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Kommunales Wirtschaftsrecht in Baden-Württemberg

Klaus Ade (ed.)

2022

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Christian Weber Teil J: Kommunales Prüfungswesen S. 943-984

„… 943Teil J: Kommunales PrüfungswesenChristian WeberI. Allgemeines …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 963944Teil J: Kommunales PrüfungswesenVI. Prüfung des Jahresabschlusses und des Gesamtabschlusses …” „… . sowie auch Wieland in DVBl 1999, S. 1470 ff.1373950Teil J: Kommunales PrüfungswesenAmt (= eigenständige …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-24

„… machen.Für das kommunales Haushaltswesen, Kassenwesen und Prüfungswesen zeichnet sich Christian Weber …” „… Titelfoto: © nopparat - stock.adobe.comKommunales Wirtschaftsrecht in Baden-WürttembergHandbuch für …” „… VorwortDie Kommunal- und Finanzwirtschaft ist und bleibt das zentrale Gestal-tungselement der Kommunalpolitik …”

Christian Weber Teil G: Kommunales Kassenwesen S. 773-832

„… Zuge der Neufassung der Verordnung über das kommunale Prüfungs-wesen (Gemeindeprüfungsordnung – GemPrO …” „… Innenministeriums über das kommunale Prüfungswesen (Gemeinde-prüfungsordnung – GemPrO) vom 3.3.2018, GBl …” „… 773Teil G: Kommunales KassenwesenChristian WeberI. Allgemeines …”

doi.org/10.5771/9783415071377

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Aufgabenkritik, Funktional- und Strukturreform in den Flächenländern

Joachim Jens Hesse

Series: Staatsreform in Deutschland und Europa

Volume 5 2007

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Schwerpunktbereich 1: Kommunales Prüfungswesen S. 120-123

„… Prüfungswesen Das kommunale Prüfungswesen erstreckt sich auf die unabhängige Kontrolle der Haushaltswirtschaft …” „… Organisationsstrukturen, einschließlich der Option, Formen kommunaler wie staatlich-kommunaler Zusammenarbeit zu erproben …” „… ); • Ergebnisse der sektoralen Aufgabenkritik (Zusammenfassung)188; 4.2.1 Schwerpunktbereich 1: Kommunales …”

Zusammenfassung der Maßnahmen S. 382-408

„… ) Kommunales Prüfungswesen Funktionale Privatisierung GPA/MIS, Gemeinden …” „… einen Kommunalverband (alt.: kommunale AöR – s. Kap. 4.2.1) Kommunales Prüfungswesen …” „… oder Beauftragung des neuen überörtlichen Prüfverbandes (s. Kap. 4.2.1) Kommunales Prüfungswesen …”

Grundsätze der Funktionalreform S. 116-120

„… : Kommunales Prüfungswesen Das kommunale Prüfungswesen erstreckt sich auf die unabhängige Kontrolle der …” „… staatliche oder kommunale Aufgabenträger erbracht werden, • ob durch etwaige Reformen größere, …” „… des kommunalen und staatlichen Verwaltungshandelns muss • die Steuerungsfähigkeit im Hinblick auf die …”

Ergebnisse der Aufgabenkritik S. 300-312

„… Vollstreckungswesen (4.2.3) w Kommunales Prüfungswesen (4.2.1) w Bauverwaltung (Hochbau – 4.2.17) w …” „… : Vollstreckungswesen (Kap. 4.2.3), Kommunales Prüfungswesen (Kap. 4.2.1), Bauverwaltung/Hochbau (Kap. 4.2.17; vgl. dazu …” „… kommunalen Kreisstufe zur Übernahme der Aufgaben der denkmalschutzrechtlichen Genehmigungen (ohne …”

Bildung von Schwerpunktbereichen S. 102-115

„… Intensivinterviews zu untersuchenden Bereiche des kommunalen Prüfungswesens, der Kommunalaufsicht und des …” „… Hauptaufgabe 1: Politische Führung (1) Kommunales Prüfungswesen - Unabhängige Kontrolle der …” „… relevant, die sich durch ein hohes Ausgabevolumen der kommunalen Seite auszeichnen. Das gleiche gilt für …”

Schwerpunktbereich 2: Kommunalaufsicht S. 123-126

„… einen vorhandenen Verwaltungsträger der kommunalen Kreisstufe (z. B. Stadtverband Saarbrücken wg …” „… - Auch bei steigenden Ausgaben für das Prüfungswesen Wahrung der Effizienz aufgrund einer im Verhältnis …” „… Verfassung des Saarlandes (SVerf) - Kommunalselbstverwaltungsgesetz (KSVG) und sonstiges kommunales …”

Inhalt S. 17-19

„… .............................................. 120 4.2.1 Schwerpunktbereich 1: Kommunales Prüfungswesen ...................................... 120 …” „… ............................................................................................................ 58 3.3.1 Die staatliche und kommunale Aufgabenwahrnehmung im Überblick .............. 60 3.3.2 Die …” „… kommunale Aufgabenverteilung .................................................................. 66 3.3.3 …”

Verstärkte horizontale und vertikale Kooperation S. 358-361

„… 473 Vollstreckungswesen (Kap. 4.2.3) und Kommunales Prüfungswesen (Kap. 4.2.1) als Beispiele. 474 …” „… Verbindung von kommunaler Autonomie und notwendiger Effizienzsteigerung …” „… Neben den vorgenannten, bislang vor allem auf den kommunalen Bereich bezogenen …”

Sektorale Funktionalreform S. 354-358

„… 473 Vollstreckungswesen (Kap. 4.2.3) und Kommunales Prüfungswesen (Kap. 4.2.1) als Beispiele. 474 …” „… angestrebt wird, wobei funktionale Bündelungsprozesse von staatlichen und kommunalen Zuständigkeiten im …” „… , um dem Anspruch effektiver kommunaler Selbstverwaltung (wieder) gerecht werden zu können. Es geht …”

Staats- und Kommunalreform im Saarland – Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse S. 455-461

„… , Staatsangehörigkeit/Ausländer, allgemeine Sicherheit/Ordnung, Rettungsdienst, Kommunalaufsicht, kommunales Prüfungswesen …” „… den Endbericht im Rahmen der Untersuchung „Überprüfung der kommunalen Verwaltungsstrukturen im …” „… Sozialaufgaben (Beispiele: soziale Einrichtungen, Gesundheitsschutz, Arbeitsmarktpolitik, kommunales …”

Kabinettsreform und Strukturanpassungen in der nachgeordneten Landesverwaltung S. 369-382

„… Anpassungen im kommunalen Bereich (s. Kap. 6.1.1 bis 6.1.3) die Durchführung einer Kabinettsreform sowie die …” „… Arbeitsabläufen zwischen den staatlichen und kommunalen Verwaltungsorganen. Zum anderen sind diverse Ansatzpunkte …” „… Modernisierungspolitiken im kommunalen Bereich in Angriff zu nehmen, insbesondere dann, wenn sich hierdurch …”

Anhang S. 471-516

„… Hauptaufgaben (ISE) Schwerpunktbereiche (ISE) Staatliche Haushaltsgliederung Kommunale …” „… Haushaltsgliederung Kommunaler Produktplan Saarland Produktkatalog …” „… Inhalt PrKSB Inhalt PrKKGSt Inhalt 10.1.1 Org. u. Durchführ. kommunaler Willensbildung 10 01 …”

doi.org/10.5771/9783845203973

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ZögU Zeitschrift für öffentliche und gemeinwirtschaftliche Unternehmen

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ZögU Volume 39 (2016) Issue 1-2 ISSN Online: 0344-9777

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List of Authors S. 216-218

„… , Georg-August-Universität Göttingen, Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät, Institut für Rechnungs- und Prüfungswesen …” „… , christian.nitzl@unibw.de Hans-Joachim Reck, former Chief Executive of Verband kommunaler Unternehmen (VKU – Association of …”

doi.org/10.5771/0344-9777-2016-1-2

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Ehrenamt in der funktionalen Selbstverwaltung

Patrick Kosney

Series: Wirtschaft und Recht für Mittelstand und Handwerk

Volume 11 2024

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… PrüfungswesenIV. 92Gesellenprüfungsausschüsse1. 92Zusammensetzung des Gesellenprüfungsausschussesa)93 …” „… SelbstverwaltungPatrick KosneyGrundlagen, Rechte und Pflichten unter besonderer Berücksichtigung des Prüfungswesens im …” „… Berücksichtigung des Prüfungswesens im HandwerkGefördert durch:sowie die Wirtschaftsministerien der …”

Erster Teil: Grundlagen der Selbstverwaltung und des (handwerklichen) Ehrenamtes S. 31-128

„… Jahrhundert, S. 75 f.; Romberg, Richter ihrer Majestät, S. 77 ff.; zur kommunalen Selbstverwaltung in England …” „… der Selbstverwaltung. Für den Bereich der kommunalen Selbstverwaltung entschied sich der …” „… Angelegenheiten Wesen und Intention der kommunalen Selbstverwaltung ist, BVerfGE 11, 266 (275); vgl. auch …”

Dritter Teil: Analyse der Rechte und Pflichten im handwerklichen Ehrenamt S. 185-382

„… handwerklichen Prüfungswesen Tätigen. Im Rahmen der Rechte soll jeweils dargestellt werden, ob und in welchem …” „… Handwerksinnung, S. 88; Günther, in: Honig ua, HwO, § 61 Rn. 2; aus dem Kommunalrecht Lange, Kommunalrecht …” „… , Kommunalrecht, § 4 Rn. 30.665 Speziell für die Mitglieder der Innungsversammlung Günther, in: Honig ua, HwO …”

Zweiter Teil: Verfassungsrechtlicher Rahmen und Verwaltungsverfahrensgesetz S. 131-182

„… vielmehr die Mitglieder kommunaler Vertretungskörperschaften gerade nicht erfasst sein421. Die …” „… Vergleichbarkeit der kommunalen sowie funktionalen Selbstverwaltung (dazu § 4 B.) spricht dafür, dass auch die hier …” „… sich im Prüfungswesen das Problem der Grundrechtsberechtigung am deutlichsten. Prüfende werden sowohl …”

Vierter Teil: Reformvorschläge zur Stärkung des Ehrenamtes und Zusammenfassung S. 383-402

„… erkannt und mithilfe von Gesetzesänderungen, insbesondere im Prüfungswesen,1463 in Angriff genommen …” „… und Anregungen zum Teil solche sind, die insbesondere von ehrenamtlich Tätigen im Prüfungswesen …” „… Handwerksorganisation und damit auch für das Prüfungswesen und die staatlichen Meisterprüfungsausschüsse, vgl. § 124c …”

Literaturverzeichnis S. 403-424

„… der Selbstverwaltung, in: Peters (Hrsg.), Handbuch der kommunalen Wissenschaft und Praxis I (s. dort …” „… , Kommunale Mandate als schadensgeneigte Tätigkeit?, in: Butzer ua (Hrsg.), FS Schnapp (s. dort), S. 593.–, 3 …” „… . Haftung im Innenverhältnis zur Kommune, in: ders. (Hrsg.), Die Haftung der kommunalen Entscheidungsträger …”

doi.org/10.5771/9783748920410

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Kommunales Finanzmanagement NRW

Christian Fritze, Klaus Mutschler, Christoph Stockel-Veltmann

Series: Verwaltung in Studium und Praxis

Volume 2023

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1. Einführung S. 1-7

„… • Prüfungswesen.DieEinnahmebeschaffungumfasstdieBereiche• Abgaben(Steuern,Gebühren,Beiträge …” „… Vgl.Dickertmann/Gelbhaar,Finanzwissenschaft,Herne/Berlin2000,S.13.2 Mutschler,KommunalesFinanz-undAbgabenrechtNRW,14.Aufl.,Witten2018,S.43 …” „… Vereinfachtwird in derEinführungsphase diesesBuches derBegriff „Einnahmen“ verwendet.Die im kommunalen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… Fritze | Mutschler | Stockel-VeltmannKommunales Finanzmanagement NRWFachbuch mit praktischen …” „… Übungen und Lösungen9. AuflageVERWALTUNG IN STUDIUM UND PRAXISFritze/Mutschler/Stockel-VeltmannKommunales …” „… © 2023 Kommunal- und Schul-Verlag GmbH & Co. KG ∙ Wiesbaden9., vollständig überarbeitete AuflageAlle …”

12. Die Finanzrechnung – Grundlagen und Einzelpositionen S. 335-355

„… (buchungs-)techni-schenUmsetzungdieserAnforderungdesKommunalen …” „… Vgl.Modellprojekt „DoppischerKommunalhaushalt inNRW“ (Hrsg.),NeuesKommunales …” „… Bittig/Fudalla/zur Mühlen, Doppisches kommunalesRechnungswesen:FinanzrechnungundFinanzplan,dergemeindehaushalt2002,S …”

22. Überblick über den Gesamtabschluss S. 584-612

doi.org/10.5771/9783748918363

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Die Gemeinde als Unternehmer

Andreas Gaß, Josef Popp

2021

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXII

„… Steuerberater mit Schwerpunkt kommunale Unternehmen, Furth 3. Auflage 2021 Kommunal- und Schul-Verlag …” „… im Internet über http://dnb.dnb.de abrufbar. © 2014 Kommunal- und Schul-Verlag GmbH & Co. KG …” „… : kommunale Daseinsvorsorge .......................... 34 2.7.3 Keine Klagemöglichkeit Privater …”

Stichwortverzeichnis S. 351-360

„… – Prüfungswesen 247 – Rechnungslegung 247 – Rückabwicklung 249 – Satzung 245 – steuerliche Behandlung 248 …” „… – Prüfungsverband 237 – Prüfungswesen 238 – Rechnungslegung 237 – Rückabwicklung 239 – Satzungsmuster 236 …” „… Kommunalbürgschaft 122 Kommunaler Arbeitgeberverband 62, 160 Kommunalisierung 47 Kommunalunternehmen 72, 159 …”

Aktiengesellschaft (AG) S. 241-250

„… orientierte, große kommunale Energieversorgungsunternehmen mit entsprechendem Kapitalbedarf kommt eine AG als …” „… besteht nur bei Mitgliedschaft der Gesellschaft im kommunalen Arbeitgeberverband. 2.2 Vorstand Das AktG …” „… . Rechnungslegung und Prüfungswesen 247 4. Rechnungslegung und Prüfungswesen Die Aktiengesellschaft stellt eine …”

Genossenschaft S. 225-240

„… fördern (§ 1 GenG). Unternehmenszweck einer kommunalen Energiegenossenschaft kann z.B. der Betrieb von …” „… Genossenschaften für kommunale Gebietskörperschaften attraktiver werden.375 Durch ein solches Entsenderecht kann …” „… Vorstand und Aufsichtsrat ist nicht möglich (§ 37 GenG). Abb. 23: Zweistufiges Modell einer kommunal …”

Eigenbetriebe S. 145-158

„… vorgelegt werden. 4. Rechnungslegung und Prüfungswesen In § 1 Abs. 1 EBV ist explizit geregelt, dass die …” „… a.M., Beschl. vom 20.12.2001 – 20 W 184/01 – (beide juris). 4. Rechnungslegung und Prüfungswesen 153 …” „… „Vergabe von Aufträgen im kommunalen Bereich“308 gelten daher auch für Eigenbetriebe. Zwar sind Leistungen …”

Kommunalunternehmen S. 159-178

„… veröffentlichten Muster. Es wurde 2021 unter Mitwirkung der vorgenannten kommunalen Spitzenverbände und …” „… es dem Kommunalunternehmen frei, ob es Mitglied im Kommunalen Arbeitgeberverband (KAV) wird und damit …” „… Entstehung des Unternehmens auf dieses übergeht. 4. Rechnungslegung und Prüfungswesen 173 Folgende …”

Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) S. 191-214

„… nur, wenn sie Mitglied im kommunalen Arbeitgeberverband ist. Im Rahmen der Umwandlung eines Regie …” „… dazu Lohner/Zieglmeier, Die Besetzung des Aufsichtsrats einer kommunalen GmbH und der …” „… . Daher wird hier von einer ausführlicheren Darstellung abgesehen. Beispiele: – Bayerischer Kommunaler …”

Zweckverband S. 179-190

„… Betrieb kommunaler Einrichtungen (z.B. Theater, Museum, Musikschule, Volkshochschule), aber auch als …” „… kommen Schulverbände, Zweckverbände zur kommunalen Verkehrsüberwachung, Planungsverbände …” „… , Sparkassenzweckverbände etc. Insgesamt bestehen in Bayern rund 1.473 Zweckverbände mit kommunalen Aufgaben, davon allein …”

Kommunalrechtliche Zulässigkeit S. 11-50

„… für kommunale Stadtwerke aufgehoben werden, um deren Wettbewerbsfähigkeit im liberalisierten und …” „… speziellen Ordnungsrahmen für eine kommunal- 16 Bayern: Gesetz vom 24.7.1998 (GVBl. S. 423), vgl. LT-Drs …” „… Stärkung der kommunalen Daseinsvorsorge vom 9.1.2012, GVBl. I S. 1, sowie die Gesetzesbegründung in LT-Drs …”

doi.org/10.5771/9783748931416

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VM Verwaltung & Management

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VM Volume 23 (2017) Issue 1 ISSN Online: 2942-352X

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1

„… , auf der kommunalen Ebene Synergieeffekte zu erzeugen und Effektivitätspotenziale zu aktivieren. Da …” „… Steuerungsinstrument für die kommunale Entwicklung sind, werden durch staatliche Anreizsysteme angeschobene …” „… insbesondere auch das öffentliche Prüfungswesen. Das öffentliche Prüfungswesen ist zudem besonders verzahnt …”

Ralf Gerhards Öffentliche Finanzkontrolle vor neuen Erwartungslücken? S. 41-45

„… insbesondere auch das öffentliche Prüfungswesen. Das öffentliche Prüfungswesen ist zudem besonders verzahnt …” „… öffentlichen Finanzkontrolle beauftragen können. Entwicklungen im privatwirtschaftlichen Prüfungswesen haben …” „… dadurch eine direkte Verbindung zum öffentlichen Prüfungswesen. Verwaltung und Management 23. Jg. (2017 …”

doi.org/10.5771/0947-9856-2017-1

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Kommunalrecht Baden-Württemberg

Rüdiger Engel, Torsten Heilshorn

2018

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Jahresrechnung8. 348 Kameralistika) 348 Doppikb) 349 Kommunales PrüfungswesenVIII. 351 Örtliche Prüfung1. 351 …” „… Vergaberechts sowie des neuen kommunalen Haushaltsrechts. Studierenden, Praktikern und Wissenschaftlern wird …” „… heterogenen Rechtsgebiet erleichtert. Besonderer Wert wird auf die Lösung der im kommunalen Alltag …”

Stichwortverzeichnis S. 417-426

„… . Kommunale Spitzenverbände 1 18 f., 23 15 Kommunales Prüfungswesen 20 159 ff. Kommunalrecht – Ausbildung 1 …” „… 21 ff. Abgaben eigener Art 20 27 Abgabenhoheit 7 11 Abgaben – kommunale 7 13 ff., 20 21 ff …” „… Äquivalenzprinzip 20 68 Arbeitsgemeinschaft als Form kommunaler Zusammenarbeit 23 13 Atomwaffenfreie Zone 5 34 …”

Teil D Formen gemeindlichen Handelns S. 248-388

„… Teil D Formen gemeindlichen Handelns § 18 Rechtsformen kommunalen Handelns, insbesondere Satzungen …” „… Literatur: Maurer, Rechtsfragen kommunaler Satzungsgebung, DÖV 1993, 184 ff.; Funke/ Papp, Rechtsprobleme …” „… kommunaler Satzungen, JuS 2010, 395 ff. Zur Vertiefung: Schenk, Die Rechtsprechung zur Ausfertigung von …”

doi.org/10.5771/9783845281360

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Kommunalrecht Baden-Württemberg

Rüdiger Engel, Torsten Heilshorn

2022

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Jahresrechnung8. 354 Kameralistika) 354 Doppikb) 355 Kommunales PrüfungswesenVIII. 357 Örtliche Prüfung1. 357 …” „… sowohl den Studierenden wie den kommunalen Praktikern und Wissenschaftlern einen fundierten, aktuellen …” „… heterogenen Rechtsgebiet erleichtern. Besonderer Wert wird dabei auf die Lösung der im kommunalen Alltag …”

Stichwortverzeichnis S. 425-434

„… . Kommunale Spitzenverbände 1 19 f., 23 15 Kommunales Prüfungswesen 20 159 ff. Kommunalrecht – Ausbildung 1 …” „… 21 ff. Abgaben eigener Art 20 27 Abgabenhoheit 7 11, 20 14 Abgaben – kommunale 7 13 ff., 20 21 ff …” „… Äquivalenzprinzip 20 68 Arbeitsgemeinschaft als Form kommunaler Zusammenarbeit 23 13 Atomwaffenfreie Zone 5 34 …”

Teil D Formen gemeindlichen Handelns S. 254-395

doi.org/10.5771/9783748922636

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Gemeindeordnung, Landkreisordnung, Verwaltungsgemeinschaftsordnung für den Freistaat Bayern

Johann Keller

2020

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Landkreisordnung für den Freistaat Bayern (Landkreisordnung – LKrO) S. 129-200

„… , JahresabschlussArt. 88 a Konsolidierter Jahresabschluss6. ABSCHNITT PrüfungswesenArt. 89 Örtliche PrüfungenArt. 90 …” „… Landrats, soweit nicht das Kommunal-Wahlbeamten-Gesetz oder das Bayerische Diszipli-nargesetz etwas anderes …” „… ) Übersteigt eine Pflichtaufgabe die Leistungsfähigkeit eines Landkreises, so ist diese Aufgabe in kommunaler …”

Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (Gemeindeordnung – GO) S. 39-128

„… , LkrO für den Freistaat Bayern, 21.2.202043GOInhaltsverzeichnis GO6. ABSCHNITT PrüfungswesenArt. 103 …” „… Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in der Fassung des Gesetzes zur Änderung der Rechtsstellung kommunaler …” „… Kommunal-Wahlbeamten-Gesetz oder das Bay-erische Disziplinargesetz etwas anderes bestimmen, 4. die Beschlußfassung über die …”

doi.org/10.5771/9783415066625

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Gemeindeordnung für Baden-Württemberg

Johannes Stingl, Herbert O. Zinell

2019

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Sachregister S. 389-400

„… Abs. 1 Gesetz über kommunale ZusammenarbeitMehrere Verweisungen sind durch ein Semikolon …” „… Gemeinde-rats 1/24 (4), 33 (4), 33 a (2), 36(2)Gesetz über kommunale Zusam-menarbeit 3Gesundheitswesen 1/11 (1 …” „… dKommunale Zusammenarbeit,Gesetz über – 3– s. auch ZweckverbandsrechtKommunaler Gesamtabschluss2/56 …”

1. Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (Gemeindeordnung – GemO) S. 39-152

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1354. AbschnittPrüfungswesen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1361. Örtliche …” „… . 4 letzter Satz des Gesetzes über kommunaleZusammenarbeit für die Wahl weiterer Vertreter zur …”

doi.org/10.5771/9783415065666

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Die Relativierung von Verfahrensfehlern im Europäischen Verwaltungsverfahren und nach §§ 45, 46 VwVfG

Elena Bülow

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 335 2007

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Die Unterscheidung zwischen wesentlichen und unwesentlichen Verfahrensvorschriften als Vorfrage des in § 46 VwVfG ausgeschlossenen Aufhebungsanspruchs S. 344-350

„… , Die Folgen von Verfahrensfehlern am Beispiel kommunaler Satzungen, 1988, S. 188ff.; Hill, Das …” „… , Beschluss vom 12.11.1971– 7 B 71.70, Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 45; BVerwG, Beschl. vom 4.2.1991 – 7B …” „… 7.91, Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 283. Vgl. ferner Held, Der Grundrechtsbezugim …”

doi.org/10.5771/9783845204666

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Alternativen zur Privatisierung

Alfred Rinken

Series: Schriften der Hans-Böckler-Stiftung

Volume 73 2008

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Kommunale Kontrollinstrumente S. 134-139

„… Arkanbereich ausgegliederter Verwaltungstrabanten zu verweisen.3995. Kommunale Kontrollinstrumentea) Rechnungs …” „… - und Prüfungswesen400 Von den laufenden Einwirkungsmöglichkeiten der Kommune auf die …” „… Unternehmensergebnisse. Voraussetzung einer Außenkontrolle durch die kommunale Rechnungsprüfung ist eine interne …”

Publizität S. 133-134

„… von Gesellschaftsinterna an das Plenum oder Ausschüsse der kommunalen Volksvertretung ist auch hier …” „… kommunalen Privatrechtsgesellschaften feststellen, dass eine Praxis, die der von der »herrschenden …” „… « gesellschaftsrechtlichen Lehre vertretenen Linie eines extensiven Geheimnisschutzes folgt, die kommunale Volksvertretung …”

Zwischenresümee S. 166-169

„… auch für den Fall, dass die Eigen- oder Beteiligungsgesellschaft der Erfüllung hoheitlicher kommunaler …” „… beschränkt, da die Aktiengesellschaft gegenüber einer effektiven Einbindung in die kommunalen Legitimations …” „… ) Weisungsrechte e) Informationsrechte====+====4. Publizität = =5. Kommunale Kontrollinstrumente a) Rechnungs- und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Organisationsform der kommunalen Daseinsvorsorge am Beispiel der kommunalen KrankenhäuserNomosBUT_Rinken_4055-3 …” „… Aufsatz »Kommunale Krankenhäuser als Instrumente sozialstaatlich-kommunaler Daseinsvorsorge im …” „… InhaltsübersichtInhaltsverzeichnis 9Abkürzungsverzeichnis 15Einleitung: Frageinteresse und Vorverständnis 21Erster Teil: Kommunale …”

doi.org/10.5771/9783845212036

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Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern mit Verwaltungsgemeinschaftsordnung

Franz Dirnberger

2020

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Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (Gemeindeordnung – GO) S. 31-120

„… GOInhaltsverzeichnis GO6. ABSCHNITT PrüfungswesenArt. 103 Örtliche PrüfungenArt. 104 RechnungsprüfungsamtArt. 105 …” „… Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in der Fassung des Gesetzes zur Änderung der Rechtsstellung kommunaler …” „… Gemeinderatsmitglieder, soweit nicht das Kommunal-Wahlbeamten-Gesetz oder das Bay-erische Disziplinargesetz etwas anderes …”

doi.org/10.5771/9783415066656

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Stadtwerke. Grundlagen, Rahmenbedingungen, Führung und Betrieb

Dietmar Bräunig (ed.), Wolf Gottschalk (ed.)

Series: Schriftenreihe Öffentliche Dienstleistungen

Volume 56 2012

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Autorenverzeichnis S. 9-10

„… 9 Autorenverzeichnis Thomas Abel, Geschäftsführer Wasser – Abwasser, Verband kommunaler …” „… , Universität Gießen Prof. em. Dr. Helmut Brede, Institut für Rechnungs- und Prüfungswesen privater und …” „… , Geschäftsführer a.D. des Verbandes kommunaler Unternehmen e.V. (VKU), Berlin, Honorarprofessor an der Universität …”

doi.org/10.5771/9783845239842

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