Harmonisierung und Risikoregulierung von Technik, Betrieb und Gesamtsystem der Eisenbahn in Europa
Eine Systematisierung der technischen Säule des unionalen Eisenbahnrechts einschließlich der Analyse des Konzepts der nationalen Vorschriften
Zusammenfassung
Die funktionale Verknüpfung der unterschiedlichen mitgliedstaatlichen Bahnsysteme zu einem einheitlichen europäischen Eisenbahnsystem, ohne dabei unter das bestehende hohe Sicherheitsniveau zurückzufallen – hierin liegt die Herausforderung des europäischen Eisenbahnrechts der „technischen Säule“. Der Systematik der unionalen Regulierung und dem dieser besonderen Materie immanente Raum für mitgliedstaatliche Besonderheiten widmet sich der Autor in dieser Arbeit. Hierbei offenbaren sich nicht nur spezifische Regulierungsansätze, sondern im Kontext der im Hoheitsbereich der Mitgliedstaaten verbleibenden „nationalen Vorschriften“ auch Konflikte mit den Anforderungen der europäischen Ebene sowie nicht zuletzt verfassungsrechtliche Verwerfungen.
Abstract
The functional interconnection of the different railway systems in the Member States to form a single European railway area without falling below the existing high level of safety – this is the challenge of the EU railway law of the "technical pillar". In this work, the author examines the system of EU regulation and the inherent scope for special characteristics in the Member States. This reveals not only specific regulatory approaches, but also conflicts with the requirements of the EU level in the context of the “national rules” remaining within the jurisdiction of the Member States and, not least, constitutional distortions.