Auf dem Weg zum Parlamentsverbund? Kooperativer Parlamentarismus in der Europäischen Union

Aron Buzogany

doi:10.5771/1610-7780-2016-2-192

Contents
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- Titelei/Inhaltsverzeichnis
- 157–173 Zur aktuellen Situation / Comment 157–173
  - 157–165 Britain and Europe Vernon Bogdanor Vernon Bogdanor 157–165
  - 166–173 Allmählicher Abschied von der europäischen Integration? Britische imperiale Erfahrungen, das Brexit-Votum und die Europäische Union Andreas Fahrmeir Andreas Fahrmeir 166–173
- 174–239 Abhandlungen / Analyses 174–239
  - 174–191 „This realm of England is an empire“: Die Krise der EU, das Brexit-Referendum und die europäische Rechtsgemeinschaft Ronald G. Asch Ronald G. Asch 174–191
  - 192–212 Auf dem Weg zum Parlamentsverbund? Kooperativer Parlamentarismus in der Europäischen Union Aron Buzogany Aron Buzogany 192–212
  - 213–239 Das Scheitern der Reform des mehrjährigen Haushalts der EU oder warum sich die Ströme nicht verkoppeln lassen Peter Becker Peter Becker 213–239
- 240–288 Berichte / Reports 240–288
  - 240–260 Der Staat und seine Gläubiger – Entwicklungen in der Eurozone Jenny Preunkert Jenny Preunkert 240–260
  - 261–288 Intergouvernementalisierung europäischer Verschuldungsinstrumente? Eine Positionierung der Eurorettungspolitik innerhalb der EU-Finanzstrukturen Anna Wenz-Temming Anna Wenz-Temming 261–288
- 289–299 Gespräch / Interview 289–299
  - Wolfgang Schäuble (MdB) im Gespräch mit Joachim Jens Hesse: Zum Stand und Zustand der Europäischen Union
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ZSE Zeitschrift für Staats- und Europawissenschaften | Journal for Comparative Government and European Policy , page 192 - 212

Auf dem Weg zum Parlamentsverbund? Kooperativer Parlamentarismus in der Europäischen Union

Autoren

Aron Buzogany

DOI
- doi.org/10.5771/1610-7780-2016-2-192
- ISSN: 1610-7780
- ISSN online: 1610-7780
Zusammenfassung

Die Parlamentsreformen im Zuge des Lissaboner Vertrages haben den doppelten demo(i)kratischen Wesenskern der Europäischen Union gestärkt, indem sowohl dem Europäischem Parlament als auch den nationalen Parlamenten neue Rechte zugesprochen wurden. Die Rolle nationaler Parlamente wurde vor allem durch die Einführung des Frühwarnmechanismus zur Subsidiaritätskontrolle aufgewertet. Allerdings können Parlamente ihre neuen Rechte nur kollektiv nutzen. Über fünf Jahre nach der Einführung des Frühwarnmechanismus befasst sich der Beitrag mit der Frage, ob die Anreize für gemeinsames Handeln zur Herausbildung eines europäischen Parlamentsverbundes führten. Die Analyse zeigt, dass nationale Parlamente weit unter ihren Möglichkeiten geblieben sind, was die Nutzung ihrer Rechte angeht. Allerdings gibt es auch Anzeichen für verstärkte parlamentarische Kooperation im Fall kontroverser und salienter Politiken. Vor diesem Hintergrund diskutiert der Beitrag aktuelle Reformvorschläge für die Stärkung nationaler Parlamente im europäischen Kontext.
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