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Die Vorgaben der Europäischen Union im Bereich der Energieeffizienz

Nadja Sue Wüstemann

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 159 2011

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Vertrag von Maastricht S. 103-104

„… nicht.311Vertrag von MaastrichtMit dem Vertrag von Maastricht vom 9./10. Februar 1992 über die …” „… . Revisiondes Maastrichter Vertrages im Bereich Energie vom 19.12.1995, BT-Drs. 13/3375; Badura, in: Rengeling …” „… , welchem dieWirkung einer „Ökologisierung des EWG-Vertrages“310 zugesprochen wurde. Eine Aufnahme des …”

Einheitliche Europäische Akte S. 102-103

„… Aufgabenbeschreibung der Art. 2 und 3 EWG erfolgte allerdings noch nicht.311Vertrag von MaastrichtMit dem Vertrag von …” „… für 50 Jahre geschlossene Vertrag lief im Juli 2002 aus undwurde nicht verlängert, da sein …” „… Regelungsinhalt im EG-Vertrag aufging. Der ebenfalls der Friedenssicherung dienende EAG-Vertrag nennt in Art. 1 …”

Vertrag von Amsterdam S. 104-105

„… hierzu die Antwort auf eine Kleine Anfrage betr. Revisiondes Maastrichter Vertrages im Bereich Energie …” „… Konferenz von Maastricht diskutiert wurde.317 Nach Ansicht dermeisten Mitgliedsstaaten stünde jedoch eine …” „… Kompetenzen angesehen.320Vertrag von AmsterdamDie Definition des Umweltschutzes als eigenständiges Ziel der …”

Umweltkompetenz des Art. 175 EG/ Art. 192 AEUV S. 109-113

„… wurde jedochim Vertrag von Maastricht nicht wiederholt und soll deshalb zugunsten der umweltpolitischen …” „… binnenmarktbezogenenHintergründen jedoch nicht um Ziele, die sich unmittelbar den vertraglichen Zielbestimmungen entnehmen lassen …” „… denAEU-Vertrag nicht beschränkt. In Betracht kommen daher vorrangig sowohl allerechtlich verbindlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Europäische Akte2. 102Vertrag von Maastricht3. 103Vertrag von Amsterdam4. 104Vertrag von Nizza5. 105 …” „… EnergieeffizienzE. 101Historische Entwicklung der vertraglichen GrundlagenI. 101Gründungsverträge1. 101Einheitliche …” „… Energiespezifische Aufgaben- und Zielbestimmungen des EG-VertragesII.105Die Kompetenzen der Union zur …”

doi.org/10.5771/9783845231006

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Der europäische Vollstreckungstitel für unbestrittene Forderungen

Anja Heringer

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 11 2007

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Vertrag von Maastricht S. 25-26

„… Tatsache zu, dass es vom Europäischen Gerichtshof einheitlich ausgelegt wird.31 4. Vertrag von Maastricht …” „… Eine neue Stufe der Integration wurde in den neunziger Jahren mit dem Vertrag von Maastricht erreicht …” „… Bis zum Vertrag von Maastricht fehlte eine ausdrückliche Rechtsgrundlage für die justizielle …”

EuGVÜ S. 25

Vereinfachungsabkommen S. 24-25

„… Maastricht Eine neue Stufe der Integration wurde in den neunziger Jahren mit dem Vertrag von Maastricht …” „… Bis zum Vertrag von Maastricht fehlte eine ausdrückliche Rechtsgrundlage für die justizielle …” „… aufgrund der Tatsache zu, dass es vom Europäischen Gerichtshof einheitlich ausgelegt wird.31 4. Vertrag von …”

Sachregister S. 197-199

„… Amsterdam 20 f., 25 ff., 30, 44, 52, 56 – Vertrag von Maastricht 21, 25 Vollstreckbarkeit 37, 50, 72, 77 …” „… , 89, 111, 116, 158 Vertrag 20 f., 25 ff., 29 f., 35, 44, 52, 56, 113, 117, 166, 178 – Vertrag von …”

Zusammenfassung S. 178-180

„… Rechtsgrundlagen aufgrund des Vertrags von Maastricht, des Vertrags von Amsterdam und des Vertrags von Nizza …” „… . Während das EuGVÜ noch einen völkerrechtlichen Vertrag ist, der bei jeder Änderung ein langwieriges …” „… Mitgliedstaaten gilt. Eine weitere Lockerung im Rechtsetzungsverfahren ergibt sich durch den Vertrag von Nizza …”

Einleitung S. 19-22

„… Zivilsachen, wobei insbesondere auf die Neuerungen eingegangen wird, die sich durch den Vertrag von Maastricht …” „… Kraft getretenen Vertrag von Amsterdam6 erklärtes Ziel, zum schrittweisen Aufbau der Europäischen Union …” „… Forderungen (EuVTVO)9 setzt die Europäische Union ihr ehrgeiziges Ziel weiter um, die im EG-Vertrag …”

Vertrag von Amsterdam S. 26-30

„… Berg/Karpenstein, EWS 1998, 77; generell zu der Reform der Vertrags von Maastricht durch den Vertrag von Amsterdam …” „… die überkommene Handlungsform des Art. 220 EGV angeknüpft.37 5. Vertrag von Amsterdam Die …” „… einschneidendste Änderung brachte der Vertrag von Amsterdam mit sich.38 Durch ihn wurde die Gesetzgebungskompetenz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… 1. §§ 328, 722 f. ZPO 23 2. Vereinfachungsabkommen 24 3. EuGVÜ 25 4. Vertrag von Maastricht 25 5 …” „… . Vertrag von Amsterdam 26 a. Art. 65 EG 27 b. Sonderposition Dänemarks 28 c. Rechtsetzungsverfahren 29 II …”

Literaturverzeichnis S. 187-196

„… Maastricht und die erste Bewertung der Ergebnisse, EuZW 1998, 137 ff. Streinz, Rudolf, Der Vertrag von …” „… Kollisionsrechts nach dem Vertrag von Amsterdam, in: Baur, Jürgen F./Mansel, Heinz-Peter (Hrsg.), Systemwechsel im …” „… Kollisionsrechts nach dem Vertrag von Amsterdam, EuZW 1997, 609 ff. Baumbach, Adolf/Lauterbach, Wolfgang/Albers …”

doi.org/10.5771/9783845200606

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Mehrheitsbeschlussfassung im Rat der Europäischen Union

Heide Wedemeyer

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 72 2008

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Der Vertrag von Maastricht S. 70-76

„… vgl. die Teile 4 und 5).III. Der Vertrag von MaastrichtWährend die Einheitliche Europäische Akte …” „… aufgegriffen.Nichtsdestotrotz kam es durch den Maastrichter Vertrag in einzelnen Bereichen zu einer Erweiterung des …” „… Gemeinschaftsrecht und dem durch den Vertrag vonMaastricht neu geschaffenen Unionsrecht bestehenden Unterschiede …”

Literaturverzeichnis S. 207-216

„… Karpenstein, Ulrich: Der Vertrag von Amsterdam im Lichte der Maastricht-Entscheidung des BVErfG, in:DVBl 1998 …” „… ; Lenz, Christofer (Hrsg.): Der Amsterdamer Vertrag: Eine Kommentierung der Neuerungen des EU- und …” „… EG-Vertrages, Köln 1998 Bieber, Roland: Legislative Procedure for the Establishment of the Single Market, in …”

Die Einheitliche Europäische Akte S. 62-70

„… (1987) L 169/1.245 Entwurf eines Vertrages zur Gründung der Europäischen Union, Dok. 1 – 1200/83. 246 …” „… .a. Art. 100a EWGVDiese Vorschriften wurden durch die EEA neu in den Vertrag aufgenommen, dafür die …” „… die EEA vgl. Ludwigs, Rechtsangleichung nach Art. 94, 95 EG-Vertrag, S. 68ff.64explizite Aufnahme in …”

Formen Flexibler Integration S. 166-176

„… Rechtsangleichung wurde erstmalig mitArt. 8c EWGV (seit dem Vertrag von Maastricht Art. 7c; heute Art. 15 EGV) inden …” „… arbeiten.Erstmalig im Primärrecht verankert wurde diese Form der Differenzierung imVertrag von Maastricht: Als bei …” „… Sonderregelungen wäre die Einigung auf den Vertrag vonMaastricht nicht zustande gekommen; um überhaupt …”

Der Vertrag von Amsterdam S. 78-90

„… den Bereichen Justiz und Inneres nach demMaastrichter Vertrag noch als »dritter Pfeiler« der EU …” „… untypische Kombination geht auf einen bei den Verhandlungen zum Maastrichter Vertrag in letzter Minute …” „… Bezug auf die Entscheidungsverfahren herbei:Während im Maastrichter Vertrag im Bereich der Umweltpolitik …”

Die Anfangsjahre S. 119-123

„… Transparenz abträglich.474 Diese Sichtweise änderte sich mit den Verhandlungen zum Vertrag von Maastricht, als …” „… bedeuten, dass es nicht gelun-475 Zu den Kriterien der Demokratie und Transparenz im Vertrag von Maastricht …” „… BeschlussfassungHier sollte sich beispielhaft die Schwierigkeit zeigen, die vertraglichenBeschlussfassungsregelungen in …”

Die Rolle des Europäischen Parlaments S. 188-189

„… Rahmen der EEA773 und die des Mitentscheidungsverfahrens durch den Maastrichter Vertrag774 zur Folge …” „… Maastrichter Vertrags (1993 – 1999) noch über 38% derDossiers erst im Vermittlungsverfahren eine Einigung …” „… Dynamisierung ergibt.776Die durch den Vertrag von Amsterdam eingeführte Möglichkeit, schon nachder ersten Lesung …”

Die Auswirkungen der EEA: denkbare Ursachen für eine verstärkte Nutzung von Mehrheitsentscheidungen S. 134-139

„… von Artikel 67 des Vertrages,ABl. EG (1988) L 178/5.542 Vgl. Ungerer, Die neuen Verfahren nach der EEA …” „… Luxembourg toMaastricht, S. 58; Ein erster Überblick über die Erfahrungen mit dem Verfahren der …” „… Recht, auf einer Abstimmung mit qualifizierterMehrheit zu bestehen, wenn in den Verträgen eine solche …”

Inanspruchnahme von Notkompetenzen S. 186-188

„… Maastrichter Vertrag774 zur Folge hatten. Während imVerfahren der Zusammenarbeit eine Ablehnung oder Änderung …” „… Geltung des Maastrichter Vertrags (1993 – 1999) noch über 38% derDossiers erst im Vermittlungsverfahren …” „… diesem Aspekt eine gewisse Dynamisierung ergibt.776Die durch den Vertrag von Amsterdam eingeführte …”

Das »normale« Beschlussverfahren S. 182-184

„… dem EGKS-Vertrag besitzt die Kommission nach dem EGV jedoch nur inAusnahmefällen ausschließliche …” „… einstimmig beschließen, vgl. Art. 250 I EGV. Damitfavorisiert der Vertrag den Vorschlag gegenüber …” „… Groeben/Schwarze, Kommentar zum EU-EG-Vertrag (6. Auflage), Art.250 Rn. 14.749 Bieber, Legislative Procedure for …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Umweltpolitik 6992. Stimmengewichtung und Quorum 693. Komitologie 69III. Der Vertrag von Maastricht 701 …” „… des Rates auf die Beschlussfassung 463. Teil:Die vertragliche Regelung der Beschlussfassung im Rat 49A …” „… . Die Regelung der Mehrheitsbeschlussfassung im System der Verträge 49I. Die Rechtsetzungsverfahren 49 …”

Mehrheitsbeschlussfassung in den Gründungsverträgen S. 57-62

„… den VerträgenMehrheitsbeschlüsse (davon 40 im EWGV), zehn weitere kamen 1966 hinzu; vgl …” „… , wird im Folgenden unter B IX näher eingegangen.B. Die Entwicklung der vertraglichen GrundlagenDas …” „… Entwicklung der vertraglichen Grundlagen derBeschlussfassung soll verdeutlichen, welche politische Brisanz die …”

Gremien zur Vorbereitung und Unterstützung der Ratstätigkeit S. 35-41

„… fand sich erstmalig während der Regierungskonferenzen im Vorfeld des Maastrichter Vertrageszusammen und …” „… einzelnenThemen kann der Generalsekretär – der seit dem Amsterdamer Vertrag gleichzeitig als Hoher Vertreter für …” „… , EUV/EGV, Art.207 Rn. 1; Lenz/Borchardt, EU-und EG-Vertrag, Art. 207 Rn. 2; Oppermann, Europarecht,3 …”

Mögliche Schwachstellen in der Vertretung nationaler Interessen S. 193-199

„… den Vertrag vonMaastricht erreichte neue Qualität des Integrationsprozesses, für die der …”

Der Vertrag von Nizza S. 90-103

„… Mehrheitsentscheidungen bereits stark ausgeweitet, sodass in den Vertragsrevisionen von Maastricht und Amsterdam nur …” „… 90VI. Der Vertrag von NizzaBereits durch das dem Amsterdamer Vertrag beigefügte Protokoll über …” „… : Integration 2001, S. 127f.; Monar, Diequalifizierte Mehrheitsentscheidung im Vertrag von Nizza, in …”

doi.org/10.5771/9783845206370

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25 Jahre Vertrag von Maastricht

Michael Anderheiden (ed.)

2018

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Michael Anderheiden Der Vertrag von Maastricht. Eine Einleitung S. 11-26

„… Der Vertrag von Maastricht. Eine Einleitung Vor 25 Jahren stellte der Vertrag von Maastricht eine …” „… (II). 1 Vertrag von Maastricht, ABl. 1992 C 191 (Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften vom 29 …” „… handelte es sich um einen Artikel-Vertrag, so dass es ganz korrekt: „Der Vertrag von Maastricht“, aber „Die …”

Georg Paul Hefty Ungarns Erwartungen und der Vertrag von Maastricht - Ein Zeitzeugen-Beitrag S. 35-50

„… Ungarns Erwartungen und der Vertrag von Maastricht - Ein Zeitzeugen-Beitrag Georg Paul Hefty 25 …” „… Jahre nach seinem Zustandekommen und seinem Inkrafttreten scheint es zwei Verträge von Maastricht zu …” „… – Grund dafür, dass der Maastrichter Vertrag in der deutschen öffentlichen Debatte noch geradezu …”

Attila Vincze Die Auswirkungen der Maastrichter Verträge auf die Rechtssysteme der Beitrittsländer: Ungarn und der Euro S. 117-132

„… Die Auswirkungen der Maastrichter Verträge auf die Rechtssysteme der Beitrittsländer: Ungarn und …” „… der Euro Attila Vincze Einführung Die Maastrichter Verträge bilden einen unbestritten wichtigen …” „… Meilenstein in der Entwicklung der europäischen Integration. Die Maastrichter Verträge waren die erste große …”

Bettina Schöndorf-Haubold Der Europäische Sozialfonds als Instrument europäischer Sozialpolitik – Kontinuität und Impulse durch die Verträge von Maastricht S. 205-232

„… durch die Verträge von Maastricht1 Bettina Schöndorf-Haubold Im Jahr 2017 feierte der Europäische …” „… jungen Verträge von Maastricht. Der Europäische Sozialfonds wurde bereits im Jahr 1957 im Rahmen der …” „… Sozialpolitik hat ganz wesentliche Impulse durch den Vertrag von Maastricht erhalten (I.). Der Europäische …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Jahre Maastrichter Verträge“ hat einmal mehr deutlich gemacht: Europa geht uns alle an. Das Vertragswerk …” „… 25 Jahre Vertrag von Maastricht Michael Anderheiden (Hrsg.) Startpunkt für das heutige Europa …” „… Michael Anderheiden (Hrsg.) 25 Jahre Vertrag von Maastricht Startpunkt für das heutige Europa Nomos …”

Ulrich Hufeld, Sebastian Graf von Kielmansegg Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU – Roundtable-Notizen – S. 193-204

„… Europäischen Union – kurz: GASP – ist eine der sichtbarsten Neuerungen des Vertrages von Maastricht. Zwar wurde …” „… bedeutendsten Innovationen des Vertrages von Maastricht. Bis dahin hatten die Europäischen Gemeinschaften und …” „… Erbe des Maastrichter Vertrages, der diese kategoriale Grunddifferenzierung von Beginn an eingeführt …”

Andreas Oplatka Keine «Zweitklass-Europäer» schaffen S. 51-56

„… als von den Kandidaten erhofft. Dass sich in Ostmitteleuropa mit dem Maastricht-Vertrag im Besonderen …” „… gleichgesinnten Kollegen und Freunden wie Georg Hefty und ich es sind gar nicht stattfinden. Maastricht in der …” „… von Maastricht ausgesandte Botschaft zwiespältiger Art. Auf der einen Seite besagte sie, dass die …”

Hannes Rathke Subsidiarität in einer politischen Union S. 161-192

„… europäischen Rechtsordnung 25 Jahre Vertrag von Maastricht, das Thema der Konferenz der Andrássy Universität …” „… „Leitidee der europäischen Integration“1 wurde er mit dem Vertrag von Maastricht in das Primärrecht …” „… Die Regelungen knüpfen an die mit dem Vertrag von Maastricht eingeführten Leitlinien zur Bestimmung …”

Peter-Christian Müller-Graff Der europäische Binnenmarkt als Einheit S. 91-104

„… jedoch durch die mit dem Vertrag von Maastricht erfolgte Ausweitung der Integrationsgegenstände noch …” „… dem Vortrag, den Verf. am 21.10.2017 auf der Tagung „25 Jahre Verträge von Maastricht“ an der Andrássy …” „… Staaten vertragsrechtlich definiert. Art. 26 Abs. 2 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen …”

Stefan Oeter Subsidiarität als europäisches Grundprinzip S. 133-160

„… Frage diskutiert, wurde die Frage der Subsidiarität mit dem Maastricht-Vertrag auch eine genuine …” „… Sprung des Vertrages von Maastricht auch die Frage der Subsidiarität als unvermeidlich sahen – und …” „… fünfundzwanzig Jahren Maastricht-Vertrag, also nach einem Vierteljahrhundert der positiven Gewährleistung in den …”

Michael Goldhammer Europäische Union und nationale Identität S. 57-90

„… 2013, 19. 57 Mit den Verträgen von Maastricht6 und Amsterdam7 fasste die Erfindung des BVerfG im …” „… Einstimmigkeitserfordernisse im Rahmen der Vertragsänderungsverfahren. Ferner lässt sich auch die Gestaltung der Verträge als …” „… Großbegriffs "Nationale Identität" gilt heute als ein Erbe von Maastricht. Aber es gibt eine Vorgeschichte …”

Kornélia Kozák Der ungarische „Beitrag” zur Binnenmarkt-Rechtsprechung S. 105-116

„… „25Jahre Maastrichter Verträge: der Startpunkt für das heutige Europa” ist es meine Aufgabe gewesen …” „… dem Beitritt von Ungarn zur Europäischen Union haben der Vertrag von Maastricht und die weiteren …” „… Richtlinien und auf die Vertragsverletzungsverfahren besonders gut. Im Jahre 2016 hatten die Mitgliedstaaten …”

Jan Sechter Die Entwicklung der europäischen regionalen Politik aus der Sicht der Tschechischen Republik S. 265-270

„… sowie eine qualitative Vertiefung der Beziehungen in Angriff genommen. Die EWG hat sich nach dem Vertrag …” „… von Maastricht zur EU entwickelt, hat Österreich und zwei skandinavische Staaten aufgenommen und die …” „… Integrationsschritte wurde durch spätere EU-Verträge und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs umgesetzt …”

Jan Philipp Schaefer Sozialpolitik als Voraussetzung für Wettbewerb S. 233-250

„… Jahre nach Inkrafttreten des Vertrags von Maastricht – dar? Zunächst bieten die Werte und Ziele der …” „… geltenden Unionsrechts seit Maastricht. Gleichwohl kommt auch dieser Zugriff nicht ohne theoretische …” „… enge Grenzen setzt.31 Dies gilt allerdings ebenso für Versuche, Modifikationen des Vertragswortlauts …”

Ferdinand Trauttmansdorff Europäische Territoriale Zusammenarbeit, Grenzräume und ein neuer Ansatz der EU-Kommission S. 251-264

„… als der Maastricht Vertrag. Fast 20 Mrd. € wurde hier bereits in den ersten vier Programmperioden …” „… Rahmen für die Regionalpolitik Die Regionalpolitik ist in Titel XVIII des Vertrages über die Arbeitsweise …” „… der Europäischen Union (AEUV) auf der Basis des Art. 3 des Vertrages über die Europäische Union (EUV …”

doi.org/10.5771/9783845289885

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Geschichte und Politik der Europäischen Integration

Hans-Joachim Seeler

Series: Schriftenreihe des EUROPA-KOLLEGS HAMBURG zur Integrationsforschung

Volume 55 2008

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Der Vertrag von Maastricht S. 72-76

„… Entwicklung dienen. 9. Der Vertrag von Maastricht Erstmalig war in der EEA die politische Finalität der …” „… bildeten den am 7.2.1992 unterzeichneten Vertrag von Maastricht, der am 1.11.1993 in Kraft getreten ist. Im …” „… Verhandlungsprozess, der zum Maastrichter Vertrag führte, zeigte deutlich, dass die Supranationalität ein langer …”

Die institutionellen Änderungen durch den Vertrag von Maastricht S. 88-89

„… institutionellen Änderungen durch den Vertrag von Maastricht Der Ministerrat ist nach wie vor ein Problem des …” „… Maastricht erstmalig vertraglich geregelt (Art. 4 EUV). Der Vertrag von Maastricht verbessert und erweitert …” „… der Gemeinschaft erheblichen Einfluss ausgeübt. Neu geschaffen hat der Vertrag von Maastricht den …”

Die europäische Sozialunion S. 86-88

„… 86 3. Die europäische Sozialunion Mit dem Vertrag von Maastricht wird auch der europäische …” „… Mickel, Handlexikon, S. 310 ff. 87 Im Hinblick auf die Sozialunion brachte der Vertrag von Maastricht …” „… europäische Sozialcharta als verbindliches Recht in den Vertrag von Maastricht aufzunehmen, scheiterte am …”

Der Vertrag von Amsterdam S. 116-124

„… Amsterdam Der Vertrag von Maastricht hatte viele Fragen offen gelassen, zugleich aber auch deutlich gemacht …” „… weitere institutionelle Reformen nicht erweiterungsfähig war. Der Vertrag von Maastricht selbst schrieb in …” „… Justizpolitik, die Säulen zwei und drei des Maastrichter Vertrages, tun. In mancher Beziehung geht der Vertrag …”

Die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) S. 89-94

„… Parlament zustimmen. Nach dem Vertrag von Maastricht ist das Parlament neben dem Europäischen Gerichtshof …” „… der Vertrag von Maastricht den Ausschuss der Regionen. Er muss angehört werden in allen Fragen, die …” „… Bereichen hat der Maastricht-Vertrag die Politik konkretisiert und damit vielfach auch bereits bestehende …”

Die Europäische Währungsunion S. 97-111

„… Maastricht-Vertrag auszuarbeiten, in das Vertragswerk einbezogen werden. Der Delors-Plan knüpfte an das …” „… Zusammenarbeit (dritte Säule) schafft der Vertrag von Maastricht vor allem die Grundlagen für eine Währungsunion …” „… vertraglich verbindliches Ziel des weiteren Integrationsprozesses. Der Vertrag von Maastricht sah jedoch nur …”

Möglichkeiten und Notwendigkeiten der zukünftigen Entwicklung und Reformen der Europäischen Union S. 150-163

„… Verträge von Nizza, Amsterdam und Maastricht zusammengefasst werden. Es wäre dann ein normaler Vertrag ohne …” „… treten. Ein solcher Rat, seit dem Vertrag von Maastricht Europäischer Rat, war in den Römischen Verträgen …” „… Souveränität berührt wurden, wie etwa bei der zweiten und dritten Säule nach dem Vertrag von Maastricht, desto …”

Die stufenweise Integration S. 180-185

„… gemeinsamen Währung unter Verzicht auf die eigene nationale Währung wurde mit dem Vertrag von Maastricht …” „… Maastrichter Vertrages vorbehalten, selbst entscheiden zu können, ob und gegebenenfalls wann sie der …” „… und der Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza. Sobald die neuen Mitgliedstaaten die …”

Die europäische Entwicklungspolitik S. 69-72

„… Maastricht Erstmalig war in der EEA die politische Finalität der Europäischen Gemeinschaft vertraglich …” „… unterzeichneten Vertrag von Maastricht, der am 1.11.1993 in Kraft getreten ist. Im Zuge der Verhandlungen über die …” „… Staaten wurden 1963 im Vertrag von Jaunde geregelt. Der Jaunde-Vertrag schuf eine Freihandelszone für …”

Inhaltverzeichnis S. 9-10

„… Entwicklungspolitik 69 9. Der Vertrag von Maastricht 72 V. Der Binnenmarkt 77 1. Grundzüge 77 2. Die vier Freiheiten …” „… Vertrag von Maastricht 88 5. Die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) 89 6. Gemeinsame Innen …” „… 2. Die Reformverträge 54 3. Der Entwurf eines Vertrages zur Gründung der Europäischen Union 56 4 …”

Die Europäische Wirtschaftsunion S. 111-114

„… Europäische Wirtschaftsunion Während der Vertrag von Maastricht die Währungshoheit der Mitgliedstaaten auf die …” „… Währungsvorbehalt vereinbart, so wie Großbritannien und Dänemark beim Abschluss des Maastrichter Vertrages.41 Sobald …” „… Maastrichter Vertrages war den Beteiligten klar, dass weitere Reformen notwendig sein würden. Daher wurde …”

Der Vertrag von Nizza S. 124-130

„… Zusammenarbeit kann sich in Zukunft auch auf den Bereich der zweiten Säule nach dem Vertrag von Maastricht …” „… Gemeinschaft (EG), seit dem Vertrag von Maastricht die Europäische Union (EU), hat in den nunmehr fünfzig …” „… Vertrag von Maastricht wurden dann die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Innen- und …”

Der Inhalt des Vertragsentwurfes S. 133-150

„… diese bereits durch den Vertrag von Maastricht möglich gewordenen Handlungen wird die EU schrittweise …” „… , dass die drei Säulen des Maastrichter Vertrages abgeschafft werden sollen. Die EU wird ein …” „… können dann in Form eines weiteren Reformvertrages, wie die Verträge von Nizza, Amsterdam und Maastricht …”

Grundzüge S. 77-79

„… Maastrichter Vertrag eingeleitete Weiterentwicklung und Vertiefung der EG als einer supranationalen …” „… Protokolle und Erklärungen, die den Vertrag ergänzen. So gibt es 17 Protokolle zum Maastrichter Vertrag …” „… fortbestehende EG und damit der Binnenmarkt. Die EEA hatte zwei wichtige Bestimmungen vertraglich verbindlich …”

Die weitere Zukunft der Europäischen Union S. 185-188

„… Fassung der Einheitlichen Akte und der Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza. Sobald die neuen …” „… Mitgliedstaaten die Konvergenzkriterien des Maastrichter Vertrages für die gemeinsame Währung Euro erfüllen …” „… Verträge - Vorreiter einer modernen Rechtsentwicklung, in integration 2/07, S.149. 186wurde …”

Abkürzungsverzeichnis S. 11-12

„… Nizza EGV (mit Art.) Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft in der Fassung von Maastricht …” „… Europäische Gemeinschaft EG (mit Art.) Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft in der Fassung von …” „… EUV Vertrag zur Gründung der Europäischen Union in der Fassung von Nizza EuG Gericht erster Instanz …”

Der Europäische Wirtschaftsraum (EWR) S. 114-115

„… beim Abschluss des Maastrichter Vertrages war den Beteiligten klar, dass weitere Reformen notwendig …” „… Reformvertrag vorzubereiten, der dann als Amsterdamer Vertrag in die Geschichte der EU eingehen sollte. 3. Der …” „… engere Wirtschaftsbindung zu den EFTA-Staaten zu entwickeln, wurde 1992 mit ihnen der Vertrag zur …”

Einige Gedanken zum Schluss S. 188-190

„… politischen Einheit einhergehen muss. Die Europäische Gemeinschaft und, seit dem Vertrag von Maastricht, die …” „… durch ein einiges Europa auf Dauer gesichert werden können. Nur wenn europäische Verträge und vielleicht …” „… Mitgliedstaaten und der Wegfall der Grenzkontrollen zwischen den Vertragsstaaten des Schengener Abkommens haben …”

Gemeinsame Innen- und Justizpolitik S. 94-95

„… Justizpolitik Neben der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik sieht der Maastrichter Vertrag in der dritten …”

Der Entwurf eines Verfassungsvertrages S. 130-133

„… . Jedoch hat der Vertrag von Maastricht mit dem europäischen Bürgerrecht eine der Staatsangehörigkeit …” „… Vertrages, den der Präsident dann dem Europäischen Rat auf dessen Tagung in Thessaloniki vorlegte. Die …” „… , die den endgültigen Vertrag vorzubereiten hatte. Die Überweisung des Entwurfes an eine …”

Die Europäische Wirtschafts- und Atom-Gemeinschaft S. 36-39

„… 22.7.2002 wurde die Montanunion in die Europäische Union, wie die EG seit dem Vertrag von Maastricht heißt, …” „… , in den Verhandlungen über den Vertrag zur Gründung einer Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG …” „… Landes. Am 25. März 1957 wurden die beiden Verträge zur Gründung einer Europäischen …”

Die nationalen Hintergründe S. 165-170

„… Integrationsschritt nicht mehr mit.64 Mit den Reformverträgen von Luxemburg, Maastricht, Amsterdam und Nizza wurden …” „… Ungarn und seinen Nachbarn 65 Deutsch-Österreich wurde im Vertrag von St.Germain verboten, den Namen …” „… Vertrag geschaffen. In einer Volksabstimmung am 6.12.1992 lehnten die Schweizer diesen Vertrag ab, der …”

Die vier Freiheiten des Binnenmarktes S. 79-86

„… ff. 86 3. Die europäische Sozialunion Mit dem Vertrag von Maastricht wird auch der europäische …” „… Verhinderung von Not und Armut will es den sozialen Frieden sichern. Der EWG-Vertrag hat in den Artikeln 117 …”

Literaturübersicht S. 251-253

„… , Europäische Gemeinschaft Europäische Union, Die Vertragstexte von Maastricht, bearbeitet und eingeleitet …” „… , Baden-Baden, 1. Aflg. 1992; 2. Aflg.1995 Weidenfeld, Werner (Hrsg.) Maastricht in der Analyse, Gütersloh …”

doi.org/10.5771/9783845206165

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Die Rechte von Drittstaatsangehörigen nach Gemeinschaftsrecht

Thomas Wilson

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 530 2007

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Der Vertrag von Maastricht S. 20-21

„… an den Binnengrenzen der Vertragsstaaten sein.4) Der Vertrag von MaastrichtBei den Verhandlungen zum …” „… Vertrag von Maastricht wurde klar, dass ein Vertragüber eine politische Union auch Bestimmungen über …” „… Maastrichter Vertrags dieEntscheidung »Vander Elst« des EuGH ergangen ist (1994)26, wonach …”

Die Entwicklungen bis zum Vertrag von Maastricht S. 18-19

„… zum Vertrag von Amsterdam1) VorbemerkungZunächst muss Klarheit darüber geschaffen werden, was im …” „… einwanderungs-, visa- und ausländerrechtlichen Vorschriften.2) Die Entwicklungen bis zum Vertrag von …” „… MaastrichtFrühe Versuche, die Rechtsstellung von Drittstaatsangehörigen auszugestalten,waren erfolglos geblieben14 …”

Bewertung S. 21-22

„… Maastrichter Vertrags dieEntscheidung »Vander Elst« des EuGH ergangen ist (1994)26, wonach …” „… Vertrag von Amsterdam Bald nach Inkrafttreten des Vertrags von Maastricht wurde klar, dass die getroffenen …” „… Rechtsetzungskompetenzen verfügte. Das Systemvon Maastricht änderte hieran wenig, da weite Teile des …”

Die Schengener Regierungsabkommen S. 19-20

„… Binnengrenzen der Vertragsstaaten sein.4) Der Vertrag von MaastrichtBei den Verhandlungen zum Vertrag von …” „… Maastricht wurde klar, dass ein Vertragüber eine politische Union auch Bestimmungen über Justiz- und …” „… im Jahre 199522 durften die gemeinsamen Landgrenzender Vertragsstaaten sowie ihre Flughäfen und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Amsterdam 181) Vorbemerkung 182) Die Entwicklungen bis zum Vertrag von Maastricht 183) Die Schengener …” „… Regierungsabkommen 194) Der Vertrag von Maastricht 205) Bewertung 21II. Der Vertrag von Amsterdam 221) Die …” „… zu einem europäischen Drittstaatsangehörigenrecht 18I. Die Entwicklungen bis zum Vertrag von …”

Art. 62 EG S. 39-49

„… ). Integrationspolitischist dies auch nur konsequent, da diese Bereiche schon unter dem Vertrag vonMaastricht Teil des …” „… Maastrichter Vertrag aufgrund der Vorschrift des Art. 100 c Abs. 3 EGV a.F.inne. Auf letztgenannte Vorschrift …” „… Vorabentscheidungsverfahrens – anders als unterdem Maastrichter Vertrag – nur unter den Voraussetzungen des Art. 68 EG …”

Vorbemerkung S. 18

Die Öffnungsklausel des Art. 63 S. 2 EG S. 56-57

„… Vertrag vonMaastricht »eine Angelegenheit von gemeinsamen Interesse« (siehe Art. K.1 Nr.3 b) EUV a.F …” „… innerstaatliche Bestimmungen beibehalten oder einführen, diemit dem EG-Vertrag und anderen internationalen …” „… Übereinkommen vereinbar sind.Aufgrund der Rückverweisung auf den EG-Vertrag ist die Reichweite dieser …”

Die Einbeziehung des Schengen-Besitzstands S. 22-24

„… voranzutreiben.II. Der Vertrag von Amsterdam Bald nach Inkrafttreten des Vertrags von Maastricht wurde klar, dass …” „… Regulierungsdichte.Aus diesem Grund wurde mit dem Amsterdamer Vertrag der neue Titel IV EGüber »Visa, Asyl, Einwanderung …” „… von der intergouvernementalen drittenUnionssäule in die erste Säule überführt. Im EU-Vertrag …”

Das Beschlussfassungsverfahren nach Art. 67 EG S. 60-63

„… Einstimmigkeitsprinzip verzichtet wurde, erklärt sich dadurch,dass sie bereits seit dem Maastrichter Vertrag Teil des …” „… VertragsMaßnahmen, die im Zusammenhang mit der Erstellung von Listen für visapflichtige bzw. visafreie Drittstaaten …” „… . Abweichend von dem üblichen Beschlussverfahrennach dem EG-Vertrag existierte ein Initiativrecht zum Erlass …”

Art. 61 EG S. 32-39

„… Europäischen Grundrechtscharta76. Unter demMaastrichter Vertrag war lediglich formuliert worden, dass eine enge …” „… Unionsbürgerschaft und anderen Bestimmungendes EG-Vertrags.I. Art. 61-64, 67-68 EG1) VorbemerkungDie Darstellung …” „… Sicherheit und des Rechts als neue GemeinschaftsaufgabeMit dem Inkrafttreten des Amsterdamer Vertrags ist das …”

Art. 63 S. 1 Nr. 3, Nr. 4 EG S. 49-56

„… im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten war schon unter dem Vertrag vonMaastricht »eine Angelegenheit …” „… Entstehungsgeschichte ignorieren und sich über den Willen der Mitgliedstaaten als »Herren der Verträge«hinwegsetzen. Die …” „… hatte vor Inkrafttreten des Amsterdamer Vertrags kaum stattgefunden. Der Rat ging in seinen früheren …”

doi.org/10.5771/9783845205281

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Die Finanzierung der GAP im Kontext des Finanzierungssystems der EU

Simone Krug

Series: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht

Volume 54 2008

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Der Vertrag von Maastricht S. 175-176

„… DieVorruhestandsregelung wurde im Jahr 1991 lediglich von einem Mitgliedstaat angeboten.1014E) Der Vertrag von Maastricht …” „… Im Vorfeld der Verhandlungen, die am 7. Februar 1992 zur Unterzeichnung desVertrages von Maastricht1015 …” „… (Artikel 206)Die durch den Vertrag von Maastricht erfolgten Änderungen der haushalts- undfinanzrechtlichen …”

Der Vertrag von Maastricht S. 454-455

„… Strukturmittel in nicht unerheblicher Höhe erhielten.V. Der Vertrag von MaastrichtMit dem Vertrag von Maastricht …” „… und sozialen Zusammenhalt, das gemäß Artikel 239 EGV (Art. 311 EG) Bestandteil desEG-Vertrages ist …” „… ,2545 fand das Problem der »Brutto-Beitragsgerechtigkeit« Eingang in den EG-Vertrag. Zwar erklärten die …”

Die Vorschläge der Kommission für eine neue Interinstitutionelle Vereinbarung und die Haushaltsdisziplin im Agrarbereich S. 184-187

„… Delors-II-PaketesDa die durch den Vertrag von Maastricht erfolgten Änderungen keine grundlegende Reform der …” „… das Protokoll über denwirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt im Anhang zum Vertrag.I. Die …” „… Ausschusses »Von der Einheitlichen Europäischen Akte zu der Zeit nach Maastricht«1106 verabschiedete …”

Die Grundlagen für die Probleme der Agrarfinanzierung S. 586-587

„… den Einbau der Agrarstabilisatoren in dieMarktordnungen sicherstellte. Mit dem Vertrag von Maastricht …” „… . Der mit demVertrag von Maastricht in den Vertrag eingefügte Artikel 201a EGV war jedochweiter gefasst …” „… Deutschland und Frankreich bereits bei derGründung der EWG in den Vertrag miteinbezogen. Die politische …”

Der Einfluss der MacSharry-Reform der GAP und der Finanzreform im Rahmen des Delors-II-Paketes auf die Verteilungswirkungen der GAP und des Gemeinschaftshaushalts S. 455-476

„… EG-Vertrages in der in Maastricht beschlossenen Fassung;Titel VII, Art. 98-124 EG, Amsterdamer Fassung2597 …” „… der Mehrwertsteuereigenmittel2601und die Ausstattung des nach dem Maastrichter Vertrag neu zu …” „… 19882547 Eingang in das Primärrecht der Gemeinschaft gefundenhatte, erkannte nun erstmals der EG-Vertrag …”

Die Begrenzung der Ausgaben des EAGFL S. 587-590

„… den Einbau der Agrarstabilisatoren in dieMarktordnungen sicherstellte. Mit dem Vertrag von Maastricht …” „… . Der mit demVertrag von Maastricht in den Vertrag eingefügte Artikel 201a EGV war jedochweiter gefasst …” „… EWG-Vertrag die Existenz obligatorischer Ausgabenan, mit der Folge, dass die als obligatorisch angesehenen …”

Beurteilung und Resultate der Regelungen zur Beherrschung der Agrarausgaben S. 169-175

„… DieVorruhestandsregelung wurde im Jahr 1991 lediglich von einem Mitgliedstaat angeboten.1014E) Der Vertrag von Maastricht …” „… Im Vorfeld der Verhandlungen, die am 7. Februar 1992 zur Unterzeichnung desVertrages von Maastricht1015 …” „… ungeeignet,das in Artikel 391007 EWG-Vertrag verankerte Ziel der Sicherung einer angemessenen Lebenshaltung der …”

Die Umsetzung der Beschlüsse des Europäischen Rates von Edinburg und die Interinstitutionelle Vereinbarung über die Haushaltsdisziplin: Fortschreibung und Ergänzung eines bewährten Regelungskomplexes zur Haushaltsdisziplin im Agrarbereich S. 191-210

„… Parlaments im Rechtsetzungsverfahren durch den Vertrag von Maastricht Rechnung. Im Gegensatz zurGemeinsamen …” „… Agrarpolitik konnten finanzwirksame Rechtsakte in anderen Politikbereichen nach dem Vertrag von Maastricht auch …” „… Maastricht Rechnung. Finanzwirksame Rechtsakte konnten nach dem Vertrag von Maastricht auch im Verfahren der …”

Abkürzungsverzeichnis S. 27-30

„… EntwicklungsfondsEFRE Europäischer Fonds für regionale EntwicklungEG Europäische Gemeinschaft / Vertrag zur Gründung der …” „… Gemeinschaft für Kohle und StahlEGV Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (i.d.F. vom 7. Februar …” „… 1992 (Maastricht))endg. endgültigEP Europäisches ParlamentEWG Europäische …”

Résumé S. 558-566

„… Einbeziehung der Landwirtschaft in den EWG-Vertrag zugrunde liegenden (deutsch-französischen) Kompromiss.3083 …” „… Regelung keine erheblichen Auswirkungen auf die Verteilungswirkungen der GAP hatte.Mit dem Vertrag von …” „… Maastricht fand durch das Protokoll über den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt das Problem der …”

Literaturverzeichnis S. 597-614

„… , Philippe, Le budget de la Communauté après Maastricht, in:Rev.MC 1992, S. 559-572Baché, Jean-Pierre, Le …” „… Calliess, Christian / Ruffert Matthias (Hrsg.), Kommentar zum EU-Vertrag und EG-Vertrag, 2.Auflage, Neuwied …” „… EWG-Vertrag in zwei Bänden,Band I : Art. 1-136, 1. Auflage, Baden-Baden, Bonn, Frankfurt am Main, 1958; Band …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… und Resultate der Regelungen zur Beherrschung der Agrarausgaben 169E) Der Vertrag von Maastricht 175F …” „… zugunsten des Vereinigten Königreichs 450c) Agrarlastenverteilung 450V. Der Vertrag von Maastricht 454VI …” „… EWG-Vertrag: Ausgangslage bei Gründung der EWG 36II. Die Bestimmungen über die Landwirtschaft 411 …”

Die Verfassung S. 534-535

„… angefügt, das im Wesentlichen den Text des mit demVertrag von Maastricht verabschiedeten Protokolls2986 …”

Die Verteilungswirkungen des Gemeinschaftshaushalts nach der Süderweiterung und den Reformen im Rahmen des Delors-I-Paketes S. 436-454

„… Vertrag von MaastrichtMit dem Vertrag von Maastricht erklärten die Mitgliedstaaten im Protokoll überden …” „… .4 f.2437 Nachdem bereits Griechenland mit Vertrag vom 28.05.1979 zum 1.1.1981 Mitglied …” „… Einbeziehung der Landwirtschaft in den EWG-Vertrag und die Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik zugrunde …”

Die Auswirkungen der Mac Sharry Reform auf die Finanzierung der GAP S. 182-184

„… eingeleitet worden.G) Die Finanzreform im Rahmen des Delors-II-PaketesDa die durch den Vertrag von Maastricht …”

Die Änderungen im System der landwirtschaftlichen Einkommensstützung S. 176-181

„… den Vertrag von Maastricht erfolgten Änderungen der haushalts- undfinanzrechtlichen Bestimmungen …” „… Finanzierung der mitdem EU-Vertrag neu eingeführten Politiken (Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und …” „… ermögli-1019 vgl. Vertrag über die Europäische Union zusammen mit dem Wortlaut des Vertrages zurGründung …”

Die Verteilungswirkungen der GAP: Problem und mögliche Lösungen S. 408-415

„… relativen Wohlstand dienten. Mit dem Vertrag von Maastricht (V) hieltdurch die Verabschiedung des Protokolls …” „… jedenfalls an den in den Verträgen niedergelegten Zielen messen lassen müssen und diesen letztlich nicht …” „… die Gemeinsame Agrarpolitik, die»Gemeinsame Geschäftsgrundlage« des EWG-Vertrages, auch als Instrument …”

Verhältnis zwischen Mittelbewilligung und Rechtsetzung S. 352-358

„… wurde durch den Vertrag von Maastricht eingeführt und in Art.189 b EGV (a. F.) geregelt (vgl. Schoo, in …” „… mit Art. 7 der Einheitlichen Europäischen Akte wurde mit Artikel 149 Absatz 2 EWG-Vertrag (Verfahren …” „… / Thiesing/Ehlermann, Kommentar zumEWG-Vertrag, Band 3, 4. Auflage, Art. 149 Rn 1 und 17; Schoo, in …”

Der Anstieg der Agrarausgaben S. 97-102

„… nach der Änderung der Finanzvorschriften durchden Vertrag von Maastricht (E) wurde das mit der …”

Die Finanzierung der EU-25 und die gerechte Verteilung der Finanzierungslasten S. 523-534

„… angefügt, das im Wesentlichen den Text des mit demVertrag von Maastricht verabschiedeten Protokolls2986 …”

doi.org/10.5771/9783845212142

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Die Beschäftigungspolitik der EU

Antje Stephan

Series: Schriften zur europäischen Arbeits- und Sozialpolitik

Volume 2 2008

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Politische Ausgangslage: Der Maastrichter Vertrag S. 96-101

„… Ausgangslage: Der Maastrichter VertragDer am 01. November 1993 nach einer schwierigen Rati? zierungsphase472 in …” „… , dass Beschäftigungspolitik nach dem Rati? kationsdebakel des Maastrichter Vertrages und vor dem …” „… Agenda der EU: Vom Maastrichter Vertrag über die Essener Beschäftigungsstrategie zur Dubliner …”

Wirtschaftliche Ausgangslage S. 101-102

„… Einführung einer europäischen Beschäftigungspolitik kommt im Maastrichter Vertrag der Errichtung einer …” „… an der dritten Stufe der WWU teilnehmen.477Dennoch beein? usst der Maastrichter Vertrag in zweierlei …” „… und Verbrauchern resultierend aus der schwierigen Rati? zierung des Maastrichter Vertrages zurück.484 …”

Das Thema als Gegenstand der Forschung und Forschungsfragen der Arbeit S. 19-23

„… Hintergrund des Maastrichter Vertrages 1993 ausgehend vom Weißbuch „Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit …” „… Maastrichter Vertrages ergebenden Legitimationskrise der Europäischen Integration: vgl. Tidow (1998), S …” „… bzw. nach Art 98-99 EGVn, die im Vertrag von Maastricht erstmals vorgesehen wird, schon um eine …”

Gegner vertraglich verankerter europäischer Beschäftigungspolitik S. 119-122

„… gegenüber den bisherigen Regelungen des Maastrichter Vertrages. Zwar bleibt es im Amsterdamer Vertrag in Art …” „… Maastrichter Vertrag gibt es hinsichtlich der Zielde? nition keinen Unterschied. Somit können sich Österreich …” „… , Luxemburg und die Niederlande lehnen in diesem Zusammenhang zwar eine vertragliche Verankerung bzw …”

Der Amsterdamer Vertrag als Ergebnis der Regierungskonferenz S. 122-126

„… europäischer Ebene erheblich gegenüber den bisherigen Regelungen des Maastrichter Vertrages. Zwar bleibt es im …” „… . gegenüber dem Maastrichter Vertrag gibt es hinsichtlich der Zielde? nition keinen Unterschied. Somit können …” „… gegenüber dem Maastrichter Vertrag ist ferner, dass das Ziel eines ‘hohen Beschäftigungsniveaus’ nicht mehr …”

Verlauf der Regierungskonferenz S. 111-115

„… der Maastrichter Vertrag bereits den Auftrag gibt, beginnen mit der Tagung des ER in Korfu im Juni …” „… Vertrag von Amsterdam verabschiedet, der die Regierungskonferenz zur Reform des Maastrichter Vertrages …” „… : Beschäftigungspolitische Vorstellungen der Mitgliedstaaten und der Amsterdamer Vertrag als VerhandlungsergebnisVon 1996 bis …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-18

„… der Fassung von Maastricht (EG-Vertrag idF. vom 1. Januar 1995)EGVn EG-Vertrag in der Fassung von …” „… . Oktober 1997)EUVm EU-Vertrag in der Fassung von Maastricht (EU-Vertrag vom 7. Februar 1992 idF. vom 1 …” „… GewerkschaftsbundEGVa EG-Vertrag in der Fassung von Amsterdam (EG-Vertrag idF. vom 2. Oktober 1997)EGVm EG-Vertrag in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Beschäftigungspolitik gelangt auf die Agenda der EU: Vom Maastrichter Vertrag über die Essener Beschäftigungsstrategie …” „… zur Dubliner Beschäftigungserklärung 98I. Politische Ausgangslage: Der Maastrichter Vertrag 100II …” „… inhaltlichen Konzeption der EBS und zu den Stärken und Schwächen der OMK 411. Die EBS: Ziele, vertragliche …”

Startschuss für die Entwicklung der europäischen Beschäftigungspolitik: Das Weißbuch „Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit, Beschäftigung“ 1993 S. 102-104

„… und Verbrauchern resultierend aus der schwierigen Rati? zierung des Maastrichter Vertrages zurück.484 …” „… Beschäftigungsthematik eine deutliche Weiterentwicklung des Maastrichter Vertrages dar und kann als „Initialzündung für …”

Primärquellen S. 349-374

„… , Europäische Gemeinschaft. Die Vertragstexte von Maastricht mit den deutschen Begleitgesetzen. Bonn.EG-Vertrag …” „… 1. Januar 1995 (Vertrag von Maastricht). In: Läufer, T. (Bearb.) (1996), Europäische Union …” „… , 11:37h.363EU-Vertrag vom 7. Februar 1992 idF. vom 1. Januar 1995 (Vertrag von Maastricht). In: Läufer, T …”

Sekundärliteratur S. 374-390

„… : Läufer, T. (Bearb.) (1996), Europäische Union, Europäische Gemeinschaft. Die Vertragstexte von Maastricht …” „… ]. 01.09.05, 13:44h.Vertrag über eine Verfassung für Europa idF. vom 29. Oktober 2004. In: Amtsblatt der …” „… Europäischen Union (2004), C 310: Vertrag über eine Verfassung für Europa …”

Finanzierungsinstrumente S. 67-68

„… der Vertrag von Rom (1957) die Verankerung des ESF vor; daher ordnete auch der Vertrag von Maastricht …” „… EG-Vertrag zwei Instrumente vor: zum einen die beschäftigungsfördernden Anreizmaßnahmen (Art. 129 EGVn) und …” „… Bestimmungen des EG-Vertrages im Rahmen der Finanziellen Vorschau zu bewilligen sind255 (vgl. näher dazu …”

Methodische Anlage der Arbeit S. 36-37

„… des Maastrichter Vertrages und vor dem Hintergrund steigender Arbeitslosenzahlen auf die Agenda der EU …” „… Taskforce „Beschäftigung“. Darüber hinaus werden der EG-Vertrag und der EU-Vertrag (jeweils Amsterdam- und …” „… Ziele der europäischen Beschäftigungspolitik und deren vertragliche Grundlagen und rechtliche Reichweite …”

Der Sanktionsmechanismus: peer pressure und naming and shaming S. 65-67

„… der Vertrag von Rom (1957) die Verankerung des ESF vor; daher ordnete auch der Vertrag von Maastricht …” „… . FinanzierungsinstrumenteZur Finanzierung beschäftigungspolitischer Maßnahmen sieht der EG-Vertrag zwei Instrumente vor: zum …” „… Bestimmungen des EG-Vertrages im Rahmen der Finanziellen Vorschau zu bewilligen sind255 (vgl. näher dazu …”

Genese der EBS S. 317-319

„… ? zierungsdebakel des Maastrichter Vertrages ausdrückt, sowie steigenden Arbeitslosenzahlen in der EU zu begegnen …” „… Befürworter als auch Gegner der vertraglichen Verankerung beschäftigungspolitischer Bestimmungen weitgehend …” „… zufrieden stellt. Den Befürwortern einer vertraglichen Verankerung von beschäftigungspolitischen …”

Aufbau der Arbeit S. 37-40

„… des Maastrichter Vertrages und vor dem Hintergrund steigender Arbeitslosenzahlen auf die Agenda der EU …” „… Ziele der europäischen Beschäftigungspolitik und deren vertragliche Grundlagen und rechtliche Reichweite …” „… beschäftigungspolitische Ziele. Auch wird herausgearbeitet, dass die vertraglichen Bestimmungen zwar eine gewisse …”

Befürworter vertraglich verankerter europäischer Beschäftigungspolitik und zögerliche Mitgliedstaaten S. 115-119

„… ’ wie bereits im Maastrichter Vertrag in Art. 2 EG-Vertrag verankert sehen.592 Dänemark fordert zudem …” „… vertraglichen Grundlagen der EBS Kapitel 2.1). Nach Abschluss des Rati? zierungsverfahrens tritt der Vertrag am …” „… Vertrages, wirksam zu machen.574 Zudem einigen sich die Staats- und Regierungschefs darauf, noch vor …”

Vertragliche Grundlagen der europäischen Beschäftigungspolitik S. 48-53

„… 48II. Vertragliche Grundlagen der europäischen BeschäftigungspolitikWie bereits im Maastrichter …” „… Vertrag vorgesehen ist gemäß Art. 2 EGVn ein „hohes Beschäftigungsniveau“ Ziel der Gemeinschaft. Dieses …” „… Ziel wird mit dem Amsterdamer Vertrag erstmals zusätzlich zu Art. 2 EGVn in Art. 2 EUVn verankert …”

Ziele der EBS S. 41-48

„… Maastrichter Vertrag vorgesehen ist gemäß Art. 2 EGVn ein „hohes Beschäftigungsniveau“ Ziel der Gemeinschaft …” „… wird mit Blick auf die vertraglichen Grundlagen der europäischen Beschäftigungspolitik herausgestellt …” „… Entwicklung einer koordinierten Beschäftigungsstrategie hinzuarbeiten. Die im Vertrag de? nierte Strategie …”

Vor- und Nachteile der OMK/EBS S. 312-317

„… Legitimationskrise, die sich insbesondere auch in dem Rati? zierungsdebakel des Maastrichter Vertrages ausdrückt …” „… auch de jure im EG-Vertrag festgelegt. Bei Zielkon? ikten zwischen WWU und EBS gilt damit das Primat …” „… Verlierer der EBS kann dagegen das EP bezeichnet werden: Vertraglich 1762 Vgl. Europäische Kommission (20xxk …”

Die Essener Beschäftigungsstrategie: Auf dem Weg zur OMK S. 104-111

„… deuten sich hier die Rollen an, die der Amsterdamer Vertrag und der Luxemburger Prozess den …” „… nicht zu einer möglichen vertraglichen Ausgestaltung eines Beschäftigungskapitels, dennoch beein? usst …” „… : Beschäftigungspolitische Vorstellungen der Mitgliedstaaten und der Amsterdamer Vertrag als VerhandlungsergebnisVon 1996 bis …”

Die OMK: erste Definition und Einordnung S. 23-29

„… Wirtschaftspolitik nach Art. 102a-103 EGVm bzw. nach Art 98-99 EGVn, die im Vertrag von Maastricht erstmals …” „… pressen lässt.50 So ist mit der vertraglichen Verankerung der EBS die Beschäftigungspolitik auf die Agenda …” „… der OMK in anderen Politikfeldern als Beschäftigung ist weder im EU-Vertrag noch im EG-Vertrag …”

doi.org/10.5771/9783845210582

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Auf dem Weg zu einem globalen Hochschulraum

Eva Hartmann

Series: Studien zur Politischen Soziologie. Studies on Political Sociology

Volume 11 2011

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Maastricht-Vertrag: Erste primärrechtliche Kompetenzen S. 97-100

„… Widerstand jedoch nicht auf. III. Maastricht-Vertrag: Erste primärrechtliche Kompetenzen Der Vertrag über …” „… Tätigkeit der Mitgliedstaaten ergänzt und stärkt (vgl. Maastricht-Vertrag Art. 127.1, Lisabonner Vertrag …” „… E.H., Art. 126.1) Neben dem Harmonisierungsverbot beschränkt der Maastricht-Vertrag zugleich den …”

Widerstand S. 96-97

„… . Maastricht-Vertrag: Erste primärrechtliche Kompetenzen Der Vertrag über die Europäische Union, der am 7. Februar 1992 …” „… sich auf Artikel 128 des EWG-Vertrags stützte, der sich aber wiederum nur auf die europäische …” „… von den Mitgliedstaaten in Maastricht unterzeichnet wurde, kann als ein bildungspolitischer Kompromiss …”

Der Wert einer Hochschule – eine Frage der Qualität S. 136-140

„… der Maastricht-Vertrag die Gemeinschaft, zur Entwicklung einer qualitativ hoch stehenden Bildung …” „… beizutragen (vgl. Maastricht-Vertrag, Art. 126.1). Allerdings tangiert die Frage der Qualitätskontrolle auch …”

Integration durch Recht S. 28-30

„… Maastricht-Vertrag begann, skeptisch gegenüber: Nicht weil er den europäischen Integrations …” „… Intergouvernementalismus ist der so genannte “Luxemburger Kompromiss” vom 27. Januar 1966, der auf die vertraglich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Berufsbildungsanerkennung 94 6. Widerstand 96 III. Maastricht-Vertrag: Erste primärrechtliche Kompetenzen 97 IV …”

Exkurs: der evaluierende Staat S. 113-117

„… die Europäische Kommission. Wie ausgeführt, definiert der Vertrag von Maastricht im Bereich der …” „… evaluierenden Staates ist eine „Vertraglichung“ der Beziehung zwischen Hochschulen und Bildungsministerium, bei …” „… Aufträgen gleichgestellt werden. Im Effekt abstrahiert diese Vertraglichung von den Besonderheiten …”

Literaturverzeichnis S. 251-286

„… nach Maastricht. Münster, Lit-Verlag. Bentham, Jeremy (1995). The Panopticon Writings. Ed. and …” „… Politik. 9.Auflage: 82-85. Maus, Ingeborg (2007). Verfassung oder Vertrag. Zur Verrechtlichung globaler …” „… (2009). Begleitgesetz: Union pokert bis zuletzt um EU-Vertrag. Handelsblatt. Risse-Kappen, Thomas (1995 …”

Wenn Ungleiches gleich wird: Vergleich von Hochschulstudiengängen S. 135-136

„… 98 Siehe www.jointquality.nl/maastricht240901.html [16.15.2010]. 99 Für einen ersten Bericht zum …” „… durchsetzen, während es damals, wie gezeigt wurde, noch keinen Eingang in den Lissabon-Vertragstext fand …”

Homogenisierung: Studieren in drei Zyklen S. 133-135

„… 98 Siehe www.jointquality.nl/maastricht240901.html [16.15.2010]. 99 Für einen ersten Bericht zum …” „… Lissabon-Vertragstext fand, sondern nur im Begleittext erwähnt wird. So verpflichten sich die MinisterInnen in der …”

doi.org/10.5771/9783845230580

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Nation und Europa in Parlamentsdebatten zur Europäischen Integration

Maximilian Müller-Härlin

Series: Nomos Universitätsschriften - Geschichte

Volume 17 2008

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Die Verträge von Maastricht S. 327-335

„… C.1 Einführung zu den Verträgen von Maastricht und ihrer Vorgeschichte 325terschätzten.798 Diese …” „… stimulierte weitere Reformvorhaben.C.1.2 Die Verträge von MaastrichtIn der deutschen Standardausgabe haben die …” „… Verträge von Maastricht einen Umfang von 265 Seiten. Das spricht nicht unbedingt gegen die Verträge …”

Nationale und europäische Stabilität (Zwischenbilanz) S. 391-400

„… Anknüpfungspunkte im Maastrichter Vertrag,der dafür aber bei genauer Prüfung bestenfalls als Startschuss verstanden …” „… grundsätzliche Notwendigkeit der Maastrichter Verträge; über die Kritikan ihnen; über die Konzeption des …” „… die Opposition, für eine Stärkung der demokratischen Strukturen.Maastricht und das in die Verträge …”

Europa in der deutschen Debatte S. 354-391

„… Dank der Prozesshaftigkeit derEinigung im allgemeinen und der Maastrichter Verträge im besonderen …” „… demokratischen Defizitund einer notwendigen Demokratisierung sprechen, halten die Verträge vonMaastricht nicht …” „… Vertrag vonMaastricht. Einige Redner argumentieren mit der zu erwartenden Wirkungslosigkeit: »So …”

Zum Kontext der Debatte S. 400-404

„… der Maastrichter Verträge lange Zeit offen, eheer nach dem Scheitern des dänischen Referendums ein …” „… Dänemark abgestimmt wurde.970 Der Conseil griff die Visapolitik auf, weil die Verträge von Maastricht ab …” „… genauer VER-DIER (1994).974 Zum einen heißt es dort, gegen die absehbare Geltung der Maastrichter Verträge …”

Europa in den französischen Debatten S. 423-465

„… entschiedenenKritikern und Gegnern der Maastrichter Verträge in der Assemblée geschuldetsein. So geht zwar der …” „… Umweg eines »néologisme ecclésiastique« im Maastrichter Vertrag Gefahr durch die katholischeTradition …” „… heftige und detailreicheAuseinandersetzung um die eigentliche Neuerung der Maastrichter Verträge …”

Britische Interessen in der Wirtschaftsgemeinschaft (Zwischenbilanz) S. 541-551

„… und Misserfolg der britischen Verhandlungenin Maastricht wie auf den Maastrichter Verträgen selbst …” „… , noch das ihrer Erzähler zum Vertrag von Maastricht. Majors vielzitiertes Plädoyer für »Britain atthe …” „… Aspekte finden eine Bestätigung in denAussagen zu möglichen Vorteilen der Maastrichter Verträge. Während …”

Frankreichs Souveränität und das französische Europa (Zwischenbilanz) S. 465-473

„… Verfassungstexten eine wichtige Rolle; zweitens soll die Verfassung aufgrund der Neuerungen der Maastricht- Verträge …” „… halten die Befürworter den Erfolg der MaastrichterVerträge nicht für garantiert. Mehrere bezeichnen die …” „… starkes Frankreich, das durch Maastricht verhindert wird, weil die Verträge Frankreichs Souveränität …”

Europa in den britischen Debatten S. 496-541

„… Wirtschafts- und Währungsunion alswichtigster Neuerung der Maastrichter Verträge ausmachen. Eine erste …” „… Maastrichter Verträge gehei-ßen. Nicht zuletzt auf Drängen der britischen Regierung wurde dieser Ausdruckdurch …” „… zwischenstaatliche Formeuropäischer Zusammenarbeit kaum eigens hervor, wiewohl sie in denMaastrichter Verträgen …”

Zum Kontext der Debatten S. 335-338

„… Kohl die Ratifizierung der Verträge von Maastricht und die damit verbundenen Grundgesetz-Änderungen als …” „… Parlaments abhängig.832 Dies spiegelt sich auch in der mit den Maastrichter Verträgen einhergehenden Änderung …” „… Zustimmungsgesetz zum Vertragvon Maastricht im Bundestag diskutiert und abgestimmt. Für die vorliegendeUntersuchung …”

Frankreich in der französischen Debatte S. 404-423

„… Genese von Nation und RepublikGegner der Maastrichter Verträge und der Verfassungsänderungen werfen …” „… Maastrichter Verträge, sowohl Gaullisten wieKommunisten. Ein Kommunist spricht vom republikanischen Ansatz …” „… %),davon 8 Gegner und 6 Befürworter der Maastrichter Verträge. Rep. Werte: Aufzählung beiUDF Millon 92 …”

Großbritannien in der britischen Debatte S. 476-496

„… war. Am Ende sah sich John Major genötigt, seine Zukunft mitdem Gesetz zu den Maastrichter Verträgen …” „… »achievements« und den verpassten Chancen der britischen Verhandlungen wie auf den Maastrichter Verträgen selbst …” „… politischen Traditionen in der Auseinandersetzung um die Legitimität der Maastrichter Verträge eineähnlich …”

Vom Scheitern der Verteidigungsgemeinschaft zur Dynamik der Einheitlichen Europäischen Akte S. 320-327

„… 318C. Die Debatten der frühen 1990er JahreC.1 Einführung zu den Verträgen von Maastricht und ihrer …” „… VorgeschichteUm die Maastrichter Verträge und damit die hier untersuchten Debattenbesser einordnen zu können …” „… Maastricht auf KNIPPING (2004).768 BRUNN (2002), S. 102; zu den römischen Verträgen von SERRA (1989 …”

Zum Kontext der Debatten S. 473-476

„… Spannungen nicht zu verstärken, fiel das Bekenntnis zu den Maastrichter Verträgen eher schwach aus, zumal …” „… mitdem Gesetz zu den Maastrichter Verträgen zu verbinden und stellte erfolgreichdie Vertrauensfrage. Das …” „… C.4 Die Maastricht-Debatten im House of Commons 471fürworter können diese Geschichte als …”

Deutschland in der deutschen Debatte S. 338-354

„… virulent. Erstens erreicht die Integration mit den Verträgen von Maastricht eine neue Intensität.Zweitens …” „… und der Vertrag von Maastricht »wäre« ein Fall dafür.Die Begeisterung der Sozialdemokraten ist gering …” „… , deren Konfliktpotential aus konservativer Sicht die Zustimmungder Bevölkerung zum Maastrichter Vertrag …”

Europäische Identifikationsmuster und die nationalen Parteien S. 559-563

„… dreiParlamentsdebatten zu den Maastrichter Verträgen dar, wenngleich die Grenzendes Sagbaren und des Unsagbaren …” „… Maastrichter Vertrag angelegt sind oder – wie dieFrage europäischer Demokratie – seit langem diskutiert werden …” „… in der Assemblée und im House of CommonsMaastricht ablehnen und heftige Kritik an der Gemeinschaft in …”

Fragestellung, Ziele und Rahmen der Untersuchung S. 23-26

„… . 340, 341 (Quellenteil).2 Präambel des Vertrags von Maastricht, neunter Erwägungsgrund (»Identität …” „… die Verträge vonMaastricht darstellen,7 die am 7. Februar 1992 von den nun zwölf Mitgliedstaaten …” „… »Maastrichter Verträgen«, dem »Maastrichter Vertrag« oder »Maastricht« die Rede.8 Siehe exemplarisch …”

Konvergenz von Legitimierung und Delegitimierung? S. 583-586

„… derMaastrichter Verträge ist die Wirtschafts- und Währungsunion, deren potentielleVorteile aber einzig und allein …” „… und im Bundestag von den Maastricht-Befürwortern vielbemühte Friedensargument wird nur selten …” „… auch in der Delegitimation eines gemeinsamenProjektes wie des Schuman-Plans oder der Verträge von …”

Die Anderen und der Gegner in Westeuropa S. 555-559

„… der Maastricht-Gegner kristalliert sich darin die Ablehnung der Verträge und des Einigungsprozesses …” „… wesentlich mit sich selbst beschäftigt ist. Allerdings istdie Maastricht-Debatte dafür höchstens implizit ein …” „… allerdings in der britischen Maastricht-Debatte –anders als in der Assemblée von der französischen »mission …”

Semantisch-diskursive Verflechtung? S. 586-589

„… debattiert. Kernstück derMaastrichter Verträge ist die Wirtschafts- und Währungsunion, deren …” „… Konvergenz stellt sicherlich die Zustimmung aller sozialdemokratischen Parteien zu den Maastrichter Verträgen …” „… üblicherweise als staatliches Monopolgelten;1361 der schwachen Ausprägung ihrer vertraglichen Konkretion …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… den Verträgen von Maastricht und ihrer Vorgeschichte 318C.2 Die Maastricht-Debatten im Bundestag 333C …” „… Identifikationspotentiale 308C. Die Debatten der frühen 1990er Jahre 318C.1 Einführung zu den Verträgen von Maastricht und …” „… Europäischen Akte 318C.1.2 Die Verträge von Maastricht 325C.2 Die Maastricht-Debatten im Bundestag 333C.2.1 Zum …”

Literaturverzeichnis S. 607-628

„… , Steve LUDLAM (1994): »The Parliamentary Siege of Maastricht1993: Conservative Divisions and British …” „… Maastricht Treaty«, in: Finn Laurensen, Sophie Vanhoonaker (Hg.): The Ratification of the Maastricht Treaty …” „… : F.A.Z.(27.8.2004).BLUMANN, Claude (1994): »La Ratification du traité de Maastricht«, in: Revue du Marché …”

Innenpolitische Debatten und die Konzeption der Gemeinschaft S. 551-552

„… Osteuropa differenziertwird. Führende Konservative begründen ihre Zustimmung zu Maastricht mit …” „… Gemeinschaft, wie Maastricht sie vorsieht, sondern durch ihre Erweiterung. Maastricht ist für viele nur ein …” „… Verträgen von Maastrichteinen starken gemeinsamen Bezugspunkt, handelt es sich doch um Dokumente,deren …”

Auf der Suche nach Öffentlichkeit und Identität S. 593-600

„… Zumal die verhandelten Verträge gemeinsam vorbereitet wurden und unter den europäischen Regierungen …” „… untersucht hat.1380 Das legt auch FRANZIUS (2004), S. 1 nahe, wenn er gerade die Kritik an Maastricht mitdem …” „… ausgehandeltenVertrages und seiner zahlreichen Neuerungen erheblich. Es handelt sich hierbei1381 FRANZIUS (2004), S. 1 …”

Konvergenz europäischer Identifikationsmuster? S. 589-593

„… Zustimmung aller sozialdemokratischen Parteien zu den Maastrichter Verträgen dar, während in den 1950erJahren …” „… Maastricht-Debatte explizit kaum eine Rolle,während in den 1950er Jahren Frieden und Sicherheit die allgemeine Losung …” „… Maastricht-Befürwortern in der Assemblée der 1990erJahre. Im Bundestag weist hingegen das weitgehende Schweigen über die …”

Vier Unterschiede S. 580-583

„… oder der Verträge von Maastricht kann Aufschluss über den Grad der erreichten Integration geben. 1355 …” „… « Kompetenzen respektive die »Regelungswut« weiter eingeschränktoder umgekehrt bestimmte, im Maastrichter …” „… Vertrag bereits angelegte europäische Politikfelder wie die Umwelt- , die Außen-, oder die …”

Vier Gemeinsamkeiten S. 575-580

„… zu Maastricht wiedererhoben – letztlich aber mit relativ geringem Erfolg. Erst nach den Verträgen …” „… Maastrichter Vertrag bereits angelegte europäische Politikfelder wie die Umwelt- , die Außen-, oder die …” „… Maastricht gewählten Einigung und ihren gegenwärtigen Zustand ein, Zielbestimmungen findensich darin aber im …”

Gewollte, fehlende und kritisierte Formen der Integration S. 552-555

„… zahlreicher Maastricht-Befürworter im Bundestag folgen eher derersten Logik. Als Bestätigung dafür lässt sich …” „… erstens werten, dass dieMaastricht-Gegner eine zu kleine und heterogene Gruppe bilden, als dass sie einen …” „… Bundestag der vertraglich neue Begriffder »Europäischen Union« bereits durchgesetzt hat. Er stellt einen …”

Nationale und europäische Identität und Integration S. 26-35

„… Ratifizierung der MaastrichterVerträge, der Weg des Referendums gewählt wird, fällt die …” „… wenigstens zum Teil die Parlamente. Außerdem stellt die parlamentarische Ratifizierung der Verträge nach wie …” „… (1993), S. 8; die »Beziehungsgeflechte« zum Zeitpunkt der Maastricht-Debatte schlüsselt SÜSSMUTH (1993 …”

Form, Ebene und Methode der Untersuchung S. 35-44

„… um die Genese der Verträge,sondern um die semantisch-diskursive Teil-Konstruktion von Wirklichkeit. …” „… moralisch falschgilt.66 So besteht für einen deutschen Politiker in der Maastricht-Debatte des Jahres 1992 …” „… Maastricht in ähnlicher Intensität in allen drei hieruntersuchten Ländern geführt wurde und zweitens, weil …”

Parlamentsdebatten: Reden, Parteien, Sprache S. 44-54

„… eingebunden waren, denn es geht im Folgenden nicht um die Genese der Verträge,sondern um die …” „… zweitrangig,dass die Parlamentarier in die Verhandlungen der europäischen Verträge lange Zeit nurschwach …” „… , argumentiert deskriptiv wie normativ für einen Mehrebenenparlamentarismusseit Maastricht, in dem die nationalen …”

Europa in den bundesdeutschen Debatten S. 190-223

„… – darunter jener zum Maastricht-Vertrag – Deutschland müsse vor sichselbst geschützt werden. Dass es in der …” „… Pariser Vertrag werde der größte Teil Westdeutschlands als strategisch gefährdetesGebiet längs des Nieder …” „… schärfer sind. Wie ihre französischen Kollegen argumentieren sie, die im Vertrag festgeschriebene …”

Die Debatten im House of Commons S. 572-575

„… von Maastricht begrüßt, sind die Kontinuitäten im House of Commons am größten, die Unterschiede …” „… Einigungsprojekten oder der neuen Vertragsfassung von »Europa« die Rede;Versuche, diese Einigung mit einem …”

doi.org/10.5771/9783845209074

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Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa

Robert Chr. van Ooyen

2008

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Herr des Vertrags: Maastricht-Entscheidung (1993) S. 23-32

„… 23 3. Herr des Vertrags: Maastricht-Entscheidung (1993) Mit dem „Maastricht-Vertrag“ zur …” „… den „Maastricht-Vertrag“ eingereichten Verfassungsbeschwerden richteten sich dabei sowohl gegen das …” „… , 1998, S. 168 ff. 62 BVerfGE 89, 155 (Leitsatz Nr. 8). 28 „Mit der durch den Vertrag von Maastricht …”

Die Entscheidung zum EU-Haftbefehl (2005) S. 43-54

„… Maastricht-Vertrag den Auf- und Ausbau eines „Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ beschlossen, indem …” „… Beschwerdeführers Mit den Verträgen von Amsterdam und Nizza haben die EU-Staaten in Anschluss an den …” „… seit „Maastricht“ vorgebrachten demokratischen Einwände des sog. „Legitimationsdefizits“ sowie auf …”

Zusammenfassende Bewertung S. 55-60

„… Gericht das Zustimmungsgesetz zum „Maastricht-Vertrag“ ja schließlich dennoch als verfassungskonform …” „… „europafreundliche“ Diktum der Verfassungskonformität des Maastricht-Vertrags entpuppt sich dabei als bloßes Ergebnis …” „… Maastricht-Entscheidung - mit der schon als unzulässig abgewiesenen Verfassungsbeschwerde gegen die „Bananenmarktordnung …”

Einleitung S. 9-10

„… dem Ergebnis kam, das Zustimmungsgesetz des Deutschen Bundestags zum Maastricht-Vertrag (noch) für …” „… und „Maastricht“ (1993)2. Während den beiden ersten Entscheidungen ein scheinbar recht banaler …” „… Instanzen gegangen war, wurden mit den Verfassungsbeschwerden im Rahmen der „Maastricht-Entscheidung“ die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Ooyen Von Solange über Maastricht zum EU-Haftbefehl Nomos 2. Auflage 9 783832 935566 ISBN …” „… über Maastricht zum EU-Haftbefehl 2. Auflage Nomos 2. Auflage 2008 © Nomos Verlagsgesellschaft …” „… : Staatsvolk statt Bürger - Entscheidung zum Ausländerwahlrecht (1990) 19 3. Herr des Vertrags …”

Keine Aufgabe der Souveränität: Solange-Entscheidungen S. 11-18

„… Maastricht-Vertrag die Integration vollzog, behauptete das Gericht nämlich in viel radikalerer Weise, dass im Rahmen …” „… nun prinzipielle Feststellungen zu treffen, ob das aus den Verträgen abgeleitete sekundäre …” „… Gemeinschaftsrecht - also das europäische Recht, das die Gemeinschaftsorgane nach den Verträgen zu erlassen befugt …”

Dokumentation: Ausgewählte Europa-Entscheidungen des BVerfG S. 67-114

„… Einrichtungen übertragen kann. Von dieser Befugnis hat er durch Ratifizierung des EWG-Vertrags Gebrauch …” „… noch dem Völkerrecht angehören, bilden - zu- 68 sammen mit den Bestimmungen des Vertrags und …” „… Gemeinschaften sichert die Wahrung des Rechts bei der Auslegung und Anwendung des Vertrags. Diese …”

Die Entscheidung zur Bindungswirkung der EGMR-Urteile (2004) S. 33-42

„… Vertragsrechtskonvention (WVK) ist daher ein völkerrechtlicher Vertrag, der hiergegen verstößt, nichtig; vgl. hierzu z. B …” „… . Das zwischen den Völkerrechtssubjekten vereinbarte, etwa durch Vertrag ausgehandelte Recht gilt nicht …” „… entscheidend, dass die völkerrechtliche Verpflichtung, die etwa ein Staat durch Vertrag gegenüber einem anderen …”

Literatur S. 61-66

„… , 2000, S. 234 ff. - BVerfGE 89, 155 – Maastricht. Gerichtskooperation im Staatenverbund: Das …” „… Maastricht und ihre Bedeutung für das Verhältnis von Staat und Bundesstaat; in: Der Staat, 1997, S. 189 ff …” „… ., Der Staat „über alles“. Demos, Telos und die Maastricht-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts; in …”

doi.org/10.5771/9783845208626

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Die Parteiendominanz direkter Demokratie in Westeuropa

Eike-Christian Hornig

2011

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Vertrag von Maastricht 1992 S. 125-127

„… , entspricht auch diese Abstimmung der Verbindlichkeitsstufe 1.1. 4.2.7. Vertrag von Maastricht 1992 Für die …” „… französische Ratifikation des Vertrages von Maastricht 1992 waren drei Änderungen der Verfassung notwendig, die …” „… angewandt wurde, da der Vertrag von Maastricht tatsächlich die Ordnung der öffentlichen Institutionen …”

Maastricht 1992 S. 77-81

„… Ratifizierung des Vertrages von Maastricht. Anders als bei der 145 Vgl. Peterson, 1978, S. 40 …” „… Wahlberechtigten und 50,7 Prozent der Abstimmenden gegen den Vertrag von Maastricht waren. Nur 47.847 Stimmen …” „… 1992 über den Vertrag von Maastricht. Die Ablehnung des Vertrags von Maastricht führte zu einer …”

Edinburgh 1993 S. 81-84

„… , S. 640. 82 Volkspartei zuvor Gegner von Maastricht gewesen, unterstützten sie den Vertrag von …” „… Verträge handelte. Die erste Ablehnung von Maastricht 1992 wäre nicht vergebens gewesen und würde von den …” „… noch genauer erörtert, da dann ein wesentliches Element der Verträge von Maastricht und Edinburgh …”

Vertrag einer Europäischen Verfassung 2005 S. 127-132

„… Beständigkeit der direktdemokratischen Zustimmung zum Vertrag von Maastricht gilt wiederum, dass dieser …” „… eingeschränkt. Schild nennt die Entscheidung Mitterands, über den Vertrag von Maastricht am 20. September 1992 …” „… Maastrichter Vertrag stimmten auch Wähler aus der Mittelschicht (private sowie öffentliche Angestellte) gegen …”

Unabhängigkeit Neu-Kaledonien 1988 S. 123-125

„… Bestand hat, entspricht auch diese Abstimmung der Verbindlichkeitsstufe 1.1. 4.2.7. Vertrag von Maastricht …” „… 1992 Für die französische Ratifikation des Vertrages von Maastricht 1992 waren drei Änderungen der …” „… angewandt wurde, da der Vertrag von Maastricht tatsächlich die Ordnung der öffentlichen Institutionen …”

Inhaltverzeichnis S. 11-14

„… 1988 1234.2.7. Vertrag von Maastricht 1992 1254.2.8. Vertrag einer Europäischen Verfassung 2005 1274.3 …” „… ) 753.3.2. Maastricht 1992 773.3.3. Edinburgh 1993 813.3.4. Amsterdam 1998 843.3.5. Einführung Euro 2000 …”

EG-Beitritt 1972 (DK D) S. 74-77

„… Artikel 20, also nach Verfahren DK C, betraf 1992 die Ratifizierung des Vertrages von Maastricht. Anders …” „… einer mittleren Partyness entspricht. 3.3.2. Maastricht 1992 Die erste eigentliche Abstimmung nach …”

EU-Beitritt 1994 S. 212-217

„… Frankreich über den Vertrag von Maastricht verbindet. Während die Dänen diesen ablehnten, stimmten die …” „… Beitritt geben werde. Außerdem hatten die Abstimmungen über den Vertrag von Maastricht in Dänemark und …”

Reduzierung auf 23 Jahre 1953 S. 88-89

„… 88 aldemokraten die einzigen Parteien darunter. Wurde der Vertrag von Maastricht 1992 noch von zwei …” „… Drittel aller Anhänger der Sozialdemokraten abgelehnt, so folgte ein Jahr später beim Vertrag von …” „… Interview fest, dass sich aufgrund der direktdemokratischen Ablehnung des Vertrages von Lissabon durch die …”

Kurzzusammenfassungen S. 99-104

„… ) Geändert / Neu vorgelegt 1992 – Vertrag von Maastricht Durch Referendum Karenzzeit in Jahren 1 Jahr später …” „… 99 Jahren. Bei den Abstimmungen über die Delegation von Souveränität ging dies mit dem Vertrag von …” „… (Vertrag von Edinburgh) 1 Bewertung VKS 1.6. = 1 Punkte Geändert / Neu vorgelegt 1993 – Vertrag von …”

Einführung Euro 2000 S. 85-88

„… Abstimmungsergebnis Übereinstimmung88 aldemokraten die einzigen Parteien darunter. Wurde der Vertrag von Maastricht …” „… 85 Prozent für den Vertrag von Amsterdam. Das Ergebnis fiel damit wieder deutlich knapper aus, als …” „… insgesamt 33,6 Prozent der Wahlberechtigten gegen den Vertrag aussprachen. Die Stimmenpotential-Analyse165 …”

Indikatorenbildung: Stufen der Verbindlichkeit S. 65-66

„… Europäischen Integration wird nicht von einer Änderung ausgegangen, wenn beispielsweise erst dem Vertrag von …” „… Maastricht und dann jenem von Amsterdam zugestimmt wurde, da nicht die Regelungen aufgehoben, sondern vom …”

Die Operationalisierung S. 66-68

„… Änderung ausgegangen, wenn beispielsweise erst dem Vertrag von Maastricht und dann jenem von Amsterdam …”

Fazit Dänemark S. 96-99

„… leadership of this Party changed from No to the Maastricht Treaty to Yes to that treaty as interpreted in the …” „… die Delegation von Souveränität ging dies mit dem Vertrag von Edinburgh nach nur einem Jahr viel …”

Atomausstieg 1980 S. 208-212

„… Frankreich über den Vertrag von Maastricht verbindet. Während die Dänen diesen ablehnten, stimmten die …”

doi.org/10.5771/9783845228808

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Europäische Integration und Säkularisierung von Staat und Politik

Bernhard Seeger

2008

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Änderungen durch den Vertrag von Maastricht S. 45-48

„… “ (EWG);dieseerhieltfortandieBezeichnung„EuropäischeGemeinschaft“(EG).2. BedeutungdesVertragsvonMaastrichtfürKircheundReligionAuch im Vertrag von Maastricht wurden …” „… Vertrags von Maastricht am 1. November 13 wurde die Europäische Union gegründet. Damit erreichte die über …” „… Absatz 3 des EU-Vertrags gehören.Ferner verankerte der Vertrag von Maastricht das Subsidiaritätsprinzip …”

Das Verhältnis der Europäischen Gemeinschaften zu Kirche und Religion vor dem Vertrag von Maastricht S. 33-39

„… bis zum Vertrag von Maastricht von einer „Kirchen-“ bzw. „Religionsblindheit“ der Europäischen Union …” „… . KircheundReligioninderPolitikderEuropäischenUnionvondenRömischenVerträgenbiszumVerfassungsentwurffürdieEuropäischeUnionI. DasVerhältnisderEuropäischenGemeinschaftenzuKircheundReligionvordemVertragvonMaastricht1 …” „… . DieRömischenVerträgeAm 2. März 1 wurden durch Abschluss der Römischen Verträge die Europäischen Gemeinschaften gegründet …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Maastricht 341. Die Römischen Verträge 342. Christliche Grundlagen des Europagedankens? 33. Die …” „… Religionsgemeinschaften 44III. Änderungen durch den Vertrag von Maastricht 41. Der Vertrag von Maastricht 42. Bedeutung …” „… des Vertrags von Maastricht für Kirche und Religion 4IV. Der Vertrag von Amsterdam 41. Erste religiöse …”

Informelle Beziehungen zwischen den europäischen Institutionen und kirchlichen Organisationen S. 39-45

„… . ÄnderungendurchdenVertragvonMaastricht1. DerVertragvonMaastrichtMit Inkrafttreten des Vertrags von Maastricht am 1. November 13 wurde die …” „… . BedeutungdesVertragsvonMaastrichtfürKircheundReligionAuch im Vertrag von Maastricht wurden Kirche und Religion mit keinem Wort erwähnt. Dennoch wollten …” „… Artikel 300 des EG-Vertrags die Europäische Gemeinschaft im Rahmen ihrer Zuständigkeiten zum Abschluss …”

Der Zusammenhang zwischen europäischer Integration, Migration und Säkularisierung S. 183-191

„… des EG-Vertrags22. So sehen die mit dem Vertrag von Maastricht eingeführten Artikel 1 ff. des …” „… Vertrag von Maastricht (12) wurden Kompetenzen im Bereich der Einwanderungs- und Asylpolitik in den …” „… EU-Mitgliedstaatenbeeinflussen:ZumeinensiehtderEG-VertragFreizügigkeitfürdieAngehörigen von EU-Mitgliedstaaten in der gesamten Europäischen Union vor. Zum anderen enthält das europäische …”

Zusammenfassung und Schluss S. 73-74

„… Vertrag von Maastricht von einer „Kirchen-“ bzw. „Religionsblindheit“ der Europäischen Union gesprochen …” „… , 1985);Straßenverkehrsrichtlinie(1985);Fernsehrichtlinie(1989); einzelne Urteile des Europäischen Gerichtshofs1992bis1997Artikel a des EG-Vertrags in der …” „… Fassung des Vertrags von Amsterdam (1)Schlusserklärung Nr. 11 zum Vertrag von Amsterdam (1 …”

Kirche und Religion im Sekundärrecht der Europäischen Union S. 71-73

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Arbeit S. 215-216

„… zum Vertrag von Maastricht betrifft, konnte von einer „Kirchen-“ bzw. „Religionsblindheit“ der …” „… Abschnitte des zweiten und dritten Teils.1. Was den Zeitraum seit Abschluss der Römischen Verträge und bis …”

Literatur S. 217-232

„… Neuerungen des EU- und EG-Vertrags, Köln, 1Berkmann,BurkardJosef: Das Verhältnis Kirche – Europäische Union …” „… Integration?, Opladen 200Bleckmann,Albert: Die Wahrung der „nationalen Identität“ im Unions-Vertrag, JZ 1, S …” „… Implikationen, Baden-Baden, 2003Callies,Christian/Ruffert,Matthias(Hrsg.):Kommentar zu EU-Vertrag und EG-Vertrag …”

doi.org/10.5771/9783845207438

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Mehr Europa oder mehr Spanien?

Adele Orosz

2010

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Der Vertrag von Maastricht S. 88-90

„… von Maastricht Die Verhandlungen zum Maastrichter Vertrag galten für die spanische Regierung als …” „… , 13. Dezember 1992; Cambio 16, 24. Mai 1992). Im Kongress wurde der Maastrichter Vertrag am 29 …” „… ist; voller Erwartungen, aber nicht einfältig; ernsthaft und leistungsfähig …“. 894.2.1. Der Vertrag …”

Euphorie und Aufbruchstimmung S. 180-185

„… Maastrichter Vertrag hatten seine Architekten auf die Mängel des früheren Werner-Plans85 und des EWS reagiert …” „… Konvergenz gilt, wurden vier Kriterien nominaler Konvergenz87 im Maastrichter Vertrag fixiert. Für die …” „… einer gewissen Skepsis gesehen. Die neoliberale Ausrichtung des Maastrichter Vertrages und der geringe …”

Jahre der Krisenstimmung und Krisenbekämpfung S. 90-94

„… , 13. Dezember 1992; Cambio 16, 24. Mai 1992). Im Kongress wurde der Maastrichter Vertrag am 29 …” „… ). Dies begann sich mit dem Maastrichter Vertrag zu ändern. Die antikapitalistische Kritik aus dem linken …” „… Positionspapier zur Revision des Maastrichter Vertrages, in: Barbé 1999: 97-98; Carrasco Morales 2000: 102 …”

Ökonomische Rückschläge und wachsende Zweifel S. 185-190

„… auch gegen den geringen Spielraum im Maastrichter Vertrag, aber kaum gegen das Projekt gemeinsame …” „… . Gleichzeitig schien sogar der Maastrichter Vertrag selbst zur Falle zu werden. Dieser sah vor, dass ab 1996 …” „… Fähigkeit, die Maastricht-Kriterien zu erfüllen, berichtet. Bisweilen wurde von einer Kampagne insbesondere …”

Die Kohäsionspolitik – Ein spanisches Projekt für Spanien und Europa S. 195-202

„… in den Maastrichter Vertrag aufzunehmen (Burgorgue-Larsen 1995: 171-174). Der Kohäsionsgedanke wurde …” „… Mitgliedstaaten zu einer Gemeinschaftsaufgabe. Im 15. Protokoll zum Maastrichter Vertrag wurde die Einrichtung des …” „… Maastricht hatte das spanische Staatssekretariat für die EG die Auswirkungen der geplanten …”

Die EU in der öffentlichen Meinung S. 79-82

„… 60 % der Befragten an, dass sie den Vertrag für gut hielten, da Spanien das bekommen habe, was …” „… liegen, da in der gesamten EU mit der allgemeinen Europaskepsis nach Maastricht die Zustimmungswerte …” „… Estudio 1984 vom 18. Dezember 1991) zu den Einschätzungen der Ergebnisse des Gipfels von Maastricht und …”

Die Peseta im Europäischen Wechselkursmechanismus S. 173-180

„… Euphorie beherrscht: Der Maastrichter Vertrag mit dem angestrebten Kohäsionsfonds war unterzeichnet, und …” „… gleichzeitig schwachem Wirtschaftswachstum beizubehalten, schwand rapide. Der Maastrichter Vertrag hatte zudem …” „… Teilnehmerländer. Die Untermauerung der Konvergenzziele im Maastrichter Vertrag war hier keine ausreichende …”

1996–2000: Neues Selbstbewusstsein und Veränderungen im europapolitischen Selbstverständnis S. 95-100

„… einstige Enthusiasmus des Maastrichter Vertrages herrschte. In Bezug auf die Osterweiterung war es aus …” „… durch Souveränitätsübertragungen fürchteten. Während der Debatten vor Maastricht kritisierten sie das …” „… während der Verhandlungen zum Amsterdamer Vertrag von 1997 zeigte sich die PP deutlich abgeneigter …”

Schlussfolgerungen S. 202-210

„… Verpflichtungen wurden erst im Maastrichter Vertrag mit den Konvergenzkriterien fixiert. „The maintenance of …” „… der Einstimmigkeit ausnutzend, für den Maastrichter Vertrag ein Veto ins Spiel brachte, galt er …” „… einer ihrer Hauptaufgaben gemacht. Es war somit der institutionelle Zwang, die Maastricht …”

Entscheidende Anstrengungen ab 1996 S. 190-193

„… einen verhaltenen Optimismus bezüglich des Euro. Während der Debatten zu Maastricht 1992 merkten einige …” „… Wirtschaft. Schon bald entwickelte Aznar einen noch größeren Ehrgeiz als González, die Maastricht …” „… und sozial verträglicher, aber eben nicht rasch genug für die erste Gruppe durchzuführen. Aznar …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-7

„… Ratspräsidentschaft 1989 86 4.2. 1991–1996: Krisen und Veränderungen 88 4.2.1. Der Vertrag von Maastricht 89 4.2.2 …” „… Europapolitik 100 4.4.1. Der Vertrag von Nizza 106 4.4.2. Die spanische Ratspräsidentschaft 2002 108 4.4.3. Die …” „… . Hochseefischerei und externe Vertragspolitik 146 5.4.3. Die Beziehungen zu Marokko 154 5.4.4. Die Reform der …”

Der Mitgliedstaat im liberalen Intergouvernementalismus S. 25-34

„… Einheitliche Europäische Akte (Moravcsik 1991; 1998: 314-378) und Maastrichter Vertrag legt Moravcsik (1998 …” „… Vertragsrevisionen als die Herren der Verträge, die die Verhandlungen als Bühne für ihre nationalen Auftritte nutzten …” „… den Römischen Verträgen noch bei der Wirtschafts- und Währungsunion ausschlaggebend gewesen (Moravcsik …”

Die spanische Ratspräsidentschaft 1995 S. 94-95

„… Vorsitzenden der Reflexionsgruppe für die Revision des Maastrichter Vertrages ernannt und trat im Januar 1996 …”

Agenda-setting und Checks and Balances im politischen System S. 52-54

„… (Cabrera/del Rey 2002: 356-358; Ross 2002: 160-162; Royo 2000: 121-122). Seit dem Maastrichter Vertrag hat die …”

Die politischen Parteien und andere nationale Akteure S. 48-52

„… ; Royo 2000: 121-122). Seit dem Maastrichter Vertrag hat die Kapitalismuskritik der Gewerkschaften an der …”

Wirtschaftliche Aufholjagd bis 1992 S. 168-173

„… Spanien von einer allgemeinen Euphorie beherrscht: Der Maastrichter Vertrag mit dem angestrebten …”

Ergebnisse der theoriegeleiteten politikwissenschaftlichen Betrachtung der Europapolitik Spaniens S. 246-252

„… oder das Bemühen, die Maastrichter Konvergenzkriterien zu erreichen, besonders offenkundig gezeigt …” „… Wirtschaft zunehmend ab. Mit dem beinahe vorbildlichen Erreichen der Maastrichter Konvergenzkriterien und dem …” „… Konzepte, wie die externe Vertragspolitik oder die Gemeinschaftsunternehmen in Drittstaaten, als der …”

doi.org/10.5771/9783845223421

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EU-Kompetenzen einer Europäischen Energiepolitik

Almut Madlen Schneider

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 155 2010

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Entwicklungen nach dem Vertrag von Maastricht S. 30-35

„… Maastricht“41 von 1992 verdeutlicht, in dessen Art. 3 lit. t) EGV (im EG-Vertrag lit. u)) das Vertragsziel …” „… Energie eingeführt wurde. Während der Verhandlungen zum Vertrag von Maastricht ist zwar die Möglichkeit …” „… nach dem Vertrag von Maastricht Nachdem das Jahr 1994 vom Europäischen Parlament44 zum Jahr der …”

Erste energiepolitische Entwicklungen S. 28-30

„… wurde schließlich im „Vertrag von Maastricht“41 von 1992 verdeutlicht, in dessen Art. 3 lit. t) EGV (im …” „… gestrichen.43 II. Entwicklungen nach dem Vertrag von Maastricht Nachdem das Jahr 1994 vom Europäischen …” „… EG-Vertrag lit. u)) das Vertragsziel Energie eingeführt wurde. Während der Verhandlungen zum Vertrag von …”

Würdigung S. 36-37

„… wurden jedoch erst nach der Einführung des Ziels Energie in den Vertrag von Maastricht gesteckt. Bei …” „… informellen EU-Gipfel in Lissabon auf den neuen EU-Reformvertrag. Dieser wurde am 13.12.2007 als „Vertrag von …” „… Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der …”

Neuere Entwicklungen S. 35-36

„… den Vertrag von Maastricht gesteckt. Bei deren Betrachtung fällt positiv auf, dass die Gemeinschaften …” „… von Giscard d’Estaing war die Vereinfachung und Anpassung der Verträge. Die vertikale …” „… „Vertrags über eine Verfassung für Europa“83. Auf der ersten Regierungskonferenz im Oktober 2003 scheiterte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Entwicklungen nach dem Vertrag von Maastricht 30 III. Neuere Entwicklungen 35 IV. Würdigung 36 C …” „… Gemeinschaftsakte auf Grundlage des EG-Vertrags 39 A. Überblicksartige Darstellung 40 I. Liberalisierung des …” „… Gemeinschaftsakte auf Grundlage des Euratom-Vertrags 98 A. Überblicksartige Darstellung 98 I. Nukleare Sicherheit …”

Literaturverzeichnis S. 321-334

„… 2006. Armbrüster, Christian, „Golden Shares“ und die Grundfreiheiten des EG-Vertrags – EuGH, NJW 2002 …” „… , Energierecht I, Recht der Energieanlagen, Berlin, New York 1999. Bungenberg, Marc, Art. 235 EGV nach Maastricht …” „… 1997, S. 261. Calliess, Christian, Die Umweltkompetenzen der EG nach dem Vertrag von Nizza – Zum …”

Energiepolitisch relevante Vorschriften S. 123-151

„… Gemeinsamen Marktes eines ihrer Ziele zu verwirklichen“ *eingefügt durch den Vertrag von Maastricht vom …” „… , gemessen an ihren Folgen, auf eine Vertragsänderung ohne Einhaltung des hierfür vom Vertrag vorgesehenen …” „… 123Fünftes Kapitel Energiepolitische Handlungskompetenzen des EG-Vertrags Im Folgenden werden die …”

doi.org/10.5771/9783845226118

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Results (3693)

Die Vorgaben der Europäischen Union im Bereich der Energieeffizienz

Der europäische Vollstreckungstitel für unbestrittene Forderungen

Mehrheitsbeschlussfassung im Rat der Europäischen Union

25 Jahre Vertrag von Maastricht

Geschichte und Politik der Europäischen Integration

Die Rechte von Drittstaatsangehörigen nach Gemeinschaftsrecht

Die Finanzierung der GAP im Kontext des Finanzierungssystems der EU

Die Beschäftigungspolitik der EU

Auf dem Weg zu einem globalen Hochschulraum

Nation und Europa in Parlamentsdebatten zur Europäischen Integration

Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa

Die Parteiendominanz direkter Demokratie in Westeuropa

Europäische Integration und Säkularisierung von Staat und Politik

Mehr Europa oder mehr Spanien?

EU-Kompetenzen einer Europäischen Energiepolitik