Der Schutz gesundheitsbezogener Beschäftigtendaten

Zusammenfassung

Gesundheitsdaten werden sowohl vor Begründung (z.B. ärztliche Untersuchungen, Blutproben, Gendiagnostik, Frage nach einer Schwerbehinderung) als auch während des Arbeitsverhältnisses (z.B. beim betrieblichen Eingliederungs- oder dem allgemeinen Fehlzeitenmanagement bei Arbeitsunfähigkeit sowie bei biometrischen Verfahren) verarbeitet und sind von enormer Bedeutung für die Vertragsparteien. Die Untersuchung systematisiert die einschlägigen Regelungen, stellt die notwendigen Bezüge zum Sozial-, Medizin- und Diskriminierungsrecht her, bewertet die einzelnen Verarbeitungstatbestände und zeigt die rechtlichen Grenzen des Umgangs mit erhobenen Gesundheitsdaten auf. Im Ergebnis verspricht der Gesundheitsdatenschutz nach geltender Rechtslage mehr als er hält. Eine Vorbildfunktion für eine künftige Neuregelung der Thematik – zu deren möglicher Gestalt der Autor konkret Stellung bezieht – könnte insbesondere dem Gendiagnostikgesetz zukommen.