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Das Familienunternehmen - Bilanzierung, Bewertung, Steuern

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2015 Nomos, Baden-Baden

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Herbert Scheidel Über kleine und große Schummeleien – Steuern und Moral – S. 97-114

„… “ nicht zu einem Mehr an Steuergerechtigkeit,sondern es bewirkt das Gegenteil. Rechtliche Gleichbehandlung …” „… zwangsläufig zu Ungerechtigkeiten führt. Die Prinzipien derSteuergerechtigkeit wurden durch das Prinzip der …” „… missbräuchlichausnutzbaren Gestaltungsmöglichkeiten sollte der horizontalen Steuergerechtigkeit ein höherer Stellenwert …”

doi.org/10.5771/9783845253350

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Steuerrechtliche Abzugsfähigkeit von Kartellgeldbußen des Bundeskartellamtes

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 140 2016 Nomos, Baden-Baden

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I. Steuerrechtliche Grundlagen: Entwicklung und Reichweite des Abzugsverbots für Geldbußen nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 8 EStG S. 11-27

„… . Nettoprinzip als Ausdruck des allgemeinen Leistungsprinzips“. 43 Ebenso zuvor Walz, Steuergerechtigkeit und …” „… , Steuergerechtigkeit und Rechtsanwendung, 1980, S. 199, 205 ff.; kritisch zu Ableitungen aus den Begriffen …” „… ). 48 Dazu allgemein Drüen, StuW 2008, 154 (155 f.). 49 Demgegenüber fordert Walz, Steuergerechtigkeit …”

Literaturverzeichnis S. 169-176

„… .: Steuergerechtigkeit und Rechtsanwendung: Grundlinien einer relativ autonomen Steuerrechtsdogmatik, 1980. ders.: „Der …”

doi.org/10.5771/9783845274355

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Die Bruttobesteuerung in der Schedule der Einkünfte aus Kapitalvermögen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 803 2013 Nomos, Baden-Baden

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Gebot der Folgerichtigkeit in der Einkommensteuer S. 78-91

„… Grundsatz der Steuergerechtigkeit aus dem Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG abgeleitet.296 Er findet im …” „… Fundamentalprinzip der Steuergerechtigkeit299 und verkörpert den obersten Vergleichsmaßstab steuerlicher …” „… Steuergerechtigkeit –, während Steuerpflichtige mit unterschiedlich hoher Leistungsfähigkeit entsprechend ihrer …”

Externe Bruttobesteuerung und der Grundsatz der Belastungsgleichheit der Einkunftsarten S. 206-210

„… Steuergerechtigkeit und damit der Grundsatz der Belastungsgleichheit.922 Jeder Form von Einkommen ist danach …” „… horizontale und die vertikale Steuergerechtigkeit. Vgl. Hey, FS Kruse, S. 269 (289). 926 Siehe dazu Kapitel 3 …” „… Einkommensaufgliederung die gebotene Belastungsgleichheit932, und es kann ebenso die vertikale Steuergerechtigkeit nicht …”

Werbungskostenabzugsverbot S. 117-119

„… Steuergerechtigkeit begründen. Soweit das objektive Nettoprinzip den verfassungsrechtlichen Prüfungsmaßstab darstellt …” „… Steuergerechtigkeit kann unterbleiben. 490 I.E. zustimmend Drüen, StuW 2008, 3 (11). 491 Wernsmann, DStR 2008 …”

Interne Bruttobesteuerung und der Grundsatz der Belastungsgleichheit der Einkunftsarten S. 267

„… Einkommensarten, orientiert am Maßstab der horizontalen und vertikalen Steuergerechtigkeit, grundsätzlich einer …”

Ergebnis S. 266-267

„… Steuergerechtigkeit, grundsätzlich einer gleichen Einkommensteuerbelastung zugeführt werden.1220 Im Rahmen der …”

Zwischenergebnis S. 106-107

„… horizontale und vertikale Steuergerechtigkeit, zu entnehmen. Dieser Folgerichtigkeitsmaßstab ist allerdings …”

Ergebnis S. 201-202

„… begründet gleichzeitig eine Verletzung der horizontalen und oder vertikalen Steuergerechtigkeit. Da das …”

Ergebnis S. 205-206

„… Ausgestaltung der Einkommensteuer am Maßstab horizontaler und vertikaler Steuergerechtigkeit und damit der …”

Gewährleistung des sächlichen Existenzminimums S. 202-204

„… eine Verletzung der horizontalen und oder vertikalen Steuergerechtigkeit. Da das subjektive …”

Missbrauchsbekämpfungsnorm S. 197-200

„… anderen Seite bezwecken Missbrauchsbekämpfungsnormen die Verwirklichung von Steuergerechtigkeit, indem …”

Schedualisierung kein sachlicher Rechtfertigungsgrund S. 193-197

„… anderen Seite bezwecken Missbrauchsbekämpfungsnormen die Verwirklichung von Steuergerechtigkeit, indem …”

Werbungskostenabzugsverbot des § 20 Abs. 9 Satz 1 2. HS EStG S. 267-272

„… Einkommensarten, orientiert am Maßstab der horizontalen und vertikalen Steuergerechtigkeit, grundsätzlich einer …”

Subjektives Nettoprinzip im Einkommensteuerrecht S. 102-106

„… vertikale Steuergerechtigkeit, zu entnehmen. Dieser Folgerichtigkeitsmaßstab ist allerdings nicht nur auf …”

Objektives Nettoprinzip und das Prinzip der Bruttobesteuerung in der Einkommensteuer S. 91-102

„… Aufwendungen ist dabei, um der horizontalen Steuergerechtigkeit zu genügen, nicht auf diejenigen …”

Benachteiligung durch proportionalen Steuersatz S. 212-254

Rechtfertigung des Werbungskostenabzugsverbots durch Steuervereinfachung in Form von Typisierung und Pauschalierung S. 139-192

„… Steuergerechtigkeit, die auf der einen Seite Vereinfachungszwecknormen fordert, markiert auf der anderen Seite …”

doi.org/10.5771/9783845247588

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Nullum Tributum Sine Lege

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft

Volume 189 2022 Tectum, Baden-Baden

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G) Fazit S. 335-342

„… einleuchtender. § 42 AO ist Ausdruck der von Art. 3 GG geforderten Steuergerechtigkeit, des …” „… minimieren, nicht eliminieren. Steuergerechtigkeit selbst ist immer G) Fazit336relativ. Der Inhalt der …” „… miteinander. In diesem Fall kollidiert der Bestimmtheitsgrundsatz mit dem Prinzip der Steuergerechtigkeit …”

A) Einleitung S. 1-12

„… Steuergerechtigkeit durch Missbrauchsvermeidung. Hier muss eigentlich flexibel reagiert werden. Das genaue Gegenteil …”

H) Literaturverzeichnis S. 343-360

„… , Steuervereinfachung, Steuergerechtigkeit – Bausteine für eine umfassende Reform der Lohn- und Einkommensteuer …”

F) Die unbestimmte Natur steuerrechtlicher Billigkeitsklauseln S. 315-334

„… Tipke ist Steuergerechtigkeit ein „Imperativ der Ethik“.1151 Während wir in der Fabel Sympathien sowohl …”

B) Grundlagen S. 13-34

„… , Steuervereinfachung, Steuergerechtigkeit, 1996, 16 f.106 Schenke, Die Rechtsfindung im Steuerrecht, 2007, S. 88.B …”

D) Rechtsquellen des Bestimmtheitsgrundsatzes S. 117-248

„… zur Anwendung bringen, um die Steuergerechtigkeit zu verwirklichen. Dann ist die Festsetzung im …”

C) Entwicklungslinien des allgemeinen und steuerrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatzes S. 35-116

„… Steuergerechtigkeit.200 Andernfalls sei der Steuerpflichtige der Willkür des Steuereinnehmers ausgesetzt, der durch …”

doi.org/10.5771/9783828879065

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Die Einkünfteerzielungsabsicht in der Systematik des Einkommensteuergesetzes

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht

Volume 9 2010 Nomos, Baden-Baden

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§ 15 Abs. 2 EStG S. 103-106

„… Rechtssicherheit stehende Analogie – sie dient dem Gleichheitssatz und damit der Steuergerechtigkeit, wohingegen …” „… ein Analogieverbot die Steuergerechtigkeit verhindert und der Rechtssicherheit dient358 – ist ein …” „… Widerstreit zwischen formaler (Rechtssicherheit) und materieller (Steuergerechtigkeit) Rechtsstaatlichkeit …”

doi.org/10.5771/9783845228006

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WSI-Mitteilungen

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WSI Volume 68 (2015) Issue 4 ISSN Online: 2942-3554 Nomos, Baden-Baden

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Sarah Godar, Christoph Paetz, Achim Truger Spielräume für eine gerechtere Steuerpolitik in den OECD-Ländern S. 263-271

„… Forderungen dem weit verbreiteten Argument ausgesetzt, mehr Steuergerechtigkeit sei nur um den Preis …” „… internationale Steuerpolitik gezogen werden (6). 2. Steuergerechtigkeit seit den 1980er Jahren auf dem Rückzug …” „… Steuergerechtigkeit zunehmend infrage gestellt wurden. In den 1980er Jahren war die persönliche Einkommensteuer im …”

doi.org/10.5771/0342-300X-2015-4

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Ethik von Banken und Finanzen

Series: Religion - Wirtschaft - Politik

Volume 17 2017 Nomos, Baden-Baden

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Michael Rosenberger Grenzen der Vertraulichkeit. Eine ethische Bewertung des Bankkundengeheimnisses S. 321-334

„… gleichgestellt sind. Ein hoher Preis, wenn man Steuergerechtigkeit anzielt.13 2. Automatische anonyme Abgeltung …” „… Problems nicht angetastet, dass im Bereich der Kapitaleinkünfte keine Steuergerechtigkeit gilt. 3 …” „… die Steuergerechtigkeit angeht zum gleichen Ergebnis führt wie in der Schweiz. Das kuriose an …”

doi.org/10.5771/9783845281698

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Steuerstaat im Wettbewerb

Series: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and public finance

Volume 1 2014 Nomos, Baden-Baden

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Schluss S. 241-256

„… . 457-468. Ders., Mobilität und (Steuer-)Gerechtigkeit in Europa – Überlegungen aus Anlass des EuGH-Urteils …” „… , Joachim, Steuergerechtigkeit und Globalisierung, in: Spindler, Wolfgang / Tipke, Klaus / Rödder, Thomas …” „… , Festschrift für Klaus Vogel zum 70. Geburtstag, Heidelberg 2000, S. 561-578. Ders., Steuergerechtigkeit unter …”

Schauplätze der steuerjuristischen Auseinandersetzung S. 77-108

„… der Steuergerechtigkeit, dass insbesondere die Einkommensbesteuerung nach der wirtschaftlichen …” „… , Steuergerechtigkeit unter besonderer Berücksichtigung des Folgerichtigkeitsgebots, in: StuW 2007, S. 201 f., 207. 244 …” „… . Dass sich hier insbesondere Zweifel an der steuergerechten Ausgestaltung im Sinne des …”

Normative Erfassung des Steuerwettbewerbs S. 109-222

doi.org/10.5771/9783845251332

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Existenzsicherung in Ehe und Familie im Einkommensteuerrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 64 2018 Nomos, Baden-Baden

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Literaturverzeichnis S. 353-372

„… Einkommensteuerrecht, DStJG Band 3, Köln 1980, S. 201. Kirchhof, Paul: Steuergerechtigkeit und sozialstaatliche …” „… Geldleistungen, JZ 1982, S. 305. Kirchhof, Paul: Steuergerechtigkeit und sozialstaatliche Geldleistungen, in …” „… Einkommensteuergesetzes, Münsteraner Symposium, Band II, Köln, 1985. Lang, Joachim: Steuergerechtigkeit durch …”

1. Kapitel: Grundlagen der Existenzsicherung im Steuer- und Sozialrecht S. 29-121

„… dem Ziel einer gleichmäßigen Besteuerung der Bürger und zur Verwirklichung von Steuergerechtigkeit …” „… Steuergerechtigkeit auf eine sachgemäße Besteuerung unterschiedlich leistungsfähiger Steuerpflichtiger abstellt, also …” „… letztlich eine Frage des Steuertarifs ist, richtet sich bei der horizontalen Steuergerechtigkeit der Blick …”

2. Kapitel: Die Familienbesteuerung als Untersuchungsgegenstand S. 122-264

doi.org/10.5771/9783845291116

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Verbösernde Gleichheit und Inländerdiskriminierung im Steuerrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 29 2011 Nomos, Baden-Baden

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Rechtfertigungsbedürftige Belastungswirkungen S. 145-156

„… öffentlichen Lasten und sind insoweit am Gleichheitssatz als sedes materiae der Steuergerechtigkeit und des …” „… Verletzung des Art. 3 Abs. 1 GG vorliegen.«610 Nach dem zur Steuergerechtigkeit Gesagten kann diese …” „… Differenzierungsgebot die Konsequenz vertikaler Steuergerechtigkeit dar, der zufolge eine unterschiedlich hohe …”

Prüfungsprogramm – verfassungsdogmatischer Hintergrund S. 102-105

„… Belastungswirkungen primär am Gebot der gleichmäßigen Lastenverteilung (Gebot der Steuergerechtigkeit), Art. 3 Abs. 1 …” „… gegen die Verfassung einhergeht, ist nicht mehr an der Steuergerechtigkeit orientiert.446 Es ist eine …”

Belastungswirkungen der Steuerinländerdiskriminierung S. 105-127

„… materiae der Steuergerechtigkeit zu messen. Der Gleichheitssatz ist zwar inhaltsoffen, aber im Gefüge der …” „… Hintergrund des verfassungsrechtlichen Gebotes der Steuergerechtigkeit in Bezug auf die Belastungswirkungen …” „… Leistungsfähigkeitsprinzips ist geprägt durch eine vertikale und eine horizontale Dimension der Steuergerechtigkeit.547 Die …”

Literaturverzeichnis S. 188-200

„… Reiß zum 65. Geburtstag, S. 379-397, Köln 2008 Derselbe: Steuergerechtigkeit und Globalisierung, in …” „… Derselbe: Steuergerechtigkeit in der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften, in …”

Verfassungsrechtliches Urteil in der Zusammenschau S. 171-175

„… Steuerpflichtigen verkörpern. Nur die Belastungswirkungen sind am Gebot der Steuergerechtigkeit zu orientieren …”

Steuerinländerdiskriminierung S. 175-179

„… . Nur die Belastungswirkungen sind am Gebot der Steuergerechtigkeit zu orientieren, müssen also von …”

doi.org/10.5771/9783845228921

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Das Bundesverfassungsgericht und die Erbschaftsteuer

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht

Volume 16 2018 Nomos, Baden-Baden

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Der allgemeine Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG und die Besteuerung von Erbschaften und Schenkungen S. 62-180

„… horizontale Steuergerechtigkeit und die Ungleichbesteuerung ungleich Leistungsfähiger vertikale …” „… Steuergerechtigkeit.185 ____________________ 178 Vgl. zur Geschichte und ausführlichen Herleitung des …” „… Leistungsfähigkeits-Steuergerechtigkeit« und »vertikale[r] oder soziale[r] Steuergerechtigkeit«, Tipke, StRO I (2. Aufl.), S. 481. B. Art …”

Die Erbschaftsteuer und das Sozialstaatsprinzip – das Sondervotum zur Entscheidung von 2014 S. 181-209

„… , Steuergerechtigkeit, StuW 2016, 207 (223). C. Die Erbschaftsteuer und das Sozialstaatsprinzip – das Sondervotum von …” „… - ____________________ 865 Eckhoff, Steuergerechtigkeit, StuW 2016, 207 (221 ff.). 866 Eckhoff, Steuergerechtigkeit, StuW …” „… 2016, 207 (225). 867 Eckhoff, Steuergerechtigkeit, StuW 2016, 207 (223), mit Verweis auf BVerfG …”

Literaturverzeichnis S. 241-256

„… Schmidt, 1999. [zitiert als: Eckhoff, Rechtsanwendungsgleichheit, S.] ders.: “Steuergerechtigkeit“ als …” „… .: Steuergerechtigkeit in Theorie und Praxis; Vom politischen Schlagwort zum Rechtsbegriff und zur praktischen Anwendung …” „… , Verlag Dr. Otto Schmidt, 1981. ders.: Steuergerechtigkeit unter besonderer Berücksichtigung des …”

Einleitung S. 21-23

„… Bundesverfassungsgerichts zum Steuerrecht ermöglichen. Letztlich ist auch die große Forderung nach Steuergerechtigkeit von …”

doi.org/10.5771/9783845287928

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Besteuerung inflationsbedingter Scheingewinne im System des deutschen Einkommensteuerrechts und ihre verfassungsrechtliche Rechtfertigung

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht

Volume 6 2010 Nomos, Baden-Baden

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Differenzierung nach Fundierung des Einkommens S. 142-160

„… Gebiet des Steuerrechts folgt aus dem Gleichheitssatz das„Gebot der Steuergerechtigkeit“.521 Dieses Gebot …” „… , ohnedas Gebot der Steuergerechtigkeit als Zwischenschritt zu nennen); Weber-Grellet Steuernim modernen …” „… (horizontale Steuergerechtigkeit), während (in vertikaler Richtung) das Verhältnis der Steuerbelastung höherer …”

Literaturverzeichnis S. 199-210

„… Verlag 1854.Rose, Gerd: Überlegungen zur Steuergerechtigkeit aus betriebswirtschaftlicher Sicht. In: StuW …” „… Steuerrechtsordnung II).Tipke, Klaus: Steuergerechtigkeit. Unter besonderer Berücksichtigung des …”

Die Leitentscheidung des Bundesverfassungsgerichts S. 107-109

„… Leistungsfähigkeitsprinzip und das Prinzip der Steuergerechtigkeit, die sich aus324 BVerfG, Beschluss vom 19. Dezember 1978 …”

Differenzierung nach Investitionsobjekt S. 160-172

„… Steuergerechtigkeit lassen es vertretbar und sachgerecht erscheinen, dieGewinne aus Veräußerungsgeschäften im Sinne …”

Freistellung inflationsbedingter Scheingewinne von der Besteuerung durch Nichtsteuerbarkeit S. 52-72

„… Gebot der Steuergerechtigkeit. Tatsächlich ist kaum zu begründen, warum Gewinne aus …”

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Besteuerung inflationsbedingter Scheingewinne S. 118-142

„… nur hinsichtlich der von Art. 3 GGvorgegebenen „Steuergerechtigkeit“.509 Gemeint ist, dass der …”

doi.org/10.5771/9783845221724

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Die Finanzwirksamkeit verfassungsgerichtlicher Entscheidungen im Spiegel der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Series: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit

Volume 99 2007 Nomos, Baden-Baden

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Gesetzgeberische Gestaltungsfreiheit und verfassungsgerichtliche Kontrolldichte S. 238-306

„… . 121 (121); K. Tipke, Steuergerechtigkeit, S. 54.16 S. nur BVerfGE 3, 58 (135); 9, 201 (206); 15, 167 …” „… Steuerbelastung" geben können.88(b) Der Grundsatz der Steuergerechtigkeit als relative Grenze (aa) Das Gebot der …” „… konkrete Umsetzung der einmal getroffenen Besteuerungsentscheidung den Grundsatz der Steuergerechtigkeit …”

Rechtsnatur und Gewährleistungsgehalte S. 236-238

„… : Dreier, Art. 3 Rdnr. 18; K. Tipke, Steuergerechtigkeit, S. 54; S. Huster in: Berliner Komm., Art. 3 Rdnm …”

Die Vollstreckungsanordnung im Beamtenkinder-Beschluss S. 224-236

„… : Dreier, Art. 3 Rdnr. 18; K. Tipke, Steuergerechtigkeit, S. 54; S. Huster in: Berliner Komm., Art. 3 Rdnm …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-36

„… der Steuerlast? 250(b) Der Grundsatz der Steuergerechtigkeit als relative Grenze 251(aa) Das Gebot der …”

Schlussbemerkung S. 651-729

Besonderheiten bei der Tenorierung S. 306-331

„… Unvereinbarkeit der fraglichen Regelungen mit der vom Gesetzgeber selbst angestrebten Steuergerechtigkeit …”

doi.org/10.5771/9783845201894

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Verfassungsrechtliche Maßstäbe spezieller Missbrauchsnormen im Steuerrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 28 2011 Nomos, Baden-Baden

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Literaturverzeichnis S. 273-314

„… Steuergerechtigkeit durch Abziehbarkeit von Er-werbsaufwendungenin: Zweiter Deutscher Finanzgerichtstag 2005. Für …” „… Steuergerechtigkeit durch SteuervereinfachungEine Nachlese zur Diskussion der Frage „Steuerchaos– und keine Ende?“in …” „… Steuergerechtigkeit und soziale GestaltungDStZA 1974, 409–415Vogel, Klaus Argumente im SteuerrechtsstreitKann eine …”

Missbrauchsabwehrpflicht als verfassungsrechtlich radizierte Schutzpflicht S. 78-88

„… Güter – zur Schaffung und Wahrung der Steuergerechtigkeit: einer Schutzpflicht hinsichtlich der …” „… gleichheitsrechtlicher Ebene. Sie wäre eine staatliche Prävention der Gefährdung derSteuergerechtigkeit durch …” „… bereichsspezifischdie Steuergerechtigkeit als schutzfähiges Rechtsgut entnommen werden287, die sichnach der Richtschnur …”

Bekämpfungsobjekt: Reichweite unangemessener Gestaltungen für Zwecke der Missbrauchsabwehrpflicht S. 88-90

„… allgemeinen Gleichheitssatz verankerten Steuergerechtigkeit aufgrund ihrernormativen Konturenarmut überhaupt …” „… Verfassungs wegen nur verpflichtet sein, evidente Verstöße gegen die Steuergerechtigkeit abzuwehren. Von …”

Vorgaben aus dem Untermaßverbot zur Ausgestaltung der Missbrauchsabwehr? S. 90-103

„… Verfassungs wegen nur verpflichtet sein, evidente Verstöße gegen die Steuergerechtigkeit abzuwehren. Von …” „… Steuergerechtigkeit sogar verfassungsrechtlich geboten ist, muss dieser Rechtsunsicherheitseffekt zumindest dadurch …” „… Vorgehen indes mit dem Steuergerechtigkeitspostulat. Die Notwendigkeit einer Generalklausel sowie deren …”

Inhalt und Bedeutung des allgemeinen Gleichheitssatzes im Steuerrecht S. 113-123

„… . 284, 306, 314; dagegen rekurriert das BVerfG auf Art. 3Abs. 1 GG, um zur Steuergerechtigkeit zu …” „… der Gerechtigkeitsidee noch aus der Idee der Steuergerechtigkeit noch aus dem Gleichheitssatz.“.422 G …”

§ 15b EStG als absoluter „Grenzfall“ S. 257-261

„… getragen und damit ein Beitrag zur Steuergerechtigkeit geleistet werden960.Dies gilt auch für …”

Rechtfertigungsbedürftige Ungleichbehandlungen im Zusammenhang mit missbrauchsabwehrenden Spezialnormen S. 132-157

„… einzelfallbezogenen Steuergerechtigkeit streitenzwei Unterprinzipien des Leistungsfähigkeitsprinzips, sofern man die …” „… Leistungsfähigkeitsprinzips in seiner Ausgestaltungsform der Steuergerechtigkeit im Einzelfall mitdem …”

Wesen und Struktur der spezialgesetzlichen Missbrauchsnorm S. 46-61

„… („Neuregelung trägt zu Steuergerechtigkeit bei“); J. Hey spricht vonMissbrauch, wenn eine Verlustnutzung über …”

doi.org/10.5771/9783845228952

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Der Donauraum in Europa

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Series: Andrássy Studien zur Europaforschung

Volume 1 2012 Nomos, Baden-Baden

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Babak Fargahi Die Konsequenzen fehlender Verfassungsgerichtsbarkeit auf die Minderheitenrechte – dargestellt anhand der Ausschaffungsinitiative in der Schweiz S. 349-359

„… der Bundesversammlung; «Steuergerechtigkeits-Initiative») vom 17. März 2011, BBl 2011 2771 ff. 2 …” „… ; «Steuergerechtigkeits-Initiative») vom 17. März 2011, BBl 2011 2771 ff. 8 Botschaft zur Volksinitiative «für die Ausschaffung …”

doi.org/10.5771/9783845239040

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