@article{2020:mavrakos:eine_roadm,
title = {Eine Roadmap zur Gründung einer Europäischen Politischen Union (EPU) – Sechs Etappen zu ihrer Verwirklichung},
year = {2020},
note = {Immer wieder kommt es vor, dass europäische Politiker den Standpunkt
vertreten, die EU solle sich bezogen auf ihren heutigen
Entwicklungsstand viel weiterreichende Ziele in ihrem politischen
Aktionsradius setzen. Dabei scheiden sich die Geister, inwieweit die
Verfolgung dieser Ziele zuallererst eine umfassende Überarbeitung der
aktuellen institutionellen Struktur der EU, einschließlich der
Verabschiedung einer durch föderale Züge gekennzeichneten
Verfassung, voraussetzt. Lähmend wirken sich darüber hinaus die in
2005 in Frankreich und den Niederlanden gescheiterten
Volksabstimmungen über das Projekt einer Verfassung für Europa aus.
Das Gespenst dieser Rückschläge scheint weiter um das europäische
Haus zu streifen und dessen politische Elite zu verfolgen. Um aus
dieser Pattsituation herauszukommen, geht der vorliegende Beitrag
zunächst davon aus, dass die Entscheidung in eine höhere Stufe der
europäischen Integration, eine sogenannte "Europäische Politische
Union“, überzugehen, von jedem einzelnen Mitgliedstaat
eigenständig und nach seinem eigenen nationalen Interesse zu treffen
ist. Der Beitrag stellt dann denjenigen Mitgliedstaaten, die sich für
einen solchen Übergang aussprechen würden, eine für die
Realisierung dieses Projekts geeignete und aus sechs Etappen
bestehende Roadmap zur Verfügung. Dabei geht es vorwiegend darum, die
nötige inner- und zwischenstaatliche demokratische Legitimität, wie
auch eine erhöhte Effizienz, des Verfahrens zu gewährleisten.},
journal = {Europarecht (EuR)},
pages = {190--209},
author = {Mavrakos, Christos},
volume = {55},
number = {2}
}