Ökonomisches Nirwana - Die Schuldenbremse führt zu weiterer gesellschaftlicher Spaltung

Heinz-J. Bontrup

doi:10.5771/0342-300X-2009-6-337

Inhalt
- Kapitel Ausklappen | EinklappenAutorenSeiten
- 286–286 Kommentar: Europawahl 2009: Warum es sich lohnt, seine Stimme abzugeben Oliver Treib Oliver Treib 286–286
- 287–294 Individuelle Beschäftigungsfähigkeit: Konzept, Operationalisierung und erste Ergebnisse Matthias Knuth, Martin Brussig Matthias Knuth, Martin Brussig 287–294
- 295–301 Prekäre Freiheit - Die Arbeit von Kreativen Janet Merkel, Alexandra Manske Janet Merkel, Alexandra Manske 295–301
- 302–309 Der Lissabon-Prozess: Warum eine Hightech-Strategie zur Innovationsförderung nicht ausreicht Katrin Hahn Katrin Hahn 302–309
- 310–318 Kapitalmarktorientierung statt Wertorientierung: Volkswirtschaftliche Konsequenzen von Fehlern bei Unternehmens- und Risikobewertungen Werner Gleißner Werner Gleißner 310–318
- 319–323 Bilanz der Lohnzurückhaltung 2000-2007 im volkswirtschaftlichen Kreislauf Deutschlands Thomas von der Vring Thomas von der Vring 319–323
- 324–330 Familienbewusste Arbeitsbedingungen - (K)ein Thema für Betriebs- und Personalräte? Rena Fehre, Tanja M. Brinkmann Rena Fehre, Tanja M. Brinkmann 324–330
- 331–334 Gute Arbeit in Krisenzeiten - Arbeitspolitik zwischen defensiver Krisenabwehr und offensiver Krisenüberwindung Hans-Jürgen Urban, Klaus Pickshaus Hans-Jürgen Urban, Klaus Pickshaus 331–334
- 334–336 Schuldenfalle Hartz IV Martin Staiger Martin Staiger 334–336
- 337–338 Ökonomisches Nirwana - Die Schuldenbremse führt zu weiterer gesellschaftlicher Spaltung Heinz-J. Bontrup Heinz-J. Bontrup 337–338
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WSI-Mitteilungen , Seite 337 - 338

Ökonomisches Nirwana - Die Schuldenbremse führt zu weiterer gesellschaftlicher Spaltung

Autoren

Heinz-J. Bontrup

DOI
- doi.org/10.5771/0342-300X-2009-6-337
- ISSN print: 0342-300X
- ISSN online: 2942-3554
Zusammenfassung

Die Bundesregierung plant als Ergebnis der Föderalismuskommission II ab 2020 eine sog. "Schuldenbremse". Demnach sollen sich die öffentlichen Haushalte so gut wie nicht mehr verschulden dürfen. Lediglich der Bund kann noch jährlich bezogen auf das Bruttoinlandsprodukt bis zu 0,35 % Kredite aufnehmen. Dies sind nach heutigem Stand etwa rund 8,5 Mrd. €, was deutlich unterhalb der im "Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt" vereinbarten Verschuldungsgrenze von 3 % liegt. Eine derartig enge Verschuldungsgrenze erlaubt keine durchgreifende antizyklische Fiskalpolitik. Selbst die automatischen Konjunkturstabilisatoren können nicht mehr voll zur Wirkung kommen. Der Beitrag argumentiert, dass auf dem von der Bundesregierung vorgeschlagenen Weg eine seriöse Wirtschaftspolitik nicht möglich sei.
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