Staatsorganisation, Föderalismusentwicklung und kommunale Selbstverwaltung: neue Herausforderungen, eingeschränkte Leistungsfähigkeit, horizontaler und vertikaler Koordinationsbedarf - Nomos eLibrary

ZSE Zeitschrift für Staats- und Europawissenschaften | Journal for Comparative Government and European Policy / Staatsorganisation, Föderalismusentwicklung und kommunale Selbstverwaltung: neue Herausforderungen, eingeschränkte Leistungsfähigkeit, horizontaler und vertikaler Koordinationsbedarf

ZSE Zeitschrift für Staats- und Europawissenschaften | Journal for Comparative Government and European Policy / Staatsorganisation, Föderalismusentwicklung und kommunale Selbstverwaltung: neue Herausforderungen, eingeschränkte Leistungsfähigkeit, horizontaler und vertikaler Koordinationsbedarf

Contents
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- Titelei/Inhaltsverzeichnis
- 201–243 I. Einführung 201–243
  - Die deutsche Politik vor der Bundestagswahl: Überprüfungsbedürftige Binnenstruktur – europäischer Führungsauftrag Joachim Jens Hesse Joachim Jens Hesse
- 244–484 II. Die 18. Legislaturperiode: Rückblick und Ausblick 244–484
  - 244–285 Der 18. Deutsche Bundestag und die Repräsentationslücke. Eine kritische Bilanz. Werner J. Patzelt Werner J. Patzelt 244–285
  - 286–328 Die Integrationsverantwortung von Bundestag und Bundesregierung Peter M. Huber Peter M. Huber 286–328
  - 329–346 Deutschland, die Europäer und ihr Schicksal. Herausforderungen deutscher Außenpolitik nach einer Zeitenwende Gunther Hellmann Gunther Hellmann 329–346
  - 347–367 Sicherheits- und Verteidigungspolitik: vor einer Neudefinition? Wilfried von Bredow Wilfried von Bredow 347–367
  - 368–394 Deutschland vor der Wahl: Aktuelle Herausforderungen für die Finanzpolitik und mittelfristiger Reformbedarf Eckhard Janeba Eckhard Janeba 368–394
  - 395–416 Staatsorganisation, Föderalismusentwicklung und kommunale Selbstverwaltung: neue Herausforderungen, eingeschränkte Leistungsfähigkeit, horizontaler und vertikaler Koordinationsbedarf Arthur Benz Arthur Benz 395–416
  - 417–442 Die Bund-Länder-Finanzbeziehungen – Zur Neuregelung und ihren Zukunftsperspektiven Thomas Lenk, Philipp Glinka Thomas Lenk, Philipp Glinka 417–442
  - 443–463 Zeitenwenden im Steuerrecht – Die notwendige systematische Erneuerung des Ertragsteuerrechts Gregor Kirchhof Gregor Kirchhof 443–463
  - 464–484 Wahlverhalten und Parteiensystem im Vorfeld der Bundestagswahl Oskar Niedermayer Oskar Niedermayer 464–484
- 485–549 Grenzüberschreitungen 485–549
  - 485–500 Deutschland und Europa: Aspekte einer schwieriger gewordenen Beziehung. Peter Graf Kielmansegg Peter Graf Kielmansegg 485–500
  - 501–509 Deutschland, Großbritannien und Europa: Antinomien und Konvergenzen Thomas Oppermann Thomas Oppermann 501–509
  - 510–528 Die kosmopolitischen Eliten – ein Mythos Michael Hartmann Michael Hartmann 510–528
  - 529–549 Über die Demokratie in Europa Manfred G. Schmidt Manfred G. Schmidt 529–549
- 550–602 Reaktionen der Politik 550–602
  - 550–552 Vorbemerkung Joachim Jens Hesse Joachim Jens Hesse 550–552
  - 553–562 Die Zukunft gerecht gestalten – gegen Ungleichheiten in Deutschland und Europa Andrea Nahles Andrea Nahles 553–562
  - 563–576 Ordnungspolitik für Rechtsstaat und Demokratie Michael Theurer Michael Theurer 563–576
  - 577–585 Peppers Augen: Haben Roboter ein Geschlecht? Robert Habeck Robert Habeck 577–585
  - 586–594 Mehr Mut zu neuen Bündnissen Benjamin-Immanuel Hoff Benjamin-Immanuel Hoff 586–594
  - 595–602 „Sie kennen mich“ Jörg Meuthen Jörg Meuthen 595–602
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ZSE Zeitschrift für Staats- und Europawissenschaften | Journal for Comparative Government and European Policy , page 395 - 416

Staatsorganisation, Föderalismusentwicklung und kommunale Selbstverwaltung: neue Herausforderungen, eingeschränkte Leistungsfähigkeit, horizontaler und vertikaler Koordinationsbedarf

Autoren

Arthur Benz

DOI
- doi.org/10.5771/1610-7780-2017-2-3-395
- ISSN: 1610-7780
- ISSN online: 1610-7780
Zusammenfassung

Im Juni 2017 verabschiedeten Bundestag und Bundesrat ein Gesetzespaket, das in Regierungskonferenzen von Bund und Ländern, ohne Beteiligung der Kommunen, ausgehandelt wurde. Es sollte die föderalen Finanzbeziehungen neu ordnen, veränderte letztlich aber nur den Finanzausgleich in Details, nicht substantiell. Finanziell begünstigt es alle Länder auf Kosten des Bundes, der Kompetenzen und Steuerungsmöglichkeiten in der Verwaltung gewann. Kurzfristige Ziele, die Beschränkung auf das unbedingt Notwendige sowie Macht- und Finanzinteressen prägten diese Reform. Sie verbessert weder die Leistungsfähigkeit von Bund, Ländern oder Kommunen noch die vertikale und horizontale Koordination. Stattdessen gefährden kleinteilige Verfassungsregeln die Flexibilität des Bundesstaats.
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