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Der öffentliche Personennahverkehr in Hessen

Michael Sitsen, Dieter Posch

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 15 2008

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Dieter Posch, Michael Sitsen Abkürzungsverzeichnis S. 13-16

„… Personennahverkehr ÖPNVG Hessen Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Hessen OVG Oberverwaltungsgericht …” „… Hessen PKW Personenkraftwagen RegG Gesetz zur Regionalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs RL …” „… Öffentliche Verwaltung (Zeitschrift) DVBl Das Deutsche Verwaltungsblatt (Zeitschrift) EG Europäische …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Die Zuständigkeiten S. 17-19

„… über den öffentlichen Personennahverkehr in Hessen vom 1.12.2005 (ÖPNVG Hessen)2 sind die Kommunen …” „… Personenbeförderungsgesetzes sein, um Personen im öffentlichen Personennahverkehr zu befördern. 1. Das Besteller-Ersteller …” „… Personenbeförderungsgesetzes . . . . . Die Durchführung des öffentlichen Personennahverkehrs obliegt den Verkehrsunternehmen …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Literaturverzeichnis S. 163-168

„… Verantwortung : der öffentliche Personennahverkehr nach der Regionalisierung, Bielefeld 2000 Bauer, Stefan: Die …” „… Scheele, Ulrich/Sterzel, Dieter: Öffentlicher Personennahverkehr zwischen Gemeinwohlinteressen und Markt …” „… Rechtsrahmen für den öffentlichen Personennahverkehr in Deutschland - Liberalisierung im Zuge europarechtlicher …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Ausschreibungspflicht aus ÖPNV-Gesetz Hessen? S. 19-27

„… öffentlichen Personennahverkehr zu befördern. 1. Das Besteller-Ersteller Prinzip Angelegt ist diese Regelung …” „… Durchführung des öffentlichen Personennahverkehrs obliegt den Verkehrsunternehmen nach dem …” „… öffentlichen Personennahverkehrs obliegt den Verkehrsunternehmen“ und Abs. 2: „Im Interesse eines …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… BurgiUniversität BochumBand 15Michael Sitsen/Dieter PoschDer öffentliche Personennahverkehr in HessenZur aktuellen …” „… 90er Jahre wird über die Umstrukturierung des öffentlichen Personennahverkehrs in Deutschland …” „… Ausschreibungspflicht 28III. Vorliegen eines Öffentlichen Auftrags 281. Öffentlicher Auftraggeber i. S. v. § 98 GWB 28 …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Vorliegen eines Öffentlichen Auftrags S. 28-81

„… dennoch kurz begründet werden. Im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs hat die bei der Erteilung …” „… Öffentlicher Personennahverkehr in Deutschland nicht denkbar. Daher bestimmt § 1 Abs. 1 Regionalisierungsgesetz …” „… öffentlichen Personennahverkehr nunmehr zur öffentlichen Aufgabe auf dem Gebiet der Daseinsvorsorge46. Die …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Eine Eingriffsrechtfertigung wäre nicht möglich S. 146-147

„… Staates“ gerechtfer-508 Zitiert nach Scheele/Sterzel, Öffentlicher Personennahverkehr, 2000, S. 60. 509 …” „… 146vorhanden, obwohl der Umsatz der öffentlichen Unternehmen ca. ¾ des Gesamtumsatzes ausmachen …” „… der öffentlichen Unternehmen zunimmt oder in der Vergangenheit zugenommen hat. Auch wenn die Zahlen …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Vereinbarkeit mit Art. 12 Abs. 1 GG S. 140-146

„… Staates“ gerechtfer-508 Zitiert nach Scheele/Sterzel, Öffentlicher Personennahverkehr, 2000, S. 60. 509 …” „… der Staat in Verfolgung öffentlicher Aufgaben Einrichtungen schafft oder unterstützt, die im …” „… systematische Institutionalisierung weniger öffentlicher Verkehrsunternehmen auf Dauer. Während im Fall der …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Konsequenz einer Teilbereichsausnahme für eigenwirtschaftliche Verkehre S. 127-135

„… Verkehre Beantragt ein öffentliches Verkehrsunternehmen eine Genehmigung für eine eigenwirtschaftlich zu …” „… öffentlichen Unternehmen gewährt wird, darf nicht gegen das in den Art. 87ff. EG geregelte EG-Beihilferecht …” „… Erfordernissen der Koordinierung des Verkehrs oder der Abgeltung bestimmter, mit dem Begriff des öffentlichen …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Die Umsetzung im PBefG S. 104-119

„… , Öffentlicher Personennahverkehr, 2000, S. 36. 111wirtschaftlichkeit bewirken. Das beinhaltet alle Konsequenzen …” „… Verpflichtungen des Öffentlichen Dienstes, und die Regelung in Artikel 3 Abs. 1 Verordnung (EWG) Nr. 1191/69 ist …” „… geringsten Kosten. Allerdings ist eine Auferlegung durch die öffentliche Hand die absolute Ausnahme. Sie ist …”

doi.org/10.5771/9783845210209

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Gewährleistung des öffentlichen Personennahverkehrs durch allgemeine Vorschriften

Annegret Spanka

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 51 2019

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1. Teil: Der nationale öffentliche Personennahverkehr S. 37-110

„… Der nationale öffentliche Personennahverkehr Der ÖPNV in seiner heutigen Ausgestaltung ist das …” „… vor Augen führt. Öffentlicher Personennahverkehr in Recht und Praxis Gesellschaftliche Bedeutung …” „… Teilnahme des Staates am wirtschaftlichen Wettbe‐ werb, S. 18. 52 Reinhardt, Öffentlicher Personennahverkehr …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… verstoßen nicht gegen nationales Recht 4. 86 Kooperationsformen im öffentlichen PersonennahverkehrD. 87 …” „… öffentlichen PersonennahverkehrsB. 160 Tatbestandsmerkmale einer Beihilfe im Lichte des öffentlichen …” „… Gewährleistung des öffentlichen Personennahverkehrs durch allgemeine Vorschriften Annegret …”

Literaturverzeichnis S. 337-354

„… , Umweltwirksame Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs durch die kommunalen Aufgabenträger, ZUR 1997, 17 …” „… öffentlichen Personennahverkehr, S. 185 – 194, in: Schwarze, Jürgen (Hrsg.), Daseinsvorsorge im Lichte des …” „… auf Schiene und Straße, BRZ 2009, 116 – 122. Faber, Markus, Öffentlicher Personennahverkehr, S. 159 …”

2. Teil: Beihilferechtliche Dimension von Ausgleichsleistungen S. 111-192

„… öffentlichen Personennahverkehr, S. 153; Kauf‐ mann in: Kaufmann/Lübbig/Prieß/Pünder, Art. 1, Rn. 10 …” „… (EG) Nr. 1370/2007 122 Öffentlicher Personennahverkehr im Gemeinwohlinteresse Staatliche …” „… . hierzu: Weiß, EuR-Bei 2011, 47, 47 f. 5. Kapitel: Öffentlicher Personennahverkehr im Gemeinwohlinteresse …”

Einleitung S. 25-36

„… , Beihilfen zur Gewährleistung des öffentlichen Personennahverkehrs, S. 15 schreibt: „Die Bewältigungskraft …” „… nur Linke, Die Gewährleistung des Da‐ seinsvorsorgeauftrags im öffentlichen Personennahverkehr, S. 51 …” „… , Beihilfen zur Gewährleistung des öffentlichen Personennahverkehrs, S. 14 verweist auf die fehlende …”

3.Teil: Die allgemeine Vorschrift S. 193-324

„… , Die Gewährleistung des Daseinsvorsorgeauftrags im öffentlichen Personennahverkehr, S. 279; Schröder …” „… Daseinsvorsorgeauftrags im öffentlichen Personennahverkehr, S. 280 rät von der Aufhebung der „sinnvollen Teilung von …” „… ‐ leistung des öffentlichen Personennahverkehrs, S. 270 f., schreibt, dass eine Bin‐ dung an den …”

doi.org/10.5771/9783845294032

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Die Gewährleistung des Daseinsvorsorgeauftrags im öffentlichen Personennahverkehr

Benjamin Linke

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 24 2010

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Literaturverzeichnis S. 291-309

„… , Burkhard/ Troge, Andreas: Öffentlicher Personennahverkehr: Kommunen in der Hauptrolle (abrufbar unter …” „… , Ingo: Die Vergabe von Lizenzen im öffentlichen Personennahverkehr, in: Schwarze, Jürgen (Hrsg …” „… Daseinsvorsorge am Beispiel des öffentlichen Personennahverkehrs, Verw 34 (2001), S. 25-57 Fehling, Michael …”

Bedeutung des ÖPNV S. 43-44

„… unterworfenen Wirtschaftsordnung. B. Öffentlicher Personennahverkehr Im Folgenden wird eine Einführung in den …” „… öffentliche Personennahverkehr (ÖSPV), der im PBefG geregelt ist, als auch der öffentliche …” „… “ (Bölke/Huckestein/Troge, Öffentlicher Personennahverkehr: Kommunen in der Hauptrolle, S. 1 (abrufbar unter …”

Ziele der Arbeit S. 16-17

„… öffentlichen Personennahverkehr. Nur hierdurch wird deutlich, welche Belange bei der nationalen und …” „… Europäische Parlament letztlich auf eine Verordnungsfassung einigen können, die den öffentlichen …” „… Personennahverkehr grundlegend neu strukturieren soll. B. Ziele der Arbeit Anknüpfungspunkt der vorliegenden Arbeit …”

Gesetzliche Ausgestaltung S. 44-52

„… Ausgestaltung 1. Definition des ÖPNV Unter ÖPNV fällt sowohl der straßengebundene öffentliche Personennahverkehr …” „… “ (Bölke/Huckestein/Troge, Öffentlicher Personennahverkehr: Kommunen in der Hauptrolle, S. 1 (abrufbar unter …” „… (ÖSPV), der im PBefG geregelt ist, als auch der öffentliche Schienenpersonennahverkehr (SPNV), welcher …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… d) Art. 36 EU-GRCharta 42 II. Zusammenfassung 42 B. Öffentlicher Personennahverkehr 43 I …” „… PersonennahverkehrNomosD1. Auflage 2010© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2010. Printed in Germany. Alle Rechte, auch …” „… BurgiUniversität BochumBand 24Benjamin LinkeDie Gewährleistung des Daseinsvorsorgeauftrags im öffentlichen …”

Organisation des ÖPNV S. 55-58

„… und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs angestrebt (vgl. § 3 S. 1 RegG). Zur Regelung …” „… dient der Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs und der Steigerung seiner Attraktivität.289 …” „… öffentliche Hand ausgeglichen.276Demgegenüber verbleibt beim sog. Nettovertrag das Einnahmerisiko bei dem …”

Einführung in die Problemlage S. 13-16

„… Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) leistet zur Befriedigung dieses Grundbedürfnisses als …” „… Verordnungsfassung einigen können, die den öffentlichen Personennahverkehr grundlegend neu strukturieren soll. B …” „… inwieweit und auf welche Weise Verkehrsleistungen durch die öffentliche Hand auszuschreiben sind …”

Anwendungsbereich der VO 1370/2007 S. 156-165

„… . 1 Abs. 2 VO 1370/ 2007). Mit Personenverkehr kann hier nur der öffentliche Personenverkehr gemeint …” „… öffentlichen Personenverkehrs zu regeln (Art. 1 Abs. 1 VO 1370/2007). Zudem war die Formulierung „öffentliche …” „… ; Otto, Die öffentliche Finanzierung und Genehmigung des ÖPNV (ÖSPV) im Binnenmarkt, S. 49. 880 Vgl. die …”

Nahverkehrsplan S. 285

„… Niemann/Saxinger/Schmitz/Schröder/Wiedemann/Wolf, Rechtsgutachten, S. 167. 1477 So auch Bölke/Huckestein/Troge, Öffentlicher Personennahverkehr …” „… Vergabeverfahrens und in die öffentlichen Dienstleistungsaufträge aufgenommen werden, die Verordnung steht jedoch …” „… durch einen bestimmten Unternehmer in einer dem öffentlichen Verkehrsinteresse entsprechenden Weise bei …”

Gang der Darstellung S. 17-18

„… öffentlichen Personennahverkehr. Nur hierdurch wird deutlich, welche Belange bei der nationalen und …” „… einen höchst umstrittenen Begriff des öffentlichen Rechts, dessen Anklang zwischen Anerkennung23 und …” „… Daseinsvorsorge; Maaß, Der Wettbewerb im örtlichen Personenbeförderungswesen; Otto, Die öffentliche Finanzierung …”

Finanzierung des ÖPNV S. 53-55

„… und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs angestrebt (vgl. § 3 S. 1 RegG). Zur Regelung …” „… 53IV. Finanzierung des ÖPNV 1. Situation Der ÖPNV wird in erheblichem Maße durch die öffentliche …” „… größere Teil des Umsatzes besteht aus öffentlichen Finanzierungsleistungen. Schon allein diese Zahlen …”

Zusammenfassung S. 42-43

„… marktwirtschaftlichen Bedingungen unterworfenen Wirtschaftsordnung. B. Öffentlicher Personennahverkehr Im Folgenden wird …” „… Bodewig, Der Landkreis 2001, 491. 199 Steiner, in: Schmidt, Öffentliches Wirtschaftsrecht BT 2, § 10, Rn …”

Werdegang der Verordnung S. 150-152

„… im Zusammenhang mit Anforderungen des öffentlichen Dienstes und der Vergabe öffentlicher …” „… Personennahverkehr.856 Die beiden letztgenannten Änderungen sollten sich letztlich nicht durchsetzen können. Die …” „… im Zusammenhang mit Anforderungen des öffentlichen Dienstes und der Vergabe öffentlicher …”

Altunternehmerprivileg S. 285-287

Rechtsschutzmöglichkeiten S. 283-285

„… Niemann/Saxinger/Schmitz/Schröder/Wiedemann/Wolf, Rechtsgutachten, S. 167. 1477 So auch Bölke/Huckestein/Troge, Öffentlicher Personennahverkehr …” „… Vergabe öffentlicher Liefer- und Bauaufträge (ABl. L 395/33 vom 30.12.1989). 1463 Richtlinie 92/13/EWG …” „… des wettbewerblichen Vergabeverfahrens und in die öffentlichen Dienstleistungsaufträge aufgenommen …”

Instrumente zur Erfüllung des Daseinsvorsorgeauftrages im ÖPNV S. 61-64

„… des öffentlichen Personennahverkehrs“ bilden solle, weswegen sich das Rechtsinstitut inhaltlich auf …” „… Wachinger, Das Recht des Marktzugangs im ÖPNV, S. 82; Otto, Die öffentliche Finanzierung und Genehmigung des …” „… Hinblick auf sonstige öffentliche Verkehrsinteressen zu (§ 13 Abs. 2 Nr. 2 PBefG), die im Nahverkehrsplan …”

Ausnahme eigenwirtschaftlicher Verkehre aus der VO 1191/69 S. 71-77

„… öffentlichen Dienstes verbundene Verpflichtungen auferlegen. Dem ist jedoch entgegenzuhalten, dass die …” „… , Wettbewerb in Europa und die Erfüllung öffentlicher Aufgaben, S. 119, 129; Ronellenfitsch, VerwArch 92 (2001 …” „… Nahverkehr, S. 106; Muthesius, in: Brede, Wettbewerb in Europa und die Erfüllung öffentlicher Aufgaben, S …”

Verstoß gegen den Grundsatz der Rechtssicherheit S. 77-86

„… , welches ausschließlich im Personennahverkehr tätig ist.402„Unternehmen“ ist hierbei i.S.d. europäischen …” „… zu den handelsrechtlichen Erträgen, öffentlich-rechtliche Erträge. Problematisch ist an dieser …” „… öffentlich-rechtliche Erträge, auf unsolidem Fundament. Da die Verkehrsunternehmen bei der Erbringung rechtlich …”

Grundlagen S. 19-42

„… Forsthoff hingegen die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung gehören (a.A. Dohms, in …” „… der Sinn des Daseinsvorsorgebegriffs vorrangig darin liegen, ein öffentlich-rechtliches Element in die …” „… Daseinsvorsorge sollte demnach öffentlich-rechtliche Bindungen der Leistungsverwaltung bewirken und zugleich deren …”

Beihilfebegriff S. 98-132

„… gemeinwohlorientierter Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr erhielt, als Beihilfen qualifiziert werden …” „… öffentliche Dienstleistungen, S. 154; Mederer, in: Schröter/Jakob/Mederer, Kommentar zum Europäischen …” „… Europäischen Wettbewerbsrecht, Art. 87 Abs. 1, Rn. 5; Erhardt, Beihilfen für öffentliche Dienstleistungen, S …”

Ausschließliche Rechte und Ausgleichsleistungen nach der VO S. 171-268

„… Bölke/Huckestein/Troge, Öffentlicher Personennahverkehr: Kommunen in der Hauptrolle (Fn. 202), S. 2 f. 180Betreibers …” „… , dass der Wert eines öffentlichen Verkehrsdienstes, dessen Grundlage die Notmaßnahme war, bei der …” „… Berechnung, ob der Wert der öffentlichen Verkehrsdienste – für die nach der Verordnung Ausgleichsleistungen …”

Markt des ÖPNV S. 52-53

„… Verkehrsunternehmen gegen-über solchen in öffentlicher Hand überwiegt, wird der größere Anteil am …” „… Personenverkehrsaufkommen und an der Personenverkehrsleistung durch öffentliche Unternehmen gestellt.262 Der überwiegende …” „… Teil der Wertschöpfung entfällt daher auf öffentliche Unternehmen.263257 Die Legaldefinition für …”

Zweck der Verordnung S. 152-154

„… Vergabeverfahrens für öffentliche Dienstleistungsaufträge oder Maßnahmen zur Verhinderung von Oligopolbildungen864 …” „… Begriffe. Zentraler Gegenstand der Verordnung sind die öffentlichen Dienstleistungsaufträge. Art. 3 Abs. 1 …” „… gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen nur im Rahmen der öffentlichen Dienstleistungsaufträge vergeben werden dürfen …”

Rechtsgrundlage S. 154-156

„… Geiger, EUV/EGV, Art. 70 EGV, Rn. 1; Otto, Die öffentliche Finanzierung und Genehmigung des ÖPNV (ÖSPV …” „… ) im Binnenmarkt, S. 26. 876 Geiger, EUV/EGV, Art. 70 EGV, Rn. 8; Otto, Die öffentliche Finanzierung …” „… . 1 Abs. 2 VO 1370/ 2007). Mit Personenverkehr kann hier nur der öffentliche Personenverkehr gemeint …”

Vergaberechtliche Problematik gemeinwirtschaftlicher Verkehrsleistungen S. 89-91

„… (teilweise wird auch § 98 Nr. 3 GWB einschlägig sein). Ob es sich um öffentliche Aufträge i.S.d. § 99 GWB …” „… werden die Voraussetzungen eines „öffentlichen Auftrages“ jedoch im SPNV gegeben sein (so auch …” „… Vergaberecht gemäß den §§ 97 ff. GWB allgemein die Vergabe von öffentlichen Aufträgen durch öffentliche …”

Bewertung der VO 1370/2007 S. 274-276

„… öffentlicher Personenverkehrsdienste in der Gemeinschaft nachzeichnet. In diesem Bericht sind insbesondere die …” „… notwendigerweise zu Kosteneinsparungen der öffentlichen Haushalte führt. Vielmehr verursachen Ausschreibungen hohe …” „… ausschließlichen Rechts – wie sie im deutschen ÖSPV erfolgt – nötigt dazu, dass öffentliche Dienstleistungsaufträge …”

doi.org/10.5771/9783845223025

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Barrierefreiheit im ÖPNV

Matthias Knauff (ed.)

Series: Schriften zum Verkehrsmarktrecht

Volume 9 2023

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Oliver Tolmein Barrierefreiheit und Öffentlicher Personen(nah)Verkehr – Vorgaben des nationalen Rechts – S. 27-38

„… Barrierefreiheit und Öffentlicher Personen(nah)Verkehr– Vorgaben des nationalen Rechts –Oliver …” „… gesellschaftliche RahmenDer Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) hat in Deutschland beachtliche Dimensionen: 2019 …” „… Bundesregierung über die Entwicklung der Kostendeckung im öffentlichen Personennahverkehr“.6 BT-Drs. 19/32131, S …”

Markus Rebstock Realisierung der Barrierefreiheit im ÖPNV S. 39-52

„… öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) (vgl. B.). Im Anschluss wird auf Grundlage eines von der …” „… berücksichtigen [hat], für die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs bis zum 1. Januar 2022 eine …” „… Nahverkehrsplan (§ 8 Abs. 3 Satz 3)“ (PBefG, § 12, Abs. 1, Satz 1c)„(2a) Im öffentlichen Personennahverkehr kann …”

Monika Paulat Werkstattbericht zum Projekt „InklusionsTaxi – Taxi für Alle“ Barrierefreiheit im ÖPNV aus der Perspektive eines praxisbezogenen Projektes zur Verbesserung der Mobilität von Menschen mit Behinderungen S. 77-82

„… das Taxi ein Teil des öffentlichen Personennahverkehrs sein könnte. Aber: Bei genauerer Betrachtung …” „… Verkehrsmittel des öffentlichen Personennahverkehrs im engen Sinne sind, dass sie aber als Ergänzung des …” „… Unternehmer betriebenes Kraftfahrzeug, das am öffentlichen Straßenverkehr teilnimmt. Es transportiert Menschen …”

Jürgen Dusel Grußwort S. 9-10

„… öffentlichen Personennahverkehr bis zum 01.01.2022 eine vollständige Barrierefreiheit zu erreichen ist. Diese …” „… , sondern auch ein soziales Problem. Barrierefreiheit – nicht zuletzt im öffentlichen Personennahverkehr …”

Sigrid Arnade Behinderte Fahrgäste: Bleiben wir auf der Strecke? S. 65-68

„… § 8 Abs. 3 Satz 3 das Ziel definiert, dass der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) bis zum 1 …” „… realisieren ist die Forderung, Ein- und Ausstiege jederzeit zu ermöglichen, solange öffentliche Verkehrsmittel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Uerpmann-WittzackBarrierefreiheit und Öffentlicher Personen(nah)Verkehr – Vorgaben des nationalen Rechts – 27Oliver …”

Robert Uerpmann-Wittzack Völkerrechtliche Grundlagen S. 11-26

„… öffentlichen Personennahverkehrs bis 2022 ist konkret und verbindlich“, abrufbar unter …” „… : https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/aktuelles/detail/recht-auf-mobilitaet-das-ziel-eines-barrierefreien-oeffentlichen-personennahverkehrs-bis-2022-ist-konkret-und-verbindlich.23 S. UN-Behindertenrechtsausschuss, General comment No. 7 (2018 …” „… Öffentliches Recht und Völkerrecht an der Universität Regensburg, Kontaktadresse …”

Oliver Mietzsch Vorsicht an der Bahnsteigkante – Das Bahnsteighöhenkonzept 2017 als politischer Wiedergänger – S. 53-60

„… Regionalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs (Regionalisierungsgesetz – RegG), § 2 Begriffsbestimmungen …” „… : „Öffentlicher PersonennahverVorsicht an der Bahnsteigkante59Fernverkehr hingegen legen viele Reisende in der …”

doi.org/10.5771/9783748938514

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Sachunmittelbare Demokratie

Peter Neumann

2009

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Ein ökologisches, soziales und demokratisches Gesetz für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Mecklenburg-Vorpommern S. 739-740

„… Öffentlichen Personennahverkehr(ÖPNV) in Mecklenburg-Vorpommern« den Antrag auf Zulassung beim …” „… für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Mecklenburg-Vorpommern 1902Am 7. September 1995 …” „… den öffentlichen Personennahverkehr inMecklenburg-Vorpommern (ÖPNV-Gesetz)«550 in zweiter Lesung …”

Zukunft der Bahn in Mecklenburg-Vorpommern S. 751-753

„… mitdem Öffentlichen Personennahverkehr zum Zwecke der Tourismusförderung, aberauch für Berufspendler …” „… sollten entstehen. Der öffentliche Personennahverkehr sollte zurPflichtaufgabe der Daseinsvorsorge erklärt …” „… Wechsel/Wegfall. DieGesetze über den Öffentlichen Personennahverkehr des Landes sollten im Sinne dieser Grundsätze …”

Schaffung sozialverträglicher rechtlicher Voraussetzungen bei der geplanten Überleitung preisgebundener Mieten in ein Vergleichsmietensystem in den neuen Bundesländern S. 737-739

„… Gesetz für den Öffentlichen Personennahverkehr(ÖPNV) in Mecklenburg-Vorpommern« den Antrag auf Zulassung …” „… demokratisches Gesetz für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Mecklenburg-Vorpommern 1902Am 7 …” „… den öffentlichen Personennahverkehr inMecklenburg-Vorpommern (ÖPNV-Gesetz)«550 in zweiter Lesung …”

Gegen die Schließung des Studienganges Zahnmedizin und der Zahnklinik der Universität Rostock S. 740-741

„… öffentlichen Personennahverkehr am 1. Januar 1996 inKraft getreten war, sollte dieses zunächst über einen …” „… ökologisches, soziales und demokratisches Gesetzfür den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in …”

Abkürzungsverzeichnis S. 29-40

„… Landesverfassung für Sachsen-AnhaltOLG OberlandesgerichtÖPNV Öffentlicher PersonennahverkehrÖPNV-Gesetz Gesetz über …” „… den öffentlichen Personennahverkehr in Mecklenburg-VorpommernORB Ostdeutscher Rundfunk BrandenburgÖTV …” „… öffentlichen RechtsAPO außerparlamentarische OppositionAprilVerfAE. Verfassungsbeschlußempfehlung des …”

»Volksbegehren« für 10jährige Kündigungsfrist S. 765-766

„… solltenregionale Dienstleistungszentren geschaffen werden. Eine bürgernahe öffentlicheVerwaltung sollte durch …” „… Sicherung und des Ausbaus desöffentlichen Personennahverkehrs sollte durch ein Thüringer Verkehrsgesetz …” „… öffentlich geförderten Arbeitsmarktes, insbesondere die Arbeitsloseninitiative Thüringen sowie die …”

Für Arbeit in Thüringen S. 766-767

Parteipolitische Ausrichtung S. 802-803

„… , dieVolksinitiative für »ein ökologisches, soziales und demokratisches Gesetz für denÖffentlichen Personennahverkehr …”

Einfluß auf die Entscheidungen S. 801-802

„… , dieVolksinitiative für »ein ökologisches, soziales und demokratisches Gesetz für denÖffentlichen Personennahverkehr …”

Pro A 20/Rügenanbindung S. 741-743

„… Benutzer des öffentlichen Personennahverkehrs, Berufspendler sowie generelldie Einwohner Rügens wie bisher …”

Stichwortverzeichnis S. 953-990

„… Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Mecklenburg-Vorpommern« VIII 1902 ff.957– Volksinitiative »Für ein …” „… 2008, 2029Öffentlicher Personennahverkehr VIII 1902 ff., 1951Ökologiebewegung II 52 VII 1518 …” „… , soziales und demokratisches Gesetz für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Mecklenburg-Vorpommern …”

Inhaltliche Ausrichtung der betriebenen Initiativen S. 797-801

„… (1): »Ein ökologisches, soziales und demokratisches Gesetz fürden Öffentlichen Personennahverkehr …”

Anzahl der Initiativen S. 793-797

„… demokratisches Gesetz fürden Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Mecklenburg-Vorpommern«], dieZukunft der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-28

„… . Ein ökologisches, soziales und demokratisches Gesetz für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in …” „… Verfassungsberatungen 565aa) Arbeiten in der Verfassungskommission bis zum Zwischenentwurf 565bb) Die öffentliche …” „… weiteren Beratungen bis zur zweiten Lesung 600cc) Die zweite Lesung im Landtag 601dd) Die öffentliche …”

Anhang (Übersichten und Tabellen) S. 853-896

„… demokratisches Gesetz für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Mecklenburg-Vorpommern (5)15.502 (von …” „… der Kosten einer angem.Information der Öffentlichkeit überdie Zieledes Volksentscheids(-)Keine …”

doi.org/10.5771/9783845215037

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Schülerbegleiter als 'Responsive Bystander' und 'Capable Guardian'

Friederike Eßbach

Series: Schriften zur Kriminologie

Volume 4 2015

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Leipziger Schüler lernen Zivilcourage – ein Projekt zur Ausbildung von Schülerbegleitern im öffentlichen Personennahverkehr S. 98-131

„… öffentlichen Personennahverkehr In diesem Kapitel steht das Projekt SMiLe der Leipziger Verkehrsbetriebe auf …” „… : Sicherheitsvorkehrungen in den Öffentlichen Verkehrsmit teln 4. Chisao – Selbstverteidigung und Selbstbehauptung …”

Zivilcourage und Kriminalprävention – eine kriminologische Sicht auf die Notwendigkeit und Wirkungsweise von Schülerbegleitern im öffentlichen Personennahverkehr S. 132-197

„… und Wirkungsweise von Schülerbegleitern im öffentlichen Personennahverkehr Nachdem die …” „… Projekte, die einen Zusammenhang zum öffentlichen Personennahverkehr aufweisen, überhaupt notwendig sind …” „… Kriminalitätsfurcht im öffentlichen Personennahverkehr An welchen Orten haben die Bürger besonders viel Angst vor …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Zivilcourage – ein Projekt zur Ausbildung von Schülerbegleitern im öffentlichen Personennahverkehr 98 1 …” „… öffentlichen Personennahverkehr 153 1.2.3 Forschungsergebnisse zur Kriminalitätsfurcht von Jugendlichen 156 …” „… kriminologische Sicht auf die Notwendigkeit und Wirkungsweise von Schülerbegleitern im öffentlichen …”

Literatur S. 281-290

„… öffentlichen Personennahverkehr. Zusammenhänge und Lösungsansätze. Kriminalistik (5) 2003, 277–284. Ders …” „… .: Unsicherheitsgefühle im öffentlichen Personennahverkehr. Der Öffentliche Nahverkehr in der Welt (5) 2004, 26–29 …” „… Jugendkriminalität München). Eßbach, Friederike/Kißling, Kristin: Der Einsatz von Schülerbegleitern im Öffentlichen …”

doi.org/10.5771/9783845264455

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Political decision makers and their relevance for public finances

Sebastian Thomasius

Series: Neue Studien zur Politischen Ökonomie

Volume 13 2013

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Kurzfassung in deutscher Sprache S. 159-167

„… Kurzfassung in deutscher SpracheMotivation der ArbeitIn der öffentlichen Diskussion werden …” „… dabei als wichtiger Lösungsschritt betrachtet.Im Gegensatz zu dem hohen Stellenwert in der öffentlichen …” „… Akteure betrachtet. Besleystellt in diesem Zusammenhang fest, dass “öffentliche Institutionen nicht …”

doi.org/10.5771/9783845250052

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Defining Social Services in Europe

Albert Brandtstätter (ed.), Peter Herrmann (ed.), Cathal O'Connell (ed.)

2007

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Bernd Schulte, Christoph Linzbach, Luk Zelderloo Soziale Dienstleistungen als Teil der Daseinsvorsorge: ausgewählte Probleme vor dem Hintergrund der Europäischen Rechtsentwicklung S. 251-267

„… . Nach Maßgabe des bahnbrechenden, zum öffentlichen Personennahverkehr ergangenen, aber auf andere …” „… hier insofern von einem „Paradigmenwechsel“ in der öffentlichen Aufgabenwahrnehmung sprechen. Dieser …” „… von Ewijk, S. 109 ff.) und Haftungsfragen werden bei Bedarf noch öffentlich geregelt, im Rahmen des …”

doi.org/10.5771/9783845204475

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On the Provision of Airport Infrastructure in Germany

Christoph Wollersheim

Series: Beiträge und Studien des Instituts für Verkehrswissenschaft der Universität Münster

Volume 2 2011

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Bibliography S. 237-262

„… wohlfahrtstheoretische Analyse am Beispiel des öffentlichen Personennahverkehrs, Sinzheim. Thompson, I. B. (2002): Air …” „… . 319, Münster. Grossekettler, H. (2003): Öffentliche Finanzen in Bender, Dieter et al., Vahlens …” „… Dr. Robert Malina zur öffentlichen Anhörung der 249 Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: „Kleinstaaterei …”

doi.org/10.5771/9783845228211

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In the Realm of Corona Normativities II

Werner Gephart (ed.), Jule Leko (ed.)

Series: Recht als Kultur

Volume 27 2022

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S. Finger Corona ist nicht das Ende S. 401-426

„… Besuchsbewegungen von einem Ort zum anderen im Übrigen auch unter Benutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs zu …” „… Ibid. 8 Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik …” „… bescherte der von vieltausendfachen Infektions- und Todesfällen schockierten Öffentlichkeit die These, vor …”

doi.org/10.5771/9783465145875

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Accountability in the Metropolis

Karin A. Hasler

2014

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C Study design, methodology and case selection S. 112-143

„… . öffentlicher Personennahverkehr in Germany, öffentlicher Verkehr in Switzerland.31 As I wantedto find out about …” „… (ÖPNV or öffentlicher Verkehr)). Keywords wereadapted according to the literal use of the terms, e.g …”

D Analysis S. 144-263

„… Stadtentwicklung undUmwelt. In Brandenburg, the 'Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr im Land …” „… on public transport (Kantonales Gesetzüber den öffentlichen Verkehr ÖVG) and the concept of RKBM …” „… ZVV was laid in 1988 (Gesetzüber den öffentlichen Personenverkehr). Its main duty was setting up a …”

doi.org/10.5771/9783845255132

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Die Liberalisierung des Fernlinienbusverkehrs

Eugenia Maier

Series: Schriften zum Verkehrsmarktrecht

Volume 1 2015

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Literaturverzeichnis S. 417-440

„… . Dippel, Wolfgang / Wilhelm, Arnd: Marktzugang zum öffentlichen Personennahverkehr, WiVerw 2001, 120–147 …” „… . Funktionen der kommunalen Selbstverwaltung am Beispiel des öffentlichen Personennahverkehrs, Baden-Baden 1982 …” „… öffentlichen Personennahverkehr, ZögU 1988, 180–184. ders.: Die Entwicklung des öffentlichen Verkehrsrechts …”

Sonstige Quellen S. 441-447

„… straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr mit Kraftfahrzeugen. Rechtsgutachten im Auftrag der …” „… Wirtschaften im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zweckdienlich und bürgernah nutzen. Eine Stellungnahme …” „… Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs. Bündelung, Subsidiarität und Anreize für ein zukunftsfähiges …”

Einwirkungen des EU-Rechts auf den Fernbusmarkt S. 195-250

„… . Schaffer, in: H. Pünder / H.-J. Prieß, Brennpunkte des öffentlichen Personennahverkehrs vor dem Hintergrund …” „… öffentlichen Personennahverkehrs vor dem Hintergrund der neuen EG-Personenverkehrsdiensteverordnung Nr …” „… öffentlichen Personennahverkehrs vor dem Hintergrund der neuen EG-Personenverkehrsdiensteverordnung Nr …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-18

„… ähnliche(s) ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr ÖPV Öffentlicher Personenverkehr ÖSPV Öffentlicher …” „… DB AG Deutsche Bahn AG DDR Deutsche Demokratische Republik d.h. das heißt DÖV Die Öffentliche …”

Die Grundkonzeption des nationalen Personenbeförderungsrechts S. 131-150

„… (15) und M. Faber, in: H. Pünder / H.-J. Prieß, Brennpunkte des öffentlichen Personennahverkehrs vor …” „… öffentlichen Personennahverkehrs vor dem Hintergrund der neuen EG-Personenverkehrsdienste verordnung Nr …” „… . Lehmann, Verkehrsleistungen im ÖPNV, S. 27 sowie A. Karl, Öffentlicher Verkehr, S. 72. Von einer …”

Fernlinienbusverkehr im novellierten Personenbeförderungsgesetz S. 257-388

„… (351). M. Faber, in: H. Pünder / H.-J. Prieß, Brennpunkte des öffentlichen Personennahverkehrs vor dem …” „… / H.-J. Prieß, Brennpunkte des öffentlichen Personennahverkehrs vor dem Hintergrund der neuen …” „… Gesetzestext erhalten, sondern auch der öffentliche Personennahverkehr wird in eingeschränktem Maße von der …”

Einordnung des Fernbusverkehrs im nationalen Verkehrsgefüge S. 31-84

„… Fernlinienbusverkehr angehört. 3. Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) Wie bereits die vormalige Definition des …” „… Auseinanderfallen von Arbeits- und Wohnort führte zu einer gesteigerten Abhängigkeit vom Zugang zum öffentlichen …” „… Deutschland, S. 4. 70 Allgemein zum Begriff der Infrastruktur im öffentlichen Recht mit Fokus auf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Fernverkehrs 43 2. Motorisierter Individualverkehr (MIV) 45 3. Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) 47 a …”

Einleitung S. 19-30

„… Schnittstelle zum öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) betreffende – Einschränkungen, so dass von einer …” „… zentralen Aufgaben des zukünftigen öffentlichen Personenverkehrs sein. Vor dem Hintergrund zunehmender …” „… und dem öffentlichen Interesse am geordneten Verkehrsangebot geschaffen werden, der angesichts der …”

Schlussbetrachtung S. 403-416

„… 403 K. Schlussbetrachtung Ein leistungsfähiger und angebotsstarker Öffentlicher Personenverkehr ist …” „… sowie Erweiterung des gesamten öffentlichen Personenverkehrs dar.1918 Als Ergebnis einer detaillierten …” „… Wettbewerbssituation gesprochen werden kann. Die Ankurbelung der Konkurrenz unter den öffentlichen Verkehrsmitteln hat …”

Überkommener regulatorischer Rahmen S. 151-194

„… a.F. juristische Personen des öffentlichen Rechts, bei denen die subjektiven Voraussetzungen des § 13 …” „… I PBefG a.F. bereits als vorhanden angesehen wurden. Für öffentliche Verkehrsunternehmen mit …” „… Busverkehren von juristischen Personen des öffentlichen Rechts vorliegen mussten, M. Knauff, in: D. Ehlers / M …”

doi.org/10.5771/9783845259260

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Aufgabenkritik, Funktional- und Strukturreform in den Flächenländern

Joachim Jens Hesse

Series: Staatsreform in Deutschland und Europa

Volume 5 2007

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Schwerpunktbereich 16: ÖPNV S. 183-188

„… - und kommunaler Ebene 4.2.16 Schwerpunktbereich 16: ÖPNV Der Öffentliche Personennahverkehr …” „… den Aufgabenträgern des öffentlichen Personennahverkehrs und mit den Verkehrsunternehmen im Interesse …” „… Gebiet des Stadtverbandes Saarbrücken in Form des Zweckverbands Öffentlicher Personennahverkehr Gebrauch …”

Abkürzungsverzeichnis S. 20-28

„… Personennahverkehr ÖPNVG Gesetz über den Öffentlichen Personennahverkehr im Saarland OVG Oberverwaltungsgericht …” „… Bestimmungen zur Altölentsorgung – Altölverordnung AöR Anstalt des öffentlichen Rechts ARGE …” „… - und Gemeindebund DV-BO ÖbVI Verordnung zur Durchführung der Berufsordnung der Öffentlich bestellten …”

Schwerpunktbereich 15: Straßenbaulast und Unterhaltung S. 178-183

„… Schwerpunktbereich 16: ÖPNV Der Öffentliche Personennahverkehr beinhaltet die allgemein zugängliche …” „… Unterhaltung der öffentlichen Stra- ßenverkehrs- und Nebenflächen stellt die öffentlich …” „… Entwurf und der Bau von öffentlichen Straßenverkehrs- und Nebenflächen, die Straßenklassifizierung, die …”

Literatur-, Quellen- und Materialverzeichnis S. 517-547

„… . Zweckverband öffentlicher Personennahverkehr auf dem Gebiet des Stadtverbandes Saarbrücken: Satzung des …” „… 544 Zweckverband öffentlicher Personennahverkehr auf dem Gebiet des Stadtverbandes Saarbrücken …” „… Archivgesetzes vom 23. September 1992 (ABl. S. 1094) auf die Kommunen und andere Körperschaften des öffentlichen …”

Kabinettsreform und Strukturanpassungen in der nachgeordneten Landesverwaltung S. 369-382

„… Personennahverkehr, Verkehrsentwicklungsplan Öffentlicher Personennahverkehr MfU • Arbeitsrecht …” „… Hintergrund der in Teilen durchaus dramatischen öffentlichen Haushaltslage als alternativlos. Gleichwohl sind …” „… • Koordinierung der öffentlichen Aufgabenplanung / Ressortkoordination StK • Bundesrats- und …”

Anhang S. 471-516

„… Angelegenheiten 029 Sonstiges 6 Verteidigung 03 Verteidigung 1 (teilw.) Öffentliche …” „… Personenstandswesen 34 Personenstandsrecht 34.1 Personenstand 7 Öffentliche Sicherheit und Ordnung (4) Einwohner …” „… - u. Personenstandswesen 04 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 11 (teilw.) Aufgaben des …”

doi.org/10.5771/9783845203973

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Grundrechtliche Determinanten des Verkehrsmarktrechts

Manuel Gleich

Series: Schriften zum Verkehrsmarktrecht

Volume 6 2021

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A. Die Grundlagen des straßengebundenen ÖPNV S. 26-66

„… Personennahverkehr sowie den Personenfernbusverkehr unterschieden. Darüber hinaus unterteilt sich der öffentliche …” „… Bundesrats. Nach Art. 106a Satz 1 GG steht dem öffentlichen Personennahverkehr ein Beitrag aus dem …” „… Beförderungen im Sinne des PBefG (§ 1 Abs. 2 Nr. 1 PBefG).21 Öffentlicher Personennahverkehr im Sinne des PBefG …”

C. Die Grundrechtspositionen der Verkehrsnutzer S. 170-230

„… Gewährleistungsverantwortung, wie dies im Falle des öffentlichen Personennahverkehr infolge der essenziellen Bedeutung für die …” „… Pflicht zur Gewährleistung des öffentlichen Personennahverkehrs entnehmen739, doch lässt sich diese nicht …” „… öffentliche Personennahverkehr hat vor dem Hintergrund des Sozialstaatsprinzips unter anderem das Ziel …”

LITERATURVERZEICHNIS S. 235-255

„… ): Kostenloser öffentlicher Personennahverkehr in Deutschland, 2020 (online abrufbar unter: https://www.bundesta …” „… Verhaltenswirkung, in: ZfU 2018, S. 413 ff. Eichhorn, Peter/Greiling, Dorothea: Öffentlicher Personennahverkehr …” „… : BB 1994, S. 2366 ff. — Der öffentliche Personennahverkehr in der kommunalen Verkehrspolitik, in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Grundrechtsgehalte und subjektive Rechte1. 213 Objektive Grundrechtsgehaltea) 214 Der öffentliche Personennahverkehr …” „… Öffentlicher Personennahverkehr ÖPV Öffentlicher Personenverkehr PBefG Personenbeförderungsgesetz PBZugV …” „… Ausgestaltung des Personenbeförderungsrecht auf, der bei der absehbaren Weiterentwicklung des öffentlichen …”

EINLEITUNG S. 21-25

„… straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr („ÖPNV“) beschränkt. Als maßgebliche Akteure sind innerhalb aller …” „… Mobilität8 und andererseits die Zuordnung des öffentlichen Personennahverkehrs zur Daseinsvorsorge9. 5 …” „… Gewährleistung des Daseinsvorsorgeauftrags im öffentlichen Personennahverkehr, S. 58 ff.; wobei allerdings bei …”

B. Die Grundrechtspositionen der Verkehrsunternehmer S. 67-169

„… eigenes Berufsbild dar; andere Auffassung W. Grafberger, Der öffentliche Personennahverkehr, S. 143 f. 278 …” „… Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs gewährleistet. Infolge der technischen Neuerungen und des …” „… rechtfertigungsbedürftig wäre. Überdies ist gemäß § 8 Abs. 2 PBefG öffentlicher Personennahverkehr auch der Verkehr mit …”

D. Resümee S. 231-234

„… gemäß § 8 Abs. 2 PBefG öffentlichen Personennahverkehr dar, soweit sie eine der in § 8 Abs. 1 PBefG …” „… ausschließlich der Taxenverkehr ein öffentliches Verkehrsmittel darstelle und der Mietwagenverkehr dahingegen ein …”

doi.org/10.5771/9783748928188

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Sozialstandards im Mobilitätsgewerbe

Gregor Thüsing (ed.)

Series: Schriften zum Verkehrsmarktrecht

Volume 8 2022

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II. Die Verkehrsformen des PBefG innerhalb und außerhalb des ÖPNV – Eigenwirtschaftliche und bestellte Verkehre als konkurrierende Anbieter S. 26-77

„… gelten.Verkehrsformen des PBefG innerhalb des öffentlichen PersonennahverkehrsGemäß den Begriffsbestimmungen in § 8 Abs …” „… . 1 S. 1 PBefG, § 2 S. 1 RegG und § 2 Abs. 12 AEG bildet den öffentlichen Personennahverkehr„die …” „… Bevölkerung mit Verkehrsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Es bildet den Kern des …”

Anlage: Tariftreueregelungen in den Bundesländern S. 211-220

„… Tariftreueregelung auf öf-fentliche Personennahverkehrs-dienste (§ 10 S. 1 BerlAVG) (+) Bestimmung des geltenden …” „… Personennahverkehrs-dienste (§ 10 S. 1 BerlAVG) (+) Bestimmung des geltenden Entgelttarifs durch den öffentlichen …” „… Vergabe von Leistungen über öf-fentliche Personennahverkehrs-dienste (§ 10 II 1 LVG LSA) (+) Kriterien …”

Literaturverzeichnis S. 203-210

„… et al. (2013): Kommentierung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in …” „… Reichweite der Tariftreuepflichten im öffentlichen Personennahverkehr – Eine Untersuchung vor dem Hintergrund …” „… Initiative im öffentlichen Personennahverkehr – Das Verhältnis eigenwirtschaftlicher und …”

V. Weiterentwicklung: Mögliche Wege zu höheren Sozialstandards und deren verfassungs- und europarechtliche Grenzen S. 115-202

„… Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs werden Sozialstandards bereits de lege lata in Form einer …” „… , öffentliche Aufträge im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs müssten nicht den Anforderungen des GWB …” „… TVgG NRW gelten die Regelungen dieses Gesetzes im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs „für …”

II. Gang der juristischen Untersuchung S. 19-23

„… ergeben sich weitere Rechtsfragen bezüglich des öffentlichen Personennahverkehrs. Hierbei ist zu klären …” „… kann.Den Gelegenheitsverkehr und den öffentlichen Personennahverkehr übergreifend ist zu diskutieren …” „… Perspektive bieten. Bei all dem aber benennt § 50 Abs. 4 PBefG die Voraussetzung „Schutz des öffentlichen …”

I. Worum es geht S. 17-18

„… innerhalb des öffentlichen Personennahverkehrs stellt sich die Frage nach der Einhaltung von Sozialstandards …” „… der öffentlichen Diskussion stehen vor allem Geschäftsmodelle, die nicht mit Arbeitnehmerinnen und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Omnibusunternehmen e.V.ÖPNV Öffentlicher PersonennahverkehrÖPNV-G ÖPNV-GesetzOLG OberlandesgerichtOVG …” „… Personenbeförderung innerhalb und außerhalb des ÖPNV2.28Verkehrsformen des PBefG innerhalb des öffentlichen …” „… Standards(3) 88Inhaltsverzeichnis8Schutz öffentlicher Verkehrsinteressen3. 89Mögliche Chancen und Defizite …”

doi.org/10.5771/9783748932079

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