Staatliches Haushaltsrecht

Zusammenfassung

Der Lehrbrief stellt zunächst dar, warum es neben dem kommunalen Haushaltsrecht ein staatliches Halshaltrecht gibt, weshalb der Haushalt und das Haushaltsrecht Sachsens nicht nur durch sächsische Regelungen, sondern auch durch das Grundgesetz und Bundesrecht geprägt sind.

Daraus ergeben sich viele Parallelen zum Haushaltsrecht in Bund und anderen Bundesländern. Insofern kann dieser Lehrbrief durchaus auch für Anwender außerhalb Sachsens von Interesse sein.

Neben der ausführlichen Darstellung der Grundlagen des staatlichen Haushaltsrechts erhält der Leser in den Hauptabschnitten "Aufbau des Haushaltsplanes - die Haushaltssystematik", "Inhalt des Haushaltplanes - die Haushaltsmittel", "Verfahren der Haushaltsaufstellung", "Die Haushaltsgrundsätze", "Der Haushaltsvollzug", "Kassenwesen und Buchführung", "Weitere Phasen des Haushaltkreislaufs" und "Vermögen und Schulden" einen dezidierten Überblick über die einschlägigen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, soweit sie im Rahmen dieses Lehrbriefes darstellbar sind.

Er orientiert sich einerseits an aktuellen Lehrplänen für die Aus- bzw. Fortbildung der Verwaltungsfachangestellten und Verwaltungsfachwirte oder ähnlicher Berufsbilder, berücksichtigt aber auch Inhalte der Laufbahnausbildung im nichttechnischen Verwaltungsdienst.

Nicht zuletzt durch stetigen Praxisbezug der Ausführungen einschließlich entsprechender Beispiele liegt mit dieser Einführung auch eine brauchbare Einstiegshilfe für alle in der Praxis mit der Materie befassten Interessenten vor.

Matthias Zier, Sächsisches Staatsministerium der Finanzen. Kathleen Kösterke, Landesamt für Steuern und Finanzen.