Wer regiert in der Krise? Demokratie in Zeiten der Pandemie

Wolfgang Merkel

doi:10.5771/0342-300X-2020-6-445

Inhalt
- Kapitel Ausklappen | EinklappenAutorenSeiten
- 401–401 Titelei/Inhaltsverzeichnis 401–401
- 402–402 Editorial 402–402
  - Die Corona-Pandemie: zwischen Krisenintervention und Transformation Gudrun Linne Gudrun Linne
- 403–507 Positionen, Befunde, Impulse 403–507
  - 403–410 Wege aus der Wirtschaftskrise: Der Spagat zwischen Wachstumsstabilisierung und sozial-ökologischer Transformation Sebastian Dullien, Silke Tober, Achim Truger Sebastian Dullien, Silke Tober, Achim Truger 403–410
  - 411–417 Sozialökologischer Umbau der Weltwirtschaft oder Handelskrieg mit anderen Mitteln? Florian Butollo Florian Butollo 411–417
  - 418–426 Ansätze und Aussichten einer sozial-ökologischen Transformation: Was verändert die Corona-Krise? Silke Ötsch, René Lehweß-Litzmann Silke Ötsch, René Lehweß-Litzmann 418–426
  - 427–437 EU-Solidarität in Zeiten von Covid-19 Lorenzo Cicchi, Philipp Genschel, Anton Hemerijck, Mohamed Nasr Lorenzo Cicchi, Philipp Genschel, Anton Hemerijck, Mohamed Nasr 427–437
  - 438–444 Europäische Arbeitsmarktpolitik nach der Krise Günther Schmid, Wolfgang Schroeder Günther Schmid, Wolfgang Schroeder 438–444
  - 445–453 Wer regiert in der Krise? Demokratie in Zeiten der Pandemie Wolfgang Merkel Wolfgang Merkel 445–453
  - 454–461 Leben machen und sterben lassen: Die Politik mit der Vulnerabilität Stephan Lessenich Stephan Lessenich 454–461
  - 462–467 Resilienz: Was Organisationen und Regierungen aus der Corona-Krise lernen können Markus Promberger Markus Promberger 462–467
  - 468–471 Covid-19 als Weckruf? Plädoyer für eine neue Politik öffentlicher Güter Berthold Vogel Berthold Vogel 468–471
  - 472–484 Was ist wichtig? Die Corona-Pandemie als Impuls zur Neubewertung systemrelevanter Sektoren Malte Lübker, Aline Zucco Malte Lübker, Aline Zucco 472–484
  - 485–492 Soziale Ungleichheit und Einkommenseinbußen in der Corona-Krise – Befunde einer Erwerbstätigenbefragung Andreas Hövermann, Bettina Kohlrausch Andreas Hövermann, Bettina Kohlrausch 485–492
  - 493–500 „Solidarität“ in Zeiten der Pandemie: Potenziale für eine neue Politik der Arbeit? Nicole Mayer-Ahuja, Richard Detje Nicole Mayer-Ahuja, Richard Detje 493–500
  - 501–507 Der Skandal und die Folgen Peter Birke, Felix Bluhm Peter Birke, Felix Bluhm 501–507
- 508–518 Aus der Praxis 508–518
  - 508–512 Was kommt nach der Pandemie? Jörg Köhlinger, Jakob Habermann Jörg Köhlinger, Jakob Habermann 508–512
  - 513–518 Weiterbildungsoffensive in und nach der Krise: Jetzt erst recht! Sven Rahner, Michael Schulze, Martin Ehlert Sven Rahner, Michael Schulze, Martin Ehlert 513–518
- 519–521 Buchbesprechungen 519–521
- 522–527 Abstracts 522–527
- 528–528 Hinweise für Autorinnen und Autoren 528–528
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WSI-Mitteilungen , Seite 445 - 453

Wer regiert in der Krise? Demokratie in Zeiten der Pandemie

Autoren

Wolfgang Merkel

DOI
- doi.org/10.5771/0342-300X-2020-6-445
- ISSN print: 0342-300X
- ISSN online: 2942-3554
Zusammenfassung

Die erste Pandemie, die die Bundesrepublik Deutschland erlebte, stellte die Demokratie vor eine Bewährungsprobe. Es standen keine Erfahrungen, Routinen und nicht einmal klare Normen bereit, die die politischen Eliten und Institutionen leiten konnten. Wie gut kam die Demokratie durch die Krise? Die Bilanz ist gemischt. Die Exekutiven funktionierten gut. Beherzt nahmen sie die Herausforderung an. Allerdings wurden unter dem impliziten Ausnahmezustand Grundrechte außer Kraft gesetzt. Dafür wurden die Infektions- und Mortalitätsraten vergleichsweise niedrig gehalten. Dies alles unter Bezug auf das einfache Gesetz zum Infektionsschutz. Normentheoretisch ist das eine papierdünne Legitimation. Das Parlament stritt nicht um die besten Lösungen, eine kontroverse Debatte blieb aus. Es fügte sich den Wünschen der Exekutive. Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand verfügt. Faktisch war das die Exekutive. Der Souverän dritter Ordnung übertrumpfte das Parlament. Opposition fand nicht statt. Der Demos folgte. Ob aus rationaler Einsicht in das Vernünftige oder einem unkritischen Untertanengeist, der sich in der großen Krise unter die Obhut einer starken Führung begibt? In der Covid-Krise könnte an einem Skript für zukünftige Krisenpolitik geschrieben worden sein. Ist dies der Fall, würden grundlegende Prinzipien der Demokratie geschleift.
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