Jump to content
Die Grundrechtskollision / Literatur
Die Grundrechtskollision / Literatur
Contents
Chapter
Expand
|
Collapse
Page
1–36
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–36
Details
37–41
Einleitung
37–41
Details
A. Gegenstand der Untersuchung
Details
B. Gang der Untersuchung
Details
C. Grenzen der Untersuchung
Details
42–72
Teil 1: Begriffliche und methodische Prämissen
42–72
Details
A. Vorbemerkung: Nutzen der Definition
Details
B. Recht
Details
I Normen der Rechtsordnung (Merkmale)
Details
II Einigungsbasis
Details
III Fehlerkalkül
Details
C. Moral
Details
I Moral vs. Recht
Details
1. Probleme der Verbindungs- und der Trennungsthese
Details
2. Implementationsargument und bedingte Trennungsthese
Details
II Moral vs. Ethik
Details
III Moral vs. Gerechtigkeit
Details
D. Grundrechte
Details
I Wesen und Begriff
Details
1. Grundrechte als rechtlich verbürgte Gerechtigkeit
Details
2. Abgrenzung sinnverwandter Worte (Menschenrechte et al.)
Details
II Typen von Grundrechtskonflikten
Details
1. Grundrechtskollision
Details
a. Unvereinbarkeit rechtlich verbürgter Gerechtigkeitsanliegen
Details
b. Keine Pflichtenkollision
Details
c. Echte und unechte Kollisionen
Details
2. Grundrechtskonflikt
Details
3. Grundrechtskonkurrenz
Details
E. Erkenntniswege
Details
I Selbstverständnis der Rechtswissenschaft
Details
1. Erkenntnis durch Deduktion
Details
2. Erkenntnis durch hermeneutische Interpretation?
Details
3. Erkenntnis durch Erfahrung?
Details
a. Allgemeine Vorbemerkung
Details
b. Intuition als Erfahrungswissen
Details
c. Evolutionäres und kulturelles Erfahrungskapital
Details
d. Quantitatives Erfahrungswissen (Empirie i.e.S.)
Details
e. Kompatibilität empirischer und normativer Erkenntnis
Details
II Erkenntnispotenzial realer und fiktiver Fallbeispiele
Details
III Ablehnung der Metaphysik
Details
1. Interpersonale Irrelevanz metaphysischer Hypothesen
Details
2. Keine Metaphysik im vorliegenden Sinn
Details
73–191
Teil 2: Grundrechtsdogmatik
73–191
Details
A. Geltungsgrund und Funktion der Grundrechte
Details
I Hybrider Geltungsgrund
Details
1. Einigung und Einigungsfähigkeit
Details
2. Lebensdienlichkeit
Details
3. Bedeutung für die Grundrechtskollision
Details
II Funktionen der Grundrechte: Verteidigung und Befähigung
Details
1. Verteidigungsfunktion
Details
2. Befähigungsfunktion
Details
B. Geltungsanspruch der Grundrechte
Details
I Persönlicher Schutzbereich: Grundsatz und Grenzen
Details
1. Grundrechtsträgerschaft aller Menschen
Details
2. Grenzfragen am Lebensanfang
Details
3. Grenzfragen am Lebensende
Details
4. Distanzproblem
Details
a. Hoheitsgewalt als faktische Grenze
Details
b. Künftige Menschen als Grundrechtsträger?
Details
II Sachlicher Schutzbereich kollidierender Grundrechte
Details
1. Schutzbereichsbestimmung im Kontext der Kollision
Details
a. Abstrakte Kriterien zur Bestimmung des Schutzbereichs
Details
b. Situationsabhängiger Umfang des sachlichen Schutzbereichs
Details
c. Elemente der Abwägung bei der Schutzbereichsbestimmung
Details
d. Echte und unechte Grundrechtskollisionen
Details
2. Schutzstufen: Kerngehalt, Normalgehalt und Peripherie
Details
a. Kerngehalte
Details
b. Normalgehalte
Details
c. Periphere Schutzgehalte
Details
3. Subjektivierende Schutzbereichsbestimmung?
Details
4. Entbehrlichkeit der Tatbestandstheorien
Details
a. Weite Tatbestandstheorie
Details
b. Enge Tatbestandstheorie
Details
c. Kritik der weiten Tatbestandstheorie
Details
d. Probleme der engen Tatbestandstheorie
Details
e. Berechtigtes Desinteresse der Schweizer Lehre
Details
5. Bedürfnisorientierte Schutzbereichsbestimmung
Details
III Bedeutung und Methodik der Grundrechtsauslegung
Details
1. Zwecke der Verfassungsauslegung
Details
a. Ermittlung einer dem Verfassungsgeber zusinnbaren Lösung
Details
b. Interessenoptimierung und Gerechtigkeit
Details
c. Lückenfüllung?
Details
2. Methodik der Grundrechts- und Verfassungsauslegung
Details
a. Vorrang der Wortsinninterpretation
Details
b. Teleologische Auslegung
Details
c. Systematische Auslegung
Details
d. Historische und geltungszeitliche Auslegung
Details
3. Vertrauen und berechtigte Erwartungen als Auslegungsmassstab
Details
4. Auslegung des durch die Praxis präzisierten Verfassungsrechts
Details
5. Wertkohärenz
Details
IV Allgemeines Verwirklichungsgebot
Details
1. Umfassender Geltungsanspruch gemäss Art. 35 BV
Details
a. Ergebnisorientierung der Grundrechtsordnung
Details
b. Verwirklichung als Optimierung
Details
c. Symmetriegebot (Art. 8 Abs. 1 i.V.m. Art. 35 BV)
Details
2. Horizontalwirkung der Grundrechte (Art. 35 Abs. 3 BV)
Details
3. Gleichberechtigte Schutzpflichten und (bedingte) Schutzrechte
Details
a. Unterscheidbarkeit der Abwehr-, Schutz- und Leistungsrechte?
Details
b. Grundsätzliche Anerkennung der Schutzpflichten
Details
c. Unklarheiten um die Justiziabilität der Schutzpflichten
Details
d. Einwände gegen die Tendenz zur Schutzpflichtvermehrung
Details
e. Gewaltmonopol als Verpflichtungsgrund
Details
4. Kein prinzipielles Privileg der Abwehrrechte
Details
a. Zurückweisung von Prima-facie-Argumenten für das Abwehrprivileg
Details
b. Grundlegende Einwände gegen ein Abwehrprivileg
Details
c. Abwehrprivileg (nur) für Kollisionen mit der Menschenwürde?
Details
d. Punktueller, pragmatischer Abwehrvorrang
Details
V Unmöglichkeit als Grenze der Verwirklichungspflicht
Details
1. Ultra posse nemo obligatur (auch nicht den Staat)
Details
2. Präventionsversagen und provozierte Unmöglichkeit
Details
3. Pflichten bei alternativer Unmöglichkeit
Details
4. Ressourcenvorbehalt
Details
C. Grundrechtseinschränkungen
Details
I Wesen der Grundrechtseinschränkung
Details
1. Begriff der Schranke
Details
2. Aussentheorie: Schranke als Begrenzung konkreter Ansprüche
Details
3. Innentheorie: Schranke als immanente Rechtsgrenze
Details
4. Schrankenkonzeption der Bundesverfassung
Details
5. Abgrenzung vom Begriff der „Berührung“ der Grundrechte
Details
II Formelle Einschränkungsbedingungen (Art. 36 Abs. 1 BV)
Details
1. Erfordernis der Grundlage in einer gültigen Rechtsnorm
Details
a. Unzulässigkeit der Grundlegung in ungültigen Rechtsnormen
Details
b. Legalitätsprinzip und Primat des Gesetzgebers
Details
c. Abhängigkeit von der Schwere eines Eingriffs
Details
d. Exkurs: Gesetzesgrundlage für Schutzlücken?
Details
2. Grundrechte als gesetzliche Eingriffstitel?
Details
3. Grundlagen in Ausnahmesituationen
Details
a. Polizeiliche Generalklausel als Auffanggrundlage
Details
b. Dringlichkeits- und Notrecht gemäss Bundesverfassung
Details
c. Staatsnotstand und die extrakonstitutionelle Ordnung
Details
III Zulässige Einschränkungsinteressen (Art. 36 Abs. 2 BV)
Details
IV Überwiegende Interessen (Art. 36 Abs. 3 BV)
Details
1. Funktion und Kriterien der Verhältnismässigkeitsprüfung
Details
a. Materiale Legitimität durch Verhältnismässigkeit
Details
b. Eignung, Erforderlichkeit und deren Korrelation
Details
c. Verhältnismässigkeit im engeren Sinn
Details
d. Sonderfälle: Verhältnismässigkeit ohne Interessenabwägung
Details
e. Eigenständige Bedeutung des Untermassverbots?
Details
2. Gleichwertigkeit oder Hierarchie der Grundrechte?
Details
a. Kritik der Gleichwertigkeitsannahme
Details
b. Plausibilität abstrakter Wertunterschiede
Details
3. Grundrechte und Grundrechtsvoraussetzungen
Details
4. Praktische Konkordanz und schonender Ausgleich
Details
a. Einordnung und theoretische Bedeutung
Details
b. Probleme der Applikation als Kollisionsregel
Details
c. Praktische Konkordanz als Leitidee
Details
d. Schonender Ausgleich
Details
V Struktur unantastbarer Grundrechtsgehalte
Details
1. Unantastbare Güter der Bundesverfassung
Details
a. Unantastbarkeit grundrechtlicher Kerngehalte
Details
b. Unantastbarkeit der Menschenwürde
Details
2. Theorien zur Struktur unantastbarer Kerngehalte
Details
a. Rigoristische und absolute Kerngehaltstheorie
Details
b. Realistische Kerngehaltstheorie
Details
c. Relative Kerngehaltstheorie
Details
3. Ablehnung rigoristischer Ansätze
Details
a. Irrelevanz (oder Unerfüllbarkeit) rigoristischer Kerngehalte
Details
b. Unvermeidbarkeit immanenter Schranken
Details
c. Rückzug auf die Unantastbarkeit der abwehrrechtlichen Würde?
Details
4. Begründung der pragmatischen Unantastbarkeit
Details
5. Begründung der begriffslogischen Unantastbarkeit
Details
a. Vorüberlegung
Details
b. Struktur der begriffslogischen Unantastbarkeit
Details
c. Begriffslogische Unantastbarkeit im Recht
Details
6. Möglichkeit der hybriden Begründung der Unantastbarkeit
Details
192–403
Teil 3: Gerechtigkeitstheorien
192–403
Details
A. Vorüberlegungen
Details
I Aussagegehalte einer Gerechtigkeitstheorie
Details
1. Begründung vs. Strategie der Gerechtigkeit
Details
2. Heuristiken der Gerechtigkeit
Details
3. Komponenten einer Gerechtigkeitsaussage
Details
II Kreise der Gleichheit
Details
1. Gerechtigkeit als Perspektive
Details
2. Gerechtigkeit aus Sicht des Grundrechtsgaranten
Details
3. Verengung der Kreise der Gleichheit
Details
4. Ausweitung der Kreise der Gleichheit
Details
III Gleichheit und Determinismus
Details
1. Gleichheit als Kern aller Gerechtigkeit?
Details
2. Ansätze der Gleichheitsbegründung
Details
a. Gleichberechtigung aufgrund ontologischer Gleichheit?
Details
b. Gleichberechtigung aus dem Postulat der Wertgleichheit?
Details
c. Gleichberechtigung aus Eigeninteresse?
Details
d. Willensfreiheit als Bedingung der Moral?
Details
e. Gleichberechtigung aufgrund gleicher Verdienste
Details
IV Relevanz eigener und fremder Interessen
Details
1. Probleme einer Ethik des Einzelmenschlichen
Details
a. Gefährlichkeit gewisser Ganzheitsideale und -diskurse
Details
b. Vorbehalte gegen die Verengung auf das Individuum
Details
2. Überindividuelle Rationalität der Gerechtigkeit
Details
V Gradualität der Gerechtigkeit
Details
1. Vorzug eines graduellen Gerechtigkeitsverständnisses
Details
2. Gradualität am Lebensanfang
Details
3. Probleme des binären Verständnisses der Gerechtigkeit
Details
VI Gebot nachvollziehbarer Begründungen
Details
1. Bedeutung der Begründungspflicht
Details
2. Kriterien und Merkmale der Nachvollziehbarkeit
Details
3. Tabuisierung und das „Argument der Vereinsamung“
Details
B. Regelethik (Deontologie)
Details
I Grundkonzeption
Details
1. Kategorisch geltende Regeln
Details
2. Typische Elemente
Details
a. Uneinschränkbarkeit und unfalsifizierbare Prämissen
Details
b. Zwischen Einzelmensch-Fokus und Universalismus
Details
c. Trotz Rigorismus flexible Begründungsmöglichkeiten
Details
d. Ablehnung folgenethischer Erkenntnisse
Details
e. Tugendethik als Deontologie?
Details
II Regelethik vor, bei und gestützt auf Kant
Details
1. Regelethik vor Kant
Details
a. Bhagavad Gita
Details
b. Francisco Suárez
Details
c. Jean-Jacques Rousseau
Details
2. Kant: kategorische Geltung und eine „reine“ Vernunft
Details
a. Autonomie und reiner Wille
Details
b. Kategorische Imperative
Details
c. Deontologisches am kategorischen Imperativ
Details
d. Ablehnung empirischer Erkenntnis
Details
e. Weitere Aspekte der „Reinheit“ der praktischen Vernunft
Details
3. Kantisch inspirierte Regelethik der Gegenwart
Details
a. Allgemein
Details
b. Starke Dichotomie zwischen Tun und Unterlassen
Details
c. Ausschluss privater Bereiche von moralischen Wertungen
Details
III Kritik der Regelethik
Details
1. Unwissenschaftlichkeit und Autoritätslastigkeit
Details
a. Vom Begründungsvakuum zur Metaphysik
Details
b. Autoritätsabhängigkeit
Details
c. „Ipse dixit“-Argumente zur Überbrückung fehlender Gewissheit
Details
d. Ethik des Nichthinterfragten
Details
e. Logik des Fanatismus
Details
2. Unreine praktische Vernunft (implizite Folgenethik)
Details
3. Unverhältnismässigkeit
Details
a. Problematische Abwägungsskepsis
Details
b. Abwägungsmanipulation
Details
c. Verallgemeinerung subjektiver Werte
Details
4. Stossende Ergebnisse der Deontologie
Details
5. Einzigartigkeit und Ausschlussgefahr
Details
6. Gefährlicher Grundsatz: Fiat iustitia, (et) pereat mundus
Details
7. Kritik der Objektformel
Details
8. Exkurs: Erkenntnis- und Beweisprobleme der Deontologie
Details
a. Irrelevanz-Einwand
Details
b. Keine kategorische Geltung bei ungewissen Seinsprämissen
Details
c. Flucht ins rein Normative?
Details
C. Einigungsethik (Kontraktualismus)
Details
I Grundkonzeption
Details
1. Vereinbarungen und Akzeptabilität
Details
2. Typische Elemente
Details
a. Freie, vernünftige und effektive Selbstbindung
Details
b. Berücksichtigung variabler Formen und Grade der Einigung
Details
c. Prozedurale Ethik mit materiellem Kern
Details
II Variationen
Details
1. Sozialvertragstheorien
Details
2. Beobachtertheorien
Details
3. Diskursethik und demokratische Gerechtigkeit
Details
a. Gerechtigkeitskonzept der Diskursethik
Details
b. Gefahr fiktiver und elitärer Diskurse
Details
c. Demokratische Gerechtigkeit
Details
4. Goldene Regel als Kerngedanke der Einigungsethik?
Details
III Kritik der Einigungsethik
Details
1. „Grundlagenirrtum“ der Einigungsethik
Details
a. Der Wille ist nicht der letzte Grund
Details
b. Indirekte Relevanz der menschlichen Natur
Details
c. Wohlbefinden vs. Willen
Details
d. Vorrang des Willens im Einzelfall?
Details
2. Egalitäre Einwände gegen alle Willensethik
Details
3. Geringe Relevanz wirklicher Partizipation
Details
D. Folgenethik (Konsequentialismus)
Details
I Grundkonzeption
Details
1. Grundidee
Details
2. Typische Elemente
Details
a. Vergleichsabhängigkeit der Richtigkeitsaussagen
Details
b. Optimierung und Maximierung des Erwartungswerts
Details
c. Theoretische und praktische Folgenrechnung
Details
d. Relevanz: Wahrscheinlichkeit und Gewicht der Folgen
Details
e. Gleiche Berücksichtigung
Details
f. Substanzielle Grundlagen (Grundlage im realen Leben)
Details
3. Unterschiedliche Bezeichnungen für denselben Typ Theorie
Details
II Variationen
Details
1. Ursprünge der Folgenethik
Details
a. Griechische Antike
Details
b. Spinoza und Montesquieu
Details
c. Radikale französische Aufklärung (und Beccaria)
Details
2. Hedonistische Folgenethik
Details
a. Klassische hedonistische Folgenethik
Details
b. Folgenethik mit liberalem Schwerpunkt
Details
3. Präferenzutilitarismus
Details
a. Maximierung der Präferenzverwirklichung
Details
b. Entweder-oder-Einwand
Details
c. Einwand der präferenzunabhängigen entscheidenden Gründe
Details
d. Problem präferenzloser Zustände
Details
4. Regelutilitarismus als Folgenethik?
Details
a. Regelutilitarismus als Regelethik?
Details
b. Regelutilitarismus als Handlungsutilitarismus?
Details
5. Fähigkeitenansatz als Folgenethik?
Details
a. Folgenethik bei Amartya Sen
Details
b. Folgenethik bei Martha Nussbaum
Details
6. Für eine perspektivische Folgenethik
Details
a. Perspektivismus und Folgenethik lassen sich vereinbaren
Details
b. Perspektivismus ist nicht Subjektivismus
Details
c. Zur universalistischen Folgenethik
Details
d. Perspektivische Folgenethik im Rahmen der Rechtsordnung
Details
III Verteidigung der Folgenethik
Details
1. Sogenannte Gerechtigkeitseinwände
Details
a. Legitimiert Utilitarismus Grausamkeiten?
Details
b. Legitimiert Utilitarismus Sklaverei?
Details
c. Verkennt der Utilitarismus die menschliche Individualität?
Details
d. Einwände gegen die Aggregation
Details
2. Einwand schlechter Folgen
Details
3. Einwand gegen den Vorrang der grösseren Zahl
Details
a. Verbot, Leben mit Leben zu „verrechnen“?
Details
b. Taureks Appell an die Intuition – ein Spiel mit den Perspektiven
Details
c. Intuitionsargument zugunsten des Vorrangs der grösseren Zahl
Details
4. Paradox guter Folgen des Leidens?
Details
5. Keine Regelbegründung im Handlungsutilitarismus?
Details
6. Einwand der Überforderung
Details
IV Exkurs: Parfits Konvergenzthese
Details
1. Parfits konvergierende Formeln
Details
2. Keine Konvergenz der Folgenethik mit der Deontologie
Details
3. Einigungsethik und Folgenethik: Renaissance einer alten Union?
Details
E. Substanzielle Gerechtigkeit
Details
I Ontologische Natur der Werte
Details
1. Werte als Ausdruck der Lebensbedingungen
Details
2. Ontologisch fundiertes Naturrecht
Details
3. Lebensdienlichkeit als Grundprinzip
Details
II Aspekte erfahrungsbasierter Gerechtigkeitserkenntnis
Details
1. Erkenntnis durch Versuch und Irrtum
Details
a. Wert der Vielfalt: im Allgemeinen und im Recht
Details
b. Im Zweifelsfall Erfahrungen ermöglichen
Details
c. Exkurs: Erfahrungsgenese mithilfe der „Margin of appreciation“-Doktrin des EGMR?
Details
2. Maslows Bedürfnishierarchie als Konkretisierungsmassstab
Details
a. Maslows Hierarchie der Grundbedürfnisse
Details
b. Applikation im Rahmen der Güterabwägung
Details
c. Konsequenz für die ausnahmsweise Zulässigkeit von Tötungen
Details
d. Fälle scheinvorrangiger Bedürfnisse fünfter Stufe
Details
e. Bedürfnisse im Kontext privater Rettungsbemühungen
Details
3. Intuition als Erkenntnismittel?
Details
4. Erkenntnis durch Analogieschlüsse
Details
III Von der Lebensdienlichkeit zur Leiderlösung im Grenzfall
Details
1. Kein unbedingtes Gebot des Schutzes des Lebendigseins
Details
2. Denkbarkeit des Todes als Leiderlösung in Grenzfällen
Details
3. Grenzziehung mithilfe der Menschenwürde
Details
IV Einwände und deren Entkräftung
Details
1. Einwand des Sein-Sollen-Fehlschlusses
Details
a. Gegeneinwand der beschränkten Relevanz der Fehlschlussthese
Details
b. Gegeneinwand der Gefährlichkeit der Fehlschlussthese
Details
c. Hinreichendes Erklärungspotenzial der Seinstatsachen
Details
d. Falsche und richtige Schlüsse vom Sein zum Sollen
Details
2. Möglicher dualistischer Einwand
Details
F. Abschliessende Überlegungen
Details
I Vorzugswürdigkeit der Folgenethik
Details
1. Umriss der drei analysierten Begründungstypen
Details
2. Quartum non datur?
Details
3. Zentrale Vorzüge der Folgenethik
Details
II Pluralität der Gerechtigkeitsstrategien
Details
1. Regeln als Strategie
Details
2. Einigungen als Strategie
Details
3. Vertiefung: Recht als Einigung und als Gerechtigkeitsstrategie
Details
a. Wert und Erforderlichkeit echter Partizipation
Details
b. Kontraktualistisches Kontinuum
Details
c. Kompensationsthese: ergänzende moralische Legitimität
Details
4. Zweierlei Gründe der Nichtigkeit von Rechtsnormen
Details
III Folgen- und einigungsethische Lösungsbegründung
Details
IV Gerechtigkeitsheuristiken für die Kollisionslösung
Details
1. Vorbemerkung
Details
2. Unmittelbar folgenethische Heuristiken
Details
a. Vorrang der grösseren Zahl geretteter Güter
Details
b. Vorrang der Einschränkungen geringerer Intensität
Details
c. Vorrang des Lebens und der jeweils prioritären Bedürfnisse
Details
d. Nachrangigkeit des Schutzes des Störers
Details
e. Vorrang der Erprobung neuer Ansätze (Versuchsheuristik)
Details
f. Isolationsheuristik: Ermittlung der kohärenten Intuition
Details
3. Einigungsheuristiken
Details
a. Vorrang expliziter und aktueller Willensäusserungen
Details
b. Vorrang des eindeutig demokratisch Gewollten
Details
c. Vorrang verfassungskonformer Lösungen
Details
d. Risikoausgleich-Gedankenspiel zur Akzeptabilitätsprüfung
Details
404–600
Teil 4: Konkrete Grundrechtskollisionen
404–600
Details
A. Bildung von Kollisionstypen
Details
I Paternalistische Rettung
Details
1. Problemumriss
Details
a. Allgemein: Konflikte mit der individuellen Selbstbestimmung
Details
b. Mutmasslicher Wille
Details
c. Substanzielle Selbstgefährdung
Details
d. Grundrechtsdogmatische Einordnung
Details
2. Beispiele
Details
II Aggressive Rettung
Details
1. Problemumriss
Details
2. Beispiele
Details
III Forcierte Solidarität
Details
1. Problemumriss
Details
2. Beispiele
Details
IV Selektive Rettung
Details
1. Problemumriss
Details
2. Beispiele
Details
B. Zwangsernährung eines Hungerstreikenden
Details
I Problemstruktur
Details
1. Kollision der Grundrechte des Hungerstreikenden
Details
2. Weitere betroffene öffentliche und private Interessen
Details
a. Entscheidende öffentliche Interessen
Details
b. Interessen der intervenierenden Ärzte
Details
c. Qualifizierter Schutz im Sonderstatusverhältnis
Details
3. Nachhaltigkeitsprobleme
Details
II Konfligierende Rechtsgüter
Details
1. Lebensschutz
Details
2. Persönliche Freiheit (Selbstbestimmung, Unversehrtheit)
Details
a. Selbstbestimmungrecht und Schutz der Unversehrtheit
Details
b. Erfordernis der Einwilligung des aufgeklärten Patienten
Details
c. Mutmassliche oder hypothetische Einwilligung
Details
d. Grenzen der Selbstbestimmung
Details
e. Grade der Einwilligung
Details
3. Menschenwürde
Details
4. Meinungsäusserungsfreiheit
Details
III Lösungsansätze und Lösungskriterien
Details
1. Sachgerechtigkeit der autonomiebasierten Kollisionslösung?
Details
a. Ausnahmefähiges Gebot der Beachtung der Patientenverfügung
Details
b. Autonome und heteronome Beweggründe
Details
c. Probleme der Autonomieargumentation
Details
d. Autonomie und bestes Interesse
Details
e. Abstellen auf die implizite Zustimmung?
Details
2. Zwangsernährung als letztes Mittel
Details
a. Voraussetzung der Unmittelbarkeit der Selbstgefährdung
Details
b. Fehlende Unmittelbarkeit bei milderen Mitteln
Details
3. Legalitätsprinzip und Ausnahmen hiervon
Details
4. Lebensdienliche Zweckausrichtung
Details
IV Kollisionslösung
Details
1. Vorbemerkungen
Details
2. Lösung der Fallvarianten
Details
a. Hungerstreik A
Details
b. Hungerstreik B
Details
c. Hungerstreik C
Details
3. Nachbemerkung zu unklaren Fällen
Details
C. Aggressives Rettungsverhör
Details
I Problemstruktur
Details
1. Aggressive Verhinderung einer schweren Drittschädigung
Details
2. Opfer und Störer im selben Kreis der Gleichheit
Details
3. Möglichkeit pragmatischer Lösungen
Details
II Konfligierende Rechtsgüter
Details
1. Lebensschutz
Details
2. Menschenwürde (Art. 7 BV)
Details
3. Folterverbot und Verbot grausamer, unmenschlicher und erniedrigender Behandlung (Art. 10 Abs. 3 BV)
Details
a. Verfassung- und völkerrechtliche Definition des Folterverbots
Details
b. Vier Definitionsmerkmale der Folter
Details
c. Bezug des Folterverbots zum Verhältnismässigkeitsprinzip
Details
d. Struktur der Unantastbarkeit des Folterverbots
Details
III Kritische Diskussion verbreiteter Lösungsansätze
Details
1. Skizze einer (typischen) regelethischen Lösungsbegründung
Details
2. Einwände gegen die regelethische Lösungsbegründung
Details
a. Rigorismus versus begriffliche Vagheit
Details
b. Missachtung des Kriteriums grosser Schmerzen oder Leiden
Details
c. Missachtung der Rechtsgleichheit
Details
d. Implizite Verharmlosung der Folter
Details
e. Verkannte Gründe der Unantastbarkeit
Details
f. Widersinniger Relativierungsvorwurf
Details
g. Unbegründbarer absoluter Vorrang der Würde vor dem Leben
Details
h. Unbegründbarer Vorrang der abwehrrechtlichen Würde
Details
3. Betroffenheit der Würde aller Menschen?
Details
4. Kritische Betrachtung der Dammbruchargumente
Details
a. Wesen von Dammbruchargumenten
Details
b. Bedingung überzeugender Dammbruchargumente
Details
c. Zum empirischen Beleg des Dammbruchs der „Rettungsfolter“
Details
d. Beschäftigung mit Gegendammbrüchen als Ausdruck der Begründungspflicht und des Symmetriegebots
Details
5. Problem der Kollisionsleugnung
Details
6. Relevanz des Selbstverantwortungsprinzips?
Details
a. Selbstverantwortungs- und Störerprinzip (insb. Art. 6 BV)
Details
b. Argumente für die „Rettungsfolter“
Details
c. Berücksichtigung der (möglichen) Unfreiheit des Täters
Details
7. Notwehrhilfe- und andere Kohärenzargumente
Details
a. Argument der Rückzugslösung
Details
b. Gegenargument der verbotenen „Aushändigung“ an Folternde
Details
c. Einwand der fehlenden Grundlage im Gesetz
Details
d. Zwischenfazit aus dem Gedankenspiel der Rückzugslösung
Details
IV Vertiefte Folterdefinition und folgenethisches Folterverbot
Details
1. Pragmatische Definition des unantastbaren Folterverbots
Details
a. Unantastbarkeit als Ausdruck eines Folgenkalküls
Details
b. Beispiele herkömmlicher Foltermittel
Details
c. Zwischenfazit: Pragmatische Begründbarkeit des Folterverbots
Details
2. Begriffslogisch definiertes Folterverbot
Details
a. Struktur der begriffslogischen Unantastbarkeit des Folterverbots
Details
b. Schutzbereich der Folter im begriffslogischen Sinn
Details
c. Indizien: Behandlung als blosses Objekt; Willensbruch
Details
d. Berücksichtigung der Vulnerabilität (u.a. Art. 11 BV)
Details
3. Möglichkeit zulässiger Schmerzzufügung im Verhör?
Details
a. Unzulässige Leidzufügung unterhalb der Schwelle zur Folter
Details
b. Keine unbegrenzte Ausdehnung des Folterbegriffs
Details
c. Zulässige Gewaltanwendung und Schmerzzufügung
Details
d. Akzessorische Pflichten zum Schutze des Folterverbots
Details
V Kollisionslösung
Details
1. Zulässigkeit der Zufügung „erheblicher Schmerzen“?
Details
a. Einstufung der Massnahme: a priori ausgeschlossene Folter?
Details
b. Einstufung als Folter im begriffslogischen Sinn?
Details
2. Zulässigkeit der Androhung „erheblicher Schmerzen“?
Details
a. Androhung erheblicher Schmerzen als Folterandrohung?
Details
b. Folterandrohung bei nahezu sicherem Rettungserfolg
Details
c. Folterandrohung mit unsicherem Rettungserfolg
Details
D. Abschuss eines entführten Passagierflugzeugs
Details
I Problemstruktur
Details
II Konfligierende Rechtsgüter
Details
1. Lebensrecht
Details
2. Menschenwürde?
Details
III Kritik des Abschussverbotes
Details
1. Skizze der regelethischen Lösung des Bundesverfassungsgerichts
Details
2. Kritik der Argumentation des Bundesverfassungsgerichts
Details
a. Lösung auf Basis blosser Postulate
Details
b. Rechtsungleichheit durch Ausgrenzung bestimmter Grundrechte
Details
c. Wertungswiderspruch
Details
d. Unbegründbares Verbot zahlenmässiger Abwägung
Details
e. Einseitigkeit der Folgenerwägungen
Details
f. Nachhaltigkeitsprobleme
Details
3. Kritik der Geltung und Anwendung der Objektformel
Details
a. Grosszügiger Begriff der Instrumentalisierung
Details
b. Keine Behandlung der Flugzeugentführer als „blosse Objekte“?
Details
c. Kritische Betrachtung der (Objektformel-)Rhetorik des BVerfG
Details
d. Zwischenfazit zur Objektformel-Kritik und Konklusionen hieraus
Details
IV Lösungselemente
Details
1. Wertende Gegenüberstellung der Grundrechtsinteressen
Details
a. Legitimität quantitativer und qualitativer Bewertung
Details
b. Vorrang der grösseren Zahl (quantitative Abwägung)
Details
c. Berücksichtigung der Lebensdauer (qualitative Abwägung)
Details
2. Prognostische Folgenbewertung
Details
3. Einigungsbasierte Argumente
Details
a. Hypothetische Einigung zur Solidarität auf Normstufe
Details
b. Erwartungs- und Selbstverantwortungsprinzip
Details
V Kollisionslösung
Details
E. Vermutete Zustimmung zur postmortalen Organspende
Details
I Problemstruktur
Details
1. Unüblicher Druck zur Solidarität?
Details
2. Weiter Kreis der Gleichheit
Details
II Konfligierende Schutzgüter
Details
1. Leben, Unversehrtheit und Würde der Organempfänger
Details
a. Leben, Lebensqualität und Freiheitsfähigkeit
Details
b. Menschenwürde der Patienten auf der Warteliste?
Details
2. Selbstbestimmung und Menschenwürde der Organspender
Details
a. Selbstbestimmung der postmortalen Organspender
Details
b. Menschenwürde der postmortalen Organspender
Details
3. Weitere Interessen
Details
a. Schutz der Spender ausländischer (Schwarz-)Organmärkte
Details
b. Selbstbestimmung bei der altruistischen Lebendspende
Details
c. Körperliche Integrität und Persönlichkeitsrechte?
Details
d. Religions- und Gewissensfreiheit potenzieller Organspender?
Details
III Kritik der Zustimmungslösung
Details
1. Effektivität der Widerspruchslösung
Details
a. Kritik der Ineffektivitätsthese des Bundesrates
Details
b. Gründe für die niedrigere Rate der Ablehnung durch Angehörige im Falle der Widerspruchslösung
Details
c. Effektivität und folgenethische Legitimität
Details
d. Erleichterte Gespräche mit den Angehörigen
Details
e. Ungenügende Auswertung empirischer Studien
Details
2. Verletzte Persönlichkeitsrechte wegen „Äusserungspflicht“?
Details
3. Fehlen einer ausgeglichenen Folgenerwägung
Details
a. Missachtete Sachverhalte
Details
b. Abschreckende Metaphern: „Ersatzteillager“ und Kannibalen
Details
c. Fiktive Folgen: Seelengefährdungsargumente
Details
IV Argumente zugunsten der Widerspruchslösung
Details
1. Ernstnehmen des Lebensrechts
Details
a. Dringlichkeit des Lebensschutzes
Details
b. Deutliche, empirisch fundierte Zahlenverhältnisse
Details
2. Relatives Gewicht der Persönlichkeitsrechte
Details
a. Interesse am Schutz der Freiwilligkeit der Organspende und an der Verhinderung illegaler Organmärkte
Details
b. Welche Lösung belastet die Persönlichkeitsrechte stärker?
Details
3. Haben Patienten Anspruch auf ein rettendes Organ?
Details
4. Akkurate gesetzliche Vermutungen
Details
5. Ergänzende einigungsethische Überlegung
Details
V Konfliktlösung
Details
1. Unechte Grundrechtskollision
Details
2. Gebot zur Einführung der Widerspruchslösung
Details
601–647
Teil 5: Konsolidierte Kollisionsdogmatik
601–647
Details
A. Begriff und Lösbarkeit der Grundrechtskollision
Details
I Identifikation der Grundrechtskollision
Details
1. Echte und unechte Kollisionen der Grundrechte
Details
2. Abgrenzung zu Kollisionen mit öffentlichen Interessen
Details
3. Erforderliche absolute und relative Schwere
Details
4. Erwartbarkeit und Rechtsgleichheit
Details
5. Anwendung allgemeiner Bewertungs- und Abwägungskriterien
Details
6. Sonderfall: Kollisionen mit unantastbaren Rechtsgütern
Details
a. Unklare Fälle der (begriffslogischen) Unantastbarkeit
Details
b. Klare Fälle: pragmatische Unantastbarkeit
Details
c. Zur Möglichkeit von Höchstgüterkollisionen
Details
II Allgemeine Verortung der Kollisionslösung
Details
1. Kollisionslösung durch Abwägung (Art. 36 Abs. 3 BV)
Details
2. Kollisionslösung durch Auslegung
Details
a. Vorbemerkung
Details
b. Unantastbarkeit als Folge von Auslegung und Abwägung
Details
c. Zwischenfazit: Nähe der Auslegung zur Interessenabwägung
Details
3. Kollisionslösung ohne Interessenabwägung?
Details
a. Allgemein
Details
b. Strikter Vorrang (pragmatisch-)unantastbarer Rechtsgüter
Details
c. Abwägung in Grenz- und unklaren Fällen
Details
4. Zwischenfazit
Details
B. Priorisierungsgründe ethisch fundierter Kollisionslösungen
Details
I Vorbemerkungen
Details
1. Nutzen von Priorisierungskriterien
Details
2. Gerechtigkeitserwägungen als Teil der Grundrechtsdogmatik
Details
3. Vergleichsfähigkeit der Werte
Details
4. Drei Typen von Priorisierungsgründen
Details
II Wertgründe (unmittelbar folgenethische Gründe)
Details
1. Allgemeines
Details
2. Höchstrangigkeit des Lebens
Details
a. Lebenswert als ontologische Begründungsbasis
Details
b. Grundgebot der Lebensdienlichkeit
Details
c. Grenzen: Möglichkeit eines fundierten Todeswillens
Details
d. Differenzierungen der Werte innerhalb des Höchstwerts
Details
3. Gebot der bedürfnisorientierten Grundrechtsgewichtung
Details
a. Erkenntnisse auf Basis der Bedürfnishierarchie Maslows
Details
b. Vorrang gemäss der Bedürfnisrelevanz grundrechtlicher Ansprüche
Details
c. Präzisierung und Vorbehalte
Details
4. Gradualität statt Rigorismus
Details
a. Gradualität als allgemeines Prinzip
Details
b. Gebot probabilistischer Gewichtung von Einschränkungen
Details
5. Vorrang des Schutzes von Grundrechtsvoraussetzungen
Details
6. Vorrang der erkenntnisstiftenden Kollisionslösung
Details
7. Ablehnung metaphysischer Vorrangkriterien
Details
III Gleichheitsgründe
Details
1. Vorrang der grösseren Zahl
Details
2. Vorrang nach Massgabe der Vulnerabilität
Details
3. Möglichst gleiche Befähigung
Details
IV Einigungsgründe
Details
1. Verfassungsgründe
Details
a. Keine unmittelbar verfassungsbasierten Lösungen (echter) Grundrechtskollisionen
Details
b. Orientierungswerte aus anderen Verfassungsnormen
Details
c. Bindung rechtsethisch fundierter Lösungen an die Verfassung
Details
2. Respekt der Selbstbestimmung und dessen Grenzen
Details
3. Einigung und Einigungsfähigkeit
Details
4. Vertrauensprinzip
Details
5. Verantwortungsprinzip
Details
648–662
Zusammenfassung
648–662
Details
I Gerechtigkeit
Details
1. Kritik der Regelethik
Details
2. Kritische Würdigung der Einigungsethik
Details
3. Überzeugungsfähigkeit der Folgenethik
Details
II Ethisch fundierte Kollisionsdogmatik
Details
1. Ziele der Kollisionslösung
Details
2. Auslegung im Kollisionsfall
Details
3. Abwägung im Kollisionsfall
Details
4. Grenzen und Sonderfälle der Abwägung
Details
5. Auswahl konkreter Kriterien der Kollisionslösung
Details
III Lösung der Fallbeispiele
Details
663–692
Literatur
663–692
Details
693–693
Materialien
693–693
Details
Durchsuchen Sie das Werk
Geben Sie ein Keyword in die Suchleiste ein
CC-BY-NC-ND
Access
Die Grundrechtskollision , page 663 - 692
Literatur
Autoren
Matthias Uffer
DOI
doi.org/10.5771/9783748927914-663
ISBN print: 978-3-8487-8415-8
ISBN online: 978-3-7489-2791-4
Chapter Preview
Share
Download PDF
Download citation
RIS
BibTeX
Copy DOI link
doi.org/10.5771/9783748927914-663
Share by email
Video schließen
Share by email Nomos eLibrary
Recipient*
Sender*
Message*
Your name
Send message
This site is protected by reCAPTCHA and the Google
Privacy Policy
and
Terms of Service
apply.
