In welche politische Richtung wirkt die direkte Demokratie?

Anna Christmann

doi:10.5771/9783845213446

In welche politische Richtung wirkt die direkte Demokratie?

Rechte Ängste und linke Hoffnungen in Deutschland im Vergleich zur direktdemokratischen Praxis in der Schweiz

Series: Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie

Volume 6 1. Edition 2009

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doi.org/10.5771/9783845213446
ISBN print: 978-3-8329-4204-5
ISBN online: 978-3-8452-1344-6
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Zusammenfassung

Die seit den 90er Jahren intensiver werdende Diskussion um die Einführung direktdemokratischer Instrumente in der Bundesrepublik schlägt sich auch in einer steigenden Zahl wissenschaftlicher Beiträge zu diesem Thema nieder. Unbeachtet blieb bisher jedoch die Diskrepanz zwischen der deutschen Debatte und der direktdemokratischen Praxis. Die Diskussion in der Bundesrepublik wird vor allem von den linken Parteien geschürt, die Erfahrungen mit direkter Demokratie in der Schweiz und anderen Staaten lassen hingegen eher eine rechts-konservative Wirkung vermuten.

In der vorliegenden Untersuchung werden erstmals Umfragen unter Bundestagsabgeordneten und Schweizer Nationalräten vorgelegt, die aufzeigen, dass es sich um typisch deutsche Konfliktlinien handelt. In der Schweiz stehen die politisch linken Parteien der direkten Demokratie deutlich skeptischer gegenüber als die rechten. In einer empirischen Analyse der Schweizer Volksabstimmungen der letzten 20 Jahre bestätigt sich, dass die bisherigen Erfahrungen mit direkter Demokratie eher auf eine rechts-konservative Wirkung von Volksentscheiden schließen lassen – ein Widerspruch zur Haltung der deutschen Parteien.

Neben diesem innovativen Beitrag zur wissenschaftlichen Debatte bietet das Werk einen aktuellen Überblick über den Forschungsstand zur Wirkung von Volksrechten.

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2–11 Titelei/Inhaltsverzeichnis 2–11
12–13 Abbildungsverzeichnis 12–13
14–14 Abkürzungsverzeichnis 14–14
15–22 1 Einleitung 15–22
- 15–18 1.1 Die deutsche Diskussion 15–18
- 18–20 1.2 Zur direkten Demokratie 18–20
- 20–22 1.3 Volksabstimmungen in der Schweiz 20–22
23–29 2 Zur politischen Richtung 23–29
- 23–23 2.1 Links-Rechts-Schema überholt? 23–23
- 23–24 2.2 Andere Modelle für die politische Landschaft 23–24
- 24–27 2.3 Linke und rechte Positionen 24–27
- 27–28 2.4 Zu betrachtende Policy-Bereiche 27–28
- 28–29 2.5 Die Liberalen in der Schweiz und der Bundesrepublik 28–29
30–50 3 Wer will direkte Demokratie und was wird von ihr erwartet? 30–50
- 30–35 3.1 Zur Methode 30–35
  - 30–33 3.1.1 Probleme der Befragungsmethode 30–33
  - 33–35 3.1.2 Der Fragebogen 33–35
- 35–42 3.2 Bundestagsabgeordnete und direkte Demokratie 35–42
- 42–48 3.3 Nationalräte und direkte Demokratie 42–48
- 48–50 3.4 Fazit der Umfrage 48–50
51–59 4 These und theoretische Grundlage 51–59
60–87 5 Empirische Befunde 60–87
88–94 6 Blick über die Schweiz hinaus 88–94
- 88–90 6.1 Kalifornien 88–90
- 90–91 6.2 Italien 90–91
- 91–92 6.3 Irland 91–92
- 92–93 6.4 Dänemark 92–93
- 93–94 6.5 Fazit des Länderüberblicks 93–94
95–99 7 Fazit 95–99
- 95–97 7.1 Ergebnisse und Bewertung 95–97
- 97–99 7.2 Schlussfolgerungen für die deutsche Debatte 97–99
100–104 Anhang 1 100–104
- 100–102 1.1 Umfrage unter Bundestagsabgeordneten 100–102
- 102–104 1.2 Umfrage unter Nationalräten 102–104
105–107 Anhang 2 105–107
- Fakultative Referenden zwischen Dezember 1987 und November 2006 nach Initianten
108–110 Anhang 3 108–110
- Volksinitiativen zwischen April 1987 und September 2006 nach Initianten
111–114 Anhang 4 111–114
- Ausgewertete Abstimmungen nach Befolgung der Parteiparolen zwischen Dezember 1996 und November 2006
115–121 Literaturverzeichnis 115–121
- Monographien und Aufsätze
- 121–121 Internetquellen/Datenbanken 121–121

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