Normtheoretische Grundlagen der Europäischen Menschenrechtskonvention

Zusammenfassung

Die Europäische Menschenrechtskonvention und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg beeinflusst wesentlich das deutsche Recht. Inhalt und Reichweite der Rechte der EMRK können nur dann sicher bestimmt und begründet werden, wenn Klarheit über die Grundbegriffe und Grundlagen der EMRK besteht.

Die Arbeit nimmt eine Analyse der Grundbegriffe Normtext, Norm, Recht und Schranke des Rechts vor und zeigt deren Bedeutung für eine rationale Rechtsanwendung der EMRK. In der Untersuchung wird gezeigt, dass die zentrale Argumentationsform des Gerichtshofs, die Abwägung, normtheoretisch mit der Unterscheidung von Regeln und Prinzipien erklärt werden kann. Die überkommene Unterscheidung von Abwehrrecht und Leistungsrecht wird auf der Grundlage der jüngeren Rechtsprechung des Gerichtshofs durch eine Theorie eines umfassenden Gewährleistungsrechts ersetzt. Die Verbindung einer Prinzipientheorie als formaler Theorie mit einer materiellen Theorie eines umfassenden Gewährleistungsrechts stellt eine normtheoretische Basis der EMRK dar.