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EEG 2014 - Konsequenzen für die Finanzwirtschaft

Heinrich Degenhart (ed.), Thomas Schomerus (ed.)

Series: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies

Volume 30 2016

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Thorsten Müller Ausschreibungen zur Förderung Erneuerbarer Energien S. 45-102

„… 45 Ausschreibungen zur Förderung Erneuerbarer Energien – Inhalt, Hintergrund, Bewertung und …” „… Förderung Erneuerbarer Energien 49 gewordene gleitende Marktprämie verstanden werden35. So wäre es …” „… EEG 2014, ER Sonderheft 1/14, S. 28 (31) m. w. N. Ausschreibungen zur Förderung Erneuerbarer Energien …”

Sabrina Cordes Auswirkungen auf Windpark-Projektfinanzierungen S. 33-44

„… Cordes, Bremer Landesbank, Oldenburg A. Erneuerbaren Energien-Finanzierung bei der Bremer Landesbank …” „… hervorzuheben: • die technologiespezifische Steuerung des Ausbautempos, Erneuerbare Energien-Finanzierung bei …” „… durchschnittliche Vergütung (nach Direktvermarktungskosten) auf rd. 7 Ct/kWh. Erneuerbare Energien-Finanzierung …”

Heinrich Degenhart Ausschreibungsmodelle für Erneuerbare Energien S. 103-114

„… Freiflächenanlagen sowie zur Änderung weiterer Verordnungen zur Förderung der Erneuerbaren Energien (FFAV …” „… Erneuerbaren Energien-Anlagen ab 2017 als Regelfall vorgesehen. Einzelheiten zum Ausschreibungsverfahren sind …” „… Offices, die ebenfalls genügend kapitalkräftig wären, stehen Investments in Erneuerbare Energien-Anlagen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… 33 Ausschreibungen zur Förderung Erneuerbarer Energien Thorsten Müller 45 Ausschreibungsmodelle …” „… in Erneuerbare Energien-Anlagen und deren Finanzierung aufgezeigt. Die wichtigsten Themen waren dabei …” „… Vorwort Am 18. September 2014 fand die 7. Fachtagung zu Recht und Finanzierung Erneuerbarer Energien an …”

Stefan Lepke Rechtliche Darstellung und Bewertung der wesentlichen Veränderungen S. 15-32

„… Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), das mit seinem Inkrafttreten der Urfassung im Jahr 2000 das bis dahin geltende …” „… Triebfeder für den Ausbau der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien. Der Anteil Erneuerbarer Energien am …” „… war maßgeblich bestimmt von der Kostendynamik beim Ausbau der Erneuerbaren Energien in den …”

Christian Kahle Regelungen des EEG zum Eigenverbrauch S. 115-144

„… . Dezember 2013 zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien und Begrenzung der EEG-Umlage …” „… zur grundlegenden Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes und zur Änderung weiterer Bestimmungen …” „… worden waren. Gleichzeitig stieg der Zubau von Erneuerbare-Energien-Anlagen weiter an. Diese Faktoren …”

Malte Ahlbrink Einleitung: EEG Novelle 2014 S. 9-14

„… 9 Einleitung: Recht und Finanzierung von Erneuerbaren Energien: EEG 2014 – Konsequenzen für die …” „… Erneuerbaren Energien“ hat Tradition an der Leuphana Universität Lüneburg. Am 18. September 2014 hat sie …” „… diesjährige Fokus der Fachtagung lag auf dem Erneuerbare-Energien- Gesetz (EEG 2014). Als erster stellte …”

doi.org/10.5771/9783845271965

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Klimaschutz durch Erneuerbare Energien

Kurt Faßbender (ed.), Wolfgang Köck (ed.)

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 18 2010

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Thorsten Müller Der Rechtsrahmen zur Förderung und Nutzung Erneuerbarer Energien, insbesondere Erneuerbare-Energien-Gesetz und Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz S. 15-38

„… Erneuerbare- Energien-Wärmegesetz Inhaltsverzeichnis I. Die Förderung und Nutzung Erneuerbarer …” „… 34 mit dem Erneuerbare- Energien-Wärmegesetz35 erstmals auf Bundesebene ein Gesetz zur Förderung …” „… Rechtsrahmen zur Förderung und Nutzung Erneuerbarer Energien, insbesondere Erneuerbare-Energien-Gesetz und …”

Willy Spannowsky Regenerative Energien und räumliche Planung S. 95-110

„… zugeordnet. Durch das Gesetz zur Förderung erneuerbarer Energien im Wärmebereich (Erneuerbare …” „… aufgrund der bundesrechtlichen Vorgaben zur Förderung des Einsatzes Erneuerbarer Energie nicht mehr ohne …” „… - Energien-Wärmegesetz – EEWärmeG) vom 07. August 20084 und das Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien …”

Wolfgang Köck Grußwort und Einführung in das Tagungsthema S. 11-14

„… Rechtsrahmen zur Förderung und Nutzung Erneuerbarer Energien zu bestimmen und dabei gerade auch den …” „… angelangt: Klimaschutz durch Erneuerbare Energien! Bis zum Jahr 2020 will die EU den Anteil Eneuerbarer …” „… Teilziele formuliert worden. So sieht das nationale Erneuerbare-Energien-Gesetz vor, den Anteil …”

Wolfgang Köck Planungsrechtliche Anforderungen an die räumliche Steuerung der Windenergienutzung – Unter besonderer Berücksichtigung des Repowerings S. 51-64

„… Erneuerbare-Energien-Gesetz das Ziel, den Anteil Erneuerbarer Energien an der Stromversorgung bis zum Jahr 2020 auf …” „… Aktionsplanes für Erneuerbare Energie vom 4.8.2010 wird der Anteil der Erneuerbaren Energien beim …” „… für Erneuerbare Energien gemäß der Richtlinie 2009/28/EG sowie der Entscheidung K (2009) 5174 der …”

Kurt Faßbender Kommunale Steuerungsmöglichkeiten zur Nutzung Erneuerbarer Energien im Siedlungsbereich S. 39-50

„… Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen vom 23.1.2008, KOM (2008), 19 endg. Dort findet …” „… unverändert aktuelle Frage nach den Grenzen einer kommunalen Förderung Erneuerbarer Energien, die sich …” „… . 23.06.2008, S. 11. 9 Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich …”

Jana Bovet, Grit Ludwig, Katja Rath Klimaschutz durch Erneuerbare Energien – Diskussionsbericht S. 139-144

„… “ im Rechtsrahmen zur Förderung der Erneuerbaren Energien nicht nur eine verfassungspolitische, sondern …” „… Förderung Erneuerbarer Energien zielten stärker darauf ab, dass die Wirtschaft von ihnen Gebrauch mache. Ob …” „… Klimaschutz durch Erneuerbare Energien – Diskussionsbericht Auch das 14. Leipziger Umweltrechts-Symposion …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Rechtsrahmen zur Förderung und Nutzung Erneuerbarer Energien, insbesondere Erneuerbare-Energien-Gesetz und …” „… .) Klimaschutz durch Erneuerbare Energien Dokumentation des 14. Leipziger Umweltrechts-Symposion des Instituts …” „… , Leipzig, sein 14. Leipziger Umweltrechts-Symposion zum Thema „Klimaschutz durch Erneuerbare Energien …”

Grit Ludwig Klimaschutz durch Biomassenutzung – Nachhaltigkeitserfordernisse gemäß der Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU S. 65-80

„… EE-RL ist es gemäß Art. 1, einen gemeinsamen Rahmen für die Förderung von Energie aus erneuerbaren …” „… Biomassenutzung – Nachhaltigkeitserfordernisse gemäß der Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU I. Einführung …” „… Erneuerbare Energien hatten im Jahr 2008 einen Anteil von 9,7 % am Endenergieverbrauch in Deutschland, d.h. in …”

Carsten Wachholz Ökologische Anforderungen an Erneuerbare Energien S. 133-138

„… Akzeptanz für Erneuerbare Energien zu schaffen, hat der NABU mit Förderung des Umweltbundesamts (UBA) und …” „… Ökologische Anforderungen an Erneuerbare Energien Natur bewahren und Zukunft sichern – das sind die Ziele …” „… Energieeffizienz einerseits sowie durch den Ausbau Erneuerbarer Energien andererseits erreichen lässt. Der NABU …”

Martin Maslaton Klimaschutz durch Erneuerbare Energien – Ist der Rechtsrahmen ausreichend? S. 125-132

„… städtebaulichen und raumordnerischen Belange der Nutzung und Förderung von Anlagen der Erneuerbaren Energien als …” „… Erneuerbare Energien – Ist der Rechtsrahmen ausreichend? I. Einleitung Die im Titel gestellte Frage …” „… ökonomisch sinnvoll nutzbaren Erneuerbaren Energien Biomasse, Photovoltaik und Windenergie zu …”

Bernd Dammert Rechtliche Anforderungen an die Nutzung der Geothermie S. 81-94

„… die Förderung von Forschung und Entwicklung im Bereich erneuerbare Energien“ vom 20. November 2008 …” „… Bundesregierung ist es, durch Gesetzesänderungen (Erneuerbare-Energien- Gesetz, neues …” „… Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz) und verbesserte Förderprogramme (Marktanreizprogramme) die Investitionsbedingungen mit …”

doi.org/10.5771/9783845228297

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Strom aus erneuerbaren Energien im WTO-Recht

Christian Buchmüller

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 7 2013

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Grundlagen zur Förderung erneuerbarer Energien S. 551

„… Wesentliche ErgebnisseGrundlagen zur Förderung erneuerbarer Energien und zum Stromhandel(Kapitel 1 …” „… )Grundlagen zur Förderung erneuerbarer Energien1. Der Ausbau der Energie- und Stromerzeugung aus erneuerbaren …” „… - undStromerzeugung aus erneuerbaren Energien trägt insbesondere zum Klimaschutz bei.2. Gegenwärtig ist die Energie …”

Begriff der erneuerbaren Energien S. 35-38

„… erneuerbarer EnergienEine Untersuchung der Vereinbarkeit staatlicher Maßnahmen zur Förderung derStromerzeugung …” „… Rahmenbedingungen für die Förderung erneuerbarer Energien bestehen (II.).Begriff der erneuerbaren EnergienEnergie21 …” „… Grundlagen zur Förderung erneuerbarer Energien undzum StromhandelGrundlagen zur Förderung …”

Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien und die Zieltrias der Energiepolitik S. 38-58

„… Förderung erneuerbarer EnergienVölkerrechtliche Regelungen, die allein die Förderung oder den Ausbau der …” „… Förderung erneuerbarer Energien lässt sich nur verstehen und rechtlich bewerten, wenn man die ihr zugrunde …” „… zur Förderung der Energieerzeugung aus erneuerbaren Energien gibt.Ausdrückliche Regelungen zur …”

Einführung S. 29-31

„… – die Förderung allein der nationalen Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien mit dem Welthandelsrecht …” „… EinleitungEinführungDie Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien ist „in“. Der Einsatz …” „… . Es verwundert daher nicht, dass der Ausbau derStromerzeugung aus erneuerbaren Energien weltweit auf …”

Kurzbeschreibung S. 81-83

„… Einspeisevergütungssystemen näher eingegangen (II.– IV.).B.241 Schweighöfer/Tretter/Veigl, Förderung von erneuerbaren Energien …” „… . Schweighöfer/Tretter/Veigl, Förderung von erneuerbaren Energien, S. 15 ff.; Bechberger/Körner/Reiche, Erfolgsbedingungen, S …” „… . Schweighöfer/Tretter/Veigl, Förderung von erneuerbaren Energien, S. 24.247 Die wesentlichen Vertragsbedingungen (essentialia …”

Grundlagen zum Stromhandel S. 551-552

„… Wesentliche ErgebnisseGrundlagen zur Förderung erneuerbarer Energien und zum Stromhandel(Kapitel 1 …” „… )Grundlagen zur Förderung erneuerbarer Energien1. Der Ausbau der Energie- und Stromerzeugung aus erneuerbaren …” „… Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien führenStaaten auf nationaler oder regionaler Ebene in …”

Literaturverzeichnis S. 569-588

„… / Reiche, Danyel, Erfolgsbedingungen von Instrumenten zur Förderung Erneuerbarer Energien im Strommarkt …” „… Bewertung vorliegender Ansätze zur Quantifizierung der Förderung erneuerbarer Energien im Vergleich zur …” „… ? 114583Schweighöfer, Martin / Tretter, Herbert / Veigl, Andreas, Förderung von erneuerbaren Energien mit …”

Zertifikate S. 107-124

„… von Strom aus erneuerbarenEnergien eine finanzielle Förderung zukommen zu lassen. Aus diesem Grund …” „… Dies verneint Komorowski, Quotenmodelle zur Förderung erneuerbarer Energien,S. 275 ff. Dieselbe Frage …” „… . Schweighöfer/Tretter/Veigl, Förderung von erneuerbaren Energien, S. 18, 23; Timpeet al., Umsetzungsaspekte eines …”

Besonderheiten des Stromhandels S. 61-77

„… Maßnahmen zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien, um die es im Rahmen dieser Arbeit …” „… Förderung derStromerzeugung aus erneuerbaren Energien auf einem „idealen Weltmarkt“ gerichtet werden.217 …” „… Stromdurch die Einführung nationaler Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energienbeeinträchtigt werden …”

Rein nationale Fördersysteme S. 127-130

„… , Förderung von erneuerbaren Energien, S. 24.435 Vgl. auch Timpe et al., Umsetzungsaspekte eines Quotenmodells …” „… demselben Ziel, nämlich dem Ausbau der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien. Beide Systeme haben das …” „… der Theorie sollten daher beide Systemein Ausbau der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien gleich …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-22

„… Förderung erneuerbarer EnergienA. 35Begriff der erneuerbaren EnergienI. 35Stromerzeugung aus erneuerbaren …” „… und zum Stromhandel(Kapitel 1)A.551Grundlagen zur Förderung erneuerbarer EnergienI. 551Grundlagen zum …” „… EinzelnenII. 34Grundlagen zur Förderung erneuerbarer Energien und zumStromhandelKapitel 1:35Grundlagen zur …”

Ziele der Arbeit S. 31-33

„… nur die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien, sondern auch die nationale und internationale …” „… die nationale Stromerzeugung aus erneuerbarenEnergien fördern. Denn diese Systeme sind in der Praxis …” „… aus erneuerbaren Energien fördern.Neben der Prüfung der konkreten Frage, ob Einspeisevergütungssysteme …”

Vorliegen einer Subvention im Sinne des Art. 1.1 ASCM S. 362-413

„… daher politisch erwünschten Stroms aus erneuerbaren Energien bezweckt. Die Förderung der erneuerbaren …” „… erneuerbaren Energien ein weit verbreitetes staatliches Steuerungsmittel dar.Beispiele sind etwa …” „… Erneuerbare-Energien-Erzeugungsanlagen.1327 In den Fokus der öffentlichen Diskussion rückt zudem zunehmend dieÜberlegung, nationale CO2 …”

Quote S. 92-107

„… werden weltweit mit wachsender Tendenzzur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien …” „… QuoteQuotenmodelle zur Förderung erneuerbarer Energien stellen ein Instrument derMengensteuerung dar. Sie regeln …” „… . 2002, S. 124, 146 ff.282 Schweighöfer/Tretter/Veigl, Förderung von erneuerbaren Energien, S. 17.92 …”

Einführung S. 79-81

„… Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien auf ihre welthandelsrechtliche Zulässigkeit …” „… in den weiteren Kontext der nationalen Förderung derStromerzeugung aus erneuerbaren Energien …” „… eingeordnet (A.).EinführungZur staatlichen Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien wirdeine …”

Bedeutung des Art. XXI GATT für rein nationale Fördersysteme S. 329-336

„… nationalen Systemszur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien als notwendigeMaßnahme zum …” „… die Förderung der Stromerzeugungaus erneuerbaren Energien zumindest dann ebenfalls über Art. XX lit. b …” „… differenzieren. Die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien mit dem Zweck, einen (bewaffneten oder …”

Kurzbeschreibung S. 90-92

„… , in:Reshöft/Steiner/Dreher, Hk-EEG, Einl. Rn. 71; Komorowski, Quotenmodelle zur Förderung erneuerbarer Energien, S. 48 ff …” „… Förderung erneuerbarer Energien, S. 48 ff.280 Einen Abnahmezwang für Netzbetreiber auch im Quotenmodell …” „… befürwortet jedoch Komorowski, Quotenmodelle zur Förderung erneuerbarer Energien, S. 111 f.91Dadurch, dass die …”

Abnahme- und Vergütungspflicht S. 83-85

„… . Schweighöfer/Tretter/Veigl, Förderung von erneuerbaren Energien, S. 25.254 Zur Möglichkeit der Verpflichtung des …” „… Netzbetreibers vgl. Schweighöfer/Tretter/Veigl,Förderung von erneuerbaren Energien, S. 25. Geradezu prototypisch …” „… – verpflichtet, den(gesamten) von den Anlagenbetreibern produzierten Strom aus erneuerbaren Energien (vorrangig …”

Vorläufige Rechtfertigung S. 250-297

„… derFörderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien. Wie in Kapitel 1 gesehen, wird die Stromerzeugung …” „… von Systemen zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien zunächst allgemein dem …” „… Mitgliedstaat, dar.886 Vor allemaber soll durch die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien …”

Mindestvergütung S. 85-88

„… Schweighöfer/Tretter/Veigl, Förderung von erneuerbaren Energien, S. 25. Zur Situation in der EU vgl. Klein et al., Evaluation …” „… . Schweighöfer/Tretter/Veigl, Förderung von erneuerbaren Energien, S. 25;Klein et al., Evaluation of different feed-in tariff …” „… design options, S. 39 ff.265 Vgl. Schweighöfer/Tretter/Veigl, Förderung von erneuerbaren Energien, S. 25 …”

Gesamtergebnis zur Vereinbarkeit rein nationaler Fördersysteme mit dem GATT S. 336-337

„… die Förderung der nationalen Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien entnommen werden kann. Von …” „… Förderung des nationalen Ausbaus derStromerzeugung aus erneuerbaren Energien auf Art. XXI lit. b) Nr. i …” „… Förderung der nationalen Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien entnommen werden.Exkurs: Die Vereinbarkeit …”

Ausgleichsmechanismus S. 88-90

„… . Allgemein zurDegression vgl. Schweighöfer/Tretter/Veigl, Förderung von erneuerbaren Energien, S. 25;Klein et …” „… . Schweighöfer/Tretter/Veigl, Förderung von erneuerbaren Energien, S. 25. Zur Ausdifferenzierung der Vergütungen in den …” „… – abnahme- und vergütungsverpflichtet sind.269 Vgl. Schweighöfer/Tretter/Veigl, Förderung von erneuerbaren …”

Besonderheiten des Handelsguts Strom S. 58-61

„… rechtlichen Pflichten zu Förderung der Energieerzeugung aus erneuerbaren Energien. Das zur …” „… Treibhausgasreduktion im Energiesektor. Diese umfassen auch Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien. Die …” „… tatsächliche Entscheidung über die Förderung erneuerbarer Energien steht jedoch ebensoim nationalstaatlichen …”

Ergebnis S. 336

„… die Förderung der nationalen Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien entnommen werden kann. Von …” „… Förderung des nationalen Ausbaus derStromerzeugung aus erneuerbaren Energien auf Art. XXI lit. b) Nr. i …” „… erneuerbaren Energien die nationale Energieversorgungssicherheit inGefahr wäre, sich zur Rechtfertigung einer …”

Zur Rechtfertigung der Verstöße nach Art. XXI GATT S. 562-563

„… Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien entnommen werden.46. Von dieser Aussage sind zwei Ausnahmen zu machen:2 …” „… geförderten Ausbau derStromerzeugung aus erneuerbaren Energien die nationale Energieversorgungssicherheit in …” „… erneuerbaren Energien auf Art. XXIlit. b) Nr. i) GATT berufen.Eine Rechtfertigung nach Art. XXI lit. b) Nr. ii …”

Einspeisevergütungssysteme S. 552-553

„… Zertifikatehandel(Kapitel 2)8. Zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien führenStaaten auf nationaler oder …” „… Stromnetzbetreiber) verpflichtet werden, Strom aus erneuerbaren Energien von den Anlagenbetreibernabzunehmen und …” „… von Strom aus erneuerbaren Energien zuleisten.13. Die Quotenerfüllung erfolgt in der Regel …”

Exkurs zur Vereinbarkeit offener Fördersysteme mit dem GATT S. 563-564

„… geförderten Ausbau derStromerzeugung aus erneuerbaren Energien die nationale Energieversorgungssicherheit in …” „… erneuerbaren Energien auf Art. XXIlit. b) Nr. i) GATT berufen.Eine Rechtfertigung nach Art. XXI lit. b) Nr. ii …” „… Energieimporten abhängig ist, bei der Förderung der Stromerzeugung auserneuerbaren Energien darum geht, durch den …”

WTO-Recht und Energiehandel S. 135-139

„… aus erneuerbaren Energien weitgehend klären lassen, ohne dass es energiespezifischer Sonderregelungen …” „… Erneuerbare-Energien-Anlagen und der Handel mit Biokraftstoffen zukünftig erleichtert werden. Auch insoweit sind konkrete …” „… Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien zukünftigim WTO-Recht besonders behandelt werden sollen, wurde von den …”

Offene Fördersysteme S. 130-132

„… Schweighöfer/Tretter/Veigl, Förderung von erneuerbaren Energien, S. 24.435 Vgl. auch Timpe et al., Umsetzungsaspekte eines …” „… erzeugen, sind sie, da es sich nicht um Strom aus erneuerbaren Energien handelt, voneiner Förderung durch …” „… Fördersysteme schließen zwar die ausländische Stromerzeugung nichtgrundsätzlich von einer Förderung aus, doch …”

Einführung S. 249-250

„… Einspeisevergütungssystemen und Quotenmodellen dient derFörderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien. Wie in Kapitel …” „… 1 gesehen, wird die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien aus mehreren Gründengefördert …” „… entscheiden-II.1.874 Zum Beitrag der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien zur Klima- und …”

Struktur und Justiziabilität des Art. XXI GATT S. 327-329

„… gesehen, trägt der Ausbau der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien zu einer Diversifizierung der …” „… Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien, soscheidet eine Rechtfertigung nach Art. XXI lit. a) und c) GATT …” „… insgesamt darstellt,1186 drängt sich die Frage auf, ob die Förderungder Stromerzeugung aus erneuerbaren …”

Zur Rechtfertigung der Verstöße nach Art. XX GATT S. 561-562

„… ) GATTvorläufig gerechtfertigt sind.Die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien dient der …” „… Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien entnommen werden.46. Von dieser Aussage sind zwei Ausnahmen zu machen:2 …” „… Art. XXI GATT kann gegenwärtig grundsätzlich keine Rechtfertigung für die Förderung der nationalen …”

Endgültige Rechtfertigung S. 297-327

„… Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien wenig erfolgversprechend: Zunächst ist zubedenken …” „… Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien zur Farce. Es ist kaum vorstellbar, dass derAppellate …” „… Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien für eine Förderfähigkeit zu durchlaufen hätte. Eine …”

Nicht-fiskalische Maßnahmen im Sinne des Art. III:4 S. 1 GATT S. 207-234

„… Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien stellt einParadebeispiel einer derartigen …” „… Wettbewerbsverhältnis zwischen Grünund Graustrom unter Verweis darauf bezweifelt, dass sich aus erneuerbaren Energien …” „… die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien – mit Blick aufUnterbrechungen und Schwankungen – also …”

Ausgangspunkt S. 337-338

„… Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien entnommen werden.Exkurs: Die Vereinbarkeit offener Fördersysteme mit dem …” „… , umdie international bestehenden Potenziale der Stromerzeugung aus erneuerbarenEnergien optimal zu nutzen …” „… . XXI GATT kann dagegen gegenwärtig grundsätzlich keine Rechtfertigung für die Förderung der nationalen …”

Einordnung von Strom S. 169-176

„… . den Überblick bei Oschmann, Strom aus erneuerbaren Energien im Europarecht,S. 197 f.593 EuGH, Rs. C …” „… erneuerbarer Energien.176 …” „… , also der Erzeugung, derÜbertragung und des Vertriebs der Energie, in liberalisierten Energiemärkten für …”

Quotenmodelle mit Zertifikatehandel S. 553-554

„… von Strom aus erneuerbaren Energien zuleisten.13. Die Quotenerfüllung erfolgt in der Regel …” „… oder derStromverbrauch aus erneuerbaren Energiequellen an der (nationalen) Stromerzeugung bzw. am …” „… nationale Systeme); einige Quotenmodelle schließen jedoch die Förderung ausländischen Grünstroms bzw …”

Anfechtbare Subventionen – Teil III ASCM S. 415-459

„… Fördersysteme ergibt sich dies schon aus derTatsache, dass sie die Förderung der erneuerbaren Energien – mit der …” „… dafür erhielten, dass sienational erzeugten Strom aus erneuerbaren Energien kaufen würden.1480Nicht …” „… Subvention durch gesetzliche Regelungen ausdrücklich aufUnternehmen, die Strom aus erneuerbaren Energien …”

Einordnung von Grünstromzertifikaten S. 176-183

„… . 392;Komorowski, Quotenmodelle zur Förderung erneuerbarer Energien, S. 104; Müller/Bitsch,ZNER 2008, S …” „… erneuerbarer Energien.176wie Commodities gehandelt werden), vielleicht „ein bisschen Dienstleistung“ (zumindest …” „… Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU aus dem Jahr 2009.180setzt.640 Es ist daher durchaus möglich, dass der EuGH …”

Einführung S. 358-360

„… Quotenmodelle mit Zertifikatehandel dienen dazu, die Erzeuger von Strom aus erneuerbaren Energien vom Preis- und …” „… Importsubstitutionssubventionen entfalten die glei-Kapitel 5:A.1276 Vgl. Schweighöfer/Tretter/Veigl, Förderung von erneuerbaren …” „… Energien, S. 24.1277 Vgl. Trebilcock/Howse, The Regulation of International Trade, S. 263; Bender, in …”

Anwendungsbereich des GATS und der FDA S. 486-525

„… zurFörderung erneuerbarer Energien, S. 104.501dass der Handel in der Regel über Energie- und nicht über …” „… , Quotenmodelle zur Förderung erneuerbarer Energien, S. 279. ZurAusgestaltung des Sanktionsmechanismus vgl. oben …” „… . 197, 199.1800 So auch die Perspektive von Komorowski, Quotenmodelle zur Förderung erneuerbarerEnergien …”

Bewertung und Reformvorschläge zum ASCM S. 459-464

„… Modelle zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien drohen somit immer dann, wenn eine …” „… Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien, die oberhalb der Großhandelspreise für(Grau-)Strom (zuzüglich eines …” „… wenigeFormen der Subventionen, unter anderem „Beihilfen zur Förderung der Anpassungbestehender Einrichtungen an …”

Gang der Untersuchung im Einzelnen S. 34

„… werden die wesentlichen Grundlagen zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien sowie zum …”

Hinweise zum Untersuchungsgegenstand S. 33-34

„… werden die wesentlichen Grundlagen zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien sowie zum …”

Zur Vereinbarkeit mit Art. III GATT S. 557-561

„… aus erneuerbaren Energien dient der Verdrängung der konventionellen Stromerzeugung. Damit wird ein …” „… Regierung kontrollierten Netzbetreibers (neben der Quotenverpflichtung zur Förderung der Anlagenbetreiber …” „… Voraussetzung jedoch erfüllt sein, da eine Förderung der nationalen Grünstromerzeugung durchein Fördersystem in …”

Grundsatz der Inländergleichbehandlung in Art. III GATT S. 184-186

„… - und Quotenmodellen wird ausschließlichdie nationale Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien gefördert …” „… technischer Produkteigenschaften von einerFörderung aus, sondern allein aufgrund der (ausländischen) Herkunft …”

Grundsatz der Meistbegünstigung, Art. I GATT S. 338-340

„… ) würden auf den Grundlage inländischer Gestehungskostenfür die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien …” „… dergestalt, dass Grünstrom aus manchen ausländischen Staaten stärker von der Förderung profitieren kann …”

Inländische Mengenvorschriften im Sinne des Art. III:5 GATT S. 234-248

„… dem deutschen EEG 2012 etwa wird ein Anteil der erneuerbaren Energien an derStromversorgung in Höhe …” „… Technologien zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien zu fördern.“.870 Vgl. dazu die Prüfung des Art …” „… Mengenvorschriften zur Förderung der inländischen Grünstromproduktion regelmäßigausscheiden würden.Es könnte sogar …”

Grundsatz der Inländergleichbehandlung, Art. III:4 GATT S. 340-356

„… Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien bemessen, ausländische Grünstromerzeuger seien zu diesen …” „… Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien zeigen, in dem die Stromerzeugung in großen Wasserkraftwerken nicht als …” „… Förderung ausschließt. Ausweislich der Gesetzesbegründung erfolgt dieser Ausschluss aufgrund der …”

Anwendungsbereich des Art. III GATT S. 186-207

„… Stromerzeugung abhängig machen. Die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbarenEnergien stellt sich als …” „… untersuchten Systeme zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien gerade der Fall.679 Dies wird …” „… mitgliedstaatlichen Maßnahmen um Fördersysteme handelt, die eine Förderung von der Umweltfreundlichkeit der …”

Formen einer möglichen Handelsregulierung S. 473-479

„… .16852.1681 Vgl. Komorowski, Quotenmodelle zur Förderung erneuerbarer Energien, S. 279.1682 Diese Befürchtung …”

Bedeutung der Ermittlung der anwendbaren Übereinkommen S. 139-145

„… erneuerbarer Energien, insbesondere der staatlichen Subventionierung landwirtschaftlicher Energieträger und …” „… näher eingegangen. Dessen Regelungen sind jedoch im Zusammenhang mit anderen Aspekten der Förderung …”

Vorgaben des GATS für die Regulierung des Grünstromzertifikatehandels S. 525-548

„… Untersuchung der welthandelsrechtlichen Zulässigkeitder Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien …” „… . Komorowski, Quotenmodelle zur Förderung erneuerbarer Energien, S. 279.1938 Vgl. zu Art. XIV GATS ausführlich …”

doi.org/10.5771/9783845243535

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Grenzüberschreitende Förderung erneuerbarer Energien im europäischen Strombinnenmarkt

Anne-Maria Ide

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 60 2017

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3. Kapitel: Europäischer Rechtsrahmen für die Förderung erneuerbarer Energien S. 70-122

„… Europäischer Rechtsrahmen für die Förderung erneuerbarer Energien Die Steigerung des Anteils der …” „… grenzüberschreitender Ansatz der Förderung erneuerbarer Energien aus ökonomischer Sicht effizienter sein kann. Im …” „… Folgenden wird daher der aktuelle europäische Rechtsrahmen zur Förderung erneuerbarer Energien untersucht …”

2. Kapitel: Grundlagen der Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien S. 36-69

„… Grundlagen der Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien Die Förderung erneuerbarer Energien …” „… vorliegenden Arbeit ist die grenzüberschreitende Förderung erneuerbarer Energien. Als Ausgangspunkt für die …” „… sogenannten normativen Regulierungs- 2. Kapitel: Grundlagen der Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien …”

4. Kapitel: Vereinbarkeit nationaler Fördersysteme mit dem freien Warenverkehr im europäischen Binnenmarkt S. 123-256

„… Zieles der Gemeinschaft“572, und spricht im Zusammenhang mit der Förderung erneuerbarer Energien sogar …” „… Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien in der Europäischen Union (2009), S. 111 ff. S. auch …” „… Vereinbarkeit der Förderung erneuerbarer Energien mit der Warenverkehrsfreiheit Eine nationale Förderung …”

6. Kapitel: Berücksichtigung in einem künftigen EU-Rechtsrahmen S. 313-366

„… Reziprozitätsprinzip kann auch in einem künftigen europäischen Rechtsrahmen zur Förderung erneuerbarer Energien …” „… behindern“.1354 Oben wurde feststellt, dass eine territoriale Begrenzung der Förderung erneuerbarer Energien …” „… Reziprozitätserfordernisse in früheren Quotenmodellen zur Förderung erneuerbarer Energien in einigen Mitgliedsstaaten. 1357 …”

Literaturverzeichnis S. 379-406

„… ationen/Energie/erneuerbare-energien-in-zahlen-2015-09.html. BMWi, Ausschreibungen für die Förderung von Erneuerbare-Energien …” „… / Erneuerbare-Energien/ausschreibungen-fuer-ee-foerderung.html. Literaturverzeichnis 381 BMWi, Ein Strommarkt für die Energiewende, Ergebnispapier des …” „… . Bofinger, Peter, Förderung fluktuierender erneuerbarer Energien, Gibt es einen dritten Weg?, September 2013 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… als Reaktion auf MarktversagenII. 39 Notwendigkeit der Förderung erneuerbarer EnergienIII. 40 …” „… Grenzüberschreitende Förderung Erneuerbarer Energien im europäischen Strombinnenmarkt Anne-Maria …” „… Förderung erneuerbarer Energien im europäischen Strombinnenmarkt Nomos BUT_Ide_4500-5.indd 3 15.11.17 …”

1. Kapitel: Einleitung S. 27-35

„… zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen und zur Änderung und anschließenden …” „… jedoch keinem einheitlichen Ansatz. Das gilt auch für die Förderung erneuerbarer Energien. Alle …” „… Sicht beantwortet werden, ob die Förderung erneuerbarer Energien Vielfalt, Einheit oder einen …”

7. Kapitel: Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 367-378

„… . Kapitel 13. Nationale Förderung erneuerbarer Energien und die Verwirklichung des europäischen …” „… vollständige Harmonisierung der Förderung erneuerbarer Energien. Insbesondere verwehrt der spezielle …” „… territoriale Begrenzung der Förderung erneuerbarer Energien. Allerdings streiten das Binnenmarktziel und die …”

5. Kapitel: Reziprozität und physischer Import als Lösungsmöglichkeiten S. 257-312

„… Lösungsmöglichkeiten 280 Anwendung des Reziprozitätsprinzips bei der Förderung erneuerbarer Energien Nach den …” „… auch auf die Förderung erneuerbarer Energien übertragen. Zur Veranschaulichung kann eine Ausschreibung …” „… Förderung der erneuerbaren Energien zur Herstellung einer wettbewerblichen Chancengleichheit genutzt werden …”

doi.org/10.5771/9783845287119

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Die geförderte ausschreibungsbasierte Direktvermarktung nach dem EEG 2021

Yves Steingrüber

Series: Kartell- und Regulierungsrecht

Volume 39 2021

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B. Grundlagen der Förderung erneuerbarer Energien S. 36-102

„… Grundlagen der Förderung erneuerbarer Energien Die Förderung erneuerbarer Energien stellt eine …” „… herausgearbeitete Sentenz von „Recht und Interdisziplinarität“28 auf den Komplex der Förderung erneuerbarer Energien …” „… Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2018 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen …”

Literaturverzeichnis S. 629-685

„… und die Förderung erneuerbarer Energien, Praxis und Grenzen beihilferechtlicher Einflussnahme auf …” „… , Die Förderung erneuerbarer Energien in Deutschland, Wirkungen und Herausforderungen des EEG, Köln 2012 …” „… (zit. Bardt/Niehues/Techert, Die Förderung erneuerbarer Energien in Deutschland) Bartosch, Andreas …”

C. Entwicklung und normative Ausgestaltung der geförderten ausschreibungsbasierten Direktvermarktung von Strom aus erneuerbaren Energien S. 103-244

„… von Strom aus erneuerbaren Energien Im vorangegangenen Kapitel wurde dargelegt, dass die Förderung …” „… festen Einspeisevergütung, die bis in die vierte Phase der Förderung erneuerbarer Energien hinein den …” „… der Förderung hinein angereizten ungelenkten Ausbau erneuerbarer Energien – sowohl in geografischer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Förderung erneuerbarer EnergienB. 36 Begriffsbestimmung, Arten und Potenzial erneuerbarer Energien I. 37 …” „… Begründung einer staatlichen Förderung erneuerbarer Energien II. 47 Ordnungspolitische Ziele der Förderung …” „… Ausgestaltungsmöglichkeiten der Förderung erneuerbarer Energien III. 76 Preisgesteuerte Modelle1. 78 Feste …”

D. Grenzlinien des Europarechts S. 245-462

„… am Beispiel der Förderung erneuerbarer Energien zeigen wird – über die im Vertrag implementierten …” „… angegangen werde. Ähnlich auch: Auer, Das Europäische Beihilferecht und die Förderung erneuerbarer Energien …” „… , Art. 107 AEUV Rn. 2. 1172 Behlau, Die Förderung der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien auf dem …”

A. Einleitung S. 31-35

„… zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien, v …” „… der Förderung Erneuerbarer Energien; Resthöft, Verfassungs- und Europa- A. Einleitung 34 wie aus dem …” „… Ausbau der erneuerbaren Energien zu.12 Katalysator für diesen Entwicklungsprozess ist aus tatsächlicher …”

F. Ergebnis und Thesen S. 613-628

„… erneuerbarer Energien in den Markt erreicht. – Ein Anspruch auf eine finanzielle Förderung in Form der …” „… Abs. 2 BGB. – § 22 EEG 2021 stellt die Förderung erneuerbarer Energien auf ein Ausschreibungsmodell um …” „… die Ziele einer kosteneffizienteren und besser planbaren Förderung erneuerbarer Energien eine …”

E. Grenzlinien des Verfassungsrechts S. 463-612

„… , Rechtliche Rahmenbedingungen für den Ausbau von Wettbewerbselementen bei der Förderung Erneuerbarer Energien …” „… der Finanzierung eines besonderen Zweckes; der Förderung erneuerbarer Energien und damit letztlich dem …” „… Wettbewerbselementen bei der Förderung Erneuerbarer Energien, S. 307. E. Grenzlinien des Verfassungsrechts 476 …”

doi.org/10.5771/9783748910480

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Die Energiewende – verfassungsrechtliche Determinanten und verwaltungsrechtliche Umsetzung

Hsin-I Chou

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 34 2022

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Teil 3. Die finanzielle Förderung erneuerbarer Energien in Taiwan S. 304-409

„… Vergütungssätze und deren Berechnungsformeln für den Strom aus erneuerbaren Energien.I. Grundrahmen zur Förderung …” „… Ausgleichungen zu prüfen.1101Umweltrechtliche Grundlage zur Förderung erneuerbarer EnergienPopularisierung und …” „… Umweltrechtliche Prinzipien und Förderung erneuerbarer EnergienAußer der oben erwähnten umweltrechtlichen Vorgabe …”

Teil 2. Die finanzielle Förderung erneuerbarer Energien in Deutschland S. 36-303

„… Energien41Art. 20a GG als verfassungsrechtliche Grundlage zur Förderung erneuerbarer EnergienDie …” „… Die finanzielle Förderung erneuerbarer Energien in DeutschlandGrundrahmen zur Förderung …” „… . Grundrahmen zur Förderung erneuerbarer Energien37aber für die Mittel und Wege zur Erreichung des Zieles und …”

Teil 5. Fazit S. 472-480

„… Förderung für erneuerbare Energien.Die Änderungshäufigkeit des tw.-EEG ist ziemlich niedrig. Die erste …” „… der finanziellen Förderung erneuerbarer EnergienNach der Auswahl eines finanziellen Fördermodells für …” „… finanzielle Förderung für erneuerbare Energien wird unmittelbar von der konsequenten Energiewendepolitik …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… erneuerbarer Energien in DeutschlandTeil 2.36Grundrahmen zur Förderung erneuerbarer EnergienI. 36 …” „… Förderung erneuerbarer EnergienI. 304Verfassungsrecht1. 304Umweltschutz (Zusatz-Art. 10 Abs. 2 …” „… bezüglich der finanziellen Förderung erneuerbarer EnergienIII.475Die Auswirkungen des Liberalisierungsgrads …”

Literaturverzeichnis S. 481-497

„… , Robert/Steinbach, Armin: Die Förderung erneuerbarer Energien im Licht der Warenverkehrsfreiheit, EnWZ 2014, 346 …” „… Weltkommission für Umwelt und Entwicklung, 1987.Hazrat, Jessika: Die Förderung Erneuerbarer Energien in …” „… europarechtlicher und ökonomischer Aspekte, 2017. (zit.: Hazrat, Die Förderung Erneuerbarer Energien in Deutschland …”

Teil 4. Das finanzielle Fördersystem erneuerbarer Energien im Vergleich zwischen Deutschland und Taiwan S. 410-471

„… Fördersysteme beider EEG435Der Verpflichtete der finanziellen Förderung erneuerbarer EnergienVor der …” „… förderberechtigten erneuerbaren EnergienGesetzliche Definition für die förderberechtigten erneuerbaren EnergienSowohl …” „… Formalitäten der finanziellen Förderung zur Festsetzung der förderberechtigten erneuerbaren Energien, nämlich …”

Teil 1. Einleitung S. 27-35

„… Konstruktionen der Rechtsnormen bezüglich der finanziellen Förderung für erneuerbare Energien in den beiden …” „… Förderung für erneuerbare Energien in Deutschland geklärt werden kann. Hervorzuheben ist, dass seit dem …” „… Rechtsnormen hinsichtlich der finanziellen Förderung für erneuerbare Energien in Taiwan werden im Teil 3 …”

doi.org/10.5771/9783748914006

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Das Europäische Beihilferecht und die Förderung erneuerbarer Energien

Magnus Auer

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 28 2020

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Kapitel 2: Die Einbeziehung des Rechts der Förderung erneuerbarer Energien in den Anwendungsbereich des Beihilferechts S. 37-79

„… Die Einbeziehung des Rechts der Förderung erneuerbarer Energien in den Anwendungsbereich des …” „… , IStR 2017, 265. Kapitel 2: Die Einbeziehung des Rechts der Förderung erneuerbarer Energien 38 einer …” „… Einbeziehung des Rechts der Förderung erneuerbarer Energien 40 stimmter Wirtschaftszweige vornehmen, wenn ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… 1: 31 Allgemeine ZielsetzungA. 31 Zielsetzung im Bereich der Förderung erneuerbarer EnergienB. 33 …” „… Das Europäische Beihilferecht und die Förderung erneuerbarer Energien Magnus Auer Praxis und …” „… Das Europäische Beihilferecht und die Förderung erneuerbarer Energien Praxis und Grenzen …”

Literaturverzeichnis S. 307-319

„… García, Estanislao: Das neue Elektrizitätsgesetz in Spanien – Förderung erneuerbarer Energien zwischen …” „… und die Förderung erneuerbarer Energien in Deutschland – Eine Bewertung des EEG-Beihilfeverfahrens und …” „… Preisfindung bei der Förderung erneuerbarer Energien im Beihilferecht der EU und Subventionsrecht der WTO, in …”

Einführung in die Problemstellung S. 25-30

„… Beihilferechts stellt die Förderung erneuerbarer Energien in Deutschland dar. Hier ist bereits seit der …” „… EuG15 zum EEG 2012, ist aber auch das deutsche Recht der Förderung erneuerbarer Energien endgültig in …” „… AEUV möglich wäre.21“ Im speziellen Fall der Einflussnahme auf die Förderung erneuerbarer Energien sei …”

Kapitel 1: Allgemeine Grenzen des Beihilferechts S. 155-258

„… einen rechtlichen Rahmen für die Förderung erneuerbarer Energien vorgibt. Die Kommission nimmt im Wege …” „… mitgliedstaatliche Maßnahmen auf dem Gebiet der Förderung erneuerbarer Energien nicht anwendbar ist. Damit bleibt …” „… Mitgliedstaaten, inwieweit sie Förderregelungen zur finanziellen Förderung erneuerbarer Energien anwenden wollen …”

Kapitel 3: Die inhaltliche Steuerung mitgliedstaatlicher Umweltenergiepolitik durch das Beihilferecht S. 80-154

„… Förderung erneuerbarer Energien durch das Instrument der Beihilfeleitlinie. Begriffsklärung: Steuerung durch …” „… der Förderung erneuerbarer Energien in den Mitgliedstaaten Einfluss zu nehmen. Die noch genauer zu …” „… Förderung erneuerbarer Energien an unional geprägte Vorstellungen definiert, soweit diese Anpassung mithilfe …”

Schlussbetrachtungen S. 301-306

„… erneuerbarer Energien in den Anwendungsbereich des europäischen Beihilferechts ist maßgeblich abhängig von der …” „… für erneuerbare Energien, hat die Kommission die Kompetenzausübungsschranken hinreichend …” „… erneuerbarer Energien wird maßgeblich davon abhängen, ab welchem Zeitpunkt der Prozess der Marktintegration …”

Kapitel 1: Das Beihilferecht als Instrument zur Erreichung unionaler Ziele S. 31-36

„… . Zielsetzung im Bereich der Förderung erneuerbarer Energien Die Implementierung unionaler Zielsetzungen in das …” „… Zeitraum 2020-2030, KOM(2014) 15 endg. B. Zielsetzung im Bereich der Förderung erneuerbarer Energien 33 …” „… mitgliedstaatlichen Fördersysteme für erneuerbare Energien im Sinne unionaler Zielsetzungen im Besonderen29 …”

Kapitel 2: Grenzen der beihilferechtlichen Steuerung durch Leitlinien S. 259-300

„… dann die für die Förderung erneuerbarer Energien maßgeblichen Umwelt- und Energiebeihilfeleitlinien …” „… Tätigwerden im Bereich der für das Recht der Förderung erneuerbarer Energien einschlägigen Leistungsverwaltung …” „… wesentlichen und unwesentlichen Inhalten darstellen. 1218 Hierzu Kröger, Die Förderung erneuerbarer Energien im …”

doi.org/10.5771/9783748908050

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Förderung Erneuerbarer Energien in Deutschland und im Vereinigten Königreich im Lichte des Europäischen Wirtschaftsrechts

Andrea Pomana

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 41 2011

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Kritik an der Förderung erneuerbarer Energien S. 37-39

„… erneuerbarer Energien Die Förderung erneuerbarer Energien hat jedoch nicht nur einen positiven, sondern auch …” „… ), Integrationsmodell: Diskussionsvorschlag zur künftigen Förderung Erneuerbarer Energien: „Ausbauziele effizient …” „… erneuerbaren Energien dar, die die Energieunternehmen als Primärverursacher von Umweltbelastungen in die …”

Ziele bei der Förderung erneuerbarer Energien S. 179-181

„… Hauptakteure des EEG gegeben werden. I. Ziele bei der Förderung erneuerbarer Energien Explizites Ziel des …” „… Hilfe der Förderung erneuerbarer Energien gerecht wird. II. Geförderte erneuerbare Energien Das …” „… . Preissteuerungssystem in Deutschland – Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) Elektrizität aus erneuerbaren Energien wird …”

Kompetenz der EG für Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien S. 100-137

„… zurückzuführen sein. II. Kompetenz der EG für Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien Eine ausdrückliche …” „… Kompetenz für Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien war dem EG-Vertrag in der Fassung des …” „… enthielt, wonach Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien erlassen werden konnten. 1. Umweltkompetenz …”

Exkurs: Rechtsgrundlagen der Förderung erneuerbarer Energien im Vereinigten Königreich S. 226-241

„… 226II. Exkurs: Rechtsgrundlagen der Förderung erneuerbarer Energien im Vereinigten Königreich Um …” „… Förderung von Elektrizität aus erneuerbaren Energien aus. Historisch-politisch bedingt, haben die drei …” „… drei Ländern ist die Förderung erneuerbarer Energien gesetzestechnisch in sog. Orders geregelt und …”

Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen S. 146-167

„… erneuerbaren Energiesektor wider. D. Förderung erneuerbarer Energien im europäischen Sekundärrecht In der …” „… Gemeinschaft werden erneuerbare Energien durch die Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie …” „… einen Vorschlag für eine neue Richtlinie zur Förderung der Nutzung erneuerbarer Energien enthält637. Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Pernice, Mitdirektor Band 41Andrea PomanaFörderung Erneuerbarer Energien in Deutschland und im …” „… , der Europäischen Richtlinie zur Förderung erneuerbarer Energien vom 23. April 2009 sowie die Novellen …” „… fasziniert mich das Thema Förderung erneuerbarer Energien. Besonders bedanken möchte ich meinem Doktorvater …”

Fördersysteme in Europa: Ein Überblick S. 174-179

„… 174Drittes Kapitel: Mechanismen zur Förderung der Elektrizität aus erneuerbaren EnergienHier soll …” „… zur Förderung erneuerbarer Energien zu. Er ist politisch sogar erwünscht, weil sich in der Praxis sog …” „… Rahmenbedingungen ist für eine effiziente und effektive Förderung erneuerbarer Energien unabdingbar. Zu den …”

Effizienz S. 266-289

„… . Ferner wird analysiert, ob die Förderung erneuerbarer Energien 1197 BERR, Digest of UK Energy Statistics …” „… jedoch, dass sich die Konzentration der Förderung erneuerbarer Energien auf einige wenige Unternehmen auf …” „… Förderung erneuerbarer Energien ist die Diversifizierung der Energiequellen. Ein ökonomisch effizientes …”

Zweite Phase S. 60-67

„… der Förderung erneuerbarer Energien wurde durch die Einheitliche Europäischen Akte von 1986 und den …” „… 179. So wurde in den achtziger Jahren die Notwendigkeit der Förderung erneuerbarer Energien für die …” „… Energieversorgung immer nachdrücklicher betont. 2. Förderung erneuerbarer Energien Ende der 80er Jahre In einer …”

Der Vertrag von Lissabon: Neue Kompetenzgrundlage im erneuerbaren Energiesektor S. 139-146

„… Gemeinschaftsrechts durch den Gerichtshof604. Ob dieser Grundsatz bei Akten zur Förderung erneuerbarer Energien …” „… hat. Um diese Ziele zu verwirklichen, bedarf es unter anderem der Förderung erneuerbarer Energien. Wie …” „… erforderlich sind, die Ziele nach Art. 194 Abs. 1 AEUV, einschließlich der Förderung erneuerbarer Energien, zu …”

Zusammenfassung, Analyse und Ausblick S. 289-291

„… Förderung von Elektrizität aus erneuerbaren Energien darstellt. Das deutsche Fördersystem ist auf einen …” „… die Förderung erneuerbarer Energien im Vereinigten Königreich beinhaltet, entpuppt sich das als …” „… . 23.1.2008 zum Vorschlag für eine Richtlinie zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen …”

Erneuerbare Energien, Spannungsverhältnis zwischen Wirtschaftlichkeit und Umweltschutz, Internalisierung externer Kosten S. 34-37

„… vorliegenden Arbeit ist es, die Bedeutung der Förderung erneuerbarer Energien in den Politiken der Europäischen …” „… Maßnahmen der Internalisierung externer Kosten zählen zum Beispiel die Förderung der erneuerbaren Energien …” „… den Interessen des Umweltschutzes kollidiert56.C. Kritik an der Förderung erneuerbarer Energien Die …”

Ziele und Grundsätze des europäischen Umweltrechts und ihre Relevanz für die erneuerbaren Energien S. 81-95

„… Menschen aus. Somit kann gesagt werden, dass die Förderung erneuerbarer Energien indirekt auch dem Schutz …” „… damit zu schonen. Die Förderung erneuerbarer Energien dient also einer umsichtigen und rationellen …” „… teleologisch dahingehend zu interpretieren, als es die Förderung und Nutzung erneuerbarer Energien geradezu …”

Erste Phase bis 1986 S. 48-60

„… RechtHandlungen zur Förderung erneuerbarer Energien werden heutzutage weitgehend wie selbstverständlich als …” „… sekundärrechtlichen Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien im Elektrizitätssektor dargestellt (D.). A …” „… konkrete Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien Ab Mitte der siebziger Jahren gab es dann erste …”

Energiecharta, Vertrag über die Energiecharta und Energiechartaprotokoll: Bedeutung für eine gemeinschaftliche Energiepolitik S. 75-78

„… einer effizienten und umweltfreundlichen Energiepolitik und der Förderung erneuerbarer Energien …” „… der Energieeffizienz278 und zur Förderung erneuerbarer Energien279.275 Das Protokoll soll gemäß Art. 1 …” „… .Der Einsatz neuer und erneuerbarer Energien als Beitrag zur Energieeffizienz und zum Umweltschutz wird …”

Einführung in die Problematik S. 29-34

„… vorliegenden Arbeit ist es, die Bedeutung der Förderung erneuerbarer Energien in den Politiken der Europäischen …” „… Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU), Erneuerbare Energien in Zahlen – Nationale und …” „… wie zum Beispiel erneuerbarer Energien fördern28. Um die Gefahren der anthropogenen Emissionen für …”

Literaturverzeichnis S. 453-471

„… 2002 – Die Richtlinie zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien und ihre Umsetzung in …” „… : Erneuerbare Energien-Gesetz, Handkommentar, 2. Auflage, Baden-Baden 2005 Richter, Stefan: Die Unvereinbarkeit …” „… : EEG – Erneuerbare-Energien-Gesetz, Kommentar, München 2006 Altrock, Martin: Subventionierende …”

Abkürzungsverzeichnis S. 23-28

„… Erneuerbare Energien – Statistik Alt. Alternative ALTENER Alternative Energy Programme of the European …” „… Commission (Programm zur Förderung erneuerbarer Energieträger in der Gemeinschaft) Anm. Anmerkung AöR …” „… erneuerbaren Energien erzeugenEEG Erneuerbare-Energien-Gesetz EE-Richtlinie Richtlinie 2001/77/EG des …”

Gesamtbewertung und Ausblick S. 440-444

„… Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien ergriffen. Eine Grundlage dafür lieferte das Primärrecht …” „… Umweltpolitik stellt die Förderung erneuerbarer Energien ein einzigartiges Instrumentarium dar, eine nachhaltige …” „… . 174 Abs. 2 S. 2 EG). Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien können daher von der Gemeinschaft …”

Renewables Obligation Order am Beispiel von England & Wales S. 241-264

„… Electricity Act 1989 in Bezug auf die Förderung erneuerbarer Energien. 1. Definition „erneuerbare Energien …” „… wurden1052. Auf diese Weise wird eine doppelte Förderung von Elektrizität aus erneuerbaren Energien durch …” „… System der Förderung erneuerbarer Energien ist die Verpflichtung der öffentlichen Elektrizitätsversorger …”

Zweites Kapitel S. 445-447

„… Lissabon-Vertrags am 1. Dezember 2009 waren Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien zum einen auf die …” „… Prioritätsverhältnis zwischen diesen Normen besteht nicht. ‚ Akte zur Förderung erneuerbarer Energien dienen …” „… Förderung erneuerbarer Energien ist seit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags nunmehr dem Art. 194 Abs. 2 …”

Effektivität S. 264-266

„… Förderung erneuerbarer Energien ist. In der deutschen Elektrizitätswirtschaft war das EEG ständiger Kritik …” „… . Die Förderung erneuerbarer Energien dürfe nicht zu Wettbewerbsverzerrungen durch partiell …” „… Förderung Erneuerbarer Energien: Ausbauziele effizient erreichen (Stand: Juni 2005), S. 2 f. Scharfe Kritik …”

Rechtfertigung der staatlichen Beihilfe S. 415-436

„… Weißbuch und Grünbuch zur Förderung erneuerbarer Energien sowie in den Altener-Programmen besonders …” „… proklamiert1887. Die Förderung erneuerbarer Energien stellt also ein wichtiges Ziel der Gemeinschaft dar, zu …” „… Wirtschaft anderer Mitgliedstaaten protegiert1898.Die Förderung von Elektrizität aus erneuerbaren Energien im …”

Begriffsklärungen S. 39-41

„… Förderung erneuerbarer Energien in der Europäischen Union und in den Mitgliedstaaten weitgehend auf die …” „… 39 D. Erneuerbare Energien: Definitionen und Arten Um die in dieser Arbeit verwendeten Termini …” „… Energy Agency (IEA) definiert den Begriff „erneuerbare Energien“ wie folgt: „Renewable Energy is derived …”

Drittes Kapitel S. 447-449

„… Preissteuerungsmechanismen oder anderen Systemen zur Förderung erneuerbarer Energien. Ein Wettbewerb der Mechanismen zur …” „… Förderung erneuerbarer Energien wird geradezu unterstützt. ‚ Wurde die EE-Richtlinie lediglich auf die …” „… praktizieren unterschiedliche Systeme zur Förderung erneuerbarer Energien. Zu den prominenten Fördersystemen in …”

Richtlinie 2009/72/EG zum Elektrizitätsbinnenmarkt S. 167-173

„… , die für eine effektive und effiziente Förderung von Elektrizität aus erneuerbaren Energien besonders …” „… , Mitteilung v. 7.12.2005: Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien, KOM(2005) 627 endg., S. 6 f.; dies …” „… ; Europäische Kommission, Mitteilung v. 7.12.2005: Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien, KOM(2005) 627 …”

Gesamtbewertung des deutschen Fördersystems S. 221-223

„… . Damit soll die Förderung der erneuerbaren Energien dynamisch an den jeweiligen Entwicklungsstand …” „… Nutzen der Förderung erneuerbarer Energien in Deutschland war beträchtlich. Die Zahl der Beschäftigten in …” „… verpflichtet sind, EE-Anlagen an das Netz anzuschließen, Elektrizität aus erneuerbaren Energien abzunehmen, zu …”

Nationale Zielsetzungen S. 224-226

„… Vorstellungen des Vereinigten Königreichs in Verbindung mit der Förderung erneuerbarer Energien dargestellt …” „… sich bis heute noch auf den Mechanismus zur Förderung von Elektrizität aus erneuerbaren Energien aus …” „… , Regelungen zur Förderung erneuerbarer Energien zu verabschieden. So erklärt sich, dass es im Vereinigten …”

Erneuerbare Energieformen S. 41-45

„… . Diese unvollständige Bezeichnung ist darauf zurückzuführen, dass die Förderung erneuerbarer Energien in …” „… Folgenden: Union) zur Förderung erneuerbarer Energien und analysiert die Kompatibilität dieser Maßnahmen als …” „… Europäischen Union71 ist allerdings sogar in Fachkreisen die Rede von „erneuerbaren Energien“ als Synonym für …”

Dokumentenverzeichnis S. 472-480

„… ” zur Förderung der Erneuerbaren Energien im Strombereich (im Internet unter: http://www.bmu.de …” „… Vorschlag für eine Richtlinie zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen, SEC(2008) 57 …” „… für eine Richtlinie zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen, KOM(2008) 19 endg …”

Gang der Untersuchung S. 45-47

„… Folgenden: Union) zur Förderung erneuerbarer Energien und analysiert die Kompatibilität dieser Maßnahmen als …” „… Förderung erneuerbarer Energien zu klären. Anschließend werden die wichtigsten sekundärrechtlichen Maßnahmen …” „… Deutschland auf der einen Seite und der mengengesteuerte Mechanismus zur Förderung der erneuerbaren Energien …”

Subsidiaritätsprinzip S. 137-139

„… ALTENER-Programm zur Förderung der erneuerbaren Energien in der Gemeinschaft auf Art. 235 EWGV gestützt595. Wie …” „… Tätigkeiten zur Förderung erneuerbarer Energien muss ferner dem Subsidiaritätsprinzip im Sinne von Art. 5 UAbs …” „… Förderung erneuerbarer Energien können in zweierlei Hinsicht besser auf Gemeinschaftsebene verwirklicht …”

Verhältnismäßigkeit S. 436-439

„… gilt auch im Bereich staatlicher Umweltschutzbeihilfen. Systeme zur Förderung erneuerbarer Energien …” „… und effizientesten Mechanismen zur Förderung erneuerbarer Energien herauskristallisiert. Allerdings …” „… Gemeinschaftsrahmen zur Förderung erneuerbarer Energien vorzuschlagen1977. Eine Harmonisierung könnte sogar die Märkte …”

Verhältnismäßigkeit S. 332-341

„… Territorium des Mitgliedstaats begrenzte Förderung von Elektrizität aus erneuerbaren Energien unbedingt …” „… können. Eine steuerfinanzierte Förderung erneuerbarer Energien als alleinige Fördermaßnahme würde nicht …” „… Elektrizität aus erneuerbaren Energien aus allen Mitgliedstaaten der EG an der Förderung in Deutschland und im …”

Erfolgsgeschichte des EEG S. 223-224

„… berücksichtigt das EEG 2009 die Lerneffekte bei der Förderung erneuerbarer Energien in Deutschland sowie die …” „… schätzungsweise bei ca. €3,4 Mrd.943. Der volkswirtschaftliche Nutzen der Förderung erneuerbarer Energien in …” „… Vorstellungen des Vereinigten Königreichs in Verbindung mit der Förderung erneuerbarer Energien dargestellt …”

Geförderte erneuerbare Energien S. 181-182

„… auslaufendes Kyoto-Protokoll mit Hilfe der Förderung erneuerbarer Energien gerecht wird. II. Geförderte …” „… thermische Energie) im Allgemeinen. Die Förderung erneuerbarer Energien beschränkt sich demnach allein auf …” „… . Januar 2009 in Kraft getretene Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich …”

Maßnahme gleicher Wirkung zwischen den Mitgliedstaaten S. 297-313

„… Förderung ist demnach der Wirtschaftsraum, in dem die Elektrizität aus erneuerbaren Energien produziert wird …” „… , Gemeinschaftsrechtliche Implikationen der Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien, in: FS 311 Der EuGH hat …” „… Verpflichtungen zur Abnahme und zur Vergütung sowie die Förderung von Elektrizität aus erneuerbaren Energien …”

Kardinalpflichten S. 184-216

„… Förderung erneuerbarer Energien bei rationeller Betriebsführung einen wirtschaftlichen Be-838 Abweichend von …” „… Weise die Förderung erneuerbarer Energien verstärkt in den Energiemarkt einzubeziehen. Nach der …” „… des EEG. Es soll die wirtschaftliche Positionierung von erneuerbaren Energien in einem von fossilen …”

Dritte Phase: Der Amsterdamer Vertrag S. 67-72

„… Förderung erneuerbarer Energien. III. Dritte Phase: Der Amsterdamer Vertrag Auf Primärrechtsebene wurde …” „… Umweltschutzes einschließlich der knappen Ressourcen nimmt. Dabei kommt der Förderung erneuerbarer Energien eine …” „… Entscheidung des Rates über ein Mehrjahresprogramm zur Förderung der erneuerbaren Energien in der Gemeinschaft …”

Vom Staat gewährte Beihilfen S. 341-407

„… 341 Die Vorteile im Zusammenhang mit der Förderung erneuerbarer Energien überwiegen die …” „… Förderung erneuerbarer Energien, dass auch sie die Bestimmungen des EG-Vertrags und insbesondere Art. 107 …” „… ) Zwischenergebnis Der Mechanismus zur Förderung von Elektrizität aus erneuerbaren Energien in Deutschland stellt …”

Rechtfertigung S. 313-332

„… Lebens gerechtfertigt werden können. Zwar wird durch Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien eine …” „… Förderung erneuerbarer Energien geben1435. 1430 In diesem Sinne auch: Heselhaus, EuZW 2001, S. 645 (648 …” „… Pflanzen“ für Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien verwehrt. Der EuGH ließ in der …”

Viertes Kapitel S. 449-452

„… (heute Art. 36 AEUV) kommt allerdings nicht in Betracht. Denn obwohl die Förderung erneuerbarer Energien …” „… die damit erzielte Rechts- und Investitionssicherheit – Elektrizität aus erneuerbaren Energien zu …” „… Mengen von Elektrizität aus erneuerbaren Energien. Damit erreicht das deutsche Fördersystem hohe …”

Querschnittsklausel (Art. 6 EG, heute Art. 11 AEUV): Integration von Umwelt- und Wirtschaftsinteressen S. 95-97

„… 95 Förderung erneuerbarer Energien umfassten. Die Notwendigkeit der Nutzung und des Ausbaus …” „… für die Förderung erneuerbarer Energien stellte nach dem Vertrag von Nizza die Querschnittsklausel373 …” „… zur Förderung erneuerbarer Energien ist im Primärrecht nicht gegeben. Dies ist nicht verwunderlich, da …”

Adressaten des EEG S. 182-184

„… thermische Energie) im Allgemeinen. Die Förderung erneuerbarer Energien beschränkt sich demnach allein auf …” „… . Januar 2009 in Kraft getretene Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich …” „… aufgegriffen und die Förderung der erneuerbaren Energien im thermischen Bereich implementiert. III …”

Fazit S. 146

„… erneuerbaren Energiesektor wider. D. Förderung erneuerbarer Energien im europäischen Sekundärrecht In der …” „… Gemeinschaft werden erneuerbare Energien durch die Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie …” „… der erneuerbaren Energien kodifiziert wird. Auf diese Weise wird die Bedeutung der erneuerbaren …”

ROOs: Verursachung einer (drohenden) Wettbewerbsverfälschung? S. 407-413

„… erneuerbaren Energien fördern soll. Die Förderung soll wiederum dazu dienen, den Anteil von erneuerbaren …” „… . Somit wirken sich die Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien im Vereinigten Königreich auf den …” „… bzw. in Nordirland 2005 mit der NFFO bereits ein System zur Förderung erneuerbarer Energien existierte …”

Anwendungsbereich S. 292-296

„… Förderung erneuerbarer Energien die Wettbewerbsordnung des EG-Vertrags berücksichtigen. Die EE-Richtlinie …” „… . Elektrizitätsversorger per Gesetz verpflichtet sind, bestimmte Maßnahmen zur Förderung von Elektrizität aus erneuerbaren …” „… Elektrizitätslieferungen aus erneuerbaren Energien beziehen. In beiden Ländern gibt der Staat gewissen Marktakteuren …”

Auslegungsgrundsätze im Primärrecht S. 78-81

„… hervorgehoben. An Gewicht hat damit auch die Förderung und Nutzung erneuerbarer Energien gewonnen. Nun soll …” „… Umweltschutzes nimmt. In diesem Zusammenhang ist auch die Bedeutung der erneuerbaren Energien für einen …” „… Protokoll. Damit ist aber noch nicht geklärt, welchen Stellenwert die erneuerbaren Energien im Recht der …”

Abwälzung der Förderkosten auf die Endkunden S. 220-221

„… Elektrizitätsversorgungsunternehmen als Letztversorger die Kosten der Förderung von Elektrizität aus erneuerbaren Energien auf die …” „… Elektrizität aus erneuerbaren Energien ausgeglichen. Die Funktionsfähigkeit dieses Systems ist von großer …” „… , EE-Anlagen an das Netz anzuschließen, Elektrizität aus erneuerbaren Energien abzunehmen, zu übertragen, zu …”

Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung S. 97-100

„… der Gemeinschaft für Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien ist im Primärrecht nicht gegeben …” „… Rechtsgrundlage zurückzuführen sein. II. Kompetenz der EG für Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien Eine …” „… ausdrückliche Kompetenz für Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien war dem EG-Vertrag in der Fassung des …”

Zusammenfassung S. 78

Erstes Kapitel S. 445

„… Energieversorgung ist essentiell für das Funktionieren einer modernen Volkswirtschaft. ‚ Die Förderung erneuerbarer …” „… einer nachhaltigen Energie- und Umweltpolitik. ‚ Der Ausbau erneuerbarer Energien stellt ein Mittel zur …” „… Kapitel ‚ Seit den sechziger Jahren ist die steigende Bedeutung der Nutzung erneuerbarer Energien in der …”

Ausgleichsregelungen S. 216-220

„… Elektrizitätsversorgungsunternehmen als Letztversorger die Kosten der Förderung von Elektrizität aus erneuerbaren Energien auf die …” „… . Zwischenergebnis Um den Anteil der erneuerbaren Energien an der nationalen Elektrizitätsversorgung innerhalb des …” „… Erneuerbarer Energien (EEG 2009), konsolidierte Fassung, ebenda; Begründung des Ausschusses für Umwelt …”

Weitere Entwicklungen: Der Vertrag von Nizza und die Charta der Grundrechte, der Vertrag von Lissabon und die Energiecharta S. 72-74

„… Primärrecht auf und begründet eine eigenständige Kompetenz für Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien …” „… ein integraler Bestandteil dieser. Dabei nehmen die erneuerbaren Energien eine besonders wichtige …” „… Förderung der erneuerbaren Energieträger in der Gemeinschaft (1998-2002), ABl. EG Nr. L 79 v. 30.3.2000, S …”

Fazit S. 97

„… der Gemeinschaft für Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien ist im Primärrecht nicht gegeben …” „… erneuerbaren Energien als Beitrag zu einem nachhaltigen Umweltschutz und einer nachhaltigen Entwicklung des …” „… Energiepolitik zu gestalten und die Nutzung der erneuerbaren Energien zu fördern. Diese Verpflichtung wurde durch …”

Der Vertrag von Lissabon S. 74-75

„… eigenständige Kompetenz für Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien. Dies soll unten näher erläutert …” „… Neuerungen auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien und des Energierechts ein. Der Vertrag nimmt mit Art. 194 …” „… Entwicklung einer gemeinsamen Energiepolitik in der EG, insbesondere im erneuerbaren Energiesektor, in …”

Fazit S. 341

„… 341 Die Vorteile im Zusammenhang mit der Förderung erneuerbarer Energien überwiegen die …” „… umweltfreundlichen Elektrizitätsproduktion forcieren. Ferner ist der Ausbau erneuerbarer Energien von großem …”

Mengenmäßige Ein- oder Ausfuhrbeschränkung S. 296-297

„… untersuchten Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien eröffnet ist. II. Mengenmäßige Ein- oder …” „… auch Elektrizität aus erneuerbaren Energien als Ware gemäß Art. 28 ff. EG einzuordnen. 3. Ergebnis …”

Beeinträchtigung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten S. 413-415

„… erneuerbarer Energien, die im Übrigen alle Elektrizitätsversorger in der Europäischen Union trifft, zu …” „… neutralisieren. Andererseits wird auch die inländische Produktion von Elektrizität aus erneuerbaren Energien …” „… Fondsmittel an bestimmte Elektrizitätsversorger ist einerseits geeignet, Risiken bei der Förderung …”

doi.org/10.5771/9783845227672

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20 Jahre Recht der Erneuerbaren Energien

Thorsten Müller (ed.)

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 10 2012

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Claudia Kemfert, Jochen Diekmann Das Zusammenwirken verschiedener Klimaschutzinstrumente: Förderung Erneuerbarer Energien und Emissionshandel S. 432-460

„… . 436 Instrumente3. 437 Notwendigkeit eines Policy Mixes4. 438 Förderung Erneuerbarer EnergienII. 439 …” „… Das Zusammenwirken verschiedener Klimaschutzinstrumente: Förderung Erneuerbarer Energien und …” „… Förderung Erneuerbarer Energien auf den EmissionshandelIII. 449 Bisherige und künftige Abstimmung der …”

Volker Behlau Die Förderung der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien auf dem Prüfstand des europäischen Beihilfenrechts S. 336-368

„… Die Förderung der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien auf dem Prüfstand des europäischen …” „… Beihilfenrechts Von Volker Behlau, Düsseldorf Die Förderung Erneuerbarer Energien im Spannungsfeld zwischen …” „… Wettbewerb und Umweltschutz A. 337 Die Förderung der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien in DeutschlandB …”

Christian Calliess, Christian Hey Erneuerbare Energien in der Europäischen Union und das EEG: Eine Europäisierung „von unten“? S. 221-258

„… Europäisierung der Förderung von Erneuerbaren Energien – eine „Europäisierung“ des EEG? B. 237 Die Anfänge mit …” „… Energien: Auf dem Wege zu einer klimaverträglichen Energiewirtschaft C. 250 Die Förderung Erneuerbarer …” „… Steigerung der Energieeffizienz, die Förderung Erneuerbarer Energien und den Emissionshandel gerecht zu …”

Fabian Pause Was können wir voneinander lernen? – Zur Rolle der rechtsvergleichenden Forschung zum Recht der Erneuerbaren Energien am Beispiel Deutschlands und Spaniens – S. 272-321

„… Rechtsrahmens4. 290 Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie5. 291 Recht der EE-Förderung im Detail nach …” „… SichtC. 305 Art der Rechtsetzung bei Förderung der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien I. 305 …” „… Sicht3. 310 Förderung Erneuerbarer Energien und MarktbezugIII. 311 Problemaufriss1. 311 Rechtsvergleich2 …”

Mario Ragwitz, Anne Held Einspeiseregelungen als effizienter Weg zum Ausbau der Erneuerbaren Energien S. 321-336

„… beim Ausbau Erneuerbarer EnergienC. 325 Effektivität und ökonomische Effizienz der Förderung im Bereich …” „… wird nicht ein einzelnes Instrument zur Förderung der Marktdiffusion Erneuerbarer Energien verwendet …” „… Förderung Erneuerbarer Energien in der EU-27, Stand 2010, schraffiert dargestellte Länder nutzen eine …”

Matthias Knauff Die Entwicklung eines europäischen Rechts der Erneuerbaren Energien im Kontext des europäischen Umweltenergierechts S. 408-432

„… . 436 Instrumente3. 437 Notwendigkeit eines Policy Mixes4. 438 Förderung Erneuerbarer EnergienII. 439 …” „… Bereich Erneuerbarer Energien – Zur Richtlinie zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren …” „… Förderung Erneuerbarer Energien, die gemäß Art. 2 Abs. 1 S. 1 RL 2001/77/EG den Mitgliedstaaten durch …”

Thorsten Müller Vom Kartell- zum Umwelt(energie)recht S. 129-162

„… Szenarien und Realität, in diesem Band, S. 460 ff. 8 Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energien im …” „… Rechtsrahmen zur Förderung der Erneuerbaren Energien hat sich sukzessive herausgebildet.12 Dieser …” „… und für die weitere Funktionsfähigkeit des Rechts zur Förderung der Erneuerbaren Energien …”

Frank Sailer Das Recht der Energiespeicherung am Beispiel von Elektrizität S. 777-812

„… . Dietrich/S. Ahnsehl, Energiespeicherung im Portfolio der Förderung erneuerbarer Energien – der Status Quo, et …” „… . Dietrich/S. Ahnsehl, Energiespeicherung im Portfolio der Förderung erneuerbarer Energien – Förderungsoptionen …” „… Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen und zur Änderung und anschließenden Aufhebung der …”

Michael Rodi Das EEG im Instrumentenverbund des Energieumweltrechts S. 369-408

„… Strahlungsenergie5. 405 AusblickE. 407 Einleitung Das Instrumentarium zur Förderung Erneuerbarer Energien …” „… , Energiesteuern, Recht der Förderung Erneuerbarer Energien, Subventionen) und andere (informationsgestützte …” „… Emissionshandel die Förderung erneuerbarer Energien überflüssig?, et 2011, Heft 61, S. 24. 12 E. Gawel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Gesetz zur gezielten Förderung des Ausbaus Erneuerbarer Energien in Kraft. In den vergangenen 20 Jahren …” „… der Entwicklung der Förderung Erneuerbarer Energien ist auch auf vielfältige Weise die Diskussion über …” „… zum Ausbau der Erneuerbaren Energien (Mario Ragwitz/Anne Held) 321 Die Förderung der Stromerzeugung …”

David Jacobs, Lutz Mez Zur internationalen Vorbildfunktion von StrEG und EEG S. 258-272

„… Klimaschutzes eine neue Energiepolitik einzuleiten. Für die Förderung des Ausbaus von Erneuerbaren Energien …” „… Politikentwicklung war jedoch die Förderung Erneuerbarer Energien im Nachbarland Dänemark weitaus wichtiger. Das …” „… stieg die Zahl der Länder, die Einspeisemodelle für die Förderung Erneuerbarer Energien im Stromsektor …”

Elke Bruns, Dörte Ohlhorst Innovationsbiographien Erneuerbarer Energien im Stromsektor: Impulse durch StrEG und EEG im Wechselspiel mit heterogenen treibenden Kräften S. 162-194

„… verschiedenen Ebenen im Falle der Förderung der Erneuerbaren Energien unter dem Stromeinspeisungsgesetz (StrEG …” „… . Der 2002 vollzogene Wechsel der Zuständigkeit11 für die Förderung der Erneuerbaren Energien vom …” „… Ausführungsorgan in allen Angelegenheiten der Förderung der Erneuerbaren Energien. Nachdem die konventionelle …”

Martin Faulstich, Anna Leipprand, Christian Hey Wege zu einer vollständig erneuerbaren Stromversorgung: die Sicht des SRU S. 194-220

„… Anteilen Erneuerbarer Energien so verändern, dass sich die Förderung Erneuerbarer Energien neuen …” „… Energie gemäß der Richtlinie 2009/28/ EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen …” „… Quantifizierung der Förderung erneuerbarer Energien im Vergleich zur Förderung der Atomenergie in Deutschland …”

Julia Blasch, Birgit Soete, Renate Schubert Der Budgetansatz des WBGU als Anreiz- und Finanzierungsmechanismus für die globale Diffusion Erneuerbarer Energien S. 74-91

„… Centre 2010). Dies könnte nur durch gezielte Anreize zur Förderung Erneuerbarer Energien in den …” „… Partnerländern selbst vereinbart werden. Eine verstärkte Förderung Erneuerbarer Energien wäre eine mögliche …” „… eines solchen Fonds auf die Förderung Erneuerbarer Energien müsste von allen Ländern, die sich zur …”

Markus Kahles, Jana Lutz, Philipp Schütter Grundlagen der EEG-Vergütung S. 505-539

„… Der EEG-Vergütungsanspruch als wichtiges Element der Förderung von Erneuerbaren Energien A. 508 …” „… Energien Die Förderung der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien durch das EEG beruht auf den drei …” „… Hindernis für eine technologiespezifische und effiziente Förderung Erneuerbarer Energien sein.20 Die …”

Hartmut Weyer, Caterina Oppelt Geothermie: Notwendigkeit einer spezifischen Förderpolitik S. 660-688

„… Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen, S. 117, abrufbar unter …” „… Kraft getretene Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EE- WärmeG) ergänzt die EEG-Förderung vor allem für …” „… nach § 3 EEWärmeG sieht § 13 EEWärmeG eine bedarfsgerechte Förderung der Nutzung Erneuerbarer Energien …”

Abkürzungsverzeichnis S. 11-24

„… Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen und zur Änderung und anschließenden Aufhebung der …” „… Richtlinien 2001/77/EG und 2003/30/EG EEWärmeG Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich …” „… “ AGEEStat Arbeitsgruppe „Erneuerbare Energien-Statistik“ AK-GG Alternativkommentar zum Grundgesetz Anm …”

Korbinian Kantenwein Die Vergütung von Strom aus solarer Strahlungsenergie – Lenkungswirkung und Zielkonflikte S. 688-724

„… Technologieförderung T. Müller, Der Rechtsrahmen zur Förderung und Nutzung Erneuerbarer Energien, insbesondere …” „… Förderung der Erneuerbaren Energien. Für die Photovoltaik wurde aber im EEG 2000 noch ein Sonderweg verfolgt …” „… Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen …”

Martin Pehnt Elektromobilität und Erneuerbare Energien S. 483-504

„… , Tim, Förderung erneuerbarer Energien im liberalisierten deutschen Strommarkt, Münster, Westfälische …” „… wird, das in Konkurrenz zum Erneuerbare- Energien-Gesetz tritt. Ein freiwilliger, vom Kunden …” „… Elektromobilität und Erneuerbare Energien Von Martin Pehnt, Heidelberg Individuell elektrisch …”

Patrick Hochloff, Reinhard Mackensen, Florian Schlögl, Kurt Rohrig Virtuelle Kraftwerke und Regenerative Kombikraftwerke S. 841-858

„… Erneuerbaren EnergienI. 853 TechnologieentwicklungII. 853 Investitionssicherheit für Anlagenbetreiber und …” „… Entwicklung der Nutzung der Erneuerbaren Energien basiert einerseits auf der Grundlage einer …” „… Entwicklung die Nutzung der Erneuerbaren Energien in Deutschland in den vergan- A. 1 U. Arndt/S. von Roon/U …”

Frank Musiol Erneuerbare Energien in Zahlen S. 121-129

„… 23.04.2009 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen und zur Änderung und anschlie …” „… Bundesregierung, Nationaler Aktionsplan für Erneuerbare Energie gemäß der Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der …” „… - Energien-Anlagen als im Vorjahr aus und machte die Erneuerbaren zum Fels in der Brandung der Wirtschaftskrise. Im …”

Thomas Schomerus, Martin Schmidt Die Vergütung von Strom aus Windenergie: Von Referenzertrag, Systemdienstleistungs- und Repowering-Bonus S. 595-622

„… Steuerungsinstrument zur Förderung der Nutzung aller Erneuerbarer Energien zur Stromerzeugung ist der …” „… , Energiespeicherung im Portfolio der Förderung erneuerbarer Energien – Förderoptionen und –perspektiven, et 2010, Heft …” „… Degressionsbeispiele nach dem neuen Erneuerbare- Energien-Gesetz (EEG) vom 31.10.2008 mit Änderungen vom 11.08.2010, S …”

Uwe Leprich Das EEG als Nukleus einer neuen Energiewirtschaftsordnung S. 813-841

„… LiberalisierungB. 818 Paradigmenwechsel durch Erneuerbare EnergienC. 823 Herausforderungen des überlappenden …” „… verbrauchsorientierten EinspeisungF. 852 Erhöhung der gesicherten Leistung aus Erneuerbaren EnergienI. 853 …” „… Erneuerbare Energien stützt und bei der eine große Akteursvielfalt, verbunden mit einer hohen Markttransparenz …”

Franz Jürgen Säcker Der Umbau der Übertragungsnetze unter dem Regime der Anreizregulierung S. 744-759

„… 23. April 2009 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen43 ist festgestellt …” „… der Erneuerbaren Energien zu glätten, aber auch die Förderung effektiven Wettbewerbs, der zu …” „… , Russland und weiteren GUS-Staaten) verbinden; – die Einspeisung von volatiler Energie aus erneuerbaren …”

Jan Zoellner, Petra Schweizer-Ries, Irina Rau Akzeptanz Erneuerbarer Energien S. 91-107

„… , wie hinderlich der fehlende gesetzliche Rahmen zur Förderung der Integration Erneuerbarer Energien …” „… Akzeptanz Erneuerbarer Energien Von Jan Zoellner, Petra Schweizer-Ries und Irina Rau, Saarbrücken …” „… , ökonomische und soziale. Die verstärkte Nutzung von Erneuerbaren Energie-Anlagen (EE-Anlagen) zur …”

Peter Hennicke, Tobias Schleicher, Sascha Samadi Die Rolle der Energieeffizienz in Szenarien und Realität S. 460-483

„… werden energiebedingte Emissionen direkt eingespart. Der Deckungsanteil durch Erneuerbare Energien in …” „… steigenden Deckungsanteile Erneuerbarer Energien unter den Energieexperten in Deutschland ein ebenso neuer …” „… eines breiten Mix von Erneuerbaren Energien gelingt und (3) bis Mitte des Jahrhunderts auf Atom- und …”

Sven Bode Effekte des EEG auf die Energiepreise S. 858-877

„… installiert wurde. Von der Förderung der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien und dem EEG ist die …” „… Förderung Erneuerbaren Energien auf – den Großhandelspreis für Strom – auf die Strombezugskosten für die …” „… Ausbaustrategie Erneuerbare Energien Leitstudie 2008, Stand: Oktober 2008. BMU, Einfluss der Förderung …”

Peter Salje Wind, Wasser, Biomasse, Sonne, Geothermie – (aktuelle) Rechtsfragen der EEG-Vergütungsregelungen S. 539-556

„… Recht der Förderung von Strom aus Erneuerbaren Energien zum Betätigungsfeld erkoren hat. Nicht nur die …” „… Parlaments und des Rates vom 23.4.2009 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen, Abl …” „… Zusammenfassung der ErgebnisseC. 554 Wer als Autor im Recht der Einspeisung von Strom aus Erneuerbaren Energien …”

Silke Ruth Laskowski Die Nutzung der Wasserkraft im Spannungsfeld von Klimaschutz, Wasserrahmenrichtlinie und Anpassung an den Klimawandel S. 556-569

„… Energien? – Zur Richtlinie zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen, in: W …” „… Parlaments und des Rates vom 23.04.2009 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen und …” „… Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), das 2010 sein zehnjähriges Bestehen feiern konnte,1 gilt als Erfolgsmodell. Es hat die …”

Alexander Roßnagel, Steffen Benz Rechtliche Vorgaben für die Vergütung von Strom aus Biomasse S. 569-595

„… Rates vom 23. April 2009 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen und zur Änderung …” „… zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen, 2010, S. 2, abrufbar unter http …” „… schlichten Förderung des Ausbaus Erneuerbarer Energien kommt also der Frage, wie dieser Ausbau durch das EEG …”

Thomas Groß Die Bedeutung des Umweltstaatsprinzips für die Nutzung Erneuerbarer Energien S. 107-120

„… nationaler Ebene. Art. 194 Abs. 1 lit. c AEUV benennt daneben die Förderung neuer und erneuerbarer Energien …” „… Einschätzung entgegen, dass der Rechtsrahmen zur Förderung Erneuerbarer Energien trotz der gro- ßen …” „… Die Bedeutung des Umweltstaatsprinzips für die Nutzung Erneuerbarer Energien Von Thomas Groß, …”

Manuel Schütt, Sebastian Sobotta Blockaden in der Offshore-Windenergie: Lösungsansätze durch Vergütungsregelungen und Potentiale der Netzanbindung nach § 17 Abs. 2a EnWG S. 622-660

„… , Der Rechtsrahmen zur Förderung und Nutzung Erneuerbarer Energien, insbesondere …” „… . Behlau, Die Förderung der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien auf dem Prüfstand des europäischen …” „… aus Erneuerbaren Energien im StrEG1. 628 Vergütung für Strom aus Windkraftanlagen im EEG 20002. 628 …”

Karsten Burges, Jens Bömer Systemdienstleistungen durch Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien S. 759-777

„… Systemdienstleistungen durch Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien Von Karsten …” „… Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien 761 maximale Anteil der Windenergie an der gesamten Erzeugung …” „… .). Grundsätzlich ließen sich zwar viele Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien technisch so …”

Ottmar Edenhofer, Brigitte Knopf, Gunnar Luderer Die Gretchenfrage des Klimaschutzes: „Nun sag, wie hast Du’s mit dem Eigentum?“ S. 34-51

„… globale Architektur. Wir zeigen auch, dass die Erneuerbaren Energien eine zentrale Rolle beim Umbau des …” „… . Die Erneuerbaren Energien verdrängen jedoch die anderen Optionen nicht. Dies gilt in geringerem Maße …” „… Abbildung 2). Die Erneuerbaren Energien spielen allerdings in all diesen Szenarien eine entscheidende Rolle …”

doi.org/10.5771/9783845237343

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Die Förderung erneuerbarer Energien im Europäischen Elektrizitätsbinnenmarkt

James Kröger

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 19 2015

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Literaturverzeichnis S. 405-430

„… Förderung Erneuerbarer Energien im Strommarkt, Berlin, FFU-report01-2003.Behlau, Volker, Das materielle …” „… . 212-280.Cremer, Wolfram, Die Neuordnung des Sekundärrechts zur Förderung ErneuerbarerEnergien …” „… . 3686-3688.Gundel, Jörg, Die Vorgaben der Warenverkehrsfreiheit für die Förderung erneuerbarerEnergien – Neue …”

Teil 4: Binnenmarktintegration erneuerbarer Energien durch Europäisierung nationaler Fördersysteme S. 286-394

„… Überschrift ‚Europäisierung der Förderung Erneuerbarer Energien’ formuliert die Kommission, dass eine stärkere …” „… Elektrizitätsbinnenmarkt.1015 Eine Harmonisierung der Förderung erneuerbarerEnergien kann den grenzüberschreitenden Handel …” „… derMarktmechanismen über die Mitgliedstaaten hinaus zu Effizienzsteigerungen in der Förderung erneuerbarer Energien …”

Teil 1: Einführung S. 31-38

„… Europäischen Parlaments und des Rates vom23. April 2009 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren …” „… denMitgliedstaaten im Bereich der Förderung erneuerbarer Energien. Insbesondere die langfristige Harmonisierung …” „… Förderung erneuerbarer Energien und der Energiebinnenmarktintegration aufzulösen.8 Die Forderung nach einer …”

Teil 3: Nationale Fördersysteme für die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien im Binnenmarkt S. 124-285

„… Binnenmarkt132Preisbasierte Förderung erneuerbarer Energien in DeutschlandEine der effektivsten preisbasierten …” „… erforderte einen Neuansatzin der Förderung erneuerbarer Energien: Zum einen konnte die Kopplungder …” „… Ausgeglichenheit der Förderung erneuerbarer Energien und die Technologieförderung umfasst.469 § 1 Abs. 2 EEG2012 …”

Teil 2: Die europäischen Elektrizitätsmärkte zwischen Liberalisierung und klimapolitischem Marktinterventionismus S. 39-123

„… klimapolitischemMarktinterventionismusMarktfreiheit vs. Marktinterventionismus im BinnenmarktDie Förderung erneuerbarer Energien im …” „… Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien zu berücksichtigen gilt.1.2.89 Koenig/Kühling/Rasbach, Energierecht, S …” „… Besonderheitenelektrischer Energien prägen auch den Stromhandel, der bislang jedochStrom aus erneuerbaren Energien …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Die Förderung erneuerbarer Energien im Europäischen ElektrizitätsbinnenmarktJames …” „… _1960-0.indd 2 24.03.15 10:11James KrögerDie Förderung erneuerbarer Energien im Europäischen …” „… Erneuerbare-Energien-PolitikII. 91Erneuerbare Energien im energiepolitischenZieldreieck1.92Förderung erneuerbarer Energien …”

Teil 5: Zusammenfassung und Handlungsempfehlungen S. 395-404

„… werden.Förderung regenerativer Stromerzeugung im ElektrizitätsbinnenmarktDie Nutzung erneuerbarer Energien zur …” „… Harmonisierungnationaler FördersystemeHarmonisierungsmaßnahmen im Bereich der Förderung erneuerbarer Energien verfolgen ein …” „… erneuerbaren Energienbegünstigt werden. Mittelbar würden hierdurch auch die mit der Förderung erneuerbarer …”

doi.org/10.5771/9783845261058

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Die Förderung Erneuerbarer Energien in Deutschland, dem Vereinigten Königreich und Frankreich

Jessika Hazrat

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 26 2017

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Gründe für die Förderung erneuerbarer Energien S. 54-88

„… 54 Zweites Kapitel: Gründe für die Förderung erneuerbarer Energien Anlagen zur regenerativen …” „… Kapitel „Effizienz und Effektivität der Förderung erneuerbarer Energien neben dem Europäischen …” „… . iv. Zweites Kapitel: Gründe für die Förderung Erneuerbarer Energien 56 in Deutschland …”

Instrumente zur Förderung erneuerbarer Energien in der Europäischen Union S. 89-97

„… 89 Drittes Kapitel: Instrumente zur Förderung erneuerbarer Energien in der Europäischen Union Der …” „… Richtlinie zur Förderung erneuerbarer Energien Frühe Versuche der Europäischen Kommission Mitte der 1990er …” „… Förderinstrumente, 2006, S. 6. S. zu beidem auch Held, Politikinstrumente zur Förderung erneuerbarer Energien …”

Parallelität von Europäischem Emissionshandel und der Förderung erneuerbarer Energien S. 473-514

„… zuständigen Minister.1945 C. Zur Debatte der parallelen Förderung erneuerbarer Energien neben dem …” „… gesonderte Förderung erneuerbarer Energien durch das EEG neben dem Emissionshandel geführt. Dies ist bereits …” „… , Zur Förderung erneuerbarer Energien, 2004, S. 11. 1952 Weimann, in: Weimann (Hrsg.), Diskurs …”

Rechtliche Grundsatzfragen der Förderung erneuerbarer Energien jenseits der spezialgesetzlichen Ausgestaltung S. 435-472

„… 435 Sechstes Kapitel: Rechtliche Grundsatzfragen der Förderung erneuerbarer Energien jenseits der …” „… spezialgesetzlichen Ausgestaltung Die Konformität der Förderung erneuerbarer Energien mit europäischem Recht ist in …” „… . Vereinbarkeit mit dem Beihilferecht Die Förderung erneuerbarer Energien ist nach Artikel 3 Absatz 3 Satz 2 der …”

Rechtsgrundlagen der Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien in Deutschland, dem Vereinigten Königreich und in Frankreich S. 117-434

„… 117 Fünftes Kapitel: Rechtsgrundlagen der Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien in …” „… grundlegendere Reform der Förderung erneuerbarer Energien. Vor allem war zum einen ein wirtschaftlicher Betrieb …” „… : Rechtsgrundlagen der Förderung 134 4. Erneuerbare-Energien-Gesetz 2009 Das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2009528 …”

Vergleichende Untersuchung der Effektivität und Effizienz der Förderung erneuerbarer Energien in Deutschland, dem Vereinigten Königreich und in Frankreich S. 515-668

„… Kosten aus der Förderung erneuerbarer Energien durch die Ankaufsverpflichtung für Einspeisevergütungen …” „… durch die Förderung erneuerbarer Energien erreichen wollen. Für die Effektivität eines Instruments ist …” „… qualitative Ziel der Förderung verschiedener Technologien2149 mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz gelungen ist …”

Literaturverzeichnis S. 735-784

„… Förderung erneuerbarer Energien im Strommarkt FFU-Report 03-1, Berlin 2003 (zitiert als: Erfolgsbedingungen …” „… , Förderung fluktuierender erneuerbarer Energien: Gibt es einen dritten Weg? Gutachten im Rahmen des Projekts …” „… _Anlage_A_zum_Endbericht_Gutachten_Bofinger.pdf (zuletzt abgerufen am 19.03.2015, zitiert als: Förderung fluktuierender erneuerbarer Energien …”

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz im Kontext der Energiewende S. 669-696

„… Politik und Wissenschaft darüber einig, dass die Rechtslage zur Förderung erneuerbarer Energien zumindest …” „… Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien v. 28.07.2011, BGBl. I S. 1634, das …” „… , Marktwirtschaftliche Energiewende, 2012, S. 35; Bofinger, Förderung fluktuierender erneuerbarer Energien, 2013, S. 2 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-42

„… Die Förderung Erneuerbarer Energien in Deutschland, dem Vereinigten Königreich und Frankreich …” „… Förderung Erneuerbarer Energien in Deutschland, dem Vereinigten Königreich und Frankreich Eine …” „… für die Förderung erneuerbarer Energien 54 A. Klima- und Umweltschutz, nachhaltige Energieversorgung …”

Einführung S. 43-53

„… Gemeinschaft, KOM (1998) 571 endg., Rn. 01. 2 Vgl. Pomana, Förderung Erneuerbarer Energien, 2011, S. 29. 3 …” „… Summary, 2014, S. 2. 16 Pomana, Förderung Erneuerbarer Energien, 2011, S. 29 f. 17 International …” „… damit, dass die Motivationen der Gesetzgeber für die Förderung erneuerbarer Energien aufgezeigt werden …”

Effektivität und Effizienz der Fördermodelle in der wissenschaftlichen Diskussion S. 98-116

„… Diskussion Ziel der Förderung erneuerbarer Energien ist es, den Ausbau der regenerativen Stromerzeugung …” „… und Effizienz der Förderung erneuerbarer Energien in Deutschland, Großbritannien und Frankreich …” „… Förderung erneuerbarer Energien, 2007, S. 19. 310 Voß/Dicke/Rath-Nagel, Konzeption eines effizienten und …”

Zusammenfassung der Ergebnisse in zehn Thesen S. 697-734

„… Förderung erneuerbarer Energien in Deutschland, dem Vereinigten Königreich und in Frankeich Deutschland …” „… Aufteilung der Lasten aus der Förderung erneuerbarer Energien. Ausgangspunkt der Kostentragung ist zwar …” „… , das Vereinigte Königreich und Frankreich fördern erneuerbare Energien im Wesentlichen aus den gleichen …”

doi.org/10.5771/9783845285887

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Gutes Regieren in internationalen Organisationen

Michael Kerler

Series: Internationale Beziehungen

Volume 13 2010

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Konflikt über die Förderung erneuerbarer Energien S. 237-241

„… Förderung erneuerbarer Energien Der Konflikt über die Förderung erneuerbarer Energien zeigt, wie …” „… großer Dämme (Le Prestre 1989, 20). Nicht übersehen werden darf, dass die Förderung erneuerbarer Energien …” „… maßvolle Förderung erneuerbarer Energien im Rahmen rentabler Projekte. Da allgemein erwartet wird, dass …”

Konflikt über die Zustimmungspflicht der Betroffenen S. 235-237

„… bleiben. 3.3 Konflikt über die Förderung erneuerbarer Energien Der Konflikt über die Förderung …” „… , erneuerbare Energien zu fördern (siehe Abschnitt 3.3). 3.2 Konflikt über die Zustimmungspflicht der …” „… erneuerbarer Energien zeigt, wie Extrempositionen im Exekutivdirektorium durch die neutralen Sitze …”

Fazit S. 244-246

„… Konflikt um die Förderung erneuerbarer Energien gezeigt hat: Das Stakeholder-Gremium hatte sich auf eine …” „… stärkere Förderung erneuerbarer Energien um 20 Prozent pro Jahr verständigt. Im Exekutivdirektorium …” „… ist die Forderung, die Weltbank solle aus der Finanzierung von Öl- und Kohleprojekten aussteigen. Die …”

Die Reaktion des Sekretariats und des Exekutivdirektoriums S. 230-232

„… erneuerbarer Energie auf. Sie setzte sich dabei das Ziel, den Anteil der Ausleihen für Projekte im Bereich …” „… erneuerbarer Energien jährlich um 20 % zu erhöhen; die Erfüllung des Ziels solle jährlich überprüft werden. Um …” „… durchgesetzt haben. Ein Ausstieg aus der finanziellen Förderung von Öl- und Kohleprojekten kommt den Interessen …”

Rückschlüsse auf die Funktion des Entscheidungsverfahrens S. 242-244

„… Position ab, die weiterhin eine Förderung vorsieht, aber auch erneuerbare Energien fördert. Im zweiten …” „… Stakeholder-Gremium eine stärkere Förderung erneuerbarer Energie von 20 Prozent pro Jahr vor. Das Sekretariat schloss …” „… den Ausstieg aus der Förderung von Öl- und Kohleprojekten sowie über ein Veto-Recht für Betroffene …”

Konflikt über den Ausstieg aus Öl- und Kohleprojekten S. 232-235

„… , erneuerbare Energien zu fördern (siehe Abschnitt 3.3). 3.2 Konflikt über die Zustimmungspflicht der …” „… die Forderung, aus Öl-, Gas- und Kohleprojekten auszusteigen, stieß in der Weltbank auf scharfe …” „… Konflikt über den Ausstieg aus der finanziellen Förderung von Öl- und Kohleprojekten verdeutlicht, dass …”

Konflikte in den geregelten Bereichen S. 288-299

„… dabei auf eine Studie im Auftrag der Weltbank aus dem Jahr 2004, inwieweit durch erneuerbare Energien …” „… aus erneuerbaren Energien bereitgestellt werden zu Kosten von 1,54 ThB/kWh. Der Liefervertrag der Nam …” „… von 1,88 ThB/kWh zu versorgen.227 Damit wären Energieeinsparungen und andere erneuerbare Energien …”

Die Regulierungsvorschläge des EIR-Gremiums S. 228-230

„… solle sich die Bank auf die Förderung erneuerbarer Energien konzentrieren und die Investitionen in …” „… Folgenden wird diese globale Forderung spezifiziert. Der Bericht nennt zuerst allgemeine Kriterien guter …” „… Wesentlichen die Forderung nach einer strikten Anwendung der Schutzstandards der Weltbank. Dabei gibt der …”

doi.org/10.5771/9783845222547

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Erneuerbare Energien im europäischen Binnenmarkt für Elektrizität

Juliane Steffens

Series: Kartell- und Regulierungsrecht

Volume 24 2018

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§ 7 Vereinbarkeitsmaßstäbe für Systeme zur Förderung erneuerbarer Energien S. 177-244

„… Vereinbarkeitsmaßstäbe für Systeme zur Förderung erneuerbarer Energien Die Anwendungsbereiche des …” „… Anforderungen der AGVO erfüllen.620 Betriebsbeihilfen zur Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien erlauben …” „… Marktreife erneuerbarer Energien. Die Förderungen sollen grundsätzlich in Form von Marktprämien gewährt …”

§ 11 Abschluss: Der institutionelle Rahmen für die Förderung erneuerbarer Energien im Elektrizitätsbinnenmarkt S. 466-477

„… Abschluss: Der institutionelle Rahmen für die Förderung erneuerbarer Energien im …” „… institutionelle Rahmen für die Förderung erneuerbarer Energien 468 maschutzziele sind.1649 Schließlich nennt Art …” „… . April 2009 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quel‐ len und zur Änderung und …”

§ 13 Literaturverzeichnis S. 489-520

„… Analyse quotengestützter Zerti‐ fikatshandelssysteme zur Förderung erneuerbarer Energien, Nomos 2005. Hobe …” „… 2012, S. 432. dies./ders., Förderung erneuerbarer Energien und Emissionshandel – wir brauchen bei‐ des …” „… ‐ menten bei der Förderung Erneuerbarer Energien, Nomos 2015. Kleiner, Thibaut, Modernization of State aid …”

§ 1 Einleitung S. 31-40

„… Einleitung Die Förderung erneuerbarer Energien als Priorität der europäischen Energiepolitik Der …” „… 20 % des EU-Haushalts für Klima‐ schutzmaßnahmen bereitgestellt.8 Erneuerbare-Energien-Förderung …” „… Energieeffizienz, in: B. Erneuerbare-Energien-Förderung zwischen Wettbewerb und Klimaschutz 33 treibende …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Verzeichnis der Abkürzungen 25 Einleitung§ 1 31 Die Förderung erneuerbarer Energien als Priorität der …” „… europäischen Energiepolitik A. 31 Erneuerbare-Energien-Förderung zwischen unverfälschtem Wettbewerb und …” „… Vereinbarkeitsmaßstäbe für Systeme zur Förderung erneuerbarer Energien § 7 177 Beihilferechtliche …”

§ 10 Erneuerbare Energien als Herausforderung an den europäischen Rechtsrahmen S. 405-465

„… ‐ de/Kommission (NOx-Emissionshandel). 1453 So auch Kröger, Die Förderung erneuerbarer Energien im Europäischen …” „… stellt auch Kröger, Die Förderung erneuerbarer Energien im Europäischen Elektrizitätsbinnenmarkt 2015, S …” „… ; dage‐ gen nimmt Kröger, Die Förderung erneuerbarer Energien im Europäischen Elektrizitätsbinnenmarkt …”

§ 12 Zusammenfassung in Thesen S. 478-488

„… Anliegen der Europäischen Union. Die Förderung erneuerbarer Energien muss sich in Einklang mit der …” „… . Die mitgliedstaatliche Umsetzung des ökonomischen Lenkungs‐ zieles der Förderung erneuerbarer Energien …” „… für Systeme zur Förderung erneuerbarer Energien 19. Der Gegensatz zwischen mengenmäßigen und …”

§ 3 Gründe des Staates, umweltschützend einzugreifen S. 65-89

„… Förderung erneuerbarer Energien (dazu näher unten § 3 A. 4.). Exkurs: der Folgeeinwand der Bewertung von …” „… Förderung erneuerbarer Energien reduziert nicht direkt die externen negativen Effekte des klimaschädlichen …” „… reduziert.229 Die Förderung erneuerbarer Energien orientiert sich bisher an extern vorgegebenen Größen, …”

§ 4 Komplementärer Schutz von Binnenmarkt und freiem Wettbewerb durch freien Warenverkehr und Beihilfenkontrolle S. 90-99

„… Die Förderung erneuerbarer Energien ist ein Schwerpunkt der Europa-2020-Strategie, auf die sich die …” „… Beihilfenmodernisierung explizit bezieht.304 Die wichtigsten Bausteine der nächsten Jahre – Erneuerbare-Energien-Förderung …” „… sowie ausführliche Regeln für die Vergabe von Betriebs- und Investitions‐ beihilfen für erneuerbare …”

§ 8 Beihilfeeigenschaft und fiskalische Handelshemmnisse: die Staatlichkeit S. 245-335

„… Merkmal der staatlichen Mittel liegt darin, dass die Fördersysteme für erneuerbare Energien in den letzten …” „… erneuerbare Energien richtet der Staat aber keine separaten Einrichtungen mehr ein, sondern beauftragt …” „… Rechtsprechung zur Staatlichkeit von Fördersystemen für erneuerbare En‐ ergien ist ein neuer Versuch der …”

§ 9 Beihilfeeigenschaft und mengenmäßige Handelshemmnisse: die Selektivität S. 336-404

„… anlässlich der För‐ dersysteme für erneuerbaren Energien ausgeweitet haben, erzeugen oft‐ mals gleichzeitig …” „… Forderungen der Kommis‐ sion nach und änderte die Beihilferegelung; das anschließende Verfahren vor dem …” „… Förderung irischer Erzeugnisse ins Leben gerufen (dazu bereits oben § 5 A. 1. a) (2) (a)). Die Kommission …”

§ 2 Methodische Vorüberlegungen S. 41-64

„… auflösen Interessen- und Verwirklichungskonflikte für die Förderung erneuerbarer Energien verdichten sich …” „… deckt sich mit der Forderung, Klimaschutz und Wettbewerb müssten in praktische Konkor‐ danz gebracht …” „… Durchsetzung des Uni‐ onsrechts. Eine Forderung nach der engen Auslegung von Ausnahmebe‐ stimmungen, die …”

§ 5 Mengenmäßige und fiskalische Handelshemmnisse S. 100-168

„… der Vergabe des Gütesiegels „Guaranteed Irish“ bestand und der Absatz‐ förderung inländischer Waren …” „… dem Gemeinschaftsrecht nicht dieselbe Freiheit hinsichtlich der Förderung der inländischen Erzeugung …” „… Zulassung eines Arztes durch die Königlich-Niederländische Gesellschaft zur Förderung der Me‐ dizin zu …”

doi.org/10.5771/9783845288888

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Kooperative Mechanismen im Elektrizitätsbinnenmarkt

Markus Kahles

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 15 2014

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Die Bedeutung der Energiekompetenz für die Förderung Erneuerbarer Energien S. 99-131

„… 3. Teil: Die Bedeutung der Energiekompetenz für die FörderungErneuerbarer EnergienIm Folgenden soll …” „… zurFörderung Erneuerbarer Energien trägt hingegen dieKompetenz zur Regelungder Interkonnektion der Energienetze …” „… . Beschränkung des Anwendungsbereich von Art. 194 AEUV zurFörderung Erneuerbarer EnergienDie Einschränkungen des …”

Die mehrpoligen Spannungsverhältnisse der Förderung Erneuerbarer Energien durch die Union S. 23-98

„… 2. Teil: Die mehrpoligen Spannungsverhältnisse der FörderungErneuerbarer Energien durch die …” „… Mitgliedstaaten,die in der Energiepolitik und vor allem bei der Förderung Erneuerbarer Energien zur Erhöhung von deren …” „… eingehenden europarechtlichen Prüfung der FörderungErneuerbarer Energien durch die Union anhand der …”

Die Vereinbarkeit der EE-RL mit der Warenverkehrsfreiheit und den Unionsgrundrechten S. 293-357

„… , Förderung Erneuerbarer Energien in Deutschland und im VereinigtenKönigreich; C. Erk, Vereinbarkeit des EEG …” „… Stand ihre Förderung auf im Inland erzeugten Strom aus Erneuerbaren Energien.1199Art. 3 Abs. 3 Uabs. 2 …” „… nationale Erzeugergefördert wird.1200Die Förderung der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien wirkt …”

Einführung S. 17-22

„… Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung ErneuerbarerEnergien (im folgenden: EE-RL)3 bereits eine europäische …” „… Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen und zur Änderung und anschließenden Aufhebung der …” „… einemWettbewerb um die beste Form der Förderung Erneuerbarer Energien gegen-über stehen. Denn Rechtsangleichung …”

Die Anwendung verschiedener Integrationsmethoden in der EE-RL 2009/28/EG S. 163-240

„… Drahtseilakt, indemer zwar die grenzüberschreitende Förderung Erneuerbarer Energien erleichtern will, dies …” „… Anstrengungen zur Förderung Erneuerbarer Energien unternehmenmüssen. Die EE-RL überlässt andererseits jedoch die …” „… , 721.693 Vgl. hierzu die Beschreibung der Harmonisierungsdebatte um die Förderung Erneuerbarer Energien im …”

Literaturverzeichnis S. 363-382

„… , Baden-Baden 2004.Cremer, Wolfram, Die Neuordnung des Sekundärrechts zur Förderung ErneuerbarerEnergien …” „… am Beispiel des Vorschlags für eine Richtlinie zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren …” „… Erneuerbarer Energien? – Zur Richtlinie zur Förderung der Nutzung von Energie auserneuerbaren Quellen, in …”

Schlussbetrachtung S. 358-362

„… dem Umbau der Energieversorgung durch die Förderung ErneuerbarerEnergien europaweit in den …” „… auch durch die Kooperativen Mechanismen zu nutzen, um dieFörderung Erneuerbarer Energien über die …” „… »richtige« Art und Weise der Förderung Erneuerbarer Energienverbunden, wie sich in den unterschiedlichen und …”

Die Vorgaben der Wirtschaftsverfassung der Union S. 132-162

„… Rechtfertigungsdruck.514 Eingriffe in den Energiebinnenmarkt zurFörderung Erneuerbarer Energien durch die Union …” „… Kontext der Förderung Erneuerbarer Energien ist diesdie Frage danach, welche Lenkungswirkung …” „… hergestellt werden. Übertragen auf die Förderung ErneuerbarerEnergien gilt dies somit insbesondere in den …”

Die Grundfreiheiten als Beschränkungen des Unionsgesetzgebers S. 241-292

„… zur Förderung Erneuerbarer Energien,in: H. Schulze-Fielitz/T. Müller (Hrsg.), Europäisches …” „… . Cremer,Neuordnung des Sekundärrechts zur Förderung Erneuerbarer Energien, in:H. Schulze-Fielitz/T. Müller (Hrsg …” „… , Neuordnung des Sekundärrechts zur Förderung Erneuerbarer Energien, in: H. Schulze-Fielitz/T. Müller (Hrsg …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Förderung von Strom aus erneuerbarenEnergien durch eigene Förderregelungen wegweisende Entscheidung …” „… . Teil: Die mehrpoligen Spannungsverhältnisse der FörderungErneuerbarer Energien durch die Union24A …” „… die FörderungErneuerbarer Energien101A. Förderung der Entwicklung erneuerbarer Energiequellen102I. Der …”

doi.org/10.5771/9783845253725

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Probleme und Perspektiven im Energieumweltrecht

Wolfram Cremer (ed.), Johann-Christian Pielow (ed.)

Series: Bochumer Beiträge zum Berg- und Energierecht

Volume 54 2014

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Neujustierung des europäischen Umweltenergierechts im Bereich Erneuerbarer Energien? – Zur Richtlinie zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen S. 142-175

„… Neujustierung des europ. Umweltenergierechts im Bereich Erneuerbarer Energien?und Klimapakets, ZUR 2008, S. 121 …” „… auf 14,5 Prozent12.II. Das supranationale Recht der Erneuerbaren EnergienDiese Entwicklung ist auf …” „… politikwissenschaftli-cher Sicht B. Hirschl, Erneuerbare Energien-Politik, 2008, S. 307 ff.17 Richtline 2003/30/EG des …”

Das Klima- und Energiepaket der Europäischen Union – Richtlinie zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen S. 13-19

„… aus erneuerbaren QuellenAlexandra LangenheldEuropische Kommission, Generaldirektion Energie und …” „… in Europa sowie die vermehrteNutzung von Energie aus erneuerbaren Energiequellen sind gemeinsammit …” „… Kraftstoffen im Verkehrssektor2 bilden das bestehende Regelwerk zurFçrderung erneuerbarer Energien. Sie …”

Abschlussdiskussion S. 199-205

„… Langenheld habenauch Sie sich mit der Richtlinie ber die Erneuerbaren Energien auseinan-dergesetzt. Herr …” „… sich die Regelung in der Erneuerbare-Energien-Richtlinie etwa von203Abschlussdiskussionder Anrechnung …” „… Ausbau der Erneuerbaren Energien imRahmen der EU-Ratsprsidentschaft verworfen. In der Sache sehe ich …”

Wie effizient ist das Regelwerk zur Energieeffizienz? S. 176-198

„… Sorge um den Klimaschutztritt.5 Mit der Fçrderung erneuerbarer Energien und dem Handel mit …” „… die bekannte Initiative „20–20–20 bis 2020“ ein. Neben dem20 %-igen Anteil erneuerbarer Energien am …” „… erneuerbarer Energien. Positiv geregelt ist dement-sprechend das Gebot der Fçrderung der Energieeffizienz und …”

doi.org/10.5771/9783415050235

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