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Haftungsprobleme bei Geothermiebohrungen

Wolfgang Kräber

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 169 2012

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– DELIKTISCHE HAFTUNG NACH § 823 ABS. 1 BGB WEGEN VERLETZUNG EINER VERKEHRSSICHERUNGSPFLICHT S. 294-337

„… , Unfallverhütungsvorschriften, öffentliche-rechtliche Normen sowie behördliche Gestattungen samt Nebenbestimmungen zur …” „… Unfallverhütungsvorschriften In Deutschland existiert eine Vielzahl an technischen Regeln, wie etwa DIN-Normen und …” „… Pflichten abschließend und verbindlich festzuschreiben. Auch Unfallverhütungsvorschriften der …”

ZUSAMMENFASSUNG S. 338-358

„… Normung e. V. –, durch etwaige Unfallverhütungsvorschriften, durch öffentlich-rechtliche Normen – wie vor …” „… durch die bestehenden technischen Regelwerke, Unfallverhütungsvorschriften und die …” „… , Unfallverhütungsvorschriften und den (genehmigungs-)rechtlichen Rahmenbedingungen zu planen und durchzuführen. Zum anderen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Unfallverhütungsvorschriften a. 303 Konkretisierung von Verkehrssicherungspflichten durch öffentlich-rechtliche Normen b. 306 …”

doi.org/10.5771/9783845242125

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Fachtagung Personenschaden 2019

Christian Huber (ed.), Roland Kornes (ed.), Melanie Mathis (ed.), Axel A. Thoenneßen (ed.)

Series: Fachtagungen Personenschaden

Volume 1 2019

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Andreas Engelbrecht Die Rechtsprechung zum Regress der Sozialversicherungsträger und zur Haftungsprivilegierung beim Arbeitsunfall S. 241-254

„… hälftig auszugleichen. Ein Verstoß gegen Unfallverhütungsvorschriften, die vor tödlichen Gefahren schützen …” „… Unfallverhütungsvorschrift (hier: UVV Bauarbeiten, BGV C 22, § 12) verletzt ist, die sich mit Vorrichtungen zum Schutz der …” „… ). Zwar ist nach Auffassung des OLG von einem objektiven Verstoß gegen Unfallverhütungsvorschriften …”

doi.org/10.5771/9783748904809

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Fachtagung Personenschaden 2021

Christian Huber (ed.), Roland Kornes (ed.), Melanie Mathis (ed.), Axel A. Thoenneßen (ed.)

Series: Fachtagungen Personenschaden

Volume 3 2021

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Andreas Engelbrecht Die Rechtsprechung zum Regress der Sozialversicherungsträger und zur Haftungsprivilegierung beim Arbeitsunfal S. 219-236

„… Unfallverhütungsvorschrift (UVV) „Bauarbeiten“ (BGV C22) in der Fassung von Januar 1997 (4. Nachtrag) verstoßen, indem sie am …” „… Berufungsgerichts sind Anhaltspunkte für einen sonstigen, auch bei Einhaltung der Unfallverhütungsvorschriften in …” „… . Ein solcher Verstoß lässt sich nicht allein mit der Verletzung von Unfallverhütungsvorschriften …”

Alexander Weinland Haftungsrechtliche Besonderheiten bei Zweiradunfällen – die Beweiswürdigung S. 119-138

„… Verhaltensanweisung wie etwa eine Unfallverhütungsvorschrift verstoßen hat.27 Ein Mitverschulden des Verletzten in …”

doi.org/10.5771/9783748926696

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Die Unfallversicherung in der betrieblichen Praxis

Horst Marburger

Series: Das Recht der Wirtschaft

Volume 218 2017

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V. Haftung des Unternehmers oder anderer Personen S. 74-82

„… Verletzung von Unfallverhütungsvorschriften nichtauf das Vorliegen einer groben Fahrlässigkeit geschlossen …” „… Unfallverhü-tungsvorschriften der Unfallversicherungsträger allein noch keine grobeFahrlässigkeit i. S. des (heute) § 110 SGB …” „… – hier: Kappsäge – zu bedienen, dienach den einschlägigen Unfallverhütungsvorschriften von keinem …”

IV. Leistungen S. 49-73

„… Unfallverhütungsvorschriften über Maßnahmen zur Verhütung vonArbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingen …” „… Unfallverhütungsvorschriften wird ferner das Verhalten der Ver-sicherten zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten …” „… Unfallversicherung e.V. wirkt beim Erlass vonUnfallverhütungsvorschriften auf Rechtseinheitlichkeit hin.Im Bereich …”

Das Wichtigste in Kürze S. 9-10

„… Mitteilungs- und Auskunftspflichten.10Das Wichtigste in Kürzew Verstöße gegen Unfallverhütungsvorschriften und …”

IX. Bußgeld S. 103-104

„… ordnungswidrig, wer einerUnfallverhütungsvorschrift zuwiderhandelt, die für einen bestimmten Tat-bestand auf die …”

Sachregister S. 107-115

„… deröffentlichen Hand 86Unfallverhütung 12, 49Unfallverhütungsvorschriften 78Unfallversicherung Bund und Bahn 83 …”

doi.org/10.5771/9783415058453

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Die Erbringung sozialer Dienstleistungen durch Dritte nach deutschem und europäischem Vergaberecht

Daniela Heinemann

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 19 2009

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SGB VII (Gesetzliche Unfallversicherung) S. 124-129

„… Kreikebohm-Löns, § 110 Rn. 6. 125 der Möglichkeit, Unfallverhütungsvorschriften zu erlassen, ein wesentliches …” „… Unfallverhütungsvorschriften. Diese Unfallverhütungsvorschriften erlassen die Unfallversicherungsträger nach § 15 Abs. 1 SGB …” „… Unfallverhütungsvorschriften unmittelbar verbindlich407. Der Erlass dieser Unfallverhütungsvorschriften durch die …”

Zwischenergebnis S. 133-134

„… gesetzliche Unfallversicherung kennt in der Kontrolle von Unfallverhütungsvorschriften durch Überwachung und …”

SGB XI (Soziale Pflegeversicherung) S. 129-133

„… gesetzliche Unfallversicherung kennt in der Kontrolle von Unfallverhütungsvorschriften durch Überwachung und …”

Soziale Dienstleistungen der Vorsorge S. 229-253

„… Unfallverhütungsvorschriften entsprechende Präventivleistungen. Diese betreffen jedoch nur Verpflichtungen der …”

doi.org/10.5771/9783845213781

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Waffenrecht 2023

Walhalla Fachredaktion

2023

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II Jagdrecht S. 515-540

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 516II.1.1 Unfallverhütungsvorschrift Jagd …” „… www.WALHALLA.deUnfallverhütungsvorschrift JagdVom 1. Januar 2000Zuletzt geändert durchUnfallverhütungsvorschrift Jagdvom 1. Mai 2017§1 …” „… GrundsätzeDiese Unfallverhütungsvorschrift gilt für denUmgang mit Waffen und Munition sowie fürdie Ausübung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Selbsthilfe, Durchführungsverordnungen der Länder BundesjagdG, Unfallverhütungsvorschrift Jagd Auszug aus dem …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 516II.1.1 Unfallverhütungsvorschrift Jagd …”

Stichwortverzeichnis S. 943-952

„… UnfallverhütungsvorschriftenJagdschein II.1/BJagdG §15Jagdschutz II.1/BJagdG §23 ff.Jäger I.1/WaffG §13 II.1/BJagdG §15Jägerprüfung II.1 …”

III Vorschriften für die Vereinsarbeit S. 541-790

I Waffenrechtliche Vorschriften S. 13-514

doi.org/10.5771/9783802969027

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Arbeitsschutz und ökonomische Rationalität

Joachim Larisch

2009

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3. Umsetzung der EU-Regelungen in Deutschland S. 33-48

„… Unfallverhütungsvorschriften der deutschen Berufsgenossenschaften nur noch dann gelten, wenn sie den nicht harmonisierten …” „… Diskussion über die Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften als Träger der gesetzlichen …” „… Unfallverhütungsvorschriften der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung); – Beteiligungsrechte der Beschäftigten und deren …”

Abkürzungsverzeichnis S. 255-256

„… Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz UVV Unfallverhütungsvorschriften WHO World Health Organization WHP Workplace Health Promotion …”

doi.org/10.5771/9783845268033

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Waffenrecht 2024

Walhalla Fachredaktion

2024

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II Jagdrecht S. 515-540

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 516II.1.1 Unfallverhütungsvorschrift Jagd …” „… www.WALHALLA.deUnfallverhütungsvorschrift Jagd (VSG 4.4)Vom 1. Januar 2000Ausgabe 23. Juni 2023§1 GrundsätzeDiese Unfallverhütungsvorschrift …” „… an Stei-nen, gefrorenem Boden, Ästen, Wasserflä-§§ 1–3 Unfallverhütungsvorschrift Jagd II.1.1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

IV Durchführungsverordnungen der Länder S. 783-944

III Vorschriften für die Vereinsarbeit S. 541-782

I Waffenrechtliche Vorschriften S. 13-514

doi.org/10.5771/9783802955525

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Fachkraft/Servicekraft für Schutz und Sicherheit

Brigitte Bell, Dieter Biegard, Manfred Jilg, Dieter Kaiser, Bernd Limburg, Andrea Reinmuth, Joachim M Weger

2023

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Schutz und Sicherheit S. 25-132

„… Unfallverhütungsvorschriften, Sachbeschädigung, Körperverletzung, Diebstahl /Unterschlagung, Hausfriedensbruch, verstellte …” „… Unfallverhütungsvorschrift der DGUV Vorschrift 23, die für das Bewachungsgewerbe gültig ist. Die Berufsgenossenschaftliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-24

„… ................................................................................7311.3.1 Unfallverhütungsvorschrift Wach- und Sicherheitsdienste DGUV Vorschrift 23 …”

Stichwortregister S. 585-600

„… Unfallmerkblätter 108 Unfallverhütungs- und Nothilfemittel, Beeinträchtigung 318 Unfallverhütungsvorschriften 72f …”

Situationsgerechtes Verhalten und Handeln S. 405-456

„… Situationsgerechtes Verhalten und Handeln Beachtung taktischer Grundsätze und der Unfallverhütungsvorschriften bei …”

doi.org/10.5771/9783415074347

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Justice without the State within the State

Peter Collin (ed.)

Series: Studien zur europäischen Rechtsgeschichte

Volume 295 2016

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W. Ayaß Die Rechtsprechung in der Sozialversicherung bis zur Reichsversicherungsordnung S. 243-260

„… Unfallverhütungsvorschriften. Das Reichsversicherungsamt entschied endgültig über Streitigkeiten, die sich auf Rechte und …”

doi.org/10.5771/9783465142683

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Praxishandbuch Security

Marcel Kuhlmey, Christoph Öxle

2015

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Kapitel F Rechtsgrundlagen S. 165-182

„… befugt, unfallverhütungsvorschriften als autonomes Recht zu erlassen. Die Unfallverhütungsvorschriften …” „… dar.Für den Bereich der Sicherheitswirtschaft bedeutsame unfallverhü-tungsvorschriften sind in diesem …” „… Gesundheitskennzeichnung“)– DGuV Vorschrift 23 „Wach- und Sicherungsdienste“ergänzend zu den unfallverhütungsvorschriften …”

Seculex S. 269-342

„… trägt die Beach-tung der → unfallverhütungsvorschriften zur Sicherheit bei der Arbeit …” „… staatlichen Gesetzen und Verordnungen trägt die Beachtung der → unfallverhütungsvorschriften zur Sicherheit …” „… ) sowie Indizienbeweise (→ Indiz).BGV C7unfallverhütungsvorschrift für Wach- und Sicherungsdienste. Im …”

Stichwortverzeichnis S. 343-352

„… unfallaufnahme 332unfallverhütungsvorschriften (uVV) 165, 332unterlassene hilfeleistung 332unterlassungsdelikt …”

Kapitel B Einsatzfälle S. 25-78

„… Unfallverhütungsvorschrift Wach- und Sicherungsdienste (DGUV Vorschrift 23) einschließlich der dazu ergangenen …”

doi.org/10.5771/9783415055452

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Gesellschaftliche Bewegungen - Recht unter Beobachtung und in Aktion

Ulrich Faber (ed.), Kerstin Feldhoff (ed.), Katja Nebe (ed.), Kristina Schmidt (ed.), Ursula Waßer (ed.)

2016

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Wolfgang Däubler Delegierung von Verantwortung im Arbeitsschutzrecht S. 435-452

„… solche, für die dasselbe durch eine Unfallverhütungsvorschrift geschehen ist. Hier soll uns …” „… , wenn die fragliche Person des Öfteren gegen Unfallverhütungsvorschriften verstoßen hat.4 Umfasst ist …” „… gesetzliche Bestimmungen oder Unfallverhütungsvorschriften, die dem Gesundheitsschutz dienen, zwar Ziele …”

Christine Schulze-Doll, Christian Paschke Arbeitsschutz für Fremdpersonal im Rahmen von Werkverträgen unter besonderer Berücksichtigung der Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats S. 493-512

„… BetrVG hat der Betriebsrat das Recht, die Einhaltung der Arbeitsschutz- und Unfallverhütungsvorschriften …”

doi.org/10.5771/9783845272429

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Beschaffung von Einsatzfahrzeugen für die Feuerwehr

Günther Pinkenburg, Thomas Zawadke

2017

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VIII. Abkürzungsverzeichnis S. 221-238

„… . Unfallverhütungsvorschriften (UVV) ................................ 2375. Wichtige Gesetze und Verordnungen …” „… Bootsanhänger für die FeuerwehrDIN 14 Schalttafeln4. Unfallverhütungsvorschriften (UVV)www.WALHALLA.de 237 …” „… (KFZ-Richtlinie)4. Unfallverhütungsvorschriften (UVV)Nachfolgende Unfallverhütungsvorschriften können oder sollten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Wichtige Normen EN, DIN und Richtlinien ..................... 2344. Unfallverhütungsvorschriften (UVV …”

doi.org/10.5771/9783802948701

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Die Partizipation der Beschäftigten im Arbeitsschutzrecht

Diana Haas

Series: Studien zum ausländischen, vergleichenden und internationalen Arbeitsrecht - Institut für Arbeitsrecht und Arbeitsbeziehungen in der Europäischen Gemeinschaft, Trier

Volume 34 2017

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Beteiligungsrechte der Beschäftigten im deutschen Arbeitsschutzrecht S. 193-274

„… Unfallversicherungsträger u.a. zum Erlass von Unfallverhütungsvorschriften und sieht ihre Funktion auch in der Überwachung …” „… , Unfallverhütungsvorschriften, Tarifverträge und Dienstvereinbarungen (§ 80 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG), kommt ihnen die Rolle des …” „… Maßnahme gegen ein Gesetz, eine Verordnung, eine Unfallverhütungsvorschrift oder gegen eine Bestimmung in …”

Vergleich der Kernstrukturen über die Beteiligung der Beschäftigten im Arbeitsschutz in beiden Mitgliedstaaten S. 275-293

„… Pflichten durch die Unfallverhütungsvorschrift DGUV 2 konkretisiert. § 15 SGB VII ermächtigt in …” „… ., als autonomes Recht Unfallverhütungsvorschriften über Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen …” „… staatliche Arbeitsschutzvorschriften keine Regelung treffen. Die Unfallverhütungsvorschriften regeln u.a. die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Unfallverhütungsvorschriften 220 (4) Mitbestimmung auch bei Ermessen und Beurteilungsspielraum des Arbeitgebers 221 cc …” „… Sicherheitsbeauftragten, § 22 SGB VII 256 IV. Weitere Regelungsmöglichkeiten 257 1. Unfallverhütungsvorschriften 257 …”

Psychische Arbeitsrisiken im deutschen Arbeitsschutzrecht S. 365-405

„… Gesetze, Verordnungen und Unfallverhütungsvorschriften nicht eingehalten werden, soll gegebenenfalls auch …” „… Unfallversicherungsträger nach §§ 209–211 SGB VII schuldhafte Verstöße gegen Unfallverhütungsvorschriften mit Bußgeld …” „… Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnung oder nach einer Unfallverhütungsvorschrift beauftragte …”

Psychische Belastungen- Unionsrechtlicher Rahmen S. 307-317

„… unionsrechtswidrig erklärt. Für Ausnahmeregelungen in Unfallverhütungsvorschriften verbleibt ebenso wenig Raum. 2013 …”

doi.org/10.5771/9783845266268

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Die Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung

David Heldmann

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 492 2006

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Einleitung S. 21-45

„… auto-nome Recht des Versicherungsträgers (etwa Unfallverhütungsvorschriften ge-mäß §§ 14 ff. SGB VII) und …” „… Dienstordnung (§ 144 SGB VII), die Unfallverhütungs-vorschriften (§ 15 SGB VII) und den Gefahrtarif (§ 157 SGB …” „… Unfallverhütungsvorschriften sowie der Gefahr-tarif für ihre Außenwirksamkeit der Genehmigung der Aufsichtsbehörde.95 …”

Die Aufbringung der Mittel für die gewerblichen Berufsgenossenschaften S. 46-210

„… . durch Erlass von Unfallverhütungsvorschrif-ten − zwar gemäß § 1 SGB VII eine Hauptpflicht der …”

doi.org/10.5771/9783748935582

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