Das Recht auf Stadt zwischen kommunaler Sparpolitik und privaten Investitionen. Eine Fallstudie zu Konflikten um urbane Sicherheit

Peter Bescherer; Rita Haverkamp; Tim Lukas

doi:10.5771/0023-4834-2016-1-72

Contents
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- 1–2 Titelei/Inhaltsverzeichnis 1–2
- 3–13 AKTUELLES 3–13
  - Sexuelle Übergriffe im öffentlichen Raum. Rechtslage und Reformbedarf Ulrike Lembke Ulrike Lembke
- 14–97 SCHWERPUNKT: RECHT AUF STADT 14–97
  - 14–17 Einleitung in den Schwerpunkt Sonja Buckel, Tino Petzold Sonja Buckel, Tino Petzold 14–17
  - 18–30 „Es liegt auf der Straße, es hängt in Bäumen und versteckt sich unter Pflastersteinen“. Das Recht auf Stadt in Theorie und Praxis Catarina Gomes de Matos, Alissa Starodub Catarina Gomes de Matos, Alissa Starodub 18–30
  - 31–46 Von Kameras und Verdrängung. Rechtliche Anknüpfungspunkte für ein Recht auf Stadt unter besonderer Diskussion der Videoüberwachung öffentlicher Räume Robert Weinhold, Philipp Richter, Marco Krüger, Katrin Geske Robert Weinhold, Philipp Richter, Marco Krüger, Katrin Geske 31–46
  - 47–60 Das Recht auf Stadt in Brasilien. Genese, Anspruch und Wirklichkeit des Rechts Marcelo Eibs Cafrune Marcelo Eibs Cafrune 47–60
  - 61–71 Zur Einhegung der Polizei. Rechtliche Interventionen gegen entgrenzte Kontrollpraktiken im öffentlichen Raum am Beispiel der Hamburger Gefahrengebiete Moritz Assall, Carsten Gericke Moritz Assall, Carsten Gericke 61–71
  - 72–85 Das Recht auf Stadt zwischen kommunaler Sparpolitik und privaten Investitionen. Eine Fallstudie zu Konflikten um urbane Sicherheit Peter Bescherer, Rita Haverkamp, Tim Lukas Peter Bescherer, Rita Haverkamp, Tim Lukas 72–85
  - 86–97 Sanctuary Cities: Eine Perspektive für deutsche Kommunalpolitik? Albert Scherr, Rebecca Hofmann Albert Scherr, Rebecca Hofmann 86–97
- 98–136 AUFSÄTZE 98–136
  - 98–112 Schiffe versenken im Mittelmeer? Anmerkungen zum Anti-Schlepper-Einsatz der EU und zur Beteiligung der Deutschen Marine Thomas Heinicke Thomas Heinicke 98–112
  - 113–128 Sozialstaatsgebot und Erbschaftsbesteuerung Felix Welti Felix Welti 113–128
  - 129–136 Fritz Bauer und die ungesühnte Nazijustiz. Zum Umgang des einstigen hessischen Generalstaatsanwalts mit NS‑Justizverbrechen Ronen Steinke Ronen Steinke 129–136
- 137–141 REZENSION 137–141
  - Kolja Möller, Formwandel der Verfassung. Die postdemokratische Verfasstheit des Transnationalen Cara Röhner Cara Röhner
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KJ Kritische Justiz , page 72 - 85

Das Recht auf Stadt zwischen kommunaler Sparpolitik und privaten Investitionen. Eine Fallstudie zu Konflikten um urbane Sicherheit

Autoren

Peter Bescherer Rita Haverkamp Tim Lukas

DOI
- doi.org/10.5771/0023-4834-2016-1-72
- ISSN: 0023-4834
- ISSN online: 2942-3295
Zusammenfassung

In der kritischen Stadtforschung gelten Städte als umkämpfte Räume, in denen sich widerstreitende Ansprüche und Interessen unterschiedlicher sozialer Gruppen begegnen. Der Orientierung neoliberaler Stadtpolitik an ökonomischen Zielen und betriebswirtschaftlicher Effizienz steht dabei das Postulat eines Rechts auf Stadt gegenüber, in dem sich die Forderungen der Marginalisierten und Exkludierten mit dem Begehren der kulturell und politisch nur oberflächlich Integrierten verbinden. Das Recht auf die Stadt artikuliert vor diesem Hintergrund die Vision einer demokratischen und gerechten Stadtentwicklung, die sich an der ökonomischen Umverteilung zu Gunsten sozial benachteiligter Gruppen, der kulturellen Anerkennung von Differenz und der politischen Partizipation an städtischen Entwicklungsprozessen orientiert. Als Postulat sozialer Bewegungen hat die Idee von einem Recht auf Stadt zwar „so gut wie nichts mit dem gängigen Verständnis von Recht zu tun (…), das man mit juristischen Mitteln gegenüber dem Staat oder Dritten einklagen kann“, gleichzeitig jedoch versuchen stadtpolitisch engagierte Gruppen und Organisationen zunehmend, die Durchsetzung des Rechts auf die Stadt in einem verbindlichen rechtlichen Rahmen zu verankern.
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