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OSCE Insights 2020 / Die Minsker Gruppe der OSZE: Die Lehren der Vergangenheit und zukünftige Aufgaben
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1–6
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–6
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7–12
Einführung in OSCE Insights 2020: Die OSZE im Krisenmodus
Cornelius Friesendorf
Cornelius Friesendorf
7–12
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13–28
Die OSZE in Zentralasien: Warum eine Debatte über Polizeihilfe nötig ist
Cornelius Friesendorf
Cornelius Friesendorf
13–28
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Einleitung
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Die OSZE und die internationale Polizeiunterstützung
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Polizeiarbeit in Zentralasien
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Kann die OSZE die demokratische Polizeiarbeit in Zentralasien unterstützen?
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Die Grenzen der OSZE verstehen
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Wie Staaten die OSZE kontrollieren
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Kann die OSZE dazu beitragen die menschliche Sicherheit in Zentralasien zu schützen?
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Herausforderungen bei der Verbesserung der menschlichen Sicherheit
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Wie risikoreich ist technische Polizeihilfe?
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Unterstützung der Strafverfolgung als Einfallstor für Reformen?
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Schlussfolgerungen und Empfehlungen
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29–44
Die OSZE und der Kampf gegen den Antisemitismus in Europa
Rabbi Andrew Baker
Rabbi Andrew Baker
29–44
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Einleitung
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Der Umgang mit den Sicherheitsbedenken jüdischer Gemeinden
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Den Antisemitismus definieren
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Institutionelle Herausforderungen der OSZE
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Zukunftsaussichten
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45–62
Die Entwicklung des OSZE-Instrumentariums für den Konfliktzyklus
Michael Raith
Michael Raith
45–62
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Einführung
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Konzeptionelle Grundlagen
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Die Signale wahrnehmen: Frühwarnung und Situational Awareness
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Frühzeitiges Handeln und Krisenmanagement: Erkenntnisse für die Zukunft
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Kernstück des Instrumentenkastens: Unterstützung friedlicher Konfliktlösung
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Nachhaltigkeit im Fokus: Strukturelle Prävention und Friedensförderung
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Austausch von Fachkenntnissen und Wissen: Nutzung von Partnerschaften
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Fazit
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63–76
Kasachstans Konnektivitätsambitionen in der OSZE: Handelsförderung und Normumgehung
Sebastian Mayer
Sebastian Mayer
63–76
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Einführung
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Das Konzept der Konnektivität
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Die OSZE und Konnektivität
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Kasachstans Konnektivitätsambitionen für die OSZE
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Normumgehung und Führungsambitionen
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Schlussfolgerungen und Empfehlungen
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77–92
Streitkräfteeinsatz während der Coronakrise: Wie steht es um den OSZE-Verhaltenskodex?
Alexandre Lambert, Filip Ejdus, Thomas Schmidt
Alexandre Lambert, Filip Ejdus, Thomas Schmidt
77–92
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Einleitung
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Maßgebliche OSZE-Normen
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Ausnahmezustände und der Einsatz von Streitkräften während der COVID-19-Pandemie
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Fazit und politische Empfehlungen
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93–110
Die Minsker Gruppe der OSZE: Die Lehren der Vergangenheit und zukünftige Aufgaben
Philip Remler, Richard Giragosian, Marina Lorenzini, Sergei Rastoltsev
Philip Remler, Richard Giragosian, Marina Lorenzini, Sergei Rastoltsev
93–110
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Einleitung
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Verhandlungsstrategien nach dem Waffenstillstand von 1994
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Armenien
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Aserbaidschan
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Aktivitäten der Minsker Gruppe seit 1992
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Politische Auswirkungen der letzten Kampfhandlungen
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Der Waffenstillstand und die Folgezeit
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Verhandlungsaussichten
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Die Zukunft der Minsker Gruppe
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Fazit
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111–122
Ideen für eine bessere militärische Vertrauensbildung in Europa
Benjamin Schaller
Benjamin Schaller
111–122
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Einführung
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Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser: Schwächen eines traditionellen VSBM-Ansatzes
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Militärische Vertrauensbildung auf der Implementierungsebene
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Militärische Vertrauensbildung in Europa neu denken
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Empfehlungen
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123–138
Der Minsker Prozess: Gesellschaftliche Wahrnehmungen des Konfliktes in der Ostukraine
Cécile Druey, Anna Hess, Julia Kaplan, Valentina Cherevatenko
Cécile Druey, Anna Hess, Julia Kaplan, Valentina Cherevatenko
123–138
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Einleitung
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Der Minsker Prozess
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Die Wiederherstellung der ukrainischen Staatlichkeit: Von entgegengesetzten Positionen zu gemeinsamen Interessen?
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Narrativ I: Reintegration und „zuerst die Grenze“
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Position 1: „Unbedingte Reintegration und Wiederherstellung des Status quo ante“
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Position 2: „Territoriale Integrität und nationales Interesse“
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Position 3: „Sanfte Reintegration und Wiederherstellung der Staatlichkeit“
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Gemeinsame Interessen: Sozioökonomisches Überleben und Mobilität
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Narrativ II: Autonomie und „zuerst der Status“
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Position 4: „Unabhängigkeit oder Vereinigung mit Russland“
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Position 5: „Übergangsweise Autonomie und sanfte Unabhängigkeit“
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Gemeinsame Interessen: Eine positive Präsenz des ukrainischen Staats, die den Bedürfnissen der Bevölkerung dient
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Empfehlungen
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1) Sicherheit und Überleben
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Empfehlungen
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a) an die ukrainische Regierung
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b) an die russische Regierung und die De-facto-Behörden in den NGCAs
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2) Wiederherstellung der Staatlichkeit und einer positiven Präsenz des ukrainischen Staates
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Empfehlungen
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a) an die ukrainische Regierung
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b) an die OSZE, die ukrainische Regierung und zivilgesellschaftliche Organisationen
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c) an die russische Regierung und die De-facto-Behörden in den NGCAs
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3) Transparenz und Kommunikation
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Empfehlungen
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a) an die OSZE sowie die ukrainische und die russische Regierung
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b) an die ukrainische Regierung
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c) an die russische Regierung und die De-facto-Behörden in den NGCAs
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139–153
Vorschläge für eine engere Zusammenarbeit zwischen OSZE und Europarat
Frank Evers, André Härtel, Marietta König
Frank Evers, André Härtel, Marietta König
139–153
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Einleitung
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Die Interaktion zwischen OSZE und Europarat
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Bestehende Kooperationsformate
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Unflexible Kommunikation auf höchster Ebene
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Flexible Interaktion auf Arbeitsebene
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Ungleichmäßige Kooperation im Feld
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Hindernisse für eine engere Zusammenarbeit
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Zurückhaltung auf Führungsebene
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Strukturelle Unterschiede
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Empfehlungen
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Verbesserung der Kommunikation auf Führungsebene
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Unterstützung der Feldkooperation
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CC-BY
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OSCE Insights 2020 , page 93 - 110
Die Minsker Gruppe der OSZE: Die Lehren der Vergangenheit und zukünftige Aufgaben
Autoren
Philip Remler
Richard Giragosian
Marina Lorenzini
Sergei Rastoltsev
DOI
doi.org/10.5771/9783748911630-06
ISBN print: 978-3-8487-7121-9
ISBN online: 978-3-7489-1163-0
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