Eine Roadmap zur Gründung einer Europäischen Politischen Union (EPU) – Sechs Etappen zu ihrer Verwirklichung

Christos Mavrakos

doi:10.5771/0531-2485-2020-2-190

Inhalt
- Kapitel Ausklappen | EinklappenAutorenSeiten
- 135–136 Titelei/Inhaltsverzeichnis 135–136
- 137–237 AUFSÄTZE 137–237
  - 137–164 Das Vereinigte Königreich post-Brexit: die Erforderlichkeit einer Neuausrichtung des nationalen Prozesses zum Abschluss von künftigen UK-Freihandelsabkommen Caroline Glöckle Caroline Glöckle 137–164
  - 165–189 Kontrollen des grenzüberschreitenden Wirtschaftsverkehrs an den EU-Außengrenzen im Lichte des Brexit – Rechtsrahmen und Gestaltungsspielräume Philipp Schäper Philipp Schäper 165–189
  - 190–209 Eine Roadmap zur Gründung einer Europäischen Politischen Union (EPU) – Sechs Etappen zu ihrer Verwirklichung Christos Mavrakos Christos Mavrakos 190–209
  - 210–237 EU-Digitalisierungsrecht. Datennutzung – Wettbewerb – Klimaschutz Walter Frenz Walter Frenz 210–237
- 238–245 RECHTSPRECHUNG 238–245
  - Pflicht zu weltweiter Löschung: konsequente oder ausufernde Auslegung? – Anmerkung zum Urteil des EuGH v. 3.10.2019, Rs. C-18/18 (Glawischnig-Piesczek) Amélie P. Heldt Amélie P. Heldt
- 246–251 REZENSION 246–251
- 252–252 Impressum 252–252
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Europarecht (EuR) , Seite 190 - 209

Eine Roadmap zur Gründung einer Europäischen Politischen Union (EPU) – Sechs Etappen zu ihrer Verwirklichung

Autoren

Christos Mavrakos

DOI
- doi.org/10.5771/0531-2485-2020-2-190
- ISSN print: 0531-2485
- ISSN online: 2942-3198
Zusammenfassung

Immer wieder kommt es vor, dass europäische Politiker den Standpunkt vertreten, die EU solle sich bezogen auf ihren heutigen Entwicklungsstand viel weiterreichende Ziele in ihrem politischen Aktionsradius setzen. Dabei scheiden sich die Geister, inwieweit die Verfolgung dieser Ziele zuallererst eine umfassende Überarbeitung der aktuellen institutionellen Struktur der EU, einschließlich der Verabschiedung einer durch föderale Züge gekennzeichneten Verfassung, voraussetzt. Lähmend wirken sich darüber hinaus die in 2005 in Frankreich und den Niederlanden gescheiterten Volksabstimmungen über das Projekt einer Verfassung für Europa aus. Das Gespenst dieser Rückschläge scheint weiter um das europäische Haus zu streifen und dessen politische Elite zu verfolgen. Um aus dieser Pattsituation herauszukommen, geht der vorliegende Beitrag zunächst davon aus, dass die Entscheidung in eine höhere Stufe der europäischen Integration, eine sogenannte "Europäische Politische Union“, überzugehen, von jedem einzelnen Mitgliedstaat eigenständig und nach seinem eigenen nationalen Interesse zu treffen ist. Der Beitrag stellt dann denjenigen Mitgliedstaaten, die sich für einen solchen Übergang aussprechen würden, eine für die Realisierung dieses Projekts geeignete und aus sechs Etappen bestehende Roadmap zur Verfügung. Dabei geht es vorwiegend darum, die nötige inner- und zwischenstaatliche demokratische Legitimität, wie auch eine erhöhte Effizienz, des Verfahrens zu gewährleisten.
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