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Die hypothetische Einwilligung im Medizinstrafrecht

Sandra Wiesner

Series: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht

Volume 6 2010

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Qualifikation des ärztlichen Heileingriffs S. 52-66

„… Medizinstrafrechts näher untersucht werden kann, sind zunächst die Einordnung des ärztlichen Heileingriffs im …” „… Heileingriffs Seit jeher ist zwischen Rechtsprechung und herrschender Lehre streitig, ob der ärztliche …” „… durchgeführt. Aller- 198 Die folgenden Ausführungen beschränken sich auf den ärztlichen Heileingriff i.S.e. zu …”

Erforderlichkeit der Einwilligung als Rechtfertigungsgrund S. 66-83

„… 66 Wertung der Tatbestandsmäßigkeit des ärztlichen Heileingriffs im Regelfall durch die …” „… ärztlichen Heileingriffs erreichen, welche auch dessen Charakter gerecht wird. II. Erforderlichkeit der …” „… , kommt eine Rechtfertigung293 ärztlicher Heileingriffe in aller Regel nur aufgrund einer Einwilligung des …”

Alternative Haftungskorrektive im Bereich des materiellen Strafrechts S. 138-164

„… Tatbestands der eigenmächtigen Heilbehandlung diskutiert. Die Verortung des ärztlichen Heileingriffs im Rahmen …” „… stetig neue Gesetzesentwürfe zur Neuregelung der Strafbarkeit des ärztlichen Heileingriffs eingebracht …” „… Grund für das Scheitern des Entwurfs. Die Einordnung des Komplexes des ärztlichen Heileingriffs im …”

Literaturverzeichnis S. 179-190

„… . Ders., Der ärztliche Heileingriff in Beiträgen zur Zeitschrift für die gesamte Strafrechtswissenschaft …” „… , Jochen, Der ärztliche Heileingriff in der strafrechtlichen Fallbearbeitung, Jura 2006, S. 908-914. Bosch …” „… Rechtfertigungsgrund?, JK 12/04, StGB § 223/3. Ders., Zur Rechtfertigung eines ärztlichen Heileingriffs durch eine …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 174-178

„… hypothetischen Einwilligung in das Medizinstrafrecht ist die Qualifikation des ärztlichen Heileingriffs als …” „… Aufklärung hat folglich zentrale Bedeutung für die Legitimation eines ärztlichen Heileingriffs im Strafrecht …” „… Aufklärung als unwirksam, fehlt es an einer Rechtfertigung des ärztlichen Heileingriffs. In Betracht zu …”

Rechtliche Bedenken S. 107-130

„… ärztlichen Heileingriffen, die in erster Linie den behandelten Patienten betreffen, ist ein Einschreiten von …” „… , dass bei ärztlichen Heileingriffen von Gesetzes wegen dem Verletzten eine Entscheidung über die …” „… Beachtlichkeit der nachträglichen Zustimmung de lege lata nicht greift. Für den ärztlichen Heileingriff könnte …”

Stand der Lehre zur Rechtsfigur der hypothetischen Einwilligung S. 42-47

„… Rechtsgut ist. Sieht man dagegen mit der überwiegenden Meinung den ärztlichen Heileingriff unter Missachtung …” „… ärztlichen Heileingriff einheitlich bestimmt wird. II. Stand der Lehre zur Rechtsfigur der hypothetischen …” „… den ärztlichen Heileingriff als Körperverletzung, ist ein daraus resultierender immaterieller Schaden …”

Bestimmung des verletzten Rechtsguts als Weichenstellung für die grundsätzliche Beachtlichkeit des Einwands der hypothetischen Einwilligung S. 39-42

„… Rechtsprechung unumstrittener Ansicht stellt jeder ärztliche Heileingriff eine Körperverletzung i.S.d. § 823 I …” „… Rechtsgut ist. Sieht man dagegen mit der überwiegenden Meinung den ärztlichen Heileingriff unter Missachtung …” „… ärztlichen Heileingriff einheitlich bestimmt wird. II. Stand der Lehre zur Rechtsfigur der hypothetischen …”

Erste Ansätze zur Übertragung des Rechtsinstituts der hypothetischen Einwilligung auf den Bereich des Medizinstrafrechts S. 83-88

„… Einordnung des ärztlichen Heileingriffs im Strafrecht sowie die zentrale Bedeutung der Aufklärung für die …” „… Rechtsprechung bestätigend klar, dass jeder ärztlicher Heileingriff zur Rechtfertigung einer Einwilligung bedürfe …” „… Arztes ausschließen will, wenn die durchgeführte ärztliche Maßnahme dem Willen des Patienten entspricht …”

Etablierung des Rechtsinstituts der hypothetischen Einwilligung im Medizinstrafrecht S. 91-93

„… ). 92 haft sei.423 Er stellte klar, dass sich eine Einwilligung in einen ärztlichen Heileingriff …” „… ersten ärztlichen Maßnahme resultiert.421 III. Etablierung des Rechtsinstituts der hypothetischen …” „… – jedenfalls bei Fehlen einer weitergehenden Aufklärung – nur auf eine entsprechend den Regeln ärztlicher Kunst …”

Fazit S. 170-173

„… ärztlichen Heileingriffs als 831 Vgl. dazu Mosenheuer, in: Aktuelle Fragen des Medizinstrafrechts, S. 1320 …” „… orientieren. Die ärztliche Beratung sollte sich jedoch an den medizinischen Neuerungen ausrichten. III …” „… Vorfeld des Heileingriffs, wird aber aufgrund des Umstands, dass de lege lata jeder Heileingriff von den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… hypothetischen Einwilligung ins Strafrecht 52 A. Ärztlicher Heileingriff 52 I. Qualifikation des ärztlichen …” „… 72 2. Aufklärung als spezifische Voraussetzung der Einwilligung in ärztliche Heileingriffe 73 a …” „… Heileingriffs 52 1. Körperverletzungsdoktrin der Judikatur 52 2. Standpunkt der Lehre 55 a) Erfolgstheorie 56 b …”

Ansätze der Wissenschaft S. 98-105

„… anzuwenden, wenn es an jeglichem Anhaltspunkt für eine Rechtfertigung des ärztlichen Heileingriffs durch eine …” „… . Stellt sich dagegen bei rückblickender Betrachtung des ärztlichen Heileingriffs heraus, dass dieser die …” „… . 4. 472 Dreher, S. 55. 473 Dreher, S. 54. 103 Für den Fall eines Heileingriffs bedeutet dies …”

Unbeachtlichkeit des Einwands der hypothetischen Einwilligung im Rahmen der Geltendmachung von Schmerzensgeldansprüchen S. 47-49

„… . Qualifiziert man mit der überwiegenden Meinung den ärztlichen Heileingriff als Körperverletzung, ist ein daraus …” „… des Schmerzensgeldanspruchs Der durch einen eigenmächtigen Heileingriff geschädigte Patient begehrt …” „… . Folgt man dagegen der anderen Ansicht, welche das Selbstbestimmungsrecht bei ärztlicher Eigenmacht als …”

Argumente für die Anerkennung der hypothetischen Einwilligung im Medizinstrafrecht S. 168-170

„… durch die Qualifizierung des ärztlichen Heileingriffs als tatbestandliche Körperverletzung allenfalls …” „… obliegt dem Patienten kundzutun, dass er in den Heileingriff auch bei ordnungsgemäßer Aufklärung …” „… Erkenntnissen als an den möglichen juristischen Konsequenzen orientieren. Die ärztliche Beratung sollte sich …”

Historische Entwicklung S. 22-29

„… hypothetischen Einwilligung auch bei ärztlichen Eingriffen, welche keine Heileingriffe sind, grundsätzlich zu …” „… kein ärztlicher Heileingriff ist, nicht um eine Entscheidung zwischen Krankheits- und Behandlungsrisiko …” „… Arztes, dass der Patient bei ordnungsgemäßer Aufklärung in den Heileingriff eingewilligt hätte, für …”

Argumente gegen die Anerkennung der hypothetischen Einwilligung im Medizinstrafrecht S. 166-168

„… ärztlichen Handelns gänzlich zu beseitigen. Insbesondere wird durch die Einleitung eines …” „… Privilegierungsvorschrift läuft man Gefahr, die Strafwürdigkeit ärztlichen Handelns in den Vordergrund zu rücken. Eine …” „… .807 Hätte der Patient dagegen bei ordnungsgemäßer Aufklärung gleichfalls in den Heileingriff …”

Austariertes System der Darlegungs- und Beweislast S. 31-39

„… ärztlichen Heileingriff eingewilligt hätte. Dazu ist ein ziel- und zweckgerichteter, substantiierter …” „… Aufklärung über das Für und Wider des ärztlichen Eingriffs ernsthaft vor die Frage gestellt hätte, ob er …” „… einen Heileingriff handelt. In diesen Fällen genügt die plausible Behauptung des Patienten, dass er den …”

Anwendung der Rechtsfigur der hypothetischen Einwilligung im Medizinstrafrecht S. 88-91

„… einging, stellte er mit knappen Worten fest, dass ein ärztlicher Heileingriff zur Rechtfertigung einer …” „… eine Entscheidung des Landgerichts Freiburg zu befinden, in welcher der ärztliche Direktor der …” „… fahrlässiger Körperverletzung in drei Fällen zu einer Gesamtgeldstrafe verurteilt worden war. Der ärztliche …”

Tatsächliche Schwierigkeit der Determination der Entscheidung des Patienten aufgrund der fiktiven Situation S. 130-133

„… ärztlichen Eingriffs, lasse sich nicht ermitteln, wie der Patient sich entscheiden hätte, wenn er vor dem …” „… Heileingriff eingewilligt, für die Beurteilung der Strafbarkeit des Arztes für relevant, sieht man sich mit …” „… , dass der Patient bei pflichtgemäßer Aufklärung dem Heileingriff nicht zugestimmt hätte, setzt man das …”

Konsequenzen der Anerkennung des Rechtsinstituts S. 133-137

„… Heileingriff eingewilligt, für die Beurteilung der Strafbarkeit des Arztes für relevant, sieht man sich mit …” „… , dass der Patient bei pflichtgemäßer Aufklärung dem Heileingriff nicht zugestimmt hätte, setzt man das …” „… Einwilligung (nahezu) folgenlos bleibt. Es wird davor gewarnt, dass die ärztliche Pflicht zur wahrheitsgemäßen …”

Gang der Untersuchung S. 18-19

„… Bereich des Strafrechts. Nach einer Darstellung der Einordnung des ärztlichen Heileingriffs im Strafrecht …”

doi.org/10.5771/9783845226170

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Strafrecht in der alten Bundesrepublik 1949–1990. Besonderer Teil

Andreas Popp (ed.), Arnd Koch (ed.), Georg Steinberg (ed.)

Series: Grundlagen des Strafrechts

Volume 11 2024

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Susanne Beck Die rechtshistorische Entwicklung des ärztlichen Heileingriffs S. 311-338

„… Die rechtshistorische Entwicklung des ärztlichen HeileingriffsSusanne BeckI. EinleitungDas …” „… ) im Jahr 1871 wurde zunächstprimär über die strafrechtliche Einordnung des ärztlichen Heileingriffs …” „… dabei auf der strafrechtli‐chen Einordnung des ärztlichen Heileingriffs und den Möglichkeiten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… rechtshistorische Entwicklung des ärztlichen Heileingriffs 311Arnd Koch„DDR-Denunziationen“ (§ 241a StGB) im Spiegel …”

Jochen Bung Nötigung und Widerstand. Der Fall Laepple im zeitgeschichtlichen Kontext S. 33-52

„… entschieden, sonst wäre nahezujeder ärztliche Heileingriff eine Körperverletzung. Im Fall „Laepple“ hattedas …”

doi.org/10.5771/9783748940210

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"Off-label use"

Michael Weber

Series: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie

Volume 28 2009

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Strafrechtliche Einordnung ärztlicher Heilbehandlungen/Heileingriffe S. 140-145

„… von einer ärztlichen Heilbehandlung oder einem ärztlichen Heileingriff die Rede. Was hierunter genau …” „… ärztliche Heilbehandlungen/Heileingriffe den Tatbestand der Körperverletzung erfüllen. Insbesondere die …” „… . Ärztliche Heilbehandlungen/Heileingriffe als Körperverletzung Nach ständiger Rechtsprechung701 und einem …”

Rechtswidrigkeitsausschluss aufgrund hypothetischer Einwilligung S. 147-156

„… Meinungsverschiedenheiten um die rechtlicheEinordnung des ärztlichen Heileingriffs verknüpft. Die Argumente ähneln sichhier …” „… konstante Rechtsprechung des BGH zu ärztlichen Heilbehandlungen/Heileingriffen ein. Das …” „… Einwilligung eine Einschränkungder rechtlichen Verantwortlichkeit für ärztliche Aufklärungsfehler diskutiert …”

Körperverletzung im Sinne des § 223 Abs. 1 StGB S. 137-140

„… . Strafrechtliche Einordnung ärztlicher Heilbehandlungen/HeileingriffeNachdem zuvor abstrakt beschrieben wurde, wann …” „… ärztlichen Heileingriff die Rede. Was hierunter genau zu verstehen ist, wird allerdings nicht ein-691 …” „… Glaubengeschenkt. Auch diese Sorge ist daher kein Argument dafür, auf eine obligatorische ärztliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… 2. Alt. StGB) 139B. Strafrechtliche Einordnung ärztlicher Heilbehandlungen/ Heileingriffe 140I …” „… . Ärztliche Heilbehandlungen/Heileingriffe als Körperverletzung 141II. Ärztliche …” „… 1022. Der subjektive Tatbestand des § 96 Nr. 5 AMG 1053. Ärztliche »off-label«-Verschreibung als …”

Literaturverzeichnis S. 171-181

„… ., Strafrecht des Arztes, Stuttgart 1968.Bockelmann, P., Der ärztliche Heileingriff in Beiträgen zur Zeitschrift …” „… ., Betrachtungen zur Frage des Heileingriffes, in: GA 1965, 161-173.Hart, D., Arzneimitteltherapie und ärztliche …” „… , C., Ärztlicher Heileingriff, Einwilligung und Aufklärung – Überzogene Anforderungenan den Arzt?, in …”

Konsequenzen für die Arzneimitteltherapie S. 145-147

„… . Zahlreiche Versuche, ärztliche Heilbehandlungen/Heileingriffe imStrafgesetzbuch besonders zu regeln, sind in …” „… 145C. Konsequenzen für die ArzneimitteltherapieWie gesehen, kann die fehlende ärztliche …” „… ärztlicher Behandlung und Forschung, S. 27; Samson, NJW 1978, 1182 (1184); andereAnsicht Knauer, in …”

Zusammenfassung der Arbeitsergebnisse S. 168-170

„… der ständigen Rechtsprechung ist der ärztliche Heileingriff als tatbestandsmäßige Körperverletzung …” „… , erfüllt er den Tatbestand des § 96 Nr. 5 AMG. Ausnahmsweise kann das ärztliche Handeln gerechtfertigt sein …” „… Gebrauch zugelassenes Arzneimittel zurückgreifenkonnte. Ein etwaiger ärztlicher Verbotsirrtum gemäß § 17 …”

Strafantrag als Strafverfolgungsvoraussetzung S. 159-160

„… ärztlichen Heileingriff zu vereinbaren.Im Einzelfall kann sich der Arzt in einem Irrtum befinden, der sich zu …” „… ärztlichen Aufklärungsfehlers überblicken. Alsjuristische Laien werden sie häufig nicht wissen, dass der Arzt …” „… ärztlicher Behandlungsfehler genannt.797Dass die fehlende »off-label«-Aufklärung in der Kinderheilkunde sich …”

Irrtum des Arztes über seine Aufklärungspflicht S. 156-158

„… Personengruppe. Der strafrechtliche Schutz vor eigenmächtigen Heilbehandlungen/Heileingriffen muss für sie in …” „… auf ärztliche Fehlvorstellungen zur Aufklärungspflicht im Rahmen eines »off-label use« ergibt sich …” „… ärztlichen Eingriff verbundenevorsätzliche Körperverletzung wäre gerechtfertigt. Folgt man der …”

Übertragbarkeit der »Aciclovir«-Entscheidung auf das Strafrecht S. 163-167

„… der ärztliche Heileingriff eine tatbestandsmäßige Körperverletzungdarstellt, deren Unwert erst auf …” „… (…) Weiterentwicklung des Richterrechts zum groben Behandlungsfehler« sieht.802 Er weist ausdrücklich auf die ärztliche …” „… solchen Tunbegründen. Jedenfalls könne das ärztliche Unterlassen nicht als grob fahrlässigbzw. nicht als …”

Zusammenfassung S. 160-161

„… ärztlichen Heileingriff zu vereinbaren.Im Einzelfall kann sich der Arzt in einem Irrtum befinden, der sich zu …” „… ärztlicher Behandlungsfehler genannt.797Dass die fehlende »off-label«-Aufklärung in der Kinderheilkunde sich …”

Aufklärung über den Zulassungsstatus eines Arzneimittels: Die »Surgibone«-Entscheidung des BGH S. 124-137

„… Zulassungsstatus eines Arzneimittels: Die »Surgibone«-Entscheidung des BGHFür die Reichweite der ärztlichen …” „… eines der wenigen obergerichtlichenStrafurteile, das die ärztliche Aufklärungspflicht zum Gegenstand hat …” „… ); Hart, Arzneimitteltherapie und ärztliche Verantwortung, S. 133; Neuefeind, Arzthaftungsrecht, S. 61 …”

doi.org/10.5771/9783845216003

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Strafrecht Besonderer Teil I

Urs Kindhäuser

Series: NomosLehrbuch

Volume 2015

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§ 8 Einwilligung (§ 228) und ärztlicher Heileingriff S. 89-97

„… Einwilligung (§ 228) und ärztlicher Heileingriff Einwilligung (§ 228) Allgemeines Die Vorschrift …” „… ärztlicher Heileingriff § 8 91 5 6 7 8 9 10 Nach einem modifizierenden Ansatz sollen Täuschungen auch dann …” „… ff); abl. M-Schroeder/Maiwald I § 8/14. § 8 Einwilligung (§ 228) und ärztlicher Heileingriff § 8 93 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-33

„… . 88 Fahrlässige Körperverletzung (§ 229)II. 88 AnwendungC. 88 Einwilligung (§ 228) und ärztlicher …” „… Heileingriff§ 8 90 Einwilligung (§ 228)A. 90 AllgemeinesI. 90 Wirksamkeitsvoraussetzungen der EinwilligungII …” „… Subjektive TatseiteV. 94 Ärztliche HeilbehandlungB. 94 Rechtliche EinordnungI. 94 Einwilligungserfordernis1 …”

doi.org/10.5771/9783845263731

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Strafrecht Besonderer Teil I

Urs Kindhäuser

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Einwilligung (§ 228) und ärztlicher Heileingriff S. 88-96

„… Einwilligung (§ 228) und ärztlicher Heileingriff Einwilligung (§ 228) Allgemeines Die Vorschrift …” „… Tröndle-FS 157 (169 ff); Schünemann JA 1975, 715 (723). § 8 Einwilligung (§ 228) und ärztlicher Heileingriff …” „… ) und ärztlicher Heileingriff § 8 93 20 21 22 23 wegen Bewusstlosigkeit – nicht eingeholt werden kann …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-33

„… Einwilligung (§ 228) und ärztlicher Heileingriff§ 8 89 Einwilligung (§ 228)A. 89 AllgemeinesI. 89 …” „… SittenwidrigkeitIV. 92 Subjektive TatseiteV. 93 Ärztliche HeilbehandlungB. 93 Rechtliche EinordnungI. 93 …”

doi.org/10.5771/9783845260044

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