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Umsetzung vollharmonisierender Richtlinien

Tobias Buchmann

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 22 2008

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Normkonkretisierung im Binnenmarkt S. 111-115

„… Betrachtung erlaubt.44III. Normkonkretisierung im Binnenmarkt Auch der Begriff der Normkonkretisierung bedarf …” „… . Begriff und Aufgabe der Normkonkretisierung Der Begriff der Normkonkretisierung soll in der vorliegenden …” „… Normkonkretisierung wird vereinfacht, soweit der Gesetzgeber Generalklauseln und unbestimmte Rechtsbegriffe durch …”

Akteure und Quellen der Normkonkretisierung S. 115-118

„… 115IV. Akteure und Quellen der Normkonkretisierung Auf diesen vier Stufen des Lamfalussy-Prozesses …” „… maßgeblichen Akteure der Normkonkretisierung im Kapitalmarktrecht – insbesondere bei der Konkretisierung der …” „… . Die klassischen Akteure Klassische Akteure der Normkonkretisierung für Generalklauseln in europäischen …”

Aufgabe und Funktion des Gesetzgebers bei der Normkonkretisierung S. 166-188

„… Funktion des Gesetzgebers bei der Normkonkretisierung Dem mitgliedstaatlichen Gesetzgeber steht bei …” „… ausreichend ist.488 Insbesondere gilt dies auch für normkonkretisierende489 und norminterpretierende490 …” „… europäischen Richtlinien durch normkonkretisierende oder norminterpretierende Verwaltungsvorschriften – wie …”

Begriff von unbestimmten Rechtsbegriffen und Generalklauseln S. 108-111

„… – durch das Erfordernis einer Normkonkretisierung erkauft.19II. Begriff von unbestimmten Rechtsbegriffen …” „… , Privatrechtsangleichung, S. 504 ff.; Röthel, Normkonkretisierung im Privatrecht, S. 309 ff. 20 So haben beide Begriffe …” „… Rechtsbegriff somit im Wesentlichen durch das Ausmaß der Normkonkretisierung, die der Rechtsanwender leisten …”

Literaturauffassungen S. 134-151

„… . Röthel, Normkonkretisierung im Privatrecht, S. 353 ff. 186 Grundmann, Europäisches Schuldvertragsrecht, S …” „… Meinungsvielfalt adäquat widerspiegeln zu können, werden zunächst Aussagen zur Normkonkretisierung autorenbezogen …” „… einer mitgliedstaatlichen Konkretisierungskompetenz. 189 Röthel, Normkonkretisierung im Privatrecht, S …”

Unbestimmte Rechtsbegriffe im Gemeinschaftsrecht S. 105-108

„… , Privatrechtsangleichung, S. 504 ff., 536 ff.; Röthel, Normkonkretisierung im Privatrecht, S. 309 ff. – jedoch im …” „… Begriffspaar unterschiedliche Vorstellungen verbunden werden. Auch der Prozess der Normkonkretisierung, also …” „… Bestimmtheitsgebot im nationalen Kontext statt vieler Röthel, Normkonkretisierung im Privatrecht, S. 70. 12 Werner …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… RichtlinienZugleich ein Beitrag zur Normkonkretisierung im Anwendungsbereich des Lamfalussy-VerfahrensNomosLayout …” „… unbestimmten Rechtsbegriffen und Generalklauseln 108III. Normkonkretisierung im Binnenmarkt 1111. Begriff und …” „… Aufgabe der Normkonkretisierung 112 2. Die Normkonkretisierung als Problem des Binnenmarktes 113 133 …”

Dritte Stufe des Lamfalussy-Verfahrens S. 152-163

„… (begrenzte) Delegation der freien Normkonkretisierung auf den CESR zwar grundsätzlich denkbar, bedürfte …” „… EU-Securities Market, S. 100. 302 Röthel, Normkonkretisierung im Privatrecht, S. 324. 303 Ipsen, Europäisches …” „… Gemeinschaftsrecht, S. 441 ff.; Röthel, Normkonkretisierung im Privatrecht, S. 324 m.w.N. 304 Remien, RabelsZ 66 …”

Umzusetzende Rechtsakte S. 165-166

„… 165IV. Zusammenfassung Auf europäischer Ebene erfolgt eine Normkonkretisierung zunächst durch …” „… Normkonkretisierung Dem mitgliedstaatlichen Gesetzgeber steht bei vollharmonisierenden Richtlinien kein …”

Anforderungen an die ordnungsgemäße Umsetzung – Thesen S. 223-226

„… Ebene erfolgt die Normkonkretisierung zunächst durch den Erlass von Rahmenrichtlinien und innerhalb der …” „… so vorgegebenen Grenzen eine weitere Normkonkretisierung durch Durchführungsrichtlinien und …”

Bedeutung des Europäischen Gerichtshofs S. 163-165

„… dafür plädieren, ein Vorlageverfahren gerade im Bereich der Normkonkretisierung durch Fallrecht …” „… . (417). 165IV. Zusammenfassung Auf europäischer Ebene erfolgt eine Normkonkretisierung zunächst durch …”

Rechtsanwendungsermessen der mitgliedstaatlichen Gerichte S. 121-134

„… . (157); Röthel, ZEuP 2005, S. 419 ff. (424 f.); dies., Normkonkretisierung im Privatrecht, S. 376. 148 …” „… . 135 ff. (140). 185 Bspw. Röthel, Normkonkretisierung im Privatrecht, S. 353 ff. 186 Grundmann …” „… Normkonkretisierungskompetenz zugunsten der Mitgliedstaaten gemeint gewesen sein sollte146, ist der Gerichtshof dieser Vorgabe …”

Zusammenfassung S. 165

„… 165IV. Zusammenfassung Auf europäischer Ebene erfolgt eine Normkonkretisierung zunächst durch …”

Stichwortverzeichnis S. 255-256

„… Directive 100, siehe Marktmissbrauchsrichtlinie Marktmissbrauchsrichtlinie 100 Normkonkretisierung 112 …”

Zusammenfassung zur Wirkungsweise S. 211-212

„… . Zusammenfassung zur Wirkungsweise Auf europäischer Ebene erfolgt eine Normkonkretisierung zunächst durch …”

Vorgehensweise S. 118-119

„… IOSCO kommt für die Normkonkretisierung im Bereich des Kapitalmarktrechts – insbesondere im Rahmen der …”

Literaturverzeichnis S. 227-247

„… .: Creifelds /Weber, Rechtswörterbuch, Begriff) Danwitz, Thomas von: Normkonkretisierende …” „… 1993, S. 1–22 Hill, Hermann: Normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften, NVwZ 1989, S. 401–410 …” „… , in: FS für Drobnig, S.) Röthel, Anne: Normkonkretisierung im Privatrecht, Tübingen 2004 …”

Ausfüllung verbleibender Regelungsspielräume S. 188-192

„… verbleibende Normkonkretisierung durch richtlinienkonforme Auslegung wird an die Judikative, nicht an die …”

Quellen und Methoden der Harmonisierung S. 44-51

„… , Normkonkretisierung im Privatrecht, S. 317 m.w.N. – unter Hinweis auf die Angleichung von Richtlinie und Verordnung …”

doi.org/10.5771/9783845209128

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Harmonisierung im Welthandelsrecht durch Verweis auf internationale Standards

Philipp Jehle

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 46 2008

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Mittelbare, normkonkretisierende Einbeziehungsformen S. 147-149

„… unmittelbarer bzw. normergänzender und mittelbarer bzw. normkonkretisierender Einbeziehung gegenüber.614 Diese …” „… . 3 ÜSPS in diese Kategorien einordnen lässt. 1.) Mittelbare, normkonkretisierende Einbeziehungsformen …” „… dient dann der Normkonkretisierung für den Rechtsanwender. So beinhaltet das Instrument der …”

Die kritische Würdigung S. 154-158

„… andererseits.639 a.) Art. 3 ÜSPS als allgemeine normkonkretisierende Verweisung Artikel 3.1 ÜSPS ordnet an …” „… normergänzende dynamische Verweisung oder aber eine normkonkretisierende allgemeine Verweisung auf Standards …” „… – eine allgemeine Verweisung im Sinne einer normkonkretisierenden Bezugnahme vor. Denn die …”

Konzeptionelle Vor- und Nachteile der einzelnen Einbeziehungsformen S. 151-153

„… normkonkretisierende Einbeziehungsform beschränkt, da die Generalklausel die Tatbestandskonkretisierung anhand der …” „… normkonkretisierender Bezugnahme unterscheiden. Zusammenfassend ist der „Not des Gesetzgebers im …” „… legitimatorischer Hinsicht in Anbetracht ihres nicht normergänzenden, sondern normkonkretisierenden Charakters …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 337-344

„… Verweisung im Sinne einer normkonkretisierenden Bezugnahme auf Standards zu bewerten. Es handelt sich der …” „… normkonkretisierende, jedoch keine pflichterweiternde, normergänzende Funktion zu. Dies ist in souveränitätsbezogener …” „… normkonkretisierenden Verweisung auf Standards ein Konzept positiver Marktintegration angelegt ist. Es kann von einer …”

Gleichlauf des gefundenen Ergebnisses mit dem Bericht im Sardinenstreit S. 158

„… eines normkonkretisierenden Zwecks der Bezugnahme. In dogmatischer Hinsicht entspricht dieses …” „… , normkonkretisierende Verweisung enthält und den einbezogenen Standards Rechtserheblichkeit im Sinne mittelbarer …”

Ergebnis S. 158-159

Verbesserungen auf Ebene der Standardisierung S. 316-335

„… ÜSPS normkonkretisierend. Je allgemeiner die Vorarbeiten der Standardisierung ausfallen, umso weniger …” „… werden. In beiden Fällen ist das normkonkretisierende Potential internationaler Standardisierung deutlich …” „… Standardisierung werden somit in aller Regel mangels normkonkretisierenden Gehaltes auch über Art. 3 ÜSPS nur sehr …”

Legitimation der Einbindung von Standards in das Europäischen Gemeinschaftsrecht S. 188-191

„… Mitgliedstaat trotz grundsätzlich allein normkonkretisierender Funktion der Standards in seiner …” „… betrifft, so erfolgt diese nur in seltenen Ausnahmen durch die Rechtstechnik der normkonkretisierenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… , normkonkretisierende Einbeziehungsformen 148 2.) Unmittelbare, normergänzende Einbeziehungsformen 149 3 …” „… Würdigung 154 a.) Art. 3 ÜSPS als allgemeine normkonkretisierende Verweisung 155 b.) Die mittelbare …”

Legitimation der Bezugnahme S. 299-302

„… des WTO-Primärrechts auf Standards mit – wie hier vertreten – allein normkonkretisierender Funktion …” „… Die Vertragsauslegungskompetenz ist hierbei alleine Normkonkretisierungskompetenz und nicht …”

Ergebnis S. 310

„… normkonkretisierende Funktion und Wirkweise der Standardisierung für alle WTO-Mitglieder durch Beitritt zur WTO …”

Legitimation der Standardisierung S. 302-310

„… Standards, die auch seine normkonkretisierende welthandelsrechtliche Wirkdimension miterfasst. Das Handeln …” „… Hinblick auf die derzeitige normkonkretisierende Funktion und Wirkweise der Standardisierung für alle …”

Ergebnis S. 191-192

„… die Rechtstechnik der normkonkretisierenden Verweisung mit Anordnung einer Rechtmäßigkeitsvermutung, …”

Die Einordnung des Art. 3 ÜSPS in der Streitbeilegung und durch die Literatur S. 153-154

„… , normkonkretisierende Einbeziehung (durch Generalklausel oder allgemeine Verweisung) bzw. unmittelbare, normergänzende …”

Marktintegration im Rahmen der „Neuen Konzeption auf dem Gebiet der technischen Harmonisierung und der Normung“ von 1985 S. 169-174

„… auf der Ebene der Rechtsanwendung die Standardvorgaben als normkonkretisierende Ausgestaltung …”

Welthandelsrechtliche Vorgaben an das Standardisierungsverfahren S. 310-316

„… normkonkretisierende Funktion und Wirkweise der Standardisierung für alle WTO-Mitglieder durch Beitritt zur WTO …”

Die Einbeziehung von Standards im Europäischen Lebensmittelrecht S. 176-186

„… befürchtet, mit der Annahme des Standards oder einer normkonkretisierenden Bezugnahme verlöre die …”

doi.org/10.5771/9783845209951

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Verantwortung und Recht

Odile Ammann (ed.), Fiona Bottega (ed.), Jasmina Bukovac (ed.), Irina Lehner (ed.), Julia Meier (ed.), Réka Piskóty (ed.), Caroline Rausch (ed.), Meret Rehmann (ed.), Lea Ina Schneider (ed.), Regina Weder (ed.), Martin Wilhelm (ed.)

2022

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Benedikt Huggins Fehlercode im System der Normkonkretisierung? Demokratische Verantwortlichkeit als Korrektiv der Legitimationsdefizite privater Normkonkretisierungen S. 315-336

„… Fehlercode im System der Normkonkretisierung?Demokratische Verantwortlichkeit als Korrektivder …” „… Legitimationsdefizite privater NormkonkretisierungenBenedikt Huggins*InhaltsübersichtProblemaufrissI. 316Theoretische …” „… trifft.8NormkonkretisierungNormkonkretisierungen sind typischerweise ein Rechtsanwendungsproblem. Hier …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Romy KlimkeFehlercode im System der Normkonkretisierung? Demokratische Verantwortlichkeit als Korrektiv …” „… der Legitimationsdefizite privater Normkonkretisierungen 315Benedikt HugginsVerantwortungszuweisung im …”

Noah Zimmermann Interdisziplinarität – eine Gefahr für den Vorrang des Gesetzes? S. 215-234

„… . Seiler, Auslegung als Normkonkretisierung, 2000, S. 27.51 Vgl. Waldhoff (Fn. 8), S. 27.52 Vgl. Böning, in …”

doi.org/10.5771/9783748928768

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Unantastbare Menschenwürde

Justus Quecke

Series: Neue Schriften zum Staatsrecht

Volume 10 2019

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Zweiter Teil: Normkonkretisierung und Abwägungsdenken S. 95-216

„… Zweiter Teil: Normkonkretisierung und Abwägungsdenken Im vorstehenden Teil wurde gezeigt, dass der …” „… . 96 Zweiter Teil: Normkonkretisierung und Abwägungsdenken Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und das …” „… : Normkonkretisierung und Abwägungsdenken 97 mehr rechtsempirischen Zweifeln367 unterliegenden These von der „Ubiquität …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… zwischen zwei Unterlassungsgeboten ..............D. 92 Zweiter Teil: Normkonkretisierung und …” „… Abwägungsdenken ............ 95 Erster Abschnitt: Normkonkretisierung aus theoretischer Sicht ........ 101 Die …” „… ........................................................................ IV. 146 Zweiter Abschnitt: Normkonkretisierung aus praktischer Sicht ....... 149 Praxis …”

Erster Teil: Absolutes Recht und Kollisionsproblematik S. 25-94

doi.org/10.5771/9783845299402

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Der Betriebsübergang in Deutschland und Polen

Sonja Justine Kokott

Series: Rechtstransformation in der Europäischen Union

Volume 3 2010

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Die europäische Normkonkretisierung im Rechtsangleichungsprozess S. 371-377

„… Die europäische Normkonkretisierung im RechtsangleichungsprozessZum Abschluss der Untersuchung sei …” „… der Blick auf die Normkonkretisierung des?u?H gelenkt, dessen ?rgebnis das Rechtsanwendungsermessen …” „… , Normkonkretisierung im Privatrecht, S. 381 ff.? Schlachter, Der ?uropäische?erichtshof und die Arbeitsgerichtsbarkeit …”

Der Harmonisierungsauftrag S. 34-38

„… Normkonkretisierung wird in der vorliegenden Abhandlung in einem engen Sinnein Bezug auf die Ausfüllung von …” „… unbestimmten Rechtsbegriffen und ?eneralklauseln verwendet?vgl. eingehend Röthel, Normkonkretisierung im …” „… einer gemeinschaftsrechtlichen Konkretisierungsbefugnis des ?u?H bietet Röthel, Normkonkretisierung im …”

Die judikative Rechtskonkretisierung S. 366-371

„… .370Die europäische Normkonkretisierung im RechtsangleichungsprozessZum Abschluss der Untersuchung sei …” „… der Blick auf die Normkonkretisierung des?u?H gelenkt, dessen ?rgebnis das Rechtsanwendungsermessen …” „… Kündigung zurückführen. Der Normkonkretisierungsprozess steht auch in anderen Bereichen – wie etwa bei der …”

Stichwortverzeichnis S. 455-460

„… Rechtsangleichung– ?indimensionalität 371– ?uropäische Normkonkretisierung371– Systematische Auslegung 375 …”

Der Untersuchungsgegenstand S. 38-39

„… , Normkonkretisierung im europäischen Privatrecht, S. 353 ff.38gerichteten gesetzlichen Schutz zu verzichten und den …”

Vorwort S. 7-22

„… ?undamentI. 363Die judikative RechtskonkretisierungII. 366Die europäische Normkonkretisierung …”

Der Tatbestand des Betriebsübergangs in der Richtlinie 2001/23/EG S. 53-92

„… . Materiell-rechtliche Auswirkungen gehen hiermit nicht einher.9 Den methodischen Blick auf die Normkonkretisierung in …” „… einer supranationalen Rechtsordnungvermittelt Röthel, Normkonkretisierung im Privatrecht, S. 309 ff.10 …” „… Normkonkretisierungsprozesses9heraus, dass der ?u?H auf eine Unterscheidung der Begriffe verzichten und sie unterden Oberbegriff …”

Die Thesen der Untersuchung S. 377-404

„… Normkonkretisierung zeigt auf, wo die Schwierigkeiten bei der Begründung des richterlichen Konkretisierungsdialogs …”

Literaturverzeichnis S. 405-436

„… , Normkonkretisierung im Privatrecht, Tübingen 2004.Roemfeld, Bernhard, Zum Übergang der Arbeitsverhältnisse nach § 613 …”

Der Tatbestand des Betriebsübergangs im deutschen Recht S. 92-150

Der Tatbestand des Betriebsübergangs im polnischen Recht S. 150-220

„… Konkretisierungsvorhaben Röthel, Normkonkretisierung im Privatrecht, S. 409 ff.181wendung geht über das von der Richtlinie …”

doi.org/10.5771/9783845223476

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Die "Mitteilungen" der Kommission im Europäischen Verwaltungs- und Wirtschaftsraum

Markus U. Brohm

Series: Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht

Volume 1 2012

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Funktionale Verschränkung der Vollzugsebenen als (Neu-)Verteilung von Verantwortlichkeiten und Normkonkretisierungsbefugnissen S. 148-152

„… NormkonkretisierungsbefugnissenEbenenübergreifende Vollzugsverflechtung als vertikale KompetenzverteilungWie bereits ausgeführt, muss ungeachtet …” „… Bestimmung, aufwelcher Ebene im Mehrebenensystem die Befugnis zur letztverbindlichen Normkonkretisierung …” „… regelungsbereichsspezifischen Analyse und Zuordnungvon NormkonkretisierungsbefugnissenDas Unionsrecht verfügt, wie dargestellt …”

Bindungswirkungen im Bereich des indirekten Unionsrechtsvollzugs S. 191-192

„… selbst treffen kann – die Befugnis fürdie erforderliche Normkonkretisierung im Einzelfall normativ der …” „… Verwaltung oderden Verwaltungsgerichten zugewiesen hat. Die Frage der letztverbindlichen Normkonkretisierung …” „… eigenverantwortlichen Normkonkretisierung. Nationale Behörden sind insoweit nicht verpflichtet, die Mitteilungsinhalte …”

Maßgeblichkeit der Vollzugsverantwortlichkeiten für die Konkretisierung der von Mitteilungen ausgehenden Bindungswirkungen S. 87-94

„… NormkonkretisierungAuslegungskriterien bereitzustellen und Typologien zu entwickeln.371 Dieser Aufgabe muss sich die …” „… Erkenntnisse zum Prozess derRechtanwendung und Normkonkretisierung an, auf die sich im nationalen Rechtdie sog …” „… – die normkonkretisierende Ergänzung des Gesetzesrechts in der Regel den Gerichten zuweisen will.90von …”

Zur notwendigen Unterscheidung der Bindungswirkungen im Bereich des indirekten Vollzugs und im Bereich des Kooperations- und Verbundverwaltungsrechts S. 190-191

„… Normkonkretisierung im Einzelfall normativ der Verwaltung oderden Verwaltungsgerichten zugewiesen hat. Die Frage der …” „… letztverbindlichen Normkonkretisierung wird damit zur Kompetenzfrage.Diese Überlegungen zur horizontalen …” „… Unionsrecht die Normkonkretisierungsbefugnis übertragen, weshalb der Kommission insoweit auch keine …”

Bindungswirkungen im Bereich des Kooperations- und Verbundverwaltungsrechts S. 192-196

„… Normkonkretisierung. Nationale Behörden sind insoweit nicht verpflichtet, die Mitteilungsinhalte zu befolgen,sondern …” „… Normkonkretisierung der Verwaltung oder den Gerichten normativ zugewiesen hat. Wie im nationalen Verwaltungsrecht ist …” „… Normkonkretisierungsbefugnisse zwischenden Ebenen konkret verteilt sind.Diese Notwendigkeit einer regelungsbereichsspezifischen …”

Rechtsgrundlagen des Verbund- und Kooperationsverwaltungsrechts S. 143-148

„… vonVerantwortlichkeiten und NormkonkretisierungsbefugnissenEbenenübergreifende Vollzugsverflechtung als vertikale …” „… Befugnis zur letztverbindlichen Normkonkretisierung jeweils angesiedelt ist.661 So verlagern die im Zuge …” „… Vollzugsverantwortlichkeiten.Notwendigkeit einer regelungsbereichsspezifischen Analyse und Zuordnungvon NormkonkretisierungsbefugnissenDas …”

Mitteilungen als „allgemeine Weisungen“ der Kommission? S. 99-111

„… untergeordneter Ebenen mit einem flexiblen „Instrument der abstrakt-generellen Normkonkretisierung“ zu regelnund …” „… Vorsicht von „normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften“ gesprochen werden (ähnlich Vogt, in …”

„Kollektiv-“Bindung nationaler Behörden durch Erklärungen der Kommission? S. 95-99

„… untergeordneter Ebenen mit einem flexiblen „Instrument der abstrakt-generellen Normkonkretisierung“ zu regelnund …”

Rechtsverbindliche Handlungsformen des Unionsrechts S. 54-61

„… Ebene“ der Normkonkretisierung202 erweist, und verdeutlicht damit auch die insoweit anzunehmende …”

Einzelne Beispiele gesteigerter Bindungswirkung von Mitteilungen im Bereich des Verbund- und Kooperationsverwaltungsrechts und ihre Rechtfertigung S. 152-188

„… , 2008, S. 251.167eigenverantwortlicher Normkonkretisierung“ geltend gemacht werden könnten,kann es …” „… entsprechende „positive“ Weisungsbefugnisse und abschließendeNormkonkretisierungsbefugnisse verfügt die …” „… darüberhinausgehender Normkonkretisierungsbefugnisse der KommissionIn der Zusammenschau der Ingerenzbefugnisse der …”

Bindungswirkungen aufgrund Art. 4 Abs. 3 EUV (ex-Art. 10 EG) S. 111-138

„… eigenverantwortlicher Normkonkretisierung“: Während im nationalen Verwaltungsrecht infolge der Weisungshierarchieder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… regelungsbereichsspezifischen Analyse undZuordnung von Normkonkretisierungsbefugnissen2.148Normkonkretisierungsbefugnis und …” „… Vollzugsebenen als(Neu-)Verteilung von Verantwortlichkeiten undNormkonkretisierungsbefugnissenIII.148 …” „… hinausgehenderNormkonkretisierungsbefugnisse der Kommissiond)166Pflicht zur „weitestgehenden Berücksichtigung“ imUnterschied zu den allgemeinen …”

Der Europäische Verwaltungsverbund S. 138-143

„… Verbund- und Kooperationsverwaltungsrechts auf die Verteilung derNormkonkretisierungsbefugnisse innerhalb …”

Zur Frage des „institutionellen Gleichgewichts“ und der Gefahr eines Rechtsformenmissbrauchs S. 197-202

„… Vollzugskompetenzen und Normkonkretisierungsbefugnisse zwischen den Ebenen jeweils konkret verteilt sind. In …”

doi.org/10.5771/9783845235646

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UFITA Archiv für Medienrecht und Medienwissenschaft

Browse Volumes: UFITA Archiv für Medienrecht und Medienwissenschaft

UFITA Volume 86 (2022) Issue 2 ISSN Online: 2942-3511

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Benedikt Behrendt, Nicolas Kiefer Conformity of the liability mechanisms in the UrhDaG with Art. 17 DSMDirective – The limits of legislative creativity S. 402-433

„… vollharmonisierender Richtlinien: zugleich ein Beitrag zur Norm-konkretisierung im Anwendungsbereich des …” „… Norm-konkretisierung im Anwendungsbereich des Lamfalussy-Verfahrens, p. 65.10 Streinz/W. Schroeder, 3rd ed. 2018, AEUV …” „… Normkonkretisierung im Anwendungsbereich des Lamfalussy-Verfahrens, p. 79.17 Cf. on the definition of full …”

doi.org/10.5771/2568-9185-2022-2

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Die Bedeutung von Verwaltungsvorschriften für das Strafrecht

Stephanie Bräutigam-Ernst

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 660 2010

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Die unmittelbare Außenwirkung der Verwaltungsvorschriften S. 80-170

„… Normkonkretisierung, S. 55 ff. 375 Sauerland, Verwaltungsvorschrift im System der Rechtsquellen, S. 216 ff. 376 …” „… . Vgl. auch die Nachweise und kritische Würdigung bei Mühlenbruch, Außenwirksame Normkonkretisierung, S …” „… . 59 ff. 387 Mühlenbruch, Außenwirksame Normkonkretisierung, S. 187. 388 Gusy, DVBl. 1987, 497, 499 f …”

Gesamtergebnis S. 451-470

„… Verwaltungsvorschriften von Bedeutung. Dabei kann es sich um norminterpretierende, normkonkretisierende und …” „… Umwelt- und Technikrecht die Rechtsfigur der normkonkretisierenden Verwaltungsvorschrift entwickelt …” „… Bundesverwaltungsgericht ausführte, dass bestimmten Verwaltungsvorschriften normkonkretisierende Wirkung zukomme mit der …”

Verfassungsrechtliche Problemschicht S. 260-310

„… die Auffassung, dass die Technischen Anleitungen, auch wenn ihnen als normkonkretisierenden …” „… Verwaltungsvorschriften nicht nur zur Normbegründung, sondern auch zur Normkonkretisierung damit, dass dem Erfordernis der …” „… . Eine „normkonkretisierende“ Verwaltungsvorschrift sei daher bei Lichte betrachtet eine …”

Zusammenfassung S. 170-172

„… normkonkretisierender Verwaltungsvorschriften wird Art. 80 Abs. 1 GG mithin nicht berührt. c) Zwischenergebnis …” „… modifiziert. Danach kommt normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften mit technisch-naturwissenschaftlichem …” „… normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften wird lediglich durch gesicherte neue wissenschaftliche Erkenntnisse …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Verwaltungsvorschriften 47 (3) Normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften 48 (4) Verwaltungsvorschriften zur …” „… normkonkretisierenden Verwaltungsvorschrift 121 cc) Begründung einer unmittelbaren Außenwirkung über administrative …” „… bei normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften 160 ee) Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht 161 (1 …”

Typologie S. 44-54

„… Vorschriften, normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften, Beihilfevorschriften) Verwaltungsvorschriften …” „… eine Vereinheitlichung des Gesetzesvollzugs. (3) Normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften Die …” „… normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften bilden eine verhältnismäßig neue, vom Bundesverfassungsgericht in seinem …”

Luftverunreinigung, § 325 Abs. 1 StGB S. 351-429

„… im öffentlichen Recht: Normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften sind gesetzlich fundiert und …” „… auf normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften unterliegt auch sonst keinen verfassungsrechtlichen …” „… Anknüpfung des Strafrechts an normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften auch aus strafrechtsdogmatischen …”

Zusammenfassung S. 350-351

„… normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften ist mit Verfassungsrecht vereinbar, insbesondere mit dem in Artt. 103 Abs …” „… : Normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften sind gesetzlich fundiert und programmiert und in einem Verfahren erlassen …” „… vorgenommen werden soll. Die Bezugnahme des Strafrechts auf normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften …”

Literaturverzeichnis S. 471-499

„… (1993), S. 340–350 Danwitz, Thomas von, Normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften und …” „… ausgeübte Beurteilungsermächtigung. Plädoyer für eine Neubestimmung der normkonkretisierenden …” „… , Normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften – Rechtsdogmatische Grundlagen einer originären Rechtserzeugung durch die …”

Die TA Luft S. 172-196

„… . Dementsprechend ist der Geltungsgrund der hier vertretenen Bindungswirkung normkonkretisierender …” „… Grenzen der Bindungswirkung der normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften. In „unwesentlichen …” „… Rechtsprechung um normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften mit Außenwirkung. Auch nach den im Schrifttum …”

Zusammenfassung S. 447-450

„… Methoden zu dem Ergebnis geführt, dass normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften wie die TA Luft …” „… Inhalt der normkonkretisierenden Verwaltungsvorschrift und der Geltungsgrund ihrer Bindungswirkung im …” „… sich aus normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften wie der TA Lärm grundsätzlich Rechtsvorschriften …”

Verursachen von Lärm, § 325a Abs. 1 StGB S. 429-447

„… TA Luft als normkonkretisierender Verwaltungsvorschrift im öffentlichen Recht zukommt. II …” „… „Einbruchstellen“ für das Verwaltungsrecht und damit auch für die Regelungen der TA Lärm als normkonkretisierender …” „… normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften andererseits liegt es auf der Hand, dass verschiedene Parallelen zur …”

Zusammenfassung S. 238-240

„… um ein Beispiel des Entfallens der Bindungswirkung einer normkonkretisierenden Verwaltungsvorschrift …” „… überragend wichtigen normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften das notwendige Fundament gelegt sein. …”

Formen und gesetzliche Ausgestaltung der Verwaltungsakzessorietät S. 250-258

„… . Richtwerten der normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften für das Tatbestandsmerkmal der …” „… zum anderen um die inhaltliche Vorgabewirkung der normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften für …” „… normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften TA Luft und TA Lärm eignet sich das Umweltstrafrecht in besonderem Maße …”

Zusammenfassung S. 54

„… Verwaltungsvorschriften von Bedeutung. Dabei kann es sich um norminterpretierende, normkonkretisierende und …”

Gang der Untersuchung S. 32-34

„… Verwaltungsvorschriften für das Strafrecht. Konkret geht es um die normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften TA Luft …”

Terminologie S. 35-44

„… die durch Gesetz oder Rechtsverordnung normkonkretisierend verwiesen wird, Schulze-Hagen, in: FS für …” „… Vorschriften, normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften, Beihilfevorschriften) Verwaltungsvorschriften …”

Bedeutung von Verwaltungsvorschriften für das Strafrecht S. 31-32

„… normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften TA Luft und TA Lärm sowie deren Relevanz für die Straftatbestände der …”

Die mittelbare Außenwirkung der Verwaltungsvorschriften S. 70-80

„… , Außenwirksame Normkonkretisierung, S. 151 ff.). 226 Aus der Rechtsprechung: BVerwGE 2, 163, 167; 8, 4, 10; 34 …” „… Normkonkretisierung, S. 64. 255 Ossenbühl, in: Isensee/Kirchhof, Handbuch des Staatsrechts, Bd. V, § 104 Rn. 63 (S …”

Zusammenfassung S. 258-260

„… „Einbruchstellen“ in §§ 325, 325a StGB für eine rechtliche Wirkung der normkonkretisierenden …”

Die traditionelle Auffassung S. 67-70

„… Rechtsverordnung abgeschwächte Bindungswirkung zukäme (Mühlenbruch, Außenwirksame Normkonkretisierung, S. 151 ff …”

Strafrechtsdogmatische und kriminalpolitische Kriterien S. 310-350

„… (Umwelt-)Strafrechts an normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften keine verfassungsrechtlichen Hinderungsgründe …” „… normkonkretisierender Verwaltungsvorschriften (1. Kapitel C. III. 6. b)). 319 Zu berücksichtigen ist, dass solche …”

Rechtsnormeigenschaft der Verwaltungsvorschriften S. 54-63

„… Verwaltungsvorschriften von Bedeutung. Dabei kann es sich um norminterpretierende, normkonkretisierende und …”

Die TA Lärm S. 196-238

„… dann nicht die Funktion einer normkonkretisierenden Verwaltungsvorschrift zukommt (Umweltrecht, § 10 Rn …”

doi.org/10.5771/9783845221113

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Verwaltungskooperative Standardsetzung

Julia Hoffmann

Series: Frankfurter Schriften zum Umweltrecht

Volume 46 2023

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D. Auswirkungen und Einfluss verwaltungskooperativer Standardsetzung auf Behörden und Gerichte S. 147-180

„… NormkonkretisierungIn den beiden hier vorgestellten Beispielfällen haben die Gerichte dieverwaltungskooperativen Normen …” „… derEntwicklung der Figur der normkonkretisierenden Verwaltungsvorschrif‐ten verwoben. Die Technischen Anleitungen …” „… Luft und Lärm galten vor‐mals nicht als normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften, sondern …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Rechtsverordnunga) 129Die normkonkretisierende Funktion derVerwaltungsvorschriftb)131Das Beispiel der TA Lärmaa) 132 …” „… antizipiertenSachverständigengutachtensaa)162Die Geburtsstunde der normkonkretisierendenVerwaltungsvorschriftbb)164Zusammenfassung und …” „… dogmatischerZugangaa)174Inkongruenz im Hinblickauf die normkonkretisierendenVerwaltungsvorschriftenbb)175Bewertungcc …”

Literaturverzeichnis S. 295-309

„… .Gerhardt, Michael, Normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften, NJW 1989,S. 2233–2240.Giesberts …” „… . 1029–1034.Hill, Hermann, Normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften, NVwZ 1989, S. 401–410.Hirschmüller …” „… , Normkonkretisierung im Umweltrecht. Zum Verhältnis von admi‐nistrativer Standardisierung und Einzelfallentscheidung …”

E. Die rechtliche Zulässigkeit von verwaltungskooperativer Standardsetzung S. 181-276

„… Rechtsprechung entwickelte Figur der normkonkreti‐sierenden Verwaltungsvorschrift herangezogen und diese mit dem …” „… entfalten, ist nicht anzuerken‐nen. Auch die normkonkretisierende Verwaltungsvorschrift bleibt als Ge‐bilde …” „… Einordnung der Beschlüsse der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaften199bbb) Kraft Normkonkretisierungsspielraumes …”

C. Verwaltungskooperativ gesetzte Normen S. 77-146

„… Zulassungs‐verfahren. Im Fokus stehen daher anlagenbezogene Veröffentlichungen,die für sich normkonkretisierende …”

F. Schlussbetrachtung und Lösungswege S. 277-292

„… Konkretisierungsfunktion als sinnvolle Ergänzung zu den(normkonkretisierenden) Verwaltungsvorschriften des Umweltrechts …” „… antizipierten Sachverständigengut‐achtens wie normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften an und lassendiese …” „… privatverband‐lichen Regelwerke oder normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften vergleich‐bar ist, s. oben, Kap. C …”

B. Das Zusammenspiel von Recht und Technik S. 37-76

„… norm‐konkretisierenden Verweisungen kann hier außen vor bleiben, da sie eine Aussageüber die verfassungsrechtliche …” „… danach die normkonkre‐tisierende Verweisung nicht konstitutiv, was aber der Einordnung als Verweisung …”

doi.org/10.5771/9783748914426

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Rights of Alleged Victims in Penal Proceedings

Charles J. Scicluna (ed.), Myriam Wijlens (ed.)

Series: Edition Seehaus [plus] – Resozialisierung – Opferschutz – Restorative Justice

Volume 2 2023

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The Rights of (Minor) Victims of Sexual Violence in German Criminal Procedure S. 243-260

„… , Goltdammer’s Archiv für Strafrecht (GA 2020), 618; Georg Freund / Frauke Rostalski, Normkonkretisierung und …” „… (2018): Normkonkretisierung und Normbefolgung, Goltdammer’s Archiv für Strafrecht (GA), 264–273.Freund …”

doi.org/10.5771/9783748936169

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Die verständigen Arbeitsvertragsparteien

Friedrich Schellen

Series: Studien zum Arbeitsrecht

Volume 40 2022

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D. Rechtsbereichsübergreifende Untersuchung der verständigen Betrachtung S. 168-204

„… der NormkonkretisierungDie zivilgerichtliche Rechtsprechung verwendet die Beurteilungsgröße der …” „… Rechtsgenosse, S. 1.609 Röthel widmet in ihrer Habilitationsschrift „Normkonkretisierung im Privatrecht“ einen …” „… , Normkonkretisierung im Privatrecht, S. 198 ff.D. Rechtsbereichsübergreifende Untersuchung der verständigen Betrachtung …”

H. Literaturverzeichnis S. 307-318

„… , JR 1991).Röthel, Anne, Normkonkretisierung im Privatrecht, Zugl.: Erlangen-Nürnberg, Univ …” „… ., Habil.-Schr., 2003, Tübingen 2004 (zit. als Röthel, Normkonkretisierung im Privatrecht).Rüthers, Bernd, Über …”

F. Zukunftsaussichten der verständigen Arbeitsvertragsparteien S. 221-294

„… Bereich der richterlichen Rechtsfortbildung über das „Bindeglied“ der Normkonkretisierung sind im …” „… Normkonkretisierung mit Rechtsfortbildung einhergeht.1084Die allgemeine Verwendung der Rechtsfiguren durch das BAG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Verständige Betrachtung als Medium der Normkonkretisierung1.202Verständige Betrachtung als Auftrag zu …”

G. Zusammenfassung in Thesen und Fazit S. 295-306

„… , wobei der Prozess der gerichtlichen Normkonkretisierung immer auch mit einer mehr oder weniger …”

E. Rechtsvergleichende Untersuchung der „reasonable person“ im US-amerikanischen Recht S. 205-220

„… , Normkonkretisierung im Privatrecht, S. 196 f.E. Rechtsvergleichende Untersuchung der „reasonable person“205Information …”

doi.org/10.5771/9783748936718

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KritV Kritische Vierteljahresschrift für Gesetzgebung und Rechtswissenschaft

Browse Volumes: KritV Kritische Vierteljahresschrift für Gesetzgebung und Rechtswissenschaft

KritV | CritQ | Rcrit Volume 94 (2011) Issue 1 ISSN Online: 2193-7869

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Shu-Perng Hwang Normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften im Umweltrecht: Normkonkretisierung als Normersetzung? S. 97-115

„… Normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften im Umweltrecht: Normkonkretisierung als Normersetzung …” „… der unmittelbar nach außen wirkenden und ggf. bindenden „normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften …” „… Beurteilungsermächtigungen für die zuständige Behörde, die daher zum Erlaß von normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften …”

doi.org/10.5771/2193-7869-2011-1

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Methoden zum Recht

Hans-Joachim Koch

2010

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Die gerichtliche Kontrolle technischer Regelwerke im Umweltrecht – Ein Plädoyer gegen die Ausdehnung administrativer Letztentscheidungskompetenzen S. 197-213

„… Stichworten des „antizipierten Sachverständigengutachtens“ sowie der „normkonkretisierenden …” „… sogenannter normkonkretisierender Verwaltungsvorschriften hervorgerufen. Die zentralen Prämissen dieser …” „… Atomrechts meinen die Richter, eine neue Antwort gefunden zu haben. D. Die normkonkretisierende …”

Das Kooperationsprinzip im Umweltrecht – ein Missverständnis? S. 169-197

„… „normkonkretisierenden Verwaltungsvorschrift“ Letztentscheidungskompetenzen ein. Die unzulänglichen Begründungen der …” „… ) Außenverbindlichkeit sogenannter normkonkretisierender Verwaltungsvorschriften hervorgerufen. Die zentralen Prämissen …”

Die Begründung von Grundrechtsinterpretationen S. 55-95

„… die „Normkonkretisierung“ – in seinem Konzept der Schritt, der die Überbrückung der „Kluft“ zwischen …”

doi.org/10.5771/9783845221403

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15. Deutsches Atomrechtssymposium

Martin Burgi (ed.)

Series: Forum Energierecht

Volume 23 2019

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Martin Kment Herausforderungen an die Rechtsetzung durch untergesetzliches Regelwerk (v. a. Legitimation und Zugänglichkeit) S. 177-204

„… : normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften II. 188 Reaktionen auf die Rechtsprechung des BVerwG und eigene …” „… Erklärungsversuche der Rechtswissenschaft zu den normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften III. 191 …” „… . 201 Normkonkretisierende VerwaltungsvorschriftenI. 201 Normungen durch den Kerntechnischen Ausschuss …”

Thomas Mann Auswirkungen des Strahlenschutzgesetzes (StrlSchG) auf das Umweltrecht und andere Bereiche des Ordnungsrechts S. 225-246

„… Katastrophenschutzrecht, doch wird die Normkonkretisierung auf der Tatbestandsseite bundeseinheitlich vorgegeben. Dass …”

doi.org/10.5771/9783748901372

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BaFin-Verlautbarungen

Benjamin Fekonja

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 58 2014

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Die Rechtsnatur der BaFin-Verlautbarungen in der tradierten Rechtsquellenlehre S. 71-85

„… . Dabei überwiegt die Auffassung, die Verlautbarungen als (norminterpretierende oder normkonkretisierende …” „… Verwaltung von dem ihr eingeräumten Ermessen Gebrauch machen soll,261 als auch den normkonkretisierenden …” „… zutreffend wiedergibt. 2. Normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften a) Darstellung Vereinzelt wird auch …”

BaFin-Verlautbarungen im Spannungsfeld zwischen öffentlichem Recht und Zivilrecht S. 140-152

„… normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften eingegangen. Wie bereits gezeigt wurde, handelt es sich hierbei um die …” „… , zurückhaltend, was die Ausstrahlungswirkung von BaFin-Verlautbarungen angeht. 2. Normkonkretisierende …” „… bereits erwähnten normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften.663 Wurde die eingeschränkte rechtliche …”

Verfassungsrechtliche Grenzen exekutiver Normsetzung S. 191-202

„… . Aufl. 1983, S. 125 ff. 889 Röthel, Normkonkretisierung im Privatrecht, 2004, S. 105 f; P. Kirchhof …” „… , NJW 1986, 2275, 2278. 890 Zu Letzteren: Röthel, Normkonkretisierung im Privatrecht, 2004, S. 105 f; P …” „… Grundlage des § 200 BBG erlassenen, normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften regeln die Leistungen an …”

Zusammenfassung S. 273-282

„… normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften des Umwelt- und Technikrechts zur Bestimmung der Wesentlichkeit von …” „… Auslegungsspielräume herangezogen werden. Dies gilt selbst für die normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften des …” „… dar. Die BaFin kann daher lediglich norminterpretierend und normkonkretisierend innerhalb des …”

Die Rechtsprechung des EuGH zur Umsetzung von gemeinschaftsrechtlichen Richtlinien durch Verwaltungsvorschriften S. 263-271

„… Rechtssache Whyl1241 als normkonkretisierend einzustufen waren.1242 Eingeläutet wurde diese, seitdem ständige …” „… der normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften ausführlich oben: § 3 B. II. 2. 1243 EuGH v …” „… «.1255 In Übereinstimmung mit der Kommission1256 sprach der EuGH der normkonkretisierenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften 78 a) Darstellung 78 b) Kritik 80 3. Schlicht-hoheitliches Handeln 83 a …” „… ) Die zivilrechtliche Geltung von BaFin-Verlautbarungen 146 2. Normkonkretisierende …” „… legem-Bestimmungen 197 d) Zulässige Normkonkretisierung von gesetzlichen Generalklauseln 199 3 …”

Die Befugnis für den Erlass von BaFin-Verlautbarungen S. 186-191

„… von mehreren Voraussetzungen für die Qualifizierung als normkonkretisierende Verwaltungsvorschrift …” „… Rechtslehre, 2. Aufl. 1967, S. 348 f; Röthel, Normkonkretisierung im Privatrecht, 2004, S. 20 f; Engisch …” „… wimmele«, Klöhn, AG 2012, 345, 348. 873 So die treffende Formulierung von Röthel, Normkonkretisierung im …”

Literaturverzeichnis S. 283-304

„… , 54 Am.J.Comp.L. 615-639 (2006). Danwitz, Thomas v., Normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften und …” „… , Legislating Chevron, 101 U.Mich.L.Rev. 2637- 2676 (2003). Gerhardt, Michael, Normkonkretisierende …” „… , 66. EL 2012. Hill, Hermann, Normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften, NVwZ 1989, 401-410. Hill …”

Die unionsrechtliche Kompetenz zur Angleichung von mitgliedstaatlichen Verwaltungsvorschriften S. 261-263

„… Verwaltungsvorschriften, die nach dem grundlegenden Urteil des BVerwG in der Rechtssache Whyl1241 als normkonkretisierend …” „… der normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften ausführlich oben: § 3 B. II. 2. 1243 EuGH v …”

Die Kompetenz zur Konkretisierung von auslegungsbedürftigen Bestimmungen in der Rechtsprechung des EuGH S. 244-249

„… Normkonkretisierung gewisse »schöpferische« Züge zukommen.1150 Konkretisierung wird daher auch als »Recht im Werden …” „… Engisch, Einführung in das juristische Denken, 10. Aufl. 2005, S. 136 ff; Röthel, Normkonkretisierung im …”

Stichwortverzeichnis S. 305-306

„… . Veröffentlichung 243 Vertretbarkeit 105 ff. Verwaltungsvorschriften - normkonkretisierende 81 ff …”

BaFin-Verlautbarungen als rechtsgebietsübergreifende sekundäre Rechtsquellen S. 152-164

„… Auch hier beanspruchen die normkonkretisierenden Umweltstandards TA Luft und TA Lärm »im Regelfall …” „… normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften, s. oben: § 4 III. 2. 713 S. oben: § 3 C. 4. 714 S. oben: § 3 C. 4. a …”

Begriffsbestimmung: Rechtsquellen – Rechtsnormen – Handlungsformen S. 181-183

„… als Rechtsnormen noch als Rechtsquellen qualifiziert, da sie, mit Ausnahme der normkonkretisierenden …”

Das Verhältnis von BaFin-Verlautbarungen zu Gesetz und Rechtsverordnung S. 202-204

„… Rechtsverordnungen erfüllen oftmals eine normkonkretisierende Funktion, indem sie von der Verwaltung zur Auslegung …”

Eigener Ansatz: Verlautbarungen der BaFin als Rechtsform sui generis S. 91-108

„… Verwaltung auf dem Gebiet der Normkonkretisierung geschuldet.372 Rechtsprechung und Verwaltung übernehmen die …” „… ; Röthel, Normkonkretisierung im Privatrecht, 2004, S. 144 f; Alexy, Theorie der juristischen Argumentation …”

Darstellung und Analyse der veröffentlichten BaFin-Verlautbarungen S. 65-71

„… Verlautbarungen als (norminterpretierende oder normkonkretisierende) Verwaltungsvorschriften qualifiziert. Eine …”

doi.org/10.5771/9783845250540

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