Das Sozialgerichtsverfahren
Leitfaden mit Musterbeispielen für die Praxis
Zusammenfassung
Wegweisender Leitfaden zum Sozialverfahrensrecht Das Buch rückt das Sozialverwaltungs- und das Sozialgerichtsverfahren in den Mittelpunkt. Proberichterinnen und -richter, aber auch Quereinsteiger, die aus anderen Gerichtsbarkeiten an ein Sozialgericht wechseln, können sich mit diesem praktischen Wegweiser schnell in die zahlreichen Sonderregelungen und die umfangreiche Rechtsprechung einarbeiten. Mit wichtigen Hinweisen zum elektronischen Rechtsverkehr Die umfassende Darstellung vermittelt sowohl fundierte Grundkenntnisse über Aufbau und Funktion der Sozialgerichte sowie über das Sozialverwaltungsverfahren als auch Detailwissen zum Klageverfahren. Der Schwerpunkt liegt dabei stets auf einer praxisgerechten Betrachtung der Materie. Zahlreiche Muster für die Antragstellung und anschauliche Praxisbeispiele helfen bei der täglichen Arbeit. Zunehmende Bedeutung gewinnt auch der elektronische Rechtsverkehr, worauf der Wegweiser ausführlich eingeht. Der Leitfaden wird durch einen Überblick über die im Sozialgerichtsverfahren zur Verfügung stehenden Rechtsbehelfe und nicht zuletzt durch die für Praktiker wichtige Darstellung der Kostenfrage abgerundet. Kompetentes Autorenteam Das Autorenteam ist langjährig in der Sozialgerichtsbarkeit tätig und arbeitet aus der Vielzahl der Verfahrensnormen und der sozialgerichtlichen Entscheidungen die bestimmenden Maßstäbe heraus, um eine solide und erfolgreiche Rechtsanwendung durch die Leserinnen und Leser zu gewährleisten. Grundstrukturen des SGB X und SGG Wer sich in das Gebiet des Sozialverwaltungs- und Sozialgerichtsverfahrens (SGB X, SGG) einarbeiten will, muss sich mit den Grundstrukturen dieser wichtigen Verfahrensgebiete vertraut machen. Dabei zeigt sich, dass das Sozialrecht eine wichtige Querschnittsmaterie mit Ausstrahlungswirkung in das Arbeitsrecht, das Zivilrecht, das Gefahrenabwehrrecht und sogar in das Strafrecht ist. Aus dem Inhalt: Dezernatsarbeit und Verhandlungsführung in der Sozialgerichtsbarkeit Das Sozialverwaltungsverfahren Das Vorverfahren (Widerspruchsverfahren) Das Klageverfahren Vorläufiger Rechtsschutz Die Revision Die Beschwerde Die Anhörungsrüge Die Erinnerung Die Verfassungsbeschwerde Empfehlenswert für: Der Leitfaden verschafft Sozialrichterinnen und -richtern die nötige Arbeitserleichterung beim Berufseinstieg. Darüber hinaus unterstützt er auch Rechtsanwenderinnen und -anwender in der Anwaltschaft, in der Sozialverwaltung und in Sozialverbänden bei der Arbeit.
Schlagworte
- 3–12 Titelei/Inhaltsverzeichnis 3–12
- 13–18 A. Die Stellung der Sozialgerichte im Gerichtswesen (Horn) 13–18
- 19–30 B. Aufbau und Funktion der Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit (Horn) 19–30
- I. Die Sozialgerichte
- II. Die Landessozialgerichte
- III. Das Bundessozialgericht
- 31–36 C. Rechtsweg und Zuständigkeit (Horn) 31–36
- I. Zulässigkeit des Sozialrechtswegs
- II. Örtliche, sachliche und instanzielle Zuständigkeit
- 37–46 D. Dezernatsarbeit und Verhandlungsführung in der Sozialgerichtsbarkeit (Horn) 37–46
- I. Rechtliche Grundlagen der Dezernatsarbeit
- II. Dezernatsbeschreibung
- III. Die Tätigkeit des Richters
- 47–90 E. Das Sozialverwaltungsverfahren (Pfeffer, außer VII) 47–90
- I. Beginn des Verwaltungsverfahrens
- II. Verfahrensgrundsätze
- 1. Untersuchungsgrundsatz
- 2. Anhörungspflicht
- III. Ermessensentscheidungen
- IV. Herstellungsanspruch
- V. Mitwirkungspflichten des Antragstellers
- VI. Vorschüsse und vorläufige Leistungen
- VII. Elektronischer Rechtsverkehr im Verwaltungsverfahren, § 36a SGB I (Müller)
- 1. Geltungsbereich: Erstantrag, Amtsermittlung, Widerspruchsverfahren
- 2. Formfreiheit des Verwaltungshandelns
- 3. Schriftformersatz durch die elektronische Form
- 4. Der elektronische Posteingang der Behörde
- a) Elektronische Übermittlungswege der Behörde
- b) Eröffnung eines elektronischen Zugangs durch die Behörde
- c) Technische Bereitstellung eines Übermittlungswegs
- d) Widmung des Übermittlungswegs
- e) Beschränkung des Zugangs
- f) Sonderregelungen bei schriftformbedürftigen Schreiben
- g) Prüfung von Formmängeln/„Herrin des Vorverfahrens“
- 5. Der elektronische Postausgang der Behörde
- a) Widmung eines elektronischen Zugangs durch den Bürger
- b) Das Onlinezugangsgesetz
- c) Sonderregelungen für schriftformbedürftige Verwaltungsakte
- d) Rechtsbehelfsbelehrungen der Behörde
- VIII. Der Verwaltungsakt
- 1. Bekanntgabe
- 2. Rechtsbehelfsbelehrung
- 3. Bestandskraft
- IX. Verfahrens- und Formfehler
- 91–96 F. Das Vorverfahren (Widerspruchsverfahren) (Pfeffer, außer II) 91–96
- I. Entscheidungen im Vorverfahren
- II. Der elektronische Widerspruchsbescheid (Müller)
- III. Ausnahmen vom Vorverfahrenserfordernis
- IV. Kostenentscheidung im Vorverfahren
- 97–240 G. Das Klageverfahren (Pfeffer, außer II und III 1–7 und 9) 97–240
- I. Die Klagearten und deren Tenorierung
- 1. Die Anfechtungsklage (Gestaltungsklage)
- 2. Die kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage
- 3. Die (isolierte Leistungsklage)
- 4. Die kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage
- 5. Die kombinierte Anfechtungs-, Verpflichtungs- und Leistungsklage
- 6. Die Feststellungsklage
- 7. Sonderformen der Feststellungsklage
- 8. Die Untätigkeitsklage
- 9. Die Nichtigkeitsklage
- II. Die Klageerhebung (Müller)
- 1. Klageerhebung bei einer unzuständigen Stelle
- a) Klageerhebung beim unzuständigen Gericht
- b) Klageerhebung bei einer anderen Stelle
- 2. Form der Klageerhebung
- a) Schriftliche Klageerhebung
- b) Klageerhebung mittels Telefax
- c) Keine Schriftformwahrung durch Ausdruck elektronischer Dokumente
- d) Erklärung zu Protokoll
- e) Elektronische Klageerhebung
- 3. Klagefrist
- a) Fristbeginn
- b) Besonderheiten des elektronischen Rechtsverkehrs
- 4. Inhaltliche Anforderungen an die Klageschrift
- III. Der Gang des Klageverfahrens (Horn, außer 8)
- 1. Beteiligte und Vertretungsbefugnis
- 2. Beiladung
- 3. Verfahrensgrundsätze und ihre Auswirkungen
- a) Amtsermittlungsgrundsatz
- b) Grundsatz des rechtlichen Gehörs und des fairen Verfahrens
- c) Dispositionsmaxime
- d) Mündlichkeitsprinzip
- e) Beschleunigungsgrundsatz
- 4. Streitgegenstand
- a) Grundsätzliches
- b) Die Klagehäufung
- c) Die Klageänderung
- d) Einbeziehung von Bescheiden nach Klageerhebung
- 5. Fristen
- a) Fristgebundene Verfahrenshandlungen
- b) Richterliche Fristen
- c) Berechnung von Fristen
- d) Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
- 6. Das vorbereitende Verfahren
- a) Maßnahmen im vorbereitenden Verfahren
- b) Verfahrensgestaltende Zwischenentscheidungen
- 7. Das Beweisverfahren
- a) Die Beweisführung im sozialgerichtlichen Verfahren
- b) Sachverständigengutachten
- c) Beweisaufnahme durch Zeugenvernehmung und Befragung im Prozess
- 8. Die mündliche Verhandlung (Pfeffer)
- a) Allgemeines
- b) Die Anordnung des persönlichen Erscheinens der Beteiligten
- c) Der Ablauf der mündlichen Verhandlung
- d) Die Antragstellung mit Musterbeispielen
- e) Die unstreitige Beendigung des Verfahrens
- f) Die streitige Beendigung des Verfahrens
- g) Die Kostenentscheidung
- 9. Der Erörterungstermin
- a) Sinn und Zweck des Erörterungstermins
- b) Besonderheiten im Vergleich zur mündlichen Verhandlung
- 241–260 H. Vorläufiger Rechtsschutz (Horn) 241–260
- I. Gesetzessystematik
- II. Vorläufiger Rechtsschutz nach § 86b Abs. 1 SGG
- 1. Sachentscheidungsvoraussetzungen
- a) Sozialrechtsweg, § 86b Abs. 1 Nr. 2 SGG
- b) Statthafte Antragsart
- c) Antragsbefugnis, § 54 Abs. 1 Satz 2 SGG analog
- d) Antragsgegner, § 92 SGG analog
- e) Frist
- f) Antragsfähigkeit, §§ 69 ff. SGG analog
- g) Ordnungsgemäßer Antrag, §§ 90, 92 SGG analog
- h) Rechtsschutzbedürfnis
- 2. Notwendige Beiladung; § 75 Abs. 2 SGG analog
- 3. Begründetheit des Antrages
- a) Vorschlag für Obersätze
- b) (Hieraus ergibt sich folgender) Prüfungsaufbau für das Sozialgericht
- c) Hinweise zu den einzelnen Prüfungspunkten der Begründetheitsprüfung
- III. Vorläufiger Rechtsschutz nach § 86b Abs. 2 SGG
- 1. Sachentscheidungsvoraussetzungen
- a) Sozialrechtsweg, § 86b Abs. 2 Satz 1 SGG in Verbindung mit § 51 Abs. 1 SGG
- b) Statthafte Antragsart
- c) Antragsbefugnis, § 54 Abs. 1 Satz 2 SGG analog
- d) Antragsgegner
- e) Keine Frist
- f) Allgemeine Sachentscheidungsvoraussetzungen, §§ 69 ff. SGG
- g) Rechtsschutzbedürfnis
- 2. Begründetheit des Antrages
- a) Anordnungsanspruch
- b) Anordnungsgrund
- c) Glaubhaftmachung
- d) Gerichtliches Ermessen hinsichtlich des „Wie“
- IV. Zusammenfassung
- 261–266 I. Das Berufungsverfahren (Horn) 261–266
- I. Allgemeines
- II. Die Zulässigkeit der Berufung
- III. Das Verfahren in der Berufungsinstanz
- IV. Die Beendigung des Berufungsverfahrens
- 267–272 J. Die Revision (Horn) 267–272
- I. Allgemeines
- II. Zulässigkeit der Revision
- 1. Grundsatzrevision
- 2. Divergenz-Revision
- 3. Verfahrensrevision
- III. Das Verfahren in der Revisionsinstanz
- IV. Entscheidung
- 273–274 K. Die Beschwerde (Horn) 273–274
- 275–276 L. Die Anhörungsrüge (Horn) 275–276
- 277–278 M. Die Erinnerung (Horn) 277–278
- 279–282 N. Die Verfassungsbeschwerde (Horn) 279–282
- 283–290 O. Rechtsanwaltsgebühren im Überblick (Pfeffer) 283–290
- I. Die Vergütung des Rechtsanwalts nach dem RVG
- 1. Gerichtskostenfreie Verfahren
- 2. Gerichtskostenpflichtige Verfahren
- II. Bewilligung von Prozesskostenhilfe:
- III. PKH- Überprüfungsverfahren:
- 291–298 Stichwortverzeichnis 291–298
