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Handbuch Äußere Sicherheit

Stefan Goertz

2024

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Äußere Sicherheit/Sicherheitspolitik S. 30-34

„… 30A Äußere Sicherheit/Sicherheitspolitikschen Staaten“ kritisierte. In jener Videoreihe rief er …” „… . 26–29.Äußere Sicherheit/SicherheitspolitikZur Äußeren Sicherheit eines Staates zählt, dass dieser Staat, seine …” „… sicherheitspolitischen Handlungsfähig-31Äußere Sicherheit/Sicherheitspolitik Akeit eines Staates gehört auch, Vorsorge zu …”

Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik S. 93-102

„… Bevölkerung keine unmittelbare Sicherheitsbedrohung spürbar. D98D Deutsche Außen- und SicherheitspolitikNoch …” „… Ukraine endlich zu 99Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik DEnde gehe und wie sich Deutschland im …” „… der deutschen Außen- und Sicherheits-politik gerecht zu werden.Bei aller (berechtigten) Kritik am …”

Vorwort S. 11-14

„… Äußeren Sicherheit/Sicherheitspolitik für Studium und Praxis ein und legt einen klaren Schwerpunkt auf die …” „… Wagner“.Die Akteure der Äußeren Sicherheit, der Sicherheitspolitik, sind in den letzten Jahren heterogener …” „… bleibt. Verbun-13Vorwortden mit Äußerer Sicherheit und Sicherheitspolitik sind u. a. Außenpolitik, …”

Europäische Union (EU) S. 111-116

„… stellvertretender Kommissionspräsident eine starke Verbindung in die europäische Außen- und Sicherheitspolitik.Das …” „… Strukturen für eine gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik waren in den Gründungsverträgen der …” „… „Hohen Vertreters für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik“ geschaffen. Auf dem Gipfeltreffen des …”

USA S. 257-265

„… sicherheitspolitische Agenda. Die Biden-Administra-tion legte sich früh darauf fest, die Ukraine entschieden durch …” „… und Sicherheitspolitik der USA geworden. Dieser Konflikt spitzte sich in den vergangenen Jahren zu …” „… letzten Jahren, wie auch schon zu Beginn des 20. Jahrhunderts, scheint ihre Außen- und Sicherheitspolitik …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-10

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27Äußere Sicherheit/Sicherheitspolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30Auswärtiges …” „… Titelfoto: © kirill_makarov - stock.adobe.comGOERTZHandbuch Äußere SicherheitDie wichtigsten …” „… Begriffe für Studium und PraxisGOERTZ Handbuch Äußere Sicherheit Handbuch Äußere SicherheitDie …”

Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (GSVP) S. 133-140

„… konstatiert, dass die gesamte Sicherheitslandschaft, also die Äußere und die Innere Sicherheit Europas …” „… koordinieren (Algieri 2023).In der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU nimmt das Politische …” „… (GSVP) GDie Hohe Vertreterin/Der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspoli-tik der EU vertritt …”

Auswärtiges Amt S. 35-37

„… . Bundesregierung (2023): Nationale Sicherheitsstrategie. Integrierte Sicher-heit für Deutschland. Wehrhaft …” „… . https://www.bpb.de/themen/innere-sicherheit/dossier-innere-sicherheit/ 76634/die-dimensionen-des-sicherheitsbegriffs/ (21.11.2023). Goertz, Stefan (2022): Innere …” „… Militäreinsätzen (Gareis 2021, S. 38–39).Das Ansiedeln einer signifikanten außen- und sicherheitspolitischen …”

Hybride Kriegsführung, hybride Akteure S. 141-145

„… Grenzen von Äußerer und Innerer Sicherheit festzustellen ist. Nicht staatliche Ak-teure wie die …” „… institutionelle Trennung von Äußerer und Innerer Sicherheit sollte umgehend infrage gestellt werden, ebenso das …” „… Sicherheit/Sicherheitspolitik→ Bundesnachrichtendienst→ Bundesnachrichtendienst→ Central Intelligence Agency (CIA)→ „Gruppe …”

Nationale Sicherheitsstrategie S. 182-185

„… Deutschlands bei.Alexander Graf Lambsdorff (FDP) hob hervor, dass innere und äußere Si-cherheit nicht mehr …” „… , dass die Koalition sich nicht auf die Schaf-fung eines Nationalen Sicherheitsrates einigen konnte, Die …” „… Si-cherheitsstrategie muss alle nationalen Akteure für die Sicherheit unse-res Landes integrieren. Ein Nationaler …”

Al Qaida S. 27-29

„… den Bereichen der Inneren und Äußeren Sicherheit zahlreicher Staaten (Goertz 2022a, S. 174).Die Al …” „… „äuße-ren Feind“ (dem westlichen Einfluss, insbesondere den USA und Israel) als auch dem „inneren Feind …” „… sich dabei als Avantgarde einer internationalen dschihadistischen Bewegung. Das welt-weite Netzwerk von …”

China S. 69-73

„… dies sowohl auf die Äußere wie Innere Sicherheit, wobei er auch die militärische Sicherheit betont …” „… . 203).Auch die chinesische Außen- und Sicherheitspolitik kann nicht unab-hängig von den Entwicklungen …” „… 69China CChinaChina hat sich in den letzten Jahrzehnten zur zweitgrößten Volkswirt-schaft der Welt …”

Bundesnachrichtendienst S. 43-48

„… als einziger Nachrichtendienst Deutschlands zuständig für die Äußere Sicher-heit und die …” „… Bundes-regierung über Entwicklungen von außen- und sicherheitspolitischer Be-deutung zu informieren.Dafür ist der …” „… Deutschland „jede Form der ‚Militarisierung von Außen- und Sicherheitspolitik‘ abgelehnt“ worden sei und dass …”

Bundessicherheitsrat S. 49

„… damaligen Bundesministers für besondere Aufga-ben, Franz Josef Strauß, dass „die äußere Sicherheit nicht nur …” „… Verteidigungsminister. Weitere Mitglieder des Bundessicherheitsrats sind der Chef des Bundes-kanzleramts, der Außen-, …” „… (2022): Geheimdienste zur Sicherheitslage. BND will Konse-quenzen aus Afghanistan-Fehlern ziehen …”

Dschihad-Rückkehrer (internationale Foreign Fighters) S. 107-110

„… – qualitative und quan-titative – Herausforderung für die deutschen und europäischen Sicher-heitsbehörden und …” „… , 2.000 aus Tschetschenien und Russland sowie Tausende aus westli-chen Demokratien – schlossen sich als …” „… ). Ca. ein Drittel dieser ungefähr 1.150 deutschen Foreign Fighters befindet sich nach Angaben der …”

Krieg, Kriege S. 159-167

„… Sicherheit sind die zentralen Kategorien der sicher-heitspolitischen Theorie des klassischen Realismus. Vor …” „… sicherheitspolitischen Realismus vertreten die Auffassung, dass Ordnungen der internationalen Sicher-heitspolitik …” „… haben sich die Unterzeichnerstaaten der Haager Landkriegsordnung dazu verpflichtet, im Kriegsfall …”

Cyber- und Informationsraum, Cybersicherheit, Cyberattacken S. 74-82

„… – vor al-lem auch im Bereich der Äußeren und Inneren Sicherheit – stellte die Bundeswehr im Jahr 2017 …” „… Koordina-tionsplattform der zuständigen (Sicherheits-)Behörden unterschiedlicher Ressorts, die insbesondere durch ein …” „… ).CybersicherheitCybersicherheit betrifft alle Aspekte der Sicherheit in der Informations- und Kommunikationstechnik, auch die …”

NATO S. 188-196

„… Ausdruck eines erweiterten Sicherheits-verständnisses und im Sinne einer nicht mehr nur bedrohungs …” „… . Februar 2022 änderte sich die sicherheitspolitische und strategische Haltung der NATO gegenüber Russland …” „… und der EU ist, koordinierter gegen gemeinsame Sicher-heitsbedrohungen vorzugehen …”

Desinformationskampagne(n) S. 83-92

„… , handelt es sich um eine hybride Bedrohung. Beabsichtigt wird die Verunsicherung der Öffentlichkeit …” „… zwischen einer Desinformation „nach innen“ und einer Desinformation „nach außen“. Während die …” „… außen“ ein – seit der Annexion der Krim verstärkt geführter – Kampf um die Deutungshoheit DD84D …”

Landeskommandos S. 168

„… Fachexpertise.→ Äußere Sicherheit/Sicherheitspolitik→ Bundeswehr→ Joint, Joint Operations, Joint Operations Area …” „… etablierte Wege der gemeinsamen Sicherheitsvorsorge vor Ort auf-recht. In Fragen der zivil-militärischen …” „… zur Sicherheitspolitik. 9. Auflage. Hamburg.L …”

Fragile Staaten, fragile Staatlichkeit, failing states, failed states S. 117-118

„… bezeichnet aus politikwissenschaftlicher Sicht (Sicher-heitspolitik) einen Staat, der aufgrund verfallender …” „… . Das bedeutet, dass in weiten Teilen oder im gesamten Staatsgebiet die öffentliche Sicherheit nicht …” „… oder Dorfälteste sorgen für Sicherheit, erlassen Gesetze, erheben Steuern und sitzen zu Gericht. Und …”

Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung S. 41-42

„… Sicherheit/Sicherheitspolitik …” „… Organisationen tätig. Das BMZ orientiert sich an den Zielen für nachhaltige Entwicklung der United Nations sowie …” „… Hunger in einer gesunden Umwelt“, führt das BMZ aus (BMZ 2023a). Das BMZ versteht sich als …”

Secret Intelligence Service S. 226-228

„… für die Auslandsaufklärung, für die Äußere Sicherheit. De-fense Intelligence ist der militärische …” „… Nachrichtendienst. Der Aufgaben-bereich des MI5 ist die Innere Sicherheit sowie Spionageabwehr.Der MI6 wurde 1909 …” „… er-Jahren fokussierte sich der MI6 auf Russland, in den 1930er-Jahren dann auf das nationalsozialistische …”

Frontex S. 119-122

„… Frontex-Einsätze Auf-gaben im Zusammenhang mit der Sicherheit auf See, Sicherheitskontrol-len, Suche und Rettung …” „… an den Außen-grenzen (Französisch: Agence européenne pour la gestion de la coopéra-tion …” „… Agency) (Bartsch 2023).Frontex soll im Rahmen des sog. Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts …”

„Islamischer Staat“ (IS) S. 146-149

„… Baquba (Goertz 2022, S. 169).Kurz nach der Tötung von Al Zarqawi benannte sich die irakische Al Qaida am …” „… 15. Oktober 2006 in „Islamischer Staat im Irak“ („ISI“) um. Der ISI berief ein Kabinett ein, das sich …” „… . Die dazu nötigen fi-nanziellen Mittel verschaffte sich der ISI mit Lösegeldern, Schutzgeldern und den …”

Afghanistan S. 18-24

„… erkennen waren, verschlechterte sich die Sicherheitslage in Afghanistan seit 2005 bis zum Ende der …” „… , sicherheits-politische und wirtschaftliche Interessen. Pakistan beispielsweise hat Interesse daran, die Flüchtlingszahlen …” „… einerseits die eigene staatliche Souveränität und Sicher-heit zu wahren und andererseits auch einen Beitrag …”

Bundeswehr S. 50-64

„… Wiederaufbau in der Region unterstützen, sondern auch das Umfeld sichern und afghanische Sicherheitskräfte …” „… ). Gareis, Sven Bernhard (2021): Deutschlands Außen- und Sicherheitspolitik. 3. Auflage. Opladen & Toronto …” „… Sicherheitspolitik (2023): Das Kuratorium, der Bundes-sicherheitsrat. Berlin …”

Russland S. 206-225

„… anzumerken ist, dass die Aufgabentrennung der russischen Geheimdienste in Innere und Äußere Sicherheit, zivil …” „… russische Truppen. Ende Mai erklärte Dmitri Medwedew, der Vize-Chef des russischen Sicher-heitsrates …” „… eingeladen.Die Sicherheitslage in Mali hat sich im ersten Quartal 2022 drastisch ver-schlechtert: 543 Zivilisten …”

Zwei-plus-Vier-Vertrag S. 272-274

„… Deutsch-land – so Abs. 2 – habe dementsprechend die vollständige Souveränität über seine inneren und äußeren …” „… . Der Bundesgerichtshof äußert sich wiederum in einem Urteil aus dem Jahre 2003 wie folgt: „Der …”

doi.org/10.5771/9783415075917

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Maritime Sicherheit im 21. Jahrhundert

Heinz Dieter Jopp (ed.)

Series: Demokratie, Sicherheit, Frieden

Volume 215 2014

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Tjorven Bellmann, Jasper Wieck Maritime Sicherheit in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik S. 119-133

„… schießen lassen. Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik ist vorausschauend und beruht auf einem …” „… umfassenden Sicherheitsbegriff: Sie beschränkt sich nicht auf die Bekämpfung von Symptomen, sondern gibt …” „… Ansatz mit Blick auf die sich in der Arktis sowie in der Ostsee stellende Sicherheitsfragen bis hin zum …”

Frank Umbach Maritime Sicherheit – Fallstudie: Ostasien S. 262-300

„… erfordert eine globalere und pro-aktivere Außen- und Sicherheitspolitik Chinas. Während sich so die …” „… Globalisierung der Außen- und Sicherheitspolitik Chinas im Kontext maritimer Sicherheitsdimensionen Die …” „… Ressourcenverknappung hat weitreichende Auswirkungen auf die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik Chinas. So …”

Peter Eitel Sicherheitssektorreform als Element maritimer Sicherheitspolitik S. 163-178

„… Hoheitsansprüche. Ein Instrument der Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik aus der Zeit nach dem Kalten …” „… sicherheitspolitischen Handlungsfeldes und eines hierfür geeigneten Instruments sind auch die sich aus dem …” „… Charakteristika maritimer Sicherheit und maritimer Sicherheitssektorreform regt der Beitrag an, beide Begriffe als …”

Joachim Krause Kooperative Sicherheit und die Rolle von Streitkräften S. 134-162

„… Außen- und Sicherheitspolitik traditionell ein strittiges Thema. Die Debatten sind in der Regel stark an …” „… „Normalität“ in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik und die damit verbundene Betonung …” „… deutschen Außen- und Sicherheitspolitik für eine Welt im Umbruch. Berlin: SWP 2013, S. 40. 3 Vgl. „In …”

Felix Seidler Die Zukunft der EU als maritim-sicherheitspolitischer Akteur S. 97-118

„… werden. Angesichts knapper Kassen lassen sich hohe Ausgaben für Außen- und Sicherheitspolitik ohne …” „… Jahrhunderts ist notwendig, da sich geopolitische und maritim-sicherheitspolitische Phänomene über Jahrzehnte …” „… Brüssels sicherheitspolitische Agenda geschafft zu haben. 2.1. ESS 2003 Das Wort „maritim“ findet sich in …”

Heinz Dieter Jopp Einführung in die Problemstellung maritimer Sicherheit S. 11-23

„… der Frage nach maritimer Sicherheit in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik nach und zeigen …” „… anfangen können. So findet sich weder im Wörterbuch zur Sicherheitspolitik von 2008 unter dem Schlagwort …” „… Kompendium zum erweiterten Sicherheitsbegriff im Schlagwortverzeichnis den Begriff maritime Sicherheit3 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… maritim-sicherheitspolitischer Akteur 97 Tjorven Bellmann/Jasper Wieck Maritime Sicherheit in der deutschen Außen- und …” „… Sicherheitspolitik 119 Joachim Krause Kooperative Sicherheit und die Rolle von Streitkräften 134 Peter Eitel …” „… Maritime Sicherheit im 21. JahrhundertDemokratie, Sicherheit, FriedenDemocracy, Security, Peace …”

Abkürzungsverzeichnis S. 375-380

„… Aceh Movement, Indonesien) Gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik Gulf Cooperation …” „… Positioning System Gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik Gas-to-Liquid Gemeinschaft …” „… Environment of the North-East Atlantic OSZE Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa OK PLA …”

Heinz Dieter Jopp Empfehlungen an Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Entscheidungsträger maritimer Sicherheit S. 366-372

„… Zukunft Meer dem Thema maritime Sicherheit lediglich zwei Druckseiten über technische Sicherheitsmaßnahmen …” „… maritimer Sicherheit Handlungsoptionen zur Stärkung maritimer Sicherheit in Deutschland Neben den in …” „… maritimen Sicherheit sein können. Sie werden daher den Bereichen Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und …”

Torsten Albrecht, Carlo Masala, Konstantinos Tsetsos Maritime Sicherheit in der Arktis – eine Fallstudie S. 207-226

„… , die sich wahrscheinlich im äußeren Festlandsockel befinden. Einschlägigen Quellen zufolge befinden …” „… , zunehmende Interesse an der Arktis und die möglichen Auswirkungen auf die Sicherheitspolitik lassen sich auf …” „… Kanadas lassen sich ebenso als sicherheitspolitisch motiviert einordnen; sie schwanken in ihrer Ausprägung …”

Heinz Dieter Jopp Fazit S. 355-365

„… Sicherheit in der deutschen Au-ßen- und Sicherheitspolitik“ dazu aus: „Die Bundesregierung geht die Sicherung …” „… deren Nutzung für die Menschheit sichern wollen22. Benötigt wird daher eine neue Sicherheitsordnung, bei …” „… wichtige Rolle.“ Europäische Sicherheitsstrategie. Ein sicheres Europa in einer besseren Welt, Brüssel, 12 …”

Christian Wagner Maritime Sicherheit im Indischen Ozean S. 250-261

„… stellt sich die Frage nach den Chancen und Grenzen von maritimen Sicherheitsarrangements in der Region …” „… sicherheitspolitischen Debatten haben sich in den letzten Jahren neue Konzeptionen über die Definition des Indischen …” „… Ocean, EIO) und seine sicherheitspolitischen Herausforderungen entstanden. 6 Australien hatte sich …”

Ulrik Neupert Technische Entwicklungen im maritimen Bereich S. 179-194

„… werden, bei dem die AIS-Daten der Schiffe, die sich außer Reichweite landbasierter Empfänger bewegen …” „… Treibstoffverbrauchs kann es sich lohnen, mit geringeren Geschwindigkeiten zu fahren, dieser Ansatz wird als „Slow …” „… . Kompressoren pumpen Luft unter das Schiff, wo diese sich in einer nach oben gewölbten Ausbuchtung des Rumpfes …”

Clemens Gause Von der Seemacht zur maritimen Sicherheit in einer globalisierten Welt S. 36-50

„… Lieferketten außer Kontrolle laufen lassen. Nicht nur weiterfressende, sondern auch kaskadierende und sich …” „… 36 Clemens Gause Von der Seemacht zur maritimen Sicherheit in einer globalisierten Welt Kein …” „… Unzugänglichkeit und ihren Dimensionen nur schwer begreifbar und entziehen sich zum großen Teil unserem Bewusstsein …”

Wilfried A. Herrmann ASEAN Political Security Community 2015 – maritime Herausforderungen S. 301-326

„… ist in diesem Zusammenhang, dass sich im Laufe der Zeit im sicherheitspolitischen Denken der …” „… -inaugural-asean-defenceministers-meeting-plus-maritime-security-field-training-exercise.html. 307 2. Sicherheitspolitische (maritime) Herausforderungen Die APSC sieht sich 2014 einer …” „… Sicherheitsansatz für die Region, der sich bei militärischen Kapazitäten nicht nur auf die Akzeptanz der klassischen …”

doi.org/10.5771/9783845259758

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Europäische Außenbeziehungen

Andreas von Arnauld (ed.)

2014

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Daniel Thym § 16 GASP und äußere Sicherheit S. 947-980

„… GASP und äußere Sicherheit Daniel Thym A. Vorbemerkung …” „… Erklärung Robert Schumans am 9.5.1950. § 16 GASP und äußere Sicherheit16 948 Thym 1 2 Der EVG-Vertrag wurde …” „… , Recueil des Cours 103 (1961), S. 1, 15. § 16 GASP und äußere Sicherheit16 950 Thym 5 6 7 deutung der …”

Markus Krajewski § 3 Binnenorganisation der EU-Außenpolitik S. 149-206

„… bezieht sich sowohl auf die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) (zur GASP allgemein s. Thym …” „… europäischen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, AVR 2012, 125; ders., Auswärtige Gewalt, in: von …” „… strategischen Interessen und Ziele der Union erstrecken sich ausdrücklich sowohl auf die Gemeinsame Außen- und …”

Vorwort des Herausgebers S. 7-20

„… (Hahn/Dudenhöfer) .......§ 15 855 GASP und äußere Sicherheit (Thym …” „… äußere Sicherheit ..............................................................§ 16 947 Vorbemerkung …” „… verfasste und allein im EUV geregelte Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (§ 16, Daniel Thym). Zur …”

Andreas von Arnauld § 1 Das System der Europäischen Außenbeziehungen S. 41-102

„… . . . . . 26 2. Außen- und Sicherheitspolitik . . . . . 28 3. Weitere Aktionsfelder …” „… Kompetenzverteilung, die im Bereich der Außenpolitik, namentlich der Außen- und Sicherheitspolitik, die Souveränität …” „… Bestimmungen über die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP: Kapitel 2). Auch diese wiederum sind in …”

Ralph Alexander Lorz, Verena Meurers § 2 Außenkompetenzen der EU S. 103-148

„… . Maßnahmen in den Bereichen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und der Gemeinsamen Sicherheits …” „… Europäischen Union im Bereich der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik ergibt sich aus Art. 2 Abs. 4 AEUV …” „… , dass sich die GASP mit außen- und sicherheitspolitischen Fragen von allgemeiner Bedeutung befassen soll …”

Wolfgang Weiß § 10 Vertragliche Handelspolitik der EU S. 515-586

„… Vergleich zur gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, namentlich infolge der klaren Supranationalisierung …” „… Art. V GATS für die Gründung von Zollunionen und Freihandelszonen belassen. Auch wenn die EU sich zu …” „… einem Vorrang der multilateralen Handelspolitik im Rahmen der WTO bekennt und sich dazu auch rechtlich …”

Stefan Kadelbach § 4 Handlungsformen und Steuerungsressourcen in den EU-Außenbeziehungen S. 207-272

„… Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (Art. 37 EUV), die allesamt nicht-konkurrierende, parallele …” „… , Oxford und Portland 2004. Einleitung Sich den auswärtigen Beziehungen mit den Begriffen „Handlungsform …” „… Strukturbetrachtung, die sich auf Subjekte, Objekte, Medien und Instrumente der Steuerung richtet, und für die Recht …”

Michael Hahn, Nina Dudenhöfer § 15 Auswärtige Annexkompetenzen interner Politiken S. 855-946

„… Zuständigkeit gegeben. Für das Handeln nach Außen stellt sich die Lage wie folgt dar: Soweit eine ausdrückliche …” „… sowohl nach Innen wie nach Außen Handlungsbefugnisse erteilt –, ergibt sich aus der vertraglichen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 c) Zuständigkeiten der Union in den Bereichen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts …”

Markus Kotzur § 7 Europäische Nachbarschaftspolitik S. 371-406

„… Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik „Delivering on a new European …” „… , 187 ff.; Ferrero-Waldner, Benita, Die Europäische Nachbarschaftspolitik – Sicherheit und Wohlstand …” „… , Verfassungsvertragliche Neuerung und Rekonstruktion des „Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“, in: Hummer …”

Kerstin Odendahl § 5 Beziehungen zu Drittstaaten und internationalen Organisationen S. 273-320

„… materieller Beziehungen im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) (s. Thym, § 16, Rn 63 …” „… Art. 18 Abs. 4 S. 3 EUV der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik diese Rolle …” „… Beziehungen stellt sich die Frage nicht mehr. Beziehungspartner ist die EU. Der EU gegenüber stehen …”

Kirsten Schmalenbach § 6 Assoziierung und Erweiterung S. 321-370

„… zwischen Assoziierungspolitik und Gemeinsamer Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) sorgen (Thym, § 16). Die …” „… Assoziationsrates EWG-Türkei vom 19. September 1980 über die Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit der …” „… völkervertragliche Assoziierung mit den afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten (AKP-Staaten) hat sich aus …”

Marc Bungenberg § 12 Autonome Handelspolitik S. 681-742

„… sich BVerfG und EuGH über den Bananenstreit?, EuZW 1998, 261-264; Steinbach, Peter, REACH-Kommunikation …” „… , Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres, Zollunion, Außenbeziehungen, Gemeinsame Außen- und …” „… . Die EU behält sich neuerdings in den von ihr geschlossenen völkerrechtlichen Verträgen zunehmend die …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 981-1012

„… Schutzmaßnahmen 12 45 Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik siehe GASP Gemeinsame Einfuhrverordnung 12 21 ff …” „… Burton Act 1 112 HIV-AIDS 5 38 Hoher Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik 1 62, 64, 16 12 ff …” „… – Doppelhut siehe Doppelhut Hoher Vertreter für die Außen- und Sicherheitspolitik 1 62, 3 54 ff, 105 ff, 9 …”

Philipp Dann, Martin Wortmann § 8 Entwicklungszusammenarbeit und Humanitäre Hilfe S. 407-446

„… erwies sich die Form einer einseitig verschriebenen Assoziierung der „außer-europäischen Länder und …” „… Bestimmungen zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (Art. 23–46 EUV) abgrenzt.56 Unter diesem …” „… “]. VO (EURATOM) Nr. 300/2007, ABl. 2007 L 81/1 [sog. „EURATOM-Instrument für Nukleare Sicherheit“]. VO …”

Christoph Herrmann, Thomas Streinz § 11 Die EU als Mitglied der WTO S. 587-680

„… Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, 1986; Stein, Torsten, „Bananen-Split“? Entzweien sich BVerfG und EuGH …” „… Welthandelsrechts (vgl Art. III:2 WTO-Ü). Ihre Bedeutung zeigt sich schon darin, dass die 159 WTO-Mitglieder2 für …” „… .17 Dennoch entzünden sich Konflikte um die Fortentwicklung der EU und die künftige Rolle ihrer …”

Sigrid Boysen § 9 Das System des Europäischen Außenwirtschaftsrechts S. 447-514

„… EUV verfassten Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) gleichzusetzen. Das auswärtige Handeln …” „… Schutzinstrumente der EU in einer sich wandelnden globalen Wirtschaft (Grünbuch für die öffentliche Konsultation …” „… Welthandelsrechts wieder her und beseitigt damit die Schwierigkeiten, die sich vor Inkrafttreten des Vertrags von …”

Abkürzungsverzeichnis S. 23-40

„… Außen- und Sicherheitspolitik GATS Allgemeines Übereinkommen über den Handel mit Dienstleistungen GATT …” „… zum Europarecht KStG Körperschaftsteuergesetz KSZE Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in …”

Joachim Stern, Timo Tohidipur § 14 Migration von Drittstaatsangehörigen S. 769-854

„… Rationalitätserwägungen ausgesetzt sind.7 Der Zugang von außen kann aber dann als Sicherheitsproblem wahrgenommen werden …” „… entwickelte sich schon früh auch an sicherheitspolitischen Fragestellungen. Das Weißbuch zum Binnenmarkt8 sah …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 3. Migration und Grenzen als sich ausdifferenzierende Steuerungsbereiche der EU …”

Marc Bungenberg § 13 Europäischer Internationaler Investitionsschutz S. 743-768

„… geistigen Eigentums finden sich jetzt auch die ausländischen Direktinvestitionen in der Aufzählung der die …” „… für Direktinvestitionen handelt es sich um die in jeder Hinsicht folgenreichste Erweiterung der …” „… Notwendigkeit gesehen, sich über eine neue Generation von Freihandelsabkommen im globalen A. 1 Hierzu ausf …”

Bearbeiterverzeichnis S. 21-22

„… als Mitglied der WTO Professor Dr. Daniel Thym, LL.M. Universität Konstanz § 16 GASP und äußere …” „… Sicherheit Dr. Timo Tohidipur Goethe-Universität Frankfurt § 14 Migration von Drittstaatsangehörigen …”

doi.org/10.5771/9783845258409

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Europäische Außenbeziehungen

Andreas von Arnauld (ed.)

Series: Enzyklopädie Europarecht

Volume 2022

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Daniel Thym § 18 GASP und äußere Sicherheit S. 1229-1264

„… GASP und äußere SicherheitDaniel ThymA. Vorbemerkung …” „… . Diesänderte sich nur partiell, als der Vertrag von Maastricht die „Gemeinsame Außen- undSicherheitspolitik …” „… institutionelle Architektur europäischer Außen- und Sicherheitspolitik,AVR 42, 2004, 44; ders., Europäisches …”

Markus Krajewski, Ruth Weber § 4 Binnenorganisation der EU-Außenpolitik S. 255-314

„… Ordnungspolitik. Darüber hinaus bezieht sich der Begriff politikfeldun-abhängig auf nach außen gerichtete …” „… schließt sowohl die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik(GASP) (zur GASP allgemein s. Thym § 18) als …” „… außenpolitische Koordinierung imRahmen der EPZ verfestigte sich durch die Einführung der Gemeinsamen Außen- …”

Andreas von Arnauld § 1 Das System der Europäischen Außenbeziehungen S. 43-124

„… . Dieser ersten, auf Einheitlichkeit im Auftreten nach außen zielenden Phaseder Rechtsprechung schloss sich …” „… abhängig macht (Lorz/Martini→ § 2 Rn. 99).88Außen- und SicherheitspolitikGanz anders hingegen verlief die …” „… Entwicklung im Bereich der Außen- und Sicherheitspoli-tik (näher dazu Thym → § 18 Rn. 2 ff.). Wie der …”

Christian Behrmann, Stephan Marquardt § 5 Der Europäische Auswärtige Dienst: seine Funktion und Arbeitsweise S. 315-348

„… Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik erstreckt sich auf alleBereiche der Außenpolitik …“. Art. 40 EUV …” „… Marquardt *A. Entstehungsgeschichte – Die GemeinsameAußen- und Sicherheitspolitik der Unionund der Hohe …” „… Entstehungsgeschichte – Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik derUnion und der Hohe VertreterDer Europäische …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-42

„… , LL.M.Universität Konstanz§ 18 GASP und äußere Sicher-heitProf. Dr. Kerstin von der …” „… ) ........................§ 17 1169GASP und äußere Sicherheit (Thym) ...................................................§ 18 …” „… ..........................................................................................C. 1225GASP und äußere Sicherheit ..............................................................§ 18 …”

Ralph Alexander Lorz, Stefan Martini § 2 Außenkompetenzen der EU S. 125-184

„… Maastricht zur Gemeinsamen Außen- und Sicher-heitspolitik (GASP) ausgebaut, die jedoch weiterhin als …” „… Welthandelsrunden.108Maßnahmen in den Bereichen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und derGemeinsamen Sicherheits- und …” „… Außen- und Sicherheitspolitik, 12.9.2018, COM(2018)647 final.Bericht der Kommission an das Europäische …”

Wolfgang Weiß § 12 Vertragliche Handelspolitik der EU S. 759-852

„… Außen- und Sicherheits-politik (GASP) (Art. 23 ff. EUV) sind zunächst nicht relevant. Zwar gelten auch …” „… derHandelspolitik mit der allgemeinen Außenpolitik und damit ein konsistentes Agieren derEU nach außen an, sichern …” „… EUV-Nizza) neben Frieden, Sicherheit,nachhaltiger Entwicklung, Solidarität und gegenseitiger Achtung der …”

Stefan Kadelbach § 3 Handlungsformen und Steuerungsressourcen in den EU-Außenbeziehungen S. 185-254

„… Sicherheits-und Verteidigungskolleg (ESDC),35 die in Art. 45 EUV vorgesehene Europäische Verteidi-gungsagentur …” „… verabschiedetworden. Beispiele bieten die vom Europäischen Rat verabschiedete Europäische Sicher-heitsstrategie von …” „… Dok. S0240/02.75 Ein sicheres Europa in einer besseren Welt – Europäische Sicherheitsstrategie …”

Michael Hahn § 15 Auswärtige Annexkompetenzen interner Politiken S. 1031-1126

„… Innen wie nach AußenHandlungsbefugnisse erteilt – ergibt sich aus der vertraglichen Kompetenzvorschrift …” „… Zusammenarbeit beim Schutz des kulturellen Erbes.“112 Die globaleStrategie für die Außen- und Sicherheitspolitik …” „… für die Außen- und Sicherheitspolitik …”

Markus Kotzur § 7 Europäische Nachbarschaftspolitik S. 401-438

„… sich nicht zuletzt daraus rechtfertigen, dass dieNachbarschaftspolitik nicht nur eine Außen- …” „… Sicherheits-strategiedokuments: „Nachbarländer, die in gewaltsame Konflikte verstrickt sind, schwache Staaten,in denen …” „… ff.112 Auch der „Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ lebt von Sicherheitsvorsorge an …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 1265-1308

„… ., 102 ff.– Hoher Vertreter für Außen- und Sicher-heitspolitik 5 20– Rolle in der GASP 18 9 f.– Rolle …” „… Forum on SustainableDevelopment 8 103Hoher Vertreter für Außen- und Sicher-heitspolitik 1 62, 64, 4 54 …” „… Außen-und SicherheitspolitikDrittlandsmärkte 13 3, 41, 48, 51Drittstaatenklauseln 15 82„Dual burden“ 9 75 …”

Kirsten Schmalenbach § 6 Assoziierung und Erweiterung S. 349-400

„… AKP-Mitgliedstaaten außer Kuba sich über das Lomé-Abkommenmit der Europäischen Gemeinschaft assoziierten. Das erste …” „… Ge-meinsamer Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) sorgen (Thym § 18). Die Assoziierungs-politik ist nicht Teil …” „… : Bellers,Jürgen /Porsche-Ludwig, Markus (Hrsg.), Wirtschaft und Politik: Von Geschichte über Außen-wirtschaft bis …”

Sigrid Boysen § 10 Das System des Europäischen Außenwirtschaftsrechts S. 557-636

„… (Sicherheitsänderung), ABl. 2005 L 117/13, außer Kraft seit dem 30.4.2016.VO (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12.10.1992 …” „… WTO-Recht . . . . . . . 386. Verhältnis zum nationalen Außen-wirtschaftsrecht …” „… betreffend „Das globale Europa – Die handelspolitischen Schutzin-strumente der EU in einer sich wandelnden …”

Philipp Dann, Martin Wortmann § 16 Entwicklungszusammenarbeit und Humanitäre Hilfe S. 1127-1168

„… . 237/2014, ABl. L 77/109 (Instrument für Zusammenarbeit im Bereichnukleare Sicherheit).VO (EU) 2015/322, ABl …” „… Bestimmungen zur Gemeinsamen Außen- undSicherheitspolitik (Art. 23–46 EUV) abgrenzt.56Unter diesem …” „… erweist sich diesesRecht bei entsprechender, rechtswissenschaftlicher Betrachtung als ein …”

Ülkü Sezgi Sözen § 17 Das Recht der auswärtigen EU-Migrationspolitik S. 1169-1228

„… ergeben sich die Außen-kompetenzen der Union aus den ihr für diesen Bereich einzeln zugewiesenen …” „… sicherheitsbezogene Aspekte eine größere Rolle in der auswärtigen EU-Mi-grationspolitik. Insbesondere die sich …” „… ) undder Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (Art. 37 EUV) als auch die Bereiche …”

Marc Bungenberg § 11 Autonome Handelspolitik S. 637-758

„… Mitteilung des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik andas Europäische Parlament und …” „… Umsetzung der Sicherheitsinitiative,AW-Prax 2008, 245; Jansen, Justus/Wöhren, Birgit, Embargorecht – ein …” „… , „Bananen-Split“? Entzweien sich BVerfG undEuGH über den Bananenstreit?, EuZW 1998, 261–264; Steinbach, Peter …”

Kerstin von der Decken § 8 Beziehungen zu Drittstaaten und internationalen Organisationen S. 439-498

„… Weltwirtschaft alsauch in den Bereichen Außen- und Sicherheitspolitik, Entwicklung und Klima ab.Einen weiteren …” „… Sicherheit in Zentralamerika und der Karibik, 27.6.2014, JOIN(2014) 21 final.Fact Sheet, EU-Turkey joint …” „… Beziehungen stellt sich die Frage nicht mehr. Beziehungspartner ist dieEU.Der EU gegenüber stehen Drittstaaten …”

Christoph Herrmann, Thomas Streinz § 13 Die EU als Mitglied der WTO S. 853-960

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 164c) Das Europäische Parlament . . . . 168d) Der Hohe Vertreter für Außen-und Sicherheitspolitik …” „… Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,1986; Stein, Torsten, „Bananen-Split“? Entzweien sich BVerfG und EuGH über …” „… Welthandelsrechts (vgl. Art. III:2WTO-Ü). Ihre Bedeutung zeigt sich schon darin, dass die 164 WTO-Mitglieder2 für …”

Katja S. Ziegler § 9 Beziehungen zum Vereinigten Königreich nach dem Brexit S. 499-556

„… . 2021 L149/2540.Abkommen über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der sicheren und friedlichen Nutzungder …” „… Familienangehörigen, sich im Hoheitsgebiet der Mit-gliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten, ABl. 2004 L 158/77 …” „… den Medien, dazu struktu-relle sozio-ökonomische Ungleichheiten, die sich in einem Nord-Süd- und …”

Marc Bungenberg § 14 Europäische Internationale Investitionspolitik S. 961-1030

„… Ei-gentums finden sich jetzt auch die ausländischen Direktinvestitionen in der Aufzählungder die …” „… Bei der Übertragung der Kompetenz für Direktinvestitionenhandelt es sich um die in jeder Hinsicht …” „… Welthandelssystems wird zunehmenddie Notwendigkeit gesehen, sich über eine neue Generation von Freihandelsabkommen …”

doi.org/10.5771/9783845299471

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Terrorabwehr durch Strafrecht?

Mark Steinsiek

Series: Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften

Volume 39 2012

Results in this title

Äußere und Innere Sicherheit S. 113-117

„… Sicherheit Der Begriff der Sicherheit lässt sich zunächst in seine Teilaspekte der inneren und äußeren …” „… Beeinträchtigung der äußeren Sicherheit438. Dieses Merkmal kann aufgrund der Tatsache, dass internationale …” „… , dass die Einschlägigkeit der äußeren Sicherheit zwei weitere Erfordernisse kennt: Zum einen muss die …”

zu §§ 129a, b StGB S. 64-75

„… äußeren Sicherheit des Staates und einen Zustand relativer Ungefährdetheit von Bestand und Verfassung des …” „… zumindest gefühlten Beeinträchtigung der Fähigkeit der Bundesrepublik sich nach außen oder innen gegen …” „… Bereich des Schutzes der äußeren Sicherheit konterkariert. Hierfür sollen nach dem Willen des Gesetzgebers …”

Rechtsstaatliche Vorzüge einer Vorverlagerung der Strafbarkeit? S. 204-209

„… Vorverlagerung der Strafbarkeit sprechen könnten. Dass sich Sicherheitsbehörden, Staat und Gesellschaft in der …” „… heutigen Zeit einer erhöhten Bedrohung durch den internationalen Terrorismus ausgesetzt sehen, steht außer …” „… des Strafrechts in den präventiven Bereich mit sich bringt, ist jedoch ebenso einmal zu fragen, ob …”

Die Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit des Strafrechts als Funktion des ultima-ratio-Gedankens S. 203-204

„… Strafbarkeit sprechen könnten. Dass sich Sicherheitsbehörden, Staat und Gesellschaft in der heutigen Zeit einer …” „… könnte sich lediglich aus der Summierung zusätzlicher Verfahren infolge der Schaffung aller neuen …” „… erhöhten Bedrohung durch den internationalen Terrorismus ausgesetzt sehen, steht außer Frage. Dass …”

Begriffsdefinition »Feindstrafrecht« S. 209-215

„… worden.Ebenso lassen sich straftheoretische Gründe für die stärkere Einbindung der Justiz und damit eine …” „… der Regel eine starke öffentliche Wirkung, die sich generalpräventiv entsprechend deutlicher auswirkt …” „… bejaht werden kann, wie sich dieses auf deren rechtliche Zulässigkeit auswirkt. 1. Begriffsdefinition …”

Neukodifikationen im Bereich des materiellen Strafrechts S. 42-60

„… wird sich weitgehend – insbesondere auch hinsichtlich der Normbezeichnungen – an der endgültigen …” „… Ausbildungslagern. Sie erschöpft sich, wie der Wortlaut des Gesetzes darlegt, aber nicht hierin, auch wenn sie in …” „… Sicherheit eines Staates oder einer internationalen Organisation zu beeinträchtigen oder …”

Einführende Anmerkungen zu der rechtlichen Zulässigkeit einer solchen Vorverlagerung der Strafbarkeit S. 142-148

„… Unterschiede zwischen innerer und äußerer Sicherheit, Repression und Prävention nicht zugeschnitten sei, aber …” „… außen und sicherheitspolitischer Bedeutung für die Bundesrepublik Deutschland sind, die erforderlichen …” „… Verfassungsschutzes aufbaue602. Die Sicherheit des Staates ist sowohl Schutzgut der Tätigkeit der Nachrichtendienste …”

Ausreichende Beachtung des Rechtsgutsgedankens im Rahmen der neuen Tatbestände? S. 167-196

„… Fällen des § 89a II Nr. 1 StGB eine Frage des Einzelfalles sein, die sich sowohl an den äußeren Umständen …” „… hinreichend starken Bezug zu potentiell gefährdeten Rechtsgütern aufweisen. Die folgende Erörterung wird sich …” „… Bekämpfung des islamistischen Terrorismus bieten756. Dem ist insoweit sicher zuzustimmen, als eine besondere …”

Der nur fragmentarische Charakter des Rechtsgutsgedankens S. 159-167

„… fragmentarischer Charakter zu705. Das Strafrecht hat sich auf in besonderem Maße sozialschädliches Verhalten zu …” „… Subsysteme zu erfüllen hat707. Sicher ist es mit der Funktion des Strafrechts unvereinbar, den …” „… alles Mögliche werden«708, ist daher – auch wenn sie sich letztlich auf positivistische Ansätze aus den …”

Der Rechtscharakter der Sicherheit S. 117-121

„… verschiedener Rechtsbereiche ist es, die ernst zu nehmende juristische Probleme mit sich bringt. Hierauf wird im …” „… weiteren Verlauf dieser Arbeit einzugehen sein. Aussagen, die den Begriff der Inneren Sicherheit als …” „… . 2. Der Rechtscharakter der Sicherheit Vielmehr ist zunächst zu erörtern, welcher Rechtscharakter der …”

Konkretisierungen des Prüfungsmaßstabes S. 337-342

„… ist der pauschale Hinweis auf vorhandene Sicherheitsdefizite sicher nicht ausreichend1605. Wie bereits …” „… dargelegt, ist die Erreichbarkeit vollkommener Sicherheit eine Utopie, sodass Sicherheitsdefizite immer …” „… Vielzahl von Fällen – nämlich in solchen mit nach außen hin sozialadäquaten Handlungen – den subjektiven …”

Erfolgte, geplante sowie sonst diskutierte staatliche Reaktionen S. 24-28

„… auf erhebliche Unterschiede eines neuen Terrorismustypus reagiert werden, der sich gegenüber dem das …” „… Erfahrungen mit der RAF beruht15, unterscheidet. Diese Veränderungen erstrecken sich in tatsächlicher Hinsicht …” „… §§ 33, 33a des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung)), die Ermöglichung der Verwendung …”

Erkenntnismöglichkeiten allein unter Rückgriff auf Geheimdienstinformationen S. 389-406

„… Rechtsprechung bisher nicht gezwungen, sich zu dieser Frage entscheidend zu äußern. So konnte etwa der BGH in …” „… Unterscheidung in Beweis- und Entscheidungsregel eher dogmatischer als sich praktisch auf die Verurteilung …” „… damit einhergehenden fehlenden Erreichbarkeit anderer Beweismittel das Gericht sich auch in anderer …”

Umgrenzungen des Untersuchungsgegenstandes S. 28-33

„… . Diese Arbeit wird sich hingegen nicht ausdrücklich mit der Frage beschäftigen, ob die weiteren zuvor …” „… behauptet, zum Teil Schnellschüsse darstellten, die zwar das Gefühl von Sicherheit und staatlicher …” „… festgestellt wurde, dass diese die nationale Sicherheit gefährden (was lt. Arzt in Graulich/Simon, S. 241 (265 …”

Für die Zulässigkeit feindstrafrechtlicher Regelungen anzuführende Argumentationen S. 217-223

„… polizeirechtlich geprägten Sicherheitsrechtes – dem Feindstrafrecht – erhalten werden. Wer sich einer solchen …” „… ablehnende Ansicht lässt sich zunächst schon mit einem staatstheoretischen Ansatz stützen. So ist es aufgrund …” „… 1004. Wenn der Staat Menschen, die sich vom Recht abgewandt haben, nicht mehr nach dem Recht behandle …”

Vereinbarkeiten der durch die §§ 89a III, 89b III bewirkten Erweiterungen mit der bisherigen Systematik der §§ 3ff. StGB S. 284-310

„… dessen Vorfeld angesiedelt sind und zum anderen in einer Vielzahl von Fällen sich nach außen hin als …” „… Regelungen zur Strafrechtsanwendbarkeit gezogen werden können. Dies zeigt sich nicht zuletzt an der …” „… Bestimmungen zu messen, die sich aus dem Grundgesetz herleiten lassen. Gemäß Art. 25 GG fallen hierunter …”

Abgrenzung des Anwendungsbereichs gegenüber weiteren Normen S. 75-91

„… Gruppe […] bildet oder befehligt oder wer sich einer solchen Gruppe anschließt, sie mit Waffen oder Geld …” „… Parallele zeigt sich insbesondere in Bezug auf die von § 89a II Nr. 4 StGB erfassten Geldspenden. Diese …” „… anderweitig in zweifacher Hinsicht erzielt. Eine solche ergibt sich zum einen bereits aus dem Merkmal …”

Literaturverzeichnis S. 439-470

„… Sicherheit und Ordnung – Sicherheitsgewährleistung im Verfassungsstaat, im Bundesstaat und in der …” „… Sicherheit, Frankfurt a.M. 1980 Bloy, René, Grund und Grenzen der Strafbarkeit der mißlungenen Anstiftung, in …” „… Demokratie: Eine sich selbst erfüllende Prophezeiung?, in: Kurt Graulich, Dieter Simon (Hrsg.), Terrorismus …”

Beachtung der Grenzen eines Gesinnungsstrafrechts S. 239-242

„… maßgeblich durch das Anknüpfen an Gesinnungen des Täters geprägt ist, zeichnen sich auch die im Folgenden …” „… äußere Handlungen und nicht allein an die (rechtsfeindliche) Gesinnung des Täters anknüpfen1114. Dies …” „… . Diese kann nur durch äußere menschliche Verhaltensweisen beeinträchtigt werden, nicht aber durch die dem …”

Überschreitung der Grenzen eines tatorientierten Strafrechts? S. 242-251

„… war nach dem Wortlaut »Bekundung« zulässig – nach außen hin verlautbart wird, nicht aber wenn sie …” „… Tatbestände nicht den Einstieg in ein strafrechtliches System begründeten, bei dem es sich zwar nicht um ein …” „… in Uwer, S. 267 (268ff.); jedoch finden sich über das StGB verteilt noch einzelne Elemente, die sich …”

Das zentrale Element einer »Anschlagsabsicht« und das Problem ihrer Nachweisbarkeit S. 254-268

„… hinaus, verankert werden kann. Die Erwartbarkeit der Normwirkung misst sich daher an Qualität und …” „… Nachweisbarkeit Wie sich aus den bisherigen Darlegungen ergibt, folgen die zentralen verfassungsrechtlichen …” „… kulminieren in der weitreichenden Erfassung solcher Verhaltensweisen, die sich als sozialadäquat darstellen …”

Erforderlichkeit und Wege der Ausscheidung sozial-adäquater Verhaltensweisen aus dem Tatbestand S. 268-275

„… 268 abgesehen von Fällen, in denen sich weitere spezifisch terroristische Umstände ermitteln ließen …” „… Waffen, z.B. in Schützenvereinen, zu führen. Im Rahmen des § 89a StGB entwickeln sich hieraus mehrere …” „… solche Rechtfertigung konnte sich insbesondere daraus ergeben, dass die wirksame Bekämpfung der …”

Überblick und Auswirkungen der in Verbindung mit den §§ 89a, b, 91 StGB stehenden Neuregelungen S. 407-410

„… es sich um einen Fall mit besonderer Bedeutung handelt1940. Ein solches Vorgehen wirft jedoch Fragen …” „… a GVG). Diese beiden Formen unterscheiden sich hinsichtlich ihrer tatbestandlichen Anforderungen an …” „… Generalbundesanwalt die Ermittlungen an sich, ergibt sich hieraus zugleich die Zuständigkeit des Ermittlungsrichters …”

Eine von bestehenden Tatbeständen abstrahierte Betrachtung S. 367-370

„… die Gesinnung des Täters dafür nutzte, dem Täter ein Mehr an Strafe anzulasten, als dies seine äußere …” „… ist mit der allgemeinen Meinung, wonach Größe und Gewicht der Nichtanerkennung des Rechts sich zentral …” „… 1731. Dass ein solches Vorgehen unzulässig ist, steht außer Frage: Es kollidiert schlicht mit dem …”

Ergebnisse in Bezug auf die Beachtung des Bestimmtheitsgebotes S. 337

„… Vielzahl von Fällen – nämlich in solchen mit nach außen hin sozialadäquaten Handlungen – den subjektiven …” „… Bestimmtheitsgebot des Art. 103 II GG hat sich der Gesetzgeber bei der Schaffung neuer Strafnormen in …”

Einleitende Überlegungen zu der Zuständigkeit der BRD zur Strafverfolgung S. 275-276

„… , dass Sozialadäquanzklauseln sich jedoch im Rahmen der lex lata oftmals als recht konturlos erwiesen …” „… haben und begrenzendes Potential deshalb oft lediglich an den äußeren Rändern (eindeutig …” „… Hinsicht ein deutliches Konfliktpotential aufweisen, zeigt sich etwa am Beispiel eines Ausländers, der eine …”

zu § 100 StGB S. 95-96

„… Bundesrepublik Deutschland gefährlichen Gruppen dient und die äußere Sicherheit der Bundesrepublik schützt351 …” „… Strafbarkeitseintritts nach § 89b StGB. In einer Gesamtschau stellt sich der Überlappungsbereich des § 89b StGB zu den …” „… »Friedensgefährdende Beziehungen«, als Sanktionsnorm für die Kontaktaufnahme zu für den Bestand und die Sicherheit der …”

Fehlende Systemkonformität eines nicht auf § 120 I GVG gestützten Vorgehens S. 410-411

„… inneren und äußeren Sicherheit geprägt. Ihr Kreis ist infolge ihrer die grundsätzliche und …” „… Wasser/Piaszek DRiZ 2008, 315 (319). 1956 Dieser ergibt sich maßgeblich aus den – auch vom BMJ (vgl …” „… sich auch an einem weiteren Umstand. Wenn - wie dessen Aufnahme in den Katalog der Taten des § 120 I …”

Die Vereinbarkeit des § 89a StGB mit Art. 103 II GG S. 311-333

„… Verfassung wegen auferlegt werden. Diese decken sich, wie dargelegt, zwar teilweise zumindest über den …” „… sein. Weil es sich bei den §§ 89a, b, 91 StGB um Straftatbestände handelt, müssen diese den gegenüber …” „… Vervollständigung sei angemerkt, dass dessen einfachgesetzliche Ausprägung sich in § 1 StGB findet. Aufgrund seiner …”

Die Vereinbarkeit des § 91 StGB mit dem Bestimmtheitsgrundsatz des Art. 103 II GG S. 334-337

„… sich-unterweisen-lassen bezogen sein müssen – bei dem Täter begründet würde. Jedoch sind derartige Bedenken hier unter …” „… GG könnten sich auch im Rahmen des § 91 I Nr.1, 2 StGB ergeben. In diesem Zusammenhang sind …” „… Auslegungsmethoden näher bestimmt werden. Was hierunter zu verstehen ist, ergibt sich insbesondere aus dem Kontext …”

zu §§ 129a, b StGB S. 92-95

„… Bundesrepublik Deutschland gefährlichen Gruppen dient und die äußere Sicherheit der Bundesrepublik schützt351 …” „… (136). 93 bloßer Kontaktaufnahme zu einer terroristischen Vereinigung, etwa mit dem Ziel, sich in einem …” „… nicht festgestellt werden: Die bloße Bereitschaft einer Person sich in ein Ausbildungslager zu begeben …”

Ergebnis bzgl. § 89b StGB S. 356-360

„… .). Hierunter dürfte, parallel zur Verabredung des § 30 II StGB, jedes Verhalten zu verstehen sein, bei dem sich …” „… Vermittler sich für die Integrität (keine Weitergabe von Informationen hinsichtlich der beteiligten Personen …” „… Teilnahme an der Ausbildung) verbürgt. Würde sich diese Einwirkung jedoch nur auf die Durchführung der …”

Intrasystematische Stimmigkeit der Strafandrohungen S. 360-364

„… Vorgänge für sich genommen nach außen hin völlig sozialadäquat erscheinen (s.o.). Die Finanztransaktionen …” „… europäischen Union und des Europarates zurück. In deren Gesetzgebungsprozess sprachen sich die deutschen …” „… darf das Maß seiner durch die Tatbegehung verwirklichten Schuld, die sich ihrerseits aus der Schwere …”

zu § 130a StGB S. 100-105

„… Anwendbarkeit. Die dargestellte Verschiedenheit setzt sich auf der Ebene der jeweiligen subjektiven Tatbestände …” „… sodann fort, weil sich der Vorsatz des Täters naturgemäß auch im Rahmen dieser Bestimmungen auf sämtliche …” „… dessen Erfüllung kein Nachweis dahingehend erforderlich ist, dass sich die Anleitungen auf eine konkrete …”

Die Anwendungsbereiche der §§ 89a I, 89b I, 91 I StGB S. 276-282

„… Konfliktpotential aufweisen, zeigt sich etwa am Beispiel eines Ausländers, der eine Ausbildung im Ausland absolviert …” „… Strafverfolgungsbehörden ihm habhaft werden, sich vor deutschen Gerichten verantworten müsste. Die Bundesanwaltschaft …” „… etwa Griesbaum bekundet: Die aktuelle Erfahrung lehre, dass sich hier lebende Personen mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Freiheit 1141. Äußere und Innere Sicherheit 1142. Der Rechtscharakter der Sicherheit 1173. Das Bestehen …” „… . Der Begriff der Sicherheit und sein Verhältnis zur Freiheit 114II. Das Verhältnis der neuen …” „… der getroffenen Regelungen – eine Einführung 113I. Der Begriff der Sicherheit und sein Verhältnis zur …”

Fehlende Erkenntnismöglichkeiten von Ermittlungsbehörden und Gerichten S. 382-389

„… der Strafbarkeit ergeben sich aus der rechtsstaatlichen Pflicht des Staates zur Gewährleistung fairer …” „… , 103 I GG, 6 I 1 EMRK erblicken1797. Es handelt sich hierbei um ein allgemeines Prozessgrundrecht, das …” „… verortet finden sich dessen Rechtsgrundsätze kodifiziert etwa im Legalitätsprinzip gemäß §§ 152 II, 160 …”

doi.org/10.5771/9783845239774

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