Bestandsschutz im Fachplanungsrecht

Zusammenfassung

Das Buch untersucht die Frage, welche Möglichkeiten bestehen, gegen ein Fachplanungsvorhaben nach Bestandskraft des Planfeststellungsbeschlusses vorzugehen. Es wird dabei zwischen einem Vorgehen Betroffener und dem Vorgehen der Planfeststellungsbehörde von Amts wegen unterschieden.

Die Autorin gelangt zu dem Ergebnis, dass die erhöhte Bestandskraft der Planfeststellung nur gemeinnützigen Vorhaben zugute kommt. Gemeinnützig in diesem Sinne ist ein Vorhaben nur dann, wenn es der spezifischen fachgesetzlichen Zielsetzung entspricht. Diese liegt in aller Regel in der Bereitstellung von Infrastruktur für die Allgemeinheit. Auf den Rechtscharakter des Vorhabenträgers kommt es nicht an.

In einem zweiten Teil befasst sich das Werk mit dem Rechtsschutz privater und öffentlicher Vorhabenträger bei Verfügungen nach Bestandskraft der Planfeststellung. Auf die Besonderheiten der Plangenehmigung und des Verzichts wird eingegangen.

Die Autorin hat bereits mehrere Beiträge zum Fachplanungsrecht veröffentlicht und ist unter anderem auf diesem Gebiet als Anwältin in einer überörtlichen Sozietät tätig.