Grundrechtsbindung des Unionsgesetzgebers und Umsetzungsspielräume

Constantin Teetzmann

doi:10.5771/0531-2485-2016-1-90

Contents
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- 1–2 Titelei/Inhaltsverzeichnis 1–2
- 3–75 AUFSÄTZE 3–75
  - 3–27 Die Energieunion – Eine neue Perspektive für die europäische Energiepolitik? Claas Friedrich Germelmann Claas Friedrich Germelmann 3–27
  - 28–55 Wahl- und Kreationsfunktionen des Europäischen Parlaments – unter besonderer Berücksichtigung der Einsetzung der Kommission Dietmar Nickel Dietmar Nickel 28–55
  - 56–75 Umgekehrte Diskriminierungen nach dem Unionsrecht – Unterschiedliche Konzepte im Umgang mit einem gemeinsamen Problem Johanna Croon-Gestefeld Johanna Croon-Gestefeld 56–75
- 76–89 RECHTSPRECHUNG 76–89
  - „e-Privacy“ im europäischen Grundrechtsschutz: Das „Schrems“-Urteil des EuGH Johannes Eichenhofer Johannes Eichenhofer
- 90–122 KLEINERE BEITRÄGE, BERICHTE UND DOKUMENTE 90–122
  - 90–104 Grundrechtsbindung des Unionsgesetzgebers und Umsetzungsspielräume Constantin Teetzmann Constantin Teetzmann 90–104
  - 105–122 Ein scharfes Schwert der Kommission? Überlegungen zu Artikel 293 AEUV Robert Böttner Robert Böttner 105–122
- 123–127 REZENSION 123–127
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Europarecht (EuR) , page 90 - 104

Grundrechtsbindung des Unionsgesetzgebers und Umsetzungsspielräume

Autoren

Constantin Teetzmann

DOI
- doi.org/10.5771/0531-2485-2016-1-90
- ISSN: 0531-2485
- ISSN online: 2942-3198
Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Frage, wie weit der Unionsgesetzgeber an die Unionsgrundrechte gebunden ist, wenn er bei Richtlinienerlass den Mitgliedstaaten Umsetzungsspielräume lässt. Im zweiten Urteil zur Vorratsdatenspeicherung hat der EuGH eine Pflicht des Unionsgesetzgebers aufgestellt, selbst durch objektive Kriterien eine grundrechtskonforme Umsetzung sicherzustellen und damit den Umsetzungsspielraum der Mitgliedstaaten zu verengen. In Auseinandersetzung mit den Ausführungen von EuGH und Generalanwalt Cruz Villalón zu diesem Urteil wird aus den EU-Verträgen ein Ansatz hergeleitet, nach dem der Unionsgesetzgeber nur gewährleisten muss, dass eine grundrechtskonforme Umsetzung der Richtlinie möglich ist.
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