Rechtsfolgen fehlerhafter Verwaltungsvorschriften

Zusammenfassung

Verwaltungsvorschriften spielen eine erhebliche Rolle für das Verwaltungshandeln. Mit der enormen tatsächlichen Bedeutung der Verwaltungsvorschriften hält ihre rechtliche Durchdringung (immer noch) nicht Schritt. Das Augenmerk der vorliegenden Arbeit gilt neben der Rechtsnatur insbesondere auch den spezifischen Fehlerfolgen von Verwaltungsvorschriften.

Die Verfasserin stellt zunächst die These auf, dass sämtliche Arten von Verwaltungsvorschriften Außenwirkung haben. In einem zweiten Teil werden auf dieser Grundlage mögliche Fehlerquellen der Handlungsform untersucht und Maßstäbe für ihre Behandlung sowohl durch die Gerichte als auch innerhalb der Verwaltung aufgestellt. Unter Berücksichtigung der Besonderheiten von Verwaltungsvorschriften werden die Grundbedingungen einer allgemeinen Fehlerfolgenlehre ausgelotet. Die Arbeit greift dazu aktuelle Entwicklungstendenzen wie das Erfordernis autoritativer Geltungsbeendigung und Fragen der Normerhaltung auf.