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Handbuch Korruptionsprävention für die öffentliche Hand

Matthias Einmahl (ed.), Christian Erdmann (ed.), Erik Kraatz (ed.)

2021

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Matthias Einmahl Dienstanweisung zur Annahme von Vorteilen S. 269-283

„… – Einmahl – 269 11. Dienstanweisung zur Annahme von Vorteilen Matthias Einmahl Literatur …” „… Verwaltungsvereinfachung empfiehlt sich daher der Erlass einer Dienstanweisung, in der typische Sachverhalte allgemein und …” „… .). Daneben sollte die Dienstanweisung auch noch Fragen zum Verfahren und zur Zuständigkeit regeln. Welche …”

Karolina Kumarasingham Dienstanweisung zum Umgang mit Sponsoring und Spenden S. 284-302

„… 284 – Kumarasingham – 12. Dienstanweisung zum Umgang mit Sponsoring und Spenden Karolina …” „… Spendenrichtlinie ............................................... 290 12.3.1 Dienstanweisung oder Richtlinie …” „… einer Dienstanweisung beim aktiven Sponsoring ............. 293 12.3.3.1 Zuständigkeit …”

Christian Erdmann Aufbau und Funktionsweise Interner Kontrollsysteme S. 245-251

„… . • Dienstanweisungen/Richtlinien Dienstanweisungen sind Regelungen, die von Vorgesetzten an nachgeordnete Behörden zur Sicherung …” „… – Erdmann – 249 betriebs. Hinsichtlich der Korruptionsprävention sind beispielhaft die Dienstanweisung zur …” „… Korruptionsprävention oder Vergaberichtlinien zu nennen. Die Dienstanweisungen sollten in regelmäßigen Abständen …”

nformationen / Übersichten / Links S. 353-386

„… Anhang Informationen / Übersichten / Links 355 Anhang 1: Dienstanweisung zur …” „… Korruptionsprävention der Landeshauptstadt Potsdam 2020 Anhang 1 356 Dienstanweisung zur …” „… Korruptionsprävention der Landeshauptstadt Potsdam 357 Anhang 1 358 Dienstanweisung zur …”

Uwe Bekemann Korruptionsprävention in einer Kommune (am Beispiel der Stadt Bielefeld) S. 336-352

„… ........................................................................................... 345 15.5 Dienstanweisungen …” „… ......................................................................... 346 15.5.1 Dienstanweisung Korruption .......................................................... 346 …” „… 15.5.2 Systematik der Regelungen in verschiedenen Dienstanweisungen …”

Matthias Einmahl, Christian Erdmann Organisation und Zuständigkeiten S. 218-223

„… für Dienstanweisungen ............................................. 222 6.4.7 Genehmigung zur Annahme …” „… Dienstanweisungen Für den Erlass von Dienstanweisungen ist in aller Regel die Verwaltungsspitze zuständig. Für die …” „… Dienstanweisung zur Annahme von Vorteilen (näher Kap. 11), und zum Sponsoring (näher Erl. 12) in Betracht …”

Matthias Einmahl Informierung und Sensibilisierung S. 237-244

„… Die meisten Verwaltungsträger verfügen über eine Dienstanweisung zur Annahme von Vorteilen (Erl. 11 …” „… ). Ist dies der Fall, liegt es auf den ersten Blick nahe, diese Dienstanweisung allen Mitarbeitern aktiv …” „… bestätigen lassen. Bei näherer Betrachtung ist das Übersenden der Dienstanweisung jedoch kritisch zu …”

Christian Erdmann Korruptionsprävention als ganzheitliche Aufgabe S. 203-217

„… die vorhandenen Strukturen angepasst werden. • Dienstanweisung Korruptionsprävention Das …” „… Korruptionspräventionssystem ist zunächst in einer Dienstanweisung festzulegen, die für alle Beschäftigten einschließlich der …” „… Eigenbetriebe verbindlich ist. Bei Einstellung neuer Mitarbeitender sollte die Dienstanweisung grundsätzlich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… ...................................................................................... 266 11. Dienstanweisung zur Annahme von Vorteilen Matthias Einmahl …” „… Korruptionsprävention ................................... 282 12. Dienstanweisung zum Umgang mit Sponsoring und …” „… ........................................................................................ 343 15.5 Dienstanweisungen …”

Erik Kraatz Einführung: Korruption und Korruptionsprävention S. 29-35

„… Hinweisgebersystem (unten Erl. 10) sowie Dienstanweisungen zur Annahme von Vorteilen (unten Erl. 11) bzw. zur …”

Anne Batliner Korruptionsprävention in einer Anstalt des öffentlichen Rechts am Beispiel der Investitionsbank des Landes Brandenburg S. 327-335

„… Genehmigungsfähigkeit und die Prozesse hierfür (in Bezug auf den empfohlenen Aufbau und Inhalt einer Dienstanweisung …”

Matthias Einmahl Gefährdungsanalyse S. 224-236

„… ). Die Mehrzahl dieser Handlungsprofile werden auch in einschlägigen Dienstanweisungen und …”

Ingo Sorgatz Korruptionsprävention in der Bundesverwaltung S. 303-326

„… auszuarbeiten und als Dienstanweisung/Hausanordnung für verbindlich zu erklären, in der Aufsichts-/bzw …”

Stefanie Deinert Dienstrechtlicher Rahmen der Korruptionsprävention und -bekämpfung S. 83-182

doi.org/10.5771/9783748931461

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Praxishandbuch Security

Marcel Kuhlmey, Christoph Öxle

2015

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Kapitel B Einsatzfälle S. 25-78

„… Kapitel B Einsatzfälle25Kapitel B Einsatzfälle1. DienstanweisungenDer Besitzer oder eigentümer …” „… Straftatbe-stand erfüllt wird (§ 13 StGB).1.2 Allgemeine DienstanweisungDie allgemeine Dienstanweisung muss die …” „… . Dienstanweisungen281.3 Objektbezogene Dienstanweisungeneine objektbezogene Dienstanweisung ist der schriftlich …”

Checklisten S. 193-268

„… sonstige Erlaubnisse erforderlich?2. DienstanweisungGibt es eine schriftliche Dienstanweisung oder einen …” „… , Fettbackgeräten und anderen Kücheneinrichtungen– Fettbrandlöscher Checklisten23517. DienstanweisungDie …” „… meldeweg).melden Sie die Bombendrohung direkt an die Polizei, sofern Vorgesetzte und Dienstanweisung nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 251. Dienstanweisungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 251.1 …” „… Rechtsstellung des Sicherheitsmitarbeiters . . . . . . . . . . 261.2 Allgemeine Dienstanweisung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 261.3 Objektbezogene Dienstanweisungen . . . . . . . . . . . . . . . . 281.4 haftung des …”

Stichwortverzeichnis S. 343-352

„… Alarmzustand 269Allgemeine Dienstanweisung 25, 26Amok 35Amtliche Verlustanzeige 163Angreifender Notstand …” „… 285Dienstanweisungen 25Differentialmelder 285Differential-melder 44DmR 61DNA-Analyse 285 …” „… Notwehrüberschreitung 313Nunchakus 68OObjektbezogene Dienstanweisung 25, 28Objektschutz 18, 313Observation 313 …”

Kapitel F Rechtsgrundlagen S. 165-182

„… Sicherungstätigkeiten. hier-zu gehören Regelungen zur eignung, zur Dienstanweisung, zum Verbot berauschender mittel, zur …” „… , weisungsgebunden ist (in der Regel durch eine Dienstanweisung) und in einem sozialen Abhängigkeitsverhältnis steht …”

Kapitel C Maßnahmen S. 79-142

„… durchsuchen. Sofern Anhaltspunkte für eine Straftat vorliegen, sehen die Dienstanweisungen der unternehmen zum …”

Seculex S. 269-342

„… erlaubnis-behörde vor Beginn zu melden (§ 5 BewachV), den Wachdienst durch eine Dienstanweisung zu regeln, die außer …”

doi.org/10.5771/9783415055452

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Fachkraft/Servicekraft für Schutz und Sicherheit

Brigitte Bell, Dieter Biegard, Manfred Jilg, Dieter Kaiser, Bernd Limburg, Andrea Reinmuth, Joachim M Weger

2023

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Schutz und Sicherheit S. 25-132

„… ErstmaßnahmenBell 9-Auflage.indb 64 07.07.23 12:3065110. DienstanweisungenEine Dienstanweisung (DA) bezeichnet …” „… (Fortsetzung)10. DienstanweisungenLernfeld 4 DA durch ArbeitgeberWeisungen des Arbeit-gebers beachtenBell 9 …” „… Weisungsberechti-gungAushändigung der DienstanweisungBell 9-Auflage.indb 66 07.07.23 12:30671schließlich des Weitermeldens von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-24

„… InformationstechnikBUrlG Bundesurlaubsgesetz bzw. beziehungsweiseChemG ChemikaliengesetzDA DienstanweisungDGUV Deutsche …” „… Dienstanweisungen. Der Band stellt den neuesten Stand der Sicher-heitstechnik dar und erläutert die zu beachtenden …” „… .........................................................................................6410. Dienstanweisungen …”

Schutz und Sicherheit/Sicherheitstechnik S. 133-278

Stichwortregister S. 585-600

„… Bewachungsdienste 258 Bewachungsgewerbe 25f. — Dienstanweisung 66Bewachungsunternehmer, Schusswaf-fen 397f …” „… 344 Dienstanweisung 65ff., 74 — Aushändigung 66 — betriebseigener Werkschutz 67 — DIN 77200 255 …”

Wirtschafts- und Sozialkunde S. 457-580

doi.org/10.5771/9783415074347

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Kommunales Wirtschaftsrecht in Baden-Württemberg

Klaus Ade (ed.)

2022

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Christian Weber Teil G: Kommunales Kassenwesen S. 773-832

„… einer Dienstanweisung.Alle Einzahlungen und Auszahlungen der Zahlstellen sind regelmäßig – spätestens …” „… ). Diese Delegation erfolgt in der Regel in einer besonderen Dienstanweisung.Der Gemeindekasse werden Namen …” „… . Dienstanweisung für die Gemeindekasse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7953. Einrichtung der Gemeindekasse …”

Christian Weber Teil J: Kommunales Prüfungswesen S. 943-984

„… Maß-nahmen (z. B. Richtlinien, Dienstanweisungen, Funktionstrennungen, Mehr-Augen-Prinzip) sowie manuelle …”

Klaus Ade Teil H: Kommunaler Jahresabschluss S. 833-942

„… Buchungsverfahrens sind in einer Dienstanweisung des Bürgermeisters zu regeln.3.2.2 Visuell lesbare BuchführungDie …”

Bernd Steck Teil C: Kommunale Kosten- und Leistungsrechnung; Gebührenrecht S. 293-466

„… der örtlichen Kostenrechnung durch den Bürgermeister in einer Dienstanweisung …”

doi.org/10.5771/9783415071377

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Die Betroffenenrechte nach der DS-GVO und ihre Umsetzung in der kommunalen Praxis

Sebastian Buten

2020

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Anhang S. 161-190

„… 161 Anhang Anlage 1 – Dienstanweisung für Betroffenenrechte ............................. 162 …” „… – Dienstanweisung für Betroffenenrechte727 Hinweise: 1. Diese Dienstanweisung kann auch als Teil einer allge‐ meinen …” „… die örtlichen Gegebenheiten angepasst werden. Dienstanweisung zur Gewährung der datenschutzrechtli …”

4. Umgang mit den Betroffenenrechten in der kommunalen Praxis S. 88-156

„… ‐ beit untersuchten Betroffenenrechte vorgestellt. Ein Muster einer Dienstanweisung, welche die in Kapitel 4 dieser Arbeit getroffe …” „… . Erforderlichkeit einer Dienstanweisung für den Datenschutz ǀ 4.1 89 Die Umsetzung darf aufgrund der Kernziele dieser Arbeit weder …” „… Betroffenenrechte treffen müssen. Dabei wird auf das Erfordernis einer Dienstanweisung für den Daten …”

5. Fazit und Ausblick S. 157-160

„… Regeln geschaffen werden, um diese Bestimmungen in der Praxis zu implementieren. Mit einer Dienstanweisung können die Da‐ tenschutzprozesse und …”

1. Ziel und Aufbau der Arbeit S. 1-4

„… zunächst eine Analyse des Erfor‐ dernisses einer Dienstanweisung für den Datenschutz in Kom‐ munen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXII

„… .............................................................. 88 4.1. Erforderlichkeit einer Dienstanweisung für den Datenschutz …”

doi.org/10.5771/9783748912064

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ZParl Zeitschrift für Parlamentsfragen

Browse Volumes: ZParl Zeitschrift für Parlamentsfragen

ZParl Volume 44 (2013) Issue 1 ISSN Online: 1862-2534

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Raphael Igel, Michael F. Feldkamp Die Polizei des Bundestagspräsidenten in parlamentsgeschichtlicher Perspektive S. 126-136

„… Dienstanweisung-PVD DBT; Hans H. Klein, a .a .O . (Fn . 7), Art . 40, Rdnr . 27) . Werden Gebäude nur vorübergehend …” „… ) Allgemeine Dienstanweisung für die Verwaltung des Deutschen Bundestages in der Fassung vom 7 . Juni 2010; (4 …” „… ) Dienstanweisung für den Polizeivollzugsdienst beim Deutschen Bundestag in der Fassung vom 5 . November 1993 …”

doi.org/10.5771/0340-1758-2013-1

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Geprüfte Schutz- und Sicherheitskraft

Klaus Oppermann

2015

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11. Rechte und Pflichten nach der BewachV S. 164-167

„… Dienstanweisung zu regeln. Der Wachperson ist einAbdruck der Dienstanweisung sowie der Unfallverhütungsvorschrift …” „… BewachV169Antwort 286Die Dienstanweisung muss den Hinweis enthalten, dass die Wachpersonnicht die …” „… Bediensteten einer Behörde besitzt.Die Dienstanweisung muss ferner bestimmen, dass die Wachperson wäh-rend des …”

5. Verordnung über das Bewachungsgewerbe (Bewachungsverordnung – BewachV) S. 35-46

„… Dienstanweisungnach Maßgabe der Sätze 2 und 3 zu regeln. Die Dienstanweisung muss denHinweis enthalten, dass die …” „… genannten Personen.§ 10 Dienstanweisung(1) Der Gewerbetreibende hat den Wachdienst durch eine …” „… eines sons-tigen Bediensteten einer Behörde besitzt. Die Dienstanweisung muss fernerbestimmen, dass die …”

12. Vorschriften der Unfallverhütung S. 168-182

„… Vorschrift 23 über Dienstanweisungen vor? Frage 303Welche Arten von Dienstanweisungen kennen Sie und welche …” „… und besonderenGefahren durch Dienstanweisungen zu regeln.Das Wach- und Sicherheitspersonal ist vor …” „… dienenden Maßnahmenzu unterstützen und die Dienstanweisungen zu befolgen.Antwort 303Die sichere Durchführung …”

Abkürzungsverzeichnis S. 9-10

„… . BundesgesetzblattBImSchG Bundes-ImmissionsschutzgesetzBZRG BundeszentralregistergesetzDA DienstanweisungDGUV Deutsche …”

2. Hinweise zur Fallbearbeitung S. 187

„… , unddie „Einsichtnahme“ mitgeführter Behältnisse ergeben sich aus der be-triebsinternen Dienstanweisung …”

5. Rechtliche Stellung der Schutz- und Sicherheitskraft im Unternehmen S. 74-77

„… 74Die Aufgaben des gewerblichen Sicherheitsdienstes werden vom Unterneh-mer in einer Dienstanweisung …”

Sachregister S. 215-220

„… Diebstahl 114–116, 118, 189, 193Diebstahl in einem besondersschweren Fall 197Dienstanweisung 189 …”

6. Strafrecht S. 78-139

„… Arbeits-/Dienstvertrag und der objektbezogenen Dienstan-weisung.„Rechtliche Grundlagen für Sicherheitsdienste“ – Fragen …”

doi.org/10.5771/9783415054219

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The Impact of Health Care

Michael Welker (ed.), Eva Winkler (ed.), John Witte Jr. (ed.), Stephen Pickard (ed.)

2023

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Karen Nolte On the History of the Nursing Ethos in Germany S. 153-164

„… Dienst-Anweisung für die Diakonissen und Probeschwester inder Diakonissen-Anstalt zu Kaiserwerth (1852), § 4, i 3 …”

doi.org/10.5771/9783374073054

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Der Weg zum steuerlichen innerbetrieblichen Kontrollsystem aus kommunaler Sicht

Rainer Sebastian

2021

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Schlussfolgerungen der Arbeit S. 318-350

„… 7.2: Muster-Dienstanweisung Steuern Dienstanweisung Steuern der Stadtverwaltung MUSTER-Stadt …” „… 1. Geltungsbereich Diese Dienstanweisung gilt für alle Organisationseinheiten der Stadtverwaltung …” „… mit der Erfüllung ihrer steuerlichen Pflichten beauftragt haben, haben die Dienstanweisung ebenfalls …”

Modellbildung und die praktische Überführung S. 313-317

„… , desto formalisierter muss das TCMS sein. 7.2 Formulierung einer Dienstanweisung Steuern als Grundlage …” „… geltenden Regelwerks zur Sicherung der kommunalen Steuerfunktion herange‐ Formulierung einer Dienstanweisung …” „… verbindlichen Dienstanweisung Steuern geregelt und vom HVB beschlossen werden. Die Regelungen sollten die in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-LVIII

„… eines kommunalen TCMS 315.... 7.2 Formulierung einer Dienstanweisung Steuern als Grundlage eines …” „… : Stadt Düsseldorf, PCGK, 2017. Stadt Ennepetal, 2011, Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Stadt …” „… ‑Finanzbuchhaltung.pdf, zuletzt aufgerufen am 30.05.2020 Zitiert: Stadt Ennepetal, Dienstanweisung Finanzbuchhaltung …”

Stichwortverzeichnis S. 351-354

„… Ressourcenverant‐ wortung 2, 152, 162, 257, 277 Dienstanweisung 61, 114, 147, 200f., 205, 209, 236, 307, 315 …”

Einführung eines kommunalen TCMS S. 178-312

„… entsprechend der örtlichen Gegebenheiten Arbeitsweisen und Si‐ cherheitsstandards in einer Dienstanweisung …” „… Haltung des HVB ist daher unmissverständlich in einer ver‐ schriftlichten Dienstanweisung zum Ausdruck zu …” „… | 6.5 201 verwaltungsweiten Steuerfunktion zu formulieren. In der Dienstanweisung ist ebenfalls zu …”

Begriffsvielfalt und deren Nutzbarmachung S. 56-86

„… Ansprechpartner bzw. Antikorruptionsbeauftragte in‐ stalliert.186 Eine Dienstanweisung der Stadt Dortmund …” „… , son‐ dern auch aus unternehmenseigenen Kodizes, Richtlinien, Dienstanweisungen etc. ImWeiteren wird …”

Ausgestaltung eines kommunalen TCMS S. 103-177

doi.org/10.5771/9783748931409

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Kriminalprognose und ihre Bedeutung für die Polizei

Martin Kirchhoff, Norbert Wolf

Series: Kriminalistik und Kriminologie

Volume 2021

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Literaturverzeichnis S. 119-126

„… ), Dienstanweisung.Kreispolizeibehörde Kleve (2016), Dienstanweisung.Kreispolizeibehörde Rhein-Kreis-Neuss (2016), Dienstanweisung.Kröber …” „… Verlag.Polizeipräsidium Hagen (2016), Dienstanweisung.Polizeipräsidium Hamm (2016), Dienstanweisung.Quinsey et al. (2006 …”

4. Prognosen im Polizeialltag S. 54-92

„… polizeiinternen Dateien und Dienstanweisungen wird jedoch unter anderem die Abgrenzung zwischen der …” „… Dienstanweisungen der Behörden nie-der.253 In einem Urteil des Verwaltungsgerichts Aachen heißt es dazu: „Selbst …” „… Informationen erhoben werden. Aus der Dienstanweisung einer nordrhein-westfälischen Polizei-behörde wird …”

5. Beispielhafte Handreichung für Prognosen für die polizeiliche Praxis S. 93-110

„… Kontrollkästchenfragen oder skalierende Fragen durch-aus sinnvoll. Verschiedene Dienstanweisungen und …”

doi.org/10.5771/9783415070134

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Lehrbuch Geprüfte Schutz- und Sicherheitskraft

Frank Ebert, Wolfgang Foerster, Rainer von Holleuffer-Kypke, Ulrich Jochmann, Torsten Katschemba, Werner Pfeiffer

2019

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Handlungsbereich 1 Rechts- und aufgabenbezogenes Handeln S. 33-218

„… Unterlagen vorzulegen und den Wachdienst durch eine Dienstanweisung zu regeln, die außer Bestimmungen über …”

Abkürzungen S. 15-18

„… Semiconductor (Komplementär-symmetrischer Metall-Oxid-Halbleiter)DA DienstanweisungDGPS Differential Global …”

Handlungsbereich 3 Sicherheits- und serviceorientiertes Verhalten und Handeln S. 351-436

„… (z. B. lt. Dienstanweisung ist das Essen nur in Pausen gestattet) und ist die Situation für dieses …” „… Kenntnisse und Fertigkeiten über die Art der Schutzziele und über die Tätigkeit laut Dienstanwei-sung und …” „… besonderen Vorschriften (Gesetze, Verordnun-gen, Dienstanweisungen etc.) zu beachten.380Sicherheits- und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-14

„… Dienstanweisungen 1085.2.1.5 Vorgehensweisen des Sicherheitspersonals im Objektschutz 1095.2.1.6 Beobachtungs …” „… , Befähigung, Dienstanweisung, Unterweisung 2377.2.3 Überwachung, Ausrüstung und Mitwirkung der Versicherten …”

Handlungsbereich 2 Gefahrenabwehr sowie Einsatz von Schutz- und Sicherheitstechnik S. 219-350

„… orientieren.7.2.2 Eignung, Befähigung, Dienstanweisung, UnterweisungDer Unternehmer darf für Wach- und …” „… führen.Mit der Dienstanweisung (DA) hat der Unternehmer die sichere Durchführung von Aufträgen zu regeln. In …” „… Dienstanweisung und sonstige Anweisungen des Unternehmers sind zu befolgen (Anweisungen, die dem …”

Stichwortverzeichnis S. 443-448

„… Dienstanweisung 94, 108, 237Diensthunde 239Dienstleistungsvertrag 41Differenzialdrucksystem 289DIHK 21 …”

doi.org/10.5771/9783415063914

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Sachkundeprüfung im Bewachungsgewerbe in Frage und Antwort

Ulrich Jochmann, Jörg Zitzmann, Anja Pabst

2021

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2. Die schriftliche Sachkundeprüfung S. 11-118

„… hinsichtlich der Dienstanweisung?A Mitarbeiter dürfen nur mit ausdrücklicher Genehmigung der Firmenleitung im …” „… , ¢ Dienstanweisung, ¢ Ausweis, Kennschild/Namensschild, ¢ Behandlung von Waffen und Anzeigepflicht nach …” „… Erlaubnis des zuständigen Gewerbeaufsichtsamts. ¨B Nur wenn es in der Dienstanweisung ausdrücklich genehmigt …”

3. Die mündliche Sachkundeprüfung S. 119-132

„… , ¢ jedes von der Dienstanweisung ab-weichende Verhalten melden (Grund angeben).4 P.16. Sicherheitskräfte …”

doi.org/10.5771/9783415070660

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Der 'Arnim-Paragraf' (§ 353a StGB) und der Schutz auswärtiger Interessen der Bundesrepublik Deutschland

Klaus Hermann Ringwald

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 655 2010

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Tathandlungen S. 59-92

„… Dienstanweisung)Die Tätigkeit der Angehörigen des Auswärtigen Dienstes im Ausland ist geregelt durcheine Vielzahl von …” „… . – Verstoß gegen eine amtliche Anweisung (allgemeine Dienstanweisung).278 Vgl. Battis, § 55 Rdn. 4.68 …” „… Dienstanweisungen, Erlasse und Richtlinien des Auswärtigen Amtes, zusammengefasst in der Runderlass-Sammlung (RES …”

Umgestaltung des § 353 a StGB de lege ferenda? S. 101-103

„… Militärattachéstabes; vgl. Dienstanweisung des BMVg v. 6. Januar 1972, A.b. (1) u. A.a.; abgedruckt als Anlage 8 bei …” „… unterstehen in allgemeindienstlicher Hinsicht dem Leiter der diplomatischen Vertretung, vgl. Dienstanweisung …”

Vorwort S. 5-12

„… gegen eine amtliche Anweisung (allgemeine Dienstanweisung)2.2.78Verstoß gegen allgemeine …”

Teleologisch begründete Tatbestandsreduktion S. 98-101

„… „Verteidigungsattaché“ und ist zugleich Leiter des Militärattachéstabes; vgl. Dienstanweisung des BMVg v. 6. Januar 1972 …”

Täterkreis S. 49-59

„… , fernerdie Dienstanweisung des BMVg v. 6. Januar 1972, abgedruckt als Anlage 8 bei Bettzuege.50StGB erfasst …”

doi.org/10.5771/9783845220338

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"Ich habe mich nur an das geltende Recht gehalten"

Elisabeth Martin

Series: Andrássy Studien zur Europaforschung

Volume 14 2014

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4 Arbeitsweise und -methoden S. 163-276

„… . ____________________ 562 Vgl. Vorführungsanweisung vom 29.1.1986 (Anm. 224), Bl. 430-435. 563 Vgl. Dienstanweisung des …” „… § 142 und § 144 StPO vom 2.10.1952, Gesetzblatt der DDR 1952, S. 1008; vgl. auch Dienstanweisung Nr …” „… . 570 Vgl. Dienstanweisung Nr. 38/53 des Staatssekretärs SfS vom 1.12.1953 zur Zusammenarbeit der …”

2 Die Untersuchungshaftanstalt Berlin-Hohenschönhausen S. 43-94

„… geheimen, untergesetzlichen Rechtsvorschriften wie Dienstanweisungen, Befehlen und ähnlichen normativen …” „… eine umfassende Dienstvorschrift für den gesamten Untersuchungshaftvollzug.215 Diese Dienstanweisung …” „… MfS-interne Regelwerk immer dichter. So regelte die Dienstanweisung des ____________________ 214 Rataizick …”

6 Resümee S. 415-442

„… geheime, au-ßergesetzliche Normen des MfS wie Dienstanweisungen, Befehle und ähnliche Regularien die …” „… Normenwerk immer dichter. So regelte die Dienstanweisung des Ministers für Staatssicherheit von 1986 fast …” „… . 1789 Dienstanweisung zur UHA-Ordnung vom 2.10.1955 (Anm. 215). 1790 Dienstanweisung Nr. 1/86 des …”

3 Soziologisches Profil und Prägung der Mitarbeiter S. 95-162

„… Mitglied der Partei oder zumindest der Jugendorganisation zu sein. So heißt es in der Dienstanweisung von …” „… , Bl. 99. 336 BStU, MfS, KS 288/75, Bl. 22. 337 Dienstanweisung 43/53 des Staatssekretärs …” „… ____________________ 392 Dienstanweisung 43/53 (Anm. 337), Bl. 6. In: Gieseke: Die hauptamtlichen Mitarbeiter (1995), S …”

5 Verhaltenssteuerung, Motive und mentale Prägung S. 277-414

1 Einleitung S. 17-42

„… – erlassenen Grundsatzdokumente wie Richtlinien, Ordnungen und Dienstanweisungen von Belang. MfS-Befehle und …” „… Dienstanweisungen des MfS. In einem zweiten Schritt wird die tatsächliche Praxis untersucht. Hierzu werden zunächst …”

doi.org/10.5771/9783845257396

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Korruptionsprävention in der öffentlichen Verwaltung

Peter Glinder (ed.), Martin Paul Waßmer (ed.), Jürgen Louis (ed.)

2020

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C. Kommunale Antikorruptionssysteme S. 123-220

„… , einzelne Sachverhalte in mehreren gesonderten Dienstanweisungenzu regeln). Eine solche Dienstanweisung muss …” „… , Geschäftsordnung,Dienstverteilungsplan, Dienstanweisungen u. Ä.), u. a.:– Meldepflicht der Mitarbeiter von Verdachtsfällen bzw …” „… Dienstanweisung Antikorruption188Das einzurichtende System der Antikorruption („Antikorruptions-Pro-gramm“) ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-40

„… . 187) . . . . . . . . . . . 1472.7 Dienstanweisung Antikorruption (Rn. 188) . . . . . . . . . . 1473 …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 523d) Muster Ehrenordnung des Gemeinderats (Rn. 968) . . . . 527e) Muster Dienstanweisung zum Umgang …” „… )– Ehrenordnung des Gemeinderats (Rn. 968)– Dienstanweisung zum Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnli-chen …”

B. Die Praxis der Korruptionsprävention und -bekämpfung S. 69-122

„… auf jeden Fall eine Regelung bzw. Dienstanweisung,wer, wann und wie vom Antikorruptionsbeauftragten …” „… ist von der Behördegenehmigt. Zumeist gibt es eine Dienstanweisung der Behördenleitung,wonach die …” „… Auslegung könnenhier einige Werte zusammenkommen. Die Dienstanweisungen sind hierhäufig nicht klar, können …”

F. Anhang S. 475-608

„… ) (Rn. 967)d) Muster Ehrenordnung des Gemeinderats (Rn. 968)e) Muster Dienstanweisung zum Umgang mit …”

A. Einführung S. 41-68

„… vielen öffentlichenVerwaltungen bestehen entsprechende Dienstanweisungen, nach denen dieAnnahme von …”

D. Korruptionsstrafrecht S. 221-366

doi.org/10.5771/9783415066779

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