssituation alles andere als einfach ist; auch im AGB-Bereich haben wir bereits …”

Christoph Poertzgen, Julia Englisch Verarbeitung (§ 950 BGB) und sog. »Herstellerklausel« – Schutz des Veräußerers durch AGB vor Risiken des Erwerbers in der Insolvenz S. 137-154

„… 137 Verarbeitung (§ 950 BGB) und sog. »Herstellerklausel« Schutz des Veräußerers durch AGB vor …” „… der Insolvenz des Abnehmers 152 VI. Gestaltungsbeispiel einer Herstellerklausel in AGB 153 1 …” „… geschwächten Stellung des Lieferanten durch Gestaltung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) soweit wie …”

Michael Abels Wie muss man Inhalte, Formen und Verhandlungen gestalten, um der Anwendung von AGB Bestimmungen zu entgehen? Praktische Hinweise und Vorgehensweisen im Licht der Rechtsprechung S. 13-28

„… von AGB-Recht in der Praxis, stellt schon insofern eine große Herausforderung dar, als mit ihr viele …” „… erfahrenste Praktiker kommt bisweilen um eine Beachtung AGB-rechtlicher Grundsätze nicht umhin. Der Titel …” „… Anwendung von AGB-Recht gibt. So bleibt es im Fall einer typischen B-2-B Beziehung1 regelmäßig den …”

Karl Hamacher Rechtswahl in Allgemeinen Geschäftsbedingungen - Wahl eines fremden Rechts im innerstaatlichen Rechtsverkehr und bei Verträgen über die Grenze S. 83-108

„… ; Ulmer/Brandner/Hensen-Schmidt, AGB-Recht, 10. Auflage, Anh. § 305 BGB Rn. 2c. 16 Wolf/Horn-Lindacher, AGB-Gesetz, 4. Auflage …” „… AGBG/§ 307 BGB und damit die Unwirksamkeit der Wahl spanischen Rechts durch die betroffene AGB-Klausel …” „… . Zulässigkeit und Wirksamkeit der Wahl fremden Rechts mittels einer AGB-Klausel 85 1. Rechtswahlvereinbarungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Rechtsprechung Linklaters AGB-Symposien 2005 und 2006 Nomos 1. Auflage 2007 © Nomos Verlagsgesellschaft …” „… Bellinghausen 39 Aktuelle Fragen der AGB-Kontrolle von Preisanpassungsklauseln Prof. Dr. Georg Borges 51 …” „… Michael Abels/Prof. Dr. Manfred Lieb (Hrsg.) AGB im Spannungsfeld zwischen Kautelarpraxis und …”

Henning Fischer Umsetzung der EG-Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie in Europa und deren Ausstrahlung auf das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zwischen Unternehmern S. 73-82

„… Unternehmern geführten Rechtsverkehr erkennen. Außer der Inkorporation des speziellen AGB-Rechts in das …” „… Vertragsbeziehungen zwischen Unternehmern im großen Umfang einer AGB-rechtlichen Inhaltskontrolle unterworfen werden …” „… 171, S. 12. 2 Vgl. Synopse des alten und neuen AGB-Rechts bei: Stoffels, AGB-Recht, S. 555ff. 3 …”

Michael Abels Vorwort S. 7-12

„… . Linklaters AGB-Symposion im Herbst 2006 machte uns sehr nachdenklich, dass der Syndicus eines sehr großen …” „… Borges. Dieses Thema war 2005 Gegenstand des Kölner AGB-Symposions, also vor der Welle von Klagen gegen …” „… in Köln einmal im Jahr ein Symposion zu AGB-rechtlichen Themen. Jeweils 4 Themen werden von einem …”

Michael Stürner Die Qual der (Ab-)Wahl: Der Ausschluss des UN-Kaufrechts aus Sicht des deutschen Importeurs S. 155-173

„… der AGB 158 2.2 Inhalt der Abwahlklausel 159 2.3 Unwirksamkeit der Abwahlklausel 160 III. Vor- und …” „… Var. 2 CISG vorgenommen12. Die Voraussetzungen der Einbeziehung von AGB in internationalen …” „… unvereinheitlichten nationalen Recht durch. 2. Inhaltliche Anforderungen 2.1 Einbeziehung der AGB Beim Vertragsschluss …”

Manfred Lieb Grundfragen der arbeitsrechtlichen Angemessenheitskontrolle gemäß §§ 305 ff. BGB nach Aufhebung der Bereichsausnahme S. 123-136

„… der Bereichsausnahme (Vortrag zum 3. AGB-Symposium am 1.9.2005)* Prof. Dr. Manfred Lieb I …” „… . Einleitung Das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz hat bekanntlich nicht nur die AGB-Kontrolle insgesamt vom …” „… zutreffend – so vorgegangen, wie der BGH vor Erlass des AGB-Gesetzes3; auch dies wird noch zu reflektieren …”

doi.org/10.5771/9783845202549

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Gestaltungsleitfaden AGB

Prof. Dr. iur. Axel Benning, Bettina Benning, Prof. Dr. iur. Jörg-Dieter Oberrath, Ellen Oberrath

2015

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B. Einbeziehung von AGB S. 19-27

„… AGB-Klausel nicht in den Vertrag einbezogen. Wenn die Indi-vidualabrede und die AGB-Bestimmung …” „… 19B. Einbeziehung von AGBI. Einleitung4AGB sind alle für eine Vielzahl von Verträgen …” „… Anweisungen dazu nichtausreicht, die Anwendung des AGB-Rechts dann aber über § 306a BGB inBetracht …”

E. Gestaltung von AGB bei einzelnen Vertragstypen S. 95-224

„… , Anwaltskommentar AGB-Recht, Teil 2 Arbeits-verträge, Rn. 6 ff.; Schrader/Schubert, AGB-Kontrolle von …” „… : Ulmer/Brandner/Hensen, AGB-Recht Teil 2 (14), Rn. 1 ff.;Valder, AGB-Kontrolle in Logistikverträgen, TR 2013, 133; v …” „… häufig vorkommenden AGB-Bestimmungen soll im Folgenden aufgezeigt werden, welche …”

F. Problem-ABC S. 225-234

„… längere Zeitzu einer Leistung verpflichten; problematischsind AGB-Regelungen, die die Laufzeit …” „… eine konkrete Vertragsregelung; Indivi-dualabrede hat Vorrang vor AGB-Klausel; vgl.Rn. 16 …” „… Inhaltskontrolle Überprüfung des Inhalts von AGB-Klauseln;erfolgt anhand der Klauselverbote der §§ 309und 308 BGB …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-16

„… zunehmendem Maße durch Gerichte und Verbrau-cherverbände kontrolliert. Das AGB-Recht ist auf dem besten Weg …” „… Allgemeinen Geschäftsbedingungen verschie-denster Branchen basieren. Da die Rechtsprechung zum AGB-Recht …” „… AmtsgerichtAGB Allgemeine GeschäftsbedingungenAGBG Gesetz zur Regelung der Allgemeinen Geschäfts-bedingungenAnh …”

D. Allgemeine Gestaltungshinweise S. 90-94

„… zugemutet werden kann, zu umfangreiche AGBauf seine Kosten zu lesen oder auszudrucken. Der AGB-Text muss in …” „… Rechtsprechung zum AGB-Gesetz und zum anderen europarechtlichenVorgaben Rechnung getragen. Das Transparenzgebot …” „… AGB-Bestimmung auch daraus ergeben kann, dassdie Regelung nicht klar und verständlich ist. Zu beachten ist, dass …”

A. Einführung S. 17-18

„… Ausführun-gen durch praktische Gestaltungshinweise.Das Buch versteht sich nicht als Kommentar zum AGB-Recht, da …” „… AGB-Gesetz in Kraft, welches die bis dahin vorherrschendeRechtsprechung in Gesetzesform goss. Zum 1.1.2002 …” „… Mängelbegriff im Kaufrecht.Im Zuge dieser Reform ist das AGB-Gesetz in das BGB integriert worden.Die …”

Literaturverzeichnis S. 235-236

„… und AGB-Klauselwerke, 35. Auflage 2014,MünchenHammel, AGB I: Notwendige Änderungen nach der …” „… , Transportrecht, 8. Auflage 2013, MünchenKorbion/Locher, AGB-Gesetz und Bauerrichtungsverträge, 4. Auflage …” „… , Stuttgart(zitiert Niebling)Niebling, Anwaltskommentar AGB-Recht, 2. Aufl. 2014236Palandt/Bearbeiter, Bürgerliches …”

C. Branchenübergreifende Gestaltungsgrenzen für einzelne Bestimmungen S. 28-89

„… Kunden günstiger ist, weilZweifel bei der Auslegung einer AGB-Klausel gem. § 305c Abs. 2 BGB zuLasten des …” „… Entscheidung hat das OLG Düsseldorf sogar ausgeführt,dass eine AGB-Klausel wirksam ist, in der geregelt wird …” „… Verwender keine Beziehung hat (OLG HamburgVersR 1986, 808; Schmidt, in: Ulmer/Brandner/Hensen AGB-Recht …”

Stichwortverzeichnis S. 237-241

„… 28Anwendungsbereich der AGB-Rege-lungen 4Äquivalenzprinzip 141Arbeitsvertrag 243Arbeitszeitregelungen …” „… 255Abwehrklauseln 14, 33, 276AGB– Download 9– Grundschema 242– Hinweis 8, 234– Kollision 14 …” „… cAushang 8Ausländer 228Auslegung von AGB 26Ausschließlichkeitsklausel 276Ausschluss von Mängelansprü-chen …”

doi.org/10.5771/9783415054844

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