Die Corona-Krise und die sozial-ökologische Transformation: Herausforderungen für die Finanzpolitik

SEBASTIAN DULLIEN; KATJA RIETZLER; ACHIM TRUGER

doi:10.5771/0342-300X-2022-4-277

Inhalt
- Kapitel Ausklappen | EinklappenAutorenSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis
- In eigener Sache
- 266–266 Kommentar 266–266
  - Was tun gegen die hohe Inflation ? JENS SÜDEKUM JENS SÜDEKUM
- 267–313 Aufsätze 267–313
  - 267–276 Trägt das Fortschrittsversprechen? Das Programm der Ampelkoalition RICHARD DETJE, MARTIN KRONAUER, DIETER SAUER, MICHAEL SCHUMANN RICHARD DETJE, MARTIN KRONAUER, DIETER SAUER, MICHAEL SCHUMANN 267–276
  - 277–285 Die Corona-Krise und die sozial-ökologische Transformation: Herausforderungen für die Finanzpolitik SEBASTIAN DULLIEN, KATJA RIETZLER, ACHIM TRUGER SEBASTIAN DULLIEN, KATJA RIETZLER, ACHIM TRUGER 277–285
  - 286–295 Beschäftigungsförderung für Langzeitarbeitslose – ein Beitrag zum Abbau sozialer Ungleichheiten ? KARIN GOTTSCHALL, ANTON NIVOROZHKIN, MARKUS PROMBERGER KARIN GOTTSCHALL, ANTON NIVOROZHKIN, MARKUS PROMBERGER 286–295
  - 296–303 Welche Rechte braucht der „arbeitende Souverän“? Ideen für eine Weiterentwicklung industrieller Staatsbürgerrechte BETTINA KOHLRAUSCH BETTINA KOHLRAUSCH 296–303
  - 304–313 Eine europäische Arbeitslebensversicherung? Auf den Spuren des Revolutionärs Immanuel Kant GÜNTHER SCHMID GÜNTHER SCHMID 304–313
- 314–327 Berichte des WSI 314–327
  - Europäischer Tarifbericht des WSI – 2021/2022 : Tarifpolitik im Zeichen von Krise, Krieg und Inflation MALTE LÜBKER, THILO JANSSEN MALTE LÜBKER, THILO JANSSEN
- 328–336 Forschung Aktuell 328–336
  - Tarifbindung und betriebliche Interessenvertretung: Ergebnisse aus dem IAB-Betriebspanel 2021 PETER ELLGUTH, SUSANNE KOHAUT PETER ELLGUTH, SUSANNE KOHAUT
- 337–341 Aus der Praxis 337–341
  - Gewerkschaft liche Strategiebildung in der ökologischen Transformation HANS-JÜRGEN URBAN HANS-JÜRGEN URBAN
- 342–347 Buchbesprechungen 342–347
- 348–351 Zusammenfassungen 348–351
- 352–352 Hinweise für Autorinnen und Autoren 352–352
- 353–353 Impressum 353–353
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WSI-Mitteilungen , Seite 277 - 285

Die Corona-Krise und die sozial-ökologische Transformation: Herausforderungen für die Finanzpolitik

Autoren

SEBASTIAN DULLIEN KATJA RIETZLER ACHIM TRUGER

DOI
- doi.org/10.5771/0342-300X-2022-4-277
- ISSN print: 0342-300X
- ISSN online: 2942-3554
Zusammenfassung

Die Corona-Krise und die sozial-ökologische Transformation stellen die deutsche Finanzpolitik vor schwierige Herausforderungen. Einerseits bestehen massive zusätzliche öffentliche Finanzbedarfe in der Größenordnung von 600 Mrd. € bis 800 Mrd. € über die nächsten zehn Jahre hinweg, andererseits hat die Bundesregierung im Koalitionsvertrag grundlegende Reformen der Schuldenbremse ausgeschlossen und sieht auch keine Steuererhöhungen vor. Dadurch scheiden eigentlich naheliegende Optionen zur Erschließung der nötigen finanzpolitischen Spielräume aus. Allerdings finden sich im Koalitionsvertrag zahlreiche Instrumente zur Mobilisierung von Kreditspielräumen unter der Schuldenbremse, die grundsätzlich geeignet sind, die wesentlichen Herausforderungen des Bundes in den nächsten Jahren zu meistern, auch wenn die konkrete Ausgestaltung noch offen ist, konkrete Zahlen fehlen und rechtliche Risiken bestehen. Problematischer stellt sich die Lage bei Ländern und Kommunen dar. Es besteht ein hohes Risiko, dass die Investitionen insbesondere der Kommunen in den kommenden Jahren hinter den Erfordernissen zurückbleiben werden.
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