Wie wirksam sperren Sperrklauseln? Die Auswirkung von Prozenthürden auf die Parteienzahl im Bundestag und im internationalen Vergleich

Thomas Krumm

doi:10.5771/1430-6387-2013-3-393

Contents
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- 333–424 Aufsätze 333–424
  - 333–364 Die Wahrnehmung des Meinungsklimas im Bundestagswahlkampf 2013 Thomas Zerback, Carsten Reinemann, Angela Nienierza Thomas Zerback, Carsten Reinemann, Angela Nienierza 333–364
  - 365–391 Zustimmung von Kommunalpolitikern zur weiteren europäischen Integration Markus Tausendpfund Markus Tausendpfund 365–391
  - 393–424 Wie wirksam sperren Sperrklauseln? Die Auswirkung von Prozenthürden auf die Parteienzahl im Bundestag und im internationalen Vergleich Thomas Krumm Thomas Krumm 393–424
- 425–452 Forum 425–452
  - 425–425 Schwerpunktthema: Wie alternativlos ist Europa? 425–425
  - 427–436 Krise und Alternativen im europäischen Integrationsprozess Michael Kaeding Michael Kaeding 427–436
  - 437–444 Die EU als Dauerreformprojekt Markus Jachtenfuchs Markus Jachtenfuchs 437–444
  - 445–452 Keine Arroganz, aber auch keine falsche Bescheidenheit! Dirk Leuffen Dirk Leuffen 445–452
- 453–470 Literaturbericht 453–470
  - Politische Bildung – eine Bestandsaufnahme Markus Gloe, Tonio Oeftering Markus Gloe, Tonio Oeftering
- 471–484 Lehre und Forschung 471–484
  - Ethik und Politikmanagement Sven Sebastian Grundmann Sven Sebastian Grundmann
- 485–486 Abstracts 485–486
  - Abstracts
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ZPol Zeitschrift für Politikwissenschaft , page 393 - 424

Wie wirksam sperren Sperrklauseln? Die Auswirkung von Prozenthürden auf die Parteienzahl im Bundestag und im internationalen Vergleich

Autoren

Thomas Krumm

DOI
- doi.org/10.5771/1430-6387-2013-3-393
- ISSN: 1430-6387
- ISSN online: 1430-6387
Zusammenfassung

Sperrklauseln sperren einerseits Parteien von der parlamentarischen Repräsentation aus, wirken andererseits aber einer Fragmentierung des Parlaments entgegen. In der Abwägung von Vor- und Nachteilen rechtlicher Sperrklauseln hat das Bundesverfassungsgericht in den letzten Jahren die Anwendung von Sperrklauseln bei Kommunal- und Europawahlen verboten. Vor diesem Hintergrund wird am Beispiel des Deutschen Bundestages gefragt, welche Auswirkungen unterschiedliche Prozenthürden auf die Parteienzahl im Bundestag haben könnten. Nach den Ergebnissen einer Simulation zu niedrigeren Sperrklauseln im Zeitraum von 1957 bis 2013 ist der geringste Anstieg der Parteienzahl beim Absenken der Hürde von vier auf drei Prozent und der höchste beim Schritt von zwei auf ein Prozent zu erwarten. Ein internationaler Vergleich des Zusammenhangs der Fragmentierung mit weiteren Variablen legt nahe, dass insbesondere das Alter eines demokratischen Parteiensystems einen deutlichen Einfluss auf die parlamentarische Fragmentierung hat. Die Vorliebe vieler Parteien gerade für die Sperrklausel-Option zur Defragmentierung wird abschließend unter dem Aspekt des „Konkurrenzschutzes“ interpretiert.
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