Mietpreisregulierung im Föderalismus. Zur Verfassungsmäßigkeit des Berliner Wohnungsmietenbegrenzungsgesetzes - Nomos eLibrary

KJ Kritische Justiz / Mietpreisregulierung im Föderalismus. Zur Verfassungsmäßigkeit des Berliner Wohnungsmietenbegrenzungsgesetzes

KJ Kritische Justiz / Mietpreisregulierung im Föderalismus. Zur Verfassungsmäßigkeit des Berliner Wohnungsmietenbegrenzungsgesetzes

Contents
- Chapter Expand | CollapseAuthorsPage
- 1–2 Titelei/Inhaltsverzeichnis 1–2
- 3–42 SCHWERPUNKT „MIETEN“ 3–42
  - 3–15 Mietpreisregulierung im Föderalismus. Zur Verfassungsmäßigkeit des Berliner Wohnungsmietenbegrenzungsgesetzes Andreas Fischer-Lescano, Andreas Gutmann Andreas Fischer-Lescano, Andreas Gutmann 3–15
  - 16–29 Eigentum und Vergesellschaftung in der Wohnungskrise. Zur Aktualität von Art. 15 GG Cara Röhner Cara Röhner 16–29
  - 30–42 Über die Frage der Sozialisierung am Beispiel „Deutsche Wohnen & Co. Enteignen“ Franziska Drohsel Franziska Drohsel 30–42
- 43–77 DEBATTE „PRIVATRECHTSDISKURS“ 43–77
  - 43–44 Vorwort: Der privatrechtliche Diskurs der Moderne revisited Christoph Menke Christoph Menke 43–44
  - 45–55 Der privatrechtliche Diskurs der Moderne revisited Marietta Auer Marietta Auer 45–55
  - 56–62 Aufklärung des über sich selbst unaufgeklärt gebliebenen Privatrechts. Ein Kommentar zu Marietta Auers: Der privatrechtliche Diskurs der Moderne Tatjana Sheplyakova Tatjana Sheplyakova 56–62
  - 63–70 Ist der privatrechtliche schon der ganze Diskurs des modernen Rechts? Kommentar zu Marietta Auer: Der privatrechtliche Diskurs der Moderne Hauke Brunkhorst Hauke Brunkhorst 63–70
  - 71–77 Aus dem Leben des Überbaus. Erwiderung auf Hauke Brunkhorst und Tatjana Sheplyakova Marietta Auer Marietta Auer 71–77
- 78–113 AUFSÄTZE 78–113
  - 78–97 Der Legalisierungsmarkt von Almería. Rechtswirkungen aus ethnografischer Perspektive Felix Hoffmann Felix Hoffmann 78–97
  - 98–113 Hans Hofmeyer – Widersprüche eines Richters „von Format” oder: ein Blick auf den Auschwitz-Prozess-Vorsitzenden im Lichte bislang unberücksichtigter Rechtsprechung Matias Ristic Matias Ristic 98–113
- 114–134 RUBRIK 114–134
  - Rechte Ab-Gründe Nele Austermann, Andreas Fischer-Lescano, Julia Gelhaar, Tore Vetter Nele Austermann, Andreas Fischer-Lescano, Julia Gelhaar, Tore Vetter
- 135–139 REZENSIONEN 135–139
- 140–141 Autorinnen und Autoren 140–141
- 142–142 Impressum 142–142
Durchsuchen Sie das Werk
Geben Sie ein Keyword in die Suchleiste ein
Access

KJ Kritische Justiz , page 3 - 15

Mietpreisregulierung im Föderalismus. Zur Verfassungsmäßigkeit des Berliner Wohnungsmietenbegrenzungsgesetzes

Autoren

Andreas Fischer-Lescano Andreas Gutmann

DOI
- doi.org/10.5771/0023-4834-2020-1-3
- ISSN: 0023-4834
- ISSN online: 2942-3295
Zusammenfassung

Seit der Ankündigung des Berliner Senats im Juni 2019, dass das Land plane, einen landesrechtlichen Mietendeckel einzuführen, ist das Berliner Immobilienkapital in heller Aufruhr. Immobilien- und Vermieter*innenverbände betreiben Lobbyarbeit, beschwören das Schreckgespenst des „Sozialismus“ und üben sich im juristischen Säbelrasseln. Zahlreiche von der Immobilienwirtschaft in Auftrag gegebene Rechtsgutachten kamen seither zum Ergebnis, die Regelungen des geplanten Mietendeckels seien verfassungswidrig. Verkannt wird in diesen von offensichtlichen Kapitalinteressen geleiteten Gutachten jedoch regelmäßig, dass sehr gute verfassungsrechtliche Argumente dafür sprechen, dass Bund und Ländern im sozialen Mietpreisrecht ein erheblicher Gestaltungsspielraum zukommt, der bislang nicht annähernd ausgeschöpft ist.
Share